Das 1x1 der Sportstätten- und Sportgeräteprüfung

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Titelfoto/-illustration: lightpoet - stock.adobe.com

Satz: Reemers Publishing Services GmbH, 47799 Krefeld

Druck: Druckerei & Verlag Steinmeier GmbH & Co. KG, 86738 Deiningen

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ISBN 978-3-96314-512-4

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Gesamtinhaltsverzeichnis

Deckblatt

Impressum

Bedienung des E-Books

Gesamtinhaltsverzeichnis

Vorwort

Autorenverzeichnis

Unfälle im Sport

Die Sicherheitsphilosophie zu Sport und Spiel

Das Unfallgeschehen

Rechtliche Grundlagen

Aufgabenverteilung und Unternehmerpflichten

Vorschriften und Normen

Bestandsschutz

Haftung und Verkehrssicherungspflicht

Beteiligte am Bau

Sicherheitsmanagement

Organisatorische Festlegungen zur Sicherheit

Arbeitsschutzorganisation, Pflichtenübertragung

Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, eines Betriebsarzts und von Sicherheitsbeauftragten

Gefährdungsbeurteilung

Kennzeichnungen

Erste Hilfe

Hallenordnung

Platzordnung für Sportfreiflächen

Sicherheitstechnische Anforderungen an Sporthallen

Zur Historie der Normenreihe DIN 18032

Raumprogramm

Sportböden

Innenwände

Zusatzsporträume

Nebenräume

Beleuchtung, Heizung, Lüftung, Akustik

Einbauten

Sicherheitstechnische Anforderungen an Sportfreiflächen

Spielfelder

Leichtathletikanlagen

Laufbahnen

Sprunganlagen

Kugelstoß- und Wurfanlagen

Weitere Leichtathletik-Geräte

Pflege und Wartung

Sicherheitstechnische Anforderungen an Sportgeräte

Turn- und Gymnastikgeräte

Allgemeines

Allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen

Barren und Stufenbarren

Kletterstangen

Klettertaue

Pferde und Böcke

Reck

Ringe-Einrichtungen

Schwebebalken

Sprossenwände, Gitterleitern und Kletterrahmen

Sprungkästen

Sprungtische

Trampoline

Turnbänke

Turn- und Spielfeldgeräte

Spielfeldgeräte

Badmintoneinrichtungen

Basketballgeräte

Faustballgeräte

Schiedsrichterstühle

Tenniseinrichtungen

Tore für Ballspiele

Volleyballgeräte

Sportmatten

Weitere Anforderungen

Minimierung von Lichtverschmutzung

Maßnahmen gegen Blitzeinwirkungen

Schutz vor Dachlawinen und zu hoher Schneelast

Aus der Rechtsprechung

Unzureichende hindernisfreie Abstände

Unzureichende Sicherung einer ausziehbaren Tribüne gegen Unterlaufen

Umstürzendes Handballtor verletzt Kind

Nicht korrekter Aufbau eines Sportgeräts

Gefährlicher Notausgang

Spielfelder müssen spieltauglich sein

Einfriedungen müssen sicher sein

Abkürzungsverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Unser neues Auto pflegen wir. Wir absolvieren die regelmäßigen Inspektionen und wenden dafür beträchtliche Mittel auf. Das erste Mal nach drei und später alle zwei Jahre lassen wir das Fahrzeug von einem Kfz-Sachverständigen auf Sicherheit prüfen. Zum Abstellen der dabei festgestellten Mängel beauftragen wir eine Fachwerkstatt, denn sonst droht uns möglicherweise ein Fahrverbot.

All das ist selbstverständlich, auch dass es Geld kostet, denn es geht um Sicherheit.

Ganz anders sieht es aus, wenn es um die Sicherheit von Sportgeräten und Sportstätten geht. In diesem Bereich ist es durchaus noch nicht überall selbstverständlich, dass eine befähigte Person regelmäßig prüft. Dabei geht es auch hier um die Sicherheit, in Schulen und Vereinen, sogar um die Sicherheit von Kindern.

Ob ein Sportgerät oder eine Einrichtung für den Sport sicher ist, ob sie noch unter Auflagen befristet benutzt werden darf oder sofort sicher der Nutzung entzogen werden muss, ist nicht immer leicht zu entscheiden. Bei technischen Mängeln dürften selbst Sportlehrer nicht in jedem Fall ausreichend qualifiziert sein.

In Analogie zu unserem Pkw, der bei der Hauptuntersuchung nur von einem Kfz-Sachverständigen geprüft werden darf, braucht es für die Sicherheit der Sportgeräte und -einrichtungen eine befähigte Person. In Anlehnung an die inzwischen gängige Praxis bei der jährlichen Hauptinspektion von Spielplätzen durch „Qualifizierte Spielplatzprüfer nach DIN 79161-1 und -2“ sogar einen besonders qualifizierten Prüfer für Sportstätten und Sportgeräte.

Mit diesem Werk wollen wir die für die technische und organisatorische Sicherheit von Sporthallen, Sportplätzen und Sportgeräten bedeutsamen Vorschriften, Normen und anderen Erkenntnisse für alle Interessenten auszugsweise zusammenstellen und erläutern. Zur Zielgruppe gehören Sportlehrer, Hallenwarte und Hausmeister genauso wie Bauherrn, Planer, Betreiber und natürlich die sachkundigen Prüfer.

Eine zentrale Stellung nehmen die Normenreihen DIN 18032 „Sporthallen“ und DIN 18035 „Sportplätze“ ein. Auch die sicherheitstechnischen Anforderungen an Sportgeräte werden anhand der jeweiligen Gerätenormen erläutert. Weitere Normen, wie z. B. zur Schulreinigung, Akustik oder Beleuchtung, enthalten ergänzende Informationen.

Wer sich intensiv mit der Materie vertraut machen will, wird allerdings um das Studium der Normen in Originalfassung nicht herumkommen. Eine kostengünstige Variante stellen die DIN-Taschenbücher 116 „Turngeräte, Matten und Spielfeldgeräte“ und 134/1 „Sporthallen und Sportplätze“ (in den jeweilig aktuellen Fassungen; zur Zeit der Drucklegung waren dies für das Taschenbuch 116 die Ausgabe 2018, zwei Bände für 228,00 €, und für das Taschenbuch 134/1 die Ausgabe 2019 für 164,00 €) dar. Allerdings sind noch weitere Einzelnormen erforderlich. Zudem wird auf den Onlinedienst Spielgeräte-Sport-Freizeitanlagen [1] des Beuth-Verlags verweisen.

Damit Sicherheit dauerhaft gewährleistet ist, bedarf es einer Sicherheitsorganisation, dem Sicherheitsmanagement. Darin werden Verantwortlichkeiten, Befugnisse und Fristen festgelegt.

Der überwiegende Anteil der Sporthallen, -plätze und -geräte wird auch im Schulsport genutzt. Deshalb liegt der Hauptschwerpunkt dieses Werks auf der Sicherheit im Schulsport. Das dürfte auf viele Vereine übertragbar sein, ggf. sind für den Leistungssport und Großveranstaltungen Ergänzungen notwendig.

Baurecht und der Bildungsbereich sind Landesrecht. Somit können in den einzelnen Bundesländern im Detail Regelungen voneinander abweichen. Soweit solche Regelungen zitiert oder erläutert werden, wird auf den Geltungsbereich hingewiesen.

Schneeberg, im März 2021

GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt)

Fußnoten:

[1]

Online im Internet: www.spielgeraete-sport.de [Stand Dezember 2020]

Autorenverzeichnis

Frieder Fischer, Dipl.-Ing.

• | Sicherheitsingenieur, Technischer Aufsichtsbeamter/Aufsichtsperson i. R.
• | Fachbereichsleiter Bildungswesen der Unfallkasse Sachsen i. R.
• | FLL/BSFH anerkannter Ausbilder und Prüfer nach DIN 79161-2
• | ehemaliges Mitglied im Arbeitsausschuss NA 112-07-07 AA „Spielplatzprüfung“ im DIN-Normenausschuss Sport- und Freizeitgeräte
• | Dozent für Spielplatz- und Elektrosicherheit

Hauptautor des vorliegenden Buches.

Kristian Onischka

• | Beauftragter für Spielplatzprüfungen der GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt)
• | Dozent u. a. für Spielplatzmanagement und Spielplatzsicherheit an der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Sachsen e. V.
• | FLL/BSFH zertifizierter „Qualifizierter Spielplatzprüfer“
• | Staatlich anerkannte Fachkraft für Arbeitssicherheit (SMWA)
• | Sicherheits- und Gesundheitskoordinator nach BauStellV
• | REFA-Arbeitsorganisator, Auditor sowie weitere arbeitswissenschaftliche und sicherheitstechnische Qualifikationen

Autor der Beiträge:

Vorbeugender baulicher Brandschutz

Hallensportgeräte

Prüfung von Geräteraumtoren

Lüftung

Akustik

Elektromotorische Hebevorrichtungen für Sportgeräte

Organisatorische Festlegungen zur Sicherheit

Harald Onischka, Dipl.-Ing.

• | Sicherheitsingenieur
• | FLL/BSFH anerkannter Ausbilder und Prüfer nach DIN 79161-2
• | Dozent für Spielplatzsicherheit sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz

Autor der Arbeitshilfen im Premium-Paket:

Muster Hallenordnung

Muster Vergabe- und Gebührenordnung

Unfälle im Sport {Unfälle}

Die Sicherheitsphilosophie zu Sport und Spiel {Unfälle, Sicherheitsphilosophie}

Kinder brauchen Bewegung. Dieser Grundsatz wird in unserer stark digitalisierten Umwelt immer wichtiger. Ein bedeutender Beitrag für Bewegungsmöglichkeiten wird durch den Schulsport, die Sportvereine und die öffentlichen Spiel- und Bolzplätze geleistet, auf denen Kinder eigenständig, einzeln oder in Gruppen nach ihren eigenen Regeln spielen können.

Sportliche Tätigkeiten werden sowohl von Erwachsenen als auch von Kindern verschiedenen Alters und unterschiedlich entwickelter konditioneller und koordinativer Fähigkeiten mit und ohne Aufsicht oder Anleitung durch Sorgeberechtigte, Übungsleiter oder Sportlehrer absolviert. Dabei ist es ganz natürlich, dass nicht jedem Kind alles sofort gelingt, d. h. es kann zu Unfällen kommen. In diesem Zusammenhang wird von „Restrisiken“ bzw. dem „sportlich-spielerischen Risiko“ gesprochen. Obwohl das daraus resultierende Unfallgeschehen nicht unbeachtlich ist, denkt niemand daran, den Sportunterricht in den Schulen wegen zu hoher Unfallgefahr zu untersagen.

Damit es wirklich nur beim sportlich-spielerischen Risiko bleibt, wurde für das Betreiben von Sporthallen und Sportplätzen ein umfangreiches technisches Regelwerk geschaffen, das den Betreibern dieser Anlagen und Geräte Rechtssicherheit gibt. Bei Einhaltung der gesetzlichen und normativen Anforderungen wird vermutet, dass Sporthallen, Sportplätze und Sportgeräte als sicher gelten können und somit bei einem Unfall eine Haftung des Betreibers gegenüber den Benutzern bzw. deren Sorgeberechtigten ausgeschlossen ist.

Auf das Problem der Sportmethodik und Didaktik sowie die Anforderungen an die Qualifikation der Übungsleiter und Sportlehrer wird hier nicht eingegangen.

Für die Betreiber ist es deshalb nicht nur eine moralische Pflicht, Sportstätten und Sportgeräte sicher zu betreiben, um schwere Unfälle zu verhindern, sondern gleichzeitig ein Gebot zur Haftungsvermeidung. Keinesfalls darf es bei Sportunfällen zum Verlust von Leben, Beweglichkeit, Sinneswahrnehmung oder Gliedmaßen kommen. Bei derartigen Unfällen ist eine zivilrechtliche oder sogar strafrechtliche Haftung des Betreibers nicht auszuschließen.

Damit es nicht zu schweren Unfällen beim Benutzen von Sportanlagen kommen kann, ist ein Sicherheitsmanagement erforderlich. Die Grundsatzentscheidungen dazu sind von der obersten Führungsebene zu treffen.

Maßstab für die bauliche Sicherheit im Sport sind die Normenreihen DIN 18032 und 18035 für Sporthallen und Sportplätze. Dazu kommt eine Reihe weiterer nationaler und europäischer Normen für die Sportgeräte. Diese Vielfalt und weitere tangierende Normen, dezentrale Vorschriften und Erlässe sowie die Rechtsprechung führen zu einer großen Unübersichtlichkeit für die Betreiber.

In diesem Buch vermitteln wir einen Überblick über die Pflichten der Betreiber und die Inhalte der wichtigsten Normen und besprechen für Sportanlagen im Bestand ausgewählte technische und organisatorische Lösungen.

Das Unfallgeschehen {Unfallgeschehen}

Wie im Vorwort bereits deutlich gemacht, richtet sich dieses Werk in erster Linie an die Verantwortlichen für den Schulsport. Deshalb wird auch beim Unfallgeschehen mehrheitlich auf Statistiken zum Schülerunfallgeschehen zurückgegriffen.

Die Unfallstatistiken {Unfallgeschehen, Unfallstatistik}

Nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) [1] ereigneten sich 2019 insgesamt 1.176.664 Schulunfälle [2] im engeren Sinne (ohne Wegeunfälle). Das bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 1,0 % [3]. Den Hauptanteil davon machen die Schulsportunfälle mit 408.871 aus. Diese verteilen sich mit 185.895 auf Ballspiele, 26.181 Leichtathletik und 41.701 auf Gerät-/Bodenturnen. [4]

Für allgemeinbildende Schulen weist die Statistik 56.368 Unfälle aus, bei denen als den Unfall auslösender Gegenstand Spiel- und Sportgeräte genannt werden. Es fehlt aber eine Aussage darüber, ob sich die beteiligten Sportgeräte oder Einrichtungen im vorschriftsmäßigen Zustand befunden haben.

Bild 1: Anteil der einzelnen Sportarten am Schülerunfallgeschehen. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt)

In den Untersuchungen von Hofmann und Hübner zum schulsportlichen Unfallgeschehen 2013/2014 für Bayern [5] wurden von den Sportlehrern bei 1,7 % der Unfälle technische Probleme mit dem Gerät, bei 1,9 % die Beschaffenheit des Geländes und bei 1,0 % bautechnische Mängel als Unfallursache ermittelt.

Für Nordrhein-Westfalen wurden als Unfallursache zu 1,3 % die Architektur, zu 1,5 % das Gelände und zu 0,8 % die Geräte ermittelt. [6]

Welchen Anteil defekte Sportgeräte oder nicht vorschriftsmäßige Einrichtungen am Unfallgeschehen haben, lässt sich aus den bekannten Statistiken und Untersuchungen nicht exakt ableiten. Danach wurde bisher auch nicht gezielt geforscht. Die Ursachen sind vielschichtig. Klar wird nur, dass dieser Anteil gegenüber anderen Ursachen verhältnismäßig gering ist.

Nutzung weiterer Quellen

1983 führte Tretrop in Niedersachsen Untersuchungen [7] durch und kam zu erstaunlichen Ergebnissen:

1.200 von 460.000 Schülern erlitten einen meldepflichtigen Unfall durch Anprall an einer nicht mit Prallschutz gesicherten Sporthallenwand. Die Verletzungen waren in der Hauptsache Brüche, schwere Prellungen und Stauchungen, bis hin zu Schädel- und Nasenbeinbrüchen sowie Mehrfachverletzungen im Unterarmbereich.

Da es auch heute noch Sporthallen ohne bzw. ohne vollständigen Prallschutz gibt, dürfte diese Unfallursache nach wie vor aktuell sein.

Tore müssen fallen, nicht umfallen [8] {Tore}

Ein Blick in die Presse zeigt, dass nicht standsichere Fußballtore eine tödliche Gefahr darstellen:

• | Wegen eines Schützenfests waren die Fußballtore im münsterländischen Nottuln zeitweise ungesichert abgestellt worden. Ein Zwölfjähriger erlitt durch das umstürzende Tor tödliche Verletzungen. [9]
• | Ein sechsjähriges Mädchen wurde in Ankum durch ein umstürzendes Tor auf einem Privatgelände tödlich verletzt. [10]
• | In Hamburg stürzte ein umkippendes Fußballtor auf einen sieben Jahre alten Jungen, der an den Folgen verstarb. [11]
• | In der Gemeinde Pohlitz wurde ein Junge von einem Fußballtor erschlagen. [12]
• | Am 31.05.2019 wurde in Wörnitzstein ein sechsjähriger Junge durch ein umstürzendes Fußballtor schwer verletzt. Das Kind erlitt Gesichtsverletzungen und verlor bei dem Unfall fast die gesamte obere Zahnreihe. [13]

Unfälle durch Blitzschlag {Blitzschlag}

Wegen eines heranziehenden Gewitters das Spiel abzubrechen, dazu gehört Mut. Diesen Mut hat leider nicht jeder. Eine Internetrecherche zeigte, dass Unfälle durch Blitzeinschlag durchaus nicht so selten sind, wie häufig angenommen wird. Betroffen ist Vereinssport durch alle Ligen und Spielklassen und auch für den Schulsport auf dem Sportplatz besteht diese Gefährdung.

Durch Rechtsmediziner wurde in einer Internetrecherche herausgefunden, dass sich im Zeitraum 1995 bis 2008 insgesamt neun Unfälle beim Fußball durch Blitzschlag ereignet haben. Dabei wurden insgesamt 179 Personen verletzt; allein in einem Fall waren es 64 Personen. [14] Eine Person erlitt tödliche Verletzungen. Vermutlich dürfte es darüber hinaus noch weitere Unfälle gegeben haben, die nicht im Internet aufgeführt sind.

Nachfolgend werden einige Ereignisse aufgeführt:

•
In Spiesheim (RLP) schlug 2019 neben einem Torwart der Blitz ein. Nach zunächst erfolgreicher Reanimation verstarb der Sportler zwei Tage später an den Folgen des Unfalls. [15]

•
In Rosenfeld-Heiligenzimmern kam es am 10.08.2019 durch einen Blitzeinschlag während des Trainings zu einem Massenunfall mit 15 Verletzten. [16]

•
Am 20.07.2019 mussten bei einem Pokalspiel in Essen zwei Spieler ins Krankenhaus eingeliefert werden. Sie hatten aufgrund eines Blitzschlags in der Nähe Verletzungen erlitten. [17]

•
In Rheinland-Pfalz wurden 2016 durch einen Blitzschlag unmittelbar nach dem Ende eines Fußballspiels 29 Kinder und vier Erwachsene verletzt. [18]

•
In Heeslingen sollte 2002 ein Meisterschaftsspiel ausgetragen werden. Die gastgebende Mannschaft befand sich bereits auf dem Platz, als ein Unwetter losbrach. Die 13 jugendlichen Spieler und der Trainer suchten unter der überdachten Trainerbank Schutz. Sie alle wurden durch einen Blitzeinschlag verletzt. [19]

•
Ein Kreisligaspiel in Duisburg wurde 2018 vom Schiedsrichter wegen eines heranziehenden Gewitters rechtzeitig unterbrochen. Einige Spieler verblieben entgegen der Aufforderung des Schiedsrichters trotzdem auf dem Spielfeld. Durch einen Blitzeinschlag wurde der Torwart verletzt. Der Blitz war, wie später ermittelt wurde, mit 166 kA ungewöhnlich stark. [20]

Unfälle durch Blitzeinwirkungen spielen bei allen Outdoor-Sportarten eine große Rolle. Eine Reihe von Todesfällen wurde in den letzten Jahren neben Fußball u. a. beim Golf und an Klettersteigen bekannt.

Fazit

Aus verschiedenen Gründen gibt es keine gesicherten statistischen Angaben, welchen Anteil Sicherheitsmängel von Sportgeräten und Sporteinrichtungen am Unfallgeschehen haben. Die Beispiele zeigen aber, dass es diese Einflüsse am Unfallgeschehen durchaus gibt. Dabei darf unter Sicherheit nicht nur die Übereinstimmung von Sportgeräten und -einrichtungen mit den jeweiligen Normen gesehen werden.

Sicherheit ist ganzheitlich zu betrachten. Das Umfeld, die Lage und damit der gefahrlose Zugang, die Witterungsbedingungen, die organisatorischen Festlegungen, kurzum das gesamte Sicherheitsmanagement sind bedeutsam.

Die regelmäßige qualifizierte Prüfung von Sportstätten und Sportgeräten kann helfen, Unfälle im Sport zu vermeiden und das sowohl im Verein als auch in der Schule.

Fußnoten:

[1]

DGUV: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Internetauftritt: www.dguv.de [Stand: Dezember 2020].

[2]

DGUV: Statistik zum Schülerunfallgeschehen, 2019, online abrufbar unter: www.dguv.de/de/zahlen-fakten/schuelerunfallgeschehen [Stand: Dezember 2020].

[3]

Im Gegensatz zu den Versicherten in der allgemeinen Unfallversicherung zählen dazu alle Unfälle, bei denen ärztliche Hilfe in Anspruch genommen wurde.

[4]

Aufgrund von Rundungsfehlern beim Hochrechnen kann es zu geringfügigen Abweichungen kommen.

[5]

Hofmann, Hübner (2016): Das schulsportliche Unfallgeschehen im Freistaat Bayern im Schuljahr 2013/14, LIT Verlag, Berlin.

[6]

Hübner, Pfitzner (2001): Das schulsportliche Unfallgeschehen in Nordrhein-Westfalen, LIT Verlag, Münster.

[7]

Tretrop: Schülerunfälle an Sporthallenwänden, in: Sicherheit im öffentlichen Dienst, Ausgabe 4/85.

[8]

www.sfv-online.de/news/details/tore-muessen-fallen-nicht-umfallen/ [Stand: Januar 2021].

[9]

www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Bub-von-Fussballtor-erschlagen [Stand: Januar 2021].

[10]

www.noz.de/archiv/vermischtes/artikel/141580/ankum-sechsjahrige-beim-spielen-todlich-verletzt-tragischer-tod-noch-ungeklart [Stand: Januar 2021].

[11]

rp-online.de/panorama/fussballtor-toetet-kind-trainer-verurteilt [Stand: Januar 2021].

[12]

www.lr-online.de/nachrichten/prozess-nach-tod-durch-fussballtor_-bauhofsleiter-verweigert-aussage [Stand: Januar 2021].

[13]

presse-augsburg.de/woernitzstein-fussballtor-stuerzt-auf-kind-6-jaehriger-wird-verletzt [Stand: Januar 2021].

[14]

moelbiskicker.de/files/Blitzschlaege-auf-Fuszballplaetzen [Stand: Januar 2021].

[15]

www.t-online.de/sport/fussball/id_84381978/spiesheim-torhueter-zwei-tage-nach-blitzeinschlag-gestorben [Stand: Januar 2021].

[16]

www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rosenfeld-15-verletzte-nach-blitzeinschlag [Stand: Januar 2021].

[17]

www.waz.de/staedte/essen/blitzeinschlag-zwei-fussballspieler-kommen-ins-krankenhaus [Stand: Januar 2021].

[18]

www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-05/rheinland-pfalz-blitzeinschlag-fussballspiel-verletzte [Stand: Januar 2021].

[19]

www.abendblatt.de/vermischtes/article107153718/Blitz-Schock-beim-Fussball [Stand: Januar 2021].

[20]

www.ksta.de/panorama/-ploetzlich-gab-es-einen-knall-kreisliga-torwart-von-blitz-getroffen-spielabbruch [Stand: Januar 2021].

Rechtliche Grundlagen {Rechtliche Grundlagen}

Aufgabenverteilung und Unternehmerpflichten {Rechtliche Grundlagen, Unternehmerpflichten} {Rechtliche Grundlagen, Aufgabenverteilung}

Die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Schule teilen sich der Schulhoheitsträger als Unternehmer des inneren Schulbereichs und der Sachkostenträger der Schule als Unternehmer des äußeren Schulbereichs.

Unternehmerpflichten

Die hier folgenden Betrachtungen beziehen sich nur auf die Unfallverhütung.

Unternehmerpflichten sind im Kapitel 2 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1 [1]) beschrieben. Dort heißt es in § 2:

(1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Erkrankungen sowie für eine wirksame erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt.

Als Unternehmer in einer kommunalen Verwaltung treten der Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landrat auf. Diese haben i. d. R. die Unternehmerpflichten schriftlich auf weitere Führungskräfte (Amtsleiter Hochbauamt, Schulverwaltungsamt etc.) übertragen, die dann für ihr Fachgebiet die Unternehmerverantwortung tragen. Diese Übertragung ist nur wirksam, wenn auch die entsprechenden Befugnisse übertragen wurden.

Bild 1: Aufgabenverteilung im Schulbereich [2] (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Unternehmerpflichten für Schulsportstätten

Die allgemeinen Grundsätze zur Unfallverhütung in DGUV Vorschrift 1 werden durch die Unfallverhütungsvorschrift „Schulen“ (DGUV Vorschrift 81 [3]) konkretisiert. Als Adressat ist der Unternehmer genannt. Da es sich inhaltlich ausschließlich um die schülergerechte Gestaltung von baulichen Anlagen und Einrichtungen handelt, ist der Unternehmer mit dem Schulträger identisch.

Er trägt die Verantwortung dafür, dass die Sportstätten einschließlich der Sportgeräte in sicherem Zustand sind, d. h., dass die geltenden Vorschriften und Normen eingehalten werden.

Zu den Unternehmerpflichten für Schulsportstätten gehört es, diese regelmäßig sicherheitstechnisch zu überprüfen und bei festgestellten Mängeln Maßnahmen zur Abstellung dieser Mängel festzulegen.

Am wirksamsten ist es natürlich, Mängel sofort vollständig zu beseitigen. Das wird allerdings nicht immer möglich sein. Aus diesem Grund muss der Schulträger durch besondere organisatorische Maßnahmen veranlassen, dass diese Mängel nicht zu Unfällen führen. In der Praxis können das auch Nutzungseinschränkungen sein.

Die regelmäßige Prüfung und Beurteilung von Schulsportstätten, die Erfassung bestehender Mängel, die schriftliche Festlegung, wer, bis wann, was zur Abstellung dieser Mängel zu veranlassen hat, sind auch Grundforderungen der Gefährdungsbeurteilung und deren Dokumentation nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes [4].

Auftragsvergabe

Vergibt der Sachkostenträger Planung, Ausführung oder Überprüfungsarbeiten, so hat er dem Aufragnehmer schriftlich aufzugeben, dass die betreffenden Vorschriften einzuhalten sind (vgl. § 5 DGUV Vorschrift 1). Der Zusatz auf einem schriftlichen Auftrag, z. B. als Stempelaufdruck, könnte wie folgt lauten:

Praxistipp

Der vorstehende Auftrag wird erteilt unter der Bedingung, dass die Ausführung den Unfallverhütungs- und Arbeitsschutzvorschriften sowie den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entspricht.

Verantwortung für die technische Sicherheit im Vereinssport

Üblicherweise wird auch Vereinssport in Schulsporthallen bzw. auf Schulsportplätzen auf der Grundlage eines Vertrags oder einer Nutzungsvereinbarung zwischen Schulträger und Verein durchgeführt. Dabei wird der Verein i. d. R. verpflichtet, sich an die vom Schulträger aufgestellten Regeln, insbesondere die Hallenordnung, zu halten. Wurden vom Schulträger, z. B. aufgrund baulicher Mängel, Nutzungseinschränkungen festgelegt, so gelten diese auch für den Verein. Wird dagegen verstoßen und es ereignet sich ein Unfall, so kann der Verein, bzw. über diesen der Übungsleiter, haftbar sein.

Werden durch den Verein Mängel an der Baulichkeit oder an Sportgeräten festgestellt, so hat er diese unverzüglich dem Schulträger zu melden. Falls durch die festgestellten Mängel Unfallgefahren resultieren, muss der Übungsleiter alles Zumutbare tun, damit es nicht zu einem Unfall kommt. Das kann z. B. darin bestehen, dass eine Gefahrstelle in der Sporthalle abgesperrt oder ein defektes Gerät nicht benutzt wird. Im Extremfall muss die geplante Trainingseinheit ausfallen.

Die Verantwortung für die Durchführung der Trainingseinheit und die damit verbundene Aufsichtspflicht über die Sport treibenden liegt beim Verein.

In vereinseigenen Sportstätten fungiert dieser als Betreiber und trägt die Verkehrssicherungspflicht gegenüber seinen Mitgliedern.

Fußnoten:

[1]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[2]

S. auch DGUV Information 202-058. Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[3]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[4]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

Vorschriften und Normen

Die vom Unternehmer zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere dem staatlichen Arbeitsschutzrecht und dem autonomen Recht der Unfallversicherungsträger zu entnehmen. Eine Übersicht über die Rechtstexte und Technischen Regeln findet sich online unter www.baua.de [1].

Viele Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften und andere Regelungen) verweisen regelmäßig bei Detailfragen auf DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, VDI-Richtlinien, DVGW-Regeln o. a. Wird auf eine dieser an sich unverbindlichen Normen in einer Unfallverhütungsvorschrift Bezug genommen, gelangt diese in den Rang einer für das Mitgliedsunternehmen verbindlichen Vorschrift. So ist in § 17 DGUV Vorschrift 81 [2] festgelegt:

„Sportstätten müssen nach dem Stand der Technik für den Sportstättenbau errichtet werden.“

Staatliche Arbeitsschutzvorschriften | Vorschriftenwerk der Unfallversicherungsträger | Europäische oder nationale Normen
Gesetze, z. B. • Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) [3] • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) [4] • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) [5] • Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) [6] | Unfallverhütungsvorschriften (DGUV Vorschriften), z. B. • Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1 [7]) • Schulen (DGUV Vorschrift 81 [8]) • Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (DGUV Vorschrift 3 [9]) | EN, DIN, VDE, DVGW, VDI etc. Werden europäische und nationale Normen in staatlichen und unfallversicherungsrechtlichen Regelungen genannt, sind diese als Stand der Technik nach § 4 Nr. 3 ArbSchG anzusehen.
Verordnungen, z. B. • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [10] • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) usw. [11] | Nachfolgende Regeln und Informationen, z. B. • Treppen (DGUV Information 208-005) • Erste Hilfe in Schulen (DGUV Information 202-059 [12]) • Sicherer Schulsport (UK Sachsen 02-08 [13]) | Zum Beispiel verweist § 5 Abs. 2 ProdSG [14] auf das Normenverzeichnis der Bundesanstalt für Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheit [15], das auch die relevanten Normen für Sportgeräte enthält.
Technische Regeln [16] • ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten [17] • ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände [18] TRBS 1112 Instandhaltung [19] | Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung an allgemeinbildenden Schulen (UK Sachsen 02-02 [20]) | Als Stand der Technik sind darüber hinaus u. a. folgende Normen anzusehen: • DIN 18032 Sporthallen • DIN 18035 Sportplätze DIN VDE 0100-701 Errichten elektrischer Anlagen in Räumen mit Badewanne oder Dusche

Das Regelwerk.

Der Stand der Technik für die Planung und Ausführung von Sporthallen ist in der Normenreihe DIN 18032, für Sportplätze in der Normenreihe DIN 18035 enthalten. Für Sportgeräte wird in den Durchführungsanweisungen zu § 17 DGUV Vorschrift 81 auf die einschlägigen Gerätenormen verwiesen. Welche Anforderungen aus diesen Normen für Schulsportstätten resultieren, wird in den folgenden Abschnitten behandelt.

Während die Einhaltung der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften durch regelmäßige Begehungen der zuständigen Behörden der Länder kontrolliert wird, obliegt die Überwachung der Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften und nachfolgenden Regelungen den Aufsichtspersonen der Präventionsabteilung des zuständigen Unfallversicherungsträgers.

Bezugsquellen für Vorschriften
Gesetze und Verordnungen des Bundes | Online unter: www.gesetze-im-internet.de Bundesgesetzblatt Verlag Bundesanzeiger, 53056 Bonn
Verordnungen des Bundes konkretisierende Anforderung in Form von Technischen Regeln, wie ASR, TRBS, TRGS, TRLV usw. | Online unter: www.baua.de [21]
Gesetze und Verordnungen der Länder | Online unter den länderspezifischen Onlineangeboten Amtsblätter, Ministerialblatt der Kultusbehörden
Regelungen der DGUV | Online unter: publikationen.dguv.de
Regelungen der Unfallversicherungsträger (öffentliche Hand) bzw. Berufsgenossenschaften | Übersicht über die Unfallversicherungsträger/Berufsgenossenschaften: Online unter: www.dguv.de/de/wir-ueber-uns/mitglieder
DIN- u. a. Normen | Beuth-Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin VDE-NormenVDE-Verlag GmbH, Merianstraße 29, 63069 Offenbach/Main

Bezugsquellen für Vorschriften

Viele Informationen zur Sicherheit im Schulsport sind im Internetportal Sichere Schule (www.sichere-schule.de) zu finden.

In Ergänzung zu den bundesweit einheitlichen Vorschriften haben einige Unfallkassen eine Reihe eigener Druckschriften für die Schulen erarbeitet. In Sachsen sind das z. B.:

• | UK Sachsen 02-08 „Sicherer Schulsport - eine Handreichung für Sportlehrkräfte“ oder
• | UK Sachsen 02-02 „Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung an allgemeinbildenden Schulen“

Die Druckschriften der Unfallkasse Sachsen können im Internet unter www.uksachsen.de angesehen oder heruntergeladen werden.

Vereinssport

Die schulspezifischen Vorschriften und Normen gelten für Vereine nicht. Sie können aber auch für diese Anhaltspunkte zu einer sicheren Sportdurchführung bieten.

Fußnoten:

[1]

[Stand: Januar 2021].

[2]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[3]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[4]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[5]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[6]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[7]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[8]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[9]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[10]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[11]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de[Stand: Januar 2021]

[12]

Downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

[13]

Downloadbar unter: www.uksachsen.de [Stand: Januar 2021].

[14]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[15]

Abrufbar unter: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[16]

Die Technischen Regeln konkretisieren die Anforderungen der staatlichen Verordnungen und sind über die relevanten Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin abrufbar: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[17]

Downloadbar unter: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[18]

Downloadbar unter: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[19]

Downloadbar unter: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[20]

Downloadbar unter: www.uksachsen.de [Stand: Januar 2021].

[21]

Stand: Januar 2021

Bestandsschutz {Bestandsschutz}

Die Anforderungen an Sportstätten in § 17 der DGUV Vorschrift 81 Schulen gelten für die (Neu-)Errichtung von Sportstätten. Für bestehende Hallen gewähren die Übergangsregelungen in § 29 Abs. 1 DGUV Vorschrift 81 Bestandsschutz.

Anpassungen an den Stand der Technik werden nach § 29 Abs. 2 DGUV Vorschrift 81 erforderlich, bei

• | wesentlichen Erweiterungen oder Umbauten,
• | wesentlichen Nutzungsänderungen und
• | konkreten schulischen Unfallschwerpunkten mit einer Gefahr für Leben oder Gesundheit der Schüler.

Unstrittig ist die Anpassung an den Stand der Technik bei Erweiterungen, Umbauten und Umnutzung. Was sind aber konkrete schulische Unfallschwerpunkte mit Gefahren für Leben oder Gesundheit?

Oberflächlich betrachtet wäre anzunehmen, dass hier objektbezogen nach Unfällen die konkreten Unfallursachen zu ermitteln und zu beseitigen seien. Eine solche Herangehensweise widerspricht dem präventiven Gedanken, da das „Kind erst in den Brunnen fallen muss“, damit weitere Unfälle verhindert werden.

Präventives Vorgehen bedeutet, vorhandene Unfallschwerpunkte zu erkennen, bevor Unfälle eingetreten sind. Maßstab können hier wiederum nur die anerkannten Regeln der Sicherheitstechnik und Arbeitsmedizin sein. Von Sporthalle zu Sporthalle muss ein Mangel nicht die gleiche Bewertung nach sich ziehen. Vielmehr müssen die konkreten Randbedingungen, wie Schulart, Schülerklientel, durchzuführende Sportarten u. Ä., im Komplex betrachtet und bei den Maßnahmen berücksichtigt werden.

In der Praxis ist der Begriff „Bestandsschutz“ sehr oft zu hören, nämlich immer dann, wenn ein nicht vorschriftsmäßiger Zustand begründet werden soll. In diesem Zusammenhang folgen oft Äußerungen wie „Das haben wir schon immer so gemacht.“ oder „Dabei ist noch nie etwas passiert.“

Tatsächlich soll durch Bestandsschutz gesichert werden, dass ein Unternehmer wirtschaftlich mit seinem Eigentum umgehen kann, ohne ständig daran Veränderungen vornehmen zu müssen, wenn sich die Vorschriften oder Normen ändern. Ein Beispiel soll das verdeutlichen:

Die Elektroanlage einer Sporthalle in den neuen Bundesländern wurde 1976 auf der Grundlage der damals geltenden Bestimmungen (TGL) errichtet. Als Leiterwerkstoff wurde Aluminium verwendet. Die ordnungsgemäße Errichtung wurde in einer Erstprüfung festgestellt und dokumentiert.

Obwohl heute Aluminium als Leiterwerkstoff kaum noch verwendet wird, weil es gegenüber Kupfer zahlreiche Nachteile aufweist, steht diese Installation unter Bestandsschutz und kann nicht beanstandet werden.

Zum Zeitpunkt der Errichtung waren Fehlerstrom-Schutzeinrichtungen (RCDs), auch als FI-Schutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter bekannt, weder Standard noch Vorschrift.

Soll aber z. B. eine neue Steckdose installiert werden, so sind für diese die zum (heutigen) Installationszeitpunkt geltenden Anforderungen maßgebend. Nach DIN VDE 0100-410 [1] ist für Steckdosen bis 32 A sowie alle Beleuchtungsstromkreise ein Zusatzfehlerschutz über Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD) mit einem Bemessungs-Differenzstrom IΔN ≤ 30 mA vorgeschrieben.

Daraus lässt sich für den Bestandsschutz Folgendes ableiten:

Hinweis

Bestandsschutz gilt zeitlich und sachlich unbefristet, sofern eine Anlage, ein Erzeugnis, ein Bauwerk etc. (noch) den zum Zeitpunkt der Errichtung geltenden Vorschriften und Normen entspricht.

Im Umkehrschluss ergibt sich daraus:

Hinweis

Für ein Produkt, das zum Zeitpunkt des Errichtens nicht den geltenden Vorschriften oder Normen entsprach, kann Bestandsschutz nicht geltend gemacht werden.

Dazu folgendes Beispiel:

In der für den Neubau von Sporthallen in der DDR verbindlichen Projektierungsrichtlinie war vorgegeben, dass die Hallendecke einschließlich der dort angebrachten Elemente ballwurfsicher sein oder durch zusätzliche Netze oder Gitter die gleiche Sicherheit erreicht werden muss.

Wenn mittlerweile durch langjährige Beanspruchung die Decke oder das Netz so verschlissen sind, dass die Ballwurfsicherheit nicht mehr gegeben ist, so fällt dieser Zustand nicht unter Bestandsschutz. Selbstverständlich besteht auch für einen nachträglich installierten, nicht ballwurfsicheren Lautsprecher kein Bestandsschutz.

Wird festgestellt, dass die Decke einer Sporthalle bereits zum Zeitpunkt der Errichtung nicht uneingeschränkt ballwurfsicher war, so entsprach der Zustand bereits damals nicht den geltenden Forderungen und ist deshalb nicht durch den Bestandsschutz gedeckt.

Anpassungsforderungen {Bestandsschutz, Anpassungsforderungen}

Forderungen nach Anpassung einer Anlage, eines Bauwerks, Geräts etc. an den aktuellen Stand der Sicherheitstechnik setzen den Bestandsschutz außer Kraft. Sie können nur in begründeten Einzelfällen durch Behörden oder per Gesetz bzw. Rechtsverordnung gefordert werden. Anpassungsforderungen in Normen oder anderen anerkannten Regeln der Technik erlangen nur dann Rechtsverbindlichkeit, wenn diese Normen in Rechtsvorschriften ausdrücklich für verbindlich erklärt werden.

So enthielten z. B. die elektrotechnischen Regeln bis vor einigen Jahren Anpassungsforderungen. Aufgrund der europäischen Harmonisierung ist das nicht mehr zulässig. Anpassungsforderungen, die unmittelbar den sporttechnischen Teil von Sporthallen betreffen, sind den Autoren nicht bekannt.

In Anhang 1 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ befinden sich eine Reihe von Anpassungsforderungen, die teilweise auch für Sporthallen zutreffen.

Das sind u. a.:

• | Nr. 1 Realisierung des teilweisen Berührungsschutzes für Bedienvorgänge nach DIN VDE 0106 Teil 100, 3/83 bis zum 31. Dezember 1999
• | Nr. 6 Umstellen von Drehstromsteckvorrichtungen nach der alten Norm DIN 49450/457 (Flachsteckvorrichtung) auf das Rundsteckvorrichtungssystem nach DIN 49462/463 bis zum 31. Dezember 1997
• | Nr. 7 Anpassung von Innenraumschaltanlagen ISA 2000 an die „Regeln für den sicheren Betrieb von Niederspannungs-Innenraumschaltanlagen ISA 2000“ bis zum 31. Dezember 1999
• | Nr. 9 Trennung von Erdungsanlagen in elektrischen Verteilungsnetzen und Verbraucheranlagen von Wasserrohrnetzen bis zum 31. Dezember 1997

Obwohl die Fristen für die Anpassung längst abgelaufen sind, ist diese in der Praxis in Einzelfällen noch nicht vollständig durchgesetzt. Solche Verstöße gegen eine Unfallverhütungsvorschrift können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Anpassungsforderungen im Einzelfall

Die Unfallversicherungsträger haben das Recht und die Pflicht, nach §§ 17 und 19 SGB VII die zugehörigen Unternehmen bei der Durchführung der Unfallverhütung zu beraten und zu überwachen. In diesem Zusammenhang sind Anpassungen durchsetzbar als

• | Anordnung im Einzelfall nach § 17 SGB VII oder
• | sofort vollziehbare Anordnung der Aufsichtspersonen gem. § 19 SGB VII.

Ähnliche Befugnisse haben auch andere Behörden, z. B. die Aufsichtsbeamten der Arbeitsschutzbehörden der Länder.

Instandhaltung, Erweiterung, Umbauten {Bestandsschutz, Umbauten} {Bestandsschutz, Erweiterung} {Bestandsschutz, Instandhaltung}

Instandhaltungsmaßnahmen sorgen dafür, dass der ordnungsgemäße Zustand, bezogen auf den Stand der Errichtung, beibehalten wird. Sie sichern die Fortdauer des Bestandsschutzes.

Als Beispiel können hier Steckvorrichtungen nach TGL 45333 [2] gelten. Diese auch in technischen Bereichen von Sporthallen früher teilweise vorhandenen fünfpoligen Steckvorrichtungen sind nach DIN nicht genormt und deshalb für Neuinstallationen nicht zulässig. Soweit sie vor 1990 installiert wurden, besteht zeitlich unbefristeter Bestandsschutz. Bei Schäden dürfen solche Steckvorrichtungen durch gleiche Exemplare ersetzt werden, ohne dass hieraus irgendwelche Anpassungsforderungen resultieren.

Bild 1: Steckvorrichtungen nach TGL 45333. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Erweiterungen vorhandener Anlagen sind zumindest für den neu zu errichtenden Teil nach den, (neuen) zum Erweiterungszeitpunkt geltenden, Vorschriften vorzunehmen. Es kann also durchaus sein, dass in einem Gebäude oder Objekt bei der technischen Prüfung von Anlagen unterschiedliche Vorschriften zu berücksichtigen sind, wenn es bereits einmal Erweiterungen gegeben hat. Bei Umbauten verhält es sich mit dem umgebauten Teil analog.

Eine andere Betrachtung erfordert die Umnutzung. Wenn beispielsweise in eine ehemalige Werkhalle eine Sporthalle eingebaut werden soll, wird zunächst ein Bauantrag erforderlich. Bestandsschutz gilt hier nicht. Sind durch objektive Gegebenheiten bestehende Vorschriften nicht oder nicht vollständig erfüllbar, sollte gemeinsam mit den zuständigen Behörden nach Möglichkeiten gesucht werden, gleiche Sicherheit auf andere Weise zu erreichen.

Fußnoten:

[1]

DIN VDE 0100-410:2018-10 – Errichten von Niederspannungsanlagen, Teil 4-41: Schutzmaßnahmen – Schutz gegen elektrischen Schlag.

[2]

TGL 45333, Elektroinstallationserzeugnisse. Kragensteckverbinder dreipolig mit neutralem Kontakt und Schutzkontakt 10A 380 V, Hauptkennwerte. TGL können über das Patentinformationszentrum und Normen-Infopoint Magdeburg, online unter: www.ub.ovgu.de [Stand: Januar 2021], oder über die Bauhaus-Universität Weimar, online unter: www.uni-weimar.de [Stand: Januar 2021], zu den jeweiligen Kopierkosten bezogen werden.

Haftung und Verkehrssicherungspflicht {Verkehrssicherungspflicht} {Haftung}

Bei Unfällen gilt grundsätzlich die Haftung nach § 823 BGB [1]. Den Betreiber einer Sporthalle/Anlage trifft die Verkehrssicherungspflicht, den Benutzer vor Gefahren zu schützen, die

• | über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen,
• | vom Benutzer nicht vorhersehbar sind und
• | nicht erkennbar sind.

Bei der Bewertung ist zu berücksichtigen, dass

• | Sporttreibende ihre Aufmerksamkeit in erster Linie auf die Sportausübung richten und
• | die Aufmerksamkeit für Gefahren in der Gruppe nachlässt.

Haftung im Schulsport

Bei Personenschäden gesetzlich versicherter Personen eines Betriebs schließen die §§ 104 bis 107 SGB VII eine Ersatzpflicht des verkehrssicherungspflichtigen Unternehmers und anderer Personen desselben Betriebs aus. Dabei gelten die Schulen eines Schulträgers als zum Betrieb gehörig; die Regelung gilt also auch für Lehrer dieser Schulen.

Bild 1: Haftung und Regress im Schulsport. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher Schädigung, wobei sich der Vorsatz auch auf den Eintritt eines ernstlichen Personenschadens beziehen muss. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, bleibt dem Geschädigten nur der Anspruch gegenüber dem Unfallversicherungsträger. Der entlastete Schädiger haftet dem Unfallversicherungsträger für dessen Aufwendungen bis zur Höhe des Schadensersatzanspruchs, wenn er grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat (§ 110 ff. SGB VII). Vorsatz ist im Allgemeinen auszuschließen.

Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt wird, schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden und das nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem klar sein müsste. Dabei muss den Handelnden auch in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden treffen. Das heißt, es ist zu berücksichtigen, ob es sich um einen Fachmann oder Nichtfachmann handelt. Augenblicksversagen schließt grobe Fahrlässigkeit aber nicht aus. Verletzungen von Unfallverhütungsvorschriften gelten i. d. R. als grob fahrlässig, wenn sie elementare Sicherungspflichten zum Inhalt haben.

Die Verkehrssicherungspflicht besteht auch gegenüber dritten Personen. So können z. B. an Sportstätten Fangeinrichtungen für Bälle oder Wurfsportgeräte erforderlich sein, um Zuschauer zu schützen.

Verkehrssicherungspflicht für technische Geräte

Technische Geräte müssen den allgemeinen konstruktiven Sicherheitsanforderungen entsprechen. Nach § 5 Abs. 2 ProdSG wird vermutet, dass Sportgeräte die sicherheitstechnischen Anforderungen erfüllen, wenn diese den Normen nach Normenverzeichnis der BAuA entsprechen.

Der Betreiber hat darauf zu achten, dass sie bestimmungsgemäß eingesetzt werden oder zumindest vor bestimmungswidriger Nutzung warnen, z. B. Anhängen an den Basketballkorb oder Beklettern von Toren für Ballspiele.

Bild 2: Warnhinweise für Basketballanlagen nach DIN EN 1270. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Bild 3: Aufkleber für Tore nach GUV-SI 8462, links am Tor angebracht, rechts der Aufkleber. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Der Schulträger hat für die Schulen einschließlich der Sportstätten ein auf der Gefährdungsbeurteilung basierendes Sicherheitsmanagement zu entwickeln, das die ordnungsgemäße Einrichtung und Unterhaltung der Schulen und deren Ausstattung regelt.

Fußnoten:

[1]

Abrufbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

Beteiligte am Bau

Obwohl die (Haupt-)Verantwortung für die sicherheitsgerechte Ausführung von Baumaßnahmen an Schulsportstätten beim Sachkostenträger liegt, tragen natürlich auch die ausführenden Firmen und Planer Verantwortung für ihre Arbeit. Das ist besonders dann der Fall, wenn die Auftragserteilung nach § 4 DGUV Vorschrift 81 erfolgte.

Damit nach Abschluss der Baumaßnahme keine unangenehmen Überraschungen auf die Nutzer warten, ist es unabdingbar, dass sich alle Beteiligten frühzeitig, aber auch zwischenzeitlich zusammensetzen und Inhalte und Ausführung des jeweiligen Projekts besprechen. Dabei sollte nicht vergessen werden, von Anfang an die kompetente Beratung von Fachleuten, z. B. der Fachkraft für Arbeitssicherheit, aber auch der zuständigen Fachbehörden, z. B. den Unfallkassen und den Arbeitsschutzbehörden (Staatliches Gewerbeaufsichtsamt, Amt für Arbeitsschutz etc.), zu nutzen. Es versteht sich von selbst, dass auch die späteren Nutzer, also die Schulen aber auch die Sportvereine frühzeitig zu beteiligen sind.

Bild 1: Beteiligte Akteure an einem Bauvorhaben. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Sicherheitsmanagement {Sicherheitsmanagement}

Wer Sportstätten betreibt, trägt für diese auch die Verkehrssicherungspflicht. Er muss sich zivil- oder sogar strafrechtlich für Unfälle mit schweren Folgen verantworten, wenn er der Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommt. In Ermangelung einer einschlägigen Norm können als Maßstab für die Verkehrssicherung für Sportstätten und Sportgeräte die Festlegungen in DIN EN 1176-7 [1] analog herangezogen werden. In dieser Norm wird das erforderliche Sicherheitsmanagement beschrieben.

Rechtliche Grundlagen {Sicherheitsmanagement, Rechtliche Grundlagen}

1.
Schüler als Hauptnutzer der Schulsportstätten sind gegen Arbeitsunfälle gesetzlich versichert. Ihre Unfälle werden von den Unfallkassen entschädigt. Die Beiträge zahlen die Kommunen. Die Pflicht zur Prävention von Schülerunfällen und damit auch für ein Sicherheitsmanagement ergibt sich u. a. aus dem SGB VII. In § 1 heißt es:

„Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches

1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, …“

1.
Angestellte Lehrer sind ebenfalls gesetzlich gegen Arbeitsunfälle versichert. Für sie gelten die Unfallverhütungsvorschriften genauso.

2.
Verbeamtete Lehrer gehören wie Angestellte zu den Beschäftigten. Für sie gelten u. a. die Arbeitsstättenverordnung und das Arbeitsschutzgesetz.

3.
Nach § 2 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1 gelten die im staatlichen Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind, also auch für Schüler. Damit ist das Arbeitsschutzgesetz auch für Sportstätten und Sportgeräte anzuwenden. In einer Gefährdungsbeurteilung sind Maßnahmen für ein Sicherheitsmanagement festzulegen.

4.
Konkrete Hinweise für die Prüfung von Sportstätten und Sportgeräten sind in der DGUV Information 202-044 enthalten. Die fachlichen Anforderungen an befähigte Personen ergeben sich aus der Betriebssicherheitsverordnung bzw. der TRBS 1203 [2] zur Prüfung befähigter Personen.

5.
Bei Vereinen gelten oben aufgeführte Grundsätze für deren Angestellte ebenfalls. Gegenüber den Mitgliedern trägt der Verein die Verkehrssicherungspflicht nach § 823 BGB. In der Praxis gilt diese i. d. R. als erfüllt, wenn ein Sicherheitsmanagement für Sportstätten und Sportgeräte einschließlich wiederkehrender Prüfungen geschaffen und durchgesetzt wurde.

Sicherheitsorganisation {Sicherheitsmanagement, Sicherheitsorganisation}

Für die technische Sicherheit der Sportstätten und Sportgeräte ist bei öffentlichen Schulen der Schulträger verantwortlich. Er muss organisatorische Regelungen zur Umsetzung des Sicherheitsmanagements treffen. Im Rahmen des Sicherheitsmanagements müssen sowohl Führungskräfte als auch alle Beteiligten ihre konkreten Aufgaben und Verantwortungen kennen. Dazu müssen die jeweiligen Aufgaben und Pflichten festgelegt und Befugnisse bzw. Ressourcen übertragen werden. Für eine rechtssichere Praxis haben sich eine konkrete, schriftliche Dienstanweisung und Pflichtenübertragung sowie Verträge mit externen Dienstleistern durchgesetzt.

Anweisende Dokumente | Nachweisende Dokumente | Formalisierte Dokumente
Verantwortungsmatrix | Abnahmeprotokoll | Pflichtenübertragung
Dienstanweisungen/Verträge | Prüfbefunde/Prüfberichte | Formulare für regelmäßig wiederkehrende Vorgänge
Wartungsanweisungen | Unfallanzeigen | Checklisten

Dienstanweisung [3]

Als Dienstanweisung gelten alle rechtsverbindlichen Anweisungen des Arbeitgebers oder einer Führungskraft innerhalb dessen Zuständigkeitsbereichs an die ihm unterstellten Mitarbeiter zur Regelung organisatorischer oder inhaltlicher Belange der Arbeit. [4]

Mit Erlass einer Dienstanweisung kommt der Erlassende seiner Organisationsverpflichtung nach, was ihn jedoch nicht von der Kontrollpflicht entbindet, ob die Dienstanweisung auch umgesetzt wird. Neben Arbeitsaufgaben müssen auch Befugnisse, die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderlich sind, eingeräumt werden. Vor der Übertragung von Arbeitsaufgaben steht die Auswahlentscheidung, d. h. es ist zu prüfen, ob der betreffende Mitarbeiter für die Aufgabenerfüllung ausreichend qualifiziert ist. Diese Prüfung ist auch bei der Verpflichtung Externer erforderlich.

Die Gewährleistung der Sicherheit von Sportstätten und Sportgeräten ist eine permanente Führungsaufgabe, die sich nicht nebenbei erledigen lässt. Deshalb sollte hierzu von jedem Betreiber eine schriftliche Dienstanweisung erlassen werden.

Mindestinhalte [5] einer Dienstanweisung sind:

1.
Allgemeines, Zweck der Dienstanweisung

2.
An wen wird die Verantwortung für die Gesamtaufgabe übertragen?

3.
Was hat diese Person zu veranlassen? • Bestandsverzeichnis, Sportstättenakten • Aufzeichnung aller sicherheitsrelevanten Aktivitäten • Installation bzw. Montage nach Herstellervorgaben • Erstinspektion vor der Inbetriebnahme durch eine befähigte Person • Prüfung und Wartung hinsichtlich erforderlicher Inhalte und Fristen mindestens nach Herstellervorgaben und konkreter Situation vor Ort • Auswahl, Qualifizierung und Unterweisung des Inspektionspersonals • Erstellen eines Inspektionsplans • Durchführen regelmäßiger Hauptinspektionen • wirksame Sperrung oder Demontage bei Gefahr für Leben und Gesundheit • Auswertung bekannt gewordener Unfälle

Von der Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer (BADK) wurden dazu verschiedene Musterdokumente veröffentlicht. [6]

Das System der Prüfungen bzw. Inspektionen {Sicherheitsmanagement, Prüfungen} {Sicherheitsmanagement, Inspektionen}

Unter dem Begriff „Prüfungen technischer Einrichtungen“ wird oftmals nur die technische Kontrolle durch besonders qualifizierte Personen verstanden. Tatsächlich gibt es schon immer ein mehrstufiges Prüfregime, wie in der folgenden Übersicht dargestellt wird:

Bild 1: Das System von Prüfungen, Wartung und Instandsetzung. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Erstinspektion

Nach DGUV Information 202-044 sind Sportstätten und Sportgeräte vor der ersten Inbetriebnahme zu überprüfen. Diese Prüfung muss durch eine befähigte Person erfolgen.

Bei baulichen Anlagen, wie Sporthallen, erfolgt unabhängig davon die Bauabnahme durch die Bauaufsichtsämter u. a. Behörden. Die Bauabnahme erstreckt sich nicht bis in das letzte Detail der Unfallverhütung – dazu sind diese Behörden auch weder verpflichtet noch qualifiziert. Zur Beurteilung, ob die Belange der Unfallverhütung beachtet wurden, sollten die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die staatlichen Arbeitsschutzbehörden beteiligt werden.

Erste Hilfen für die Beurteilung der sicherheitstechnischen Anforderungen an Sportgeräte geben Produktkennzeichnungen. Grundsätzlich ist hinsichtlich der Regelung zu den Mindestanforderungen bezüglich sicherheitstechnischer Anforderungen zu unterscheiden, ob Produkte folgenden Bereichen angehören:

•
Dem harmonisierten Bereich, für den eine EU-Richtlinie (z. B. 10. ProdSV Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder [7], 9. ProdSV Maschinenverordnung [8], 2. ProdSV Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug [9]) existiert. Produkte, die diesem Bereich unterliegen, werden durch CE-Zeichen gekennzeichnet. Mit dieser Kennzeichnung bescheinigt der Hersteller oder Inverkehrbringer, dass das Produkt mit der EU-Richtlinie konform ist (Konformitätskennzeichnung). Wenn ein Produkt nach diesen Normen gestaltet und mit dem CE-Kennzeichen gekennzeichnet ist oder benutzt wird, kann davon ausgegangen werden, dass die vom Gesetzgeber vorgesehenen grundlegenden Anforderungen erfüllt werden.

•
Dem nicht harmonisierten Bereich, für den keine EU-Richtlinie existiert. Für diesen Bereich entfalten die im Normenverzeichnis der BAuA [10] bekannt gemachten Normen nach § 5 Abs. 2 ProdSG die Vermutungswirkung. Bei Sportgeräten, die nach diesen Normen hergestellt wurden, wird vermutet, dass diese den Anforderungen nach § 3 Abs. 2 ProdSG entsprechen und bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet ist. Auf der Herstellerkennzeichnung ist zwingend anzugeben, nach welcher nationalen bzw. europäischen Norm das Gerät hergestellt bzw. in Verkehr gebracht wurde. Bild 2: Prüfzeichen: links das CE-Zeichen (Konformitätszeichen), rechts das GS-Zeichen. (Quelle: Anlage zum ProdSG)

Ein von den o. g. Bereichen unabhängiges Sicherheitskennzeichen ist das GS-Zeichen (Geprüfte Sicherheit). Mit diesem Zeichen wird einem verwendungsfertigen Produkt bescheinigt, dass es den Anforderungen des § 21 ProdSG entspricht. Das GS-Zeichen ist das einzig gesetzlich geregelte Prüfzeichen für Produktsicherheit. Zwar ist es mit seinen Anforderungen gesetzlich geregelt, aber im Gegensatz zur CE-Kennzeichnung freiwillig. Das CE-Kennzeichen ist eine zwingende Erklärung des Herstellers oder Inverkehrbringers, dass er alle europäischen Vorgaben (Richtlinien und/oder Verordnungen) einhält. Um das GS-Zeichen anbringen zu dürfen und ein produktbezogenes Zertifikat zu erhalten, muss der Hersteller sein Produkt einer kostenpflichtigen Baumusterprüfung durch eine zugelassene Prüfstelle (GS-Stelle) unterziehen. Diese Prüfung kann unabhängig davon erfolgen, ob eine Kennzeichnungspflicht mit dem CE-Zeichen besteht.

Für Produkte mit CE-Zeichen ist eine Erstprüfung durch besonders qualifizierte Prüfer nicht verbindlich vorgeschrieben. [11] Hier genügt die Prüfung vor der Benutzung (siehe auch ► „Sicherheitsmanagement“ Unterabschnitt „Sicht- und Funktionsprüfung“). Soweit es sich allerdings um Geräte handelt, die vor Ort erst montiert werden müssen, ist nach deren Montage zu prüfen, ob der ordnungsgemäße Zustand hergestellt wurde. Diese Erstprüfung muss durch eine befähigte Person (siehe auch ► „Sicherheitsmanagement“ Unterabschnitt „Anforderungen an Prüfer“) durchgeführt werden. Eine Beauftragung des Herstellers oder Lieferanten zur Erstprüfung sollte wegen der möglicherweise fehlenden Unabhängigkeit/Weisungsfreiheit nicht erfolgen.

Sicht- und Funktionsprüfung

Wer ein technisches Gerät benutzt, ist vor jedem Gebrauch verpflichtet, sich augenscheinlich von dessen optischer Unversehrtheit und sicheren Funktion zu überzeugen. Diese Aufgabe haben Sportlehrer und Übungsleiter vor jedem Gebrauch von Sportgeräten. Allerdings beschränkt sich diese Prüfung nicht nur auf Sportgeräte, sondern umfasst auch die Sportbauten und Anlagen, soweit sie benutzt werden.

So muss sich der Sportlehrer z. B. vor dem Weitspringen vom benutzungssicheren Zustand der Sprunganlage augenscheinlich überzeugen (Zustand des Sandes, Fremdkörper etc.).

Für diese Sichtprüfungen wird eine gewisse Sachkunde vorausgesetzt, die ein Sportlehrer in seinem Fachstudium erwirbt.

Bei festgestellten Mängeln muss der Sportlehrer entscheiden, ob die Nutzung uneingeschränkt, mit Einschränkungen oder unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen erfolgen kann oder ob Anlage oder Sportgerät nicht mehr genutzt werden dürfen.

Vom Nutzer festgestellte Mängel sind dem Schulträger zu melden. Die Verfahrensweise wird meist in der Benutzerordnung geregelt.

Wer Mängel feststellt, ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass durch diese Mängel weitere Personen nicht geschädigt werden. Unter Umständen sind Geräte sicher der Benutzung zu entziehen oder zu sperren. Ansprechpartner hierzu sollten Hallenwart oder Hausmeister als Beauftragte des Schulträgers vor Ort sein.

Auch diese Personen als Beauftragte des Schulträgers/Betreibers sind verpflichtet, im Rahmen ihrer regelmäßigen Kontrollgänge zumindest augenscheinlich (Sichtprüfung) die Unversehrtheit von Sportgeräten und Sportstätten zu überprüfen.

Hauptinspektion

Sportgeräte und Anlagen werden teilweise sehr intensiv genutzt und unterliegen dem Verschleiß. Dieser ist nicht immer offensichtlich und kann deshalb vom Benutzer (Sportlehrer, Übungsleiter), aber auch vom Hallenwart/Hausmeister nicht immer erkannt werden. Deshalb ist es notwendig, regelmäßig wiederkehrende Prüfungen von besonders qualifizierten Personen durchführen zu lassen.

Rechtlich geregelt sind diese Prüfungen in § 10 der BetrSichV für Arbeitsmittel. [12] Danach hat der Arbeitgeber (hier der Schulträger) anhand einer Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung der Angaben bzw. Betriebsanleitung des Herstellers

• | Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen sowie
• | Anforderungen an die Befähigung der Prüfer (befähigte Person) zu ermitteln.

Bei üblicher bestimmungsgemäßer Nutzung, also normalen Umgebungs- und Betriebsbedingungen, kann im Schulsport bei der Einhaltung der bisher üblichen Prüffrist von zwölf Monaten davon ausgegangen werden, dass das Schutzziel erfüllt wird. Aus der Gefährdungsbeurteilung können sich andere Fristen ergeben.

Der Begriff „Hauptinspektion“ ist für Sportstätten und Sportgeräte nirgendwo vorgegeben; diese Prüfung kann also auch anders bezeichnet werden. Der Begriff wurde gewählt, um den Rang und die Bedeutung dieser Prüfung hervorzuheben. Parallelen zur Prüfung von Spielplätzen, wo die vergleichbare Prüfung als „jährliche Hauptinspektion“ [13] bezeichnet wird, sind durchaus beabsichtigt. Obwohl der Prüfrhythmus von einem Jahr für Sportstätten und Sportgeräte durchaus üblich ist, wurde auf „jährlich“ verzichtet, da die Prüffrist im Zuge einer Gefährdungsbeurteilung festzulegen ist und somit auch andere Fristen möglich sind.

Inspektion nach Instandsetzung

Instandsetzungen werden mit dem Ziel durchgeführt, den nutzungsfähigen Zustand wiederherzustellen. Dazu sind außer den Herstellern, sonstigen Fachunternehmen aber auch sachkundige Handwerker, z. B. vorgebildete Hallenwarte/Hausmeister, in der Lage. Sind besondere Tätigkeiten, wie z. B. Schweißarbeiten, erforderlich, muss das bei der Personalauswahl beachtet werden.

Natürlich besteht die Notwendigkeit, den Erfolg der Instandsetzung von einer befähigten Person analog den Regeln für Erstinspektionen überprüfen zu lassen.

Außerordentliche Inspektionen

Nach Unfällen oder anderen besonderen Vorkommnissen kann es erforderlich sein, eine außerordentliche Prüfung von einer befähigten Person durchführen zu lassen, um die Unfallursachen zu ermitteln und beseitigen zu können.

Anlass für diese Inspektion können auch bekannt gewordene Unfälle oder Vorkommnisse an anderen Stellen sein.

Erfahrungen aus der Praxis

Leider ist das erläuterte mehrstufige System von Prüfungen in der Praxis noch nicht überall vollständig durchgesetzt. Erfahrungen zeigen, dass manche Schulträger bisher nur die Sportgeräte in die Prüfung einbeziehen, die Hallen und Freisportstätten aber außer Acht lassen. Ein Aufkleber an der Hallentür „Sportgeräte o. k.“ nützt nichts, wenn der Hallenboden stark verschlissen, kein Notruf absetzbar oder das Erste-Hilfe-Material unvollständig und überlagert ist.

Hinweis

Bei allen Überprüfungen sind die Sportstätten und Sportgeräte ganzheitlich als Komplex zu betrachten.

Der Schulträger ist für die Prüfung der Sportstätten und -geräte, die sich im Besitz von Vereinen befinden, nicht zuständig. Um aber auch hier maximale Sicherheit für alle Beteiligten zu erreichen, sollte die Nutzungsvereinbarung mit Sportvereinen auch Festlegungen zur Prüfung dieser Sportgeräte beinhalten. Das gilt insbesondere dann, wenn diese Geräte auch im Schulsport zugänglich sind.

Anforderungen an Prüfer {Sicherheitsmanagement, Prüfer}

Wie schon im Abschnitt Hauptinspektion beschrieben, ist § 10 BetrSichV mit den dafür veröffentlichten Technischen Regeln für Betriebssicherheit einschlägig. Entsprechend der Allgemeinen Hinweise der DGUV Information 202-044 sind befähigte Personen bzw. ausreichend qualifizierte Fachunternehmen mit den Prüfungen der Sportstätten und Sportgeräte zu beauftragten.

In § 2 Abs. 6 BetrSichV wurde der Begriff zur Prüfung von befähigten Person eingeführt sowie beschrieben und in der TRBS 1203 konkretisiert. Befähigte Personen müssen über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung verfügen, die sie sich durch

• | Berufsausbildung,
• | Berufserfahrung und
• | zeitnahe berufliche Tätigkeit

erworben haben.

Den Beruf eines Sportstätten- und Sportgeräteprüfers gibt es nicht. Somit müssen die erforderlichen Kenntnisse auf eine andere geeignete Weise, i. d. R. durch eine Aus- und Fortbildung erworben werden. Dies betrifft im Besonderen die Kenntnis der einschlägigen Vorschrift und Normen.

Obwohl es für Sportstätten und Sportgeräte (noch) nicht ausdrücklich festgeschrieben ist, sollte die sachkundige bzw. befähigte Person in Analogie zu DIN EN 1176-7:2020-06 [14] unabhängig und weisungsfrei in der Anwendung der Sachkunde sein. Dazu dürfen diese Personen weder an der Installation beteiligt gewesen noch für etwaige Nachbesserungen oder dadurch entstehende Kosten verantwortlich sein.

Für die befähigte Person zur Durchführung der Hauptinspektion von Sportstätten und Sportgeräten lassen sich folgende Merkmale definieren:

•
Sachkunde durch fachliche Ausbildung in Theorie und Praxis sowie regelmäßige Fortbildung und zeitnahe mehrjährige Berufserfahrung, Kenntnis der einschlägigen Vorschriften und Normen, hier insbesondere die Normenreihen DIN 18032 und 18035 mit den verschiedenen Ausgabejahren sowie die Sportgerätenormen

•
materielle Ausstattung mit Vorschriften und Normen sowie Prüfkörpern, Mess- und Hilfsmitteln, soweit erforderlich

•
geeignete Organisationsform zur Qualitätssicherung, insbesondere zur Sicherstellung der Weisungsfreiheit

•
charakterliche Eignung, z. B. Zuverlässigkeit, Gründlichkeit, Sorgfalt Hinweis Befähigt sind Personen, die aufgrund ihrer fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse über Sportstätten und Sportgeräte besitzen und mit den einschlägigen Vorschriften, Verordnungen, Richtlinien und den anerkannten Regeln der Technik so vertraut sind, dass sie den allgemeinen betriebssicheren Zustand der Prüfobjekte beurteilen können.

Da auch diese Definition noch Interpretationsspielraum zulässt und die Praxis gezeigt hat, dass ein Teil der Prüfer nicht über die nötigen Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, sollten weitere Kriterien, v. a. für die Ausbildung und Prüfung, analog zur Normenreihe DIN 79161 [15] herangezogen werden.

Dem Autor ist bekannt, dass sich Ausbildungsinstitute und Fachunternehmen um die Erarbeitung einer DIN SPEC für eine Befähigte Person zur Prüfung von Sportstätten und Sportgeräten bemühen. Es wird angeregt diesbezüglich die Veröffentlichungen des Beuth-Verlags zu beobachten.

Bestellung von externen Prüfern (qualifizierte Fachunternehmen)

Grundsätzlich bleibt es dem Betreiber überlassen, wie er die Verkehrssicherungspflicht erfüllt. Ergo ist es legitim, externes Personal zu verpflichten.

Aber auch in diesem Fall bleibt die Hauptverantwortung beim Betreiber: Er muss dafür sorgen, dass der ausgewählte Dienstleister tatsächlich in der Lage ist, die Hauptinspektion sachgerecht durchzuführen. Dazu sind vom Auftraggeber Vorgaben zu machen und der gesamte Prozess zu organisieren. Das Ganze wird als Auswahl- und Organisationsverantwortung bezeichnet und ist aus der Arbeitssicherheit bekannt.

Grundsätzlich muss das qualifizierte Fachunternehmen in seinem Angebot nachweisen, dass es befähigte Personen einsetzt, die entsprechend ausgestattet sind.

Leider erfüllen nicht alle Anbieter die gestellten Anforderungen an die Sachkunde und Mindestausstattung. Auch Schnäppchen-Angebote sollten kritisch hinterfragt werden.

Eine im bundesweiten Sachverständigenverzeichnis [16] der Industrie- und Handelskammern (IHK) als „öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger“ für die Prüfung von Sportstätten und Sportgeräten aufgeführte Person verfügt nachweislich über die erforderliche Sachkunde.

Wer also eine Person mit einer der beiden vorgenannten Eigenschaften bestellt, kann zumindest den Anscheinsbeweis für die erforderliche Sorgfalt bei der Auswahl erbringen und damit nachweisen, dass er alles Mögliche und Zumutbare getan hat, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.

Darüber hinaus gibt es eine Reihe weiterer Qualifikationen oder Bezeichnungen, wie Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sicherheitsingenieur, Sachverständiger oder Freier Sachverständiger, die für sich allein nicht automatisch auf die Sachkunde schließen lassen. Auch die Zugehörigkeit zu einer Prüforganisation ist nicht automatisch ein Sachkundenachweis.

Bitte prüfen Sie in jedem Einzelfall genau, ob die geforderte Qualifikation ausreicht. Die Hinweise für die Ausschreibung bieten weitere Anhaltspunkte für die Auswahl.

Was ist bei der Ausschreibung zu beachten?

Damit es später keine Probleme gibt, sollten möglichst alle für die Qualitätssicherung wichtigen Dinge bereits in die Ausschreibung aufgenommen werden.

Dazu gehören z. B.:

•
Qualifikation zur Prüfung von Sportstätten und Sportgeräten Der Anbieter versichert, dass alle zur Hauptinspektion eingesetzten Personen die erforderliche Befähigung (Ausbildung und Erfahrung sowie Ausstattung) verfügen. Wenn zukünftig ggf. eine DIN SPEC veröffentlicht wird, sollten die dort beschriebenen Qualifikationsnachweise in Kopie eingereicht werden.

•
Qualifikation zur Prüfung anderer Geräte Der Anbieter versichert, dass er über die nötigen Vorschriften, Normen, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Hilfsmittel verfügt, um die evtl. vorhandenen anderen Geräte, Einrichtungen oder Parcours, wie z. B. Skateboard-Anlagen, Multisportgeräte oder Slackline-Systeme, prüfen und beurteilen zu können.

•
Vorschriften und Normen Der Anbieter versichert, dass er zur Erbringung der Leistung über die u. a. aufgeführten Vorschriften und Normen oder äquivalente Unterlagen verfügt, sofern diese für die Prüfaufgabe erforderlich sind. Es sind nur diejenigen Vorschriften und Normen erforderlich, die zum Zeitpunkt der Installation galten.

•
Prüfkörper, Mess- und Hilfsmittel Der Anbieter versichert, dass er über die nötigen Hilfsmittel, wie Prüfkörper, Mess- und Hilfsmittel, verfügt, sofern diese für die Prüfaufgabe erforderlich sind. Falls für diese Technik staatliche oder berufsgenossenschaftliche Prüfungen vorgeschrieben sind, z. B. für Leitern nach BetrSichV, versichert der Anbieter, dass diese Prüfungen durchgeführt werden.

•
Der Anbieter versichert, dass er bei Bedarf über weitere Prüfvorrichtungen und Messmittel verfügt, sofern diese von den Herstellern für die Hauptinspektion vorgeschrieben werden.

•
Anforderungen an die Dokumentation Der Anbieter fertigt einen Prüfbericht (siehe auch ► „Sicherheitsmanagement“ Unterabschnitt „Der Prüfbericht“) an. Die Berichte sind binnen 14 Tagen nach der Prüfung dem Auftraggeber sowohl als Printexemplar als auch in digitaler Form zu übergeben.

Der Prüfbericht {Sicherheitsmanagement, Prüfbericht}

Nach DGUV Information 202-044 ist von der befähigten Person ein Prüfbefund zu erstellen. Die dort in Bezug auf festgestellte Mängel genannten Inhalte (Bedenken gegen die Weiternutzung, erforderliche Nachprüfungen) scheinen nicht ausreichend.

Es wird ein Prüfbericht in Anlehnung an Anhang A.3 DIN 79161‑1 vorgeschlagen, wie er für Spielplätze üblich sein sollte.

Anforderungen an den Prüfbericht

•
Identifizierung des Prüfberichts auf jeder Seite, z. B. durch die Bericht-Nummer in der Fußzeile

•
Verwendung des Begriffs „Hauptinspektion“ in der Überschrift

•
eindeutige Identifizierung der Sportstätte

•
Angabe von Prüfdatum und Berichtsdatum

•
Angabe des Betreibers und des Auftraggebers

•
Angaben zur befähigten Person

•
Angaben, ob die Herstellerdokumentation zu den Prüfobjekten vorlag

•
Auflistung weiterer Personen, die an der Prüfung teilgenommen haben

•
zu jedem festgestellten sicherheitstechnischen Mangel ist Folgendes erforderlich: • Beschreibung des Mangels, bei Erfordernis mit Foto • Angabe des Sollzustands durch ein Zitat aus Vorschriften oder Normen mit Angabe der Quelle • Vorschlag/Empfehlung, wie der Mangel zu beseitigen ist und in welcher Frist • ggf. Dokumentation veranlasster Sofortmaßnahmen bei Gefahr im Verzuge

•
Unterschrift der befähigten Person

Prüfberichte sollten in die Sportstättenakte aufgenommen werden und mindestens für die Dauer von zwei Prüfzyklen dort verbleiben.

Bewertung festgestellter Mängel und Fristen zur Abstellung

Die befähigte Person hat keinerlei Weisungsbefugnis gegenüber dem Auftraggeber und darf keine Anordnungen zur Mängelbeseitigung treffen. Sie muss aber aufgrund ihrer Sachkunde die festgestellten Mängel bewerten und angemessene Fristen zur Beseitigung vorschlagen.

Lediglich bei Gefahr für Leben und Gesundheit (Gefahr im Verzug) sind Sofortmaßnahmen zu veranlassen. Diese Anforderung ist nicht an die Qualifikation zur befähigten Person gebunden, sondern wird von jedermann erwartet.

Es kann die Bewertung der Mängel vereinfachen, wenn diese in Kategorien eingeteilt werden, denen bestimmte Prioritäten zugeordnet werden.

Die folgende Einteilung hat sich bewährt:

Priorität 1

Der Mangel hat unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit der Sport treibenden oder anderer Personen und es sind Sofortmaßnahmen notwendig. Beispiele sind:

• | verschlossene Notausgänge
• | Defekte an der elektrischen Anlage, die den Berührungsschutz beeinträchtigen
• | lose hängende Deckenteile
• | nicht gegen Umstürzen gesicherte Tore für Handball, Fußball oder Hockey
• | aufgesplitterte Wandverkleidungen oder Fußböden

Es ist nicht möglich, diesen Mängeln allein durch Nutzungseinschränkungen oder Festlegungen in der Hallenordnung zu begegnen.

Priorität 2a

Der Mangel hat direkten Einfluss auf die Sicherheit im Schulsport. Maßnahmen sind unmittelbar erforderlich. Es ist möglich, durch organisatorische Festlegungen kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Beispiele sind:

• | Kletterstangen vor der Wand bzw. im Spielfeld
• | fehlender Prallschutz
• | nicht ebenflächige Wände durch Einbausportgeräte, Heizkörper u. a. Dinge
• | Nichteinhalten der zusätzlichen hindernisfreien Abstände für die Spielsportarten oder der vorgeschriebenen Sicherheitsabstände um Sportgeräte herum

Da die genannten Mängel i. d. R. nicht einfach, sondern nur im Rahmen einer Sanierung mittel- oder längerfristig zu beseitigen sind, bleibt als Alternative nur eine Nutzungseinschränkung. Diese kann sowohl das Verbot bestimmter Sportarten enthalten als auch die Information an den Sportlehrer/Übungsleiter, den Mängeln bei der Sportdurchführung Rechnung zu tragen.

Priorität 2b

Der Mangel hat direkten Einfluss auf die Sicherheit im Schulsport. Maßnahmen sind unmittelbar erforderlich. Es ist möglich, durch einfache technische Maßnahmen kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Beispiele für technisch einfach beseitigbare Mängel sind:

• | Haken für Netze, Spanneinrichtungen o. Ä. an den Wänden bis in 2,0 m Höhe
• | an der Sporthalleninnenwand befestigte Sportgeräte (z. B. Steckreck)
• | Unordnung im Geräteraum bzw. keine Trennung von defekten und benutzbaren Sportgeräten

Im Unterschied zu Priorität 2a, bei der die Nutzer der Sporthallen lediglich verpflichtet werden, die Gegebenheiten bei der Sportdurchführung zu beachten, sollen Mängel der Priorität 2b umgehend beseitigt werden. Das setzt voraus, dass diese Maßnahmen mit vorhandenem Personal (Hausmeister, Hallenwart) leistbar sind, ihre Ausführung in vertretbarem Zeitumfang möglich ist und weder besondere Mittel noch Fachkenntnisse oder gar Planungen erfordern.

Entsprechende Maßnahmen zu den o. g. Beispielmängeln sind:

•
Ersatzloses Entfernen der Haken, Spanneinrichtungen u. a. Dinge, die die Ebenflächigkeit verletzen, aus dem Bereich bis 2,0 m (empfohlen: 2,5 m) Höhe. Verschließen der dadurch entstandenen Wandöffnungen. Im Einzelfall als Ersatz Anbringen von Wandschienen mit Prallschutzabdeckung und max. 8 mm Schlitzbreite.

•
Abbau in der Halle befindlicher Sportgeräte einschließlich der Halterungen und Verlagerung in den Geräteraum. Die in der Wand befindlichen Löcher der Verbindungselemente sind zu verschließen.

•
Herstellen der Grundordnung im Geräteraum, Erstellen eines Abstellplans und ggf. Markierung der Gerätestandorte auf dem Boden. Bild 3: Steckreck an der Wand befestigt - ein Mangel der Priorität 2b. (Quelle: GAO – Gesundheits- und Arbeitsschutz Onischka UG (haftungsbeschränkt))

Priorität 3

Der Mangel beinhaltet keine unmittelbaren Gefahren für Sporttreibende oder Dritte, kann aber mittelbar Gefährdungen oder arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verursachen. Beispiele sind:

• | zu große Nachhallzeiten
• | kurzfristige Überschreitungen festgelegter Prüffristen (erhebliche Überschreitungen der Prüffristen sind Mängel der Priorität 2b)
• | kein barrierefreier Zugang
• | keine Schwarz-Weiß-Trennung

Aufgrund der geringeren Gefährdung und aufwendiger Mängelbeseitigung wird eine Abstellung in vielen Fällen erst bei einer umfassenden Sanierung möglich sein.

Die in den Gefährdungsbeurteilungen festzulegenden Fristen für die Mängelbeseitigung müssen auf die Priorität abgestimmt sein.

Folgende Fristen können als angemessen gelten:

Priorität
Fristen für die Mängelbeseitigung

1
Die Mängel sind sofort zu beseitigen. Sollte das objektiv nicht möglich sein oder Fachpersonal erfordern, muss unbedingt verhindert werden, dass Personen in Gefahrenbereiche gelangen können. Das kann eine zeitweise Sperrung bestimmter Räume erforderlich machen oder die Außerbetriebnahme von Anlagen einschließlich deren Sicherung gegen Wiederinbetriebnahme.

2a
Die zu treffenden organisatorischen Festlegungen zur Gefahrenabwehr sollen unmittelbar nach Feststellung erfolgen. Es ist die Schriftform zu wählen. In vielen Fällen wird die Festlegung die Hallenordnung ergänzen. Es ist zu sichern, dass alle Sportlehrer und Übungsleiter nachweisbar über die getroffenen Festlegungen unterwiesen werden. Dazu können Mitteilungen an die Schulleitung und weitere Nutzer eine geeignete Möglichkeit sein.

2b
Die Beseitigung der Mängel ist unverzüglich einzuleiten. Dem Ausführenden sind genaue Angaben über die Reihenfolge der Arbeiten, das zu verwendende Material und die Abnahme zu machen. Da auch kurzfristige Bauarbeiten die Nutzung der Sporthalle erheblich stören können, ist eine Abstimmung mit den Nutzern unabdingbar. Vor der Wiederinbetriebnahme/Abnahme der Leistung sollte die Abnahme durch eine befähigte Person der Bauverwaltung oder Schulverwaltung stehen. Sekundärmaßnahmen, wie erforderliche Zusatzreinigung etc., sind zu beachten.

3
Mängel dieser Priorität sind spätestens bei Sanierung (Teil- oder Generalsanierung) abzuarbeiten. Soweit eine frühere Möglichkeit besteht, eignen sich z. B. die Sommerferien, um den Sportbetrieb nicht mehr als notwendig einzuschränken.

Prioritäten und Fristen

Zusammenfassung

Der Betreiber ist für die Sicherheit auf seinen Sportstätten verantwortlich. Zur Unfallverhütung und Haftungsvermeidung muss er ein Sicherheitsmanagement entwickeln. Ein wichtiger Bestandteil davon ist die Hauptinspektion. Diese muss von befähigten Personen durchgeführt werden. Diese müssen

• | über die nötige Qualifikation verfügen,
• | praktische Erfahrungen haben,
• | über die erforderlichen Vorschriften und Normen verfügen,
• | über die nötigen Hilfsmittel verfügen,
• | die für die Aufgabe wichtigen Charaktereigenschaften besitzen
• | die nötige Zeit zur Verfügung haben und
• | unabhängig sein in der Anwendung der Sachkunde.

Befähigte Personen können dem Unternehmen angehören. In diesem Fall kommt v. a. der Weisungsfreiheit und der eingeräumten Zeit eine große Rolle zu.

Bei der Auswahl externer Prüfer sollte Qualifikation vor Preis gelten. Es wird empfohlen, bereits in der Ausschreibung darauf zu achten, dass Anbieter mit zweifelhafter Qualifikation nicht zum Zuge kommen.

Fußnoten:

[1]

DIN EN 1176-7:2020-06 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden – Teil 7: Anleitung für Installation, Inspektion, Wartung und Betrieb, Deutsche Fassung EN 1176-7:2020.

[2]

Downloadbar unter: www.baua.de [Stand: Januar 2021].

[3]

GAO – Sicherheitsmanagement von Spielplätzen, Teilnehmerunterlage.

[4]

de.wikipedia.org [Stand: Januar 2021].

[5]

Beispielhafte Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

[6]

BADK Sonderheft Organisation 2018 (Inhaltsverzeichnis abrufbar unter: www.badk.de [Stand: Januar 202]).

[7]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[8]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[9]

Downloadbar unter: www.gesetze-im-internet.de [Stand: Januar 2021].

[10]

Nach Ermittlung durch den Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS).

[11]

Vgl. auch § 5 Abs. 4 DGUV Vorschrift 3.

[12]

Nach § 2 Abs. 1 Satz 3 DGUV Vorschrift 1 gelten die im staatlichen Recht bestimmten Maßnahmen auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind. Für Lehrkräfte sind Sportgeräte Arbeitsmittel. Nach Nr. 2.1 TRBS 1112 umfasst Instandhaltung insbesondere Inspektion, Wartung und Instandsetzung.

[13]

Vgl. DIN EN 1176-7 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden – Teil 7: Anleitung für Installation, Inspektion, Wartung und Betrieb, Deutsche Fassung EN 1176-7:2020-06.

[14]

DIN EN 1176-7:2020-06 Spielplatzgeräte und Spielplatzböden – Teil 7: Anleitung für Installation, Inspektion, Wartung und Betrieb.

[15]

DIN 79161-1:2018-05 Spielplatzprüfung – Qualifizierung von Spielplatzprüfern – Teil 1: Ausbildung und Schulung sowie DIN 79161-2:2018-05 Spielplatzprüfung – Qualifizierung von Spielplatzprüfern – Teil 2: Prüfung und Qualifizierungsnachweis.

[16]

Abrufbar unter: svv.ihk.de [Stand: Januar 2021].

Organisatorische Festlegungen zur Sicherheit {Organisatorische Festlegungen} {Sicherheit}

Der Unternehmer trägt die Verkehrssicherungspflicht für seine Sportstätten (siehe auch ► „Haftung und Verkehrssicherungspflicht“). Nach § 2 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1 [1] „Grundsätze der Prävention“ hat er die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen.

Wenn es dem Schulträger nicht möglich ist, technische Sicherheit vollständig herzustellen, so gehört es nach § 21 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1 zu seinen allgemeinen Pflichten, Vorkehrungen zu treffen, die zur Abwehr dieser besonderen Gefahren dienen.

Diese Vorkehrungen sollten schriftlich festgelegt werden und Bestandteil bzw. Grundlage der Unterweisung der Nutzer sein. Allerdings wird es einem Schulträger nicht möglich sein, eine große Anzahl von Nutzern selbst zu unterweisen. In der Regel wird er eine Benutzerordnung für die Sportstätten erlassen, in der er objektspezifische Nutzungseinschränkungen, Ver- und Gebote festschreibt, um zu gewährleisten, dass vorhandene Mängel nicht zu Unfällen führen.

Fußnoten:

[1]

Siehe auch DGUV Regel 100-001 als fachliche Empfehlung, Richtschnur für präventives Handeln.

Arbeitsschutzorganisation, Pflichtenübertragung {Pflichtenübertragung} {Arbeitsschutzorganisation}

Im Rahmen der erforderlichen Gesundheits- und Arbeitsschutzorganisation hat der Betreiber (Sachkostenträger, Schulhoheitsträger) die für den Gesundheitsschutz und Sicherheit Verantwortlichen festzulegen und ihnen die dazu erforderlichen Pflichten und Befugnisse schriftlich zu übertragen.

Ein Muster zur Pflichtenübertragung und Einräumung von Befugnissen (u. a. zeitliche, finanzielle und materielle Ressourcen) ist in Nr. 2.12 der DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention“ [1] enthalten.

Folgende Pflichten zur Verhütung von Unfällen und Erkrankungen werden auf die örtlich, fachlich und sachlich Verantwortlichen übertragen:

• | Notfallmaßnahmen/Erste Hilfe inkl. Eintragungen im Verbandbuch organisieren
• | Gefährdungsbeurteilung durchführen
• | Unterweisungen durchführen
• | Zusammenarbeit mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt
• | Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Planung und Beschaffung berücksichtigen
• | Fremdfirmen einbinden und informieren

Fußnoten:

[1]

Downloadbar unter publikationen.dguv.de [Stand: Januar 2021].

Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, eines Betriebsarzts und von Sicherheitsbeauftragten {Sicherheitsbeauftragte} {Betriebsarzt} {Fachkraft für Arbeitssicherheit}

Für die in der Sporthalle tätigen Lehrer und sonstigen Arbeitnehmer sind nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) [1] und die über den/die zuständigen Unfallversicherungsträger erlassene Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ [2] Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte zu bestellen. Die jeweiligen Aufgaben, der (Mindest-)Bestellungsumfang usw. sind in den vorgenannten Regelungen dargestellt.

Für den Schulbetrieb ist für jede Sporthalle nach § 20 DGUV Vorschrift 1 i. V. m. DGUV Information 202-058 [3] mindestens je ein Sicherheitsbeauftragter für den äußeren Schulbereich durch den Schulträger und für den inneren Schulbereich durch den Schulleiter zu bestellen. Die Ermittlung der Anzahl der Sicherheitsbeauftragten ist mitbestimmungspflichtig.

Fußnoten:

[1]

Abrufbar unter www.gesetze-im-internet.de [Stand: Februar 2021].

[2]

Downloadbar unter publikationen.dguv.de [Stand: Februar 2021].

[3]

DGUV Information 202-058 Prävention und Gesundheitsförderung in der Schule, Information und Umsetzungshilfen für Schulleitungen.

Gefährdungsbeurteilung {Gefährdungsbeurteilung}

Nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz i. V. m. § 3 DGUV Vorschrift 1 und weiteren staatlichen Regelungen [1] ist von der Sportstätte bzw. Sporthalle eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren.

Nach Nr. 4.2. der DGUV Information 202-058 „Prävention und Gesundheitsförderung in der Schule“ sind

• | der Sachkostenträger/Betreiber der Sportstätte/Sporthalle für Schülerinnen und Schüler, Ehrenamtliche und seine dort tätigen Mitarbeiter sowie
• | der Schulhoheitsträger für die Lehrerarbeitsplätze

verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Es wird eine gemeinsame und abgestimmte Vorgehensweise empfohlen. Diese Vorgehensweise ist effektiv, wirtschaftlich und zielführend.

Eine umfassende Darstellung zur Gefährdungsbeurteilung stellt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin als Handbuch Teil 1 „Grundlagen und Prozessschritte“, Handbuch Teil 2 „Gefährdungsfaktoren“ und Handbuch Teil 3 „Handlungshilfen“ zur Verfügung. [2] Das Fachwissen ist kostenfrei als PDF verfügbar.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ergeben sich regelmäßig folgende Maßnahmen:

• | Regelungen und Pflichtenübertragungen zur Verkehrssicherungspflicht, Gesundheits-, Arbeits- und Unfallschutz
• | Erstellung bzw. Ergänzung von Hallen- und Geräteraumordnungen inkl. erforderlicher und gezielter Abstimmungen, Verpflichtungen gegenüber Nutzern
• | Festlegungen zur ausreichenden und ordnungsgemäßen Erstellung und Ergänzung von Betriebsanweisungen [3]
• | Regelungen zum Umfang und Inhalt von Unterweisungen
• | Festlegung zur Instandhaltung (Inspektion [Prüfungen], Instandsetzung, Wartung inkl. Erarbeitung bzw. Aktualisierung von Inspektions-, Instandhaltungs- und Wartungsplänen)
• | Meldeverfahren bei Mängeln
• | Notfallorganisation
• | Bedarf an Ersatz- bzw. Neuanschaffungen

Fußnoten:

[1]

Zum Beispiel § 3 ArbStättV, § 3 BetrSichV; weitere Regelungen siehe Übersicht auf S. 6 der Broschüre „Gefährdungsbeurteilung – So geht’s“ der VBG, downloadbar unter www.vbg.de [Stand: Februar 2021].

[2]

Abrufbar unter www.baua.de [Stand: Februar 2021].

[3]

Nach DGUV Information 211-010 Sicherheit durch Betriebsanweisungen unterliegt die inhaltliche Gestaltung dem Mitbestimmungsrecht.

Kennzeichnungen {Kennzeichnungen}

Kennzeichnungen dienen der Orientierung und Gefahrenabwehr. Dazu gehören:

•
Informationen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz wie: • Flucht- und Rettungswege • Erste-Hilfe-Einrichtungen • Alarmierungsanlagen und Brandschutz • Feuerlöscheinrichtungen Bild 1: Oben v. l.: E001 Rettungsweg/Notausgang (links oben), E003 Erste Hilfe; Unten v. l.: F005 Brandmelder, F001 Feuerlöscher nach ASR A1.3 (Quelle: ASR A1.3)

•
Bedien- und Wartungshinweis: • Warnkennzeichnungen an Sportgeräte, z. B. nicht an Basketballkörbe hängen, Tore gegen Kippen sichern, Taue nicht dauerhaft verknoten • Bedienelemente an Trenn- und Hebeeinrichtungen • Gefahrenbereiche in Technikräumen • Aufstellpläne in Geräteräumen inkl. Kennzeichnung der Standflächen auf dem Fußboden

•
Hinweise zur Orientierung: • Raumbezeichnungen • Kennzeichnung von Wegen zu Funktions- und Sanitärbereichen

Es sind die Anforderungen an eine barrierefreie Nutzung, wie z. B. das Zweiwegeprinzip, zu beachten.

Erste Hilfe {Erste Hilfe}

Bei der Einsatzplanung und bei der Schulung der „Helfer in Erster Hilfe“ (Ersthelfer) ist für den Schulbereich nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ASiG der Betriebsarzt einzubeziehen.

Für den außerschulischen Nutzungsbereich sind die Einsatzplanung und die Sicherstellung der Präsenz von Ersthelfern vertraglich sicherzustellen.

Über jede Erste-Hilfe-Leistung müssen nach § 24 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ Aufzeichnungen geführt und fünf Jahre lang aufbewahrt werden. Um die gesetzliche Unfallversicherung für alle Nutzer sicherzustellen, ist es zwingend erforderlich, dass jede Verletzung bzw. Erkrankung im Verbandbuch [1] bzw. Meldeblock [2] eingetragen wird. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird dringend die Verwendung des Meldeblocks empfohlen. Diese Formulare sollten idealerweise gemeinsam mit dem Erste-Hilfe-Material aufbewahrt werden. Die ausgefüllten Formulare sollten an einem Ort gesammelt werden, an dem der Zugriff Unbefugter vermieden werden kann. Üblicherweise erfolgt das im Schulsekretariat. Falls Eintragungen durch die Lehrer bzw. andere Aufsichtspersonen unterbleiben, liegt fahrlässiges, ja grob fahrlässiges Verhalten vor.

Fußnoten:

[1]

DGUV Information 204-020 Verbandbuch, downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Februar 2021].

[2]

DGUV Information 204-021 Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistung (Meldeblock), downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Februar 2021].

Hallenordnung {Hallenordnung}

Eigentum verpflichtet. Es liegt im Interesse des Schulträgers, dass mit diesem Eigentum sorgsam umgegangen wird. Zu diesem Zweck erlassen die Rechtsträger eine Hallenordnung. Dabei ist es unerheblich, ob diese tatsächlich Hallenordnung, Benutzerordnung oder Hausordnung heißt – wichtig ist der Inhalt.

Die Hallenordnung ist für den Schulträger oder anderen Eigentümer aus der Sicht des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, aber auch für die Verkehrssicherungspflicht eine unverzichtbare organisatorische Maßnahme und im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung regelmäßig hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu überprüfen. Bei der Überprüfung sind u. a. zu berücksichtigen:

• | Besondere Vorkommnisse bzw. Schadensmeldungen (z. B. Eintragungen im Belegbuch)
• | Unfallmeldungen (z. B. Eintragungen mittels Meldeblock)
• | Hinweise der Sicherheitsbeauftragten

Inhalt einer Hallenordnung

Zunächst muss aus dem Kopf hervorgehen, wer die Hallenordnung verfasst hat (z. B. Stadtverwaltung XY, Schul- und Sportamt).

Darauf folgt der Titel mit genauer Bezeichnung des Geltungsbereichs (z. B. Hallenordnung für die Dreifachsporthalle X).

Dann folgen die einzelnen Festlegungen zum allgemeinen Betrieb, nummeriert oder mit Paragrafen versehen in logischer Reihenfolge.

Folgende Reihenfolge kann sinnvoll sein:

1. | Geltungsbereich
2. | Zweck
3. | Benutzungszeiten/Vergaben/Gebühren/Haftung/Unterhalt/Datenverarbeitung
4. | Aufsicht
5. | Nutzungsrechte
6. | Verhalten in der Sporthalle
7. | Pflichten der Nutzer
8. | Erste Hilfe, Notfall
9. | Störfälle, Beschädigungen
10. | Unterweisungen
11. | Inkrafttreten
12. | Rechtsverbindliche Unterschrift

Werden von einem Eigentümer mehrere Sporthallen betrieben, hat es sich bewährt, eine allgemeine Sporthallenordnung und eine allgemeine Vergabe- und Gebührenordnung für alle Sporthallen zu erlassen. Diese allgemeinen Regulierungen sind durch hallenspezifische Ordnungen, die die für die jeweilige Sporthalle besondere Regelungen enthalten, zu ergänzen. Dies erleichtert regelmäßig die erforderlichen Unterweisungen und führt zu übersichtlicheren Aushängen.

Veröffentlichung der Hallenordnung

Damit die Hallenordnung von den Nutzern beachtet wird, muss sie in einem von allen Nutzern zwangsläufig zu begehenden Bereich ausgehangen werden. Ein Schaukasten oder das schwarze Brett im Eingangsbereich bieten sich dafür an.

Verpflichtung und Unterweisung der Nutzer

Da den Nutzern ihr Nutzungsrecht nur auf Antrag zugewiesen wird, sollte im Nutzungsvertrag die Einhaltung der Hallenordnung in der jeweils aktuellen Fassung zum Vertragsbestandteil gemacht werden. Die Aufsichtspersonen sind entsprechend zu verpflichten und bezüglich ihrer Pflichten zu unterweisen. Die Anforderungen und die Festlegung, wer Aufsichtspersonen sind, sollten im Punkt Aufsicht in der Sporthallenordnung erfolgen. Als geeignete Aufsichtspersonen gelten Lehrer, lizenzierte Übungsleiter des Landessportbunds bzw. von Fachverbänden bzw. Personen mit vergleichbaren Qualifikationen. Wer bzw. welche der vertragsschließenden Seiten die Unterweisung durchführt sollte vertraglich geregelt sein.

Bei Sporthallen auf Schulgrundstücken hat es sich bewährt, die Hallenordnung gemeinsam mit der Schule zu erarbeiten und vom Schulleiter mitunterzeichnen zu lassen. Dieser muss auch die Sportlehrer entsprechend unterweisen.

Platzordnung für Sportfreiflächen {Sportfreiflächen, Platzordnung}

Alle für Sporthallen genannten Kriterien zur Erarbeitung der Hallenordnung treffen sinngemäß auch auf Sportfreiflächen zu. Auch hier ist es Zweck der organisatorischen Festlegungen, Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit zu gewährleisten. Neben den allgemeinen Hinweisen sind wiederum die Nutzungseinschränkungen aufgrund des Zustands der Anlagen wichtig.

Eine Nutzungseinschränkung kann z. B. das Verbot sein, bestimmte benachbarte Bereiche gleichzeitig zu nutzen, z. B. Laufbahnen und Sprunganlagen.

Wichtige Festlegungen betreffen das sichere Abstellen bzw. die Verankerung von Toren für Ballspiele.

In die Platzordnung gehören aber auch Hinweise, dass vom Leiter der Veranstaltung/Übungsstunde die Sportfreiflächen augenscheinlich auf Unversehrtheit zu prüfen sind. Wenn bestimmte Anlagen nur eingeschränkt nutzbar sind, z. B. Weitsprunganlagen mit reduzierter Gesamtlänge für Grundschulen, so muss deren anderweitige Nutzung verboten werden. Es sind in jedem Fall Hinweise aufzunehmen, die verhindern, dass eine Sporthalle mit den im Freien getragenen Sportschuhen betreten wird. Außerdem ist festzulegen, ob und wie Sportschuhe vor dem Betreten der Umkleideräume zu reinigen sind.

Die abschließenden Festlegungen der Platzordnung sind wieder mit denen der Hallenordnung vergleichbar.

Es ist für einen witterungsgeschützten Aushang sowie die Aufnahme der Platzordnung in den Nutzungsvertrag zu sorgen.

Sicherheitstechnische Anforderungen an Sporthallen {Sporthallen} {Sicherheitstechnische Anforderungen}

In den folgenden Kapiteln sind die Anforderungen an Bau und Ausstattung von Schulsporthallen auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Erarbeitung geltenden Vorschriften und Normen erläutert. Darüber hinaus werden Lösungsmöglichkeiten diskutiert und Erfahrungen aus der Praxis weitergegeben.

Soweit landesrechtliche Vorschriften, z. B. zum Baurecht oder vom Schulhoheitsträger, berücksichtigt werden, sind die regional geltenden einschlägigen Bestimmungen zu beachten.

Zur Historie der Normenreihe DIN 18032

Auch wenn DIN-Normen keine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit auslösen, so sind sie als anerkannte Regeln der Technik doch eine wichtige Erkenntnisquelle für Bauherrn, Betreiber und Nutzer von Sporthallen. Die folgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Normung von Sporthallen einschließlich des teilweisen Übergangs zu europäischen Normen.

Norm/Jahr | Vor 1960 | 1961-1970 | 1971-1980 | 1981-1990 | 1991-2000 | 2001-2010 | Ab 2011
DIN 18032 | 1959-10 | 1965-04 |  |  |  |  |
DIN 18032-1 |  |  | 1975-07 | 1989-04 |  | 2003-09 | 2014-11
DIN 18032-2 |  |  | 1978-12 | 1986-03 | 1991-08 |  |
DIN V 18032-2 |  |  |  |  |  | 2001-04 |
DIN EN 1516 |  |  |  |  | 2000-09 |  |
DIN EN 1569 |  |  |  |  | 2000-09 |  | 2018-11
DIN EN 14904 |  |  |  |  |  | 2006-06 |
DIN 18032-3 |  |  | 1979-09 |  | 1997-04 |  | 2018-11
DIN 18032-4 |  |  |  | 1983-10 | 1990-03 | 2002-08 |
DIN 18032-5 |  |  |  | 1983-10 |  | 2002-08 |
DIN EN 13200-5 |  |  |  |  |  | 2006-10 |
DIN 18032-6 |  |  |  | 1982-04 |  | 2009-04 | 2014-07

Entwicklung der Normenreihe DIN 18032

Für die Beurteilung des Sicherheitsniveaus einer bestehenden Sporthalle sind nach dem Grundsatz des Bestandsschutzes die folgenden Normen zum Zeitpunkt des Errichtens maßgebend:

1.
DIN 18032 Richtlinien für den Bau Dem Bedarf nach einer einschlägigen Norm wurde erstmals im Oktober 1959 mit der Herausgabe von DIN 18032 unter dem Titel „Turn- und Spielhallen - Richtlinien für den Bau“ entsprochen. Mit der ersten Überarbeitung im März 1965 wurde der Titel in „Gymnastik-, Turn- und Sporthallen – Richtlinien für den Bau“ geändert.

2.
DIN 18032-1 Grundsätze für die Planung Im Juli 1975 wurde die DIN 18032 als Einzelnorm durch eine Normenreihe abgelöst. Als erster Teil wurde Teil 1 mit dem Titel „Sporthallen, Hallen für Turnen und Spiele, Richtlinien für Planung und Bau“ herausgegeben. Weitere Überarbeitungen dieses Teil 1 folgten im April 1989, wobei im Titel die Mehrzwecknutzung zusätzlich aufgenommen wurde. Bei der nächsten Edition im September 2003 wurde wiederum der Titel in „Sporthallen – Hallen und Räume für Sport und Mehrzwecknutzung – Teil 1: Grundsätze für die Planung“ geändert. Aktuell liegt DIN 18032-1 mit der Ausgabe November 2014 vor. Gegenüber der früheren Ausgabe wurde die Norm nochmals vollständig überarbeitet und dem Stand der Technik angepasst.

3.
DIN 18032-2 Sportböden, Anforderungen, Prüfungen Teil 2 der neuen Normenreihe erschien erstmals im Dezember 1978 unter dem Titel „Sporthallen, Hallen für Turnen und Spiele, Prüfung des Kraftabbaus des Bodens“. Die nächste Änderung trat im März 1986 in Kraft. Dabei wurde der Untertitel in „Sportboden, Anforderungen und Prüfungen“ umbenannt. Eine weitere Änderung trat bereits fünf Jahre später im März 1991 in Kraft. Im April 2001 wurde diese Ausgabe durch die heute noch gültige Vornorm DIN V 18032-2:2001-04 ersetzt. Die Klassifizierung als Vornorm deutet darauf hin, dass es Vorbehalte gibt, die gegen die Herausgabe als Norm sprechen. Dieser Status entspricht etwa dem einer DIN SPEC. Da DIN V 18032-2 inzwischen mehr als 18 Jahre in Kraft ist, kann sie als anerkannte Regel der Technik angesehen werden. Teile der bisherigen Ausgabe sind inzwischen in • DIN EN 1516 Sportböden - Bestimmung des Eindruckverhaltens und • DIN EN 1569 Sportböden - Bestimmung des Verhaltens bei rollender Last enthalten. Parallel dazu wurde die Entwicklung von DIN EN 14904 [1] vorangetrieben. Die Entwürfe für die dreiteilige Normenreihe sollten voraussichtlich 2020 in Kraft treten und dann DIN V 18032-2 vollständig oder zumindest in Teilen ablösen. DIN V 18032-2 würde dann nur noch als Restnorm bestehen bleiben, sofern noch Regelungsbedarf besteht. Der seit 2015 bestehende Entwurf zu DIN EN 14904 würde damit überflüssig und soll zu diesem Zeitpunkt zurückgezogen werden. Außerdem wurde mit DIN EN 17435 [2] ein neuer Entwurf zur Bestimmung des HIC-Wertes von Sportböden vorgestellt. Dieser wird zumindest sekundär künftig Bedeutung erlangen.

4.
DIN 18032-3 Prüfung der Ballwurfsicherheit Die erste Ausgabe von Teil 3 erschien im September 1979 unter dem Titel „Sporthallen, Hallen für Turnen und Spiele, Prüfung der Ballwurfsicherheit“. Die Überarbeitung erfolgte im April 1997. Aktuell ist die Ausgabe vom November 2018.

5.
DIN 18032-4 Doppelschalige Trennvorhänge Dieser Teil der Norm wurde erstmals im Oktober 1983 herausgegeben. Im März 1990 erfolgte dann eine Überarbeitung der Norm. Die überarbeitete und noch gültige Ausgabe erschien im August 2002.

6.
DIN 18032-5 Ausziehbare Tribünen Teil 5 der DIN 18032 erschien erstmals im Oktober 1983. Die überarbeitete Fassung wurde im August 2002 herausgegeben. Mit Herausgabe der heute noch gültigen europäischen Norm DIN EN 13200-5:2006-10 „Zuschaueranlagen – Teil 5: Ausfahrbare (ausziehbare) Tribünen“ wurde DIN 18032-5 im Oktober 2016 ersatzlos zurückgezogen.

7.
DIN 18032-6 Bauliche Maßnahmen für Einbau und Verankerung von Sportgeräten Die erste Edition dieser Norm erschien im April 1982. Im April 2004 folgte die zweite Ausgabe. Aktuell ist die dritte Ausgabe vom Juli 2014.

Fußnoten:

[1]

DIN EN 14904:2006-06 Sportböden – Mehrzweck-Sporthallenböden – Anforderungen.

[2]

DIN EN 17435:2019-10 – Entwurf – Sportböden – Prüfverfahren für die Bestimmung des Kopf-Verletzungs-Faktors (HIC) und der kritischen Fallhöhe (CFH).

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