Peter Fritz und Hannelore Veit

ZEIT DES ZWEIFELS

DIE USA UND EUROPA 20 JAHRE NACH 9/11

www.kremayr-scheriau.at

ISBN 978-3-218-01294-2

eISBN 978-3-218-01296-6

Copyright © 2021 by Verlag Kremayr & Scheriau GmbH & Co. KG, Wien

Alle Rechte vorbehalten

Schutzumschlag: Sophie Gudenus

Unter Verwendung eines Fotos von Teresa Maier-Zötl/detailsinn.at

Satz und typografische Gestaltung: Danica Schlosser, danicagra ik.de

INHALT

Zum Geleit

Die Stunde der Gewalt – Terror als Instrument der Politik

Stadt in Angst Peter Fritz

January 6: Angriff auf die Demokratie Hannelore Veit

Die USA, ein zerrissenes Land

Demokratie in der Krise Hannelore Veit

Immigration – das Problem an der Grenze Hannelore Veit

Black Lives Matter Hannelore Veit

Die Polarisierung der Medien Hannelore Veit

Transatlantische Verhältnisse

Westlosigkeit Peter Fritz

Der Insider Peter Fritz

Freundschaft mit Bedingungen Hannelore Veit

Sprachen der Macht Peter Fritz

Der Gipfel von Genf: Agreement to disagree Hannelore Veit

China, die aufstrebende Supermacht

Der Kampf um die weltpolitische Vorherrschaft Hannelore Veit

China in Europa: Rivale und Partner Peter Fritz

Lebensadern der chinesischen Expansion Peter Fritz

Herausforderungen der Zukunft

Der unsichtbare Gegner Peter Fritz und Hannelore Veit

Grenzen dicht Peter Fritz

Der New Deal für das Klima Hannelore Veit

Star Wars Peter Fritz

Wie weiter?

ZUM GELEIT

9/11: Der Schock
Hannelore Veit

Die letzten 20 Jahre haben unsere Verhaltensmuster und unser Verständnis von der Welt, wie wir sie kannten, über den Haufen geworfen. Begonnen hat alles mit dem Initialschock des 11. September 2001, und am Ende steht eine Pandemie, die noch einmal alles infrage stellt.

9/11, dieser Tag wird mir – und den meisten von uns – immer in Erinnerung bleiben. Für mich war er die größte Herausforderung in meinem Journalistenleben. An einige Momente dieses Tages kann ich mich so genau erinnern, als wären sie gestern passiert. Was in Wien als ganz normale Redaktionssitzung am frühen Nachmittag begonnen hatte, sollte die längste ununterbrochene Nachrichtensendung des ORF werden. CNN lief ohne Ton auf den Monitoren im Sitzungszimmer: „Da ist ein Loch im World Trade Center“, rief plötzlich ein Kollege aus den hinteren Reihen. Nach einer Schrecksekunde war der eingespielten Mannschaft klar, was zu tun war: Wir gehen auf Sendung. Und zwar sofort. Innerhalb weniger Minuten war ich on air, moderierte die ersten Stunden der dreitägigen Sondersendung. Eugen Freund, bis eineinhalb Wochen davor Bürochef in Washington, war als Kommentator an meiner Seite. Wir waren live dabei, als der United-Airlines-Flug 175 ein Loch in den Südturm des World Trade Center riss. Uns beiden war in diesem Moment klar: Das ist ein Terroranschlag. Peter Fritz, der damals neue Bürochef in den USA und als solcher Eugen Freunds Nachfolger, kommentierte die Geschehnisse vom Studio in Washington aus. Es ging Schlag auf Schlag, ein Flugzeug schlug ins Pentagon ein, live im Fernsehen sahen wir, wie Menschen in den Tod sprangen, wie die beiden Türme des World Trade Center nacheinander einstürzten. Viel Zeit zum Nachdenken blieb in diesen ersten Stunden nicht, das Gefühl, dass hier etwas passiert, das unser aller Leben verändert, stellte sich aber sehr bald ein. Unsicherheit, Zweifel darüber, wie es weitergehen könnte, waren die vorherrschenden Gefühle. In gewissem Maß halten sie bis heute an.

Das neue Jahrtausend hatte mit einer Zäsur begonnen – die USA waren auf eigenem Boden angegriffen worden. Als Folge und Reaktion darauf veränderten sich Landkarten, verschoben sich Werte. Jahre der Radikalisierung folgten: Die USA nahmen die Länder, die sie als Ursprung des Terrors vermuteten, ins Visier und begannen Kriege in Afghanistan und im Irak, zum Teil unter Vorspiegelung falscher Tatsachen. Nach 20 Jahren ist in Afghanistan der Abzug der US-Truppen vollzogen, die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch. Bleibt die Frage: Wozu das alles?

Und Europa?
Peter Fritz

In Europa wurde vor dem 11. September 2001 eine aus den USA stammende These sehr gerne geglaubt: Die Vorstellung, die Welt müsse sich quasi zwangsläufig in Richtung Siegeszug von Demokratie und Marktwirtschaft bewegen, fand viele Anhänger, vor allem in den jungen Demokratien des Ende 1989 zugrunde gegangenen Ostblocks.

Wirtschaftliche Weiterentwicklung und der Drang nach Demokratie würden Hand in Hand gehen, so lehrte es eine gängige Theorie. Und nach dem Ende des Kommunismus auf europäischem Boden schien in Europa vieles in diese Richtung zu deuten. Noch dazu, wo die USA nun auch in Osteuropa als Führungsmacht akzeptiert wurden. Aber die Zeit des Zweifelns an diesem Dogma begann vor 20 Jahren recht schnell. Die Geschichte kannte kein Ende, die Zweifel wurden größer. Ist ein Europa, das sich in Fragen internationaler Machtentfaltung bedingungslos dem Willen der USA unterwirft, ein Modell der Zukunft oder doch eher der Vergangenheit? Osteuropa setzte stärker auf die USA und ihren NATO-Beistand, Westeuropa betonte seine Eigenständigkeit und wusste dann doch nicht so recht, wie es diese glaubhaft verkörpern sollte.

Die Folgen der von den USA angezettelten Kriege in Afghanistan und im Irak bekam Europa dadurch zu spüren, dass immer mehr Betroffene in Flucht und Migration nach Europa einen Ausweg suchten. Auch das hat die Zweifel am Sinn des amerikanisch-europäischen Bündnisses genährt. Und beim Blick hinüber in die USA wurden die Europäer mitgerissen von der Achterbahnfahrt der Gefühle. Die wütende Reaktion der schwer getroffenen Supermacht, die rasch begonnenen Kriege und ihre lange andauernden Nachwirkungen – das alles führte die Politik und öffentliche Meinung jenseits des Atlantiks auf einen rasenden Ritt durch Höhen und Tiefen.

Gespaltene Gesellschaft
Hannelore Veit

Auch im Inneren der USA verschoben sich die Parameter. Was für unmöglich gehalten wurde, wurde 2008 möglich: Die Amerikaner wählten ihren ersten schwarzen Präsidenten. Ein schwarzer Präsident? Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe? Ein Teil der Gesellschaft jubelte, ein Teil konnte nicht begreifen, warum ihre Werte plötzlich nicht mehr gelten sollten. Am rechten Rand der Gesellschaft gärte es, White Supremacists und andere Rechtsextreme fanden immer mehr Zuspruch.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 wurde zwar von den USA verursacht, sie überwanden sie aber schneller als der Rest der Welt. Nur: Ein Teil der Bevölkerung wurde zurückgelassen. Gut bezahlte Jobs waren verloren gegangen, „Globalisierung“ wurde zum Schimpfwort. Amerikaner, die die Veränderungen nicht so rasch nachvollziehen konnten, fühlten sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt.

So gesehen sollte es nicht überraschen, dass Donald Trump mit seinen simplen Botschaften und seinem Motto „America First“ ins Präsidentenamt gewählt wurde. Es überraschte trotzdem, uns Journalisten und den Rest der Welt.

Unter Donald Trump schlitterten die USA von einer Krise in die andere. Die Verbündeten wussten nicht mehr, wie sie mit den USA umgehen sollten, mit oder ohne Trump waren und sind die Vereinigten Staaten nun einmal die größte Supermacht der Welt. Europa und die USA machten eine, wenn schon nicht Eiszeit, so doch unterkühlte Phase durch.

In den USA selbst schritt die Spaltung der Gesellschaft noch weiter voran. Selbst die Medien, die eigentlich das Geschehen analysieren sollten, wurden immer mehr zu Meinungsmachern, die die Welt in Schwarz und Weiß, in Pro und Kontra sahen. Grautöne hatten keinen Platz. Am Ende der Amtszeit von Donald Trump stand das Undenkbare: ein Angriff auf eines der Symbole der Demokratie in den USA, das Kapitol, den Sitz des Kongresses. Jetzt diskutieren die USA, die „älteste Demokratie der Welt“, wie sie sich selbst nennen, über ihr Demokratieverständnis.

Joe Biden soll den Schritt zurück zur Normalität vollziehen. Kein leichter Schritt in einer gespaltenen Gesellschaft. Kein leichter Schritt für jemanden, der versprochen hat, das Land zu einen.

Alles neu?
Peter Fritz

Nun blickt Europa aufs Neue mit Staunen und Bangen hinüber in die USA, wo der älteste Präsident, den das Land je hatte, eine Verjüngungskur einleiten soll – auch in den Beziehungen zur alten europäischen Welt. Gerne wird betont, der „Neue“ sei auf seine irischen Wurzeln stolz, und damit wird die Hoffnung verbunden, er fühle sich mit Europa schon allein dadurch fester verwachsen. Aber die Sicht auf die Welt hat sich auf beiden Seiten des Atlantischen Ozeans stark geweitet. Sowohl Europäer als auch Amerikaner blicken, weltpolitisch gesehen, heute vor allem nach Asien, wo dem wirtschaftlichen Aufstieg der letzten Jahrzehnte der politische und auch militärische Machtzuwachs ganz logisch zu folgen scheint.

Es könnte die Schlüsselfrage unseres noch jungen Jahrhunderts sein: Wird Asien, und dabei vor allem China, sich mit wirtschaftlicher Dominanz zufriedengeben? Oder werden wir ein Ringen um die politisch-militärische Vorherrschaft erleben, ein Ringen, das die Großmächte in einen neuen, verheerenden Krieg führen könnte?

Dieses Buch soll kein Rückblick sein, es soll zeigen, wo wir heute stehen – als logische Folge der Entwicklungen der letzten 20 Jahre – und in welche Richtung es weitergehen kann. Gezweifelt haben wir in diesen 20 Jahren an vielem, auch an unserem Weltbild.

Man sollte den Zweifel nicht geringschätzen. Es war der Philosoph René Descartes, der vor mehr als 350 Jahren das System des methodischen Zweifels erfunden und damit ganz wesentlich zum Aufstieg der westlichen Zivilisation beigetragen hat. An allem zu zweifeln, auch an dem, was früher ganz allgemein als natur- oder gottgegeben hingenommen wurde, das ist die Wurzel des Denkens der Moderne.

Aber unsere Zeit des Zweifels bringt ganz neue Ungewissheiten und Herausforderungen mit sich. Können wir lernen, auf diese neue Welt mit offenem Blick und ohne Panik zuzugehen? Wir möchten mit diesem Buch zumindest ein paar Wegweiser in den weltpolitischen Irrgarten der Zukunft stellen.

Wien, im Juli 2021

DIE STUNDE DER GEWALT Terror als Instrument der Politik

Unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September 2001 war es für den damaligen US-Präsidenten George W. Bush eine naheliegende Maßnahme: Er rief zum „Krieg gegen den Terror“ auf. Aber schon damals wurde immer wieder eine Frage laut, auf die es bis heute keine verlässliche Antwort geben kann: „Wer kann in einem Krieg gegen den Terror jemals einen Sieg verkünden?“ Oder, anders gefragt: „Wie kann man jemals wissen, ob man diesen Krieg gewonnen hat?“ Jede Art von Siegesgewissheit kann schon am nächsten Tag zunichte sein. Es genügt ein einziger, zu allem entschlossener Überzeugungstäter, um einer stolzen Weltmacht ihr Versagen vor Augen zu führen.

Der Terror hat unseren Alltag verändert. Wir können in der Konfrontation mit diesem Phänomen meist nicht agieren, wir sind zum Reagieren gezwungen. Wir hinken dem Terror und seinen verschiedenen Spielarten immer hinterher. Für uns ist es völlig normal geworden, auf Flughäfen Sicherheitschecks über uns ergehen zu lassen. Aber wir müssen auch hinnehmen, dass dabei die Maßstäbe durcheinandergeraten und manchmal schon jeder Logik entbehren. Weil ein britischer Islamist versucht hatte, in einer Maschine mit Kurs auf die USA einen Sprengsatz in seinen Schuhen zu zünden, müssen alle Flugreisenden in den USA die Schuhe ausziehen und durchleuchten lassen, bevor sie an Bord einer Maschine gehen. In Europa dagegen besteht man normalerweise nicht auf dieser Maßnahme. Generell akzeptieren wir heute – in den USA wie in Europa – eine Fülle unterschiedlichster Eingriffe in unser Leben. Wir akzeptieren auch, dass die Behörden mit dem Argument der Terrorgefahr ihre Befugnisse erweitern – und dabei nicht selten übers Ziel schießen.

Das Szenario vom 11. September 2001 wird sich in dieser Form nicht wiederholen. Es ist nicht anzunehmen, dass es noch einmal gelingen kann, Passagierflugzeuge in fliegende Bomben zu verwandeln und einen Angriff mitten hinein ins Herz einer Millionenstadt zu fliegen. Aber Menschen, die bereit sind, zu einer Waffe zu greifen, um aus religiösem oder politischem Fanatismus auf andere Menschen loszugehen, wird es vermutlich immer geben. Vieles wurde versucht, es ihnen schwerer zu machen. Geheimdienste stellten ihre Lausch- und Schnüffelarbeit voll in den Dienst des Vorgehens gegen den Terror, schreckten auch vor Foltermethoden nicht zurück und hatten dabei immer vorwiegend eine Form des Fanatismus im Auge: islamistisch motivierte Gewalt, die Antriebskraft, die Osama bin Laden und seine Al-Kaida-Gruppe zum Exzess des 11. September getrieben hatte. Der Krieg gegen den Terror war ein Krieg gegen islamistischen Radikalismus, und wenn es zumindest einen Tag gegeben haben sollte, den man kurzfristig als Tag des Sieges in diesem Krieg empfinden konnte, dann war das der 2. Mai des Jahres 2011: der Tag, an dem ein US-amerikanisches Spezialkommando Osama bin Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad aufspürte und ihn mit tödlichen Schüssen niederstreckte.

Aber der jahrelange Fokus auf den islamistischen Extremismus nach der Spielart bin Ladens verdeckte andere Bewegungen, die mehr Aufmerksamkeit verdient hätten. Die Terrormiliz IS begann ihren Aufstieg im Irak und in Syrien, indem sie immer weniger wie eine heimlich agierende Terrorgruppe auftrat, sondern wie die Armee eines Staatswesens, das sie kurzzeitig sogar aufbauen und behalten konnte.

Anderswo entdeckten Rechtsextremisten ihre Chance, mit Gewalttaten auf sich und ihre gefährlichen Vorstellungen aufmerksam zu machen. Zu zwei ihrer schlimmsten Taten kam es ausgerechnet in Norwegen und in Neuseeland, wo niemand mit derart entschlossen auftretenden Tätern gerechnet hätte.

Und zuletzt hat politisch motivierte Gewalt auch noch eine ganz andere Dimension bekommen. Es war ausgerechnet ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, der nicht mehr zum Krieg gegen den Terror aufrief, sondern ziemlich unverblümt zum Terror selbst, gegen den eigenen Staat und dessen verfassungsmäßige Ordnung, mit dem Sturm auf das Kapitol im Jänner 2021 als dramatischem Höhepunkt.

Wir schildern in der Folge mehrere Spielarten des Terrors, von einsamen Tätern, die sich mitten in der europäischen Zivilisation zu Kriegern für ein islamistisches Mittelalter hochstilisierten, bis hin zu hausgemachtem Terror, wie ihn Donald Trump vor dem Ende seiner Amtszeit von der Machtzentrale des eigenen Landes aus zu entfachen suchte.

Stadt in Angst
Peter Fritz

Zwei kurze, dumpfe Schläge. Ich höre sie sehr deutlich. Mit dem linken Ohr. Am rechten Ohr habe ich das Handy. Ich telefoniere, durch die weihnachtlich beleuchtete Altstadt von Straßburg flanierend, mit Bea, meiner Frau, in Wien. Ich denke mir in diesem Moment nicht viel dabei. Es hat für mein Ohr nicht nach Schüssen geklungen, eher nach harmlosen Böllern. Dann sehe ich Menschen auf mich zulaufen. „Schnell weg“, rufen sie. Noch immer will ich nichts wahrhaben von der Panik, die sich rundherum aufbaut. „Jetzt rennen die alle so nervös herum. Dabei war das sicher eine ganz harmlose Sache“, sage ich zu Bea noch, dann setze ich meinen Weg fort. Ich bin zum Essen verabredet, mit einer bunten Runde aus Medien und Politik, wie sie sich in Straßburg dutzendweise zu versammeln pflegen, wenn das Europäische Parlament dort tagt. Es ist der Abend des 11. Dezember 2018, kurz vor 20 Uhr.

Ich gehe weiter, bin aber rasch der Einzige in meiner engen Gasse. Ein hohes, durchdringendes Geräusch dringt an mein Ohr. Na bitte, denke ich mir. Wahrscheinlich eine Alarmanlage mit Fehlauslösung, was soll’s. Aber dann, zwei Ecken weiter, ist es mit dem Flanieren und der fest eingebildeten Harmlosigkeit vorbei. Das laute Geräusch ist ein durchdringender Schmerzensschrei, ausgestoßen von einer Frau, die die schlimmsten Minuten ihres Lebens erlebt. Vor ihr, mitten auf dem groben Altstadtpflaster, liegt regungslos ein großer, auffallend gut gekleideter Mann. Ich sehe auf den ersten Blick das Blut, das ihm aus dem Hinterkopf gesickert ist, und ich weiß nur eines: Das wird jetzt sehr, sehr ernst. Zwei Passanten kümmern sich schon um ihn, versuchen, Erste Hilfe zu leisten. Ich mache mit, so gut es geht. Die Haut des Mannes vor mir ist rosig, er wirkt unversehrt bis auf seine tiefe Wunde. Aber er ist zu keiner Lebensäußerung mehr fähig, Atmung und Herz stehen still. Ein paar Männer erscheinen, rufen laut: „Bringt ihn weg von hier!“ Noch komme ich nicht zum Nachdenken, aber nehme später an, dass die Männer Polizisten in Zivil waren, die das Opfer und auch uns, die Helfer, aus der Schusslinie bringen wollten. Denn was wir noch nicht wissen, das weiß die Polizei in dieser Minute schon genauer. Es handelt sich um ein Szenario mit mehreren Schauplätzen, mit mindestens einem Täter, der in der Altstadt um sich schießt und noch nicht gefasst ist. Wir tragen den Schwerverletzten mit vereinten Kräften zehn Meter weiter, in den Eingangsbereich des Restaurants „Au Pont Saint Martin“. Dort, in einem engen Durchgang des alten Fachwerkhauses, machen wir weiter mit unseren Erste-Hilfe-Versuchen, so gut es geht. Unter den Gästen des Lokals sind zwei Frauen aus Deutschland, offenbar medizinisch geschult und erfahren. Sie sind aus dem ersten Stock des Lokals heruntergekommen und übernehmen die Regie. Auch ihnen fällt auf, wie lebendig der Mann noch wirkt. Aber schon einige Minuten später wird immer deutlicher, wie vergeblich unsere Bemühungen sind. Die letzten Spuren des Lebens weichen aus seinem Gesicht, das sich rasch ins Blaue verfärbt. Und seine Frau, unverletzt, aber extrem getroffen, sitzt eineinhalb Meter weiter auf einem Sessel und bekommt, halb gelähmt vor Schock, mit, wie jede Hoffnung für ihren Mann zu schwinden beginnt.

Unterdessen sind schwer bewaffnete Polizisten anmarschiert, stehen Posten im engen Eingangsraum des Restaurants. „Wo bleibt denn die Rettung?“, schreie ich einen von ihnen an. Die zehn Minuten, die wir schon hier sind, fühlen sich an wie eine Ewigkeit. Aber er entgegnet kühl, es müsse zuerst einmal der „périmètre“ gesichert werden. Keine ärztliche Hilfe, keine Sanitäter. Außer der Hilfe, die wir zufällig Anwesenden leisten können, gibt es nichts. Später erfahre ich von einer sachkundigen Notärztin aus Tirol, dass das überall auf der Welt so gehandhabt wird. In eine „Rote Zone“ fährt kein Rettungsfahrzeug ein. Zu groß wäre die Gefahr, dass auch die professionell Helfenden zu Opfern werden. Es dauert fast zwei Stunden, bis ein Arzt erscheint. Für den 45-jährigen Anupong Suebsaman kann er nichts mehr tun. Er ist der Mann, dem wir nicht mehr helfen können. In Thailand besitzt er eine Nudelfabrik. Es ist der erste Tag der Europareise, die er mit seiner Frau Naiyana angetreten hatte. Und der Weihnachtsmarkt in Straßburg war nicht das ursprüngliche Ziel der Reise gewesen. Eigentlich wollten die beiden nach Paris. Aber die Lage war ihnen zu unsicher erschienen. Es tobten dort gerade die Proteste der „Gelbwesten“-Bewegung, begleitet von gewalttätigen Ausschreitungen. Daher also Straßburg. Wenige Stunden nach der Ankunft ist Anupong Suebsaman tot, und seine Frau wird gegen 22 Uhr von der mittlerweile erschienenen Rettung abgeholt. Der Arzt hat sie in eine Art psychiatrische Intensivstation eingewiesen.

Vollbesetzte Tische im Restaurant, Menschen, die nur stumm vor sich hinstarren können. Wer auf die Toilette muss, der muss mit einem weiten Grätschschritt über den am Boden liegenden Toten hinweg. Anders geht es nicht in diesem engen Altstadthaus.

Unterdessen habe ich versucht, mir per Handy ein Bild vom Geschehen zu machen. Auf Twitter kursieren Meldungen aller Art, nicht alle davon wirklich vertrauenswürdig. Aber es wird rasch deutlich, dass das hier ein Angriff war, der eine größere Zahl von Opfern gefordert hat. Und es gibt auch erste Hinweise auf die Motivation. „Allahu akbar!“ soll der Täter gerufen haben, Gott ist groß. Ich gebe per Handy erste Berichte für das Radio und für die ZiB2 durch, schildere in erster Linie das, was ich selbst miterlebt habe. In der Wiener ORF-Zentrale sind auch schon Meldungen und Bildmaterial eingetroffen, aus denen deutlich wird: Hier hat jemand zum Massenmord angesetzt.

Noch ist völlig unklar, ob es mehrere Täter gibt, ob die Gefahr noch weiter besteht. Gegen Mitternacht dürfen wir das Restaurant „Au Pont Saint Martin“ verlassen. Ich erfahre noch per Rundruf, dass alle, mit denen ich mich eigentlich für diesen Abend verabredet hatte, wohlauf sind. Und ich nehme dankend das Angebot des ORF an, am nächsten Tag Verstärkung zu bekommen. Unsere Paris-Korrespondentin Eva Twaroch reist an, hilfsbereit und kollegial wie immer.

Reporter sind normalerweise nicht sehr erpicht darauf, selbst Teil der Story zu werden, die sie in die Welt setzen. Aber in diesem Fall geht es nicht anders. Ich muss am nächsten Tag Auftritte und Interviews für viele Sender absolvieren, muss immer wieder schildern, was ich gesehen und erlebt habe. Und am Abend gehen wir aus reinem Trotz zum Essen ins Restaurant „Zuem Strissel“, wo wir eigentlich tags zuvor hinwollten. Es wird meine letzte Begegnung mit Eva Twaroch sein. Drei Wochen später stirbt sie völlig überraschend allein an ihrem Arbeitsplatz in Paris. Eine Gehirnblutung. Niemand kann etwas für sie tun.

Zwei Tage nach der Tat wird der 29-jährige Chérif Chekatt gegen 21 Uhr von einer Polizeipatrouille in der Nähe des Straßburger Fußballstadions angehalten. Er feuert auf die Beamten, sie schießen zurück, Chérif Chekatt stirbt auf der Stelle. Er hatte in der Tatnacht ein Taxi gekapert, unmittelbar nachdem er auf den Touristen aus Thailand gefeuert hatte, das letzte seiner fünf tödlich getroffenen Opfer in dieser Nacht. „Ich habe das für meine toten Brüder in Syrien getan!“, rief er dem Taxifahrer zu. Später wurde auch ein Video gefunden, auf dem er sich zur Terrorgruppe „Islamischer Staat“ bekannte. Er hatte trotz seines jugendlichen Alters schon 27 Vorstrafen gesammelt, zumeist für Einbruchsdelikte in Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Vier Jahre seines Lebens hatte er in verschiedenen Gefängnissen verbracht, wo sein Weg zum religiös-politisch motivierten Gewalttäter begonnen haben dürfte. An dieser Geschichte mutet vieles seltsam bekannt an. Der Täter, Kind einer Einwandererfamilie. Der Weg ins Terrormilieu über kleinere, „gewöhnliche“ Delikte, und schließlich die Radikalisierung, auch auf dem Weg über Kontakte in der Haft.

Menschliche Zielscheiben

Wir haben ein ganz ähnliches Muster bei Salah Abdeslam, dem Mann, der als Haupttäter der Anschläge vom März 2016 in Brüssel gilt, wie auch bei Kujtim Fejzulai, der am Allerseelentag des Jahres 2020 in Wien ein Terrormassaker in der Innenstadt verübte. Es sind durchwegs männliche Täter in jüngeren Jahren mit wenig Perspektive für das weitere Leben, aber mit Einflüsterern, die ihnen großen Lohn im Jenseits versprechen, wenn sie im Diesseits Menschen in den Tod befördern. Einen islamistischen Gottesstaat zu errichten, das bleibt ihnen in Syrien genauso verwehrt wie in Straßburg, Brüssel und Wien. Aber die geistige Basis ihres Tuns bleibt bestehen. Sie hat sich in den Köpfen vieler junger Leute eingenistet, die nach irgendeiner Art von Orientierung suchen. Und das hat jetzt auch dafür gesorgt, dass sich unsere Städte mit Grundzügen der Festungsarchitektur vertraut machen müssen.

Ein weiches Ziel zu finden, eine Möglichkeit, so viele Menschen wie möglich auf einmal möglichst verheerend zu treffen, das wurde dem 24-jährigen Anis Amri am Abend des 19. Dezember 2016 ziemlich leicht gemacht. Zuvor, am Nachmittag, hatte er in Berlin-Moabit den polnischen Fahrer eines mächtigen Saab-Scania-Sattelschleppers erschossen. Der schwere Wagen war beladen mit 25 Tonnen Baustahl aus Italien, das machte ihn zu einem umso wuchtigeren Geschoß. Und das war genau der Zweck, zu dem Anis Amri seine Beute nun einsetzen wollte. Er steuerte mitten hinein ins Zentrum des alten West-Berlin, wo die weihnachtlich dekorierten Bretterbuden standen, die inmitten des Großstadtambientes ein bisschen besinnliche Stimmung schaffen sollten. Am Fuß der Gedächtniskirche war das kleine Weihnachtsdorf aufgebaut, auf einem Platz, der, rückblickend betrachtet, das größtmögliche Sicherheitsrisiko bedeuten musste für alle, die sich dort versammelt hatten. Denn seine Architektur war zum Durchrasen geradezu prädestiniert.

Der Breitscheidplatz in Berlin war nie ein richtiger Begegnungsort im Sinne einer „piazza“, wie sie seit dem Mittelalter Europas Städte prägt. Er war immer als Zentrum eines Sterns von sechs großen Straßen angelegt, mit der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche im Zentrum. Von der Kirche steht heute nur noch die Ruine ihres Turmes mit den gut erkennbaren Bombenschäden aus dem Zweiten Weltkrieg. Ein imposantes Zeichen der Erinnerung. Und daneben, die Ruine auf beiden Seiten flankierend, der Neubau aus den späten 1950erJahren von Architekt Egon Eiermann. Das Kirchenschiff als Achteck und, davon abgesetzt auf der anderen Seite der Ruine, der Turm, beides mit durchscheinendem blauem Glas als Fest des Lichts und der Lebendigkeit komponiert.

Es war viel überlegt und gestritten worden rund um die Neugestaltung des Kirchenensembles nach den Jahren von Krieg und Zerstörung. Aber die grundsätzliche Konzeption des Platzes als Straßenkreuzungspunkt und als Verteiler von Verkehr stand nie in Zweifel. Nur der Kreisverkehr, der bis in die 1950er-Jahre hinein noch rund um die Gedächtniskirche führte, wurde aufgelassen. Aber das war nicht als Maßnahme gedacht, die Stadt weniger autofreundlich zu machen, im Gegenteil. Im Denken der Planer dominierte das US-amerikanische Ideal der autogerechten Stadt, noch dazu, wo sich im geteilten Berlin nach dem Jahr 1961 der Breitscheidplatz und der nahe Kurfürstendamm rasch als Zentrum des neuen West-Berlin herausbildeten, als Schaufenster auf einer Insel des Westens im kommunistischen Osten Europas.

Der Breitscheidplatz wurde nach und nach umgestaltet und zu einem Platz gemacht, zu dem man möglichst schnell zu- und von dem man auch schnell wieder wegfahren konnte. Die Stadtplanung machte „Spangen“ und „Achsen“ zu ihrem neuen Dogma. Es ging vor allem darum, wie man am Rand des Platzes möglichst schnell seinen Weg entlangsausen und wieder in eine andere, noch schnellere Fahrbahn einbiegen konnte, gerne auch in einen Tunnel, wie er bis in die 2000er-Jahre hinein in Richtung Osten vom Platz wieder wegführte.

Und so begab es sich, dass das Weihnachtsdorf vom Dezember 2016 mitten in einem Straßengeflecht zu liegen kam, das optimal auf einen Zweck ausgelegt war: auf rasches Beschleunigen in Richtung seines zentralen Punktes, und dann auf ebenso rasches Davonfahren. Nichts anderes tat Anis Amri an diesem Abend gegen 20 Uhr mit seinem LKW und seiner 25 Tonnen schweren Fracht. Die Gäste auf dem Weihnachtsmarkt, vor den Ständen mit Glitzerschmuck und den Buden mit Bratwurst und Glühwein, sie standen, von Anis Amri im Führerhaus aus gesehen, wie der rote Punkt im Zentrum einer Zielscheibe. Und die Berliner Stadtplanung hatte Anis Amri beim Zielen geholfen. Auf einer Verkehrsachse, der Hardenbergstraße, beschleunigte er voll und hielt Kurs – mitten hinein in die Gasse zwischen den Buden des Weihnachtsmarkts, mitten hinein in eine Menge von Menschen, die sich dort auf einer Insel der Ruhe gewähnt hatten. Und auf einer anderen Verkehrsachse, der Budapester Straße, wollte er wieder davonbrausen. Nicht die Stadtplanung hinderte ihn daran, sondern das automatische Notbremssystem seines Lastwagens, das den Wagen mitten auf der Budapester Straße zum Stehen brachte. Für elf Personen endete die Fahrt tödlich.

Anis Amri schaffte es noch so weit in die Achse der Budapester Straße hinein, dass er inmitten der allgemeinen Verwirrung zu Fuß die Flucht ergreifen konnte. Erst vier Tage später wurde er in Italien erschossen. Er hatte bei einer Routinekontrolle das Feuer auf Polizisten eröffnet – mit derselben Waffe, mit der er am Beginn seiner Mordserie den polnischen LKW-Fahrer in Berlin tödlich getroffen hatte.

Schon lange hatten die Behörden Anis Amri im Visier gehabt. Er galt als verdächtig, aber doch als eher kleiner Fisch im großen Teich der islamistischen Netzwerke im Untergrund. Noch dazu hatte er seit seiner Ankunft in Europa ständig die Identitäten gewechselt. Fünf Jahre vor der Tat hatte er Tunesien verlassen und Italien erreicht, auf einem Flüchtlingsschiff, das ihn auf die Insel Lampedusa brachte. Immer wieder fiel er als Kleinkrimineller auf. Das altbekannte Muster zeigte sich auch hier. Es hätte viele Möglichkeiten gegeben, ihm rechtzeitig auf die Spur zu kommen, aber das Puzzle hatte zu viele Teile. Es mangelte an Zeit, Geld und Personal, um die Teile richtig zusammenzufügen, und es fehlte manchmal auch das persönliche Geschick bei der Beurteilung der Lage.

Aber noch etwas führte dazu, dass Anis Amri seine Tat so ungehindert und mit einem so verheerenden Ergebnis realisieren konnte: eine Stadtplanung, die jahrzehntelang ganz andere Ziele verfolgt hatte als jenes, auf mögliche terroristische Bedrohungen zu achten. Erst seit kurzer Zeit wird verstärkt darüber nachgedacht, dass Menschen in der Stadt lebende Zielscheiben darstellen können, und dass es auch Aufgabe der Stadtplanung und der Architektur ist, sie durch bauliche Maßnahmen nach Möglichkeit zu schützen.

Anti-Terror-Architektur

Seither wird in Europa vieles mit anderen Augen gesehen. Auf einem der vielen Hügel, die das Fundament der Stadtlandschaft von Brüssel bilden, steht das PHS-Gebäude, benannt nach dem früheren belgischen Ministerpräsidenten und engagierten Europapolitiker Paul-Henri Spaak. Es ist nicht besonders alt. Im Jahr 1993 wurde mit seinem Bau begonnen, zwei Jahre später war es fertig. Ein Konferenzzentrum werde der große Komplex werden, zu dem das Gebäude gehört. So hatte es Belgiens Regierung einst behauptet. Aber in Wirklichkeit war der Stadtteil auf dem Hügel in Brüssel immer dazu ausersehen, das Europäische Parlament zu beherbergen, das eigentlich seinen Sitz in Straßburg in Frankreich hat. Und so hat jetzt auch Brüssel einen Plenarsaal für mehr als 700 EU-Abgeordnete, dazu ein Pressezentrum, Hunderte Büros und einen riesigen Empfangssalon, in den der Präsident des Europäischen Parlaments gelegentlich seine Gäste bittet, die dort durch riesige Fensterflächen Ausschau halten können, weit hinaus über die Dächer von Brüssel.

Groß war in EU-Kreisen die Aufregung, als vor einiger Zeit bekannt wurde, dass das Gebäude, angelegt wie eine Kathedrale der Demokratie aus Glas, Stahl und Stein, nach etwas mehr als 25 Jahren Nutzungsdauer abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden muss. Das Rohrleitungssystem für das Wasser sei völlig verrottet, die Erdbebensicherheit nicht mehr den heutigen Vorschriften entsprechend – das alles wurde als Grund für das teure Projekt genannt.

„Ich kann Ihnen sagen, um was es da in Wirklichkeit geht“, flüstert mir eine sehr hochrangige Person zu, die in das Projekt an maßgeblicher Stelle involviert ist. „Es gibt da bestimmte Stellen in diesem Gebäude …“ OK, an diesem Punkt zitiere ich nicht wörtlich, was mir diese Person gesagt hat. Sie will es auch nirgendwo öffentlich so genau erörtert haben. Aber es gibt Punkte am PHS-Gebäude, an denen eine geringe Gewalteinwirkung genügen könnte, um den ganzen Bau sofort wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen zu lassen. Mit einer Opferzahl, die sich auf mehr als tausend Personen belaufen könnte. „Wäre es nicht möglich, den alten Bau zu verstärken und die kritischen Stellen zu entschärfen?“, wende ich ein. „Das wäre möglich“, sagt meine Kontaktperson. „Aber es wäre teurer, als das Ganze noch einmal – und so terrorsicher wie möglich – neu zu bauen.“

Einstweilen behilft man sich mit riesigen Blumenkästen aus Stahl, die die Zufahrtstraßen zum so leicht zu gefährdenden Gebäude blockieren. Neu sind auch die kleinen Wärterhäuschen neben den Blumenkästen, in denen ein Wachposten alle kritisch beäugt, die zu Fuß um diese Barrieren herumgehen.

Der Druck, unter dem Gesichtspunkt möglicher Bedrohungen vor vielen Jahren Gebautes neu zu überdenken, begegnet einem in Brüssel auf Schritt und Tritt. Beim Hauptquartier der EU-Kommission, dem Berlaymont-Gebäude, wurde vor Kurzem nach langer Bauzeit in der Nähe des Haupteinganges ein nicht besonders auffälliger Pavillon aus Stahl und Glas fertiggestellt. Ein „Willkommenszentrum“, wie es offiziell heißt. Aber der wahre Zweck dieses Gebäudes ist ein anderer. Hier sollen in Zukunft die Sicherheitskontrollen stattfinden, für die bisher im Berlaymont selbst eine Schleuse gedient hat – an einem Punkt, der sich schon ziemlich nahe am „VIP-Corner“ befindet, wo Staatsgäste aus aller Welt das Haus betreten. Sollte also in Zukunft etwa jemand mit einer Bombe Zugang zum Berlaymont suchen, so sollte er – den Postulaten der neuen Sicherheitsarchitektur zufolge – schon im „Willkommenszentrum“ aufgehalten werden. Und sollte er die Bombe zünden können, so würde nur dieses kleine Gebäude in die Luft fliegen und nicht das Berlaymont selbst, wo zu normalen Zeiten Tausende EU-Beamte ihren Dienst versehen.

Bei allem, was gebaut wird, auch an mögliche Gefahren für die Sicherheit zu denken, das legt die EU-Kommission neuerdings allen Verantwortlichen besonders ans Herz. „Es geht um ‚security by design‘“, sagt mir Ylva Johansson, die EU-Innenkommissarin, an einem kalten Dezembertag vor dem Berlaymont-Gebäude. Alle Bauten, alle Verkehrswege, alle Teile der städtischen Infrastruktur sollten auf ihre Sicherheitstauglichkeit überprüft werden. Und da gehe es zunächst einmal um die wichtigsten Nervenzentren einer Stadt von heute, wie etwa Wasserwerke, Stromverteiler oder Einkaufsstraßen. Als besonders gefährdet stuft die EU-Kommissarin in ihren Empfehlungen aber auch Gotteshäuser ein – Kirchen, Moscheen, Synagogen. „Schauen Sie sich das Beispiel von Halle an“, meint Ylva Johansson. Im Oktober des Jahres 2019 hatte ein Rechtsextremist versucht, in die Synagoge der Stadt Halle im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt einzudringen und dort ein Massaker zu verüben. „Was damals sehr viele Menschen geschützt hat, das waren eine verstärkte Eingangstür und eine Klingel mit Sprechanlage. Das meinen wir, wenn wir von eingebauter Sicherheit reden“, sagt die EU-Kommissarin. Es war dem Täter damals nicht gelungen, in die Synagoge einzudringen. Frustriert begann er, vor dem Gebäude um sich zu schießen. Auch dort traf er zwei Menschen tödlich. Daran zeigt sich auch ein gewisser Zwiespalt, wenn es um die mitgedachte und mitgebaute Sicherheit geht. Es kann oft gar nicht darum gehen, zu verhindern, dass Menschen zu Schaden kommen. Wer zu einer Tat entschlossen ist, findet immer ein Ziel. Es geht aber zumindest darum, die Auswirkungen einer Tat, wenn sie schon geschieht, so gering wie nur möglich zu halten.

Unscheinbare Bollwerke

Das ist der Zweck, weswegen jetzt überall in Europa neue Barrieren entstehen, an Verkehrswegen, vor wichtigen Plätzen, vor potenziell gefährdeten Gebäuden. Das gibt immer wieder auch Anlass zu Reibereien. Wie etwa das Bundeskanzleramt auf dem Ballhausplatz in Wien vor einem heranrasenden Fahrzeug geschützt werden könnte, darüber wurde jahrelang beraten. Und das, was am Ende dort entstand, hat mit dem, was ursprünglich beabsichtigt war, äußerst wenig zu tun. Metallsäulen, Granitblöcke, das wurde zunächst erwogen und für zu teuer befunden, dann machte man sich an den Bau einer 80 Zentimeter hohen Mauer aus Stahlbeton. Das wiederum nahm die „Kronen Zeitung“ zum Anlass für eine Kampagne gegen den, wie es hieß, teuren und unansehnlichen Mauerbau. Worauf am Ende wieder die Metallsäulen zum Zug kamen und alles, inklusive des Rückbaues der schon begonnenen Mauer, noch einmal um ein gutes Stück teurer wurde.

Billiger sind temporäre Maßnahmen, und besonders raffiniert sind sie dort einzusetzen, wo man ihnen den Zweck nicht gleich ansieht. Auf dem Wiener Maria-Theresien-Platz, zwischen dem Kunsthistorischen und dem Naturhistorischen Museum, standen vom Weihnachtsmarkt des Jahres 2017 an riesige Geschenkpakete, bunt verpackt und mit hübschen Schleifen versehen. Hätte man die bunte Verpackung ein Stück weit in die Höhe gehoben, wären darunter massive Betonblöcke zu erkennen gewesen, aufgestellt als Aufprallhindernis für Heranrasende, als Provisorium für die Dauer der intensiven Gefährdung, also für die Zeit des Marktgeschehens.

Der Wiener Architekt und Autor Theo Deutinger kann aus dem Kopf Dutzende Beispiele wie dieses nennen, Beispiele für temporäre oder dauerhafte Schutzmaßnahmen gegen Gewalttaten, bei denen Autos als Waffe eingesetzt werden. In seinem Buch „Handbook of Tyranny“ hat er die Formen analysiert, mit denen sich das Verhältnis von Macht und Gefahr in der Architektur manifestiert. Da spannt sich der Bogen von der Anlage eines Schlachthofes über die Konstruktion von Grenzmauern bis hin zu den Wegen, die ein motorisierter Terrortäter in einer Stadt nehmen kann, und was sich ihm dabei entgegenstellen ließe. „Schauen Sie sich einmal das neue Stadion von Arsenal in London an“, sagt Theo Deutinger, im ORF-Radio nach Beispielen für die neue Anti-Terror-Architektur befragt. „Da steht vorne in zweieinhalb Meter hohen Betonbuchstaben das Wort ‚Arsenal‘ zu lesen, und man könnte glauben, das sei einfach nur als Logo, als Blickfang, so aufgestellt.“ In Wirklichkeit sind diese Buchstaben eine Barriere, die verhindern soll, dass motorisierte Täter den Vorplatz des Stadions stürmen.

Und als in Wien, in der engen Neubaugasse, an einer neuartigen Begegnungszone gearbeitet wurde, mit vielen Rechten für Fußgänger und wenig Autoverkehr, war „security by design“ auch dort ein Thema. So laden etwa sehr stark gebaute Sitzbänke mit einem Betonsockel zum Verweilen ein. Theo Deutinger weiß, dass da nicht so sehr die Menschenfreundlichkeit dahintersteckt, sondern der neue Zwang zum Absichern: „Das sieht aus wie eine normale Parkbank, aber diese Bank hat ein irrsinnig starkes Fundament und ist als Maßnahme gegen Ramm-Attacken konstruiert.“ Der Architekt sieht Vorkehrungen ähnlicher Art, wohin er auch blickt im städtischen Raum. Etwa auf dem Heldenplatz in Wien, wo die Büros des Parlaments in Containern untergebracht sind, bis die Renovierung des Hauptgebäudes abgeschlossen ist. Mit flachen Betonblöcken drumherum, und mit darüber waagrecht gespannten Drähten, an denen sich grüne Bepflanzung in die Höhe rankt: „Das ist auch ein Rammschutz, der dazu dienen soll, dass niemand mit dem Auto in diese Container hineinfahren kann“, weiß Theo Deutinger.

Und auf dem Berliner Breitscheidplatz, ziemlich genau mitten auf der Fahrtstrecke, die Anis Amri im Dezember 2016 genommen hat, soll, aktuellen Planungen zufolge, in Zukunft der Schriftzug „BERLIN“ in großen Buchstaben aus Stahlbeton den direkten Weg auf den Platz verstellen. Moderne Städte haben keine Mauern mehr. Aber sie müssen sich jetzt laufend neue Wege überlegen, um Angreifern etwas entgegenzustellen.

January 6: Angriff auf die Demokratie
Hannelore Veit

Es ist der 6. Januar 2021. Und es ist einer jener Augenblicke, an die man sich auch Jahre später noch erinnern wird. Ich telefoniere gerade mit einer amerikanischen Freundin, plötzlich ist ihre Aufmerksamkeit weg, „something is going on“, sagt sie, mehr zu sich selbst als zu mir. Im Hintergrund höre ich den Fernseher laufen, „Dreh CNN auf“, fordert sie mich auf, „das musst du sehen“, und beendet das Telefongespräch.

Fassungslos beobachte dann auch ich, was da in der Stadt, die bis vor Kurzem mein Zuhause war, passiert: Wie immer bei weltbewegenden Ereignissen hat CNN in Europa inzwischen das reguläre Programm gekippt und die Sendungen von CNN in den USA übernommen, ein rein für amerikanische Zuseher ausgelegtes Programm. Es gibt aber an diesem Dreikönigstag nur eine News-Story: Eine immer aggressiver werdende Menge bewegt sich auf der Mall in Washington auf das Kapitol zu. Dieser 6. Januar wird als einer der dunkelsten Tage der amerikanischen Demokratie in die Geschichte eingehen.

CNN hat in den letzten Jahren ganz klar Position als Anti-Trump-Sender bezogen und ist auch diesmal erwartungsgemäß auf Anti-Trump-Kurs. Donald Trump ist schnell als der Anstifter des Mobs ausgemacht. Doch CNN ist diesmal kein Vorwurf zu machen, die ganze Welt kann live mitverfolgen, was da passiert.

Der Noch-Präsident – in zwei Wochen wird seine Amtszeit ablaufen – hat zum Sturm auf das Kapitol aufgefordert. In einer Rede vor dem Weißen Haus hat er die Stimmung aufgeheizt. „Stop the Steal”, „stoppt den Diebstahl“. „Wir haben die Wahl gewonnen, wir haben sie mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Wir ziehen zum Kapitol, ich bin dabei … Wenn wir nicht kämpfen wie der Teufel, haben wir bald kein Land mehr“, ruft er seinen Anhängern zu. Trump weiß genau, wie er die Menge mitreißen kann, in seinen Wahlkampfauftritten in den letzten fünf Jahren hat er das perfektioniert. Die meisten seiner Anhänger glauben tatsächlich, die Wahl sei von den Demokraten gestohlen worden. Ich bin überzeugt, dass stimmt, was enge Mitarbeiter Trumps behaupten: Donald Trump selbst glaubt, er habe die Wahl gewonnen. Er hat den Boden für diese Lüge schon lange vor der Wahl bereitet: Er könne die Wahl nur durch Wahlbetrug verlieren, hatte er im Sommer verkündet. Krankhafte Lügner, das weiß die Psychologie, glauben oft selbst an ihre Lügengebäude.

Rädelsführer in der Menge greifen Trumps Ruf auf, haben offenbar nur darauf gewartet. „Nehmen wir das Kapitol ein“, ruft einer, immer wieder wird der Satz von anderen wiederholt. „Wir marschieren zum Kapitol, das ist die Richtung“, ein Mann mit roter Trump-Kappe formt die Hände zum Megaphon und deutet in Richtung Kapitol. Dort ist ein demokratischer Prozess im Gange, den sie verhindern wollen: Der Kongress ist an diesem Tag zusammengekommen, um das Ergebnis der Präsidentenwahl vom 3. November zu bestätigen.

Auf den etwas mehr als zwei Kilometern hinauf zum Kapitol steht den Trump-Fanatikern nichts im Weg. Fahnenschwingend ziehen sie die Mall entlang, mit Stars-and-Stripes-Flaggen, blauen „Keep America Great“-Fahnen, und dazwischen immer wieder die Konföderiertenflagge. Es ist die Flagge der im Bürgerkrieg unterlegenen Südstaaten, jene Flagge, die White Supremacists – Rechtsextreme, die an die Vorherrschaft der Weißen glauben – so gerne hissen. Die paar Absperrungen, die das Kapitol umgeben, sind schnell überrannt. Viel zu wenige Sicherheitskräfte schützen das Gebäude, den Sitz des Kongresses, dieses Wahrzeichen der amerikanischen Demokratie. Die Kapitol-Polizei ist hoffnungslos überfordert. Sie fordert, wie wir aus späteren Berichten wissen, Unterstützung an, die aber nicht, oder viel zu spät, kommt. Die Meute stürmt ins Kapitol.

Was sich abgespielt hat, das belegen 15.000 Stunden Videos, aufgezeichnet von Fernsehkameras, von Sicherheitskameras, von Facebook-Livestreams und von den Tätern selbst. Mit Baseball- und Lacrosseschlägern gehen Trump-Anhänger auf Sicherheitskräfte los, Feuerlöscher werden als Waffen benutzt, sogar ein Skateboard dient als Waffe. Fenster werden eingeschlagen, Türen eingetreten.

Der Präsident schweigt. Warum ruft er seine Anhänger nicht zurück, fragen sich die Kommentatoren der Fernsehsender, frage auch ich mich, die ich diese unvorstellbaren Szenen von Österreich aus mitverfolge. Mehr als drei Stunden dauert es, bis Donald Trump die Meute auffordert, keine Gewalt anzuwenden. Trump ist in seiner ersten Reaktion immer noch aufseiten seiner Anhänger: „Ich weiß, es schmerzt“, meldet er sich zu Wort, „es tut euch weh. Die Wahl ist uns gestohlen worden … Aber geht jetzt nach Hause.“

Die Meute ist längst im Kapitol, hat Büros von Kongressabgeordneten besetzt. Abgeordnete des Repräsentantenhauses und Senatoren fliehen oder verschanzen sich in Büros. Grinsend lümmelt ein weißhaariger Mann im blauen Holzfällerhemd auf dem Sessel im Büro der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ein Bein auf ihrem Schreibtisch, einen 970.000-Volt-Elektroschocker an seiner Hüfte. Das Foto von Richard Barnett ist um die Welt gegangen. Genauso wie das des „Schamanen“ im Sitzungssaal des Senats: Mit Kriegsbemalung, nacktem Oberkörper, Büffelhörnern und Kojotenschweif steht er da.

Ignorierte Warnungen

Der Schamane, mit bürgerlichem Namen Jake Angeli, ist kein Unbekannter. Als Anhänger der rechtsextremen Verschwörungstheoretikergruppe Q-Anon ist er schon Monate zuvor bei rechtsnationalen Protesten zu beobachten gewesen. Mein Kollege David Kriegleder traf ihn im Sommer 2020 in Phoenix in Arizona am Rande eines genau solchen Protestes, gekleidet war Angeli auch damals im Schamanen-Outfit. Bereitwillig ließ er sich interviewen – und gab krause Theorien von sich: „Q-Anon ist eine weltweite Bewegung“, fantasierte er, „gerichtet gegen die Verschwörer, die überall ihre unterirdischen Stützpunkte haben, um Menschen zu klonen und damit die Weltherrschaft an sich zu reißen. Trump ist der Good Cop, der mehr Hintergrundwissen hat als andere Präsidenten vor ihm, er ist der Whistleblower, der die Welt aufklärt über Dinge, die wir alle nicht wahrnehmen.“ Donald Trump als der Befreier, der die Welt vor der Machtergreifung durch den „Deep State“, den Staat im Staat, schützt. Unwissenheit paart sich hier mit Dummheit. Verschwörungstheorien dieser Art sind en vogue geworden.

Der Mob war eine Mischung von Q-Anon-Anhängern, rechtsextremen Gruppen wie den Proud Boys, bewaffneten Anti-Regierungsmilizen wie den Oath Keepers und überzeugten Trump-Anhängern, die sich vom Sog der Ereignisse mitreißen ließen. Die Nation war geschockt, und doch: Ganz so unvorhersehbar war der Sturm auf das Kapitol nicht. Das bestätigt fünf Monate später ein – ausnahmsweise von beiden Parteien, Demokraten und Republikanern, verabschiedeter – Senatsbericht: Die Geheimdienste hatten schon Wochen zuvor gewarnt, dass ein bewaffneter Sturm auf das Kapitol in Vorbereitung sei. Enorme Fehler passierten. Kritische Informationen über die Bedrohung wurden nicht weitergegeben, weder die Bundespolizei FBI noch das Heimatschutzministerium hatten gewarnt, obwohl es im Internet Aufrufe zur Gewalt gab. Gut möglich, dass einige dieser Fehler nicht ganz unabsichtlich passierten, dass die Kapitolstürmer Sympathisanten in staatlichen Institutionen hatten.

Für Donald Trump selbst hatte der Sturm auf das Kapitol unmittelbare Folgen: Er musste sich noch einmal einem Amtsenthebungsverfahren stellen, als erster Präsident in der Geschichte der USA wurde er zwei Mal impeached. Wegen des Vorwurfs der Anstiftung zum Aufruhr leitete das Repräsentantenhaus dieses zweite Verfahren ein. Über die Bühne ging es, als Trump längst nicht mehr Präsident war, durchgezogen wurde es von den Demokraten mit dem Hintergedanken, Donald Trump die Möglichkeit zu nehmen, noch einmal zur Präsidentenwahl anzutreten. Die Entscheidung über ein Impeachment fällt aber nicht im Repräsentantenhaus, sie fällt im Senat. Einige wenige republikanische Senatoren stimmten im Februar 2021 mit den Demokraten, doch die notwendige Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande. Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten wurde zum zweiten Mal in einem Impeachment-Verfahren freigesprochen.

In der Stadt Washington hinterließ der Sturm auf das Kapitol Spuren. Im März 2021 flog ich noch einmal nach Washington, um mir selbst ein Bild zu machen: Das Weiße Haus verbarrikadiert zu sehen, das war ich nach dem Tumultsommer 2020 gewöhnt, jetzt war auch das Kapitol verbarrikadiert. Betonblöcke und Zäune schirmten es ab, immer noch, mehr als zwei Monate später, waren Straßen gesperrt, nahe ans Kapitol heranzukommen war unmöglich. Unübersehbar, dass sich dieses Land verändert hatte. Unübersehbar, dass hier ein Angriff auf die Wahrzeichen der Demokratie, auf die Demokratie selbst stattgefunden hatte.

Das weiße Gesicht des Terrors

Unübersehbar ist auch, dass der rechtsextreme Terror zu neuer Stärke angewachsen ist. Inlandsterrorismus, domestic terrorism, ist die neue große Gefahr, so auch der Justizminister der Biden-Regierung, Merrick Garland, bei seiner Anhörung im Senat. Während nach den Anschlägen des 11. September 2001 vor allem islamistischer Terror im Blickpunkt der Öffentlichkeit stand, entwickelte sich schleichend, anfangs fast unbemerkt, die rechte Terrorszene. In den letzten 20 Jahren gingen dreimal so viele Angriffe auf US-Boden auf das Konto von Rechtsextremen wie auf das Konto islamistischer Terroristen. Weiße Nationalisten sind das Gesicht des Terrors geworden, das schrieb das „Time Magazine“ schon vor zwei Jahren.

Der Anstieg des weißen Nationalismus hat auch mit Barack Obama zu tun – nicht mit seiner Person, sondern mit der Tatsache, dass er – als Schwarzer – Präsident der Vereinigten Staaten werden konnte.

Oft habe ich mich in meinen Jahren in Washington mit meiner Freundin Maureen über Obama unterhalten. Maureen ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten Washingtons, jahrzehntelang moderierte sie die Abendnachrichten im lokalen ABC-Sender in Washington. Sie hat afrikanische Wurzeln irgendwo in ihrer Familiengeschichte, „a person of color“, farbig, nennt sie sich selbst. Ihre Familie kommt ursprünglich aus Guyana, ihre Eltern wanderten Mitte der 1950er-Jahre von der Karibikinsel Aruba in die USA aus. Maureen habe ich immer wieder gerne in meinen Berichten zitiert – sie analysiert messerscharf und ist die perfekte Interviewpartnerin, wenn es um Rassismus und Demokratie geht. „Obamas Wahl 2008 war ein einschneidendes Ereignis, ein großer Moment für das Land“, sagt sie, „aber die Wahl eines Schwarzen hat Widerstand hervorgerufen, he met a little resistance.“ Was sie, verpackt in Ironie, meint: Ein Schwarzer als Präsident war für viele am rechten Rand untragbar. Sie sahen sich in ihren Vorherrschafts-Fantasien, in der Überzeugung, dass sie als Weiße die eigentlichen Amerikaner seien, bedroht. Obama erhielt, schon knapp nachdem er 2007 in den Wahlkampf eingestiegen war, Schutz durch das Secret Service – viel früher als Kandidaten das üblicherweise erhalten.

Unter Donald Trump, der sich nie wirklich gegen die rechte Szene abgrenzte und oft mit ihr flirtete, fühlte sich diese noch einmal bestärkt. Das Phänomen ist freilich nicht auf die Vereinigten Staaten beschränkt, weltweit ist rechtsextremer Terror im Ansteigen – und eine große und immer größer werdende Gefahr, warnt auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.

Das letzte Kapitel der versuchten Machtübernahme der Trump-Fanatiker im Kongress ist noch nicht geschrieben. Das demokratisch dominierte Repräsentantenhaus wird sich in einem Untersuchungsausschuss damit befassen. Für eine überparteiliche Untersuchungskommission im Stil von 9/11, für detaillierte und genaue Ermittlungen, hat sich keine Mehrheit gefunden. Das Vorhaben wurde im Mai 2021 durch die Republikaner im Senat abgeschmettert. Besser nicht zu viel über diesen Tag der Schande reden, scheint die Devise zu sein, nur nicht allzu viel Vergangenheitsbewältigung. Eine rigorose Untersuchung würde ein schlechtes Licht auf Donald Trump werfen.

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