Karim El-Gawhary

Repression
und Rebellion

Arabische Revolution – was nun?

www.kremayr-scheriau.at

ISBN 978-3-218-01232-4

eISBN 978-3-218-01240-9

Copyright © 2020 by Verlag Kremayr & Scheriau GmbH & Co. KG, Wien

Alle Rechte vorbehalten

Schutzumschlaggestaltung: Christine Fischer

Fotos auf dem Schutzumschlag: AP Photo/Hussein Malla (vorne),

Akram Al yasiri (hinten)

Satz und typografische Gestaltung: Danica Schlosser, danicagrafik.de

Inhalt

Einleitung

Vom Unsinn, die arabische Welt in Jahreszeiten oder mit Koran-Zitaten erklären zu wollen

Ägypten zurück, Tunesien nach vorn

Das Aufbäumen der IS-Dschihadisten

Pax Autocratica: Die Heilige Arabische Allianz

#Fail: Europa und die USA

Das arabische Dreigespann: Armut, Ungleichheit und Machtlosigkeit

Arabellion 2.0: Der Aufstand geht weiter

I can’t breathe: Ein arabischer Ausblick in der Corona-Krise

Danksagung

Einleitung
Vom Unsinn, die arabische Welt in Jahreszeiten oder mit Koran-Zitaten erklären zu wollen

Sie fuhren in einem Zug von der ägyptischen Hafenstadt Alexandria durch das Nildelta, Muhammad Eid und Ahmad Samir, zwei junge Straßenverkäufer. Muhammad bot normalerweise selbst gemachte kleine Malereien auf Holz oder Leder in Alexandria feil. Aber an diesem Tag hatte der Regen all seine Objekte zerstört. Er hatte keine Einnahmen. Als die beiden auf dem Weg nach Hause vom Schaffner im Zug kontrolliert wurden, konnten sie keine Fahrkarten vorweisen. Der Schaffner gab ihnen drei Optionen: Sie bezahlen das Ticket, er übergibt sie der Polizei oder sie springen aus dem fahrenden Zug. Da sie nicht genug Geld hatten und Angst, der Willkür der Polizei ausgeliefert zu werden, wählten sie die dritte Option und sprangen. Muhammad starb, als er neben den Gleisen aufschlug, Ahmad verlor ein Bein. Das Ticket hätte umgerechnet vier Euro gekostet.

Es ist eine Begebenheit, die symptomatisch dafür ist, wo die arabische Welt zehn Jahre nach dem sogenannten Arabischen Frühling steht. Wirtschaftliche und soziale Fragen bleiben völlig ungelöst, vielerorts ist es nur ein brutaler Repressionsapparat, der für Ruhe sorgt. Und nun setzt sich auf das Ganze noch die Krise der Corona-Pandemie, deren wirtschaftliche und soziale Auswirkungen alle Widersprüche noch verschärfen werden.

Es ist ein scheinbar düsteres Fazit, das ein Jahrzehnt nach dem Aufstand gegen die arabischen Diktatoren gezogen werden muss. Ägypten wird vom Militär regiert, in Syrien hat der Diktator gewonnen, regiert aber über einen Scherbenhaufen. Libyen versinkt im Chaos der Milizen und in einem blutigen Stellvertreterkrieg, genauso wie der Jemen. Und die ölreichen Golfstaaten werden autokratisch regiert wie eh und je.

Manche proklamieren da fast hämisch, dass nach dem Arabischen Frühling in der Region der politische Winter eingezogen sei. Aber kann man politische Prozesse tatsächlich als Jahreszeiten erklären?

Dieses Buch beschreibt die letzten zehn Jahre eines langfristigen Prozesses. Es schildert, wie das Rad von den alten Systemen zum Teil wieder zurückgedreht wurde. Wie militante islamistische Bewegungen wie der sogenannte „Islamische Staat“, der IS, das entstandene Vakuum zu füllen suchten. Wie die Autokraten gemeinsam danach trachten, jede auch noch so kleine Bewegung hin zu Veränderung in der Region zu blockieren und eine regionale Ordnung zu schaffen, die der ägyptische Politologe Amr Hamzawy einmal als „Pax Autocratica“ bezeichnet hat. Doch dies ist keine detaillierte Chronik der arabischen Welt der letzten zehn Jahre. Vieles wird nur gestreift, etwa der Bürgerkrieg in Syrien, manches wird ausgelassen, wie der palästinensisch-israelische Konflikt, der eine ganz eigene Erzählung braucht.

Das Buch fasst uns an der eigenen Nase und beschreibt, warum die Politik Europas in der Region mit dem Hashtag #fail charakterisiert werden kann. Die Lektion, dass arabische Autokraten keine Stabilität bringen und nicht die Lösung, sondern ein großer Teil des Problems sind, wurde in Europa immer noch nicht gelernt. Die europäischen Regierungen hofieren sie immer noch als Antiterrorkämpfer und als jene, die die Flüchtlingsströme aufhalten sollen. Derweil sind gerade sie es, die Terror und Flüchtlinge produzieren.

Aber die Pax Autocratica bekommt zunehmend Gegenwind. Gerade in den letzten Jahren formiert sich Widerstand, eine Art Arabellion 2.0. In Algerien und im Sudan haben sie es geschafft, ihre Langzeitautokraten loszuwerden. Nun kämpfen sie nach deren Sturz darum, auch das System Abdelaziz Bouteflika und Omar Al-Baschir umzukrempeln. Es ist ein ermüdender Kampf bergauf. Genauso wie der im Libanon und im Irak, wo die Menschen eines politischen Systems überdrüssig geworden sind, das die Religionszugehörigkeit in den Mittelpunkt der Politik stellt und sie gegeneinander aufhetzt. Hier findet ein grundsätzlicher Wandel statt: Die soziale Identität und nicht die religiöse Identität rückt ins Zentrum. Der junge arbeitslose Schiite hat entdeckt, dass ihn viel weniger von seinem jungen sunnitischen Gefährten unterscheidet, der das gleiche Schicksal teilt, als von seiner eigenen politischen Elite, die sich durch Korruption und Misswirtschaft schamlos bereichert.

Die Art des Regierens, die Misswirtschaft und die Korruption werden in vielen Teilen der arabischen Welt inzwischen infrage gestellt. Repression funktioniert, das haben die Jahre nach der Arabellion bewiesen. Aber sie hat offensichtlich auch ein Ablaufdatum, wenn die drängendsten Probleme der Menschen, vor allem der jüngeren Generation, nicht gelöst werden. Deren völlige Perspektivlosigkeit bedeutet, dass viele von ihnen in den festgefahrenen Strukturen kaum ihren Lebensunterhalt sichern, geschweige denn ihren Träumen nachgehen können.

Woher kommt die Unruhe in der arabischen Welt? Hat sie ihre Wurzeln in den sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen, in denen die Mehrheit der Araber und Araberinnen lebt, oder in der Art und Weise, wie sie regiert werden und kein Mitspracherecht haben? Oder ist die Religion, der Islam, an allem schuld? Letztere Antwort ist in Mode gekommen und hat eine ganze Reihe deutschsprachiger Bestseller hervorgebracht, die die arabische Welt und deren Misere mit Koran-Zitaten zu erklären suchen. Dieses Buch soll ein Gegengewicht dazu bieten. Statt des Koran wird hier das unselige arabische Dreigespann Armut, Ungleichheit und Machtlosigkeit analysiert, das Menschen zu stillschweigenden Besiegten, brutalen Terroristen oder verzweifelten Flüchtlingen macht, oder sie, wie in letzter Zeit wieder vermehrt, voller Wut und Leidenschaft mutig auf die Barrikaden steigen lässt.

Warum dieses Buch? In meiner Arbeit als Korrespondent für den arabischen Raum versuche ich zu verstehen, was um mich herum geschieht, in Kairo oder bei meinen Reisen in die Region, in den Irak, den Libanon oder nach Saudi-Arabien. Vieles von dem, was ich sehe, ist frustrierend, einiges traurig, anderes macht mich wütend, aber manches ist auch sehr ermutigend. Es ist ein Prozess, in dem sich Repression und Rebellion abwechseln und gegenseitig bedingen, in dem das Alte nicht mehr nachhaltig ist, das Neue sich aber noch nicht oder nur sehr schwer durchsetzen kann. Aber am Ende wird eine andere arabische Welt stehen. Der Weg dorthin ist blutig, chaotisch, verlustreich, aber auch kreativ und aufmüpfig, und er ist mit vielen Hoffnungen und Enttäuschungen gepflastert. Dieses Buch ist der Versuch, das große Ganze dieses Wandels zu erfassen.

Doch manchmal sind es auch kleine Geschichten, die einen die Zusammenhänge besser verstehen lassen. Viele habe ich hautnah miterlebt. Deshalb beschreibe ich diesen Prozess mal aus dem analytischen Weitwinkel, mal anhand von Reportagen, die in die Lebenswelt der Menschen hineinzoomen. Etwa, wenn ein Straßenkehrer in Kairo ein Jahr nach dem Aufstand gegen Mubarak seine Hoffnungen beschreibt, oder wenn ich eine Visite in einem Waisenhaus in Bagdad schildere, in dem Kinder von gefallenen IS-Eltern spielen, deren kleine Seelen nach Heilung schreien – vielleicht die wichtigste Front des Antiterrorkampfes. Auch die jungen Demonstranten in Bagdad haben einen tiefen Eindruck bei mir hinterlassen, wie sie nach jedem Angriff der Sicherheitskräfte immer wieder ihre Protestlager aufbauen, jeden Tag neue Tote beerdigen und trotzdem weitermachen.

Wegen der Corona-Krise mussten sie ihre Proteste dann doch vorerst abbrechen und ich mit meinem Buchmanuskript innehalten. Die ersten Kapitel waren geschrieben, da geschah etwas fundamental Einschneidendes: Ein unsichtbares Virus veränderte nicht nur die arabische, sondern die ganze Welt. Wir stecken mittendrin in dieser Krise, von der niemand genau zu sagen vermag, wie lange sie dauern wird und wie groß die Auswirkungen am Ende sein werden. Es ist schwer, da einen Ausblick zu geben, wohin sich die arabische Welt entwickeln wird. Im letzten Kapitel versuche ich es trotzdem. Denn eines ist für mich so sicher wie das Amen in der Kirche oder der fünfmal tägliche Gebetsruf von den Minaretten: Alle Ursachen, die in diesem Buch beschrieben werden, die die Menschen vor der Pandemie auf die Straße getrieben haben, werden mit ihr nur verschärft. Sie wird vielen Arabern und Araberinnen endgültig die Luft zum Atmen nehmen, nicht nur als Krankheit, sondern noch mehr wegen der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. George Floyds Hilferuf „I can’t breathe“ ist eine tägliche arabische Erfahrung der Repression, aber auch der sozialen Machtlosigkeit. Die große Explosion im Hafen von Beirut, wenige Tage bevor dieses Buch in den Druck geht, ist hier vielleicht ein Kulminationspunkt. Die staatliche Fahrlässigkeit und die Inkompetenz hinterlassen die Libanesen fassungslos. Es ist ein Sinnbild für die Krise der gesamten Region.

Im Januar 2016 besuchte ich die entlegene Stadt Sidi Bouzid im Südwesten Tunesiens, dort, wo sich etwas mehr als fünf Jahre zuvor der Straßenhändler Muhammad Bouazizi selbst angezündet hatte. Seine Verzweiflungstat war der traurige Flügelschlag eines Schmetterlings, der den Orkan der ersten Arabellion auslösen sollte. Am Rand des Ortes lag neben einer Reihe von Olivenbäumen der Friedhof, auf dem Muhammad Bouazizi begraben liegt. Über die südtunesische Steppenlandschaft wehte ein kalter Wind. Es ist ein schmuckloser muslimischer Friedhof, ebenso schmucklos wie der in den Boden eingelassene Grabstein, auf dem sein Name steht und der sich durch nichts von den benachbarten Gräbern unterscheidet. Sein Tod aus Verzweiflung war der Beginn der Hoffnung für Millionen Araber auf ein besseres Leben, dachte ich mir, als ich mich für ein paar Minuten neben sein Grab auf den Boden setzte.

Zwischen einer alten und einer neuen Ordnung in der arabischen Welt findet ein andauernder Kampf statt, ein Kampf um die Rolle der Religion in der Politik, ein Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit, ein Kampf, Millionen Menschen aus ihrer Armut zu holen. Muhammad Bouazizis Tod hat einen Prozess ausgelöst, dessen letztes Kapitel auch zehn Jahre nach seinem Tod noch lange nicht geschrieben ist. Nein, die arabische Welt ist nicht im Winter eingefroren, sie ist mitten in einem spannenden Prozess des Wandels, und der ist nicht geradlinig. Europa nimmt die arabische Welt oft nur in kurzen, 1:30 Minuten langen Fernsehzuschaltungen wahr, in denen eine Akut-Situation beschrieben wird, in der gerade die Hütte brennt. Dieses Buch ist das Gegenteil. Es springt nicht von Ereignis zu Ereignis, es ist langsam, beschreibt Prozesse. Es schaut von oben, und es fährt mitten hinein.

Die Realität des Nahen Ostens ist kompliziert, aber nicht so kompliziert, dass man sie nicht verstehen kann. „Al-Sabr Gamil“, zu Deutsch „Geduld ist schön“, lautet ein arabisches Sprichwort. Das ist vielleicht das beste Motto für die Leserinnen und Leser dieses Buches. Denn wer dieses Buch in die Hand nimmt, braucht ein wenig von dieser schönen Geduld. Es ist ein bisschen wie im Orient-Express von Agatha Christie mit Inspektor Poirot auf der Suche nach dem Mörder. Am Ende werden sich die Indizien, Spuren und Fäden zu einem klaren Bild und einem nahöstlichen Aha-Erlebnis zusammenfügen.

Aber für die geduldigen Menschen der Region gilt noch etwas anderes. „Jede Geduld hat ihre Grenzen“, lautet der Titel eines Liedes der verstorbenen ägyptischen Sängerin und Diva Umm Kulthum, das jede Araberin und jeder Araber kennt. Uns stehen stürmische Zeiten in der arabischen Nachbarschaft bevor. Ich hoffe, dass dieses Buch es schafft, den Kontext für die Leserinnen und Leser so herzustellen, dass sie die Dinge einordnen können, die in der Nahost-Region auf uns zukommen werden. Wenn dann dem Korrespondenten in Kairo demnächst bei einer Live-Schaltung nach 1:30 Minuten wieder einmal ins Ohr geflüstert wird, dass er zum Schluss kommen muss, und er entspannt seinen letzten Satz in die Kamera sprechen kann, weil er weiß, dass die Zuschauer auch den ungesagten Rest der Geschichte kennen – dann hat dieses Buch seinen Zweck erfüllt.

Kairo, am 7. August 2020

Ägypten zurück, Tunesien nach vorn

Am 11.2.2011 stand ich nach 18 Tagen Aufstand mit Tausenden Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Der Diktator Hosni Mubarak hatte gerade abgedankt. Überall wurde gefeiert, gesungen und getanzt. In meinem Kopf musste sich die Nachricht aber erst noch langsam setzen. Der Mann, der Ägypten schon regierte, als in Österreich noch Bruno Kreisky und in Deutschland Helmut Schmidt im Amt waren, er war Geschichte. Es waren Tage der Zuversicht. Wir alle standen euphorisch auf dem Tahrir und dachten, die Zukunft Ägyptens und der gesamten arabischen Welt werde nun friedlich und demokratisch ausgehandelt.

Die Wirklichkeit erwies sich als viel komplizierter und meist enttäuschender. Auch im benachbarten Libyen hatten sie den Diktator, Muammar Al-Gaddafi, bald gestürzt. Doch das Land brach in einem Krieg der Milizen auseinander, in dem es viele Jahre lang keine Sieger, dafür ein ganzes Land als Verlierer geben sollte. In Syrien hatte Baschar Al-Assad von den Umstürzen bei seinen Diktatoren-Kollegen gelernt, nicht lange zu zögern, sondern sofort auf die Demonstranten schießen zu lassen. Das Land versank in einen Bürgerkrieg, der als abschreckendes Beispiel dafür diente, wie gefährlich der Versuch sein kann, mit den alten Strukturen zu brechen. Und dann waren da noch die Golfstaaten. An ihnen ging der Kelch des arabischen Wandels zunächst vollkommen vorüber, weil sie alle Widersprüche mit Petrodollars zukleistern konnten. Die Hoffnungen auf friedlich und demokratisch ausgehandelte Veränderungen lasteten ausschließlich auf Ägypten und Tunesien.

In beiden Ländern brach ein Wettstreit zwischen zwei grundsätzlich unterschiedlichen politischen Konzepten aus: dem politisch-islamistischen Trend auf der einen und den Liberalen und Säkularen auf der anderen Seite. Aber dann nahmen die Entwicklungen in diesen beiden Ländern einen sehr unterschiedlichen Verlauf.

In Ägypten ergriff das Militär die Gelegenheit, trat in einem politisch völlig polarisierten Land als Retter der Nation auf, riss die Macht an sich und schloss zunächst die Islamisten aus dem politischen System aus, um bald danach jeglichen Dissens zu kriminalisieren. Tunesien war zwar ebenso polarisiert wie Ägypten, schlug aber einen, auch nicht einfachen, demokratischen Weg ein, um die Widersprüche zu überwinden.

Ägypten: Muslimbrüder versus Militär

Während des Aufstandes gegen den Langzeitdiktator Hosni Mubarak im Januar 2011 machte am Kairoer Tahrir-Platz ein Witz die Runde. „Jemand hat Mubarak erzählt, dass sich die Menschen von ihm verabschieden wollen. Und Mubarak fragt: Ja, wo gehen sie denn hin?“ Doch es war Ägyptens Präsident Mubarak, der wenige Wochen später ging. Das Volk blieb, zunächst voller Hoffnungen.

Da war beispielsweise Adham. In seiner Leidenschaft, die Straßen zu fegen, erinnerte er ein wenig an Beppo Straßenkehrer aus dem Kinderbuch „Momo“. Auch wenn es nicht leicht war, den Müll zwischen den in zwei Reihen parkenden Autos hervorzukehren, gehörte seine Straße zu den saubereren im Gassengewirr der Kairoer Innenstadt. Fast jeden Tag verließ Adham, ein Vater von sieben Kindern, um vier Uhr morgens sein Haus, um mit der Arbeit bis zum frühen Nachmittag fertig zu sein. Selbst während des 18-tägigen Aufstandes gegen Mubarak hatte Adham jeden Tag pflichtbewusst seine Straße gefegt, die nur wenige hundert Meter vom Tahrir-Platz entfernt liegt. Ein Jahr nach dem Aufstand war der ägyptische Beppo noch voller Hoffnung, als ich ihn eines Morgens während seiner Arbeit in ein kurzes Gespräch verwickelte.

Auf die Frage, was er sich vom Aufbruch in Ägypten erwarte, zögerte er nicht lange und zog einen Schlüsselanhänger aus seinem verdreckten Overall. Daran hing ein kleiner Stempel, auf dem sein Name eingraviert war. Adham, der nie lesen und schreiben gelernt hat, benutzt ihn wie ein Siegel, wenn er offizielle Dokumente abzeichnen muss. „Ich möchte, dass meine Kinder alle zur Schule gehen und so etwas nicht mehr brauchen“, antwortete er. So simpel und so schwer zugleich können die Forderungen an eine neue arabische Welt sein.

Adham war ein gutes Beispiel für die großen sozialen Herausforderungen, die einer arabischen Welt im Aufbruch bevorstanden. Er verdiente umgerechnet gerade einmal 55 Euro im Monat, neben den Trinkgeldern, die ihm die Anrainer manchmal zusteckten. „Ich will nicht reich werden. Das Wichtigste ist, dass alle Leute zufrieden sind und nicht nur einige wenige auf Kosten der anderen leben“, sagte er damals bescheiden.

Für Politik, erzählte er, habe er eigentlich keinen Kopf. Zu den ersten Parlamentswahlen, Ende 2011, sei er aber gegangen, das erste Mal in seinem Leben. Nachdem er im Fernsehen eine Frau gesehen hatte, die sich im Rollstuhl vor dem Wahllokal anstellte, habe er beschlossen, dass auch er gehen müsse. Gewählt habe er die Muslimbrüder. „Weil alle anderen es auch getan haben“, sagte er.

Tatsächlich haben bei den ersten freien Wahlen des Landes im Februar 2012 über 70 Prozent die Islamisten gewählt, meist die Muslimbruderschaft und die Salafisten. Es waren zum Teil turbulente Parlamentssitzungen, etwa als der salafistische Abgeordnete Mamdouh Ismail mitten in einer Sitzung aufstand und einen Gebetsruf ertönen ließ. Das war auch den Muslimbrüdern zu viel. Deren Parlamentssprecher rief den salafistischen Abgeordneten streng zur Ordnung.

Erzkonservative Islamisten nutzten das Parlament als Bühne, etwa als sie einen Gesetzesentwurf einbrachten, der das Heiratsalter für Mädchen auf 16 Jahre herabsetzen sollte. Die meisten bizarren Vorschläge stammten von salafistischer Seite, aber die Muslimbrüder distanzierten sich nicht deutlich genug davon. Für liberale Ägypter entwickelte sich das Parlament immer mehr zum Horrorkabinett, wenngleich kaum einer der kruden Gesetzesvorschläge am Ende wirklich angenommen wurde. Am 14. Juni 2012 wurde das Parlament dann aufgelöst. Das Verfassungsgericht, in dem ausschließlich Vertreter saßen, die noch von Mubarak bestimmt worden waren, urteilte, dass das Wahlprozedere nicht verfassungskonform gewesen sei, da Parteien auch Kandidaten für jenes Drittel des Parlaments aufgestellt hatten, die unabhängigen Kandidaten vorbehalten waren. Mit der Auflösung des Parlaments konzentrierte sich der Kampf um politische Macht in der Nach-Mubarak-Zeit auf die Präsidentschaftswahlen, deren erste Runde bereits vor der Parlamentsauflösung begonnen hatte und die mit der Stichwahl mehrere Wochen dauern sollten.

Beim ersten Wahlgang, der bereits im Mai standfand, hatten die Muslimbrüder bereits einiges an Stimmen eingebüßt. Nur die Hälfte der Ägypter war damals zu den Urnen gegangen. Sie gaben in diesem ersten Wahlgang zum größeren Teil Kandidaten ihre Stimme, von denen sie einen wirklichen Wandel erhofften, allen voran dem säkularen Nasseristen Hamdin Sabahi und dem liberalen Aussteiger aus der Muslimbruderschaft Abdel Moneim Abul Futuh. Diese konnten sich allerdings aufgrund der Aufsplitterung nicht durchsetzen.

In die Stichwahl im Monat darauf kamen am Ende Ahmad Schafik, ein Restposten des Mubarak-Regimes, und der Muslimbruder Muhammad Mursi. Ihr äußerst knapper Erfolg beruhte damals wohl auch darauf, dass die alten Seilschaften des Regimes und die seit 80 Jahren im Land bestehende Muslimbruderschaft ihre fest verflochtenen Strukturen nutzen konnten, die bis in kleinste ägyptische Dorf reichten.

In einem alten Wohnhaus aus den 1920er Jahren, wenige hundert Meter vom Tahrir-Platz entfernt, bekam man damals hinter jeder Tür eine andere und doch sehr typische Antwort, wer von den beiden Kandidaten das Land führen sollte. Im sechsten Stock etwa wohnte in einer kühlen Altbauwohnung mit hohen Decken der Leiter einer Schreibwarenfiliale mit seiner Frau und seinem Sohn. Sie waren während des Aufstandes selbst auf dem Tahrir-Platz gewesen. Er werde Mursi wählen, kündigte der Schreibwarenhändler an, wenngleich mit Bauchschmerzen. „Ich wähle ihn nicht wegen meiner Liebe zu den Muslimbrüdern, sondern weil Schafik das alte Regime repräsentiert, das wir nach 30 Jahren endlich losgeworden sind“, sagte er damals. Schafik habe die mächtige Armee und den alten Sicherheitsapparat hinter sich. Wenn der Präsident werde, hätten die Ägypter nichts erreicht. Er, der Schreibwarenhändler, wolle vor allem eine Säuberung der staatlichen Institutionen von den Resten des alten Regimes.

Natürlich höre er auch bei den Diskussionen genau zu, in denen darüber gesprochen werde, dass die Muslimbrüder sich an der Macht festsetzen könnten und man sie, wie einst die Regierungspartei Mubaraks, nur schwer wieder loswürde. Aber das ganze Gerede von Schafik, der die Muslimbrüder mit den Taliban oder Bin Laden vergleiche, entspreche auch nicht der Wahrheit.

Im dritten Stock des Hauses lag die Praxis eines Internisten. Sein Wartezimmer war voll. Auch er wollte das seiner Meinung nach kleinere Übel wählen, nur dass das für ihn Schafik war. Für den Arzt ging es darum, einen Präsidenten der Muslimbrüder zu verhindern. „Wenn die an die Macht kommen, dann werden sie jede Opposition zum Feind Gottes erklären“, befürchtete er. Dann werde Ägypten wie Afghanistan. Vor allem aber hoffte er, dass Schafik wieder für Ruhe und Ordnung sorgt. „Wir leben jetzt eineinhalb Jahre im Chaos. Es gibt keine Arbeit und das Land ist unproduktiv, die Sicherheitslage und der Verkehr sind eine Katastrophe“, sagte er. Vielleicht könne Schafik das in den Griff kriegen. Schafik sei aus seinen Zeiten in der Armee und später bei der staatlichen Fluglinie Egypt Air als Tyrann bekannt. „Dieser Defekt könnte Ägypten jetzt kurzfristig nützen“, glaube er.

Am Ende wurde Mursi mit 52 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt, von vielen Ägyptern nicht weil sie vom Programm der Muslimbrüder überzeugt waren, sondern weil sie auf jeden Fall verhindern wollten, dass mit Schafik das alte Regime durch die Hintertür zurückkam.

Doch parallel zur Präsidentschaftswahl fand eine andere Entwicklung statt. Das Militär begann seinen schleichenden Weg zur Macht. Noch bevor Mursi am 24. Juni 2012 als offizieller Wahlsieger bekanntgemacht wurde, erließ der Oberste Militärrat per Dekret eine sogenannte Übergangsverfassung, mit der sich das Militär weitreichende Befugnisse sicherte, auf Kosten des Präsidenten Mursi. Die eine demokratische Institution, das Parlament, war aufgelöst worden; die zweite, das Amt des Präsidenten, wurde ausgehöhlt. Übrig blieb ein Oberster Militärrat, der im Hintergrund alle Fäden zog.

Mursi und die Muslimbrüder hatten jetzt zwei Optionen. Sie hätten die Möglichkeit gehabt, den anderen politischen Kräften die Hand zu reichen, um ein Bündnis gegen die Rückkehr des alten Systems zu schmieden. Man hätte sich darauf einigen können, zunächst den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, etwa die Reform des Staatsapparates und seiner Institutionen, allen voran des Sicherheitsapparates. Möglich wäre auch gewesen, eine Regierung der Nationalen Einheit zusammenzuzimmern. Man hätte christliche Kopten an eine prominente Stelle setzen können, um der religiösen Minderheit die Angst vor einer Islamisierung des Landes zu nehmen.

Stattdessen arbeiteten die Muslimbrüder an ihrem ihnen wichtigsten politisch-islamistischen Projekt: einer neuen Verfassung für das Land. Die wurde von einer verfassunggebenden Versammlung geschrieben, die noch vom alten, inzwischen aufgelösten Parlament eingesetzt worden war, in dem Muslimbrüder und Salafisten die Mehrheit hatten. Und obwohl Mursi bei Gesprächen mit der liberalen, linken und nasseristischen Opposition versprochen hatte, diese nur in einem nationalen Konsens zu erarbeiten, boxten die Islamisten am Ende ihre Verfassung durch, die dann in einem Volksreferendum, an dem nur ein Drittel der Wahlberechtigten teilnahm, mit 64 Prozent der Stimmen angenommen wurde.

Die Muslimbrüder hatten tatsächlich geglaubt, dass sie mithilfe der Salafisten ihr politisches Projekt durchsetzen könnten und das Militär stillhalten würde. In ihrer politischen Unreife, einem Erbe von 30 Jahren Mubarak, in denen die Opposition keinerlei Spielraum hatte, Politik zu machen und zu lernen, machten alle Seiten in dieser entscheidenden Zeit des demokratischen Übergangs riesige Fehler.

Um ihre demokratische Legitimität zu behalten, hätten die Muslimbrüder ihre konservativen Islamvorstellungen auflockern können und Liberale und Linke hätten zur Kenntnis nehmen müssen, dass sie Ägypten nicht über Nacht in ein säkulares Land verwandeln können, sondern die konservative ägyptische Gesellschaft dort abholen müssen, wo sie sich befand. Und alle Seiten hätten sich ernsthaft des Themas annehmen müssen, das der Mehrheit der Ägypter auf den Nägeln brannte und brennt: der sozialen Frage.

Langer Rede kurzer Sinn: Alle Seiten hätten über ihren Schatten springen müssen. Getan hat das am Ende keine. Die Muslimbrüder wählten die zweite Option: Sie glaubten, ihren eigenen konservativen Kurs, auch mithilfe der erzkonservativen radikalislamischen Salafisten, weiterfahren und ihre Agenda durchsetzen zu können. Und die meisten Liberalen und Linken schossen sich auf die Muslimbruderschaft ein und vergaßen dabei, dass das alte System noch lange nicht aus dem Weg geräumt war. Das Land, das den Sturz des Diktators zuvor noch enthusiastisch gemeinsam gefeiert hatte, fand sich in einer tiefen Polarisierung wieder. Es war eine Zeit, in der die Ägypter praktisch zusahen, wie sich auf einer eingleisigen Strecke zwei Züge entgegenkommen. Wenn niemand die Bremsen zog, war es nur eine Frage der Zeit, bis es krachen würde.

Das Gegenbeispiel Tunesien

Auch aus den ersten Wahlen in Tunesien ging die islamistische Ennahda-Partei als der große Sieger hervor. In Europa und bei den Säkularen in der arabischen Welt ging die Angst um, dass nach Ägypten nun ein zweites arabisches Land infolge des Aufstandes in die Hände der Islamisten fällt. Demokratisch gewählt, war Ennahda jetzt zwar die größte, aber nicht die einzige Partei, die nun in der verfassunggebenden Versammlung am neuen Grundgesetz Tunesiens arbeiten konnte.

Dabei ließen die Tunesier erst einmal die Moschee im Dorf. Denn wenn die erste tunesische Wahl irgendetwas gezeigt hatte, dann, dass beide, die Islamisten in Form einer Partei und die Liberalen in Form von mehreren Parteien, zwei wichtige Strömungen in diesem Land darstellten, die einander nicht ignorieren konnten. Vorgezeichnet war aber dennoch ein ausgiebiger Streit über die Rolle von Religion und Staat in der Verfassung. Schließlich war es das erste Mal, dass sich beide gesellschaftlich relevanten Seiten in einer Demokratie offen mit dieser Frage auseinandersetzen mussten – ohne einen Diktator, der die Richtung vorgibt. Dabei waren die Islamisten der Ennahda-Partei keine Taliban, sondern eine relativ moderate islamistische Bewegung, die die Gesellschaft nicht mit militanten Mitteln, sondern über den Weg durch die Institutionen nach ihren konservativen Vorstellungen verändern wollten, und sie schlugen auch nach den Wahlen keine polarisierenden Töne an. Ihr Spielraum war ohnehin begrenzt. Die tunesischen Frauen waren und sind selbstbewusst und präsent genug, um sich ihre Rechte nicht einfach wieder wegnehmen zu lassen. Ausländische Investitionen und der Fremdenverkehr, von dem so viele Arbeitsplätze im Land abhängen, gaben den Islamisten nicht die Möglichkeit, selbst wenn sie gewollt hätten, einen islamistisch geprägten Staat in Tunesien zu gründen. Etwas, das übrigens langfristig auch für die Muslimbrüder in Ägypten gegolten hätte. Ennahda bildete 2011 zunächst eine Regierungskoalition mit zwei kleineren säkularen Parteien. Das reichte vorerst, um das Land nicht, wie Ägypten, entgleisen zu lassen.

Ägypten: Das Militär kehrt zurück an die Macht

Ägypten wurde indes durch die Polarisierung zwischen Muslimbrüdern auf der einen und Liberalen und Säkularen auf der anderen Seite immer unregierbarer. Nach einem Jahr Herrschaft der Muslimbrüder wurde immer deutlicher, dass das Land nicht von diesen alleine regiert werden kann, diese Lektion hatten die Ägypter gelernt. Doch die tunesische Lektion, dass das Land auch nicht ohne Islamisten regiert werden kann, die wollten sie nicht lernen. Beide Seiten standen einander unversöhnlich gegenüber. Der Ton wurde immer schärfer. Viele derjenigen, die gegen Mursi auf die Straße gingen, riefen dazu auf, die Muslimbrüder „fertigzumachen“. Und hier ging es nicht um ein paar Tausend Menschen: Millionen Ägypter sollten fertiggemacht werden.

Während sich auf den Straßen der Ärger über die Muslimbruderschaft in Massendemonstrationen entlud, in denen der Rücktritt von Präsident Mursi gefordert wurde, mobilisierten die Muslimbrüder wiederum ihre Anhänger unter dem Slogan der demokratischen Legitimität Mursis als ägyptisches Staatsoberhaupt. Und in all dieser Zeit plante das Militär im Hintergrund bereits die Machtübernahme. In ägyptischen Talkshows wurde bereits offen über ein Datum diskutiert, wann das der Fall sein könnte.

Am 30. Juni 2013 wurde dann das Ende Mursis eingeläutet. Es kam zu Massenprotesten gegen die Muslimbrüder, mit dem Tahrir-Platz als deren Zentrum. Dort hatten sich alle Gegner der Muslimbrüder versammelt. Es herrschte ein regelrechter Anti-Mursi-Rausch. Doch auch bei dieser ganz großen Anti-Muslimbruder-Koalition, die da auf dem Platz stand, waren die politischen Widersprüche der Post-Mursi-Zeit schon angelegt. Die Demonstranten einte einzig ihr Protest gegen die Muslimbruderschaft – über die Zukunft Ägyptens hingegen gingen ihre Vorstellungen weit auseinander.

Da standen zum einen jene auf dem Platz, die Mubarak Anfang 2011 gestürzt hatten, junge Tahrir-Aktivisten, Linke, Vertreter der Zivilgesellschaft. Sie hatten beim Sturz Mubaraks den Blutzoll gezahlt. Neben ihnen war die „Sofa-Partei“ zahlreich auf dem Platz vertreten: jene Ägypter, die sich den arabischen Wandel bisher nur im Fernsehen angeschaut, sich aber nicht an ihm beteiligt hatten, und von denen nach einem Jahr Amtszeit Mursis immer wieder der Satz zu hören war: „Unter Mubarak war es doch besser.“

Und dann gab es da noch die alten Mubarak-Seilschaften zu sehen. Deren Vertreter hofften nun, durch die Hintertür wieder in das politische System zu kommen, nicht zu vergessen die Männer des Sicherheitsapparats, die sich nichts sehnlicher wünschten, als rehabilitiert zu werden, natürlich ohne ihren Unterdrückungsapparat reformieren zu müssen. Mit anderen Worten: Revolution und Konterrevolution feierten geeint in ihrer Ablehnung Muhammad Mursis und der Muslimbruderschaft. Und das eigentliche Zepter lag in den Händen des Militärs, das seine eigenen Interessen und Privilegien im Auge hatte.

Am 3. Juli 2013 verkündete Ägyptens Militärchef Abdel Fattah El-Sisi dann die Verhaftung Mursis und die Machtübernahme durch das Militär. Über Nacht hatte sich auch der Fokus der nationalen Debatte verändert. Statt über die Frage zu debattieren, wie viel Religion die Politik verträgt, stritt man nun wieder darüber, wie viel Neues und wie viele Reformen in dem Land am Nil durchgesetzt werden können. Das erinnerte ein wenig an den Ausgangspunkt der Revolution – alles begann von vorn, nur ohne die Muslimbrüder. Die gingen direkt ins Gefängnis, jedenfalls zunächst die Führungskader.

Die saßen nun zum Teil in den gleichen Gefängnissen wie die Vertreter des alten Regimes, allen voran Mubarak. Wie die ägyptische Justiz mit den neuen und den schon etwas länger Inhaftierten umging, war symptomatisch. Gegen die Vertreter des alten Regimes wurden oft Verfahren im Schongang geführt, an deren Ende sie meist freigelassen wurden – die korruptesten unter ihnen mit einer Ablasszahlung –, während die obersten Kader der Muslimbruderschaft von einem Verfahren zum nächsten getrieben wurden und in den Gefängnissen verrotteten.

Das ägyptische Tiananmen

Die Anhänger der Muslimbruderschaft bäumten sich noch ein letztes Mal auf. Sie richteten mehrere Protestlager ein. Das größte lag auf dem Rabaa-Al-Adawiya-Platz im Osten Kairos. Am 14. August 2013 begannen Militär und Polizei mit der blutigen Räumung des Platzes. Ich stand damals mit dem ORF-Team an einer der zum Rabaa-Platz benachbarten Kreuzungen. Wir diskutierten mit einem Team von Sky News, unter anderem mit dessen Kameramann Mick Deane, welche Straßen noch sicher seien, um zum Platz zu gelangen, und welche auch für Journalisten zu gefährlich. Wir blieben stehen, das Sky-News-Team zog weiter. Kurz darauf wurde Deane erschossen. Dessen Kollege Craig Summers stand direkt neben ihm, als das geschah. Deane sei mit Absicht ausgesucht und erschossen worden, ist dessen Überzeugung. „Ich weiß nicht, warum sie ihn erschossen haben, die einzigen Menschen um uns herum waren eine Gruppe von Frauen, die auf dem Boden saßen und den Koran lasen. Sonst war niemand in der Nähe“, erklärte er später bei der gerichtsmedizinischen Untersuchung in Großbritannien. „Irgendjemand hat ihn mit seinem Scharfschützengewehr ins Visier genommen und geschossen. Zu diesem Zeitpunkt gab es keine anderen Schüsse um uns herum“, führte er weiter aus. Deane drehte sich noch zu ihm um und sagte, er sei getroffen worden. Dann sah man schon das Blut auf seiner linken Brust. Daniela Deane, seine Frau, schrieb später in der „Washington Post“: „Mein Mann war ein einfaches Ziel für einen der Scharfschützen des ägyptischen Militärs, der ihn vielleicht von einem weit entfernten Dach ins Visier genommen hatte. Er war groß und blond und mit seiner schweren Fernsehkamera auffällig zwischen den Demonstranten. Ich glaube, die Sicherheitskräfte hatten einfach genug davon, ihn dort filmen zu sehen und haben beschlossen, ihn zu töten.“

Wir harrten unterdessen weiter an der benachbarten Kreuzung aus. Noch war die Nachricht über den toten Kameramann, den wir gerade noch lebend verabschiedet hatten, nicht bis zu uns durchgedrungen. Wir warteten darauf, halbwegs sicher auf den Rabaa-Platz kommen zu können. Eine Frau kam vom Platz über die Straße gelaufen und schrie völlig aufgebracht: „Das sind Mörder, das sind Mörder“. Dann setzte sie sich auf den Mittelstreifen der Straße und hörte nicht mehr auf zu schluchzen. Vom Platz her waren zur gleichen Zeit fast im Minutentakt die Tränengasgranaten zu hören, die abgeschossen wurden. Immer wieder war auch das Peitschen von Gewehrschüssen auszumachen.

Die Straße, in der zuvor das Fernsehteam von Sky News verschwunden war, wurde inzwischen von einem gepanzerten Fahrzeug des Militärs abgesperrt. Der Soldat am Maschinengewehr, das dem Fahrzeug aufgepflanzt war, sah stoisch in eine kleine Menge von Demonstranten, die „Nieder mit der Militärherrschaft“ riefen. Bald flogen auch hier die ersten Tränengasgranaten. Die Menge wurde immer wieder zerstreut, um kurz darauf wieder zurückzukommen, als die ersten Verletzten aus dem Protestlager getragen wurden. Immer wieder kamen Krankenwagen, die von den Militärs durchgelassen wurden, und fuhren Richtung Rabaa-Platz. Von dort stiegen inzwischen schwarze Rauchwolken auf. Wir, die wir draußen vor dem Platz standen, wussten, dass dort etwas Schlimmes passiert sein musste, hatten aber noch keine Ahnung vom blutigen Ausmaß dessen, was da auf dem Rabaa-Platz geschehen war.

Kein anderes Ereignis in der neueren Geschichte hat die ägyptische Gesellschaft mehr gespalten. In anderen Teilen der Stadt jubelten manche Menschen, applaudierten und schwenkten ägyptische Fahnen. Später gratulierten der Innenminister und der Premier im Fernsehen der Armee und der Polizei für ihre ausgezeichnete Arbeit.

Zwei Jahre später zog die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ein vernichtendes Fazit. „Es war weltweit in der neueren Geschichte einer der tödlichsten Einsätze gegen Demonstranten an einem einzigen Tag durch willkürliche und gezielte Gewalt von Sicherheitskräften“, schrieb sie in ihrem Untersuchungsbericht und nannte den blutigen Tag in Ägypten in einem Atemzug mit dem chinesischen Tiananmen-Massaker 1989, bei dem 400 bis 800 Demonstranten umgekommen sein sollen. Nach Zählung der Organisation sollen in Kairo am 14. August 2013 mindestens 817, wahrscheinlich aber über tausend Demonstranten innerhalb weniger Stunden erschossen worden sein.

Human Rights Watch kam nach der Befragung von 200 Augenzeugen und der Sichtung von Videomaterial zu dem Schluss, dass die Polizei auf die meist friedlichen Demonstranten mit scharfer Munition geschossen habe, dass aber auch Scharfschützen eingesetzt worden und Hunderte durch Kopf- und Brustschüsse umgekommen seien.

Die Unterstützer der El-Sisi-Regierung, der Armee und Polizei argumentierten, der Einsatz von Gewalt sei legitim gewesen, da die Polizei angegriffen worden sei. Auch die Menschenrechtsorganisation dokumentierte vereinzelt Fälle, in denen Demonstranten auf die Polizei geschossen hatten, „aber damit lässt sich niemals der unverhältnismäßige und vorsätzliche Einsatz von Gewalt gegen überwiegend friedliche Demonstranten rechtfertigen“, schlussfolgerte der Bericht. Selbst laut dem offiziellen Menschenrechtsrat, der im Auftrag der Regierung arbeitet, gab es unter den von ihm dokumentierten 624 Opfern nur acht tote Polizisten.

Auch das von Human Rights Watch untersuchte Videomaterial zeigte zahlreiche Szenen, in denen Sicherheitskräfte von Dächern und Polizeifahrzeugen aus schossen, ohne Deckung zu nehmen. „Ein ungewöhnliches Verhalten, wenn es eine signifikante Bedrohung durch Schusswaffen seitens der Demonstranten gegeben hätte“, stellte der Bericht der Menschenrechtsorganisation etwas lakonisch fest.

Der ägyptische Präsident El-Sisi und dessen Anhänger würden das Thema seitdem am liebsten unter den Tisch kehren. Für die Muslimbruderschaft ist der 14. August 2013 dagegen bis heute die wichtigste Referenz für die blutige Herrschaft des Militärs nach dem Sturz Muhammad Mursis.

Und in Tunesien?

Auch Tunesien drohte an der politischen und gesellschaftlichen Polarisierung des Landes zu scheitern. Die Angst der liberalen und säkularen Tunesier war groß, dass die islamistische Ennahda-Partei trotz ihres relativ moderaten Programms über die demokratische Tür doch versuchen würde, einen islamistisch geprägten Staat einzuführen. Als dann im Frühjahr 2013 zunächst der prominente linke Politiker und Ennahda-Kritiker Chokri Belaid von militanten Islamisten umgebracht wurde, kam es zu einem Generalstreik. Als wenige Monate später ein weiterer bekannter Linker, Muhammad Brahmi, ermordet wurde, folgten Massendemonstrationen, in denen auch dazu aufgerufen wurde, das von den Islamisten dominierte Parlament aufzulösen. Das Land stand vor seiner ersten großen Zerreißprobe seit dem Sturz des Diktators Ben Ali.

Dass es nicht so weit wie in Ägypten kam, ist im Wesentlichen der tunesischen Zivilgesellschaft zu verdanken, genauer gesagt dem „Quartett für den Nationalen Dialog“, das die Zügel in die Hand nahm, um Schlimmeres zu verhindern. Das Quartett bestand aus Vertretern des größten Gewerkschaftsverbandes (UGTT, Union Générale Tunisienne du Travail), dem Arbeitgeberverband (UTICA, Union Tunisienne de l’Industrie, du Commerce et de l’Artisanat), der tunesischen Menschenrechtsliga (LTDH, Ligue Tunisienne des Droits de l’Homme) sowie der einflussreichen Anwaltskammern (Ordre National des Avocats de Tunisie).

Das Quartett vertrat damit eine breite Palette von Interessen, einigte sich aber doch auf einen kleinen gemeinsamen Nenner, wie Tunesien aus der Krise geführt werden könne. Das Quartett fungierte als Vermittler zwischen den Parteien, forderte einen neuen Premierminister, ein neues Kabinett sowie ein neues Wahlgesetz und trieb die Diskussion um die überfällige Verfassung voran, die dann im Januar 2014 fast einstimmig verabschiedet wurde. Der nationale Dialog führte auch dazu, dass die von den Islamisten dominierte Regierung zurück- und an ihre Stelle ein Kabinett aus Technokraten trat.

Das ägyptische Szenario war damit für Tunesien abgewendet. Der Blick auf die Ereignisse im Nilland war sicherlich eine der wichtigsten Motivationen der Tunesier, sich zusammenzuraufen. Ganz besonders, da Ennahda das Schicksal ihrer islamistischen Kollegen in Ägypten, den Muslimbrüdern, genau verfolgt hatte und alle Tunesier vor Augen hatten, wohin eine weitere Polarisierung führen konnte.

Das Quartett erhielt für seine Arbeit verdienterweise 2015 den Friedensnobelpreis. Es habe entscheidend dazu beigetragen, eine pluralistische Demokratie in Tunesien aufzubauen und habe den Demokratisierungsprozess gerettet, als Tunesien am Rand eines Bürgerkrieges stand, hieß es in der Jurybegründung. Das Quartett habe seine Rolle als Vermittler und treibende Kraft bei der friedlichen demokratischen Entwicklung in Tunesien mit großer moralischer Autorität vorangetrieben, indem es die Grundlage für einen nationalen Dialog geschaffen habe, an dem am Ende 21 Parteien verschiedenster politischer Ausrichtung teilnahmen.

Aber es war nicht das letzte Mal, dass weise politische Entscheidungen nötig waren, um das Land zusammenzuhalten. Bei den Parlamentswahlen Ende 2014 schlug das Pendel diesmal in Richtung des säkularen Parteienbündnisses Nidaa Tounes aus, ein Parteienbündnis, das im Wesentlichen seine Gegnerschaft zu den Islamisten einte. Einen Monat später gewann deren Kandidat Beji Caid Essebsi die Präsidentschaftswahlen. Es sah so aus, als hätten die liberalen und säkularen Parteien nun die Islamisten an den Wahlurnen geschlagen und könnten mit ihrer Mehrheit den Kurs des Landes bestimmen.

Doch der neue Präsident Essebsi war ebenso um einen nationalen Ausgleich bemüht und nahm die islamistische Ennahda-Partei überraschend mit an Bord der Regierung. Das war ein weiterer Meilenstein in Tunesiens kurzer postrevolutionärer Geschichte. Bemerkenswert war hier die Zusammenarbeit zwischen Essebsi und dem Chef der Ennahda-Partei Rached Al-Ghannouchi, die die Zeichen auf Aussöhnung setzte. Essebsi war als Außenminister einst Mitglied des Regimes des Diktators Ben Ali gewesen, das Ghannouchi wegsperren und foltern ließ.

Doch auch in Tunesien war nicht alles rosig. Militante Islamisten trieben ihr Unwesen mit blutigen Anschlägen auf das Bardo-Museum in Tunis und auf eine Hotelanlage in Sousse. Ein tunesischer Student erschoss dort am 26. Juni 2015, während des Ramadan, am Strand des Imperial Marhaba Hotels 38 Touristen, die sich friedlich auf den Liegen gesonnt hatten.

Als ich am nächsten Tag dort ankam, herrschte am Hotelstrand eine Atmosphäre der totalen Fassungslosigkeit. Jemand hatte mitten in die am Tatort niedergelegten Blumen einen Zettel mit einer einfachen Frage gesteckt: „Warum“, stand darauf.

Der Attentäter, der 23-jährige Student Seifeddine Rezgui, war in keiner Weise auffällig geworden, bevor er mit einem Sturmgewehr am Strand auftauchte, um ein Blutbad anzurichten, das der IS später im Internet für sich reklamierte.

Drei Tage später traf ich dann Mayel Monsef, den stillen Helden des tunesischen Badeortes Sousse. Er brachte mich zu jenem Ort, an dem er drei Tage zuvor versucht hatte, den Strand-Attentäter zu stoppen. Die Polizei war nirgends zu sehen gewesen, da sei der Mann mit seinem Sturmgewehr diese Straße entlanggelaufen, erzählte er. Monsef führte mich auf das Dach eines dem Hotel benachbarten Hauses, in dem er am Tag des Anschlags gearbeitet hatte. Dort lag immer noch ein Stapel Badezimmerfliesen. Er führte mir vor, wie er ein paar dieser Fliesen genommen, diese mit den Worten „Du Hund!“ auf den Attentäter geschleudert und ihn dabei am Kopf getroffen hatte. Dieser sei dann noch ein paar hundert Meter weiter getaumelt und dann im hinteren Teil des Ortes von der Polizei erschossen worden. Er sei ein einfacher Mann, sagte der Fliesenleger. Er habe als Bürger und Muslim einfach nur seine Pflicht getan. „Der Attentäter ist kein wahrer Muslim. Der Islam hat noch nie gesagt ‚töte‘, und schon gar nicht an einem Freitag im heiligen Ramadan. Der Islam sagt, dass du den Menschen verzeihen und sie lieben sollst.“ Es ist dem tunesischen Fliesenleger und seinem beherzten Handeln zu verdanken, dass der Anschlag nicht noch mehr Menschenleben kostete.

Tunesien ging indes in sich. Am nächsten Tag fand vor dem Hotel in Sousse am Abend nach dem Fastenbrechen eine Demonstration statt. Von den Vertretern der säkularen Nidaa-Partei über deren Koalitionspartner, die moderate Ennahda-Partei, bis zur Opposition und zur Zivilgesellschaft waren alle gekommen. „Wir müssen in diesen Zeiten alle zusammenstehen“, erklärte mir dort der Arbeitsminister Zied Ladhari von der Ennahda-Partei. „Die Terroristen hassen unser Projekt, das einzig demokratische erfolgreiche in der arabischen Welt“, sagte er. Es habe nach der Revolution ein gewisses „religiöses Chaos“ gegeben, gab er zu. Und natürlich sei die Religionsfreiheit in der Verfassung garantiert. Aber die könne durchaus auch eingeschränkt werden, wenn es Menschen gebe, die mit ihrer Religionsinterpretation Gewalt legitimierten, sagte er.

Im ganzen Land wurden viele Fragen gestellt, nicht nur dazu, wie der Sicherheitsapparat besser aufgestellt werden könne, um auf solche Anschläge, die für die Tunesier neu waren, angemessen reagieren zu können. Im Zentrum der Debatte stand auch die Frage, wie ein bisher unauffälliger Student zu einer solchen Tat getrieben werden konnte und warum beim IS im benachbarten Libyen, aber auch in Syrien und im Irak, auffällig viele Tunesier aktiv waren. Wie konnte das Land seine Jugend von den Dschihadisten-Rattenfängern wieder zurückgewinnen?

Für Alaya Allani, einen ausgewiesenen tunesischen Experten für die militanten Islamisten, den ich später in der Hauptstadt Tunis traf, lag der Schlüssel in der wirtschaftlichen Misere des Landes. Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sei weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen. Bei den jungen Wählern sei es gar nur ein Viertel gewesen. „Das heißt, 75 Prozent der jungen Tunesier sind vom Arabischen Frühling und seinen Versprechungen enttäuscht worden. Sie bilden das Gros der Arbeitslosen. Damit ist es oft ein Leichtes für die Militanten, sie zu rekrutieren“, erklärte er.

Um dem nachzugehen, fuhr ich bei einer späteren Tunesien-Reise dorthin, wo die arabischen Aufstände ihren Anfang genommen hatten, in die südtunesische Kleinstadt Sidi Bouzid. Im Zentrum der Stadt steht eine Statue, die an den prominentesten Bürger des Ortes erinnern soll. Sie stellt einen überlebensgroßen Karren dar, wie er von Straßenverkäufern in Tunesien verwendet wird, und ist Muhammad Bouazizi gewidmet, jenem tunesischen Straßenhändler, der sich hier 2010 selbst angezündet hat, weil sein Karren und seine Waren von der Polizei des damaligen Diktators Ben Ali willkürlich konfisziert worden waren. Schnell wurde deutlich, dass in der Wiege des Arabischen Frühlings fünf Jahre danach Katerstimmung herrschte. Die Region ist eine der ärmsten Tunesiens, jeder Vierte hat hier keine Arbeit. Im Zentrum der Stadt, unweit der Statue, traf ich einen der besten Freunde des verstorbenen Bouazizi, der sich nur als Hamza vorstellte. Sein Fazit über die Errungenschaften nach dem Sturz Ben Alis war vernichtend. „Die Menschen hier sind enttäuscht von der Revolution. Es gibt noch weniger Arbeit als früher und viele Jugendliche versuchen von hier nach Europa zu kommen. Wenn ich das Geld dafür hätte, würde ich auch gehen“, fasste er kurz und prägnant zusammen. Muhammad, ein anderer Freund Bouazizis, führte mich zu dem Haus, in dem die Familie des einstigen Straßenhändlers wohnte. Ein zweistöckiges, einfaches Haus, wie Hunderte andere im Ort. Die Familie war allerdings inzwischen nach Kanada ausgewandert. „Sie waren mehrfach bedroht worden und sind dann hier weggezogen“, erläuterte Muhammad. Ich dachte nur: Es ist kein gutes Zeichen, wenn die Familie des Revolutionshelden in den Nachwehen der Revolution flüchten muss.

Auch die Lage der Straßenhändler selbst hatte sich aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage noch verschlimmert. Etwa bei Marwan, der wie einst Bouazizi mit einem Karren am Straßenrand Obst und Gemüse verkaufte. Seinen Lebensunterhalt zu verdienen, sei noch schwerer geworden, erzählte er. „Die Waren, die ich früher in zwei Tagen verkauft habe, werde ich heute kaum in einer Woche los“, beschrieb er den Niedergang. Und auch in einem Café in der Innenstadt hatten sie wenig gute Worte für das neue Tunesien übrig. „Du befindest dich hier in der offenen Wunde der Revolution“, beschrieb es Hafez, einer der dortigen Jugendlichen, anschaulich. Die Lage sei aussichtslos. Aus diesem Ort ziehe es mehr Jugendliche in ihrer Verzweiflung zu terroristischen Gruppen als nach Europa. „Was ist euch in Europa lieber?“, fragte er fünf Jahre nach dem tunesischen Aufstand.

Aber wenngleich viele Tunesier vor allem aus wirtschaftlichen Gründen an ihrer Revolution verzweifelten, zurück zu den autokratischen Zeiten wollte keiner, an der neugewonnenen Demokratie hielten sie fest. Anders als das ägyptische Militär, das eine jahrzehntelange Tradition hat, in der Politik mitzumischen, war das tunesische Militär immer eine Institution zur Landesverteidigung geblieben. Die Tunesier passten sich in den Zeiten nach dem Sturz Ben Alis immer wieder an die neue Lage an. Demokratische Werte und Transparenz waren ihnen zur liebgewonnenen Gewohnheit geworden, die sie nicht mehr aufgeben wollten. Die Tunesier haben nie wieder über die Schulter zurückgeblickt.

Willkür und Repression in Ägypten

Währenddessen machte Ägypten fast auf dem Absatz kehrt. Die neuen Machthaber, die Militärs und ihre Frontfigur Präsident El-Sisi, arbeiteten daran, den ganzen 25. Januar 2011 und den folgenden Aufstand vergessen zu machen und die Geschichte umzuschreiben. Sie gingen mit den gleichen nicht reformierten Institutionen aus der Mubarak-Zeit wieder zur Tagesordnung über, ohne Mubarak, der nur noch eine politische Fußnote war.

Das Innenministerium behielt seine alte Rolle als Repressionsapparat, der für nichts zur Rechenschaft gezogen wird, dazu kamen übergeordnet das Militär und eine Justiz, die nur noch als Erfüllungsgehilfe des Regimes fungierte. Infolge der blutigen Auflösung der Protestlager der Muslimbrüder kam es vor allem in Südägypten zu einer ganzen Reihe von Mob-Angriffen, meist auf Polizeistationen, aber auch auf eine ganze Reihe von Kirchen. Dass der koptische Papst Tawadros II. sich am Tag der Machtübernahme des Militärs zum Fototermin neben El-Sisi gestellt hatte, um seine Unterstützung auszudrücken, zeugte fatale Folgen und machte in den Augen der Islamisten alle Christen zu Komplizen der Militärmachthaber.

Das Regime und die Justiz nutzten diese Gelegenheit, um mit der Muslimbruderschaft abzurechnen, die inzwischen zur terroristischen Organisation erklärt worden war. Massen-Todesurteile wurden in Ägypten zum Alltag, besonders 2014. Nach nur zwei Prozesstagen und praktisch ohne Beweisaufnahme hatte beispielsweise ein ägyptischer Richter im April 683 Menschen zum Tode verurteilt. Derselbe Richter hatte bereits im März in einem anderen Schnellverfahren 529 Angeklagte zum Tod durch Erhängen verurteilt. In beiden Prozessen wurden die Angeklagten für schuldig befunden, Polizisten angegriffen und zur Gewalt aufgerufen zu haben. Sie sollen im Jahr zuvor eine Polizeistation im südlichen Oberägypten erstürmt haben.

Nicht nur Muslimbrüder, sondern auch Aktivisten des Tahrir-Platzes wurden wegen Verstoßes gegen das restriktive Demonstrationsgesetz verurteilt. Journalisten kamen aufgrund ihrer Kontakte zur Muslimbruderschaft wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor Gericht. Studenten wurden nach gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Universität für Jahrzehnte ins Gefängnis geschickt. Mit Rechtsstaatlichkeit hatten all diese Prozesse nichts zu tun.

Im Sommer 2014 besuchte ich das Dorf Qum Basal in der Provinz Minya in Oberägypten. Es ist ein Dorf wie Tausende andere in Ägypten. Staubige, nicht asphaltierte Straßen, Hütten, in denen die Armut zu Hause ist, auf den Feldern verrichten Tiere statt Traktoren die schweren Arbeiten. Aber der kleine Ort barg eine Besonderheit. Zehn der in Massen-Schnellverfahren rechtskräftig zum Tode Verurteilten stammten von dort. Das Gericht in der Provinzhauptstadt Al-Minya, das die Urteile ausgesprochen hatte, lag gerade einmal eine halbe Autostunde von Qum Basal entfernt. Der Anlass der Verurteilung, eine Polizeistation, die im Sommer zuvor von einem Mob angegriffen worden war, worauf in der Folge ein Polizeioffizier starb, lag auf halbem Weg zwischen den beiden Orten.

Es dauerte eine Weile, bis der Bauer Ahmad Hassan mich in sein Haus bat. Im Dorf herrschte Angst vor weiteren Repressalien. „Sie kamen um Mitternacht, brachen die Tür auf und nahmen meinen Vater und meinen Bruder mit“, erzählte er. „Wir konnten es kaum fassen, als die beiden zum Tode verurteilt wurden.“ Dass dieses Urteil inzwischen in lebenslänglich umgewandelt wurde, tröstete Ahmad damals wenig. Denn das halbe Dorf könne bezeugen, dass die beiden Verurteilten am Tag, an dem die Polizeiwache angegriffen wurde, auf ihrem Feld in unmittelbarer Nachbarschaft des Dorfes gearbeitet hatten. Doch Zeugen wurden in dem Prozess nie befragt. Kein einziges Mal sei jemand von den Untersuchungsbehörden im Dorf vorbeigekommen, erzählte Ahmad Hassan. Wahrscheinlich habe es sich um eine Namensverwechslung gehandelt. „Mein Bruder heißt Abdallah Muhammad Hassan Schulqami, der Name des von der Staatsanwaltschaft Gesuchten ist Abdallah Muhammad Hassan Gumaa. Also ein ganz anderer Familienname. Aber das interessiert niemanden“, sagte der Bauer.

Immer wieder verschwanden Menschen auch einfach. Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen Menschen von den Sicherheitskräften in Ägypten zwangsweise verschleppt wurden und verschwunden sind. Eine lokale Kampagne mit dem Titel „Stoppt die Zwangsverschleppungen“ wirft dem ägyptischen Sicherheitsapparat vor, allein zwischen Juli 2013, also dem Monat, in dem das Militär die Macht übernommen hat, und August 2018 mindestens 1530 Menschen verschleppt zu haben. Manchmal sind sogar die Anwälte und Aktivisten verschwunden, die versucht haben, diese Fälle zu recherchieren.

Das Schema, nach dem Menschen verschwinden, sei stets das gleiche, erklärte mir im Januar 2016 der ägyptische Menschenrechtsanwalt Mokhtar Munir. Oftmals habe jemand noch mitbekommen, dass sie vom Sicherheitsapparat festgenommen wurden. Aber dann verliere sich die Spur: „Weder die Familie noch die Anwälte wissen, wo sich die Person aufhält. Oft werden die Verschleppten gefoltert und Geständnisse erpresst. Dann werden sie medizinisch behandelt und der Staatsanwaltschaft übergeben“, beschrieb er das Prozedere.

Die Regierung rechtfertige das harte Vorgehen des Sicherheitsapparats als Kampf gegen den Terror. „Derweil können wir noch nicht einmal behaupten, dass die Mehrzahl der Verschwundenen Islamisten sind. Es finden sich unter ihnen auch viele mit anderen politischen Einstellungen“, führte der Anwalt aus. „Und manchmal“, sagte er, „erwischt es auch Menschen, die einfach nur zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort waren.“

So erging es dem Kairoer Pförtner Hani Abdel Sattar, dessen Familie ich später im Kairoer Viertel Nasr-City besuchte. Sie lebten in einem kleinen Raum neben einem bürgerlichen Wohnhaus, auf das sie aufpassten. Hanis Frau, Umm Muhammad, ihre drei Kinder und die Großmutter teilten sich ein kleines, mit Matten ausgelegtes Zimmer, dessen einziger Einrichtungsgegenstand ein alter Fernseher war, in dem der Koran rezitiert wurde. Neben dem Raum lag ein mit Holzpfosten gestützter Verschlag, der als Küche diente.

„Mein Mann Hani hatte sich nebenbei noch Geld verdient, indem er in einem Büro putzte“, begann Umm Muhammad ihren Bericht. Von dort kam er am 10. August nicht mehr nach Hause. „Ich habe dann angerufen, und sie sagten, mein Mann sei zusammen mit dem Bürochef Hischam Tayyeb von Sicherheitsleuten abgeholt worden“, erinnerte sie sich.

Später habe sie ihren Bruder angerufen. Der kam aus dem Nildelta, und sie machten sich gemeinsam auf die Suche. Bei der Polizei habe man nichts vom Verbleib ihres Mannes gewusst. Sie hätten überall nachgefragt, in den Krankenhäusern, Gefängnissen, im Innenministerium und bei der Staatsanwaltschaft. Nirgends bekamen sie eine Auskunft, wo sich Hani aufhielt.

Drei Wochen später erfuhr die Familie, dass Hischam Tayyeb, der Bürochef, der zusammen mit Hani verhaftet worden war, in einem Gefängnis in der Kairoer Innenstadt einsaß. Umm Muhammad fuhr hin, in der Hoffnung, dort auch ihren Mann zu finden. Sie brachte Hani Kleidung und Essen mit, aber man sagte ihr, ihr Mann sei nicht da. „Wir haben dann versucht, stattdessen Hischam im Gefängnis zu besuchen, aber das wurde uns nicht gestattet“, blickte sie zurück. Es gab aber einige vergitterte Fenster zur Straße hin. Dort habe sie immer wieder nach Hischam Tayyeb gerufen, bis dieser tatsächlich antwortete. Er erzählte, Hani sei am dritten Tag nach seiner Festnahme gestorben. Weitere Details erstickten unter Umm Muhammads Tränen.

Ihr Bruder Muhammad Salah, der bei meinem Besuch bei der Familie Abdel Sattar ebenfalls anwesend war, erfuhr später von Mitgefangenen, was mit Hani geschehen war: Sie seien zusammen mit Hani drei Tage lang misshandelt worden, wurden nackt ausgezogen, ihre Augen verbunden, ihre Körper mit Elektroschocks gefoltert. Dann hätten sie Hani tot in der Zelle gefunden, gab Muhammad Salah die Berichte der Mitgefangenen wieder. „Wir wollen wenigstens seine Leiche, um ihn angemessen begraben zu können.“ Er erzählte mir das alles draußen vor Umm Muhammads Wohnraum, damit die Kinder nicht mithörten.

Drinnen kämpfte Umm Muhammad immer noch um ihre Fassung. Zwei ihrer kleinen Kinder, Muhammad und Mona, stimmten in ihr lautes Schluchzen ein. „Wo ist Hani?“, fragten sie immer wieder. „Er war 47 Jahre alt, munter und gesund. Was haben wir verbrochen, wir haben doch nichts mit Politik zu tun?“ Sie erzählte, wie sie noch im Sommer mit ihren Kindern auf dem Tahrir-Platz gestanden habe, um die Eröffnung einer zweiten Trasse des Suezkanals zu feiern, das Prestigeprojekt von Präsident El-Sisi, den sie zusammen mit ihrem Land hätten hochleben lassen. Auf einem Handy gab es noch Fotos von diesem 6. August, vier Tage, bevor Hani für immer verschwand. Die Kinder schwenken auf den Fotos eine ägyptische Fahne. Stolz lichteten sie sich ab, vor einem martialisch aufgebauten Polizisten ganz in Schwarz. Die Kinder und Umm Muhammad lächeln in die Kamera. Das Gesicht des Polizisten ist nicht zu erkennen, es ist hinter einer schwarzen Maske verborgen.

Umm Muhammad saß mit tränenverschmiertem Gesicht in ihrem Zimmer. „Was soll ich meinen Kindern sagen, soll ich ihnen sagen, sie sollen ihr Land hassen? Dieses Land hat ihren Vater umgebracht. Ist das unser Land?“, fragte sie verbittert und erwartete keine Antwort. Stattdessen fragte sie ein zweites Mal, eher an sich selbst gerichtet: „Was soll ich meinen Kindern sagen?“

Eine Region, zwei Systeme

Die arabischen Länder betraten nach den Aufständen gegen ihre Despoten politisches Neuland. Sie wurden zunächst ins politische und gesellschaftliche Chaos gestürzt. Jahrzehntelang hatten ihre Diktatoren auf alle politischen und gesellschaftlichen Widersprüche den Deckel draufgesetzt. Als sie weg waren, brachen diese dann umso heftiger aus, etwa: Welche Rolle soll die Religion in Staat und Politik einnehmen? Wie viel Erneuerung verträgt ein Land? Wie muss man sich mit alten Strukturen arrangieren, um das staatliche Funktionieren zu gewährleisten? Wie können die alten, verkrusteten staatlichen Strukturen aufgebrochen werden, die diese Länder so lange in ihrer Entwicklung zurückgehalten haben?

All diese Herausforderungen brachen über die arabische Welt herein. Ägypten und Tunesien beschritten dabei diametral gegensätzliche Wege. Beide Länder hatten mit der politischen Polarisierung ihrer Gesellschaft zu kämpfen.

Die Tunesier hatten als erste arabische Nation die Lektion gelernt, dass eine funktionierende Demokratie nicht darin besteht, seine jeweiligen politischen Vorstellungen gegen alle anderen durchzuboxen, sondern darin, mit politischen und gesellschaftlichen Kompromissen das Land voranzutreiben. Trotz aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten haben die Tunesier an ihren neugewonnenen Rechten und an ihren neuen demokratischen Werten festgehalten. Aber vor allem haben sie den größten Fehler Ägyptens vermieden, zu glauben, dass eine politische Strömung, einmal an der Macht, alle anderen einfach ausschalten kann. Sie haben gelernt, dass die arabischen Gesellschaften vielschichtig sind und ihre politischen Systeme diese Vielschichtigkeit reflektieren sollten. Sie müssen konservative Islamisten ebenso aushalten wie jene, die eine vollkommene Trennung von Politik und Staat fordern. Erzkonservative Gesellschaftsvorstellungen müssen ebenso eine Stimme haben wie jene, die ihre Länder gesellschaftlich befreien wollen. Sie alle sollten daran beteiligt sein, die Zukunft ihrer Länder auszuhandeln.

Ägypten dagegen wird als abschreckendes Beispiel in die Geschichte eingehen. Dort präsentierte sich die Armee als Retter der Nation und führte den autokratischen Weg Mubaraks mit einem neuen Pharao, El-Sisi, und einer noch verschärfteren Repression weiter. Die Muslimbrüder wurden als politische und gesellschaftliche Kraft kriminalisiert und zu Zehntausenden weggesperrt. Aber die Repression machte hier nicht halt. Sie betraf auch all jene liberalen Tahrir-Aktivisten, die das Versammlungsrecht, die Meinungsfreiheit und andere demokratische Werte, vor allem aber auch politische Rechenschaft, einforderten. Kurzum: Jeglicher Dissens wurde ausgeschaltet. Es entstand ein Ägypten der trügerischen Friedhofsruhe, während sich die Gefängnisse zu Brutstätten der Radikalität entwickelten.

Viele Anhänger El-Sisis argumentieren, dass die Machtübernahme des Militärs die einzige Möglichkeit war, die Gefahr eines islamistisch geprägten Staates in Ägypten abzuwenden. Dabei stellt sich die Frage, wie sich die politische Landschaft entwickelt hätte, hätte das Militär nicht interveniert. Die Anhänger El-Sisis rechtfertigen die harte Hand gegen die Muslimbruderschaft damit, dass sich diese ohne Einmischung des Militärs in die Politik an der Macht festgesetzt hätte.

Derweil wäre aber auch ein anderes Szenario für Ägypten möglich gewesen. Der Unmut gegen die Muslimbruderschaft in Ägypten war in der Bevölkerung nach einem Jahr Amtszeit Mursis groß. Wenn das Parlament mit einer Mehrheit von Islamisten nicht aufgelöst worden wäre und Mursi seine Amtszeit beendet hätte, wäre das möglicherweise das beste Rezept für eine Säkularisierung Ägyptens gewesen. Denn dann wären die Muslimbrüder in der Tagespolitik immer mehr bloßgestellt worden, bis einer Mehrheit der Ägypter klar geworden wäre, dass mit religiösen Sprüchen wie „Der Islam ist die Lösung“ kein Staat zu machen ist. Vor allem an der brennenden sozialen Frage in Ägypten wäre die Muslimbruderschaft gescheitert. Dann wäre sie ziemlich sicher bei den nächsten Wahlen an den Urnen abgewählt worden. Wenn sie sich dann geweigert hätte abzutreten, hätte das Militär immer noch intervenieren können.

Das Ergebnis eines solchen Prozesses wäre ein relativer politischer Frieden gewesen und langfristig ein demokratischer Lernprozess, dass Politik aus gesellschaftlichen Kompromissen besteht. So aber kann sich die Muslimbruderschaft bis heute als eine Art politischer Märtyrer und als legitim gewählter Vertreter präsentieren, dem die Macht von einer nicht gewählten Institution entrissen wurde. Oder in anderen Worten: In Ägypten hat das Gestrige, das Militär, das Vorgestrige, die Muslimbrüder, vollkommen ausgeschaltet und damit das Morgen blockiert.

Aber während die Tunesier ihre Zukunft geschickt aushandelten und diese Zukunft in Ägypten vom Gestrigen blockiert wurde, verbreiteten in einem anderen Teil der arabischen Welt die Dschihadisten des militanten sogenannten „Islamischen Staates“ Angst und Schrecken. Ihnen war selbst das Vorgestrige nicht genug.

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