Publiziert mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung und weiterer, auf der Seite 17 genannten Personen und Institutionen.

Umschlagbild: Sowjetische Bomber Tupolev Tu-16. (Armija Sovetskaja, hg. vom sowjetischen Verteidigungsministerium, 1987)

Dieses Buch ist nach den neuen Rechtschreiberegeln verfasst. Quellenzitate werden jedoch in originaler Schreibweise wiedergegeben. Hinzufügungen sind in [eckige Klammern] eingeschlossen, Auslassungen mit […] gekennzeichnet.

Bildverarbeitung: Humm dtp, Matzingen

Gestaltung: Gesetzt nach einem Konzept von Bernet & Schönenberger, Zürich

© 2010 hier + jetzt, Verlag für Kultur und Geschichte GmbH, Baden

www.hierundjetzt.ch Print-ISBN 978-3-03919-165-9 eBook-ISBN 978-3-03919-799-6

eBook-Herstellung und Auslieferung:

Brockhaus Commission, Kornwestheim

www.brocom.de

«Wie im grossen Verhältnis der Bipolarität der Jahre 1944–1989 die Frage dominiert, ob und inwiefern die tatsächlichen Haltungen mit den vermuteten, unterstellten und mitunter plakativ vorgeworfenen Haltungen übereinstimmten und wie mit Haltungen insbesondere allenfalls bestehende Aggressionsabsichten gemeint sind, steht auch für die Schweiz die Bedrohungsfrage im Vordergrund.»

(Georg Kreis, Schweizer Historiker, 2004)

«Von der Sowjetunion her droht nichts. Ihr Potential ist defensiv und nicht aggressiv.»

(Herbert Wehner, SPD-Vorsitzender, 1979)

«Die Ausdrücke &lsaquo;massierter Gegenschlag&rsaquo; oder &lsaquo;massive Vergeltung&rsaquo; dienen der Verschleierung des aggressiven Wesens der amerikanischen Strategie. Die Imperialisten der USA […] bereiten in Wirklichkeit einen überraschenden atomaren Überfall auf die Sowjetunion und die übrigen Länder des sozialistischen Lagers vor.»

(Vasilij Danilovič Sokolovskij, Marschall der Sowjetunion, 1962)

«In den Nachkriegsjahren, in den 70er- und 80er-Jahren, spielte die Schweiz in keinem einzigen strategischen Plan der Sowjetunion, das möchte ich betonen, eine Rolle. Es war kein Angriff auf die Nato und andere westeuropäische Staaten vorgesehen. In allen Übungen war die Abwehr einer möglichen gegnerischen Aggression vorgesehen. Der Übergang zum Angriff durch die Streitkräfte des Warschauer Vertrags wäre nur als Antwort auf eine Aggression, welche durch die Streitkräfte der Nato begonnen worden wäre, erfolgt. Während des Übertrittes und Vordringens der Armeen nach Westen war geplant, das Territorium der Schweiz zu umgehen und keine Verletzung ihrer Bodengrenzen und ihres Luftraumes zuzulassen. Und nur im Falle, wenn Armeen der Nato auf das neutrale Territorium Österreichs oder der Schweiz übergetreten wären, nur in diesem Fall, wäre in Erwägung gezogen worden, dass auch Streitkräfte des Warschauer Vertrags auf Schweizer Territorium ausschliesslich gegen die Nato-Staaten vorgegangen wären.»

(Viktor Georgievič Kulikov, Marschall der Sowjetunion und von 1977 bis 1989 Oberkommandierender der Streitkräfte des Warschauer Vertrags, an der Frühjahrstagung der Militärischen Führungsschule an der ETH Zürich 1999)

Inhalt

Vorwort

Dank

Einleitung

Zielsetzung und Fragestellung

Audiatur et altera pars!

Die «Sicht Ost» am Beispiel eines Referats von Marschall Kulikov

Der Kalte Krieg – eine gigantische Absichtsspiegelung

Forschungsstand

Quellenlage

Aufbau der Studie

Teil I:

Die marxistisch-leninistische Ideologie als Grundlage des Verhaltens des Ostblocks

1.1 Einleitende Bemerkungen

1.2 Die marxistisch-leninistische Auffassung von Geschichte

1.2.1 Die Theorie des historischen Materialismus

1.2.2 Die Theorie von der allgemeinen Krise des Kapitalismus

1.3 Die marxistisch-leninistischen Ansichten bezüglich Krieg und Frieden

1.3.1 Die Ansichten bezüglich Krieg

1.3.2 Die Ansichten bezüglich Frieden

1.3.3 Die Verwendung des Begriffs «Kalter Krieg» im Ostblock

1.4 Die marxistisch-leninistischen Ansichten bezüglich Neutralität

1.4.1 Marx’, Engels’ und Lenins Neutralitätsverständnis

1.4.2 Die Anpassung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses an die Bedürfnisse des Sowjetstaates durch Lenin

1.4.3 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Stalin-Zeit

1.4.4 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Chruščev-Zeit

1.4.5 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Brežnev-Zeit

1.4.6 Fazit

Teil II:

Die Militärdoktrin der Sowjetunion

2.1 Einleitende Bemerkungen

2.2 Die «Stalin-Phase» (1945–1953)

2.2.1 Annahmen bezüglich des Gegners in einem zukünftigen Krieg

2.2.2 Annahmen bezüglich der möglichen Angriffsarten des Gegners

2.2.3 Annahmen bezüglich des Charakters eines zukünftigen Kriegs

2.2.4 Strategische Ziele in einem zukünftigen Krieg

2.2.5 Mittel und Methoden der Führung eines zukünftigen Kriegs

2.2.6 Rolle der osteuropäischen Satellitenstaaten

2.2.7 Fazit

2.3 Die «Chruščev/Žukov-Phase» (1953–1959)

2.3.1 Annahmen bezüglich des Gegners in einem zukünftigen Krieg

2.3.2 Annahmen bezüglich der möglichen Angriffsarten des Gegners

2.3.3 Annahmen bezüglich des Charakters eines zukünftigen Kriegs

2.3.4 Strategische Ziele in einem zukünftigen Krieg

2.3.5 Mittel und Methoden der Führung eines zukünftigen Kriegs

2.3.6 Rolle der mittel- und osteuropäischen Satellitenstaaten

2.3.7 Fazit

2.4 Die «Chruščev-Phase» (1960–1964)

2.4.1 Annahmen bezüglich des Gegners in einem zukünftigen Krieg

2.4.2 Annahmen bezüglich der möglichen Angriffsarten des Gegners

2.4.3 Annahmen bezüglich des Charakters eines zukünftigen Kriegs

2.4.4 Strategische Ziele in einem zukünftigen Krieg

2.4.5 Mittel und Methoden der Führung eines zukünftigen Kriegs

2.4.6 Rolle der osteuropäischen Satellitenstaaten

2.4.7 Fazit

2.5 Die «Brežnev/Kosygin-Phase» (ab 1965/66)

2.5.1 Annahmen bezüglich des Gegners in einem zukünftigen Krieg

2.5.2 Annahmen bezüglich der möglichen Angriffsarten des Gegners

2.5.3 Annahmen bezüglich des Charakters eines zukünftigen Kriegs

2.5.4 Strategische Ziele in einem zukünftigen Krieg

2.5.5 Mittel und Methoden der Führung eines zukünftigen Kriegs

2.5.6 Rolle der osteuropäischen Satellitenstaaten

2.5.7 Fazit

2.6 Fazit

Teil III:

Die Einschätzung der Schweiz durch den Ostblock

3.1 Einführende Bemerkungen

3.2 Unter Stalin (1945–1953): Zwischen Desinteresse und Kritik

3.2.1 Bei Kriegsende

3.2.2 Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Schweiz und der Sowjetunion

3.2.3 Nach Beginn des Kalten Kriegs

3.2.4 Nach der ersten Berlinkrise

3.3 Unter Chruščev (1953–1964): Zwischen Vorbild und Doppelspiel

3.3.1 Nach dem Tod Stalins

3.3.2 Nach der Ungarn/Suez-Doppelkrise

3.3.3 Nach der Grundsatzerklärung des Bundesrats zur Frage der atomaren Bewaffnung der Schweizer Armee

3.3.4 Nach der Kubakrise

3.4 Unter Brežnev (1964–1966): Der neutrale Gegner

3.4.1 Nach der Mirage-Affäre in der Schweiz und dem Machtwechsel in der Sowjetunion

3.5 Fazit

Teil IV:

Das «Feindbild» – die schweizerische Bedrohungswahrnehmung

4.1 Problemstellung

4.2 Die operativen Übungen 1949 und 1950

4.2.1 Die operative Übung von 1949

4.2.2 Die operative Übung von 1950

4.2.3 Fazit

4.3 Die schweizerische Bedrohungswahrnehmung Ende Mai 1955

4.4 Das Feindbild Rot in der Deutschen Bundeswehr 1960

4.5 Das Feindbild in der Botschaft des Bundesrats zur Truppenordnung 1961

4.6 Das Feindbild in den Studien der Generalstabsabteilung Mitte der 1960er-Jahre

4.7 Die operativ-taktische Stufe – vor allem das Feldarmeekorps 4

4.7.1 Das angewandte Bedrohungsbild – die Manöver

4.8 Die Operationsplanung «Theophil»

4.8.1 Feindannahme

4.8.2 Der operative Entschluss

4.9 Fazit

Teil V:

Kriegspläne, Kriegsspiele und grosse Manöver des Ostblocks 1945–1966

5.1 Einführung

5.1.1 Begriffe

5.1.2 Organisation und Mittel

5.1.3 Der «scharfe» Operationsplan

5.1.4 Die Gefechtsbereitschaft

5.2 Die militärgeographische Einteilung Europas

5.3 Polnische Pläne

5.4 Die operativen Übungen und Manöver der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA)

5.4.1 Die Nationale Volksarmee im Kalten Krieg

5.4.2 Übungen, Kriegsspiele und Manöver der NVA

5.4.3 Fazit

5.5 Tschechoslowakische Pläne

5.5.1 Die Tschechoslowakische Volksarmee/Československá lidová armáda (CVA, ČSLA) im Kalten Krieg

5.5.2 Tschechoslowakische Pläne der Ära Stalin

5.5.3 Die Chruščev/Žukov-Ära

5.5.4 Die Chruščev-Ära

5.5.5 Das Ende Chruščevs bis zum Plan von 1964

5.5.6 Die ersten Jahre der Ära Brežnev

5.5.7 Fazit

5.6 Planungen der Ungarischen Volksarmee (UVA/MNH Magyar Néphadsereg Honvéd)

5.6.1 Der Wiederaufbau der ungarischen Armee

5.6.2 Kriegsplanungen der Stalinzeit

5.6.3 Im Warschauer Vertrag – die Übungen der ersten Chruščev-Periode

5.6.4 Die operativen Übungen der frühen 1960er-Jahre – die zweite Chruščev-Periode

5.6.5 Die operativen Übungen der beiden ersten Brežnev-Jahre

5.6.6 Fazit

Teil VI:

Die Schweiz im Fadenkreuz östlicher Spionage?

6.1 Vorbemerkungen

6.1.1 Forschungshypothese

6.1.2 Historische Beispiele

6.1.3 Drei Annahmen

6.1.4 Hindernisse

6.1.5 Aufbau

6.2 Beispiele enttarnter Spionagehandlungen in der Schweiz

6.2.1 Ein quantitativer Überblick 1946–1998

6.2.2 Die Rechtslage

6.2.3 Legale und illegale Residenten in der Schweiz

6.3 Ausgewählte Spionagefälle in der Schweiz 1945–1966

6.3.1 Tschechoslowakische Spionage

6.3.2 Der sowjetische Nachrichtendienst in der Schweiz

6.3.3 Die Tätigkeit der geheimen militärischen Nachrichtendienste der DDR gegen die Schweiz

6.3.4 Spionage zu Gunsten der Volksrepublik Ungarn

6.3.5 Fazit

6.4 Die östlichen Nachrichtendienste im Spiegel der Archive

6.4.1 Die geheimen tschechoslowakischen Nachrichtendienste

6.4.2 Die geheimen Nachrichtendienste der Deutschen Demokratischen Republik

6.4.3 Der sowjetische Nachrichtendienst

6.4.4 Der ungarische Nachrichtendienst

6.5 Fazit

Schlusswort

Anhang

Anmerkungen

Abkürzungsverzeichnis

Quellen- und Literaturverzeichnis

A Quellen

B Darstellungen

Personenregister

Vorwort

Das mit der Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs zwischen 1945 und 1966 betraute Projektteam hat sich auf ein Konzept geeinigt, gemäss welchem der Forschungsgegenstand aus drei Perspektiven beleuchtet werden soll: aus der «Innensicht», aus der «Sicht West» und aus der «Sicht Ost». Mit dieser Dreiteilung wollte man einerseits der Komplexität des Themas gerecht werden und andererseits die Polarität des Kalten Kriegs spiegeln. Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) bewilligte für diese drei Projekte je eine befristete Assistentenstelle sowie die Kosten für die notwendigen Archivforschungen.

Die «Innensicht», die klassische Generalstabsgeschichte im Sinn der Reihe, übernahm Dr. phil. Roland Beck mit seinem Assistenten lic. phil. Peter Braun zur Bearbeitung. Die von der Universität Zürich approbierte Dissertation Brauns ist 2006 als Doppelband X der Generalstabsgeschichte erschienen.¹ Für die «Sicht West» zeichnete Dr. phil. Jürg Stüssi-Lauterburg mit seiner Assistentin lic. phil. Stefanie Frey verantwortlich. Frau Frey hat ihre Dissertation im Jahr 2002 erfolgreich am King’s College in London eingereicht.²

Die «Sicht Ost» kam in meine Verantwortung. Als Assistenten konnte ich dipl. Phys. ETHZ Daniel Alexander Neval³ gewinnen. Er brachte ideale sprachliche Voraussetzungen mit, indem er die wichtigsten slawischen Sprachen beherrschte. Neval übernahm die Nachforschungen in schweizerischen, russischen und tschechischen Archiven. In seiner Studie «Mit Atombomben bis nach Moskau»,⁴ die er 2003 mit Erfolg als Dissertation in osteuropäischer Geschichte am Historischen Seminar der Universität Zürich bei Prof. Dr. Carsten Goehrke abschloss, wählte er einen sehr breiten Ansatz, sodass seine Arbeit nicht wie bei der «Innensicht» vollumfänglich als Band der Generalstabsgeschichte übernommen werden konnte. Lic. phil. Matthias Wild,⁵ auch er ein Spezialist der osteuropäischen Geschichte, und ich übernahmen die ausserordentlich anspruchsvolle Aufgabe, die Forschung Nevals weiterzuführen, zu ergänzen und den Bedürfnissen der Generalstabsgeschichte anzupassen. Neval wandte sich wieder seinen unterbrochenen theologischen Forschungen in Prag zu,⁶ blieb aber dem Projekt weiter informell verbunden. Leider konnte er seine grossen Pläne nicht beenden. Am 3. Juni 2005 setzte der Tod seinem engagierten und kraftvollen Wirken ein unerwartetes Ende.

Das Studium der militärischen Akten in östlichen Archiven und die Erarbeitung des schweizerischen Feindbildes übernahm ich. Matthias Wild – in einer Spezialfrage unterstützt durch Dr. phil. Stefan Wiederkehr – konzentrierte sich auf den ideologischen Unterbau und die Umarbeitung beziehungsweise Ergänzung der für die Generalstabsgeschichte relevanten Teile der Grundlagenforschung Nevals.

Die Vermittlung der Ergebnisse der «Sicht Ost» ist erfahrungsgemäss kein leichtes Unterfangen. Immer wieder verfallen bei uns «Kalte Krieger» in die alten Denkmuster – nach dem Schema: Alles, was von Osten kommt, ist sowieso gelogen und will unsere freiheitliche Ordnung zersetzen und schwächen. Zur Illustrierung der andauernden Kraft dieses Denkschemas seien an dieser Stelle zwei aktuelle Beispiele angeführt:

Einseitigkeit, Vertrauensseligkeit und fehlende kritische Distanz wurden Peter Veleff vorgeworfen, der nach jahrelangen Recherchen die Tätigkeiten der DDR-Geheimdienste gegen die Schweiz untersucht und als Erster dargestellt hat.⁷ Veleff wurden nicht die quellengestützten Wertungen und die Aussagen von Zeitzeugen zum Vorwurf gemacht, sondern das freimütige Eingeständnis, dass er unter den Stasi-Offizieren sogar Menschen und Freunde gefunden habe.⁸

Die Referate von zwei hohen DDR-Geheimdienstoffizieren anlässlich einer von Dr. Dieter Kläy und mir organisierten Tagung der «Gesellschaft für militärhistorische Studienreisen» (GMS) an der ETH Zürich im November 2006 wurden von einzelnen Zuhörern grundsätzlich abweisend aufgenommen. Man kritisierte, den «Verbrechern» überhaupt ein Podium gegeben zu haben, und signalisierte Peter Veleff gegenüber, dass man froh sei, dass «seine beiden Freunde» wieder abgereist seien.

Der antikommunistische Reflex war und ist also in der Schweiz weiterhin allgemein verbreitet und teilweise immer noch höchst militant. Ein hoher Nato-Vertreter soll Ende der 1950er-Jahre einmal gesagt haben, er wünschte sich alle Nato-Staaten so «neutral» wie die Schweiz.⁹ Vieles deutet darauf hin, dass diese gesinnungsmässige Einschätzung der Schweiz ihre Gültigkeit noch nicht verloren hat.

«Ihr müsst lernen, in gefährlichen Wassern zu schwimmen», wurde uns vom Arbeitskreis zur Aufarbeitung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs 1945–1966 mit auf den Weg gegeben. Wir haben die Herausforderung angenommen.

Dank

Mein Dank geht vor allem an meine drei Mitarbeiter Dr. phil. et theol. Daniel Neval, lic. phil. Matthias Wild und Dr. phil. Stefan Wiederkehr. Ohne ihr Engagement und ihre Sprach- und Fachkompetenz wäre die Studie nicht möglich gewesen. In diesen herzlichen Dank miteingeschlossen ist Dr. iur. Peter Veleff, der den langen Weg nicht nur freundschaftlich unterstützend mitgegangen ist, sondern auch die Resultate seiner zeitraubenden und umfangreichen Recherchen nach den einschlägigen Akten in den deutschen Archiven zur Auswertung für diese Studie zur Verfügung gestellt hat.

Ein besonderer Dank gebührt den beiden überaus hilfsbereiten Übersetzern in der Schweiz, Dr. med. Jaroslaw Olsansky und Dr. phil. Ruben Mullis.

Ohne die Unterstützung der beiden Chefs der Armee, der Herren Korpskommandanten Roland Nef und André Blattmann sowie des Kommandanten der Höheren Kaderausbildung der Armee (HKA), Divisionär Marco Cantieni, hätte der beiliegende elektronische Anhang (eine DVD mit Filmdokumenten und eine CD mit ausgewählten Quellen aus Archiven) nicht hergestellt werden können. Dieser Dank gehört insbesondere Oberst i Gst Christian Bäder und Oberleutnant Christoph Zeberli vom Kommando Zentralschule, den Herren Fachlehrer Eric Eich, Sdt Eugster Hannes, Sdt Hofmann Urs, Sdt Lauber Christoph. Sdt Ottiger Daniel und Sdt Schweizer Fabian vom GIS-Dienstleistungszentrum der Generalstabsschule sowie Markus Meister und Bernhard Frei vom Zentrum für elektronische Medien (ZEM).

In gleicher grosszügiger Weise wurde ich bei der Bildersuche durch die Herren lic. phil. Rudolf Bohren (Osteuropa-Bibliothek) und Hanspeter Gerber (Strategischer Nachrichtendienst) unterstützt. Das sorgfältige und überaus zeitraubende Lektorat verdanke ich den Herren Divisionär und Dr. iur. Frank Seethaler, Dr. iur. Peter Veleff, Dr. phil. Thomas Greminger, Dr. phil. Stefan Wiederkehr, Dr. phil. Peter Braun und der Dozentur Militärgeschichte der Militärakademie an der ETH Zürich. Ein besonderer Dank geht an Generalmajor Hans Werner Deim für die kritische Durchsicht des 2. Teiles. Brigadier Jürg Keller hat mich in freundschaftlicher Weise an den Resultaten seiner Recherchen zu den operativen Planungen der Schweizer Armee im Kalten Krieg teilhaben lassen. Auch ihm gebührt Dank.

Im Weiteren danke ich den Direktoren der HKA, Divisionär Dr. iur. Ulrich Zwygart, und der Militärakademie, Brigadier Prof. Dr. phil. Rudolf Steiger, für das Umfeld, welches wissenschaftliche Forschung neben der Lehre grosszügig zuliess. In diesen Dank eingeschlossen sind meine vier Assistenten an der Militärakademie, Dr. phil. Yves-Alain Morel, Dr. phil. Dieter Wicki, Dr. phil. Robert-Peter Eyer und lic. phil. Michael Olsansky, welche die verschiedenen Projekte der Dozentur Militärgeschichte fachkompetent und freundschaftlich unterstützt und verschiedene Druckphasen ausgleichend entschärft haben.

Meine grosse Dankbarkeit drücke ich allen Verantwortlichen in den verschiedenen Archiven im Ausland aus. Ohne ihre weit über die amtsübliche Dienstpflicht hinausgehende Unterstützung wären viele Dokumente verborgen geblieben. Namentlich seien genannt: Frau Steffi Mehlhorn, die Sachbearbeiterin in der Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Berlin, die Direktoren des Bundesarchivs/Militärarchivs in Freiburg i. Br., die Herren Obersten i. G. Dr. Manfred Kehrig und Dr. Hans-Joachim Harder sowie insbesondere der für die DDR-Akten zuständige wissenschaftliche Mitarbeiter Albrecht Kästner.

Im Prager Militärhistorischen Zentralarchiv durfte ich auf die Hilfe von Oberst Josef Žikeš, Oberstleutnant Ing. Jan Kolář sowie Dr. Július Balaž und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählen. Im Sicherheitsarchiv des Innenministeriums (UZSI) half mir Vladimir Kos, der auch den Kontakt zum Institut für die Erforschung totalitärer Regimes herstellte.

In der schweizerischen Botschaft in Prag wurde ich wohlwollend unterstützt durch den Herrn Botschafter Jean-François Kammer und vor allem durch Frau Dr. Soňa Kritzlerová, die mir neben «Türöffnerdiensten» zu den verschiedenen Ministerien auch den Kontakt zu den beiden überaus kompetenten und belastbaren Übersetzern, den Herren Bambula und Janoušek, vermittelt hat.

Im Militärhistorischen Institut der Slowakei in Bratislava durfte ich auf die aktive Hilfe des Direktors, Prof. Dr. Jozef Bystricky, seiner beiden Abteilungsleiter Dr. Vladimir Seges und Dr. Jan Staigl zählen. Eine wertvolle Unterstützung erfuhr ich dabei durch den schweizerischen Verteidigungsattaché in Wien, Oberst i Gst Bruno Capelli, und durch seinen Stellvertreter, Major Markus Widmer.

Auch wenn der Dank hier leider posthum ausgesprochen werden muss, so gilt er in besonderem Mass Herrn Dr. Jozsef Borus. Er hat seine unerschöpfliche fachliche und sprachliche Kompetenz und seine verschiedenen persönlichen Beziehungen voll in den Dienst des Projektes gestellt. Ich bedaure ausserordentlich, dass er das Ergebnis seiner wochenlangen Arbeit nicht mehr sehen kann. Der jetzige Direktor des Militärarchivs, Herr Dr. György Markó, ist an einer Fortsetzung des Projektes interessiert. Er hat mir in verdankenswerter Weise ein Vortragsmanuskript überlassen, das dazu gedient hat, die eigenen Forschungen zu überprüfen und teilweise zu ergänzen.

Auch wenn schliesslich den verschiedenen Gesuchen kein Erfolg beschieden war, so kommt der Botschaft in Moskau, Herrn Botschafter Erwin Hofer und den Herren Verteidigungsattachés Oberst i Gst Urs Anderegg, Oberst Jean-Paul Dietrich und Oberst i Gst Urs Sulser sowie dem stv. Verteidigungsattaché Major Christian Jörgensen, sowie dem Direktor des Bundesarchiv Prof. Dr. Christoph Graf, grosse Anerkennung zu. Sie haben alles getan, um das Unmögliche doch zu ermöglichen.

Einen herzlichen Dank haben auch meine Freunde verdient, welche dieses Projekt in liebenswürdiger Weise nicht nur ideell, sondern auch finanziell unterstützt haben. Namentlich dürfen erwähnt werden: Dr. Georges Bindschedler, Bern; Dr. Dieter Bührle, Zürich; Arthur Eugster, St. Gallen.

Im Weiteren haben die Verantwortlichen des Ulrich Zwygart Fonds die Herausgabe dieser Studie mit einer grosszügigen Subvention ermöglicht und damit ihren Wert anerkannt.

Als Anerkennung für die Herausgabe der Lebensgeschichte ihres Vaters hat auch Frau Beatrice Chaney-Senn unser Projekt unterstützt. Auch ihr sende ich nach Westford MA/USA meinen Dank.

Für die vertrauensvolle Unterstützung des Projektes danke ich den Verantwortlichen des Nationalfonds und schliesse daraus, dass wir ihre zu Recht hohen Ansprüche erfüllt haben.

Mit grosser Hochachtung danke ich dem Verlag hier + jetzt für das Lektorat und für die Gestaltung des Buches.

Der Arbeitsgruppe «Geschichte des Generalstabs» unter der Leitung von Oberst i Gst Dr. Roland Beck-von Büren wünsche ich weiterhin eine erfolgreiche Arbeit und danke für die erhaltene Unterstützung und das Wohlwollen.

Dem früheren Armeechef KKdt aD Christophe Keckeis danke ich für die Bereitschaft, anlässlich der Vernissage vom 11. Juni 2010 die Studie zu würdigen.

Abschliessend gebührt mein innigster Dank meiner Frau Dorothee, die die Folgen meines Arbeitseifers selbst in der Zeit der Pensionierung liebevoll mitträgt.

Meilen, im April 2010
Hans Rudolf Fuhrer

Einleitung

Zielsetzung und Fragestellung

Die Aufgabe beziehungsweise das Ziel der Arbeitsgruppe «Sicht Ost» im Rahmen des Projektes zur Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs von 1945 bis 1966 bestand darin, auf der Grundlage der heute zugänglichen Quellen die Sichtweise und die (insbesondere militärischen) Massnahmen des Ostblocks in Bezug auf die Schweiz (und damit die tatsächliche Bedrohung der Schweiz durch den Ostblock) zu untersuchen und darzustellen.

Ausgehend von dieser Zielsetzung wurden folgende zentrale Forschungsfragen formuliert:

1. Welche politischen Absichten verfolgten die Sowjetunion und ihre europäischen Satellitenstaaten mit ihren militärischen Rüstungen und ihrer offensiven Militärdoktrin in der Zeit von 1945 bis 1966? War ihre Politik in dieser ersten Phase des Kalten Kriegs aggressiv, hatte sie die Weltherrschaft zum Ziel? Oder war die Machtpolitik der UdSSR vorwiegend defensiv, wollte sie nur die Aggression fremder Mächte abwehren?

2. Wie beurteilten die Sowjetunion und ihre europäischen Satellitenstaaten die Sicherheitspolitik, die Neutralität, die Armee, die Aufrüstung und die militärische Bereitschaft der Schweiz in unserer Forschungsperiode?

3. Welche Rolle spielte die Schweiz in den militärischen Planungen der Sowjetunion und ihrer europäischen Satellitenstaaten 1945–1966? Wie gefährlich und welcher Art war die Bedrohung der Schweiz durch den Ostblock?

Unsere Forschungsergebnisse in den Rahmen des Gesamtprojektes «Geschichte des schweizerischen Generalstabs» stellend, sollen abschliessend die östliche Wahrnehmung und die östlichen Massnahmen in Bezug auf die Schweiz der Bedrohungswahrnehmung und den daraus resultierenden Lageeinschätzungen und Verteidigungsvorkehrungen der politischen und militärischen Führung der Schweiz in den Jahren 1945 bis 1966 gegenübergestellt werden.

Audiatur et altera pars!

Wenn bisherige ideologische Gräben zugeschüttet und für den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Zukunft Vorurteile abgebaut werden sollen, so muss die östliche Wahrnehmung des «Kalten Kriegs» vorbehaltlos ernst genommen werden. Dazu gehört auch zu akzeptieren, dass nicht nur die kapitalistische, sondern ebenso die kommunistische beziehungsweise sozialistische Ideologie das materielle Wohlergehen der Menschen zum Ziel hatte. Unbestritten ist, dass die beiden Gesellschaftsentwürfe dieses Ziel in der Praxis auf unterschiedlicher Basis und auf unterschiedlichen Wegen zu erreichen versuchten. Als entscheidender Unterschied zwischen dem sozialistischen System des Ostens und dem kapitalistischen System des Westens ist die grössere Freiheit, Offenheit und Flexibilität der westlichen demokratischen Gesellschaftssysteme hervorzuheben, welche im Gegensatz zur grundsätzlich starren, zentralistischen und totalitären marxistisch-leninistischen Doktrin private Initiative, nationale und wirtschaftliche Regionalität und Selbständigkeit zuliessen. Diese vorwiegend auf Demokratie, Individualität und Wettbewerb abgestützten westlichen Modelle – in östlicher Lesart «kapitalistische und imperialistische» Strukturen – erlaubten insgesamt eine bessere Anpassung an neue Herausforderungen und Veränderungen als die sozialistische Planwirtschaft. Westeuropa kam zugute, dass die USA im Gegensatz zur Sowjetunion 1945 gestärkt aus dem Krieg hervorgegangen waren und keine unterdrückenden Hegemonialansprüche geltend machten. Sie konnten ihren Verbündeten unvergleichlich mehr bieten als die Machthaber in Moskau.

Wenn im Folgenden die östliche Sichtweise ernst genommen wird, so sollen damit die krassen Menschenrechtsverletzungen auf jener Seite des Eisernen Vorhanges nicht vergessen oder bagatellisiert werden, ebenso wenig dass der «real existierende Sozialismus» die proklamierten gesellschaftlichen Ziele in der Wirklichkeit der kommunistischen Länder in wichtigen Bereichen verfehlt hat. Jederzeit muss aber fairerweise mitbedacht werden, dass auch der Westen keine «weisse Weste» vorweisen kann. In dieser globalen Auseinandersetzung von zwei polaren Gesellschaftssystemen gibt es nicht nur «Gute» und «Böse», «Rechtsstaaten» und «Unrechtsstaaten», «Schurken» und «Biedermänner». Im Weiteren gilt es dankbar zu bedenken, dass das sowjetische Volk und die Rote Armee unsägliche Leiden und Opfer auf sich genommen haben, um Europa von der Herrschaft des Nationalsozialismus zu befreien.

Leitsatz dieser Studie muss deshalb uneingeschränkt der alte demokratische und dialektische Grundsatz sein: audiatur et altera pars; man muss für eine historische Bewertung der «Sicht Ost» möglichst unvoreingenommen auch die östliche Seite hören. Die sorgfältige Quellenkritik ist dabei oberstes wissenschaftliches Gebot.

Die «Sicht Ost» am Beispiel eines Referats von Marschall Kulikov

Im Sinn einer ersten Begegnung mit der östlichen Denk- und Sichtweise soll im Folgenden ein von Marschall Viktor Georgievič Kulikov, dem letzten Oberkommandierenden der Streitkräfte des Warschauer Vertrags,¹ anlässlich der Frühjahrstagung der Militärischen Führungsschule 1999 in der Aula der ETH Zürich gehaltenes Referat zusammengefasst und teilweise wörtlich zitiert wiedergegeben werden.² Das Referat ist von einzigartiger Aussagekraft, was legitimiert, ihm relativ viel Platz einzuräumen. Es war das erste und mit grösster Wahrscheinlichkeit das letzte Mal, dass ein Marschall der Sowjetunion in Uniform an einer schweizerischen Hochschule gesprochen hat. Das Tragen der Uniform im Ausland und die frühere Funktion des Referenten lassen den Schluss zu, dass er weitestgehend die Auffassung der militärischen Führungsschicht der Sowjetunion und nicht nur seine persönliche Meinung wiedergegeben hat.

Die Hauptfaktoren des Kalten Kriegs

Nach Marschall Kulikovs Ansicht wurde der Kalte Krieg (1945–1989) durch drei Hauptfaktoren bestimmt: Zum ersten sei der Kalte Krieg eine totale ideologische Konfrontation zweier globaler Machtblöcke gewesen, die alle Bereiche des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, militärischen und politischen Lebens aller Völker betroffen habe. Zum zweiten sei er gekennzeichnet gewesen durch das Aufkommen der Atomwaffen als politischer Faktor. Und zum dritten seien beide Blöcke vom Willen erfüllt gewesen, das im Zweiten Weltkrieg Erkämpfte zu halten. Wegen dieser drei Faktoren habe von 1945 bis 1989 ein stetiger Kampf um strategische Einflussgebiete stattgefunden.

Faktor 1: die ideologische Konfrontation

Zum ideologischen Aspekt äusserte sich Kulikov wie folgt: Nach dem Krieg seien die grundsätzlichen Unterschiede in der sozialen und politischen Gesellschaftsordnung, in den Wertsystemen und Ideologien der damaligen Sowjetunion auf der einen Seite und des Westens, in erster Linie der USA, auf der anderen Seite zu wichtigen Faktoren für die Spaltung der verbündeten Siegerstaaten des Zweiten Weltkriegs und für den Übergang zur Ost-West-Konfrontation geworden. Das Streben der UdSSR, die Staaten Osteuropas zu dominieren und dort die sozialistischen Regimes zu festigen, habe zwei Gründe gehabt; zum einen einen ideologischen Grund, die Verbreitung des Weltkommunismus, und zum anderen einen geopolitischen Grund, die Schaffung eines Sicherheitsgürtels für die im 20. Jahrhundert zweimal überfallene Sowjetunion.

Die Ideologisierung des «Kalten Kriegs» habe für die UdSSR äusserst negative Folgen gehabt. Sie habe vor allem die Wahrnehmung der jeweiligen Regierungsschicht in Moskau getrübt, «was natürlich die Ausarbeitung eines realistischen aussenpolitischen Kurses erschwerte».³ Ende der 1950er-Jahre habe der «kommunistische Weg» auf den westlichen Menschen keine Anziehungskraft mehr ausgeübt. Ohne die dafür verantwortlichen Umstände explizit zu nennen, machte Kulikov mit dieser Aussage die für die Überzeugungskraft beziehungsweise Glaubwürdigkeit des Kommunismus verheerende Wirkung der sowjetischen Intervention in Ungarn 1956 deutlich.

Abb. 1: Viktor G. Kulikov, geb. 1921, Oberkommandierender der sowjetischen Truppen in Deutschland 1967–1969, Generalstabschef und erster stellvertretender Verteidigungsminister der UdSSR, Marschall der Sowjetunion, Oberkommandierender des Warschauer Vertrages 1977–1989. («Aargauer Zeitung», 29. 3. 1999, AZ-Archiv)

Faktor 2: das Aufkommen der Atomwaffen als neuer politischer Faktor

Bezüglich des atomaren Aspekts sagte Marschall Kulikov, man könne den Beginn des «Kalten Kriegs» mit dem Entscheid des US-Präsidenten Harry S. Truman, japanische Städte zu bombardieren, ansetzen. Die USA seien im August 1945 mit ihrem Einsatz nuklearer Mittel nicht so sehr einer militärischen Notwendigkeit gefolgt, als vielmehr dem Wunsch, der UdSSR die eigene Stärke zu demonstrieren. In der Folge hätten die Atomwaffen als neuer Kräftefaktor in vielerlei Hinsicht den Beginn, den Verlauf und die Beendigung des Kalten Kriegs bestimmt.

Kulikov führte dazu aus: «Das Erreichen der militärisch-strategischen Parität zwischen der UdSSR und den USA zu Beginn der Siebzigerjahre hatte weitreichende Folgen. Auf der einen Seite sicherte dieses Gleichgewicht der Sowjetunion und den Staaten des Warschauer Vertrages ein genügend hohes Niveau an Sicherheit und trug zu einer allgemeinen Entspannung und zur Verbesserung der internationalen Lage in der ersten Hälfte der Siebzigerjahre bei. Aber auf der anderen Seite zeichnete sich deutlich die Unmöglichkeit einer Anwendung von Atomwaffen ab. Die militärische Stärke begann als Machtfaktor eines Staates an Wert zu verlieren.»⁴ Während der Westen diese Entwicklung rechtzeitig erkannt und verstärkt auf die zivilen Bereiche gesetzt habe, sei in der UdSSR weiterhin ein riesiger Anteil ihres Bruttosozialprodukts zur ständigen Steigerung des militärischen Potentials verbraucht worden. Die übersteigerten Ausgaben für die Verteidigung hätten sich im tieferen Lebensniveau der sowjetischen Völker widerspiegelt.

Atomwaffen, so Kulikov, «waren, sind und werden immer» nur ein Mittel der Abschreckung, das heisst ein politisches Mittel, sein, denn: «Die Anwendung von Atomwaffen bedeutet die gegenseitige Vernichtung aller Zivilisationen in der Welt. Es wird niemanden geben, dem ein solcher Sieg dienen wird. Ich war bei den Versuchen mit thermonuklearen Bomben anwesend. Wir alle waren Zeugen des Freisetzens einer sehr kleinen Menge an Radioaktivität während des Vorfalls im Reaktor von Tschernobyl. Seither kommen wir nicht mehr los vom schlimmen Gefühl und den Hässlichkeiten, die dieses Ereignis mit sich gebracht hat. Wie soll man sich erst die Wirkung von Hunderten, Tausenden von Atombomben mit unendlich grösserer Wirkungskraft auf Städte vorstellen?»⁵

Faktor 3: das Behaupten des im Zweiten Weltkrieg Erkämpften

Zum dritten Aspekt der globalen Auseinandersetzung des Kalten Kriegs führte Kulikov Folgendes aus: Nach dem Kriegsende 1945 seien zwischen den zwei nun wichtigsten Weltmächten – den USA und der UdSSR – nicht nur ideologische Differenzen aufgetreten, sondern es hätten sich auch unvereinbare geopolitische und wirtschaftliche Interessen gezeigt. Die machtpolitische Rivalität der beiden Grossmächte sei derart gross gewesen, dass es auch dann zum Kalten Krieg gekommen wäre, wenn sich die Sowjetunion nach der Beendigung des Zweiten Weltkriegs vom Kommunismus losgesagt hätte. Diese Aussage präzisierend, erklärte Kulikov: «Als Resultat des Krieges war die vorher scheinbar für immer unterbrochene Kontinuität der russischen Geschichte wiederhergestellt. Die Sowjetunion begann den Westen als geopolitische Fortsetzung des russischen Imperiums mit seinen weitreichenden geopolitischen Interessen wahrzunehmen. Die totale Niederlage Deutschlands schuf ein Vakuum, welches die Sowjetunion aktiv auszufüllen begann. Der Westen seinerseits war in keinerlei Hinsicht gewillt, seine Position aufzugeben und sich mit einem wachsenden russischen Einfluss abzufinden. Dies musste unvermeidlich zu einer Nachkriegsnebenbuhlerschaft zwischen den Siegern führen.»⁶

Der Westen habe versucht, die Resultate des Zweiten Weltkriegs zu seinen Gunsten zu verändern, während der Osten an der Bewahrung der Resultate interessiert gewesen sei.

Der Kampf um strategische Einflussgebiete

Marschall Kulikovs Auffassung, der Westen habe in der Nachkriegszeit versucht, seine Macht auf Kosten der Sowjetunion zu vergrössern, widerspiegelt sich in seinen Ausführungen zum Verlauf des Kalten Kriegs. So sagte er: «Ein wichtiger Meilenstein des &lsaquo;Kalten Krieges&rsaquo; stellte die Annahme der Truman-Doktrin durch die USA am 12. März 1947 dar. Diese bestimmte faktisch während der darauffolgenden 40 Jahre die Aussenpolitik Washingtons. Dieses Dokument postulierte die Politik der USA zur Unterstützung der freien Völker, welche sich den Versuchen der Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von aussen widersetzten. Aber, wie viele Forscher heute zeigen, unterstützten die USA in der Praxis öfters nicht freie Völker, sondern auch repressive Regimes […].» Und weiter: «[In den ersten Nachkriegsjahren, d. Vf.] festigten die USA und die westlichen Länder ihren Einfluss in verschiedensten Regionen der Welt. Am 4. April 1949 wurde in Washington der Nordatlantische Vertrag unterschrieben. So wurde die Gründung der Nato – der fundamentalen militärisch-politischen Gruppierung westlicher Staaten – rechtskräftig. In ihrer Tätigkeit richteten sich die zentralen Organe der Nato von Anfang an auf einen Krieg mit der UdSSR in der allernächsten Zukunft aus. Gleichzeitig mit der Ausdehnung und Festigung des Nato-Blockes unternahmen die USA und die westlichen Länder Anstrengungen zur Gründung eines Systems militärischer Blöcke in anderen Regionen der Welt. Im September 1951 wurde im Gebiet des Stillen Ozeans der militärisch-politische Block ANZUS unter Zusammenschluss der USA, Australiens und Neuseelands gegründet. Im September 1954 wurde an der Konferenz von Manila ein Vertrag über die gemeinsame Verteidigung von Südostasien (SEATO) unterzeichnet, aufgrund dessen durch den Zusammenschluss der USA, Grossbritanniens, Frankreichs, Australiens, Neuseelands, Thailands, der Philippinen und Pakistans ein weiterer militärischer Block gegründet wurde. 1955 wurde die Formgebung eines militärischen Blockes im Nahen und Mittleren Osten – des Bagdad-Paktes – beendet, der später die Bezeichnung CENTO bekam. Ihm traten Grossbritannien, die Türkei, Iran, Pakistan und der Irak bei.

Nach der Unterzeichnung der Pariser Übereinkunft im Oktober 1954 und ihrer Ratifikation im Mai 1955 wurde zum Einbezug der BRD in die Nato eine &lsaquo;grüne Strasse&rsaquo; geöffnet. Dies wurde in Moskau als offene Herausforderung aufgenommen. Stalin und auch die folgende sowjetische Regierung fürchteten sich, wie in der gegenwärtigen Zeit aus Dokumenten bekannt wurde, vor einer Wiedergeburt Deutschlands und Japans. Als Antwort darauf unterschrieben am 14. Mai 1955 Albanien, Bulgarien, Ungarn, die DDR, Polen, Rumänien, die UdSSR und die Tschechoslowakei einen kollektiven Bündnisvertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe, der als Warschauer Vertrag in die Geschichte einging. Faktisch war dies ein erzwungenes Antwortmittel mit dem Ziel, ein Gleichgewicht der Kräfte und eine Stabilität in den Beziehungen zwischen dem Osten und dem Westen herzustellen und aufrechtzuerhalten.

Der Kampf um die Einflusssphären zwang die kolonialen Machthaber in Westeuropa nach der Beendigung des Zweiten Weltkriegs, mit Unterstützung der USA beträchtliche Kräfte zur Unterdrückung der nationalen Befreiungsbewegungen einzusetzen. Grossbritannien und Holland führten dreimal Kriegshandlungen gegen die im September 1945 gegründete unabhängige Republik Indonesien durch. Grossbritannien führte Kolonialkriege gegen die nationalen Befreiungsbewegungen der Völker in Malaysia, Kenia, Ägypten und Südjemen. Frankreich begann im September 1945 den Krieg in Algerien und versuchte die Unabhängigkeitsbewegungen der Völker Madagaskars, Tunesiens und Marokkos zu unterdrücken. Im Dezember 1946 entbrannte der Krieg in Vietnam, in den später auch die USA eingetreten sind. In allen Fällen erhielten die nationalen Befreiungsbewegungen Unterstützung von Seiten der UdSSR und den Staaten des Warschauer Vertrags, was zu neuen Windungen der Anspannungsspirale der Beziehung zwischen West und Ost führte.

Die Führung der USA setzte während des ganzen Verlaufes des «Kriegs» in übersteigerter Weise ihre Hoffnung auf die Stärke als Instrument der Lösung aller internationalen Probleme. Profitierend davon, dass sich das Kräfteverhältnis in den ersten Nachkriegsjahren klar zu Gunsten der USA entwickelte, gab die amerikanische Führung genügend Beweise ihrer Führung einer «Politik aus der Position der Stärke». Die USA verzichteten auf die konsequente Suche nach einer für beide Seiten annehmbaren Lösung mit der UdSSR am Verhandlungstisch.

Amerikanische Forscher gehen in ihren neueren Arbeiten davon aus, wie neue sowjetische Archivdokumente zeigen, dass die UdSSR in ökonomischen, politischen und militärischen Gebieten viel schwächer war, als man früher angenommen hatte. Auch der Grad der &lsaquo;Einheitlichkeit&rsaquo; und das Mass der Abhängigkeit der osteuropäischen Verbündeten der UdSSR von Moskau werden neuerdings in Zweifel gezogen. Und in dieser Situation stellt sich die Frage, wie angemessen die Handlungen der amerikanischen Administration waren, ihren Kurs auf eine globale Kontrolle und auf ein Aufhalten des Kommunismus auszurichten. Am Platz ist auch die Frage: Wurde nicht absichtlich in früheren amerikanischen Bewertungen die Stärke der sowjetischen Macht im Hinblick auf eine effektivere Eskalation der Konfrontationsspirale übertrieben?»⁷

Aggressionsplanungen?

Für die vorliegende Studie von besonderem Interesse ist Marschall Kulikovs Aussage, die sowjetische Führung habe keine Aggression gegen den Westen und erst recht nicht gegen die Schweiz geplant: Nach den Konferenzen von Jalta und Potsdam sei die Teilung Europas beschlossene Sache gewesen und habe nicht mehr zur Diskussion gestanden. Ein weiteres Vorrücken – sei es in Europa oder Asien – habe sich die Sowjetunion nicht vorgenommen. Es sei deshalb historisch nicht korrekt, von Welteroberungsabsichten oder anderen machtpolitischen «Ambitionen» der UdSSR zu sprechen. Wörtlich sagte Kulikov: «Die sowjetische Führung hatte sich, wie Archivdokumente bezeugen, nicht die Aufgabe eines geopolitischen Angriffs auf den Westen vorgenommen. Nun, ich möchte das kurz ausführen: Ich arbeitete im Generalstab der sowjetischen Streitkräfte. Ich führte selbst dieses wichtigste Organ der militärischen Führung. Zwölf Jahre lang führte ich das Oberkommando der Streitkräfte des Warschauer Vertrages und war in engem Kontakt mit dem sowjetischen Generalstab. Ich sage es nochmals deutlich: Es gab keine Vergeltungsoder Angriffspläne gegen den Westen. Die Studien des Generalstabs prüften allein alle möglichen Vorbereitungen imperialistischer Länder, in erster Linie der Vereinigten Staaten von Amerika, der Bundesrepublik Deutschland, zur Erreichung der Dominanz sowie den stets grösser werdenden Abstand in der Technologie, besonders in der Atomraketenbewaffnung. Und schliesslich erreichten wir mit grösster Anstrengung den Gleichstand. Wie der weise Aussenminister Gromyko einst gesagt hat: Es gilt gleiche und reale Sicherheit auf der ganzen Welt zu erreichen. Es ist diese Frucht, die wir heute haben.»⁸

Ob Marschall Kulikovs Behauptung der Wahrheit entspricht, gilt es im Rahmen dieser Arbeit quellenkritisch zu untersuchen. Vojtech Mastny, der Koordinator des «Parallel History Project on Nato and the Warsaw Pact»⁹, warnt aufgrund seiner eigenen Erfahrungen allerdings vor zu hohen Erwartungen bezüglich sowjetischer Angriffspläne gegen Westeuropa: «Die Frage, die im Zusammenhang mit der Erforschung der Archive stets gestellt wird, ist die nach den Überraschungen, die dort vermutlich zu finden seien. Zu dieser Frage lautet meine bevorzugte Antwort: Die grösste Überraschung ist, dass es keine grossen Überraschungen gibt. Damit meine ich, dass die Dokumente einwandfrei belegen, dass das Denken und die interne Kommunikation der sowjetischen Führer im grossen und ganzen so waren, wie sie damals nach aussen auch zu sein schienen.»¹⁰

Der Kalte Krieg – eine gigantische Absichtsspiegelung

These

Der Vorwurf Marschall Kulikovs, die westliche Seite habe die «rote Gefahr» bewusst als sehr gross dargestellt, um einerseits die Sowjetunion strategisch einzukreisen und um andererseits die durch den Zweiten Weltkrieg unverteilten strategischen Zonen der Welt für sich allein zu beanspruchen, führt uns zu folgender These:

Beide Machtblöcke nahmen – in einer gigantischen Absichtsspiegelung – von der feindlichen Gegenseite an, diese warte nur auf einen günstigen Moment der Schwäche der eigenen Seite, um ihre Weltmachtpläne zu verwirklichen und militärisch anzugreifen.

Theoretische Erwägungen¹¹

Das Phänomen der gegenseitigen Absichtsspiegelung ist der einschlägigen Wissenschaft vertraut. Hingewiesen sei diesbezüglich auf den im Buch «Bild und Begegnung: kulturelle Wechselseitigkeit zwischen der Schweiz und Osteuropa im Wandel der Zeit»¹² von Osteuropahistoriker Carsten Goehrke angewandten soziologischen Ansatz. Mit solchen Modellen werden die in der gegenseitigen Wahrnehmung zum Ausdruck kommenden Stereotype analysiert. Als Schlüssel zum Verständnis der Gesetzmässigkeiten nationaler Stereotypenbildung sieht Goehrke das Ingroup-Outgroup-Modell, insbesondere den Erklärungsansatz der Social-Identity-Theorie.¹³ Gemäss diesem entstehen Vorurteile dort, wo zwei heterogene Wertsysteme aufeinanderprallen; sie kleiden sich dabei fast immer in die Gewänder von Stereotypen. «Auf die Vorstellungen übertragen, welche Völker voneinander entwickelt haben, bedeutet dies aber: Nationale Stereotype entspringen Vorurteilen, die einer übergreifenden Identitätsstiftung und Identitätsvergewisserung dienen und daher das eigene Volk positiv gegen andere Völker abzugrenzen haben. Dies bedeutet aber auch, dass den nationalen Stereotypen aller Völker konkurrierende Wertnormen und Urteilskriterien zugrunde liegen und Vorurteile im Sinn vorgeprägter Urteile daher als genauso relativ betrachtet werden müssen wie Urteile.»¹⁴ Die Social-Identity-Theorie geht davon aus, dass nationale Vorurteile und Stereotype bereits «von Kindsbeinen an» erlernt werden und das Wahrnehmungsvermögen oft derart stark beeinflussen, dass Eindrücke und Erfahrungen, welche ihnen nicht entsprechen, ausgeblendet oder als Ausnahmen betrachtet werden. Die Beständigkeit der Fremdbilder erkläre sich zudem aus ihrer Komplementarität zu Selbstbildern oder Autostereotypen: In dem Mass, wie sich ein Mensch selbst an den Selbstbildern seiner eigenen Gruppe orientiere, grenze er sich auch ab von Fremdbildern, denen er gerade nicht entsprechen könne oder wolle.

Der Übergang von Fremd- zu Feindbildern ist oft fliessend. Feindbilder sind nach Ansicht von Kurt R. und Kati Spillmann¹⁵ durch sieben typische Merkmale gekennzeichnet:

«1. Misstrauen (&lsaquo;Alles, was vom Feind kommt, ist entweder schlecht oder – wenn es vernünftig aussieht – aus unredlichen Motiven entstanden.&rsaquo;)

2. Schuldzuschiebung (&lsaquo;Der Feind ist schuld an der existierenden Spannung beziehungsweise an dem, was an den herrschenden Umständen für uns negativ ist.&rsaquo;)

3. Negative Antizipation (&lsaquo;Was immer der Feind unternimmt, er will uns schaden.&lsaquo;)

4. Identifikation mit dem Bösen (&lsaquo;Der Feind verkörpert in allem das Gegenteil dessen, was wir sind und anstreben; er will unsere höchsten Werte vernichten und muss deshalb selbst vernichtet werden.&rsaquo;)

5. Nullsummendenken (&lsaquo;Was dem Feind nützt, schadet uns&rsaquo; und umgekehrt.)

6. De-Individualisierung (&lsaquo;Jeder, der zur feindlichen Gruppe gehört, ist eo ipso ein Feind.&rsaquo;)

7. Empathieverweigerung (&lsaquo;Mit unserem Feind verbinden uns keine Gemeinsamkeiten; es gibt keine Information, die uns von unserer Feind-Auffassung abbringen könnte; den Feinden gegenüber sind menschliche Gefühle und ethische Kriterien gefährlich und fehl am Platz.&rsaquo;).»

Gemäss Spillmann/Spillmann besteht der entscheidende Unterschied zwischen Stereotypen und Feindbildern darin, dass es sich bei Letzteren nicht einfach um Orientierungshilfen und -hypothesen handle, sondern um Orientierungsdiktate, welche kategorisch einer bestimmten Gruppe (Hexen, Juden, Kommunisten usw.) die Schuld für bestimmte bedrohliche oder unverständliche Ereignisse zuschieben. Sie folgern weiter: «Damit werden die eigenen Werte erhöht, die Gruppenkohäsion gestärkt, der diffuse innere Angstdruck kann nach aussen verlegt werden.»

Zum Abbau von Feindbildern sei in erster Linie eine «Re-Individualisierung» nötig, verbunden mit einem Wiederaufbau der emotionalen und kognitiven Differenzierungen. Der Abbau müsse sowohl innerhalb der eigenen Gruppe geschehen, «wo sich schon früh in der Eskalationsphase eine Intoleranz gegenüber unterschiedlichen Bewertungen und Wahrnehmungen entwickelt», als auch nach aussen, «dem Feind selber gegenüber, der als stereotype Kategorie nicht nur seine Individualität, sondern oft auch seine Menschlichkeit verloren hat». Als wichtigste Schritte auf dem Weg zum Abbau von Feindbildern betrachten die beiden Autoren Information und Kontakt, ergänzt durch Kommunikationstraining der Gesprächspartner.¹⁶

Diese Analyse der Funktion von Feindbildern bildet einen wichtigen Aspekt der Studien Kurt R. Spillmanns zur Friedens- und Konfliktforschung an der ETH Zürich.¹⁷ Als Aufgabe dieser Forschung bezeichnet er, «Spannungen zu vermindern und Konflikte ohne Gewalt zu lösen, beziehungsweise – wie es das Wesen der Forschung ist – nach Wegen zu suchen und Beiträge zu leisten zur Ergründung der Voraussetzungen, von denen aus solche Tätigkeiten sinnvoll ausgeübt werden können». Ausgangspunkt der Konfliktforschung ist nach Spillmann das «konkrete Bedürfnis jedes Staates, nicht Opfer von Konflikten seiner Umwelt zu werden», womit er bewusst den Begriff des Friedens aufgrund von dessen «verführerischer Leerformel» umgeht.¹⁸ Wahrnehmungen von Nicht-Übereinstimmungen, das heisst Konflikten, seien zunächst einmal grundlegende funktionale Elemente des individuellen und gesellschaftlichen Lebens, und es sei aussichtslos, sie ausmerzen zu wollen. Kriege erwüchsen primär aus Zwischengruppenkonflikten, wobei im Verlauf der stammesgeschichtlichen Entwicklung zur Lösung von Innergruppenkonflikten kontrollierte Formen der Konfliktaustragungen entwickelt worden seien, welche eine Tötungshemmung mit einschlössen. Die Konfliktforschung stehe deshalb vor der paradoxen Problematik, «dass gerade der von uns so hoch geschätzte Wert &lsaquo;Sicherheit&rsaquo; ein wesentliches, wenn auch verborgenes Motiv für Kriege – und damit für extreme Unsicherheit – zu sein scheint».

Eine sinnvolle Konfliktforschung muss nach Auffassung Spillmanns bei der Frage einsetzen, «was bei dieser Umwandlung des Sicherheitsbedürfnisses in praktische Unsicherheit passiert, d. h. welche Elemente zur Inkubation von Kriegen beigetragen haben, und welche Elemente zu einer solchen Inkubation heute beitragen beziehungsweise beitragen könnten». Diesbezüglich könnten rationale und nichtrationale Faktoren unterschieden werden. Zur Illustration verweist Spillmann auf das Beispiel des Kalten Kriegs: Die rationale Einschätzung der Gefahren habe die Supermächte davon abgehalten, während des «Kalten Kriegs» einen Konflikt zu riskieren. Andererseits habe gerade die traumatische Erfahrung des deutschen Überfalls vom Sommer 1941 die Sowjetunion dazu geführt, ihre Streitkräfte ganz systematisch für geballte und rasche Offensivaktionen nach Westen auszulegen, wodurch dem Gegner gleich zu Beginn hohe Verluste hätten beigefügt werden sollen, um selbst den erwarteten längeren Abnützungskrieg zu überstehen.

Für Spillmann ist klar, «dass der entscheidende Faktor in diesem Szenario die Wahrnehmung der Bedrohung ist». Die Wahrnehmung aber könne leicht verzerrt werden, sei es durch falsche Informationen, sei es durch selektive Wahrnehmung, kognitive Dissonanz oder vorgefasste Meinungen. An dieser Stelle komme der Kommunikation zwischen den Konfliktparteien eine grosse Bedeutung zu. Sie werde jedoch bereits durch das Problem der adäquaten Übermittlung erheblich erschwert. «Andere Denkvoraussetzungen, andere Raster in der Wirklichkeitsdefinition spielen eine entscheidende Rolle bei der Konstellation von […] Konflikten.» An der Bewusstmachung dieser Faktoren müsse die Konfliktforschung heute in höchstem Mass interessiert sein. Diese Bewusstmachung umfasse nicht nur die «Förderung der Fähigkeit zur Empathie», worunter Spillmann ein möglichst vorurteilsfreies Sich-Hineinfühlen oder Sich-Hineindenken in den anderen versteht, sondern auch die permanente Selbstreflexion über die eigenen Denkvoraussetzungen, die eigenen Widerstände und Ängste. Dies erfordere einen Verzicht auf «emotionale Entlastung, zu der uns die Freund-Feind-Unterscheidung immer wieder drängen will», ferner die «Fähigkeit, starke Spannungen und Konflikte im eigenen Inneren aushalten zu können, statt sie – was bedeutend einfacher ist – nach aussen zu projizieren».

Zusammenfassend hält Spillmann fest: «In der Bewusstmachung unbewusster, zu Konflikten drängender Wahrnehmungsmuster steckt viel Potential für einen aktiven Beitrag zur Friedenssicherung.» Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung soll versucht werden, dieses Potential auszuschöpfen.

Forschungsstand

Wir gliedern den Forschungsstand, bei welchem wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sondern Schwerpunkte setzen, entsprechend den oben formulierten Forschungsfragen.

Zur Militärdoktrin und zu den dahinterstehenden politischen Absichten der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags

Auf eine ausführliche Besprechung der westlichen und östlichen Literatur zum Kalten Krieg im Allgemeinen sowie zu einzelnen Ereignissen im Besonderen wird an dieser Stelle verzichtet. Diesbezüglich sei auf Daniel A. Nevals Dissertation «Mit Atombomben bis nach Moskau» verwiesen, welche einen Abriss der einschlägigen Literatur bietet,¹⁹ auch wenn darin vielleicht ein Werk der allerjüngsten Zeit nicht erfasst ist. Trotz der imposanten Fülle gilt es noch viel zu tun. Die Geschichte des Warschauer Vertrags ist nicht mehr eine Blackbox. Herausragend ist die umfangreiche Studie von Frank Umbach «Das rote Bündnis».²⁰ Eine eindrückliche Gesamtschau bieten die von Vojtech Mastny im Jahr 2006 unter dem Titel «War Plans and Alliances in the Cold War. Threat Perceptions in the East and West» publizierten zwölf Aufsätze verschiedener Autoren.²¹ Vom gleichen Autor ist unter anderem 2003 in deutscher Sprache ein längerer Überblicksartikel über die ersten zehn Nachkriegsjahre erschienen.²²

Zur Entwicklung der sowjetischen Militärdoktrin entstand während und nach dem Kalten Krieg eine ganze Reihe von Darstellungen westlicher Autoren.²³ Zu erwähnen sind auch die Zeitzeugenbefragungen von Jan Hoffenaar vom Niederländischen Institut für Militärgeschichte mit Unterstützung des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Demgegenüber wurde von östlicher Seite zu diesem Thema bis zum Erscheinen von Sokolovskijs «Militär-Strategie»²⁴ im Jahr 1962 keinerlei Literatur herausgegeben beziehungsweise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Vertiefte Einblicke in den Inhalt der sowjetischen Generalstabsausbildung, unter anderem bezüglich der Grundprinzipien der Militärstrategie sowie bezüglich der militärgeographischen Betrachtungsweise, ermöglichten erst die 1989 veröffentlichten sogenannten «Voroshilov-Lectures».²⁵ Es handelte sich dabei um Ausführungen, welche auf Vorlesungen basierten, die zwischen 1973 und 1975 an der Vorošilov-Generalstabsakademie gehalten worden waren.

Zur Beurteilung der politischen und militärischen Entwicklung der Schweiz durch die Ostblockstaaten

Die Debatten über die schweizerische Neutralitätspolitik²⁶ und Militärpolitik während des Kalten Kriegs blieben lange Zeit praktisch ausschliesslich auf die Sichtweisen «von innen» und «von Westen» beschränkt. Militärgeschichtliche Publikationen, welche sich mit der östlichen Wahrnehmung der politischen und insbesondere militärischen Entwicklung der Schweiz befassten und dabei auf Archivmaterial aus Osteuropa beruhten, gab es kaum.²⁷ Diese Lücke füllte die im Rahmen des Nationalfondsprojektes zur Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs von 1945 bis 1966 entstandene und bereits mehrfach erwähnte Dissertation von Daniel A. Neval. Sein inhaltlicher Ansatz erfährt in der vorliegenden Studie einerseits eine Straffung und Vertiefung und andererseits eine Erweiterung um zusätzliche Forschungsresultate. Das Aufzeigen des militärischen Blickwinkels im Rahmen der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs scheint uns nicht nur wichtig, sondern notwendig, kann doch ohne die Analyse der Sichtweise des als wahrscheinlichster und gefährlichster Feind angesehenen Machtblocks die Arbeit der Generalstabsabteilung nicht bewertet werden.

Zur Bedrohung der Schweiz durch die Sowjetunion und den Warschauer Vertrag

Die Frage nach der Rolle der Schweiz in den militärischen Planungen des Warschauer Vertrags sowie nach der sich daraus ergebenden Bedrohung ist bis heute erst in Ansätzen wissenschaftlich aufgearbeitet. Im Folgenden wählen wir besonders typische Veröffentlichungen aus, um auch die Entwicklung der Forschung aufzuzeigen.

Publikationen nach der Öffnung der DDR-Archive

Im Zuge der «Wende» von 1989/90, dem Zusammenbruch der Deutschen Demokratischen Republik und der Wiedervereinigung Deutschlands fielen rund 500 000 streng geheime ostdeutsche militärische Akten in die Hände der westdeutschen Behörden. Darunter waren einschlägige Dokumente zu den strategischen und operativen Kriegsplanungen des ehemaligen Warschauer Vertrags. Damit eröffnete sich die einzigartige Chance, Einsicht in geheime Akten eines kurz zuvor noch dem feindlichen Lager angehörenden Staates zu nehmen.

Die Veröffentlichung der ersten auf diesen DDR-Dokumenten basierenden Forschungsergebnisse durch den deutschen Sicherheitsexperten Lothar Rühl²⁸ sowie die Pressekonferenz und der Bericht des deutschen Verteidigungsministers Gerhard Stoltenberg Anfang 1992 zum Thema «Militärische Planungen des Warschauer Paktes in Zentraleuropa»²⁹ liessen Brigadier Prof. Dr. Fritz Stöckli folgern, dass eine Operationslinie des Warschauer Vertrags durch die beiden neutralen Länder Österreich und die Schweiz geführt habe.³⁰ 1993 schrieb er in der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» (ASMZ): «An den Absichten des zerfallenen Warschauer Paktes (WAPA) kann kein Zweifel mehr bestehen: Auch die Schweiz wäre einem von langer Hand vorbereiteten Ansturm aus dem Osten ausgesetzt gewesen. […] Die WAPA-Strategen planten […] einen Stoss durch die Schweiz, um den Nato-Kräften in den Rücken zu fallen. Auch in die Vorbereitungen des Luftkriegs gegen Westeuropa wurde die Schweiz einbezogen.» Diese Aussagen relativierte er weiter unten, indem er zugab, dass die Schweiz nur auf einem kleinen Teil der Dokumente des WAPA erscheine. Gleich anschliessend stellte er fest, die Schweiz sei seit der Ära Stalin von den Sowjets als feindselig und – als kapitalistisches Nichtmitglied der Nato – seit den 1960er-Jahren als potentielles Ziel betrachtet worden. Mit einer Besetzung der Schweiz hätte verhindert werden sollen, dass sie zu einer Bastion der westeuropäischen Verteidigung geworden wäre. Diese These muss nun aufgrund des neuen Materials in tschechoslowakischen Archiven neu beurteilt werden. Weiter schrieb Stöckli, aus «ebenfalls kürzlich deklassifizierten Dokumenten» gehe hervor, dass die Schweiz unter den strategischen Zielen erwähnt gewesen sei, die in den Kursen der Militärakademie des sowjetischen Generalstabs behandelt worden seien. Die Sektoren Zürich und Genf seien ausdrücklich zitiert worden.³¹ Er schliesst mit der Folgerung: «In diesem Zusammenhang kann man eingestehen, dass die schweizerische Neutralität nur insofern in Betracht gezogen worden wäre, als sie den Interessen des WAPA gedient hätte.»

Abb. 2: Die sechs operativen Hauptrichtungen einer ersten Phase der vom Warschauer Pakt bis Ende der 1980er-Jahre geplanten Offensive (Skizze nach den Angaben von Rühl und dem Bericht Stoltenbergs). Der Stoss einer Armeegruppe auf der 6. operativen Hauptrichtung benützt die Hochrheinachse und verletzt sowohl die österreichische als auch die schweizerische Neutralität. (Fritz Stöckli: Die Stunde der Wahrheit. Die Schweiz in den Plänen des Warschauer Paktes, ASMZ 5/1993, S. 217)

Abb. 3: Auffällig ist einerseits, dass die Stossgruppe 5 (Österreich/Bayern) das schweizerische Territorium nicht berührt, wohl aber das neutrale Österreich durchquert. Zu beachten gilt andererseits, dass kein Stoss in den oberitalienischen Raum erfolgt. (Bericht Stoltenberg. Militärische Planungen des Warschauer Paktes in Zentraleuropa. Bundesminister der Verteidigung. Januar 1992)

Abb. 4: Diese Darstellung ist die vollständigste und umfasst auch die vorgesehenen Grossen Verbände in den einzelnen Fronten. (Informationen zur Sicherheitspolitik Nummer 20/Juli 1999 der Landesverteidigungsakademie/Militärwissenschaftliches Büro, S. 3. Vgl. Lothar Rühl: Angriffsplanungen des Warschauer Paktes gegen Westeuropa. In: ÖMZ, Heft 6/1991, S. 501–508)

Parlamentarische Vorstösse

Die Offenlegung grosser Aktenbestände der früheren DDR und die damit verbundene Hoffnung, Antwort auf die Frage nach den tatsächlichen Absichten des Ostblocks gegenüber der Schweiz während des Kalten Kriegs zu erhalten, weckten auch das Interesse von schweizerischen Politikern. So kam es in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre zu zwei nationalrätlichen Vorstössen, wobei sich der erste auf die ostdeutsche Spionagetätigkeit in der Schweiz und der zweite auf die militärische Bedrohung der Schweiz durch den Warschauer Vertrag bezog.

Die Forderung nach einer Untersuchung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR – der sogenannten «Stasi» – in der Schweiz erhob eine im Juni 1995 eingereichte Einzelinitiative von Nationalrat Walter Frey (SVP, Zürich).³² Nachdem der Nationalrat im Juni 1996 die Initiative knapp gutgeheissen hatte, arbeitete die Kommission für Rechtsfragen der grossen Kammer den Entwurf für einen entsprechenden Bundesbeschluss aus. Der Bundesrat nahm zu diesem im Juni 1998 in positivem Sinn Stellung: Trotz Bedenken stimmte er der Einsetzung eines Experten zu, der die Tätigkeit der «Stasi» in der Schweiz im Speziellen und die Beziehungen zwischen der DDR und der Schweiz im Allgemeinen zu untersuchen hatte.³³ Der Wissenschaftler sollte für die Ablieferung seines Berichtes fünf Jahre Zeit haben und über ein Budget von rund vier Millionen Franken verfügen können. Dies sei vertretbar, schrieb das EJPD, zumal spätere Abklärungen wegen der Verschlechterung der Quellen einen grösseren Aufwand verursachen würden. Der Nationalrat stimmte dem Bundesbeschlussentwurf im März 1999 zu; der Ständerat jedoch entschied im September 2000 auf Nichteintreten. Im Differenzbereinigungsverfahren, das bis im Juni 2001 dauerte, blieben beide Räte bei ihren Entscheidungen, sodass die Initiative schliesslich nicht umgesetzt wurde.³⁴

Im Juni 1997 reichte Nationalrat Fredi Alder (SP, St. Gallen) eine von 51 Nationalräten mitunterzeichnete Interpellation³⁵ ein mit folgendem Wortlaut: «Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sind verschiedene Angriffs- und Verteidigungspläne des Warschauer Paktes bekannt geworden. Es wäre interessant, diese realen Pläne mit jenen Szenarien, Annahmen und Planspielen zu vergleichen, mit denen die Schweizer Armee bis 1989 gearbeitet hat. Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Sind militärische Pläne des Warschauer Paktes bekannt, in die auch die Schweiz miteinbezogen wurde? 2. Erweisen sich die militärischen Szenarien der Schweizer Armee aus den siebziger und achtziger Jahren im Licht der bekannten Pläne des Warschauer Paktes als realistisch?»

Der Bundesrat präzisierte in seiner Antwort vom 10. September 1997 zunächst die undifferenzierte Bezeichnung «militärische Pläne des Warschauer Paktes»: «Es muss unterschieden werden zwischen gesamtheitlichen Operationsplanungen, deren Ausarbeitung ausschliesslich den sowjetischen Streitkräften vorbehalten war, und Teilplanungen von Operationen durch Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes. Weil die militärische Struktur des Warschauer Paktes auf einem sowjetischen Kommandosystem und nicht auf einem partnerschaftlich integrierten Zusammenwirken im Stile der Nato beruhte, hatten die einzelnen Mitgliedstaaten generell auch nur dort Einblick in die Operationsplanungen und konnten diese beeinflussen, wo deren Teilnahme mit eigenen Streitkräften von der Sowjetarmee vorgegeben war. Bis heute hat der Westen noch keinen Zugang zu Originalunterlagen über die Operationsplanungen. Beschränkt zugänglich sind einzig Einzeldokumente aus dem Bestand der Nationalen Volksarmee (NVA) der früheren DDR. In den Monaten vor der deutschen Wiedervereinigung wurden Akten und Daten der NVA in grossem Umfang vernichtet – offenbar auch auf Weisung der Sowjetunion. Die grosse Zahl von NVA-Archiven hat aber der Vernichtungsaktion Grenzen gesetzt. Über 25 000 erhaltene Dokumente sind zur Auswertung an die Deutsche Bundeswehr gelangt. Darin sind aber weder Gesamtplanungen noch operative Direktiven zu finden. Aus einer Vielzahl von Einzelinformationen liess sich aber das aus Publikationen bekannte Bild von Angriffsoperationen ostdeutscher, zum Teil auch sowjetischer und polnischer Streitkräfte durch Nord- und Zentraldeutschland rekonstruieren. Über die unser Land mehr interessierende Operationsrichtung durch Bayern nach Westen finden sich in den Dokumenten kaum Hinweise, weil diese Operation ohne NVA-Beteiligung vorgesehen war.» In diesem Zusammenhang verwies der Bundesrat auf das Projekt zur Fortsetzung der Geschichte des Generalstabs, in dessen Rahmen «gegenwärtig eine Kommission von Militärhistorikern zusammengestellt» werde, «deren Aufgabe u. a. darin bestehen wird, in den relevanten Militärarchiven in Moskau, Budapest und Prag vertiefte Recherchen zu unternehmen».

Die beiden konkreten Fragen der Interpellation Alder beantwortete der Bundesrat wie folgt: «1. Von den die Schweiz betreffenden Operationsplanungen der Sowjetunion waren seit der zweiten Hälfte der siebziger Jahre die strategischen Aspekte bekannt. Danach war unser Land Teil des westlichen &lsaquo;Schauplatzes von Kriegshandlungen&rsaquo; und lag in der südlichsten der fünf Operationsrichtungen, der Operationsrichtung Alpen. Diese umfasste den Südraum der ehemaligen Tschechoslowakei, den nördlichen Raum Ungarns, Österreich, Liechtenstein und die Schweiz sowie den Zugang zur oberitalienischen Tiefebene. Ihre Achse verlief über Wien, Davos und Lausanne. Der etwa 180 bis 250 Kilometer breite Operationsstreifen war links durch die österreichisch-jugoslawische Grenze, Villach, Trento und Como, rechts durch die Linie Lipno–Garmisch–Baden–Basel–Besançon begrenzt. Operationsplanungen auf operativer Ebene waren nur in den Umrissen bekannt und unterlagen gemäss den Aussagen von Überläufern und ehemaligen hohen Funktionsträgern aus dem ehemaligen Ostblock über die Jahre hinweg verschiedenen Anpassungen. Wie sie sich in den entscheidenden Details entwickelt haben, wird – wenn die operativen Direktiven, Karten und Akten in den entsprechenden Archiven freigegeben werden – von der Geschichtsschreibung zu beurteilen sein.

2. Die Vorbereitungen unserer Armee brachten nach heutigem Kenntnisstand die real bestehende Bedrohung mit den Möglichkeiten unseres Kleinstaates in ein gutes Verhältnis. Die Restakten aus den Archiven der NVA vermitteln eine gute Übereinstimmung mit den Annahmen unserer Armee zu wesentlichen Grundsätzen der sowjetischen Operationsführung. Insbesondere dem Grundsatz der sowjetischen Streitkräfte, das Gefecht von Beginn an in die ganze Tiefe der Verteidigung zu tragen, hat unsere Armee mit ihrer Kampfstellung sehr gut und mit grosser dissuasiver Wirkung Rechnung getragen. Immer mehr zeichnet sich jedoch ab, dass die nukleare Bedrohung unterschätzt wurde. Vermehrt geben Offiziere der ehemaligen Ostblockstaaten an, dass geplant war, Angriffe mit Nuklearwaffen einzuleiten, wie auch damit laufend zu unterstützen. Auf taktischer Ebene ergibt sich praktisch volle Übereinstimmung der Grundsätze mit jenen, wie sie in den Reglementen unserer Armee über die Streitkräfte des Warschauer Paktes festgehalten waren und in der Armee instruiert wurden. Die militärischen Szenarien, die den Übungen unserer Armee in den siebziger und achtziger Jahren zugrunde lagen, dürfen mit gutem Gewissen als sehr realistisch bezeichnet werden.»

Anzumerken ist an dieser Stelle, dass sich die Fragen der Interpellation Alder zwar nur auf die 1970er- und 1980er-Jahre bezogen, die Antwort des Bundesrats jedoch offen liess, ob seine Aussagen ebenfalls bloss für diesen Zeitraum gültig waren oder vielmehr auch auf die vorangehende Phase des Kalten Kriegs übertragen werden konnten. Diese Unschärfe zu erhellen, ist eine der zentralen Aufgaben der vorliegenden Studie.

Weitere Forschungsresultate auf der Grundlage der DDR-Akten

Gegen Ende der 1990er-Jahre ging das zuvor grosse schweizerische Interesse an den DDR-Akten etwas verloren. Ein Grund dafür dürfte unter anderem das 1996 vom damaligen Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses, Generalinspekteur Klaus Naumann, herausgegebene Buch «NVA. Anspruch und Wirklichkeit»³⁶ gewesen sein. Die dort veröffentlichten Geheimakten und Expertenanalysen zu verschiedenen Aspekten der DDR-Streitkräfte liessen nämlich den Schluss zu, dass die Schweiz in den operativen Überlegungen der NVA keine Rolle gespielt hatte. Zwar kam nun deutlich zum Ausdruck, dass in den ausgewerteten Kriegsspielen und Übungen die in den 1960er-Jahren durch Sokolovskij erstmals offiziell bekannt gegebene sowjetische Militärdoktrin ihre konkrete Verwirklichung und Weiterführung gefunden hatte und dass die NVA «Teil einer nicht nur angriffsfähigen, sondern konsequent auf Offensive ausgerichteten multinationalen Militärkoalition»³⁷ gewesen war, die Schweiz jedoch kam in den entsprechenden Dokumenten nicht vor.

Von vielen Lesern zu wenig beachtet worden ist die Tatsache, dass in den DDR-Akten kein gültiger Operationsplan, sondern nur Übungsanlagen gefunden worden sind. Dass insbesondere der Operationsbefehl des Warschauer Vertrags fehlte, ist die wohl bedeutendste Erkenntnis aus der Erforschung der ostdeutschen Geheimdokumente.

Sowjetische Angriffsplanung gegen die Schweiz als unbestreitbare Tatsache?

Im Februar 2003 erschien als Beilage zur ASMZ und zum «Schweizer Soldat» eine Studie von Matthias Kuster und Jürg Stüssi-Lauterburg unter dem Titel «Blautanne. Operationsziel Schweiz – eine Analyse».³⁸ Die beiden Verfasser wagten angesichts der kaum zugänglichen Archive in Osteuropa nicht zu beurteilen, wie gross «die direkte militärische Bedrohung der Schweiz durch die Sowjets […] in den Fünfziger- und beginnenden Sechzigerjahren war», doch hielten sie fest: «Dass sie [die Bedrohung, d. Vf.] tatsächlich existierte, unterliegt […] keinem vernünftigen Zweifel.»³⁹ Sie stützten sich bei dieser anscheinend unumstösslichen Feststellung praktisch ausschliesslich auf Aussagen der beiden ranghohen osteuropäischen «Überläufer» Jan Šejna und Vasilij Nikitič Mitrochin.

Stüssi-Lauterburg wiederholte seine These, dass es konkrete sowjetische Angriffspläne gegen die Schweiz gegeben haben müsse, 2007 im Vorwort zu Peter Veleffs Buch «Angriffsziel Schweiz?»⁴⁰

Einbezug der Schweiz in die sowjetischen Planungen ab Anfang der 1960er-Jahre?

Dass von Seiten der Sowjetunion geplant wurde, die Schweiz anzugreifen, vermutete auch Daniel A. Neval.⁴¹ Seiner Meinung nach war dies aber erst ab Anfang der 1960er-Jahre der Fall, nachdem die sowjetische Führung zur Auffassung gelangt war, die Schweiz würde sich im Kriegsfall wohl nicht neutral verhalten. So schrieb Neval 2004 in einem Aufsatz im Katalog zur Ausstellung «Imaginer la guerre – Der Schweizerische Generalstab 1804–2004»: «Erst die Entschlossenheit, mit welcher sich die Schweizer Führung für die Anschaffung von Atomwaffen aussprach, liess die sowjetische Führung grundsätzlich an der Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität zweifeln und führte mit grosser Wahrscheinlichkeit dazu, dass die Besetzung von Teilen der Schweiz in die militärische Planung aufgenommen wurde.»⁴² Um welche Teile der Schweiz es sich dabei konkret handelte, führte Neval in seiner Dissertation aus: «[Auf Seiten des Warschauer Vertrags, d. Vf.] wird nun zusehends davon ausgegangen, dass die Schweiz sich, noch bevor sie vom Warschauer Pakt angegriffen würde, mit der Nato verbünden würde. Die WP-Staaten wären deshalb gezwungen, durch die Besetzung der Nordwestschweiz um Basel einen Flankenangriff von Nato-Truppen via Mittelland zu verhindern. Zumindest in der ersten Phase sollten gemäss den Plänen keine weiteren Gebiete der Schweiz besetzt werden, selbst das Mittelland bliebe ausgespart, um den möglichst raschen Vorstoss Richtung Frankreich nicht zu verzögern.»⁴³ Neval berief sich bei diesen Aussagen auf Erkenntnisse des slowakischen Militärhistorikers Miloslav Púčik,⁴⁴ welcher offenbar vertieften Einblick in tschechoslowakische Militärdokumente gehabt hatte. Púčik habe, so Neval, ihn darauf aufmerksam gemacht, dass die sowjetische Kriegsplanung zu Beginn der 1960er-Jahre «eine Verstärkung der Truppenstärken entlang einer neuen strategischen Linie Prag– Nürnberg–Basel–Dijon neben den herkömmlichen Linien Moskau–Berlin–Paris und Cluj–Wien–München» zeige.⁴⁵ Es könne «nicht ausgeschlossen werden, dass diese Massnahmen in einem Zusammenhang mit der Stärkung der Rheinlinie» stünden, «die auf Grund der zweifelhaft gewordenen Schweizer Neutralität notwendig» geworden sei.⁴⁶

Abb. 5–8: Topographische Karten 1:50 000 des sowjetischen Generalstabs. 1957–1959/1976–1978/1980–1988. (Zentralbibliothek Zürich)

Abb. 5: Bern 1:50 000, Blatt L-32-39-B, 3 Hb 98 1 L 32 39 B, 1977.

Abb. 6: Zürich 1:50 000, Blatt L-32-18-V, 3 Hb 98 1 L 32 18 V, 1977.

Abb. 7: Schaffhausen 1:15 000, Blatt L-32-6-V, 1988. Die Karten 1:50 000 waren die Führungskarten des Generalstabs und der Truppe. Das Kartenwerk ist für Westeuropa flächendeckend. Es gilt zu beachten, dass diese Karten nach unserer Forschungsperiode gedruckt wurden.

Abb. 8: Stadtplan Winterthur 1:10 000, 5 Kx 08 3. Das Kartenwerk 1:10 000 zeigt ein grundrissgetreues Abbild von Siedlungen, Verkehrswegen, Gewässern und des Geländes. Die Karten wurden nur von wichtigen Orten erstellt. Militärisch relevante Objekte sind besonders bezeichnet: Verwaltungsgebäude (violett), kriegswichtige Objekte (grün oder violett). In dieser Karte sind besonders bezeichnet: 1 = Sportflugplatz, 2–10 = Banken, 11–26 = Fabriken (z. B. 25/26 Gebr. Sulzer), 27–29 = Kasernen, 33–40 Postämter, 43 Rathaus, 47–54 Bahnhöfe, 56 Telefonzentrale; Traglastangaben für Brücken und Strassen. An der Expo 2002 wurde eine vergleichbare Karte der Stadt Bern gezeigt. Daraus wurde geschlossen, dass die Sowjetunion gegen die Schweiz gerichtete militärische Pläne ausgearbeitet haben muss.

Kein «Angriffsziel Schweiz»?

Der Schlussfolgerung Stüssi-Lauterburgs sowie auch der These Nevals widerspricht in seinen beiden Büchern «Spionageziel Schweiz?» und «Angriffsziel Schweiz?»⁴⁷ der oben bereits erwähnte Peter Veleff. Ausschliesslich auf die DDR fokussiert, gestützt auf eine intensive Quellenrecherche und ergänzt durch aussagekräftige Zeitzeugenberichte zieht Veleff erstens das Fazit, dass die operative Tätigkeit der Aufklärungsapparate der DDR in der Schweiz keine relevanten Rückschlüsse auf eine militärische Bedrohung durch den östlichen Machtblock zulasse. Die Schweiz sei für die östlichen Geheimdienste wohl lediglich «als Durchgangsland für Treffs, für Materialübergaben und im Fall erhöhter politischer Spannungen oder Krieg zwischen den beiden Machtblöcken in Europa als Beobachtungsplattform, als Fluchtland und als nachrichtendienstliche Basis für operative Tätigkeiten gegen den Hauptgegner Nato» von Interesse gewesen.⁴⁸

Die Analyse der östlichen Operationsplanungen führt Veleff zweitens zur Ansicht, dass im uns interessierenden Zeitabschnitt alle strategischen Achsen des Warschauer Vertrags gegen Westeuropa die Schweiz nördlich umgangen hätten.⁴⁹ Der Rhein wäre unterhalb Basels ausschliesslich auf Nato-Territorium überschritten worden. Wörtlich schreibt Veleff: «Frankreich wäre in der süddeutschen strategischen Richtung und der Bayrischen Operationsrichtung von den Kräften der dafür eingesetzten Front (zusammengesetzt aus der CVA [der Tschechoslowakischen Volksarmee, d. Vf.] und den sowjetischen Verbänden der Zentralen Gruppe der Truppen [ZGT]) um Basel herum durch die Burgunder Pforte angegriffen worden.» Dementsprechend hält Veleff zusammenfassend unmissverständlich fest: «Die Titelfrage dieses Buches:&lsaquo;Angriffsziel Schweiz?&rsaquo; ist negativ zu beantworten: Nein, es gab (auch) auf der Ostseite keine Operationspläne gegen die Schweiz.» Zu einem anderen Schluss kommt er in Bezug auf Österreich. Gegen unseren östlichen Nachbarn hätten sowohl von Seiten des Warschauer Vertrags als auch von Seiten der Nato Interventionspläne bestanden, «für den Fall, dass zufolge der als schwach eingeschätzten Verteidigung der Gegner bereits dort eingedrungen sein sollte».

Abschliessend kommt Veleff noch auf einen dritten Aspekt zu sprechen: auf die Frage, ob das «Feindbild» und die Verteidigungsvorkehrungen der politischen und militärischen Führung der Schweiz der effektiven Bedrohungssituation angemessen gewesen seien. Veleff zeigt sich diesbezüglich überzeugt, dass die schweizerischen Entscheidungsträger «mit dem Aufbau einer starken Armee, einer guten militärischen Rüstung, einer guten Ausbildung, eines leistungsfähigen Zivilschutzes und mit der Durchführung von grossen Landesverteidigungs- und Armeestabsübungen für alle Elemente der Gesamtverteidigung richtig entschieden und damit dem Land gut gedient haben».

Zu beachten ist, dass Veleff seine Schlüsse hauptsächlich auf DDR-Quellen und Zeitzeugenaussagen der 1970er- und 1980er-Jahre abstützt. Da alle befragten hohen NVA-Offiziere an sowjetischen Generalstabsschulen studiert haben, darf jedoch angenommen werden, dass sie auch die wichtigsten operativen Überlegungen des Bündnisses gekannt haben. Es wird also zu untersuchen sein, ob ihre Aussagen auch für die ersten Jahre des Kalten Kriegs Gültigkeit haben.

Seit dem Erscheinen seines Buches «Angriffsziel Schweiz?» erhielt Peter Veleff eine unerwartete Anerkennung und eine Bestätigung der Richtigkeit seiner Forschungsergebnisse durch Kapitän zur See a. D. Walter Jablonsky. Als Chef der 1990 von Generalinspekteur Klaus Naumann eingesetzten Arbeitsgruppe zur Sichtung und Auswertung der damals neu angefallenen Militärakten der NVA kommt seiner Wertung eine besondere Bedeutung zu. Jablonsky schreibt:

«Mit Blick auf die Militärdoktrin, die strategische Richtung der WVO (Warschauer Vertrags-Organisation) und die Position der Schweiz in der strategischen und operativen Planung der WVO stimme ich Ihnen vollinhaltlich zu. Aus meiner Sicht hätte die WVO die Schweiz nie in Sicht ihrer (Gegen-)Angriffsplanung gehabt. Ausnahme – wie bei Ihnen beschrieben – :

die Schweiz hätte auf Seiten der Nato in den Krieg eingegriffen;

a) signifikante Nato-Streitkräfte hätten sich kampfbereit auf das Territorium der Schweiz zurückgezogen (&lsaquo;kampfbereit&rsaquo; deshalb, weil die Nato-Streitkräfte bei Rückzug auf Schweizer Territorium nach Völkerrecht hätten entwaffnet und interniert werden müssen).»⁵⁰

Unter Bezugnahme auf den oben zitierten «Bericht Stoltenberg» und die von Veleff hinterfragten Äusserungen des damaligen Staatssekretärs Prof. Lothar Rühl äussert sich Kapitän Jablonsky so:

«Der sogenannte &lsaquo;Stoltenberg-Bericht&rsaquo; war leider sehr tendenziös zusammengeschrieben. Offenbar kam es damals der militärpolitischen Führung der BRD darauf an, den Vereinten Streitkräften der WVO und vor allem der NVA Angriffsabsichten zu unterstellen. Dafür gab es aber keinen Beweis; wir haben nur Übungsunterlagen gefunden, keine &lsaquo;scharfen&rsaquo; Operationspläne. Und auch die Übungsunterlagen gingen von einem Angriff der Nato, dessen schneller Zerschlagung in einer Grenzschlacht und nachfolgendem weit- und tiefräumigem, entscheidenden Gegenangriff der Vereinten Streitkräfte der WVO aus. Für die zahlreichen Berichte von Professor Rühl gilt das Gleiche wie für den &lsaquo;Stoltenberg-Bericht&rsaquo;.»

Abschliessend meint Jablonsky: «Es ging mir wie Ihnen, als ich im Militärgeschichtlichen Institut (MGI) der Ex-DDR in Potsdam mit meiner Crew mehrmals wochenlang Archive durcharbeitete: Wir kamen gemeinsam zu Forschungsergebnissen, die in der Tat mit den alten Feindbildern aus dem Nato/WP-Konflikt nicht übereinstimmten.»

Grosses Aufsehen in der Schweiz und in Deutschland erregte ein ganzseitiger Artikel von Heinz und Michael Rühl in der NZZ vom 13./14.9.2008 unter dem Titel «Warschaupakt plante nuklearen Überfall auf Westeuropa». Die positiven und kritischen Stellungnahmen in den Leserbriefen (NZZ vom 27./28.9., S. 21) hielten sich in etwa die Waage. Erstere fühlten sich in ihrer Überzeugung bestätigt, dass die «im kürzlich erschienenen Buch von Peter Veleff protokollierten Aussagen ehemaliger in Moskau geschulter DDR-Generäle nach dem System &lsaquo;Mein Name ist Hase, ich weiss von nichts&rsaquo;» definitiv nicht als historische gelten können. Es ist darum wahrscheinlich, dass der Leserbrief von Siegfried Lautsch/Köln, 1983 bis 1987 Leiter der operativen Abteilung im Militärbezirk V und Planungsoffizier im Verteidigungsministerium der DDR, von dieser Gruppe auch nicht als wahr, sondern als blosse Rechtfertigung disqualifiziert wurde. Lautsch schrieb, die Darstellung der beiden Autoren, «dass der Warschaupakt bis in die späte Hälfte der achtziger Jahre einen präventiven, regional begrenzten Nuklearkrieg in Europa plante», sei irreführend. Die UdSSR und die Warschauer-Pakt-Staaten hätten nie einen überraschenden Erstschlag geplant, sondern nur für den Fall einer äusseren Aggression «alle erforderlichen Massnahmen zu ihrer Abwehr und zur Bekämpfung des Gegners» vorbereitet. Dazu gehörte «die Bereitschaft und Fähigkeit […] bei der sich bietenden Gelegenheit, noch im Verlauf der Abwehr, entschlossen anzugreifen». Ohne zu präzisieren, ob die Aussage für die ganze Periode des Kalten Kriegs gelte, verriet er, dass der Warschauer Vertrag im Rahmen eines Zwei-Phasen-Konzeptes offensive und defensive Kampfhandlungen vorbereitet habe, «die je nach politisch-militärischer Lageentwicklung angewendet werden konnten». Dem konventionellen Einsatz sei erstrangige Bedeutung zugekommen.

Von vornherein kann die Kritik von Vojtech Mastny/Arlington, Geschichtsprofessor und anerkannter Ostexperte, auch vom überzeugtesten Kalten Krieger nicht einfach übergangen werden. Mastny kritisierte, die Darstellung in der NZZ werde dem komplizierten Thema nicht gerecht. «Die Autoren ignorieren die Art und Weise, wie in der ehemaligen Sowjetunion Entscheide getroffen wurden. Sowjetische Militärplaner zerbrachen sich – wie ihre Gegenspieler bei der Nato – die Köpfe darüber, wie sie einem überraschenden Nuklearangriff des Feindes zuvorkommen könnten; sie planten einen solchen Angriff jedoch keinesfalls aus heiterem Himmel. Sie planten vielmehr, was zu tun sei, falls eine Krise aus irgendeinem Grund ausbrechen und militärische Handlungen nötig machen würde. Der Entscheid darüber lag aber nicht bei den sowjetischen Militärs, sondern in den Händen ihrer Vorgesetzten im Politbüro, die vor allem von politischen Erwägungen geleitet wurden.» Die weitergehende Kritik wurde in der NZZ nur verstümmelt wiedergegeben.⁵¹ Mastny bedauerte, dass die Autoren die Quellen nicht genannt hätten, was eine Überprüfung verunmögliche, und stellte fest, dass die bisherige Forschung nur ungenügend berücksichtigt worden sei. Die Kritik, die Autoren hätten unsachgemäss die beiden Begriffe «präventiv» und «präemptiv» synonym verwendet, ist aus völkerrechtlicher, strategischer und amerikanischer Sicht berechtigt, setzt aber voraus, dass der Unterschied allgemein bekannt ist. Als «präemptiv» wird gemeinhin ein Angriff dann bezeichnet, wenn er zweifelsfrei in eine unmittelbar bevorstehende oder bereits stattfindende Angriffshandlung eines Gegners hineinläuft. Als «präventiv» gilt eine Kriegshandlung, wenn eine Angriffsvorbereitung des Gegners zwar nicht direkt erkennbar, aber damit zu rechnen ist, dass dieser Gegner demnächst oder jedenfalls in absehbarer Zeit eine militärische Offensive startet. Bezüglich der völkerrechtlichen Legitimation ist es ein entscheidender Unterschied, ob eine militärische Aktion «präemptiv» oder «präventiv» erfolgt. Die Erstere wird in jedem Fall als legitim und in der Regel als legal beurteilt, während ein Präventivkrieg – da nicht zweifellos zum Zweck der Selbstverteidigung – völkerrechtswidrig oder mindestens umstritten ist.⁵²

Diese verschiedenen gegensätzlichen Meinungen quellenkritisch zu werten, wird die grosse Herausforderung dieser Arbeit sein.

Zum schweizerischen «Feindbild»

Die sowjetischen Planungen gegen Europa blieben der schweizerischen Öffentlichkeit, aber auch ihren nachrichtendienstlichen Organen verständlicherweise verborgen. Die meisten Informationen waren durch die Propaganda so verstellt, dass bewusste Desinformation drohte. Trotzdem wurde schweizerischerseits immer wieder der Versuch unternommen, sich dem Geheimnis zu nähern und für die eigene Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Schlüsse zu ziehen. Eine wichtige Quelle waren die aufgedeckten Spionagefälle mit östlichen Auftraggebern. Selbstverständlich wurden alle Möglichkeiten des offenen Nachrichtendienstes genutzt, und befreundete Nachrichtendienste dürften auch immer wieder Informationen weitergeleitet haben. Eine ergiebige Quelle waren die Berichte von Generalstabsoffizieren, welche die Chance einer Auslandkommandierung nutzen durften. Sie erfuhren in den verschiedenen Kursen und Schulen vom «Feindbild Rot» des Gastlandes und berichteten nach ihrer Rückkehr.

Strategieexperten lieferten grundsätzliche Überlegungen und stellten Konzeptionsvorschläge zur Diskussion. Hinsichtlich unseres Forschungszeitraums sind an erster Stelle Gustav Däniker und Jakob Annasohn zu nennen, die beide ein neues strategisches Denken forderten und die Basis zu einer Gesamtverteidigung legten. Däniker leitete sein 1966 erschienenes Buch «Strategie des Kleinstaats»⁵³ mit folgender historischer Erfahrung ein: «Kleinstaaten waren zu allen Zeiten bedroht. Sie konnten sich meist nur dann behaupten, wenn ihre Existenz im Interesse der stärkeren Mächte lag, oder aber, wenn sie über eine besonders wirksame Verteidigung verfügten.»⁵⁴ Däniker hatte, abgesehen von gewissen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, keine Informationen über die konkreten militärischen Planungen des Warschauer Vertrags und blieb mit seinen Überlegungen weitgehend auf einer hohen Abstraktionsebene, was aber seiner fachlichen Kompetenz keinen Abbruch tut.

Die Ausweitung des strategischen in ein sicherheitspolitisches Denken ab Ende der 1960er-Jahre widerspiegelte sich in verschiedenen Arbeiten der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Konfliktanalyse (FSK) der ETH Zürich unter der Leitung von Prof. Kurt R. Spillmann. Die wichtigsten Ergebnisse – das Produkt verschiedener Einzelstudien – sind im Buch «Sicherheitspolitik seit 1945. Zwischen Autonomie und Kooperation»⁵⁵ zusammengefasst. Dieses umfasst den ganzen Zeitabschnitt des Kalten Kriegs.

Das aktuelle Standardwerk der schweizerischen militärischen und militärpolitischen Situation in der ersten Periode des Kalten Kriegs ist zweifellos die Dissertation von Peter Braun mit dem Titel «Von der Reduitstrategie zur Abwehr. Die militärische Landesverteidigung der Schweiz im Kalten Krieg 1945–1966», die als Band X der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs herausgegeben worden ist.⁵⁶

Gesamthaft kann gesagt werden, dass die schweizerische Seite, die eidgenössische «Innensicht», bereits als gut erforscht gelten kann, wenn auch noch immer Einzelaspekte einer gründlicheren Erforschung harren.

Quellenlage

Veröffentlichte Archivdokumente

Als Reaktion auf die nach dem Ende des Kalten Kriegs einsetzende und in der Folge zunehmende Entklassifizierung von Nato-Dokumenten sowie die gleichzeitig wachsende Verfügbarkeit von Akten aus den Archiven des früheren Ostblocks wurde im Jahr 1999 unter Leitung des tschechischstämmigen US-Historikers Vojtech Mastny und unter Beteiligung verschiedener sich mit der Geschichte des Kalten Kriegs befassender Institutionen das «Parallel History Project on Nato and the Warsaw Pact» (PHP) ins Leben gerufen. 2006 wurde es in «Parallel History Project on Cooperative Security» umbenannt. Seit seiner Gründung hat das PHP in nationalen Archiven in Europa und Nordamerika mehrere Tausend Seiten Material zu sicherheitspolitischen Aspekten des Kalten Kriegs gesammelt und eine grosse Zahl dieser Archivunterlagen zusammen mit Kommentaren und Analysen auf seiner Homepage⁵⁷ veröffentlicht. Die vom PHP publizierten Originaldokumente aus östlichen Archiven, speziell natürlich Kriegspläne, bildeten im Rahmen unserer Arbeit eine wichtige Ergänzung zu unseren eigenen Quellenfunden.

Als weitere Internet-Plattform sei genannt: das amerikanische «Cold War International History Project».⁵⁸ Auch die Protokolle des Nationalen Verteidigungsrats der DDR sind seit Kurzem im Internet verfügbar.⁵⁹

Für unsere Studie von grossem Wert sind zwei tschechische Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007. An erster Stelle sind hierbei die von Petr Luňák herausgegebenen operativen Planungen der Tschechoslowakischen Volksarmee (ČSLA⁶⁰) aus dem Zeitraum von 1950 bis 1990 zu nennen.⁶¹ Leider wird der Nutzen dieses Werkes für viele Interessierte dadurch vermindert, dass es bisher nur in tschechischer Sprache herausgekommen ist und keinerlei Kartenmaterial aufweist. Von fast ebenso grossem Wert – zwar ebenfalls auf Tschechisch, aber mit informativen Karten – ist das Buch von Karel Štěpánek und Pavel Minařík, das die neueste Forschung und die Akten zum Operationsplan von 1964 darstellt.⁶² Da Štěpánek aktiv an Teilen dieser Planung beteiligt war, kommt dem Kommentar ebenfalls Quellenwert zu. Die Schweiz spielt in diesen zwei kommentierten Quellensammlungen praktisch keine Rolle.

Es existiert zudem eine Quellenedition mit politischen Akten zur Schweiz.⁶³ Als wertvoll für die Untersuchung der Frage nach der östlichen Einschätzung der allgemeinen politischen Entwicklung der Schweiz in der Nachkriegszeit erwiesen sich ausserdem die vom Informationsdienst der Schweizerischen Osteuropa-Bibliothek (OEB) beziehungsweise des Schweizerischen Ost-Instituts (SOI) herausgegebenen Übersetzungen von osteuropäischen Presseartikeln zur Schweiz.⁶⁴ Zum politischen Verhältnis zwischen der Schweiz und den Ländern im sowjetischen Machtbereich wurden schliesslich auch noch veröffentlichte Dokumente aus dem Schweizerischen Bundesarchiv verwendet, zum einen die ebenfalls im oben erwähnten Band «Švejcarija – Rossija» publizierten, zum anderen solche aus der Quellensammlung «Documents Diplomatiques Suisses»/DDS.⁶⁵

Unveröffentlichte Archivdokumente

Der Zugang zu den – bei der Beantwortung der Forschungsfragen dieser Studie im Mittelpunkt stehenden – unedierten Akten in mittel- und osteuropäischen Archiven war leider nur beschränkt und je nach Land in unterschiedlicher Form möglich.

In der Russischen Föderation erwiesen sich die Schwierigkeiten als am grössten. Trotz langjährigen intensiven Bemühungen und diversen erhaltenen Versprechen konnte für keines der russischen Militärarchive (insbesondere nicht für das Staatliche Militärarchiv (RGVA)⁶⁶ in Moskau und auch nicht für das Zentralarchiv des Verteidigungsministeriums (CAMO)⁶⁷ in Podol’sk eine Einsichtsberechtigung erwirkt werden. Die äusserst wichtigen Dokumente des sowjetischen Generalstabs – darunter dessen militärische Pläne und Studien (insbesondere die vorbehaltenen Entschlüsse) – bleiben somit bis auf Weiteres unzugänglich. Im Archiv der Aussenpolitik der Russischen Föderation (AVPRF)⁶⁸ konnten immerhin einige wenige, dafür äusserst interessante Berichte der sowjetischen Botschaft in Bern eingesehen werden.

Wesentlich erfolgreicher verliefen die Archivrecherchen in der Tschechischen Republik. Im Militärhistorischen Archiv (VHA9)⁶⁹ in Prag, einer Abteilung des Zentralen Militärarchivs (VÚA),⁷⁰ bestand die Schwierigkeit anfänglich darin, dass in den zugänglichen Findmitteln zu den Beständen des Verteidigungsministeriums nur sehr wenige Einträge zur Schweiz vermerkt waren. Die entsprechenden Dokumente konnten jedoch relativ problemlos eingesehen werden. Als hinderlich erwies sich ausserdem, dass wegen der Überschwemmung von 2002, welche Teile des Archivs unter Wasser gesetzt hatte, etliche Bestände unzugänglich oder zerstört waren. Zunächst nicht möglich schien die Einsicht in Übungs- und Operationspläne der Tschechoslowakischen Volksarmee. Diese waren grösstenteils gesperrt, und da es aufgrund der ungenügenden Findmittel äusserst schwierig zu erahnen war, welche dieser Pläne für die Schweiz hätten relevant sein können, erschien das Stellen von Gesuchen für Ausnahmebewilligungen als nicht erfolgversprechend. Dank der Vermittlung des schweizerischen Botschafters in Prag sowie des schweizerischen Militärattachés in Wien gelang es im Jahr 2007 aber schliesslich doch noch, Zugang zu den bisher gesperrten militärischen Akten der ČSLA – die Unterlagen anderer Kommandostellen des Warschauer Vertrags blieben weiterhin verschlossen – im Zentralen Militärarchiv in Prag und im Militärhistorischen Institut (VHÚ)⁷¹ in Bratislava zu erhalten. Gleichzeitig konnte auch die Einsichtnahme in Akten des politischen Nachrichtendienstes der Tschechoslowakei, welche bis Ende 2007 im Sicherheitsarchiv des Amtes für Aussenbeziehungen und Informationen (BAÚZSI)⁷² und seither im Institut für die Erforschung totalitärer Systeme (ÚSTR)⁷³ liegen, erreicht werden. Die Resultate des militärischen Nachrichtendienstes wurden zerstört. Äusserst ergiebig waren die Nachforschungen im Archiv des Aussenministeriums (AMZV)⁷⁴ in Prag. Hier konnten sämtliche tschechoslowakischen Konsulats-, Gesandtschafts- und Botschaftsberichte aus der Schweiz sowie einige Berichte der Territorialabteilung des Aussenministeriums eingesehen werden. In vielen dieser Dokumente sind die schweizerische Neutralität und die Schweizer Armee thematisiert. Im Staatlichen Zentralarchiv (SÚA),⁷⁵ dem heutigen Nationalarchiv, wurden Akten zu den Beziehungen zwischen dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ)⁷⁶ und der schweizerischen Partei der Arbeit (PdA) gefunden. Zudem waren hier auch einige interessante Dokumente militärischen Inhalts sowie solche, die Kontakte mit Schweizer Banken belegen, vorhanden. Im Archiv der Kanzlei des Präsidenten (AKPČR)⁷⁷ schliesslich fand sich nur sehr wenig Material zur Schweiz, meist Glückwunschschreiben und Anfragen zu Enteignungsfällen.

In Polen gewährte das Archiv des Aussenministeriums (AMSZ)⁷⁸ Einblick in sämtliche vorhandenen polnischen Gesandtschafts- und Botschaftsberichte aus der Schweiz. Ein Grossteil der ursprünglich erstellten Berichte scheint leider vernichtet worden zu sein. Im Archiv Neuer Akten (AAN)⁷⁹ konnten Unterlagen über die politischen Aktivitäten polnischer Internierter in der Schweiz sowie über die Kontakte zwischen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR)⁸⁰ und der PdA eingesehen werden. Demgegenüber war die Einsichtnahme in militärische Akten – von wenigen, belanglosen Dokumenten abgesehen – leider nicht möglich. Aufgrund der vermuteten geringen Relevanz der polnischen Planungen für die Schweiz wurden keine intensiveren Versuche unternommen, doch noch Zugang zum Zentralen Militärarchiv (CAW)⁸¹ in Warschau zu erhalten.

Auch in den ungarischen Archiven durften realistischerweise keine direkt die Schweiz betreffenden militärischen Dokumente erwartet werden, war doch das primäre Einsatzgebiet der Ungarischen Volksarmee (MNH)⁸² der südwestliche – und nicht der westliche – Kriegsschauplatz. Trotzdem wurden sowohl das Militärgeschichtliche Archiv (HL),⁸³ wo sich die Akten des Verteidigungsministeriums und des Generalstabs befinden, als auch das Ungarische Staatsarchiv (MOL),⁸⁴ wo unter anderem die Akten des Aussenministeriums eingelagert sind, so gut wie möglich durchforstet. Bei dieser Recherche half der am 18. November 2006 verstorbene Dr. Josef Borus, Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, in freundschaftlicher Weise, verschlossene Türen zu öffnen und persönliche Kontakte zu Zeitzeugen zu knüpfen.

Unterlagen aus der Deutschen Demokratischen Republik, vor allem zur Nationalen Volksarmee (NVA), wurden in folgenden deutschen Archiven eingesehen: im Bundesarchiv-Militärarchiv (BA/MAF) in Freiburg i. Br., in der Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO) in Berlin sowie im Archiv der/des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Berlin. Die Nachforschungen zur DDR wurden dadurch erschwert, dass ein bedeutender Teil der entsprechenden Dokumente entweder zerstört worden oder unzugänglich war. Dies gilt in besonderem Mass für die Unterlagen des unter wechselnder Bezeichnung – zuletzt «Bereich Aufklärung» (BA) – fungierenden militärischen Nachrichtendienstes der NVA.⁸⁵ Vor deren Übernahme durch die Bundeswehr wurden alle sogenannten «personengebundenen» oder «personenbezogenen» Akten, welche sich in den Händen der Führungsoffiziere oder in irgendwelchen Zwischenlagern oder Schränken des Verteidigungsministeriums befanden, vernichtet. Beseitigt wurden ausserdem sämtliche Akten, welche Rückschlüsse auf Informanten und Vertrauenspersonen zugelassen hätten. Im Zuge dieser Aktion wurden auch bereits archivierte Akten aus dem Militärarchiv in Potsdam zurückgerufen und gesichtet.⁸⁶ Nach der Rückgabe des Materials an das Archiv fehlten von ursprünglich 250 Archivschachteln rund 80. Der grösste Teil der übrig gebliebenen Unterlagen wurde nach einer Auswertung durch den Bundesnachrichtendienst ins Bundesarchiv-Militärarchiv in Freiburg i. Br. überführt.

Die Akten der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) wurden vollständig vernichtet. Zufallsfunde aus irgendwelchen Gründen sind aber immer noch möglich.

Die aufwändige Aktendurchsicht in den deutschen Archiven – ohne Gewissheit, wirklich alles gesehen zu haben – wurde durch Gespräche mit verantwortlichen Offizieren sowie anderen Personen aus der früheren Staats- und Armeeführung der DDR ergänzt. Diese Kontakte verdanken wir dem vertrauensbildenden Vorgehen von Peter Veleff, der auch einen wesentlichen Teil der Archivforschung übernommen hat.

Hinsichtlich des Archivmaterials in den Ländern des ehemaligen Warschauer Vertrags lässt sich zusammenfassend festhalten, dass der Zugang zu politischen Dokumenten relativ gut möglich war, derjenige zu militärischen Akten dagegen nur in stark eingeschränktem Rahmen. So konnten insbesondere einzig Unterlagen der Armeen der Satellitenstaaten eingesehen werden, während die entscheidenden sowjetischen Dokumente verschlossen blieben.⁸⁷

Die Erforschung der Militärdoktrin, der Strategie und der Kriegsplanung der UdSSR sowie des Warschauer Vertrags im Allgemeinen sowie in Bezug auf die Schweiz im Speziellen stellte dementsprechend eine grosse Herausforderung dar, was den Fortgang der Arbeit immer wieder verzögerte und teilweise verunmöglichte.

Recherchearbeiten wurden schliesslich auch im Schweizerischen Bundesarchiv (BAR) in Bern getätigt. Hier konnten unter anderem Akten mit Informationen über die östliche Einschätzung der politischen und militärischen Ausrichtung der Schweiz eingesehen werden, insbesondere die Berichte der Schweizer Gesandten und Botschafter in mittel- und osteuropäischen Ländern. Ausserdem interessierten Unterlagen zu den nachrichtendienstlichen Aktivitäten des Ostblocks in der Schweiz. Mit einer Sondergenehmigung wurde der Zugang zu einzelnen Spionagefällen gewährt. Ferner ging es darum, dem schweizerischen «Feindbild» im uns interessierenden Zeitraum nachzuspüren. Besonders aussagekräftig waren diesbezüglich die Sitzungsprotokolle der Landesverteidigungskommission (LVK), Besprechungen operativer Übungen sowie Berichte der Militärattachés und von Auslandkommandierungen.

Im Zusammenhang mit den in dieser Studie verwendeten Archivdokumenten müssen abschliessend noch zwei methodische beziehungsweise quellenkritische Bemerkungen gemacht werden. Die erste betrifft die von den schweizerischen diplomatischen Vertretungen angefertigten und nach Bern gesandten Übersetzungen östlicher Presseberichte über die Schweiz. Diese bringen ja eigentlich nicht – oder zumindest nicht direkt – die «Sicht Ost» zum Ausdruck. Aus sprach- und arbeitstechnischen Gründen wurden sie aber trotzdem in die vorliegende Arbeit einbezogen. Da uns kein Fall bewusster Falschübersetzungen durch schweizerische Diplomaten bekannt ist, erscheint uns dieses Vorgehen verantwortbar. Die zweite Bemerkung bezieht sich auf die Berichte der östlichen Gesandtschafts oder Botschaftsmitarbeiter in der Schweiz an ihre vorgesetzten Stellen in den jeweiligen Heimatländern. Bei der Analyse dieser Berichte fiel auf, dass der vom Gesandten oder Botschafter übermittelte Inhalt sich von jenem des militärischen Geheimdienstmitarbeiters, welcher auf der diplomatischen Vertretung eingesetzt war, tendenziell unterschied: Während der Gesandte beziehungsweise Botschafter meist mittels möglichst linientreuer Berichterstattung seiner politischideologischen Loyalität Ausdruck gab, befleissigte sich der Nachrichtenoffizier einer möglichst realitätsnahen Informationsweise. Auf diesen Unterschied im Gehalt der Berichte angesprochen, sagte der letzte ungarische Geheimdienstchef in einem persönlichen Gespräch geheimnisvoll lächelnd: «Der Diplomat, der nicht das sagte, was man im Ministerium gerne hörte, wurde nicht befördert; der Nachrichtenoffizier, der das berichtete, was man in der Zentrale gerne hörte, und nicht das, was er sah, wurde sofort ersetzt.»

Osteuropäische «Überläufer» als Informationsquellen

Immer wieder als Referenzquelle verwendet wurde in der Vergangenheit – gerade auch in der Schweiz – das 1982 erschienene Buch «We will bury you» des ehemaligen tschechoslowakischen Generals Jan Šejna.⁸⁸ Der Autor war Erster Sekretär des Hauptkomitees der Kommunistischen Partei im Verteidigungsministerium der ČSSR gewesen, bevor er im Februar 1968 in den Westen flüchtete. In seinem Buch berichtete Šejna ausführlich über einen langfristig angelegten «strategischen Gesamtplan» des Warschauer Vertrags, welcher darauf ausgerichtet gewesen sei, Westeuropa im Fall eines Kriegs militärisch zu unterwerfen. Die Ausarbeitung dieses Plans sei im Januar 1965 vom Politischen Beratenden Ausschuss beschlossen worden, und im Oktober 1966 sei der erste Entwurf davon erörtert worden.⁸⁹ Der Gesamtplan habe bis 1968 fertiggestellt werden sollen; ab Februar 1967 hätten die Parteiführungen der einzelnen Mitgliedsstaaten regelmässig sowjetische Direktiven erhalten, welche die Rolle des jeweiligen Landes im Gesamtplan festgehalten hätten.⁹⁰ Bezüglich der «tschechischen Streitkräfte» [sic!] schrieb Šejna, diese hätten bei einem Kriegsausbruch die Aufgabe gehabt, die Westdeutsche Armee – «our principal adversary on the Central Front» – anzugreifen.⁹¹ Innert 30 Minuten nach Beginn der Feindseligkeiten hätten sie die eigenen Landesgrenzen überschreiten und innert dreier Tage den Rhein erreichen sollen. Von dort aus hätten die tschechischen Truppen zusammen mit sowjetischen und DDR-Truppen einerseits die Invasion Frankreichs in Richtung Paris vollziehen und andererseits – ohne die NVA – die «progressiven Kräfte» in Deutschland bei deren Machtübernahme militärisch unterstützen sollen. In Bezug auf die Schweiz äusserte Šejna sich dahin gehend, dass bis 1963 in den tschechischen Operationsplänen die schweizerische Neutralität respektiert worden sei. Dann habe der sowjetische Verteidigungsminister Malinovskij eine Abkehr von dieser «reaktionären» Haltung befohlen.⁹² Im Rahmen des «strategischen Plans» des Warschauer Vertrags sei dementsprechend nicht beabsichtigt gewesen, die Neutralität der Schweiz zu respektieren: «Despite its affirmations of non-alignment, we included its Army in our count of N. A. T. O. forces. We considered Switzerland a bourgeois country and a fundamental part of the Capitalist System.»⁹³ Im Fall des Ausbruchs eines Weltkriegs, so Šejna weiter, hätten tschechische Bodentruppen, verstärkt durch sowjetische Fallschirmjäger, die Schweiz besetzen sollen. Nach nur drei Tagen hätten sich alle wichtigen Zentren der Regierung, der Industrie und der Bevölkerung ebenso wie die militärischen Stützpunkte in der Hand der Besatzungstruppen⁹⁴ befinden sollen. Zu einer Besetzung der Schweiz wäre es gemäss Šejna auch im Fall eines lokalen Kriegs in Deutschland gekommen – um zu verhindern, dass die Schweiz ein Zufluchtsort für die besiegten «Faschisten» würde – sowie ebenfalls dann, wenn der Westen versucht hätte, militärischen Aktionen des Warschauer Vertrags in Österreich und Jugoslawien entgegenzutreten. In diesem Fall hätte das Ziel des östlichen Militärbündnisses darin bestanden, «die Neutralität der Schweiz zu retten».⁹⁵

Den «Enthüllungen» Šejnas ist aus verschiedenen Gründen mit grosser Vorsicht zu begegnen.⁹⁶ Fragezeichen gibt es zunächst einmal hinsichtlich seiner Glaubwürdigkeit als Person: Šejna war vor seiner Flucht ein bedingungsloser Gefolgsmann des konservativen Parteichefs und Staatspräsidenten Novotný gewesen. Im Januar 1968 versuchte er, mittels Mobilisierung einer Panzerdivision den bevorstehenden Sturz Novotnýs zu verhindern. Die Putschvorbereitungen flogen jedoch auf, worauf Šejna beschloss, sich in den Westen abzusetzen. Von tschechoslowakischer Seite wurden gegen ihn in der Folge schwere Anschuldigungen erhoben, und zwar nicht nur wegen des Putschversuchs, sondern auch wegen Amtsmissbrauchs und Veruntreuung von Staatsgeldern. Zudem drückte ihn eine grosse Schuldenlast. Im Westen fielen Šejnas Aussagen über die Absichten des Warschauer Vertrags rasch auf fruchtbaren Boden, sodass er damit seinen Lebensunterhalt verdienen konnte. Zu Beginn der 1980er-Jahre war er als Referent allerdings nicht mehr so gefragt wie noch ein Jahrzehnt zuvor. Dass er in dieser Phase, nicht weniger als 14 Jahre nach seiner Flucht in den Westen, das Buch «We will bury you» veröffentlichte, dürfte nicht zuletzt auf seine Absicht zurückzuführen sein, sich wieder ins Gespräch zu bringen. Verstärkt wird diese Vermutung durch die Tatsache, dass seine Ausführungen über den angeblichen strategischen Plan des Warschauer Vertrags nun wesentlich umfang- und detailreicher ausfielen als früher.

Ein zweiter problematischer Aspekt ergibt sich aus der Frage, woher Šejna denn überhaupt sein Wissen hatte. Als hoher Parteioffizier hatte er wohl mit den verschiedensten Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums Gespräche führen und wohl auch geheimes Material einsehen können. Dass er in seiner Funktion die strengstens geheimen, bloss einem äusserst kleinen Personenkreis zugänglichen Dokumente mit der «scharfen» Operationsplanung der ČSLA zu Gesicht bekommen und sogar vertiefte Kenntnisse über die – ausschliesslich von der sowjetischen Militärführung ausgearbeiteten – Pläne, welche die Tschechoslowakei nicht betrafen, erhalten hatte, muss aufgrund des heutigen Forschungsstandes als unwahrscheinlich bezeichnet werden.⁹⁷ Viel plausibler ist, dass Šejna vom Operationsbefehl des Warschauer Vertrags in vertraulichen Gesprächen gewisse Bruchstücke erfahren, maximal die tschechoslowakischen Teilaufträge gekannt und sonst von seinem Wissen aus der Generalstabsausbildung und den verschiedenen Übungen profitiert hatte.

Schliesslich gibt es in Šejnas Buch auch inhaltlich diverse Inkonsistenzen. Unglaubwürdig scheint beispielsweise die Schilderung des angeblich beinahe demokratischen Zustandekommens des Entschlusses zur Ausarbeitung eines strategischen Gesamtplans des Warschauer Vertrags. Die Behauptung, dass im Fall einer Eroberung Westdeutschlands die Entstehung eines gesamtdeutschen Staates hätte vermieden werden sollen, widerspricht den bekannt gewordenen NVA-Dokumenten. Hinsichtlich seiner Aussagen zur Schweiz ist leider der angebliche Meinungsumschwung von 1963, die schweizerische Neutralität nicht mehr zu respektieren, nicht begründet. Auch die Besetzung der Hauptzentren der Schweiz innerhalb der ersten drei Kriegstage und der Einsatz von wertvollen Fallschirmtruppen noch vor der Eroberung Frankreichs sind strategisch widersinnig. Sinnvoll wäre bloss eine Besetzung der für eine Operation gegen Deutschland und Frankreich wichtigen Gebiete aus der Luft gewesen; alles andere ist eine Verschwendung von unersetzbaren Kräften. Als seltsam zu bezeichnen ist ferner die anschliessende Bemerkung bezüglich der Besetzung der Schweiz im Fall eines «lokalen Krieges» in Deutschland, das heisst eines auf Deutschland beschränkten Konfliktes. Wenn etwas die östlichen Truppen in dieser Situation zum Einmarsch in die Schweiz veranlasst hätte, dann doch wohl eher ein befürchteter Flankenstoss der Nato durch die Schweiz. Eine Gefahr, die von irgendwelchen «Faschisten» hätte ausgehen können, welche in der Eidgenossenschaft Zuflucht gesucht hätten und nicht interniert worden wären, scheint sehr gesucht. Diese grundsätzliche Kritik teilt auch Milan Macák in seinem neuesten, Tschechisch geschriebenen Buch mit dem aussagekräftigen Titel «Das Doppelgesicht eines Hazardspielers. Jan Šeina unter der Lupe der militärischen Gegenspionage».⁹⁸

Ein weiterer «Überläufer», auf den in der Vergangenheit gerne verwiesen wurde, um die Existenz östlicher Angriffspläne gegen die Schweiz zu belegen, war Vasilij Nikitič Mitrochin, ein ehemaliger Major und Archivar des sowjetischen Geheimdienstes KGB. Mitrochin hatte sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR mit Kopien von KGB-Dokumenten beim englischen Geheimdienst MI6 gemeldet und war anschliessend mit rund 25 000 Seiten Material nach Grossbritannien gebracht worden. Ab 1999 erschienen verschiedene Bücher über das «Mitrochin-Archiv»⁹⁹, die unter anderem auch brisante Informationen zur Schweiz enthielten. Für Aufsehen sorgte insbesondere das Bestehen geheimer Waffendepots. Im Rahmen der vorliegenden Studie kommt den Auskünften und Akten Mitrochins nur sehr beschränkte Bedeutung zu, da sie einen späteren Zeitraum als die hier interessierende Forschungsperiode betreffen. Unlängst hat Daniele Ganser die Geheimoperationen der Nato analysiert.¹⁰⁰ Die westlichen Dienste vermögen aufgrund dieser Darstellung den Vergleich mit ihren östlichen Kollegen problemlos zu bestehen.

Aufbau der Studie

Aufgrund unserer Forschungsfragen, des bisherigen Forschungsstandes und der Quellenlage in den Archiven wurde folgender Aufbau der Studie gewählt:

– In einem ersten allgemeinen Einführungsteil werden die Grundzüge der kommunistischen Ideologie dargestellt. Schlüsselbegriffe wie beispielsweise Krieg, Friede und Neutralität werden aus marxistisch-leninistischer Sicht definiert.

– Diese begrifflich-ideologische Grundlage wird mit der vorwiegend auf Sekundärliteratur basierenden Analyse der Militärpolitik und der Militärdoktrin der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags in unserer Forschungsperiode konkretisiert. Dadurch wird die Basis für das Verständnis der verschiedenen Planungen des östlichen Militärbündnisses geschaffen. Der Beschreibung der politischen Ereignisse wird kein grosses Gewicht beigemessen; es sei denn, sie stünden in einem direkten Zusammenhang mit der militärischen Planung.

– Im zentralen dritten Teil wird das Bild der Schweiz aus östlicher Sicht in verschiedenen Facetten gemalt. Insbesondere geht es um die Wahrnehmung der Schweiz aufgrund der Berichte von östlichen Diplomaten und um die Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität. Grundlage zu diesem Teil bildet die Dissertation Nevals.

– Am Beispiel weniger ausgewählter Dokumente soll im vierten Teil das schweizerische «Feindbild» fassbar gemacht werden, um die Grundlage zu schaffen, die konkreten Planungen mit diesem zu konfrontieren.

– Ebenfalls als Frucht von Archivstudien werden anschliessend im forschungsmässig gewichtigen fünften Teil die zugänglichen militärischen Planungen des Warschauer Vertrags gegen Westeuropa detailliert dargestellt und insbesondere die Betroffenheit der Schweiz im westeuropäischen Kontext untersucht.

– Daraufhin wird im sechsten Teil der nachrichtendienstliche Aspekt aus schweizerischer Optik, das heisst aufgrund der uns zugänglichen Spionageprozesse, beleuchtet. Diese Ergebnisse werden mit den leider nur noch spärlich vorhandenen Dokumenten in östlichen Archiven verglichen und ergänzt.

– Im argumentativen Schlussteil sollen vor allem die drei Forschungsfragen beantwortet werden.

Die Darstellung der einzelnen Teile erfolgt chronologisch. Dabei wird die Periode von 1945 bis 1966 grundsätzlich in drei Hauptphasen unterteilt, nämlich in die Regierungszeiten der drei sowjetischen Parteiführer in der uns interessierenden Epoche: die Ära von Josef Stalin (1945–1953), diejenige von Nikita Chruščev (1953–1964) und die ersten beiden Jahre der Ära von Leonid Brežnev.¹⁰¹

Um die Entwicklung der Militärdoktrin der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags aufzuzeigen, macht es – wie gezeigt werden wird – Sinn, die Ära Chruščevs zusätzlich in eine erste und eine zweite Phase zu unterteilen. Als Übergangszeitpunkt kann dabei Ende 1959/Anfang 1960 festgemacht werden, als Chruščev die dominierende Rolle der strategischen Nuklearwaffen proklamierte und als der Warschauer Vertrag von einer politischen Allianz in einen Militärpakt transformiert wurde. Ausserdem muss die «Chruščev-Phase II» zeitlich bis etwa 1966 ausgedehnt werden, zeichnete sich doch erst dann wieder eine Veränderung bezüglich der Militärdoktrin ab.

Feiner strukturiert werden kann der Zeitraum zwischen 1945 und 1966 ferner durch die ereignisgeschichtlichen Höhepunkte des Kalten Kriegs: 1945 Kriegsende, 1948/49 erste Berlinkrise (nach dem Prager Umsturz im Februar 1948), 1953 Tod Stalins, 1956 Doppelkrise, 1958 bis 1961 zweite Berlinkrise, 1962 Kubakrise. Nach östlicher Optik müsste eine sinnvolle Periodisierung wohl bis 1968, bis zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings, erweitert werden; für das Projekt zur Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs ist jedoch das eidgenössische Schlüsseljahr 1966 als Endpunkt gewählt worden.

Die Studie wird ergänzt durch eine Liste der verwendeten Abkürzungen, ein Quellen- und Literaturverzeichnis sowie ein Personenregister. In einer beigelegten CD und DVD sind diverse Dokumente, Karten und Filmmaterial zur Vertiefung von Einzelthemen verfügbar.

TEIL I: | Die marxistisch-leninistische Ideologie als Grundlage des Verhaltens des Ostblocks¹
| Matthias Wild

1.1 Einleitende Bemerkungen

Der Einfluss des Marxismus-Leninismus auf das Wahrnehmen, das Beurteilen und das Handeln der Entscheidungsträger im Ostblock wurde von der westlichen Forschung teilweise unterschätzt.² Es ist zwar eine Tatsache, dass die Ideologie im hier interessierenden Zeitraum 1945–1966 nicht mehr die gleich grosse Rolle spielte wie zu Lenins Zeiten; die politischen Entscheidungen waren nun zunehmend von Pragmatismus und Routine geprägt. Daraus zu folgern, die Ideologie sei irrelevant geworden und die sowjetische Aussenpolitik sei primär vom «nationalen Interesse» geleitet worden und ausschliesslich pragmatisch gewesen, ist jedoch falsch. Der Marxismus-Leninismus war in den Ländern des Ostblocks die Staatsideologie und – zumindest in der Sowjetunion – «the most cohesive moral force in […] society».³ Die Mitglieder des Politbüros der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, welche faktisch die über alle Angelegenheiten entscheidende Führungsgruppe darstellten, standen deshalb in der Pflicht, ihre Macht durch die korrekte Anwendung der Prinzipien des Marxismus-Leninismus in der Lösung aktueller Probleme zu rechtfertigen. Hätten sie dies nicht getan oder sogar öffentlich die Gültigkeit der Ideologie in Frage gestellt, hätten sie ihre eigene Legitimationsgrundlage untergraben. Die ideologischen Prinzipien bildeten für die Mitglieder der sowjetischen Führung somit «a framework or analytical prism through which they observe and interpret events».⁴ Der Einfluss der Ideologie konnte zwar von Fall zu Fall sehr unterschiedlich sein, insgesamt jedoch war sie stets von zentraler Bedeutung für die Gestaltung der Politik. Der aus der Tschechoslowakei stammende amerikanische Historiker Vojtech Mastny schreibt in diesem Zusammenhang: «Mit der Ausnahme von absichtlicher Irreführung aus taktischen Gründen gab es keinen grundsätzlichen Gegensatz zwischen dem, was die massgebenden Moskauer Politiker und ihre osteuropäischen Anhänger sagten, und dem, was sie glaubten. Beides war von denselben ideologischen Prinzipien abhängig; deshalb wurde das politische Handeln auch viel mehr von der marxistischen Doktrin (oder genauer gesagt: ihrer Version dieser Doktrin) bestimmt, als viele Leute im Westen zu glauben bereit waren. Das betrifft jedoch weniger die Zielsetzung als vielmehr die Denkweise, welche die sowjetische Betrachtung und Einschätzung der Aussenwelt und die Gestaltung der daraus folgenden Politik bestimmte. Das gilt in ganz besonderem Mass für das Militär, das die herrschende Ideologie ohne nennenswerte Vorbehalte verinnerlichte, viel mehr als für die von steigender Korruption gekennzeichnete politische Elite. Die sowjetischen Militärs waren bis zum Ende als kompromisslose Feinde des Westens die treusten Bewahrer des Sowjetsystems […].»⁵

Die Theorien der marxistisch-leninistischen Ideologie beeinflussten also in hohem Mass die sowjetische Politik, unter anderem die Militärpolitik. Gleichzeitig blieben diese Theorien ihrerseits nicht unbeeinflusst von der praktischen Wirklichkeit, in welcher sich die Sowjetunion innenpolitisch und aussenpolitisch befand. So kam es – ausgelöst zum Beispiel durch Neuerungen im Bereich der Technik – in der UdSSR regelmässig zu Anpassungen beziehungsweise Umdeutungen der ideologischen Doktrin.⁶ Dabei konnten zuvor «häretische» Thesen plötzlich zu «orthodoxen» Leitsätzen werden. Diese Veränderungen vollzogen sich stets abrupt, indem der Generalsekretär der KPdSU die neu gültige Doktrin offiziell verkündete. Eine öffentliche Debatte über die richtige ideologische Auslegung des entsprechenden Aspekts fand vorgängig nicht statt. Mit anderen Worten: Zu einem bestimmten Zeitpunkt hatte im ganzen Ostblock immer nur eine Auffassung Gültigkeit.

Im Folgenden soll die Entwicklung derjenigen Theorien der marxistischleninistischen Ideologie aufgezeigt werden, die für die militärpolitischen Entscheidungen in Bezug auf Westeuropa von 1945 bis 1966 prägend waren. Es geht dabei um die Theorien dieser Ideologie zum Verlauf der Weltgeschichte, zu Krieg und Frieden sowie zur Neutralität.

1.2 Die marxistisch-leninistische Auffassung von Geschichte

1.2.1 Die Theorie des historischen Materialismus

Die von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelte Geschichtsauffassung beruht auf einem materialistischen Grundsatz: «Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt.»⁷ Dieser Leitgedanke führte Marx und Engels zur Überzeugung, dass die gesamte Weltgeschichte als Geschichte der materiellen Verhältnisse der Gesellschaft zu verstehen sei.⁸ Was den historischen Prozess konkret vorantreibe, das sei der Widerspruch zwischen den Produktivkräften⁹ und den Produktionsverhältnissen.¹⁰ Zu diesem Widerspruch komme es, weil die Menschen die Produktivkräfte ständig fortentwickelten, um ihre immer neuen und zusätzlichen Bedürfnisse befriedigen zu können. Wenn die Produktionsverhältnisse nicht mehr der Entwicklung der Produktivkräfte entsprächen, komme es zu gesellschaftlichen Krisen und zu Kämpfen zwischen unterschiedlichen sozialen Klassen mit unterschiedlichen sozialen Interessen.¹¹ Diese Kämpfe könnten zur Revolution führen, zur Ablösung der herrschenden – das heisst über die Produktionsmittel verfügenden – Klasse und zu neuen Produktionsverhältnissen.

Dieses Erklärungsmodell – die Theorie des historischen Materialismus – führte Marx und Engels zur Schlussfolgerung, dass die Geschichte der Menschheit eine Aufeinanderfolge «ökonomischer Gesellschaftsformationen»¹² sei.¹³ Konkret durchlaufe die Menschheit folgende «Formationen»: die klassenlose Urgesellschaft; die antagonistischen Klassengesellschaften der Antike (Freie und Sklaven), des Mittelalters (Feudalherren und Leibeigene) und des neuzeitlichen Kapitalismus (Bourgeoisie und Proletariat); die sozialistische Gesellschaft sowie – als höchste und letzte Gesellschaftsform der Weltgeschichte – die klassenlose Gesellschaft des Kommunismus. Marx und Engels waren überzeugt davon, dass die kapitalistische Gesellschaftsordnung aus den ihr immanenten Bewegungsgesetzen zwangsläufig zusammenbrechen und durch die proletarische Revolution in eine sozialistische Gesellschaft umgewandelt werde; diese werde ihrerseits in der klassenlosen und damit in sich widerspruchsfreien kommunistischen Gesellschaft ihre Vollendung finden.

Der Theorie von Marx und Engels fügte Vladimir Il’ič Lenin Anfang des 20. Jahrhunderts – der ausbleibenden Revolution in den kapitalistischen Staaten¹⁴ und den rückständigen Verhältnissen in Russland Rechnung tragend – die Thesen von der «Partei neuen Typs» und von der «Diktatur des Proletariats» hinzu. Die erste These besagt, dass beim Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus der kommunistischen Partei eine entscheidende Rolle zukomme – als Partei von Berufsrevolutionären, welche das revolutionäre Bewusstsein von aussen in die Arbeiterklasse hineinzutragen habe und die nach erfolgreicher Revolution die Führung in der Entwicklung von der sozialistischen zur kommunistischen Gesellschaftsordnung innehabe.¹⁵ Die zweite These bezieht sich auf die Zeit nach erfolgter proletarischer Revolution: In der Übergangsperiode, die den Zeitraum vom Zusammenbruch der bürgerlich-kapitalistischen Ordnung bis zum Eintritt der klassenlosen Gesellschaft umfasst, müsse die Arbeiterklasse – beziehungsweise ihre «Avantgarde», die kommunistische Partei – diktatorisch, das heisst, ohne an Gesetze gebunden zu sein, herrschen. Denn nur auf diese Art könne es gelingen, die Bourgeoisie endgültig zu eliminieren.¹⁶

Anders als Marx und Engels, die davon ausgingen, dass die sozialistische Revolution zuerst in den fortgeschrittensten kapitalistischen Gesellschaften stattfinden würde,¹⁷ behauptete Lenin zudem, im aktuellen – dem sogenannten «imperialistischen» – Stadium des Kapitalismus könne die sozialistische Revolution durchaus auch in schwächer entwickelten Ländern beginnen.¹⁸ Für Lenin war also nicht mehr ein bestimmter ökonomischer «Reifegrad» das entscheidende Kriterium für die Möglichkeit eines Umsturzes, sondern eine vorhandene «revolutionäre Situation» in der Gesellschaft.¹⁹ Auf diese Weise rechtfertigte Lenin die Durchführung der Revolution im feudalistisch-bäuerlich geprägten Russland. Sein Nachfolger, Iosif Vissarionovič Stalin, ging diesbezüglich noch einen Schritt weiter: In der Absicht aufzuzeigen, dass der Sowjetstaat trotz der ausgebliebenen Weltrevolution keine «isolierte Anomalie» darstelle, sondern voll und ganz in Übereinstimmung stehe mit den marxistisch-leninistischen Vorstellungen über den weltweiten Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus,²⁰ schuf Stalin die Lehre vom «schwächsten Kettenglied». Diese besagt, dass im Zeitalter des Imperialismus «die einzelnen nationalen Wirtschaften […] sich in Glieder einer einheitlichen Kette, genannt Weltwirtschaft, verwandelt» hätten und dass «die Kette der imperialistischen Weltfront» zwangsläufig «dort reissen» müsse, «wo die Glieder der Kette am schwächsten» seien.²¹ Dabei könne «es sich erweisen […], dass das Land, das die Revolution begonnen hat, das Land, das die Front des Kapitals durchbrochen hat, kapitalistisch weniger entwickelt ist als andere entwickeltere Länder, die jedoch im Rahmen des Kapitalismus verblieben seien. Im Jahr 1917 erwies sich die Kette der imperialistischen Weltfront in Russland als schwächer denn in anderen Ländern. Dort riss sie auch und gab der proletarischen Revolution den Weg frei.»²²

Abb. 9: Karl Marx. (Osteuropabibliothek, Zeitschrift Sowjetunion. Jahrgang 1961)

Abb. 10: Vladimir Il’ič Lenin. (Osteuropabibliothek, Zeitschrift Sowjetunion. Jahrgang 1962)

Den Sozialismus mit seiner «Diktatur des Proletariats» betrachtete Lenin als eine kurzfristige Übergangsphase.²³ Dies erwies sich jedoch je länger, je mehr als Fehleinschätzung. Im Verlauf der 1960er-Jahre korrigierte die KPdSU deshalb ihre bisherige Haltung und «erkannte», dass der Sozialismus ebenfalls eine «relativ selbständige sozialökonomische Formation in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus im Weltmassstab» sei.²⁴ Keine Änderungen gab es bezüglich der Einschätzung des Kommunismus. Er galt weiterhin als höchste Stufe in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft und wurde definiert als «eine klassenlose Gesellschaftsordnung, in der die Produktionsmittel einheitliches Volkseigentum und sämtliche Mitglieder der Gesellschaft sozial völlig gleich sein werden, in der mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auf der Grundlage der ständig fortschreitenden Wissenschaft und Technik auch die Produktivkräfte wachsen und alle Springquellen des gesellschaftlichen Reichtums voller fliessen werden und wo das grosse Prinzip herrschen wird: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen. Der Kommunismus ist eine hochorganisierte Gesellschaft freier arbeitender Menschen von hohem Bewusstsein, in der gesellschaftliche Selbstverwaltung bestehen wird, in der die Arbeit zum Wohle der Gesellschaft zum ersten Lebensbedürfnis für alle, zur bewusst gewordenen Notwendigkeit werden und jeder seine Fähigkeiten mit dem grössten Nutzen für das Volk anwenden wird.»²⁵ Der Staat, der als «Herrschaftsapparat zur systematischen Ausübung der Diktatur einer bestimmten Klasse über andere Klassen» entstanden sei, verschwinde beim Übergang zum Kommunismus und werde ersetzt durch die gesellschaftliche Selbstverwaltung.²⁶

Zusammenfassend lässt sich somit festhalten: Marx und Engels sowie ihre Anhänger gingen von der Grundannahme aus, dass für den Verlauf der Geschichte letztlich immer die wirtschaftliche Entwicklung ausschlaggebend sei. Von dieser Grundannahme leiteten sie die These ab, dass sämtliche menschlichen Gesellschaften dazu bestimmt seien, kommunistisch zu werden; und sie vertraten die Ansicht, dass diese Tatsache zu begrüssen sei.

1.2.2 Die Theorie von der allgemeinen Krise des Kapitalismus

Von besonderer Bedeutung für die marxistisch-leninistische Einschätzung der Nachkriegsentwicklungen war die Theorie von der allgemeinen Krise des Kapitalismus. Diese basierte im Allgemeinen auf der von Marx formulierten These, dass es durch den Grundwiderspruch des Kapitalismus – den Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Form der Aneignung – zu tiefgreifenden periodischen Wirtschaftskrisen, Kriegen und Klassenkämpfen komme,²⁷ sowie im Speziellen auf Lenins Imperialismustheorie:²⁸ Lenin behauptete, dass der Kapitalismus um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert in sein höchstes und letztes Stadium eingetreten sei – in das Stadium des Imperialismus. Dieses sei gekennzeichnet durch die Entstehung von Monopolen, durch die in Politik und Wirtschaft führende Rolle von Grossbanken sowie durch internationale Kartelle und koloniale Ausbeutung. Durch den Imperialismus gerate der Kapitalismus in eine allgemeine Krise; er werde zum «parasitären, verfaulenden»,²⁹ «sterbenden»³⁰ Kapitalismus am «Vorabend der sozialistischen Revolution».³¹ Seine Ablösung durch den Sozialismus und den Kommunismus werde notwendig und unvermeidlich.

Allerdings kam es trotz Krisen und Kriegen nicht zum erwarteten raschen Untergang des Kapitalismus. Dieser Entwicklung trug die KPdSU zu Beginn der 1960er-Jahre Rechnung: Sie passte die Theorie von der allgemeinen Krise des Kapitalismus an die Realität an. Die offizielle Doktrin lautete nun, dass die Krise des Kapitalismus beziehungsweise der Übergang zum Kommunismus eine Periode von längerer Dauer sei und in drei Etappen unterteilt werden könne:³²

Die erste Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus habe begonnen mit der Entfesselung des Ersten Weltkriegs durch die imperialistischen Länder. Durch die Oktoberrevolution habe der Kapitalismus aufgehört, das einzige und allumfassende sozial-ökonomische Weltsystem zu sein; der Kampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus sei zum «Hauptinhalt der Weltgeschichte» geworden. Der «revolutionäre Kampf der Arbeiterklasse» in den kapitalistischen Ländern habe einen stürmischen Aufschwung erlebt, worauf die «imperialistische Bourgeoisie» mit härtesten Gewaltmassnahmen gegenüber den Werktätigen reagiert und in einzelnen Ländern faschistische Regimes errichtet habe. Die aggressivsten Gruppen der «Monopolbourgeoisie» hätten durch Anwendung nackter Gewalt, vor allem in Form eines neuen Weltkriegs, einen Ausweg aus der Krise zu finden versucht.

Die zweite Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus habe begonnen im Verlauf des Zweiten Weltkriegs und sich fortgesetzt mit den sozialistischen Revolutionen in einer Reihe von Ländern Europas und Asiens.³³ Diese Etappe sei durch vier Merkmale charakterisiert gewesen: 1. das Abfallen mehrerer Länder Europas und Asiens vom Kapitalismus und die Verwandlung des Sozialismus in ein Weltsystem; 2. den fortschreitenden Zerfall des imperialistischen Kolonialsystems; 3. das Heranwachsen neuer Widersprüche zwischen Staaten des imperialistischen Lagers, vor allem aufgrund des amerikanischen Imperialismus und seines Kampfes um die Weltherrschaft; 4. die weitere Vertiefung und Erweiterung der Klassenantagonismen in den kapitalistischen Ländern. Die Imperialisten hätten sich mit diesen historischen Veränderungen nicht abgefunden: «Unmittelbar nach Kriegsende begannen sie eine fieberhafte Aufrüstung, um ein neues Weltgemetzel vorzubereiten, und sie entfesselten den kalten Krieg³⁴ gegen die Länder des Sozialismus. Die zweite Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus war durch die verstärkte Aggressivität des Imperialismus, durch die Verschärfung der die Welt bedrohenden Kriegsgefahr gekennzeichnet.»³⁵

Im November 1960 kamen die Vertreter der kommunistischen Parteien zum Schluss, dass in der Entwicklung der allgemeinen Krise des Kapitalismus eine neue, dritte Etappe begonnen habe. Diese Etappe, welche im Gegensatz zu den beiden früheren Etappen nicht im Zusammenhang mit einem Weltkrieg entstanden sei, sei gekennzeichnet durch das beschleunigte Hinüberwachsen des «Monopolkapitalismus» in den «staatsmonopolistischen Kapitalismus».³⁶ Am deutlichsten zum Ausdruck komme der staatsmonopolistische Kapitalismus in der Politik der «kapitalistischen Integration», welche «gigantische staatsmonopolistische Vereinigungen» wie die Montanunion, Euratom, EWG und EFTA hervorgebracht habe. Diese seien – im Unterschied zu gewöhnlichen internationalen Kartellen privater Monopole – das Resultat einer Übereinkunft zwischen Regierungen; dahinter stünden jedoch ebenfalls die Interessen und der Wille der Finanzoligarchie: «Der &lsaquo;Gemeinsame Markt&rsaquo; – das ist das &lsaquo;Europa der Trusts&rsaquo;, die moderne Form der Neuaufteilung der Märkte zwischen den grössten Monopolen.»³⁷ Die so entstandenen internationalen staatsmonopolistischen Vereinigungen seien ein Mittel der Imperialisten zur Unterdrückung der demokratischen Bewegungen, der Arbeiterbewegungen sowie – mittels einer Politik des «Neokolonialismus» – der nationalen Befreiungsbewegungen. Initiiert worden sei die kapitalistische Integration von den USA, welche auf diese Weise versuchen würden, das «Vereinigte Europa» in das «Fahrwasser» ihrer aggressiven Politik gegen die sozialistischen Länder zu bringen und so ihre führende Rolle in der kapitalistischen Welt abzusichern. Untrennbar mit dem Staatsmonopolismus verbunden seien die Militarisierung der Wirtschaft sowie die Aufrüstung und der Ausbau der Militär- und Polizeifunktionen, was langfristig auf die Erschöpfung der Volkswirtschaft hinauslaufe. Dies ziehe eine Reduktion der Staatsausgaben für soziale und kulturelle Zwecke nach sich und führe zur «Aufpeitschung des Chauvinismus». Alle diese Erscheinungen würden Lenins Voraussagen über die zunehmende «Fäulnis» des Kapitalismus in seinem letzten Stadium³⁸ bestätigen. Und auch wenn die kapitalistische Wirtschaft in einzelnen Fällen trotz ihrer «Fäulnis» weiterwachse, so sei der Prozess der fortschreitenden Veränderung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten des sozialistischen Lagers dennoch nicht aufzuhalten. Die «gegenwärtige Epoche» wurde dementsprechend charakterisiert als eine Epoche, in welcher «der Imperialismus […] in das Stadium seines Niedergangs und Untergangs eingetreten» sei, als «eine Epoche der Revolutionen» sowie «des Übergangs immer neuer Völker zum Sozialismus und des endgültigen Sieges von Sozialismus und Kommunismus auf der ganzen Welt».³⁹

Zusammenfassend lässt sich somit festhalten: In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg galt im Ostblock die Meinung, dass der Kapitalismus sich in seinem Endstadium befinde und der Übergang zum Sozialismus in kurzer beziehungsweise absehbarer Zeit bevorstehe.

1.3 Die marxistisch-leninistischen Ansichten bezüglich Krieg und Frieden

Derjenige Aspekt des Marxismus-Leninismus, welcher das Verhalten des Ostblocks in militärischer Hinsicht hauptsächlich und direkt beeinflusste, war dessen Kriegsund Friedenslehre. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Zusammenhangs werden die entsprechenden Ansichten im Folgenden ausführlich dargestellt.

1.3.1 Die Ansichten bezüglich Krieg

In diesem Unterkapitel soll die Entwicklung der kommunistischen Kriegstheorie von Marx bis Brežnev aufgezeigt werden. Um die Veränderungen und Kontinuitäten herausarbeiten zu können, sind die zu einer bestimmten Zeit gültigen Ansichten in Bezug auf Krieg systematisch hinsichtlich folgender Teilaspekte untersucht worden:

– die Ansichten über die Ursachen (1), die Funktionen (2) und die (Aus-)Wirkungen (3) von Krieg

– die grundsätzliche Einstellung zum Krieg: Sind alle Kriege schlecht beziehungsweise ungerecht? Oder gibt es auch gute, gerechte Kriege? (4)

– die Haltung zum Akt der Aggression, das heisst zum Beginnen eines Kriegs (5)

– die Ansichten über die Voraussetzungen für das Beginnen eines Kriegs durch Kommunisten (6)

– die Ansichten über die Möglichkeit, den Sozialismus auf friedlichem, evolutionärem Wege zu erreichen (7)

– die Ansichten über die Faktoren, die über Sieg und Niederlage in einem Krieg entscheiden (8)

– die Ansichten über das Ausmass beziehungsweise die Form der Austragung eines Kriegs (9)

– die Ansichten über die Voraussetzungen für die Beendigung eines Kriegs (10)

– die Ansichten über die Möglichkeit der gänzlichen Abschaffung beziehungsweise Vermeidung von Krieg (11)

1.3.1.1 Marx’ und Engels’ Kriegsverständnis

(1) Wie sämtliche gesellschaftlichen Erscheinungen erklärten Marx und Engels auch das Phänomen «Krieg» anhand ihrer Theorie des historischen Materialismus.⁴⁰ Sie gingen beim Aufzeigen der Kriegsursachen also von der materiellen, ökonomischen Grundlage des sozialen Lebens aus, das heisst von der sogenannten «Produktionsweise» mit den beiden Elementen «Produktivkräfte» und «Produktionsverhältnisse»: Wenn – so Marx und Engels – die Produktivkräfte und die Produktionsverhältnisse nicht mehr übereinstimmten, verschärften sich die Widersprüche zwischen den sozialen Klassen, von denen die einen durch ihre Interessen mit den alten, die anderen aber mit den heranreifenden neuen Produktionsverhältnissen verbunden seien; die wachsenden Klassengegensätze führten dann zwangsläufig zu Krisen und Kriegen. Diese Vorstellung fassten Marx und Engels wie folgt zusammen: «Alle Kollisionen der Geschichte haben […] nach unsrer Auffassung ihren Ursprung in dem Widerspruch zwischen den Produktivkräften und der Verkehrsform.»⁴¹ Generell lässt sich festhalten: Marx und Engels sahen den Grund – den alleinigen Grund – für Krieg in der Existenz eines Klassensystems, das heisst einer Gesellschaft, in welcher es eine «Ausbeuterklasse» und eine «ausgebeutete Klasse» gibt.

Im konkreten Fall der kapitalistischen Gesellschaftsform führten Marx und Engels die Entstehung von Krieg letztlich auf die Grundlage der kapitalistischen Produktionsverhältnisse zurück, nämlich auf die Vorherrschaft des privaten Eigentums über die gesamten Produktionsmittel. Diese habe die Ausbildung eines immer schärferen Gegensatzes zwischen zwei antagonistischen Klassen ermöglicht: der «Ausbeuterklasse» der Kapitalisten, die wegen ihrer Kontrolle über die Produktionsmittel auch immer die herrschende Klasse bildeten, sowie der «ausgebeuteten Klasse» der Lohnarbeiter, welche zwar persönlich frei, jedoch der Produktionsmittel beraubt und deshalb gezwungen seien, ihre Arbeitskraft zu verkaufen.

(2) Marx und Engels hielten grundsätzlich sowohl die «ausbeutende» wie auch die «ausgebeutete» Klasse für fähig, einen Krieg zu beginnen. Allerdings würden die beiden Klassen mit einem solchen Schritt komplett unterschiedliche Zielsetzungen verfolgen:⁴² Für die «Ausbeuterklasse» der Kapitalisten, die als herrschende Klasse den Staatsapparat und damit auch die Armee kontrolliere, stelle Krieg ein Instrument zur Besitz- und Herrschaftssicherung dar. So würden die Kapitalisten immer dann einen Krieg entfesseln, wenn sie sich davon wirtschaftliche Vorteile – beispielsweise grössere Märkte für ihre Industrien oder Zugang zu billigen Arbeitskräften und Rohstoffen – und/oder politischen Machtzuwachs versprächen. Solche Kriege würden logischerweise meistens von unabhängigen souveränen Staaten geführt und verfolgten den konkreten Zweck der territorialen Vergrösserung, der Plünderung und/oder der Befriedigung von dynastischen Ambitionen.⁴³ Marx und Engels sahen allerdings nicht nur diesen direkten Nutzen, den die Kapitalisten angeblich aus einem Krieg zogen. Sie wiesen darauf hin, dass die «Ausbeuterklasse» zusätzlich von der blossen Existenz des Phänomens «Krieg» profitiere: Solange es nämlich den Krieg als Erscheinung gebe, müssten Armeen unterhalten werden, und diese könnten von der herrschenden «Bourgeoisie» in Friedenszeiten dafür eingesetzt werden, die eigenen Arbeiter niederzuhalten. Eine ganz andere Funktion als für die «Ausbeuterklasse» erfüllt Krieg gemäss Marx und Engels für die «ausgebeutete Klasse»: Für diese stelle Krieg ein Mittel zum Sturz der kapitalistischen Klassenherrschaft und zur Errichtung der sozialistischen Ordnung dar.

Als Quintessenz des eben Gesagten lässt sich festhalten, dass Krieg aus der Sicht von Marx und Engels ein Mittel zur Durchsetzung der Interessen und Ziele einer bestimmten Klasse ist. Dabei ist anzumerken, dass Krieg für Marx und Engels nur eines von mehreren Mitteln darstellt, welche eine Klasse anwenden kann, um ihre Ziele zu erreichen. Andere – gewaltlose – Mittel stellen beispielsweise Drohungen, Bestechung oder aber Zugeständnisse dar.⁴⁴

(3) Marx und Engels sahen sowohl negative als auch positive Auswirkungen von Krieg. Als wichtigstes Negativum vermerkten sie, dass Kriege riesigen materiellen Schaden sowie schreckliches Elend und Leiden verursachten.⁴⁵ Gerade das «Proletariat» und die Bauernschaft seien davon besonders stark betroffen. Wegen der Verbesserungen in der Militärtechnologie, welche um die Mitte des 19. Jahrhunderts eingesetzt hätten, würden zukünftige Kriege sogar noch wesentlich blutiger und grausamer sein als die bisherigen. Als weiteren negativen Punkt führten Marx und Engels an, dass die meisten Kriege weitere Kriege nach sich zögen. Dies sei deshalb der Fall, weil die im ersten Konflikt unterlegene Partei früher oder später versuchen würde, gewaltsam die Verhältnisse wieder zu ihren Gunsten zu verändern.

Als positive Auswirkung von Krieg registrierten Marx und Engels demgegenüber die mögliche Beschleunigung des revolutionären Prozesses in Richtung Kommunismus:⁴⁶ Marx und Engels hatten festgestellt, dass jeder Krieg den gesellschaftlichen Strukturen der beteiligten Länder einen gewissen Druck auferlegte und den Niedergang sowie die Ablösung insbesondere von veralteten wirtschaftlichen und politischen Ordnungen fördern konnte.⁴⁷ Selbst die aus einem Krieg siegreich hervorgegangenen Gesellschaften waren davon betroffen; die besiegten umso stärker. Diese Erkenntnis hatte Marx und Engels auf die These von der revolutionsfördernden Wirkung von Krieg gebracht: Jeder Krieg – auch ein von der «Ausbeuterklasse» geführter – könne unter Umständen den historischen Prozess in Richtung Kommunismus vorantreiben.⁴⁸ Eine solche Beschleunigung des revolutionären Prozesses war aus marxistischer Sicht natürlich zu begrüssen. Marx und Engels hegten zeit ihres Lebens hinsichtlich jeder kriegerischen Auseinandersetzung die Hoffnung, sie werde den revolutionären Prozess beschleunigen.

(4) Marx’ und Engels’ Auffassung, die Funktion von Krieg bestehe darin, die von einer Klasse verfolgten Ziele durchzusetzen, sowie ihre These von der revolutionsfördernden Wirkung von Krieg bildeten die Grundlage für ihre Einstellung zum Krieg:⁴⁹ Obwohl Marx und Engels den Krieg angesichts seiner negativen Begleiterscheinungen und Folgen grundsätzlich für ein Übel hielten,⁵⁰ lehnten sie ihn – im Unterschied zu den Pazifisten – nicht prinzipiell ab. Sie hiessen einen Krieg immer dann gut und hofften auf seinen Ausbruch, wenn sie der Meinung waren, er sei für die Sache des Kommunismus förderlich. Wenn sie jedoch das Gefühl hatten, ein Krieg diene lediglich den Interessen der «Ausbeuterklasse», dann lehnten sie diesen Krieg ab und setzten sich für die Wahrung des Friedens ein. War ein Krieg einmal ausgebrochen, unterstützten Marx und Engels logischerweise jene Kriegspartei, von deren Sieg sie sich den grössten Nutzen für die kommunistische Sache versprachen. Doch wie fanden sie heraus, welche Kriegspartei dies war?

In gewissen Fällen lag es natürlich auf der Hand, wem die Unterstützung der Marxisten zuteil werden musste. So konnte eine benachteiligte oder unterdrückte Bevölkerungsgruppe eines Landes, welche gegen die betreffende herrschende Schicht kämpfte und dabei aus marxistischer Perspektive progressive Ziele verfolgte, sich des Beistands der Marxisten sicher sein.⁵¹ Dies war beispielsweise bei Bürgerkriegen, die zwischen einer «ausgebeuteten Klasse» und einer «Ausbeuterklasse» geführt wurden, der Fall. Als weiteres Beispiel können nationale Freiheitskriege angeführt werden, das heisst Kriege zwischen Nationen, welche staatliche Unabhängigkeit anstrebten, und bestehenden Staaten. Hier sympathisierten Marx und Engels meistens mit den nationalen Freiheitskämpfern. Dies deshalb, weil der Aufbau von starken, zentralistischen Nationalstaaten – und folglich der Untergang der im 19. Jahrhundert noch zahlreich bestehenden, auf feudalen Strukturen basierenden Vielvölkerstaaten und Kleinstaaten – aus marxistischer Sicht eine fortschrittliche Entwicklung darstellte. Generell galt nämlich die Auffassung, dass der Kommunismus nur in Nationalstaaten erreicht werden konnte. Die meisten der erwähnten Bürgerkriege sowie der nationalen Freiheitskriege waren für Marx und Engels also eindeutig gute Kriege. Dabei ist anzufügen, dass die beiden Vordenker des Kommunismus selbst nie die Bezeichnung «gut» verwendeten, sondern diverse andere Ausdrücke – darunter «legitim», «gerecht» und «progressiv».⁵²

Den eindeutig guten Kriegen standen die eindeutig schlechten Kriege gegenüber – von Marx und Engels unter anderem als «illegitim», «ungerecht» und «reaktionär» bezeichnet.⁵³ Schlechte Kriege waren für die Marxisten diejenigen Kriege, bei denen sowohl die Ziele der Kriegsparteien als auch die Wirkung des Kriegs im marxistischen Sinn schlecht waren, das heisst Kriege, die nicht der Sache des Kommunismus, sondern bloss den Interessen der «Ausbeuterklasse» dienten. Dazu zählten die meisten jener Kriege, die territoriale Vergrösserung, Plünderung oder Befriedigung von dynastischen Ambitionen zum Ziel hatten, insbesondere Kolonialkriege. Derartige Kriege lehnten die Marxisten grundsätzlich ab.

Neben den eindeutig guten und den eindeutig schlechten Kriegen gab es auch Kriege, die von Marx und Engels als teilweise gut und teilweise schlecht charakterisiert wurden. Zu dieser Gruppe gehörten vor allem solche Kriege, in denen sämtliche Kriegsparteien der herrschenden Schicht angehörten; konkret also entweder Kriege zwischen den «Ausbeuterklassen» mehrerer Staaten (internationale Kriege) oder Kriege zwischen verschiedenen Gruppen der «Ausbeuterklasse» eines Staates (Bürgerkriege). In diesen Fällen waren die Ziele der Kriegsparteien aus marxistischer Sicht schlecht, da der «Ausbeuterklasse» nützend und damit nicht «fortschrittlich». Die Wirkung solcher Kriege konnte für die Sache des Kommunismus jedoch sehr wohl gut sein, nämlich dann, wenn die Kriege Entwicklungen auslösten, die in marxistischem Sinn progressiv waren. Durfte von einem Krieg derartige Wirkung erwartet werden, dann hiessen Marx und Engels ihn gut, und ihre Unterstützung galt logischerweise derjenigen Seite, von deren Sieg sie sich die grösste «progressive» Wirkung versprachen. Welche Seite dies war, konnten sie oft erst nach einer genauen Analyse der Politik der am Krieg teilnehmenden Parteien sowie der möglichen Folgen des Kriegs entscheiden.

(5) Wie soeben ausgeführt, fällten Marx und Engels ihre Entscheidung darüber, welche Seite in einem Krieg sie unterstützen sollten, anhand zweier Fragen: Welche Ziele verfolgen die Kriegsparteien? Und: Ist der Sieg der einen oder der anderen Kriegspartei der Sache des Kommunismus nützlich? Die Frage, wer in einem Krieg der Aggressor⁵⁴ war, spielte für Marx und Engels diesbezüglich keine Rolle.⁵⁵ Es war nämlich so, dass Marx und Engels den Akt der Aggression, das heisst das Beginnen eines Kriegs, nicht generell ablehnten. Vielmehr hiessen sie die Aggression immer dann gut, wenn diese ihrer Ansicht nach der Sache des Kommunismus förderlich war. Dabei ist Folgendes zu betonen: Marx und Engels hielten es nicht nur für richtig, dass die Kommunisten von jedem Krieg zu profitierten suchten, welcher durch Nicht-Kommunisten angefangen worden war; sie hielten es auch für richtig, dass die Kommunisten, wenn immer diese der Meinung waren, das Wohl ihrer Sache verlange es, selbst einen Krieg begannen. Mit anderen Worten: Marx und Engels sahen im Krieg ein Mittel zur Erreichung ihrer revolutionären Ziele und befürworteten das direkte eigene Einsetzen dieses Mittels. Aus der Sicht von Marx und Engels bedeutete das Beginnen eines Kriegs mit dem Ziel, die Sache des Kommunismus zu fördern, die Inkaufnahme eines kleinen Übels für die Erreichung des Guten – ganz nach dem Motto: Der Zweck heiligt die Mittel.

(6) Die Tatsache, dass Marx und Engels es grundsätzlich für richtig hielten, Kriege anzufangen, wenn die Sache des Kommunismus dies verlangte, bedeutet freilich nicht, dass sie in jedem solchen Fall tatsächlich den Beginn eines Kriegs befürworteten. Es war vielmehr so, dass für Marx und Engels zwei Voraussetzungen stets erfüllt sein mussten, damit sie die Anwendung von Krieg als Mittel zur Förderung des Kommunismus guthiessen: Zum einen musste Krieg das zweckmässigste, beste Mittel zur Erreichung des jeweiligen Zieles sein. Und zum anderen musste in diesem Krieg der Sieg gesichert sein.

Zur ersten genannten Voraussetzung:⁵⁶ Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass Marx und Engels den Krieg wegen seiner schlimmen Auswirkungen grundsätzlich für ein Übel hielten. Dementsprechend zogen sie das Beginnen eines Kriegs nur dann in Betracht, wenn sie ihr Ziel, die Förderung des revolutionären Prozesses, nicht mit friedlichen Mitteln erreichen konnten. Einen Krieg zu führen, obwohl das jeweilige konkrete Ziel auch mit Verhandlungen, mit Drohungen, mit Bestechung oder aber mit Zugeständnissen erreicht werden konnte, war aus marxistischer Sicht eine politische Verantwortungslosigkeit ohnegleichen.

Zur zweiten genannten Voraussetzung:⁵⁷ Die Betrachtungsweise des Kriegs als ein Mittel zur Durchsetzung der kommunistischen Ziele führte Marx und Engels dazu, die Forderung aufzustellen, dass ein Krieg nur dann begonnen werde, wenn der Sieg in diesem Krieg als gewiss angesehen werden könne. Dies deshalb, weil ja nur der Sieger in einem Krieg seine Ziele durchsetzen konnte.

(7) Im Zusammenhang mit der erstgenannten Voraussetzung für das Beginnen eines Kriegs durch Kommunisten – der Voraussetzung, dass ein Ziel mit friedlichen Mitteln nicht erreicht werden konnte – drängt sich eine Frage auf: Hielten Marx und Engels ihr Ziel, die weltweite Errichtung des Sozialismus, grundsätzlich mit friedlichen Mitteln für erreichbar, oder waren sie der Meinung, es sei auf jeden Fall Krieg und Gewalt notwendig, um die bestehende Ordnung zu stürzen?⁵⁸ Ihre Antwort auf diese Frage fiel nicht eindeutig aus: Auf der einen Seite gibt es in den Schriften diverse Belege für eine von der Notwendigkeit von Gewalt ausgehende Haltung. So betonte Marx, dass die herrschende «Ausbeuterklasse» ihrer Beseitigung stets Widerstand entgegensetzen werde und dass die «ausgebeutete Klasse» deshalb «nicht die fertige Staatsmaschinerie einfach in Besitz nehmen»⁵⁹ könne, sondern sie zerschlagen und die Macht mit Gewalt ergreifen müsse. Zugleich hob Engels wiederholt hervor, die Armee müsse als Werkzeug für den Übergang zum Sozialismus immer stärker ins Auge gefasst werden. Auf der anderen Seite gibt es jedoch – vor allem von Marx – auch Äusserungen, die dafür sprechen, dass Marx und Engels an die Möglichkeit einer friedlichen Evolution und Reform geglaubt haben. So erklärte Marx gegen Ende seines Lebens, als er seine Hoffnungen auf grosse Fortschritte im revolutionären Prozess enttäuscht sah, dass der Weg zum Sozialismus möglicherweise ein langwieriger Prozess sei, der auch in einem relativ friedlichen Übergang ohne direkte revolutionäre Aktion stattfinden könne.

(8) Auch aus der zweiten Voraussetzung für das Beginnen eines Kriegs durch Kommunisten, nämlich dass der Sieg in diesem Krieg als gesichert gelten müsse, ergibt sich eine Anschlussfrage: Welches waren für Marx und Engels die über Sieg und Niederlage in einem Krieg entscheidenden Faktoren?⁶⁰ Die Antwort darauf ist klar und überrascht angesichts der Tatsache, dass die kommunistische Lehre den gesamten Verlauf und sämtliche Erscheinungen der menschlichen Geschichte auf die materiellen Verhältnisse zurückführt, nicht: Der entscheidende Faktor sei die wirtschaftliche Basis einer Gesellschaft.⁶¹ Es obsiege in einem Krieg somit letztlich immer diejenige Kriegspartei, welche über die stärkere ökonomische Grundlage verfüge. Marx und Engels begründeten dies damit, dass diejenige Gesellschaft, welche die stärker entwickelte Wirtschaft besitze, die qualitativ und quantitativ bessere Kriegsausstattung – insbesondere Waffen – besitze. Obschon Marx und Engels die ökonomischen Ressourcen als von zentraler Wichtigkeit in einem Krieg ansahen, liessen sie nicht unerwähnt, dass auch andere Faktoren den Kriegsverlauf beeinflussen können, insbesondere für kurze Zeit. Die bedeutendsten dieser übrigen Faktoren waren gemäss Engels die «Qualität und Quantität der Bevölkerung»⁶² der jeweiligen Kriegsgegner. Unter der «Qualität» der Bevölkerung verstand Engels menschliche Eigenschaften wie Mut, Tapferkeit, Standhaftigkeit, Intelligenz, Disziplin und Organisationsfähigkeit. Mit der «Quantität» der Bevölkerung meinte er demgegenüber die Bevölkerungszahl. Marx und Engels hielten es für nicht ausgeschlossen, dass eine von ihrer wirtschaftlichen Basis her schwächere Kriegspartei dank einer Überlegenheit im Bereich der menschlichen Faktoren den Sieg in einem Krieg davontragen konnte. Allerdings sahen sie diese Möglichkeit nur im Fall eines «Blitzkrieges», wenn es einer wirtschaftlich unterlegenen Kriegspartei gelingen sollte, den Sieg zu erreichen, bevor der Gegner die langfristigen Vorteile seines grösseren ökonomischen Potentials zur Geltung bringen könne.

(9/10) Zum Ausmass beziehungsweise zur Form der Austragung eines bestimmten Kriegs sowie zu den Voraussetzungen für die Beendigung eines Kriegs finden sich in den Schriften von Marx und Engels keine spezifischen Aussagen. Mit diesen Aspekten sollten sich erst ihre ideologischen Nachfolger – insbesondere Lenin – vertieft befassen.

(11) Abschliessend muss noch die Frage beantwortet werden, welche Ansicht Marx und Engels bezüglich der Möglichkeit der Vermeidung beziehungsweise Abschaffung von Krieg vertraten.⁶³ Marx und Engels waren der Überzeugung, dass Krieg letztlich abschaffbar sei. Zu dieser Haltung waren sie aufgrund der Auffassung gelangt, Krieg sei ein mit dem Kapitalismus untrennbar verbundenes Produkt der Klassengesellschaft. Wenn dem nämlich so ist, dann muss nach der Errichtung der klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus das Phänomen «Krieg» verschwinden.

Voraussetzung für das «Absterben» des Kriegs war aus marxistischer Sicht allerdings, dass der Kommunismus nicht nur in einem Land, sondern auf der ganzen Welt errichtet wird. Andernfalls werde es nämlich Staaten geben, welche nicht kommunistisch seien und somit durch «Ausbeuterklassen» beherrscht würden; und diese «Ausbeuterklassen» könnten dann natürlich weiterhin zum Mittel des Kriegs greifen, wann immer sie das Gefühl hätten, dies würde ihren Interessen nützen. Solange der Gegensatz zwischen einer herrschenden und einer unterdrückten Klasse bestehe, werde es deshalb – so Marx und Engels – stets Kriege geben.

1.3.1.2 Die Weiterentwicklung des marxistischen Kriegsverständnisses und dessen Anpassung an die Bedürfnisse des Sowjetstaates durch Lenin

Zu Marx’ und Engels’ Zeiten hatte kein Land existiert, in welchem die «ausgebeutete Klasse» die Macht innegehabt hatte, und folglich auch kein Land, welches eine Militäraktion zu Gunsten der Interessen der «Ausgebeuteten» hätte unternehmen können. Einige Jahrzehnte später präsentierte sich eine veränderte Situation: Nach der Gründung Sowjetrusslands im Anschluss an den Ersten Weltkrieg gab es auf der Welt einen ersten «proletarischen» Staat. Als Folge dieser neuen Konstellation sahen sich die kommunistischen Theoretiker vor die Aufgabe gestellt, sich mit dem Problem von Krieg oder Frieden zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten –konkret zwischen Sowjetrussland und den kapitalistischen Mächten – auseinanderzusetzen. Die entscheidende Figur bei der entsprechenden Ergänzung und Weiterentwicklung der kommunistischen Kriegstheorie war Lenin. Nach Auffassung des amerikanischen Sowjetunion-Experten Thomas W. Wolfe bestand Lenins Leistung zwar eher darin, die Theorien anderer dem praktischen Ziel der Machtergreifung anzupassen, als eigene Theorien aufzustellen.⁶⁴ Sein Erfolg als Praktiker der Revolution sowie als Führer des ersten «proletarischen» Staates habe es jedoch mit sich gebracht, dass seine Ideen zur Grundlage für die gesamte spätere marxistisch-leninistische Kriegslehre geworden seien. Lenins Ansichten über Krieg sollen im Folgenden systematisch dargestellt werden.

(1) In Bezug auf die Ursache von Krieg übernahm Lenin voll und ganz die von Marx und Engels entwickelte Erklärung:⁶⁵ Kriege seien letztlich durch die antagonistische Struktur der Klassengesellschaft bedingt und somit ökonomischer Natur.⁶⁶ Konkret komme es immer dann zu einem Krieg, wenn zwei oder mehrere Staaten oder aber die Klassen innerhalb eines Staates entgegengesetzte Politiken verfolgten und keine Seite den Forderungen der anderen Seite nachgebe.

Lenin liess es allerdings nicht bei dieser Aussage bewenden, sondern er ergänzte sie – im Rahmen seiner Imperialismustheorie – um eine eigene Erkenntnis: Im Zeitalter des Imperialismus, der höchsten Stufe des Kapitalismus, nehme die Wahrscheinlichkeit von Kriegen wegen der verstärkten ökonomischen Konkurrenzsituation massiv zu. Das beste Beispiel für die Richtigkeit dieser These sah Lenin im Ersten Weltkrieg. Er interpretierte diesen nämlich als die logische Konsequenz des Wettrennens zwischen den führenden Kreisen der kapitalistischen Grossmächte um die Aufteilung der Welt: Dem Volk werde dieser Krieg verkauft als «Verteidigung des Vaterlandes», doch in Wirklichkeit sei es ein «Krieg zwischen zwei grossen Räubern um die Beherrschung und Ausplünderung der Welt», in welchem Millionen von Proletariern für die Interessen des Finanzkapitals ihr Leben lassen müssten.⁶⁷

(2) Aus den vorhergehenden Erläuterungen lässt sich ableiten, dass sich Lenin auch bezüglich seiner Ansichten über die Funktion von Krieg nicht von seinen Vorgängern unterschied.⁶⁸ Die Tatsache, dass er sich mit diesem Thema viel gründlicher beschäftigte als Marx oder Engels, spiegelt sich freilich in akzentuierteren Aussagen dazu. So sah Lenin im Krieg eines von mehreren möglichen Mitteln der Politik einer bestimmten Klasse zur Durchsetzung bestimmter ihrer ökonomischen und politischen Ziele. Zu dieser Erkenntnis hatte ihn nicht zuletzt seine Beschäftigung mit Carl von Clausewitz’ Klassiker «Vom Kriege» geführt.⁶⁹ Der Clausewitz’sche Ausspruch, wonach der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen – nämlich gewaltsamen – Mitteln sei,⁷⁰ wurde für Lenin «zum Ausgangspunkt und Urteilsmassstab für alle seine Betrachtungen und Deutungen des Krieges».⁷¹ So definierte Lenin das Phänomen «Krieg» folgendermassen: «&lsaquo;Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik&rsaquo; der einen oder der anderen Klasse; und in jeder Klassengesellschaft, in der auf Sklaverei beruhenden, in der fronherrschaftlichen und in der kapitalistischen, hat es Kriege gegeben, die die Politik der unterdrückenden Klassen fortsetzten, aber es hat auch Kriege gegeben, die die Politik der unterdrückten Klassen fortsetzten.»⁷²

Nach der Entstehung des Sowjetstaates gewann die Clausewitz’sche Konzeption des Kriegs als einer Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln zusätzliche Bedeutung für Lenin:⁷³ Die Clausewitz-Formel erlaubte es ihm, den Krieg als ein Instrument der Politik nicht nur kapitalistischer, sondern auch kommunistischer Staaten darzustellen – und damit als Fortsetzung des Klassenkonfliktes auf internationaler Ebene. Da mit Kriegen zwischen der Sowjetunion und den kapitalistischen Ländern gerechnet werden musste, war es wichtig, einerseits die Kriegsziele und die Politik des Sowjetstaates als Fortsetzung seiner fortschrittlichen, friedliebenden Politik hinzustellen und andererseits zu behaupten, kriegslüsterne kapitalistische Mächte wollten den Krieg zur Fortsetzung ihrer räuberischen Politik nutzen.

(3) Hinsichtlich der Wirkung von Krieg betonte auch Lenin vor allem den für ihn positiven Aspekt, dass Kriege den «revolutionären Prozess» beschleunigen könnten: «Es ist längst anerkannt, dass Kriege bei allen Schrecken und Nöten, die sie nach sich ziehen, mehr oder minder grossen Nutzen dadurch bringen, dass sie viel Morsches, Überlebtes und Abgestorbenes in den menschlichen Institutionen unbarmherzig aufdecken, enthüllen und zerstören.»⁷⁴ Lenin konkretisierte den Zusammenhang zwischen Krieg und Revolution in der im Rahmen seiner Imperialismustheorie formulierten Vorstellung vom Übergang der kapitalistischen zur kommunistischen Ordnung: Das Proletariat – beziehungsweise die Partei als Avantgarde – könne, müsse und werde die durch die «imperialistischen Kriege» zwangsläufig aufkommende grosse Unzufriedenheit der Völker ausnützen und mittels Weltrevolution die «Bourgeoisie» stürzen und den Kapitalismus abschaffen.⁷⁵ Als «mächtiger Beschleuniger» erschien Lenin insbesondere der Erste Weltkrieg. Dieser war gemäss seinen Aussagen imstande, «einerseits den Gang der Weltgeschichte ungeheuer zu beschleunigen und anderseits weltumfassende Krisen, wirtschaftliche, politische, nationale und internationale Krisen von ungeahnter Intensität hervorzurufen.»⁷⁶

(4) Aufgrund der revolutionsfördernden Wirkung von Krieg lehnte Lenin diesen wie Marx und Engels nicht grundsätzlich ab:⁷⁷ «Je nach der geschichtlichen Situation, je nach den Klassenverhältnissen usw. muss zu verschiedener Zeit auch die Stellung zum Krieg eine verschiedene sein. Es ist sinnlos, ein für allemal, prinzipiell jede Teilnahme am Krieg ablehnen zu wollen.»⁷⁸ Darüber, ob ein Krieg aus Lenins Sicht gut oder schlecht war, entschieden also – entsprechend der marxistischen Geschichtsauffassung – der Klassencharakter sowie die Zielsetzung dieses Kriegs.⁷⁹

Gut – mit Lenins Worten «revolutionär», «fortschrittlich» oder «rechtmässig»⁸⁰ – waren für Lenin nur Kriege, die von der unterdrückten Klasse zum Zwecke des Sturzes der herrschenden Klasse geführt wurden.⁸¹ Dazu zählte er die folgenden Kriege: erstens Freiheitskriege von Nationen gegen die sie unterdrückenden imperialistischen Grossmächte, zweitens die Bürgerkriege «des Proletariats gegen die Bourgeoisie, für den Sozialismus»⁸² als natürliche, und unter gewissen Bedingungen unausweichliche Folge des Klassenkampfes, und drittens die sogenannten «revolutionären Kriege».⁸³ Mit dem Ausdruck «revolutionäre Kriege» bezeichnete Lenin einerseits defensive Kriege des Sozialismus zur Verteidigung des siegreichen Proletariats gegen die «Bourgeoisie» anderer Länder, andererseits aber auch offensive Kriege eines sozialistischen Staates zur Ausbreitung der proletarischen Revolution, das heisst Kriege mit dem Zweck, in anderen Staaten den Kommunismus einzuführen.

Inbegriff des schlechten – «reaktionären», «räuberischen» oder «habgierigen»⁸⁴ – Kriegs war für Lenin der sogenannte «imperialistische Krieg».⁸⁵ Damit war ein Krieg gemeint, der von im Stadium des Imperialismus befindlichen Ländern geführt wurde. Lenin verurteilte alle «imperialistischen Kriege» scharf und unterstützte in keinem Fall eine imperialistische Kriegspartei. Diesbezüglich unterschied er sich also von Marx und Engels, die ja Kriege zwischen kapitalistischen Staaten nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern stets überprüft hatten, ob der Sieg einer Seite der Sache des Kommunismus nützlich sein könnte. Wie ist die eindeutig ablehnende Haltung Lenins gegenüber «imperialistischen Kriegen» zu erklären? Zum einen ist sie darauf zurückzuführen, dass in Lenins Augen einem Krieg zwischen imperialistischen Staaten – im Gegensatz zu einem Krieg zwischen kapitalistischen Staaten – jegliches «progressive» Element fehlte.⁸⁶ Dies deshalb, weil gemäss Lenins Imperialismus-Theorie im Imperialismus als der höchsten und letzten Stufe des Kapitalismus Fortschritte grundsätzlich ausgeschlossen sind.⁸⁷ Zum anderen hing Lenins Haltung damit zusammen, dass die Arbeiterklasse – und damit der Rückhalt der kommunistischen Bewegung – verglichen mit den Zeiten von Marx und Engels viel grösser war: Anders als im 19. Jahrhundert, als die wenigen Marxisten angesichts ihrer geringen Macht praktisch gezwungen waren, für eine der «bourgeoisen» Kriegsparteien Stellung zu beziehen, um Fortschritte in Richtung proletarische Revolution zu erreichen, konnten zu Beginn des 20. Jahrhunderts die nun über beträchtliche Einflussmöglichkeiten verfügenden Kommunisten es sich leisten, einen Krieg komplett abzulehnen. Statt lediglich zuzuschauen und auf den Sieg einer Seite zu hoffen, waren die Kommunisten jetzt in der Lage, selbst im Sinn ihrer Sache aktiv zu werden: Sie konnten versuchen, die zwangsläufig instabilere Lage in den am Krieg teilnehmenden Ländern direkt auszunutzen und den «imperialistischen Krieg» in Bürgerkriege umzuwandeln mit dem Ziel des – wenn möglich weltweiten – Sturzes der Bourgeoisie.⁸⁸

Im Zusammenhang mit der letzten Bemerkung darf darauf hingewiesen werden, dass es Lenin selbst gelang, sich die revolutionäre Wirkung von «imperialistischen Kriegen» zur Erreichung der eigenen Ziele zu Nutze zu machen: Im Jahr 1917 profitierte er von der inneren Schwäche Russlands nach den Niederlagen im Ersten Weltkrieg und führte mit Erfolg eine proletarische Revolution, die sogenannte «Oktoberrevolution», durch. Aus dieser ging der erste sozialistische Staat der Welt hervor: die Sowjetunion.

(5) Angesichts der grundsätzlichen Übereinstimmung Lenins mit Marx und Engels hinsichtlich der Funktion von Krieg und hinsichtlich der Einstellung zum Krieg überrascht es nicht, dass sich auch seine Haltung zum Akt der Aggression nicht von jener seiner Vorgänger unterschied:⁸⁹ Gemäss Lenin kam es für die Bewertung eines Kriegs nicht darauf an, ob der Krieg seinen äusseren Merkmalen nach einen Angriffs- oder einen Verteidigungskrieg darstellte, sondern einzig und allein darauf, welche Klasse mit welchen Zielen diesen Krieg führte.⁹⁰ Dementsprechend lehnte auch Lenin eine Aggression nicht grundsätzlich ab, sondern er befürwortete das Beginnen eines Kriegs immer dann, wenn dies durch die «ausgebeutete Klasse» zur Erreichung ihrer revolutionären Ziele geschah.⁹¹

Während Marx und Engels die Idee eines solchen «revolutionären Krieges» hauptsächlich auf die innerstaatliche Ebene – also auf einen Bürgerkrieg – bezogen hatten, befasste sich Lenin auch mit der Möglichkeit eines «revolutionären Krieges» auf der zwischenstaatlichen Ebene. Dies deshalb, weil ihm die Vision eines sozialistischen Staates zunehmend realistisch erschien. Bereits 1915 schlug er vor, dass nach dem Sieg des Sozialismus in einem Land das Proletariat dieses Landes den «Aufstand gegen die Kapitalisten» in anderen Ländern entfachen «und notfalls sogar mit Waffengewalt gegen die Ausbeuterklassen und ihre Staaten vorgehen» sollte.⁹² Als dann die Revolution in Russland den ersten «proletarischen Staat» hervorgebracht hatte, gewann diese Auffassung praktische Bedeutung: Dem neuen Sowjetstaat wurde die Pflicht zuteil, dem revolutionären Proletariat anderer Länder bei Bedarf zu Hilfe zu kommen, wenn nötig in Form eines offensiven «revolutionären Krieges».⁹³

(6) Zum eben Gesagten ist einschränkend hinzuzufügen, dass Lenin wie Marx und Engels die Anwendung von Krieg als Mittel zur Förderung des Kommunismus nur unter den beiden Voraussetzungen guthiess, dass erstens das entsprechende Ziel der «ausgebeuteten Klasse» nicht mit friedlichen Mitteln zu erreichen war⁹⁴ und dass zweitens der Sieg in diesem Krieg als sicher angesehen werden konnte.⁹⁵ Nach der Entstehung der Sowjetunion gesellte sich dazu noch eine dritte Voraussetzung: Es musste gesichert sein, dass der politische Nutzen, den die Sowjetunion – als staatliche Verkörperung des Kommunismus – aus einem von ihr geführten Krieg zog, die Nachteile für sich – und damit für den Kommunismus als Ganzes – sowohl kurz- wie auch langfristig klar überwog.⁹⁶ Mit anderen Worten: Ein Krieg durfte, selbst wenn der Sieg in diesem sicher erschien, nur dann angefangen werden, wenn er das von der kommunistischen Bewegung bereits Erreichte nicht gefährdete.

(7) Was die erste dieser drei Voraussetzungen für das Beginnen eines Kriegs durch Kommunisten angeht, so ist darauf hinzuweisen, dass Lenin im Unterschied zu Marx und Engels eindeutig der Überzeugung war, dass das Hauptziel der kommunistischen Bewegung, die weltweite Errichtung des Sozialismus, mit friedlichen Mitteln – das heisst auf evolutionärem Wege – nicht erreicht werden könne.⁹⁷ Lenins Meinung nach war auf jeden Fall Gewalt notwendig, um die bestehende Ordnung zu stürzen: «Wir haben stets gewusst, gesagt und immer wieder gesagt, dass man den Sozialismus nicht &lsaquo;einführen&rsaquo; kann, dass er im Verlauf des angespanntesten, heftigsten, bis zur Raserei, bis zur Verzweiflung zugespitzten Klassenkampfes und Bürgerkrieges heranwächst, dass zwischen dem Kapitalismus und dem Sozialismus eine lange Periode der &lsaquo;Geburtswehen&rsaquo; liegt, dass die Gewalt stets Geburtshelfer der alten Gesellschaft ist, dass der Übergangsperiode von der bürgerlichen zur sozialistischen Gesellschaft ein besonderer Staat entspricht (d. h. ein besonderes System der organisierten Gewalt über eine bestimmte Klasse), nämlich: die Diktatur des Proletariats. Die Diktatur des Proletariats aber setzt voraus und bedeutet einen Zustand des latenten Krieges, einen Zustand militärischer Kampfmassnahmen gegen die Gegner der proletarischen Staatsmacht.»⁹⁸

(8) Bezüglich der zweiten genannten Voraussetzung für das Beginnen eines Kriegs durch Kommunisten – der Bedingung, dass der Sieg in diesem Krieg höchstwahrscheinlich sein musste – ist zu ergänzen, dass Lenin grundsätzlich wie Marx und Engels die wirtschaftliche Basis einer Gesellschaft als Hauptfaktor für den Sieg in einem Krieg betrachtete.⁹⁹ Allerdings kam seiner Meinung nach einem anderen Faktor immer stärkere Bedeutung zu: Ausgehend von der Tatsache, dass Kriege zunehmend zu einer Angelegenheit des gesamten Volkes wurden, behauptete Lenin, der Ausgang eines Kriegs könne durch die «Moral» der Bevölkerungen der an diesem Krieg beteiligten Staaten entschieden werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn ein «proletarisches» Land gegen ein «bourgeoises» Land kämpfe. In einem solchen Fall – so Lenin – würden die Truppen des Ersteren mit riesiger revolutionärer Begeisterung kämpfen, während diejenigen des Letzteren nur widerwillig dienen würden. Als Beleg für diese Behauptung verwies Lenin auf den russischen Bürgerkrieg von 1918–1920, in welchem die «bourgeoisen» antibolschewistischen Truppen trotz besserer Ausrüstung und Ausbildung von der Roten Armee besiegt worden waren.

Die Überzeugung, dass Soldaten, welche für die kommunistische Sache kämpften, im Allgemeinen einen viel höheren Einsatzwillen aufwiesen als Soldaten, welche im Dienste der «Bourgeoisie» standen, verleitete Lenin indes nicht zu einer Überschätzung des militärischen Potentials des jungen Sowjetstaates.¹⁰⁰ Er war – wohl richtigerweise – der Meinung, dass die Rote Armee zu schwach sei, um erfolgreich Angriffe gegen die kapitalistische Welt führen zu können. Der Idee von offensiven «revolutionären Kriegen» stand er dementsprechend zunehmend vorsichtig gegenüber – erst recht, als 1920 der sowjetische Feldzug gegen Polen fehlschlug. In der Folge kam es unter Lenin nur noch einmal – unter Bedingungen, unter denen man sich des Sieges absolut sicher sein konnte – zu einem offensiven «revolutionären Krieg»: Im Frühjahr 1921 griff Sowjetrussland Georgien an, besetzte es und stürzte die dortige menschewistische Regierung.¹⁰¹ Anschliessend wurde der georgische Staat systematisch zerschlagen, in den Sowjetstaat eingegliedert und bolschewisiert.

(9) Im Unterschied zu Marx und Engels widmete sich Lenin recht intensiv der Frage, mit welchen Mitteln ein bestimmter Krieg geführt werde.¹⁰² Den Ausgangspunkt bildeten für ihn dabei zwei Grundaussagen von Clausewitz: Die erste besagt, die bekannte Clausewitz’sche Definition von Krieg anwendend, dass Staaten oder Bevölkerungsgruppen, die sich zum Führen eines Kriegs entschieden haben, solche Mittel und eine solche Strategie wählten, welche sie nicht nur den Krieg gewinnen liessen, sondern auch das dem Krieg zugrunde liegende politische Ziel. Anders gesagt: Die Strategie und die Mittel, die in einem Krieg angewandt werden, werden durch das jeweilige politische Ziel dieses Kriegs bestimmt. Die zweite Grundaussage lautet: Je wichtiger dieses jeweilige politische Ziel für den betreffenden Staat oder die betreffende Bevölkerungsgruppe ist, desto grössere Anstrengungen unternimmt diese Kriegspartei, das heisst, desto mehr und schwerere und grausamere Mittel setzt sie in diesem Krieg ein. Zum grausamsten Krieg, einem Krieg «auf Leben und Tod», kam es gemäss Clausewitz in jenen Fällen, wo das dem Krieg zugrunde liegende Ziel nicht bloss die Erreichung irgendeines materiellen Vorteils war, sondern die Vernichtung des Gegners aus Hass.

Lenin hielt diese Aussagen von Clausewitz grundsätzlich für richtig, mit der Einschränkung, dass dieser die entscheidende Bedeutung der Klassengegensätze auf den Verlauf der Geschichte nicht erkannt habe. Lenin passte die Clausewitz’schen Thesen deshalb im Sinn seines auf Klassenkämpfe fixierten Weltbildes an. Dabei kam er zum Schluss, dass Kriege zwischen unterschiedlichen Klassen – seien es innerstaatliche Bürgerkriege oder zwischenstaatliche Kriege zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten – in Bezug auf das Ausmass respektive die Form ihrer Austragung unmöglich «begrenzt» sein könnten. Er erklärte seine Ansicht wie folgt: Solche Kriege seien nicht einfach Kriege zwischen zwei zeitweilig verfeindeten Bevölkerungsgruppen oder Staaten, sondern Kriege zwischen zwei «von Natur aus» widerstreitenden Klassen. Dabei strebe die «Ausbeuterklasse» der Kapitalisten die totale Unterwerfung der Arbeiterklasse, und die «ausgebeutete» Klasse der Arbeiter die vollständige Vernichtung der «Kapitalistenklasse» an. Ein Krieg zwischen diesen Klassen bedeute somit für jede der beiden einen eigentlichen Existenzkampf, einen Kampf um ihr «Überleben». In einer solchen Situation würden beide Seiten logischerweise alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um einen Sieg des Gegners zu verhindern. Mit anderen Worten: Es komme zu einem «unbegrenzten Krieg».

(10) Die Frage, wann es zur Beendigung eines Kriegs komme, beantwortete Lenin dahin gehend, dass dies dann der Fall sei, wenn das dem Krieg zugrunde liegende politische Ziel vollständig erreicht sei.¹⁰³ Diese Haltung ergab sich aus der von Marx und Engels aufgestellten und von Lenin wiederholten Forderung, dass ein Krieg nur dann angefangen werden dürfe, wenn kein anderes – friedliches – Mittel der Politik das gleiche Resultat verspreche wie Krieg. Daraus konnten nämlich für den Fall, dass tatsächlich der Entscheid zum Führen eines Kriegs gefällt wurde, die Gebote abgeleitet werden, dass erstens diese Kriegführung darauf ausgerichtet sein müsse, das entsprechende politische Ziel so schnell und ökonomisch als möglich zu erreichen, und dass zweitens der Krieg sofort beendet werden müsse, wenn das politische Ziel erreicht sei. Eine Fortsetzung des Kriegs «um des Krieges willen» kam für Lenin nicht in Frage.

(11) Angesichts der Tatsache, dass Lenin – ausgehend von Marx und Engels – die Existenz einer Klassengesellschaft als Kriegsursache ansah, verwundert es nicht, dass er wie seine Vorgänger die These vertrat, Kriege seien unvermeidbar, solange der Kapitalismus existiere.¹⁰⁴ In Lenins Augen hatte diese Aussage durch das Eintreten des Kapitalismus in das Stadium des Imperialismus sogar noch verstärkte Gültigkeit erlangt: Die «Ergebnisse des modernen Monopolkapitalismus im Weltmassstab […] zeigen, dass auf einer solchen wirtschaftlichen Grundlage, solange das Privateigentum an den Produktionsmitteln besteht, imperialistische Kriege absolut unvermeidlich sind.»¹⁰⁵

Die Theorie, dass Kriege unvermeidbar seien, solange nicht eine kommunistische klassenlose und staatenlose Weltordnung errichtet sei, bezog sich auf Kriege zwischen kapitalistischen Staaten. Es stellt sich somit die Frage, welche Haltung Lenin hinsichtlich der Vermeidbarkeit von Kriegen zwischen kapitalistischen und kommunistischen Staaten einnahm.¹⁰⁶ Die Aussagen Lenins zu diesem Thema fielen zu unterschiedlichen Zeitpunkten sehr verschieden aus. Drei Phasen lassen sich erkennen:

Vor der Oktoberrevolution äusserte sich Lenin nicht direkt zur Frage der Vermeidbarkeit von Kriegen zwischen kapitalistischen und kommunistischen Staaten. Seine diesbezügliche Haltung lässt sich jedoch ableiten. Lenin war nämlich der Überzeugung, dass der langfristige Erfolg einer nationalen proletarischen Revolution von der «Weltrevolution» abhängig sei. Mit anderen Worten: Der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft in einem Land könne nur dann vollständig und endgültig gelingen, wenn auch der Rest der Welt – insbesondere die hoch entwickelten Industriestaaten Westeuropas und Nordamerikas – von der Revolution erfasst werde. Ein kommunistisch gewordenes Land müsse deshalb, wenn es eine Zukunft haben wolle, die Ausbreitung der Revolution vorantreiben, wenn nötig auch mit gewaltsamen Mitteln, sprich in Form eines offensiven «revolutionären Krieges».¹⁰⁷ Daraus kann der Schluss gezogen werden, dass Lenin die Ansicht vertrat, zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten sei der Krieg unvermeidlich.

Unmittelbar nach der Oktoberrevolution, als Lenins Bolschewiki in einem Bürgerkrieg gegen die von den westlichen Alliierten unterstützten antibolschewistischen Kräfte um die Macht in Russland kämpfen mussten und als in Westeuropa revolutionäre Unruhen herrschten, erklärte Lenin, ein bewaffneter Konflikt zwischen dem Sowjetstaat und den kapitalistischen Mächten sei absolut unausweichlich.¹⁰⁸ Er behauptete dies wohl hauptsächlich deshalb, weil er sich davon eine Stärkung der nationalen Einheit sowie der Kampfbereitschaft der sowjetischen Bevölkerung versprach. Bezüglich des Auslösers des behaupteten unvermeidlichen Zusammenstosses zwischen den beiden Systemen äusserte sich Lenin zunehmend vage: Einerseits hielt er – da er den «endgültige[n] Sieg des Sozialismus in einem Lande» weiterhin für «unmöglich» erachtete¹⁰⁹ – nach wie vor an der Idee eines offensiven «revolutionären Krieges» durch den Sowjetstaat fest.¹¹⁰ Andererseits jedoch betonte er nun immer stärker die angebliche Absicht der Kapitalisten, einen «konterrevolutionären Angriff» auf den ersten sozialistischen Staat zu unternehmen: Die Existenz eines Arbeiter- und Bauernstaates stelle für die in den kapitalistischen Ländern herrschende «Bourgeoisie» eine zu grosse Bedrohung dar, als dass diese sich damit abfinden könne.¹¹¹ Ein sozialistischer oder kommunistischer Staat unterstütze nämlich das Proletariat in den kapitalistischen Ländern indirekt und direkt in seinen revolutionären Bestrebungen und bewirke so letztlich den Sturz der dortigen «Bourgeoisie». Wolle die «Bourgeoisie» dies verhindern, müsse sie den kommunistischen Staat zerschlagen.

Ab 1922, als Russland sich in einer wirtschaftlichen Krisensituation befand und in den Industriestaaten Westeuropas die Revolution ausgeblieben war, änderte sich Lenins Haltung: Er erwähnte nun vermehrt die Möglichkeit eines länger dauernden Friedens zwischen der Sowjetunion und den kapitalistischen Staaten. Von der Notwendigkeit der Weltrevolution sprach er kaum mehr. Im Gegenteil: Wie oben ausgeführt, distanzierte er sich – zumindest offiziell – zunehmend vom Vorhaben eines offensiven «revolutionären Krieges». Immer mehr tendierten seine Äusserungen dahin, dass es für eine friedliche Koexistenz der Sowjetunion und der kapitalistischen Staaten nur noch einen möglichen Hinderungsgrund gebe: eine Aggression von Seiten der Kapitalisten. Es ist offensichtlich, dass hinter diesen neuen Tönen Lenins die Absicht stand, der Sowjetunion eine «Verschnaufpause» zu ermöglichen, mit dem Ziel, die Gesellschaft zu stabilisieren und die Macht der Bolschewiki zu konsolidieren.

Der Überblick über Lenins Äusserungen zum Problem von Krieg oder Frieden zwischen Kommunismus und Kapitalismus zeigt, dass Lenin diesbezüglich keine einheitliche, auf der Theorie des historischen Materialismus basierende Doktrin entwickelte. Es war vielmehr so, dass er nach seiner Machtergreifung in Russland die Frage, ob es zwischen dem Sowjetstaat und den kapitalistischen Staaten zum Krieg kommen müsse, stets aufgrund der momentanen inneren und äusseren Lage des Landes beziehungsweise in Übereinstimmung mit den Zielen seiner jeweiligen Politik beantwortete.¹¹²

1.3.1.3 Die Anpassung des marxistisch-leninistischen Kriegsverständnisses an die Bedürfnisse des Sowjetstaates durch Stalin

Der Tod Lenins zu Beginn des Jahres 1924 fiel mit der allgemeinen Erkenntnis zusammen, dass es in absehbarer Zukunft in keinem anderen Land zu einer proletarischen Revolution kommen und die Sowjetunion somit bis auf weiteres der einzige sozialistische Staat bleiben würde. Lenins Nachfolger Iosif Vissarionovič Stalin sah sich daher in erster Linie mit der Aufgabe konfrontiert, das Überleben des damals noch relativ schwachen und instabilen Sowjetstaates inmitten kapitalistischer Staaten sicherzustellen. Folge davon war, dass er die marxistisch-leninistischen Lehrsätze auf die innen- und aussenpolitischen Ziele und Möglichkeiten der UdSSR abstimmen musste. Inwiefern die marxistisch-leninistische Kriegsdoktrin von dieser Anpassung an die realen Umstände betroffen war, soll im Folgenden aufgezeigt werden.

(1) Hinsichtlich der Ursache von Krieg hatte Stalin keine anderen Vorstellungen als seine Vorgänger. Die grundlegenden Aussagen von Marx und Engels zu diesem Punkt blieben voll und ganz in Kraft.

(2) Unverändert blieben auch die bislang gültigen Ansichten über die Funktion von Krieg: Stalin ging von dem Kriegsbegriff Lenins und damit von der Clausewitz-Formel aus.¹¹³

(3) Ebenfalls keine Abweichung von der bisherigen Linie gab es bei der Einschätzung der Wirkung von Krieg: Auch Stalin betonte den Wert von Krieg als Instrument zur Begünstigung der Revolution. Wie seine Vorgänger schrieb er dabei nicht nur den «normalen» Kriegen zwischen unabhängigen, souveränen Staaten revolutionäre Wirkung zu, sondern überhaupt allen Arten von Krieg, das heisst auch den Bürgerkriegen, den «nationalen Befreiungskriegen», und den «revolutionären Kriegen» sowieso.¹¹⁴ Die Theorie, dass Krieg den revolutionären Prozess in Richtung Kommunismus voranbringe, hielt Stalin endgültig dadurch für bestätigt, dass im Zuge des Zweiten Weltkriegs und von Kämpfen während der Entkolonialisierung in zahlreichen Staaten der Sozialismus eingeführt worden war.

(4) Was Stalins Einstellung zum Krieg angeht, so lag diese grundsätzlich ganz in der Tradition seiner Vorgänger. Auch Stalin lehnte Krieg nicht prinzipiell ab: «[…] sind wir doch nicht gegen jeglichen Krieg. Wir sind gegen den imperialistischen Krieg als konterrevolutionären Krieg. Aber wir sind für den Befreiungskrieg, den antiimperialistischen, revolutionären Krieg, ungeachtet der Tatsache, dass ein solcher Krieg bekanntlich nicht frei ist von den &lsaquo;Schrecken des Blutvergiessens&rsaquo;, sondern diese sogar reichlich aufweist.»¹¹⁵

Stalin unterschied wie Lenin zwischen guten und schlechten Kriegen. Er verwendete dafür jedoch nicht mehr die ganz gleichen Bezeichnungen wie Lenin: Erstere nannte er «progressiv» oder «gerecht», Letztere «reaktionär» oder «ungerecht».¹¹⁶

«Ungerechte» Kriege waren gemäss einer Kriegsklassifizierung aus dem Jahr 1928 «Kriege der imperialistischen Staaten untereinander», «Kriege der imperialistischen Gegenrevolution gegen die proletarische Revolution beziehungsweise gegen Länder, in denen der Sozialismus aufgebaut wird» und «Unterdrückungskriege der Imperialisten» gegen «Kolonialländer».¹¹⁷ Zehn Jahre später definierte Stalin den «ungerechten» Krieg kurz als «Eroberungskrieg, der das Ziel hat, fremde Länder zu erobern, fremde Völker zu versklaven».¹¹⁸

Als «gerechten» Krieg bezeichnete Stalin demgegenüber einen «Befreiungskrieg […], der das Ziel hat, entweder das Volk gegen einen äusseren Überfall und gegen Versuche zu seiner Versklavung zu verteidigen, oder das Ziel der Befreiung des Volkes von der Sklaverei des Kapitalismus, oder endlich das Ziel der Befreiung der Kolonien und abhängigen Länder vom Joche der Imperialisten».¹¹⁹

Abb. 11: Lenin im Alltag. (UdSSR, Silva-Verlag)

Abb. 12: Iosif Vissarionovč Stalin grüsst am 1. Mai 1951 von der Tribüne des Lenin-Mausoleums die Teilnehmer der Maidemonstration. (Osteuropabibliothek, Zeitschrift Sowjetunion. Jahrgang 1951)

In dieser Aufzählung der «gerechten» Kriege fehlt interessanterweise der offensive «revolutionäre Krieg» der Sowjetunion gegen die kapitalistischen Länder.¹²⁰ Wie lässt sich diese Tatsache erklären? Vorauszuschicken ist, dass das obige Zitat keinen Einzelfall darstellt, sondern insbesondere für die spätere Stalin-Zeit typisch ist. Eine von Peter H. Vigor, dem Autor des Buches «The Soviet View of War. Peace and Neutrality» durchgeführte Gesamtanalyse der offiziellen Äusserungen und Publikationen während der Herrschaft Stalins (1924–1953) hat nämlich ergeben, dass die Erwähnung des offensiven «revolutionären Krieges» immer seltener wurde und schliesslich ganz unterblieb.¹²¹ Bedeutet dies, dass Stalin im Unterschied zu Lenin es grundsätzlich ablehnte, die Revolution mit Waffengewalt zu verbreiten? Keineswegs; auch Stalin hiess einen Krieg zum Zwecke der «Sowjetisierung» anderer Länder eigentlich stets gut. Warum dann trotzdem die Nichterwähnung dieser Kriegsart? Der Grund dafür war stets politisch-taktischer Natur: Nur wenige Monate nach Lenins Tod führte Stalin aus vornehmlich innenpolitischen Gründen¹²² die Doktrin vom «Sozialismus in einem Land» ein. Diese Theorie besagte, dass die sozialistische Gesellschaft in der Sowjetunion auch ohne erfolgreiche Weltrevolution erreichbar sei.¹²³ Damit war implizit die Aussage verbunden, ein offensiver «revolutionärer Krieg» der Sowjetunion gegen die kapitalistische Staatenwelt sei nicht unbedingt notwendig. Die Doktrin vom «Sozialismus in einem Land» bildete somit die Verfestigung des in der letzten Phase der Herrschaft Lenins eingeschlagenen Richtungswechsels weg von der These von der Notwendigkeit eines offensiven «revolutionären Krieges». Wie bereits angetönt, war dieser Richtungswechsel rein situationsbedingt. Er wäre, falls sich die weltpolitischen Realitäten zu Gunsten der Sowjetunion geändert hätten, wohl wieder rückgängig gemacht worden. Bis zum Zweiten Weltkrieg änderten sich die weltpolitischen Realitäten jedoch nicht: Die Sowjetunion blieb – zumindest in ihrer eigenen Wahrnehmung – ein einsamer sozialistischer Staat in einer von kapitalistischen Mächten dominierten Welt und als solcher zu schwach, um einen offensiven «revolutionären Krieg» unternehmen zu können.¹²⁴ Bis Ende der 1920er-Jahre griff Stalin die Idee des offensiven «revolutionären Krieges» zwar noch vereinzelt auf. Doch blieben seine diesbezüglichen Äusserungen stets relativ allgemein und unverbindlich; von der effektiven Umsetzung der Idee – nämlich einer sowjetischen Aggression gegen den Westen – sprach er nie. Ab Anfang der 1930er-Jahre unterliess er die Erwähnung des offensiven «revolutionären Krieges» dann vollständig beziehungsweise behauptete gar, die Sowjetunion habe niemals «Pläne und Absichten in Bezug auf die Weltrevolution» gehabt und lehne den «Export der Revolution» ab.¹²⁵ Der Grund für diese plötzlich sehr defensive Haltung war zweifellos die zunehmende Angst vor einem Angriff Nazi-Deutschlands. Die offizielle Abkehr von der Doktrin des offensiven «revolutionären Krieges» aufgrund des Bestrebens Stalins, die UdSSR gegenüber der Weltöffentlichkeit als friedliches Land darzustellen, fand nach dem Zweiten Weltkrieg eine Fortsetzung – und zwar unter folgenden Umständen: In den Jahren nach dem Krieg gelang es der Sowjetunion, ihren Macht- beziehungsweise Einflussbereich zuerst auf Ost- und Mitteleuropa und anschliessend auf Asien auszudehnen, was im Westen als aggressiver Akt wahrgenommen wurde. Gleichzeitig war die Sowjetunion militärisch relativ schwach. Stalin fürchtete deshalb einen Angriff der kapitalistischen Westmächte. In dieser Situation hielt er es nicht für ratsam, von offensivem «revolutionärem Krieg» zu sprechen, da dies die Rufe im Westen nach einer sofortigen militärischen Zerschlagung der Sowjetunion und des Kommunismus zweifellos noch verstärkt hätte.

(5) Die vermeintliche Abwendung Stalins von der Konzeption einer weltrevolutionären Mission der Roten Armee ging einher mit einer immer stärkeren – allerdings ebenfalls nur scheinbaren – generellen Ablehnung des Aktes der Aggression:¹²⁶ Spätestens ab den 1930er-Jahren verurteilte Stalin jeglichen militärischen Erstangriff eines Staates gegen einen anderen Staat. Das Wort «Aggression» [russ. «agressija»], das bis dahin in der russischen Sprache kaum verwendet worden und wenig bekannt gewesen war, hielt nun Einzug in Reden und Schriften der sowjetischen Führung – und zwar stets mit negativer Bedeutung. Diese Entwicklung schien auf eine komplette Abkehr Stalins von der Haltung Marx’, Engels’ und Lenins bezüglich des Aktes der Aggression hinzuweisen. Letztere hatten das Beginnen eines Kriegs ja nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern immer dann befürwortet, wenn es durch die «ausgebeutete Klasse» zur Erreichung ihrer revolutionären Ziele geschah. Tatsächlich jedoch bedeutete Stalins öffentliches Auftreten gegen jede Form von «Aggression» keine prinzipielle ideologische Kehrtwende. Vielmehr war dieses Auftreten Teil einer momentanen, durch die gerade herrschenden Umstände bedingten Strategie zur Verhinderung eines «imperialistischen» Angriffs auf die Sowjetunion: In den 1930er-Jahren befürchtete Stalin vor allem einen deutschen oder japanischen Angriff auf sein noch ungenügend auf einen Krieg vorbereitetes Land. Er suchte nun die Weltöffentlichkeit für eine rigorose Definition¹²⁷ und Verurteilung von «Aggression» zu gewinnen und hoffte, auf diese Weise derart grossen Druck auf die potentiellen Aggressoren ausüben zu können, dass diese von einem Angriff auf die UdSSR absehen würden.

Mit dem Abschluss eines deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts und dem Überfall Deutschlands auf Polen im Spätsommer 1939 fand die auf Kriegsverhinderung ausgerichtete sowjetische Strategie allerdings ein – vorübergehendes – Ende. Die Sowjetunion wurde nun selbst zum Aggressor: Sie griff zuerst Polen und anschliessend Finnland an. Den Vorwurf, ihrer eigenen Definition entsprechend «Aggressionen» begangen zu haben, versuchte die sowjetische Regierung im ersteren Fall mit der Behauptung zu entkräften, dass in Polen infolge des deutschen Einmarsches jede staatliche Ordnung zu bestehen aufgehört habe und die Rote Armee somit die «ostslawischen Brüdervölker» habe schützen müssen.¹²⁸ In Bezug auf den Sowjetisch-Finnischen Krieg insistierten die Sowjets darauf, dieser sei von den Finnen begonnen worden.¹²⁹ Letztere Version akzeptierte die Generalversammlung des Völkerbundes jedoch nicht: Die sowjetische Invasion wurde offiziell als völkerrechtswidrige Aggression gebrandmarkt und mit dem Ausschluss der Sowjetunion aus dem Völkerbund geahndet.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fühlte sich Stalin gegenüber den Westmächten militärisch in einer ähnlich schwachen Position wie in den Jahren vor dem Krieg. Er reagierte darauf wiederum mit einer intensiven Propaganda gegen jegliche Art von «Aggression». So hiess es in der Botschaft des 1950 abgehaltenen Zweiten Weltfriedenskongresses an die UNO: «Keine politischen, strategischen oder wirtschaftlichen Gründe, keine mit der inneren Situation oder mit äusseren Konflikten in diesem oder jenem Staat in Zusammenhang stehende Ursachen können eine bewaffnete Einmischung irgendeines Staates in die Angelegenheiten eines anderen Staates rechtfertigen. Die Aggression ist eine verbrecherische Handlung jenes Staates, der als erster die bewaffnete Kraft unter irgendeinem Vorwand gegen einen anderen Staat anwendet.»¹³⁰ Diese Propaganda war übrigens recht erfolgreich – insbesondere während des Koreakriegs Anfang der 1950er-Jahre: In gewissen Kreisen der westlichen Öffentlichkeit fand die sowjetische Brandmarkung der US-Intervention in Korea als «Aggression» grosse Zustimmung, und es wurden die Bemühungen der Sowjetunion für ein weltweit gültiges Verbot jeder Form von «Aggression» unterstützt. Dies wirkte sich zum Teil auch auf die Haltungen von westlichen Regierungen aus.

(6) Obwohl die Idee des offensiven «revolutionären Krieges» – zumindest in der Öffentlichkeit – nicht mehr erwähnt und offiziell jede Aggression verurteilt wurde, veränderte sich unter Stalin die kommunistische Einstellung zum Beginnen eines Kriegs im Grundsatz also nicht. Das heisst, von der Ideologie her gab es weiterhin nichts, was die UdSSR generell davon abhielt, andere Staaten anzugreifen.¹³¹ Die einzigen möglichen Hinderungsgründe blieben das Gebot, dass zum Mittel des Kriegs nur dann gegriffen werden dürfe, wenn das angestrebte politische Ziel nicht auf anderem – insbesondere friedlichem – Wege zu erreichen sei, sowie die Forderung, dass ein Krieg nur dann begonnen werden dürfe, wenn der Sieg in diesem als sicher angesehen werden könne und gleichzeitig der politische Preis für den Sieg nicht als zu hoch eingeschätzt werden müsse.¹³²

(7) Wie wirkten sich diese drei kriegshemmenden Faktoren nun in der Praxis auf das Verhalten der Sowjetunion aus? Tatsache ist, dass die UdSSR während Stalins Herrschaftszeit (von 1924 bis 1953) «nur» drei Kriege gegen andere Staaten begann, nämlich 1929 gegen China und 1939 gegen Polen sowie gegen Finnland. Diese relative Zurückhaltung ist zum einen – kleineren – Teil darauf zurückzuführen, dass es der Sowjetunion in gewissen Fällen gelang, ihre expansionistischen Ziele mit anderen Mitteln als mit Krieg zu erreichen.¹³³ So erzwang sie die Eingliederung der baltischen Staaten sowie der rumänischen Gebiete Bessarabien und Nordbukowina in die UdSSR im Jahr 1940 hauptsächlich mittels Drohungen. Und die Machtausdehnung auf die Staaten Ostmittel- und Südosteuropas nach dem Zweiten Weltkrieg kam auf dem Wege von Verhandlungen mit den westlichen Alliierten sowie direkter Druckausübung auf die genannten Länder zustande. Allerdings war Stalin – wie schon Lenin – der Meinung, dass das grundlegende Ziel der kommunistischen Bewegung, nämlich die Errichtung des Sozialismus auf der ganzen Welt, allein mit nichtkriegerischen Mitteln nicht zu erreichen sei.¹³⁴ Von daher wäre eigentlich damit zu rechnen gewesen, dass die Sowjetunion immer wieder Angriffe gegen kapitalistische Staaten unternehmen würde. Dass sie dies nicht tat, hängt mit den anderen oben genannten kriegshemmenden Faktoren zusammen: Entweder hielt Stalin sein Land für militärisch nicht stark genug, um offensive «revolutionäre Kriege» gegen die kapitalistische Staatenwelt erfolgreich auszutragen, das heisst, er war sich des Sieges der Sowjetunion in solchen Kriegen nicht sicher.¹³⁵ Oder aber er war zur Überzeugung gelangt, dass, falls solche Kriege doch gewonnen werden konnten, daraus zu grosse negative politische Folgen für die Sowjetunion beziehungsweise die kommunistische Bewegung als Ganzes entstehen würden, als dass diese in Kauf genommen werden könnten.¹³⁶

(8) Stalins Einschätzungen bezüglich der (Un-)Wahrscheinlichkeit eines sowjetischen Sieges in einem Krieg gegen die kapitalistischen Staaten fussten auf seinen Ansichten über die über Sieg und Niederlage in einem Krieg entscheidenden Faktoren.¹³⁷ Diese Ansichten formulierte er erstmals im Jahr 1918, am deutlichsten jedoch nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion im Jahr 1941. Gemäss Stalin wurde der Ausgang eines Kriegs von fünf «ständig wirkenden Faktoren» bestimmt: «Nunmehr wird das Schicksal des Krieges nicht durch solch ein zufälliges Moment wie das Moment der Überraschung entschieden werden, sondern durch die ständig wirkenden Faktoren: die Festigkeit des Hinterlandes, die Moral der Armee, die Quantität und Qualität der Divisionen, die Bewaffnung der Armee, die organisatorischen Fähigkeiten des Kommandobestands der Armee.»¹³⁸ Der erste dieser Faktoren, die Stabilität des Hinterlandes, bezog sich auf die Zivilbevölkerung eines kriegführenden Landes. Gemeint war zum einen deren moralische Fähigkeit, die Entbehrungen des Kriegs und unter anderem Bombardierungen aus der Luft auszuhalten, sowie zum anderen deren wirtschaftliche Fähigkeit, trotz dem Krieg jene Güter zu produzieren und zu transportieren, welche eine Armee für den Kampf benötigt. Hinsichtlich der Bewaffnung der Armee betonte Stalin aufgrund der im Zweiten Weltkrieg gemachten Erfahrungen zunehmend die Wichtigkeit eines hohen Motorisierungsgrades: «Der gegenwärtige Krieg ist ein Krieg der Motoren. Den Krieg gewinnt derjenige, der in der Herstellung von Motoren die Vorherrschaft erringt.»¹³⁹ Die Bedeutung der übrigen «ständig wirkenden Faktoren» bedarf keiner zusätzlichen Erklärung ausser jener, dass im letztgenannten Faktor die Bezeichnung «Kommandobestand der Armee» sich nicht nur auf höhere Offiziere bezog, sondern faktisch auf alle militärische Befehlsgewalt innehabenden Personen.

An der These von den fünf «ständig wirkenden Faktoren» fällt auf, dass Stalin im Unterschied zu Marx und Engels sowie zu Lenin nicht das wirtschaftliche Gesamtpotential eines Staates als Hauptfaktor für den Sieg in einem Krieg nannte. Dies, obschon mindestens drei seiner «ständig wirkenden Faktoren» doch direkt von den allgemeinen ökonomischen Ressourcen des jeweiligen Landes abhängen: die Festigkeit des Hinterlandes, die Qualität und die Quantität der Divisionen sowie die Bewaffnung der Armee. Vigor vermutet, dass Stalin es bewusst vermied, im Zusammenhang mit den kriegsentscheidenden Faktoren von der Gesamtstärke der Wirtschaft eines Landes zu sprechen, und zwar deshalb, weil die Wirtschaftskraft der UdSSR während seiner Herrschaftszeit – insbesondere während des Zweiten Weltkriegs – wesentlich schwächer war als jene der kapitalistischen Staaten. Zu verkünden, die wirtschaftliche Gesamtstärke der kriegführenden Länder sei entscheidend, hätte bei dieser Sachlage bedeutet, die Niederlage der Sowjets in einem Krieg gegen die Kapitalisten anzukündigen. Dass dies nicht in Stalins Interesse lag, versteht sich von selbst.

Stalin anerkannte, dass neben den fünf «ständig wirkenden Faktoren» auch noch andere Faktoren auf den Verlauf eines Kriegs einwirken konnten; er stufte deren Bedeutung jedoch als gering ein. So bezeichnete er beispielsweise «militärische Bereitschaft», «militärische Erfahrung» und «Überraschung» als lediglich «temporär auftretende» beziehungsweise «vorübergehende» Faktoren, welche zwar kurzfristige taktische Erfolge herbeiführten, nicht aber den Ausgang des Kriegs als Ganzes beeinflussen könnten. Am auffälligsten war die Geringschätzung des Faktors «Überraschung». Sie muss im Zusammenhang mit den Ereignissen vom Sommer 1941 in der Sowjetunion gesehen werden: Nachdem die Rote Armee durch den Blitzangriff der deutschen Wehrmacht überrascht worden und in Bedrängnis geraten war, verkündete Stalin – einerseits zur Stärkung des Durchhaltewillens, andererseits, um nicht eigene Fehler zugeben zu müssen – dem Sowjetvolk, dass «Überraschung» kein entscheidender Faktor sei in einem Krieg und dass der Sieg stattdessen durch Überlegenheit in den «ständig wirkenden Faktoren» erreicht werde. Da der Ausgang des Zweiten Weltkriegs Stalins These bestätigte, blieb diese auch nach Kriegsende in Kraft, und zwar bis zu Stalins Tod. Das Aufkommen von Atomwaffen – und damit verbunden die erhöhte Wirkungskraft von Überraschungsangriffen – änderte daran nichts, im Gegenteil: Angesichts der nuklearen Überlegenheit der USA erschien es Stalin zur Beruhigung der eigenen Bevölkerung sinnvoll, dem Faktor «Überraschung» – zumindest in der Öffentlichkeit – weiterhin nur untergeordnete Wichtigkeit zuzuerkennen.

(9) In Bezug auf das Ausmass beziehungsweise die Form der Austragung eines Kriegs blieb Stalin ganz auf der Linie Lenins:¹⁴⁰ Wie dieser war er der Auffassung, dass die Anzahl und die Art der von einer Kriegspartei eingesetzten Mittel vom politischen Ziel abhingen, welches diese Kriegspartei verfolge. Je wichtiger das Ziel, desto mehr und effizientere Mittel würden eingesetzt. Kriege zwischen zwei antagonistischen Klassen – egal, ob auf innerstaatlicher oder zwischenstaatlicher Ebene – seien die grausamsten Kriege: Sie würden immer unter Einsatz aller zur Verfügung stehender Mittel – sprich «unbegrenzt» – geführt.

(10) Weiterhin gültig blieb unter Stalin auch die These, dass ein Krieg – zumindest ein von Kommunisten geführter Krieg – dann beendet werde, wenn das diesem zugrunde liegende politische Ziel vollständig erreicht sei.¹⁴¹ Als Beleg dafür führt Peter H. Vigor unter anderem den Krieg der UdSSR gegen Finnland im Winter 1939/40 an: In diesem habe das Ziel der Sowjetunion darin bestanden, strategisch bedeutende Landstriche zu erobern, insbesondere die Grenze vor Leningrad so weit vorzuverlegen, dass diese Stadt erfolgreich verteidigt werden konnte.¹⁴² Dieses Ziel hätten die Sowjets im März 1940, als sich die Finnen zu den verlangten Gebietsabtretungen bereit erklärten, erreicht, und dementsprechend seien die Kriegshandlungen umgehend eingestellt worden.

(11) Die marxistisch-leninistische Theorie, dass es, solange auf diesem Planeten kapitalistische Staaten existierten, zwischen diesen immer wieder zu Kriegen kommen müsse, blieb in den ersten Jahren unter Stalin unverändert in Kraft.¹⁴³ Angesichts der Tatsache, dass es in der Zwischenkriegszeit nur einen «proletarischen» Staat (die Sowjetunion) gab, der Rest der Welt dagegen kapitalistisch oder unter kapitalistischer Herrschaft war, zeigte sich Stalin vom baldigen Ausbruch eines neuerlichen grossen «imperialistischen Krieges» überzeugt.¹⁴⁴

Als jedoch im Verlauf der 1930er-Jahre die Gefahr eines – insbesondere deutschen – Angriffs auf die UdSSR stark zunahm, wurden die sowjetischen Äusserungen bezüglich der Unvermeidbarkeit von innerkapitalistischen Kriegen immer zurückhaltender, ja, sie verkehrten sich in ihr Gegenteil. Die Ursache dafür lag in der politischen Strategie, mit welcher die Sowjetunion «der drohenden Gefahr des Faschismus und des Krieges»¹⁴⁵ entgegentrat. Diese Strategie bestand aus zwei Teilen: Zum einen betrieb die sowjetische Führung – beziehungsweise die Kommunistische Internationale – unter der Losung einer «proletarischen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg»¹⁴⁶ eine intensive Friedenspropaganda. In deren Rahmen wurde zu Mobilisierungszwecken betont, jeder «imperialistische Krieg» sei durch die Stärke der «Einheitsfront» und der Sowjetunion vermeidbar.¹⁴⁷ Zum anderen rückte Stalin zunehmend vom bisherigen Konfrontationskurs gegenüber der gesamten kapitalistischen Welt ab, um im drohenden Krieg nicht völlig isoliert zu sein.¹⁴⁸ Unter diesen Umständen wäre es kontraproduktiv gewesen, weiterhin die Theorie von der Unvermeidlichkeit innerkapitalistischer Kriege zu betonen, denn diese Theorie unterschied ja nicht zwischen «guten» und «schlechten» kapitalistischen Nationen, sondern betrachtete alle als «imperialistische Räuber».¹⁴⁹ Obwohl die Sowjets während der Jahre vor dem Zweiten Weltkrieg Kriege zwischen kapitalistischen Staaten also nicht mehr als unvermeidlich bezeichneten, fand eine direkte, offizielle Revidierung der Theorie Lenins nicht statt; es war vielmehr so, dass diese Theorie mit Schweigen übergangen wurde.

Der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs setzte den sowjetischen Erwägungen über die Vermeidbarkeit von Kriegen innerhalb der kapitalistischen Welt ein Ende und bedeutete die Rückkehr zur Annahme der Unvermeidbarkeit solcher Kriege.¹⁵⁰ Bis zu Beginn der 1950er-Jahre erfuhr dieser Aspekt indes nur sehr beschränkte Beachtung in den öffentlichen Erörterungen der sowjetischen Führung, was insofern erstaunt, als die Theorie von der Unvermeidbarkeit von innerkapitalistischen Kriegen doch gerade durch den Zweiten Weltkrieg ihre Bestätigung erhalten zu haben schien. Der Grund für dieses Phänomen war zunächst der, dass die Sowjets den Zweiten Weltkrieg bis kurz nach dessen Beendigung nicht – wie den Ersten Weltkrieg – als «imperialistischen», sondern als «antifaschistischen» Krieg, als «Befreiungskrieg […], dessen […] Aufgabe […] die Wiederherstellung der demokratischen Freiheiten war»,¹⁵¹ einordneten, und zwar als Befreiungskrieg nicht nur der Sowjetunion, sondern auch der bürgerlichen westlichen Demokratien. Anschliessend – in den ersten Nachkriegsjahren – lag der Grund darin, dass im Rahmen der nun vorherrschenden «Zwei-Lager-Theorie» ganz klar das Thema «Krieg zwischen Kapitalismus und Kommunismus» im Zentrum stand und demgegenüber dasjenige des Kriegs innerhalb des Kapitalismus nur von geringem Interesse war.

Dies änderte sich, als die sowjetische Führung Anfang der 1950er-Jahre – unter dem Eindruck des Koreakriegs und zur Vermeidung eines offenen Kriegs mit den USA – die Doktrin der «Zwei Lager» aufgab und stattdessen die Möglichkeit einer Friedlichen Koexistenz von Kapitalismus und Kommunismus hervorhob. Stalin spielte nun die zuvor stark betonten Gegensätze zwischen dem kapitalistischen und dem sozialistischen Lager herunter und reaktivierte im Gegenzug die Theorie von der Unvermeidlichkeit von Kriegen zwischen kapitalistischen Ländern.¹⁵²

Stalins Haltung in Bezug auf das Problem von Krieg oder Frieden zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten – konkret zwischen der Sowjetunion und der nichtkommunistischen Welt – wurde in den eben gemachten Ausführungen teilweise bereits angesprochen. Im Folgenden soll die Entwicklung dieser Haltung nun gesamthaft aufgezeigt werden.¹⁵³ Im Zentrum steht also die Frage, ob Stalin Krieg zwischen den beiden Seiten als wahrscheinlich, unvermeidlich, gar unmittelbar bevorstehend oder aber als vermeidbar betrachtete. Generell kann vorausgeschickt werden, dass Stalin, für den – noch mehr als für Lenin – Doktrin in erster Linie ein Mittel zur Erreichung von spezifischen politischen Zielen bedeutete, diese Frage wie Lenin nicht auf der Grundlage der Theorie des historischen Materialismus beantwortete, sondern aufgrund der jeweiligen inneren und äusseren Situation der Sowjetunion beziehungsweise in Übereinstimmung mit den Zielen seiner momentanen Politik. Dementsprechend fielen seine Erklärungen zum Problem von Krieg oder Frieden zwischen Kommunismus und Kapitalismus zu unterschiedlichen Zeitpunkten sehr verschieden aus:

Von seiner Machtübernahme an bis zu Beginn der 1930er-Jahre betonte Stalin, ein Krieg zwischen der Sowjetunion und den «imperialistischen Staaten» sei unvermeidlich, und zwar deshalb, weil die Letzteren bestrebt seien, «die Sowjetunion einzukreisen und einen konterrevolutionären Krieg gegen sie anzuzetteln, dessen Ziel die Vernichtung der Sowjetunion und die Aufrichtung des Terrorregimes der Bourgeoisie in der ganzen Welt»¹⁵⁴ sei. Der Ausbruch dieses Kriegs könne durch den «Interessengegensatz im Lager der Imperialisten, die Interessiertheit bestimmter Länder an wirtschaftlichen Beziehungen zur UdSSR, die Friedenspolitik der UdSSR, [den] Widerstand der Arbeiterklasse Europas, die Furcht der Imperialisten, im Fall eines Kriegs gegen die UdSSR die Revolution bei sich zu Hause zu entfachen», zwar hinausgezögert werden.¹⁵⁵ In der näheren oder ferneren Zukunft werde ein kapitalistischer Angriff jedoch nicht zu verhindern sein: «[D]ie Voraussetzungen für einen Krieg […] reifen [heran] und der Krieg [kann], natürlich nicht morgen oder übermorgen, wohl aber in einigen Jahren, unvermeidlich werden […].»¹⁵⁶ Diese Behauptungen scheinen auf den ersten Blick merkwürdig, war doch in den 1920er-Jahren die effektive Bedrohung der Sowjetunion gering. Erklären lässt sich der scheinbare Widerspruch damit, dass Stalin mit der Betonung der kapitalistischen Gefahr innenpolitische Ziele verfolgte: Er suchte seine unumschränkte und willkürliche Herrschaft sowie die forcierte Industrialisierung und Aufrüstung, welche seinen Untertanen harte Entbehrungen abverlangte, zu rechtfertigen.

Als 1933 in Deutschland Hitler an die Macht kam und die Sowjetunion mit einer echten Bedrohung konfrontierte, änderte Stalin seine Haltung: Im Rahmen seiner – bereits weiter oben beschriebenen – politischen Strategie zur Verhinderung einer deutschen oder japanischen Aggression gegen die Sowjetunion liess er nun die These von der Vermeidbarkeit von Krieg zwischen der kapitalistischen Welt und der Sowjetunion verkünden. Stalins Kalkül, sich durch zurückhaltende aussenpolitische Äusserungen die Option auf Sicherheitsbündnisse mit anderen Staaten zu eröffnen, erwies sich kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs als erfolgreich: Im August 1939 ermöglichte diese Taktik ihm eine Allianz mit dem ideologischen Erzfeind, Nazi-Deutschland, und damit die vermeintliche Eliminierung der unmittelbaren Kriegsgefahr. Im Zusammenhang mit der «Vermeidbarkeits-These» ist darauf hinzuweisen, dass deren Einführung in der Sowjetunion keineswegs eine Verharmlosung oder gar Negierung der «kapitalistischen Bedrohung» mit sich brachte. Stalin verwies vielmehr auch weiterhin vor allem dann auf diese Gefahr, wenn er innenpolitische Entscheidungen zu begründen hatte.¹⁵⁷

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs änderte sich die Situation für die Sowjetunion insofern, als sie nun nicht mehr länger der einzige sozialistische Staat war. Dennoch hielt Stalin – zumindest öffentlich – weiterhin nur einen vom kapitalistischen Lager begonnenen Krieg zwischen Kapitalismus und Kommunismus für möglich. Die Gefahr eines solchen Kriegs wurde von sowjetischer Seite in den ersten Jahren des Kalten Kriegs – im Rahmen der Doktrin der «Zwei Lager» – als sehr gross dargestellt. Als grundsätzlich unvermeidlich wurde der Krieg jedoch nicht bezeichnet. Worauf ist die starke Betonung der kapitalistischen Gefahr in der ersten Nachkriegsphase zurückzuführen? Auch wenn sie damals tatsächlich einen realen Hintergrund hatte,¹⁵⁸ dürfte sie in erster Linie erneut machtpolitischen Zwecken gedient haben: der Stabilisierung von Stalins Herrschaft in der Sowjetunion sowie der verstärkten Anbindung der Satellitenstaaten an die Sowjetunion.

Ab den 1950er-Jahren schwächte Stalin im Zuge der Abwendung von der «Zwei-Lager»-Theorie seine Äusserungen zur Gefahr eines kapitalistischen Angriffs deutlich ab und sprach davon, dass Kriege zwischen den beiden gegensätzlichen Gesellschaftssystemen verhindert werden könnten. So antwortete Stalin in einem im Februar 1951 durchgeführten Interview auf die Frage, ob er einen neuen Weltkrieg für unvermeidlich halte: «Nein. Zumindest darf man ihn gegenwärtig nicht für unvermeidlich halten. […] Sie, die aggressiven Kräfte, halten in ihren Händen die reaktionären Regierungen und lenken sie. Gleichzeitig aber fürchten sie ihre Völker, die keinen Krieg wollen und für die Erhaltung des Friedens sind.»¹⁵⁹ Das eben Gesagte einschränkend, fügte Stalin allerdings hinzu: «Der Krieg kann unvermeidlich werden, wenn es den Kriegsbrandstiftern gelingt, die Volksmassen durch Lügen zu umgarnen, sie zu betrügen und sie in einen neuen Weltkrieg hineinzuziehen.»¹⁶⁰ In seiner 1952 veröffentlichten Schrift «Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR» erklärte er, dass entgegen der Theorie «die Gegensätze zwischen dem Lager des Sozialismus und dem Lager des Kapitalismus» in der Wirklichkeit schwächer seien als «die Gegensätze zwischen den kapitalistischen Ländern».¹⁶¹ Diese Aussagen enthielten die Botschaft, dass die Sowjetunion gewillt war, Schritte zu unternehmen, um einen direkten Krieg mit den USA zu vermeiden, und sind zu sehen im Zusammenhang mit Stalins Bereitschaft, im Koreakrieg einen Waffenstillstand auszuhandeln.

1.3.1.4 Die Anpassung des marxistisch-leninistischen Kriegsverständnisses an die Bedingungen des Nuklearzeitalters unter Chruščev

Durch das Aufkommen von Atomwaffen sowie von immer weiter reichenden Trägermitteln sowohl im Westen wie im Osten entstand in den 1950er-Jahren eine gefährliche Lage: Ein mit strategischen Nuklearwaffen geführter Krieg zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus hätte wohl unweigerlich die totale Vernichtung sowohl der kapitalistischen als auch der kommunistischen Gesellschaft zur Folge gehabt. Eine solche Entwicklung lag natürlich nicht im Interesse weder der einen noch der anderen Seite.

Für die sowjetische Führung musste es nun darum gehen, die Gefahr der Zerstörung der Sowjetunion beziehungsweise des Kommunismus so weit wie möglich zu minimieren. Dies bedingte unter anderem eine Revision der kommunistischen Kriegstheorie – insbesondere ihrer Aussagen über den Krieg als wichtiges Mittel zur Ausbreitung des Kommunismus sowie der Aussagen über die Unmöglichkeit der Vermeidung von Krieg in einer Welt mit kapitalistischen Staaten. Die Aufgabe, die kommunistische Kriegslehre den Bedingungen des nuklearen Zeitalters anzupassen, fiel Stalins Nachfolger Nikita Sergeevič Chruščev zu, denn Stalin selbst hatte sich, obwohl die Atomwaffen während seiner Amtszeit eingeführt wurden, geweigert, offiziell anzuerkennen, dass diese den Charakter des Klassenkampfes oder die Rolle von Krieg in den Beziehungen zwischen den Staaten beeinflussten.¹⁶²

(1/2) Während die Einschätzung der Ursache von Krieg unter Chruščev gleich blieb wie unter seinen Vorgängern,¹⁶³ ergaben sich in den Ansichten über die Funktion von Krieg gewisse Veränderungen:¹⁶⁴ Die meisten sowjetischen Militärtheoretiker verteidigten zwar weiterhin die Gültigkeit des von Lenin betonten Clausewitz’schen Lehrsatzes, der Krieg sei eine Fortsetzung und ein Instrument der Politik.¹⁶⁵ Es gab jedoch auch einige Autoren, welche eine andere Meinung vertraten: Sie erklärten, dass der Kernwaffenkrieg aufgrund seines «eindeutigen Zerstörungs- und Vernichtungscharakters» nicht als ein «verlässliches Mittel zur Erreichung politischer Ziele» betrachtet werden könne,¹⁶⁶ und verlangten offen, im nuklearen Zeitalter solle die Clausewitz-Formel in den Satz umgewandelt werden: «Der Krieg kann nur eine Fortsetzung der Torheit sein.»¹⁶⁷ Chruščev selbst wagte es nicht, den von Lenin aufgestellten Grundsatz direkt zu verwerfen. Aber er sagte öffentlich, dass es undenkbar sei, den Kommunismus auf den radioaktiv verseuchten Trümmern aufzubauen, die ein neuer Weltkrieg hinterlassen würde.¹⁶⁸ Diese und ähnliche Äusserungen von ihm deuten darauf hin, dass er wohl nicht mehr an dem bislang vertretenen Standpunkt festhielt, Politik und Krieg seien zusammengehörige Grössen.

(3) Einem Wandel unterlagen während der Herrschaft Chruščevs auch die Auffassungen zur Wirkung von Krieg:¹⁶⁹ In offiziellen Erklärungen wurde zwar nach wie vor betont, dass «in der Epoche des Imperialismus die Weltkriege, die die sozial-politischen Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft auf die Spitze treiben, unvermeidlich zu revolutionären Umwälzungen führen» würden.¹⁷⁰ Diese Behauptung verlor jedoch, da in der sowjetischen Führung die Einsicht in die immense Zerstörungskraft eines Atomkriegs wuchs, zunehmend ihren realen Bezug und wurde nurmehr aus propagandistischen und psychologischen Gründen¹⁷¹ aufrechterhalten. In Wirklichkeit fand in der UdSSR nun ein – allerdings nicht kontinuierliches – Abrücken vom Lehrsatz der revolutionsfördernden Wirkung eines zukünftigen Weltkriegs statt. Georgij M. Malenkov, Vorsitzender des Ministerrats, wagte bereits 1954 die Aussage, ein nuklearer Krieg könne zur gegenseitigen Zerstörung der kapitalistischen und kommunistischen Gesellschaft führen. Chruščev selbst widersetzte sich zunächst – nicht zuletzt aus machtpolitischen Erwägungen – der unorthodoxen Behauptung Malenkovs; allmählich aber gelangte er dann zu der gleichen Überzeugung. Ab Ende der 1950er-Jahre wies auch er – unter anderem aufgrund einer ideologischen Kontroverse mit den chinesischen Kommunisten über die Notwendigkeit beziehungsweise die Vermeidbarkeit von Kriegen¹⁷² – immer deutlicher auf die im Fall eines Weltkriegs bestehende Möglichkeit der gegenseitigen nuklearen Vernichtung hin.¹⁷³ Zudem sagte er: «Wir wissen, dass im Kriegsfall vor allem die Werktätigen und ihre Vorhut, die Arbeiterklasse, Schaden erleiden werden.»¹⁷⁴ Chruščev glaubte also, dass ein Nuklearkrieg zwischen Ost und West den Prozess in Richtung Weltkommunismus nicht beschleunigen, sondern vielmehr verzögern würde. Seiner Ansicht nach konnte im Kernwaffen- und Raketenzeitalter nur noch eine Kategorie von Kriegen revolutionsbegünstigende Wirkung entfalten, nämlich die «nationalen Befreiungskriege».¹⁷⁵ Bei dieser Kriegsart müsse – als einziger – weiterhin nicht mit einer nuklearen Eskalation gerechnet werden. Als aktuelles Beispiel führte Chruščev den – von 1954 bis 1962 dauernden – algerischen Unabhängigkeitskampf gegen Frankreich an.

Abb. 13: Nikita Sergeevič Chruščev. (Osteuropabibliothek Zeitschrift Sowjetunion. Jahrgang 1961)

(4) Bezüglich seiner allgemeinen Einstellung zum Krieg unterschied sich Chruščev nicht von seinen Vorgängern:¹⁷⁶ Wie jene verwahrte er sich gegen eine generelle Ablehnung von Krieg und stellte sich auf den Standpunkt, dass die Beurteilung eines konkreten Kriegs aufgrund der Frage vorgenommen werden müsse, «welchen Klassencharakter dieser Krieg besitzt, von welchen Klassen und zu welchem Zweck er geführt und von welchen Klassen er vorbereitet und gelenkt wird».¹⁷⁷ Entsprechend dieser Grundhaltung behielt Chruščev auch die Unterscheidung zwischen «gerechten» und «ungerechten» Kriegen bei.

Chruščevs vom Anbruch der nuklearen Ära beinflusste, etwas improvisiert wirkende Kriegsklassifizierung umfasst drei Grundtypen von Kriegen: «Weltkriege», «lokale Kriege» sowie «nationale Befreiungskriege». Der Begriff «Weltkrieg» bezeichnete dabei eine vom «Lager des Imperialismus» begonnene, global ausgedehnte militärische Auseinandersetzung zwischen der «imperialistischen» und der sozialistischen Staatenkoalition. Ein solcher Krieg war nach offizieller sowjetischer Darstellung «ein aggressiver, ungerechter Eroberungskrieg von seiten des Imperialismus und ein gerechter revolutionärer Befreiungskrieg von seiten der Staaten der sozialistischen Völkergemeinschaft».¹⁷⁸ Mit «lokalen Kriegen» meinte Chruščev kleinere «imperialistische Kriege» in lokalem, begrenztem Rahmen: in erster Linie Kriege, die von «den Imperialisten» geführt würden, «um nationale Befreiungsbewegungen zu unterdrücken, um Kolonien zu erobern oder sie zu behalten»;¹⁷⁹ in zweiter Linie verstand er unter diesem Begriff aber auch Kriege zwischen «imperialistischen» Mächten. Sämtliche «lokalen Kriege» galten als «ungerecht» beziehungsweise «volksfeindlich». Als «gerecht» beziehungsweise «revolutionär» wurden demgegenüber die «nationalen Befreiungskriege» angesehen.¹⁸⁰ Unter diese dritte Kategorie subsumierte Chruščev «Bürgerkriege und sonstige Volkskriege, die auf die Abwehr imperialistischer Aggressionen mit Eroberungsabsichten, auf einen Kampf um die Freiheit und Unabhängigkeit der Heimat hinauslaufen».¹⁸¹

(5) Die Haltung der Sowjetunion zum Akt der Aggression war unter Chruščev die gleiche wie während der Stalin-Zeit:¹⁸² Weiterhin wurde offiziell jede Form von militärischem Erstangriff eines Staates gegen einen anderen Staat kategorisch verurteilt; gemäss sowjetischer Darstellung konnten weder politische noch strategische noch wirtschaftliche Umstände eine Aggression rechtfertigen.¹⁸³ Es ist an dieser Stelle zu betonen, dass nach sowjetischer Definition nur Staaten Aggressionen begehen konnten. «Unterdrückte Klassen» – sei es das «Proletariat» eines kapitalistischen Staates oder sei es die einheimische Bevölkerung einer Kolonie – wurden demgegenüber in jedem Fall als berechtigt angesehen, einen Bürgerkrieg oder einen «nationalen Befreiungskrieg» anzufangen; ein solches Vorgehen stellte aus Sicht der Sowjets nie eine Aggression dar.

Der Grund für die rigorose sowjetische Ablehnung von militärischen Aggressionsakten von Staaten gegen andere Staaten – sowie für die Tatsache, dass Chruščev jegliche sowjetische Angriffsabsichten entschieden in Abrede stellte¹⁸⁴ und die Verwendung des Begriffs «revolutionärer Krieg» gänzlich unterliess¹⁸⁵ – war wie unter Stalin kein ideologischer, sondern ein taktischer: Es ging der sowjetischen Führung darum, die UdSSR gegenüber der Weltöffentlichkeit als friedliebend darzustellen und auf diese Weise die Gefahr eines Kriegs zwischen dem kapitalistischen und dem kommunistischen Lager zu verkleinern. Dieses Vorhaben wurde angesichts der während der 1950er-Jahre auf beiden Seiten stark anwachsenden Nuklearwaffenarsenale (mit der Sowjetunion in der schwächeren Ausgangsposition), durch welche sich das Zerstörungsrisiko in einem zukünftigen Krieg massiv vergrösserte, immer dringlicher.¹⁸⁶ Die Basis für die Ermöglichung einer langfristigen, nicht zum Krieg führenden Beziehung zwischen Kommunismus und Kapitalismus bildete das Prinzip der «Friedlichen Koexistenz» von Staaten mit unterschiedlichen Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen.¹⁸⁷ Dieses Konzept wurde von Chruščev im Februar 1956 auf dem XX. Parteikongress der KPdSU vorgestellt¹⁸⁸ und 1961 wie folgt im neuen Parteiprogramm verankert: «Friedliche Koexistenz setzt voraus: Verzicht auf Kriege als Mittel zur Entscheidung von Streitfragen zwischen den Staaten, Entscheidung dieser Fragen durch Verhandlungen; Gleichberechtigung, Verständigung und Vertrauen unter den Staaten, Berücksichtigung der Interessen des anderen; Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, jedem Volk muss das Recht zugestanden werden, alle Fragen seines Landes selbständig zu entscheiden; strikte Respektierung der Souveränität und der territorialen Integrität aller Länder; Ausbau der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit auf der Grundlage der vollständigen Gleichheit und des gegenseitigen Vorteils.»¹⁸⁹

In Anbetracht der bisherigen Ausführungen stellt sich die Frage, ob sich denn die Sowjetunion mit dem im November 1956 erfolgten Einmarsch ihrer Truppen in Ungarn nicht selbst einer Aggression – im Sinn ihrer eigenen Definition – schuldig machte?¹⁹⁰ Die Sowjets verneinten dies zwar mit dem Hinweis darauf, dass die Rote Armee auf Ersuchen der ungarischen Volksregierung nach Budapest geschickt worden sei, um jener zu helfen, einen Aufstand zu unterdrücken und die Ordnung wiederherzustellen.¹⁹¹ Diese Begründung war jedoch alles andere als hieb- und stichfest, denn die Sowjets bezogen sich hierbei offensichtlich auf die von János Kádár geführte, unter sowjetischem Einfluss stehende Gegenregierung, welche zum Zeitpunkt ihres «Hilferufs» weder die rechtmässige ungarische Regierung war, noch den Volkswillen verkörperte. Zu behaupten, die Sowjetunion habe gegenüber Ungarn auch nach ihren eigenen Massstäben eine Aggression verübt, ist somit sicherlich gerechtfertigt.

(6) Chruščev widersprach dem Vorwurf, «die Sowjetunion habe das Prinzip der friedlichen Koexistenz nur aus taktischen, konjunkturbedingten Erwägungen aufgestellt»,¹⁹² scharf: «Es ist […] bekannt, dass wir uns mit der gleichen Beharrlichkeit auch früher, seit den ersten Jahren der Sowjetmacht, für die friedliche Koexistenz eingesetzt haben. Folglich ist das kein taktischer Schachzug, sondern das Grundprinzip der sowjetischen Aussenpolitik. Wenn also eine Gefahr für die friedliche Koexistenz von Ländern mit verschiedenen sozialen und politischen Systemen besteht, so geht sie keineswegs von der Sowjetunion, keineswegs vom &lsaquo;sozialistischen Lager&rsaquo; aus. Hat ein sozialistischer Staat auch nur den kleinsten Beweggrund, einen aggressiven Krieg zu entfesseln?»¹⁹³ Chruščevs Beteuerung, die Sowjetunion beabsichtige keinen Angriff auf die kapitalistische Welt, kann aufgrund des heutigen Wissensstandes¹⁹⁴ als durchaus glaubwürdig bezeichnet werden. Sein Versuch jedoch, einen solchen Angriff als grundsätzlich – das heisst für immer – unmöglich darzustellen, erscheint fragwürdig, steht er doch im Widerspruch zu den Aussagen der marxistisch-leninistischen Lehre zum Beginnen eines Kriegs: Wie weiter oben gezeigt wurde, lehnt diese Ideologie einen solchen Akt nicht generell ab, und es spielt aus ihrer Sicht auch keine Rolle, wer in einem Krieg der Angreifer ist. Auch wenn diese Aussagen nun in den Hintergrund gerückt wurden, so hatten sie unter Chruščev doch weiterhin Gültigkeit.¹⁹⁵ Es muss somit davon ausgegangen werden, dass die Voraussetzungen dafür, dass die Sowjets einen Krieg begannen, letztlich nach wie vor die gleichen waren wie bis anhin:¹⁹⁶ Erstens musste ausgeschlossen werden können, dass das angestrebte Ziel mit friedlichen Mitteln erreicht werden konnte. Zweitens musste man sich des Sieges in diesem Krieg sicher sein. Und drittens durfte der politische Preis für den Sieg nicht zu hoch sein, das heisst, die «Errungenschaften» sowie die weitere Entwicklung des Kommunismus durften nicht gefährdet werden. Letzteres bedeutete konkret vor allem, dass die Sicherheit und die Macht der Sowjetunion nicht gefährdet werden durften, denn die sowjetischen Entscheidungsträger erachteten die Interessen der proletarischen Revolution als identisch mit jenen der UdSSR, wobei sie den Interessen der Sowjetunion in der Praxis zunehmend Priorität einräumten – entsprechend dem schon unter Stalin geltenden Grundsatz: «Was gut ist für die UdSSR, ist gut für den Kommunismus.»

(7) Die Frage, ob der Weg zur Errichtung des Sozialismus auf der ganzen Welt ein evolutionärer oder ein revolutionärer sein würde, wurde von Chruščev anders beantwortet als von seinen Vorgängern.¹⁹⁷ Um trotz der Doktrin der Friedlichen Koexistenz weiterhin am grundsätzlichen ideologischen Ziel des weltweiten Sieges des Kommunismus festhalten zu können,¹⁹⁸ brach Chruščev mit der These vom notwendigerweise gewaltsamen Übergang zum Sozialismus¹⁹⁹ und stellte stattdessen die Behauptung auf, dass eine kommunistische Revolution auch mit rein friedlichen Mitteln – das heisst auf parlamentarischem Wege – bewerkstelligt werden könne. Diese Haltung fand 1961 Eingang ins neue Programm der Kommunistischen Partei der Sowjetunion: «Die Kommunisten waren nie und sind auch heute nicht der Auffassung, dass der Weg zur Revolution unbedingt über Kriege zwischen den Staaten führt. Die sozialistische Revolution hängt nicht unbedingt mit einem Krieg zusammen. Obwohl beide von den Imperialisten entfesselten Weltkriege mit sozialistischen Revolutionen endeten, sind Revolutionen durchaus ohne Krieg möglich. Die grossen Ziele der Arbeiterklasse können ohne einen Weltkrieg erreicht werden. Heute sind die Bedingungen dafür günstiger denn je. […] Unter den modernen Verhältnissen hat die Arbeiterklasse mit ihrer Vorhut an der Spitze in einer Reihe von kapitalistischen Ländern die Möglichkeit, […] die Staatsmacht ohne Bürgerkrieg zu erringen […]. Wenn sich die Arbeiterklasse auf die Mehrheit des Volkes stützt und den opportunistischen Elementen, die von der Politik des Paktierens mit den Kapitalisten und Gutsherren nicht lassen können, eine entschiedene Abfuhr erteilt, kann sie den reaktionären volksfeindlichen Kräften eine Niederlage beibringen, eine stabile Mehrheit im Parlament erringen und dieses aus einem Instrument zur Verteidigung der Klasseninteressen der Bourgeoisie in ein Instrument des werktätigen Volkes verwandeln; sie kann den ausserparlamentarischen Kampf der breiten Massen entfalten, den Widerstand der reaktionären Kräfte brechen und die notwendigen Voraussetzungen für eine friedliche Verwirklichung der sozialistischen Revolution schaffen.»²⁰⁰ Chruščev war der Überzeugung, dass der Kommunismus sich in einem friedlichen Wettstreit der Gesellschaftssysteme weltweit durchsetzen werde. Diese Überzeugung beruhte auf seinem Glauben an die grundsätzliche Überlegenheit des kommunistischen beziehungsweise sozialistischen Systems: «Wenn wir davon sprechen, dass im Wettbewerb der zwei Systeme – des kapitalistischen und des sozialistischen – das sozialistische System siegen wird, so bedeutet das keineswegs, dass der Sieg durch die bewaffnete Einmischung der sozialistischen Länder erreicht wird. Unsere Zuversicht in den Sieg des Kommunismus gründet sich darauf, dass die sozialistische Produktionsweise gegenüber der kapitalistischen entscheidende Vorteile besitzt. Eben darum dringen die Ideen des Marxismus-Leninismus immer tiefer ins Bewusstsein breiter Massen der Werktätigen der kapitalistischen Länder ein, wie sie ins Bewusstsein von Millionen Menschen in unserem Lande und in den Ländern der Volksdemokratie eingedrungen sind.»²⁰¹

Der friedliche Übergang zum Sozialismus wurde von der sowjetischen Führung nun nicht nur für möglich gehalten, sondern klar bevorzugt. Gleichzeitig wies sie allerdings darauf hin, dass «Revolutionskriege und Volksaufstände» weiterhin «nicht ausgeschlossen» seien,²⁰² müsse doch damit gerechnet werden, dass «die herrschenden Klassen die Macht nicht freiwillig abtreten»²⁰³ und «gegen die Völker Gewalt anzuwenden versuchen»²⁰⁴ würden. Deshalb wurde die Forderung aufgestellt, dass alle kommunistischen Revolutionäre prinzipiell darauf vorbereitet sein müssten, den Übergang zum Sozialismus nicht nur mit friedlichen, sondern auch mit gewaltsamen Mitteln herbeizuführen: «Der Erfolg des Kampfes der Arbeiterklasse für den Sieg der Revolution wird davon abhängen, inwiefern sie und ihre Partei es lernen, sich aller Formen des Kampfes zu bedienen, der friedlichen wie der nichtfriedlichen, der parlamentarischen wie der ausserparlamentarischen, und ob sie zur schnellsten und überraschendsten Ersetzung einer Kampfform durch eine andere bereit sind.»²⁰⁵

Um seine These von der nun bestehenden Möglichkeit, den Klassenkampf gegen die Kapitalisten auch ohne gewaltsame Konfrontation zu gewinnen, ideologisch zu untermauern, versuchte Chruščev, sie auf Lenin zurückzuführen,²⁰⁶ was allerdings fragwürdig erscheint angesichts der Tatsache, dass Lenin stets die Wichtigkeit der Rolle des Kriegs für die kommunistische Revolution betont hatte.²⁰⁷ Chruščev scheint sich dieser Problematik selbst bewusst geworden zu sein, grenzte er sich doch später eher von Lenin ab, indem er betonte, man könne heutzutage aufgrund der veränderten Weltlage nicht mehr einfach mechanisch wiederholen, was Lenin vor vielen Jahrzehnten gesagt habe.²⁰⁸

(8) Die Ansichten bezüglich der über den Ausgang eines Kriegs entscheidenden Faktoren unterlagen während der Ära Chruščev einem Wandel.²⁰⁹ Von 1953 bis 1959 galten grundsätzlich unvermindert die von Stalin als «ständig wirkende Faktoren» bezeichneten Einflüsse als entscheidend. Allerdings rückte man nun von deren Verabsolutierung beziehungsweise Dogmatisierung ab und trennte sich – im Zuge der Entstalinisierung – auch von der bisherigen Formulierung. Statt von den «ständig wirkenden Faktoren» wurde ab 1956 meistens schlicht von den «entscheidenden Faktoren im Krieg» gesprochen. Und anstelle der stereotypen Aufzählung der fünf von Stalin definierten Faktoren war nun in allgemeinerer und flexiblerer Form von den drei Faktoren «wirtschaftliches Potential», «moralisches Potential» sowie «militärisches Potential» eines Landes die Rede.

Mit «wirtschaftlichem Potential» meinten die Sowjets jene Einrichtungen eines Staates, welche den Streitkräften die zur Kriegführung erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen. Die Hauptelemente dieses Potentials sind die Industrie und das Transportwesen. Aus sowjetischer Sicht war es in einem modernen Krieg von zentraler Bedeutung, dass die militärische Produktion und Versorgung während des gesamten Verlaufs dieses Konfliktes aufrechterhalten werden konnte. Dies deshalb, weil die zu erwartenden massiven Nuklearschläge voraussichtlich einen Grossteil des vor Kriegsbeginn bereitgestellten Materials zerstören würden, der Krieg jedoch trotzdem von langer Dauer sein würde. Als das wichtigste Mittel, um das fortgesetzte Funktionieren der «Militärwirtschaft» in Kriegszeiten zu ermöglichen, erachteten die Sowjets – neben militärischen Abwehrmassnahmen – eine möglichst dezentrale Verteilung der Industrie. Hierzu fügten sie an, dass die Voraussetzungen für eine Streuung der Produktionsstandorte in sozialistischen Staaten dank der dort vorherrschenden Planwirtschaft sehr viel besser seien als in kapitalistischen Staaten, wo sich die «Monopole» einem solchen Vorhaben widersetzen würden. Die Überlegenheit des sozialistischen Wirtschaftssystems beschränkte sich nach Ansicht der Sowjets übrigens nicht nur auf den eben genannten Bereich, sondern war eine generelle. So behaupteten sie, bei gleichem wirtschaftlichem Gesamtpotential sei das militärwirtschaftliche Leistungsvermögen eines sozialistischen Staates immer grösser als jenes eines kapitalistischen Staates.

Wie dem «wirtschaftlichen Potential» kam nach sowjetischer Auffassung im Zeitalter von Nuklearkriegen auch dem «moralischen Potential» eines Landes erhöhte Bedeutung zu: Angesichts der verheerenden Auswirkungen von Atomwaffen, von denen höchstwahrscheinlich auch das Hinterland der kriegführenden Staaten betroffen sein würde, wären die Anforderungen bezüglich Standhaftigkeit, Ausdauer und Disziplin sowohl an die Truppe als auch an die Zivilbevölkerung in einem zukünftigen Krieg extrem hoch. Damit ein Volk diese Anforderungen erfüllen konnte, war es in den Augen der Sowjets unabdingbar, dass sich dieses voll und ganz mit den Kriegszielen seiner Regierung identifizieren konnte. Diesbezüglich seien die sozialistischen Länder gegenüber den kapitalistischen klar im Vorteil, denn die Moral der Streitkräfte eines Staates mit einer «fortschrittlichen» gesellschaftlichen und politischen Ordnung, welcher einen «gerechten Krieg» führe, werde immer höher sein als die Moral der Streitkräfte eines Staates mit einem «reaktionären» System, welcher einen «ungerechten, aggressiven Krieg» führe.

Unter «militärischem Potential» schliesslich verstanden die Sowjets Quantität, Qualität, Aufstellung von sowie Reserven an militärischem Personal (Mannschaft und Kader) und Material (vor allem Waffen). Da sie der Überzeugung waren, dass ein zukünftiger Krieg zwischen Weltmächten lange dauern und äusserst verlustreich sein würde, betonten sie nun vor allem die gestiegene Wichtigkeit des ununterbrochenen Nachschubs an Waffen und Munition sowie von zahlenmässig starken und gut trainierten Reservetruppen.

Nicht zu den «entscheidenden Faktoren» gezählt wurde nach wie vor der Faktor «Überraschung». Dies mag auf den ersten Blick erstaunen, waren doch im Verlauf der 1950er-Jahre durch das Aufkommen nuklearer und thermonuklearer Waffen sowie von Hochgeschwindigkeits- und Langstrecken-Trägermitteln (Düsenflugzeuge und Raketen) die Möglichkeit und die Wirkung von Überraschungsangriffen objektiv gesehen deutlich grösser geworden. Tatsächlich anerkannten nun – im Unterschied zur Stalin-Zeit – auch die Sowjets die gestiegene Bedeutung des Faktors «Überraschung» in modernen Kriegen. Sie räumten sogar ein, dass ein Überraschungsangriff mit strategischen Nuklearwaffen unter gewissen Umständen – wenn der angegriffene Staat klein oder schlecht vorbereitet war – den Zusammenbruch des attackierten Staates verursachen konnte. In einem Krieg zwischen gut vorbereiteten und wachsamen Weltmächten jedoch war dies ihrer Meinung nach nicht möglich: Der Umfang der Streitkräfte und die voraussichtliche territoriale Ausdehnung der Kriegshandlungen wären zu gross, als dass der Einsatz von strategischen Nuklearwaffen zu einem direkten und raschen Ende des Kriegs führen könnte.

Im Januar 1960 gab Chruščev eine Änderung der in der Sowjetunion geltenden Haltung bezüglich der kriegsentscheidenden Faktoren bekannt:²¹⁰ «Heutzutage wird die Verteidigungsfähigkeit des Landes nicht dadurch bestimmt, wie viele Soldaten wir unter den Waffen halten, wie viele Menschen die Uniform tragen. Wenn man von den allgemeinen politischen und wirtschaftlichen Faktoren absieht […], so hängt die Verteidigungsfähigkeit des Landes in entscheidendem Mass davon ab, welche Feuerkraft und welche Zustellungsmittel diesem Land zur Verfügung stehen.»²¹¹ Mit anderen Worten: Die entscheidende Rolle in einem zukünftigen Krieg würden nun die Nuklearwaffen und die Raketen spielen. Wenn diese Kriegsmittel in Form von strategischen Nuklearschlägen gegen militärische, wirtschaftliche und politische Objekte auf dem Territorium des Gegners am Anfang eines Kriegs zum Einsatz gelangten, seien die langfristig wirkenden Faktoren – insbesondere das wirtschaftliche Gesamtpotential eines kriegführenden Staates – nicht mehr länger von ausschlaggebender Wichtigkeit.

Dass die Schläge der strategischen Raketen- und Kernwaffenkräfte kriegsentscheidend waren, bedeutete gemäss Chruščev nicht, dass automatisch jene Seite den Krieg gewann, welche als Erste und überraschend solche Schläge ausführte. Er behauptete, es sei sehr wohl möglich, dass der Sieg an den angegriffenen Staat gehe, vorausgesetzt, dieser verfüge über ein genügend grosses Territorium und habe sich in Friedenszeiten ausreichend darauf vorbereitet, den gegnerischen Nuklearschlag auszuhalten sowie umgehend selbst noch heftiger zurückzuschlagen. Chruščev zeigte sich überzeugt, dass die Sowjetunion diese Voraussetzungen erfüllte: «Das Territorium unseres Landes ist riesengross, wir haben die Möglichkeit, die Raketentechnik zu streuen und sie gut zu tarnen. Wir schaffen ein solches System, dass man immer, wenn die einen für den Gegenschlag bestimmten Mittel ausser Gefecht geraten sind, die zweite Garnitur einsetzen und die Ziele von Ersatzstellungen aus treffen kann.»²¹² Der Faktor «Überraschung» – so wichtig er nun, im Zeitalter von Nuklearraketen, sein konnte – war nach Ansicht Chruščevs somit weiterhin nicht notwendigerweise von entscheidender Bedeutung für den Ausgang eines Kriegs. Dieses Herunterspielen der Rolle des Überraschungsmoments erscheint angesichts des den strategischen Nuklearraketen zugeschriebenen Zerstörungspotentials sowie angesichts der zu Beginn der 1960er-Jahre de facto gar nicht vorhandenen sowjetischen Zweitschlagskapazität fragwürdig. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Chruščev sich dessen durchaus bewusst war. Einige Autoren vermuten jedenfalls, dass er in Wirklichkeit dem Überraschungsfaktor nun sehr wohl entscheidende Wichtigkeit beimass, dass es ihm aber zu gefährlich erschien, dies offiziell zuzugeben. Ein solcher Schritt hätte nämlich – gegen aussen – die Abschreckungswirkung der UdSSR geschwächt und – im Innern – die Moral von Bevölkerung und Armee untergraben.²¹³

Was war der Grund dafür, dass Chruščev im Jahr 1960 plötzlich die qualitative und quantitative Stärke des Arsenals an atomaren Raketen eines Landes als den kriegsentscheidenden Faktor bezeichnete? Er selbst begründete diesen Schritt mit den waffentechnischen Veränderungen in der zweiten Hälfte der 1950er-Jahre: Die Entwicklung und Einführung von Atom- und Wasserstoffwaffen sowie vor allem von ballistischen Trägerraketen sowohl im Westen wie im Osten habe aufgrund der ungeheuren Zerstörungskraft dieser neuen Kriegsmittel zu einem grundlegenden Wandel des Charakters des modernen Kriegs geführt und habe somit die bisherigen Annahmen bezüglich der kriegsentscheidenden Faktoren obsolet werden lassen. Dieser Erklärung folgte unter anderem die Feststellung, dass die nukleare und thermonukleare Feuerkraft eine Verkleinerung der Streitkräfte ermögliche, «durch deren Verwirklichung ein bedeutender Teil der Soldaten und Offiziere zur Arbeit in den Betrieben, auf den Baustellen, in den Kolchosen, in den wissenschaftlichen Institutionen und Lehranstalten»²¹⁴ zurückkehren könne. Damit wies Chruščev auf ein wirtschaftliches Motiv für seine Hervorhebung der Nuklear- und Raketenwaffen hin: die Revitalisierung der zivilen Wirtschaft durch Arbeitskräfte, die bis anhin in den konventionellen Streitkräften gebunden gewesen waren. Mit dem Bekenntnis zum Primat der strategischen Raketentruppen und der damit verbundenen Absicht, die übrigen Streitkräfte zu verringern, dürfte Chruščev auch noch andere Zwecke verfolgt haben: Einmal ging es ihm wohl darum, ein Ansteigen der Militärausgaben zu verhindern; dann wollte beziehungsweise musste er wahrscheinlich der demographischen Entwicklung in der Sowjetunion – die Anzahl der für die Armee zur Verfügung stehenden Männer ging zu Beginn der 1960er-Jahre stark zurück – Rechnung tragen; und schliesslich könnte er – durch die Zurückstufung des Offizierskorps der traditionellen Waffengattungen – auch einen machtpolitischen Gewinn angestrebt haben.

Chruščevs einseitige Betonung der Bedeutung von Kern- und Raketenwaffen stiess bei den meisten sowjetischen Militärs auf Ablehnung. Sie waren weiterhin der Meinung, dass auch in einem Nuklearkrieg grosse Truppenmassen und konventionelle Waffen nötig und zumindest mitentscheidend seien. Der Widerstand der Militärs führte 1961 zu einer teilweisen Modifizierung der von Chruščev im Jahr zuvor gemachten Aussagen. Verteidigungsminister Malinovskij ergänzte den zentralen Leitsatz, dass die entscheidende Funktion in einem künftigen Krieg den strategischen Nuklearraketen zukomme, um die Anmerkungen, der endgültige Sieg über den Gegner könne nur durch gemeinsame Operationen aller Waffengattungen erreicht werden und es würden mehrere Millionen Mann starke Armeen benötigt. Diese Kompromissformel stellte nun die offizielle sowjetische Auffassung dar und wurde dementsprechend auch im 1962 erstmals erschienenen Standardwerk «Militär-Strategie» verwendet. Die in der «Militär-Strategie» bezüglich der kriegsentscheidenden Faktoren gemachten Ausführungen waren allerdings zum Teil widersprüchlich oder zumindest ambivalent,²¹⁵ was darauf hindeutet, dass dieses Thema keineswegs abschliessend geregelt war und nach wie vor unterschiedliche Standpunkte dazu bestanden.

(9) Das Ausmass beziehungsweise die Form der Austragung eines Kriegs wurde Chruščevs Ansicht nach durch die politischen Ziele der Kriegsparteien bestimmt – so wie es Lenin auf der Grundlage von Clausewitz postuliert hatte.²¹⁶ In Bezug auf den Krieg zwischen zwei antagonistischen Klassen galt unter Chruščev weiterhin der Leitsatz, das Ziel jeder der beiden Klassen bestehe nicht nur in der Besiegung des Gegners, sondern in dessen Vernichtung. Ein solcher Krieg stelle für beide Seiten also einen Kampf um die eigene Existenz dar, und dementsprechend würden sie alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um den Krieg zu gewinnen beziehungsweise um ihren Untergang zu verhindern. Mit anderen Worten: Ein solcher Krieg sei ein «unbegrenzter Krieg». Komme es zu einem Krieg zwischen den kapitalistischen USA und der kommunistischen UdSSR, so sei dies «die höchste Form des Klassenkampfes», denn die beiden Kriegsparteien verfolgten darin «die entscheidendsten aller Ziele», nämlich – die USA – die Zerstörung des kommunistischen Gesellschaftssystems der östlichen Welt sowie – die Sowjetunion – die Zerstörung des kapitalistischen Gesellschaftssystems der westlichen Welt. Um ihr jeweiliges Ziel zu erreichen, würden sowohl die Amerikaner als auch die Sowjets zwangsläufig ihre mächtigsten Waffen zum Einsatz bringen. Während der Herrschaft Chruščevs waren dies die strategischen Nuklearraketen. Chruščev war dementsprechend der Überzeugung, dass jeder Krieg, in welchen die USA und die UdSSR involviert waren, mit strategischen Nuklearwaffen geführt werde.

(10/11) Während sich die Ansichten über die Voraussetzungen für die Beendigung eines Kriegs unter Chruščev nicht änderten,²¹⁷ ging mit der Einführung der Politik der Friedlichen Koexistenz die Revidierung der bis anhin gültigen These, dass in einer Welt mit kapitalistischen Staaten Kriege grundsätzlich unvermeidbar seien, einher.²¹⁸ Chruščev stellte sich zwar weiterhin auf den Standpunkt, solange «der Imperialismus» bestehe, bleibe die ökonomische Grundlage der Kriege erhalten. Und dementsprechend würden die «reaktionären Kräfte, die die Interessen der kapitalistischen Monopole vertreten, auch weiterhin kriegerische Abenteuer und Aggressionen suchen» und «danach trachten, einen Krieg zu entfesseln».²¹⁹ Erst «mit dem Sieg der Arbeiterklasse in der ganzen Welt, mit dem Sieg des Sozialismus» würden «alle sozialen und nationalen Ursachen für das Entstehen von Kriegen beseitigt sein» und würde es «der Menschheit möglich, sich für alle Zeiten von dieser furchtbaren Geissel zu befreien».²²⁰ Gleichzeitig zeigte sich Chruščev aber überzeugt, dass es «eine schicksalhafte Unvermeidbarkeit der Kriege»²²¹ nun nicht mehr gebe. Seiner Meinung nach konnten grundsätzlich alle von Kapitalisten geführten Kriege verhindert werden – vorausgesetzt, es gelinge, «sowohl die Kräfte des sozialistischen Lagers als auch die Völker aller Länder, alle friedliebenden Kräfte zum Kampf für die Verhütung aggressiver Kriege» zu mobilisieren.²²² Mit anderen Worten: Nicht nur die Kriege zwischen kapitalistischen und kommunistischen Staaten erschienen Chruščev nicht mehr länger unvermeidlich, sondern ebenso die Kriege innerhalb der kapitalistischen Welt sowie die (Kolonial-)Kriege zwischen kapitalistischen Staaten und unterentwickelten Staaten.²²³

Es ist an dieser Stelle zu betonen, dass Chruščev diese Arten von Krieg zwar für vermeidbar, aber keineswegs für ausgeschlossen hielt.²²⁴ Als «am wahrscheinlichsten» bezeichnete er Kriege «der Imperialisten» gegen die sozialistischen Staaten,²²⁵ denn anders als Stalin, der zu Beginn der 1950er-Jahre die Gegensätze zwischen den kapitalistischen Ländern sowie die Unvermeidbarkeit von innerkapitalistischen Kriegen hervorgehoben hatte, behauptete Chrušˇev nun, die Widersprüche zwischen dem kapitalistischen und dem sozialistischen Lager seien gegenwärtig grösser: «Natürlich bestehen auch jetzt unter den imperialistischen Ländern akute Gegensätze und Antagonismen, besteht der Wunsch, sich auf Kosten anderer, schwächerer Länder zu bereichern. Die Imperialisten müssen aber dabei die Sowjetunion und das ganze sozialistische Lager im Auge behalten, und sie hüten sich, untereinander Kriege anzuzetteln. Sie sind bestrebt, ihren Differenzen die Schärfe zu nehmen. […] Kriege werden hauptsächlich von den Imperialisten gegen die Länder des Sozialismus und vor allem gegen die Sowjetunion als den mächtigsten sozialistischen Staat vorbereitet. Die Imperialisten möchten unsere Macht erschüttern und damit die einstige Herrschaft des Monopolkapitals wiedererrichten.»²²⁶

Wie im eben angeführten Zitat beispielhaft zum Ausdruck kommt, begründete Chruščev seine These von der Vermeidbarkeit kapitalistischer Kriege mit den stark gestiegenen Einflussmöglichkeiten des «sozialistischen Lagers» in der Welt: Die friedliebenden Kräfte seien nun – anders als vor dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg – mächtig genug und verfügten über die nötigen Mittel, um «die Imperialisten» davon abzuhalten, Kriege zu beginnen.²²⁷ Tatsächlich war es jedoch nicht so sehr diese Verschiebung in der Machtkonstellation zwischen dem kapitalistischen und dem kommunistischen Lager gewesen, welche den ideologischen Wechsel zur Doktrin der Vermeidbarkeit von Krieg ausgelöst hatte, sondern vielmehr Chruščevs Bedürfnis, die Ideologie mit der auf die Verhinderung eines nuklearen Weltkriegs ausgerichteten Politik der Friedlichen Koexistenz in Übereinstimmung zu bringen.

Es stellt sich nun noch die Frage, ob Chruščev seine Vermeidbarkeitsthese nur auf die von Kapitalisten initiierten Kriege bezog oder ob er sie auch für die sogenannten «nationalen Befreiungskriege», also für Kriege der «unterdrückten Klassen», als gültig erachtete. Seine Antwort darauf veränderte sich im Lauf seiner Herrschaftszeit: In der ersten Phase von 1956 bis Anfang der 1960er-Jahre scheint er tatsächlich alle Kriegskategorien für vermeidbar beziehungsweise für zu vermeidend gehalten zu haben. Darauf jedenfalls lässt seine stets undifferenziert geäusserte Erklärung, dass «die Kriege» vermeidbar seien, schliessen. Zu Beginn der 1960er-Jahre kehrte Chruščev dann aber – wohl unter dem Eindruck der massiven chinesischen Kritik an der bisherigen Haltung – zur ursprünglichen marxistisch-leninistischen Auffassung zurück und stufte die «nationalen Befreiungskriege» wieder als gänzlich unvermeidbar ein: «Befreiungskriege wird es geben, solange der Imperialismus existiert, solange der Kolonialismus existiert. Das sind revolutionäre Kriege. Solche Kriege sind nicht nur zulässig, sondern auch unausbleiblich, da die Kolonialherren den Völkern nicht aus freien Stücken die Unabhängigkeit gewähren.»²²⁸

Die bisherigen Ausführungen legen den Schluss nahe, dass die vollständige Abschaffung von Krieg auch unter Chruščev erst nach dem weltweiten Sieg des Sozialismus für erreichbar gehalten wurde. Dem war jedoch nicht so: Den Sowjets erschien es nun möglich, dass unter gewissen Voraussetzungen «noch vor dem vollen Sieg des Sozialismus-Kommunismus im Weltmassstab der Krieg gänzlich aus dem Leben der Völker verschwinden»²²⁹ werde. Die Voraussetzungen dafür wurden dann als gegeben erachtet, wenn sich der Sozialismus im grösseren Teil der Welt durchgesetzt hätte.²³⁰

1.3.1.5 Die Anpassung des marxistisch-leninistischen Kriegsverständnisses an die Bedingungen der westlichen «flexible response»-Doktrin unter Brežnev

Nach Chruščevs Sturz im Oktober 1964 bildete sich im Kreml eine «kollektive Führung» mit Leonid Il’ič Brežnev als Parteichef und Aleksej Nikolaevič Kosygin als Regierungschef.²³¹ Die neuen Machthaber – beziehungsweise in erster Linie der sowjetische Generalstab – gelangten Mitte der 1960er-Jahre zum Schluss, dass die USA dem Einsatz von Nuklearwaffen nun abgeneigt seien.²³² Dieses Fazit beruhte auf einem – durch die Absetzung Chruščevs ermöglichten und durch die in den Nato-Staaten geführte Diskussion um die Glaubwürdigkeit der US-Nukleargarantie für Westeuropa geförderten – neuen sowjetischen Verständnis des amerikanischen Konzepts der flexiblen Reaktion («flexible response»). Das Konzept der flexiblen Reaktion hatte im Jahr 1961 die starre, auf strategischen Nuklearwaffen basierende US-Abschreckungskonzeption der massiven Vergeltung («massive retaliation») abgelöst und sah vor, einen tatsächlichen oder angedrohten Angriff mit einer an die Bedrohung angepassten Mischung aus konventionellen und nuklearen Potentialen zu beantworten.²³³ Bis Mitte der 1960er-Jahre waren die Sowjets trotz dieser veränderten strategischen Ausrichtung der USA der Ansicht, dass die Amerikaner und ihre Bündnispartner in einem Krieg in Europa immer taktische Nuklearwaffen und spätestens im Fall einer sich abzeichnenden Niederlage auch strategische Nuklearwaffen zum Einsatz bringen würden. Nun jedoch deuteten die Sowjets das Konzept der flexiblen Reaktion dahin gehend, dass die Nato in einem Krieg in Europa die Anwendung von taktischen Nuklearwaffen so lange wie möglich hinausschieben wolle und dass die Amerikaner – aus Furcht vor Nuklearschlägen gegen ihr eigenes Territorium – nicht mehr länger bereit seien, zum Schutze Europas in jedem Fall strategische Nuklearwaffen gegen die Sowjetunion abzufeuern. Dass die amerikanische Nukleargarantie für Westeuropa in Frage gestellt war, liess sich aus sowjetischer Sicht auch aus dem von den Amerikanern 1964 angenommenen Konzept der garantierten Zweitschlagkapazität («assured second strike capability») ableiten. Dieses konnte als Absage an einen strategischen Erstschlag interpretiert werden beziehungsweise als Indiz dafür, dass die USA nur dann zum Mittel strategischer Nuklearwaffen griffen, wenn sie selbst direkt attackiert würden.

Ausgehend von diesen neuen Vorstellungen über das mutmassliche Verhalten des potentiellen Gegners in einem künftigen Krieg folgerten die Sowjets, dass ein solcher Krieg nicht mehr zwangsläufig zu einem atomaren Schlagabtausch zwischen ihnen und den Amerikanern führen müsse. Mit anderen Worten: Die – bislang als unvermeidlich erachtete – nukleare Verwüstung der Sowjetunion könne unter Umständen nun verhindert werden. Voraussetzung dafür, dass dieses Ziel erreicht werden konnte, war allerdings, dass die Sowjets auf strategische Nuklearschläge gegen die USA verzichteten und damit das Ziel der vollständigen Zerstörung des kapitalistischen Weltsystems aufgaben. Dieser Schritt wiederum bedingte – wie im Folgenden ausgeführt werden wird – eine teilweise Revision der kommunistischen Kriegstheorie, konkret die Revision der Lenin’schen These, dass Kriege zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten immer von beiden Seiten mit dem Ziel der kompletten Zerstörung des gegnerischen Gesellschaftssystems und unter Einsatz aller verfügbaren Waffen geführt würden.

Abb. 14: Leonid Il’ič Brežnev. (Osteuropabibliothek, Zeitschrift Ogonëk. Jahrgang 1966)

(1) Bezüglich der Ursache von Krieg galt unter Brežnev weiterhin die These, dass Krieg ökonomisch bedingt sei: «Der Krieg […] entsteht mit dem Privateigentum an den Produktionsmitteln, den antagonistischen Klassen und dem Ausbeuterstaat und verschwindet mit ihnen.»²³⁴ Dementsprechend sei Krieg «eine historische Erscheinung, die nur während der Dauer der Existenz der antagonistischen Klassengesellschaften auftritt.»²³⁵ Im «imperialistischen Stadium des Kapitalismus» diene der Krieg «der Monopolbourgeoisie als Mittel, die bereits aufgeteilte Welt von Zeit zu Zeit entsprechend dem sich aufgrund der ungleichmässigen ökonomischen und politischen Entwicklung des Kapitalismus ständig verändernden Kräfteverhältnis zwischen den imperialistischen Staaten neu aufzuteilen und Völker, die sich von ihrem Joch befreit und den (sozialistischen oder auch nichtsozialistischen) Weg einer selbständigen nationalen Entwicklung beschritten haben, erneut zu unterwerfen.»²³⁶ Mit dem weltweiten Sieg des Sozialismus werde die Menschheit «für immer von der Gefahr eines Krieges befreit, da es in der sozialistischen Gesellschaft keine gesellschaftlichen Kräfte – Klassen oder Schichten – gibt, die an der Unterdrückung und Ausbeutung anderer Völker und somit an einem Krieg interessiert sind».²³⁷

(2) Hinsichtlich der Funktion von Krieg fand demgegenüber eine Veränderung in der sowjetischen Einschätzung statt:²³⁸ Die während der Chruščev-Zeit vorhandene Tendenz, anzuerkennen, dass ein Nuklearkrieg wohl militärisch nicht führbar beziehungsweise nicht eindeutig gewinnbar wäre, und daraus zu folgern, dass Lenins auf Clausewitz beruhendes Diktum vom Krieg als Fortsetzung der Politik obsolet geworden sei, wurde nun – unter anderem angesichts des zunehmend für möglich gehaltenen «begrenzten Kriegs» – von verschiedenen Militärtheoretikern als fatalistisch und politisch gefährlich kritisiert. Als Folge davon erlangte die Clausewitz-Formel wieder verstärkte Gültigkeit. Gemäss Meissner war ab dem XXIII. Parteitag der KPdSU im Frühling 1966 die offizielle sowjetische Auffassung die, dass «auch der Krieg mit Raketenkernwaffen ein Mittel der Politik sein könne».²³⁹

(3) Die eben beschriebene Entwicklung hatte direkte Auswirkungen auf die unter Brežnev vorherrschenden Ansichten bezüglich der Wirkung von Krieg:²⁴⁰

Die Gültigkeit der These, dass Kriege den Prozess in Richtung Weltkommunismus unterstützen und beschleunigen würden, welche während der Herrschaft Chruščevs stark eingeschränkt worden war, wurde nun auch auf Nuklearkriege ausgedehnt. So schrieb beispielsweise Oberstleutnant Evgenij Ivanovič Rybkin: «Wenn diese wissenschaftliche Lehre in der Zeit gültig war, als Kriege nur mit konventionellen Waffen geführt wurden, so verliert sie unter den Bedingungen des nuklearen Raketenkrieges keineswegs ihre Gültigkeit […].»²⁴¹ Dies bedeutete allerdings nicht, dass die Sowjets den «revolutionären Fortschritt» nun mittels eines nuklearen Kriegs gegen das kapitalistische Lager herbeiführen wollten, sondern muss vielmehr als Zeichen verstanden werden, dass sie sich nicht durch eine zu eng formulierte Doktrin die Hände binden wollten. Jeder Konfliktfall sollte individuell analysiert werden, um das konkrete sowjetische Vorgehen festzulegen.

Generell sahen die Sowjets – insbesondere die Militärs – im Vergleich zur Chruščev-Periode grössere Möglichkeiten zur Einflussnahme im Bereich der «nationalen Befreiungskriege».²⁴² Diese erschienen ihnen nach wie vor als deutlichster Beleg für die revolutionsbegünstigende Wirkung von Krieg, war doch im Zuge von Kämpfen während der Entkolonialisierung in zahlreichen Staaten der Sozialismus eingeführt worden. Ab Mitte der 1960er-Jahre beobachteten die Sowjets dementsprechend erwartungsvoll, welche Auswirkungen der amerikanische Misserfolg im Vietnamkrieg hatte – speziell auf die USA selbst. Eine eigentliche Revolution konnten sie dort zwar nicht ausmachen, immerhin aber eine grosse politische Krise und schliesslich massive Veränderungen in der Struktur der amerikanischen Gesellschaft. Dies schien ihnen Grundlage genug zu sein für die Folgerung, dass auch die USA wegen eines Kriegs der proletarischen Revolution einen Schritt nähergerückt seien.²⁴³

(4) Die generelle Einstellung zum Krieg veränderte sich nach dem Sturz

Chruščevs nicht.²⁴⁴ Es wurde weiterhin betont, dass der Marxismus-Leninismus «im Gegensatz zu den dogmatischen Auffassungen vom Krieg als einem absoluten Übel» zwischen «gerechten und ungerechten, reaktionären und revolutionären Kriegen» unterscheide: «Kriege, die dazu dienen, die von der herrschenden Klasse eines Landes betriebene Politik der Unterdrückung und Ausbeutung des eigenen Volkes wie auch fremder Völker mit den Mitteln des bewaffneten Kampfes fortzusetzen, den Herrschaftsbereich von Ausbeuterklassen gewaltsam auszudehnen und die Macht der reaktionären Kräfte gewaltsam aufrechtzuerhalten, sind ungerecht. Gerecht sind Kriege, die die Völker für ihre Befreiung von nationaler und kolonialer Unterdrückung und die die unterdrückten und ausgebeuteten Klassen um die Befreiung vom Klassenjoch führen.»²⁴⁵

Chruščevs simplifizierende Kriegstypologie jedoch wurde nicht beibehalten, sondern vielmehr offen angegriffen: Die sowjetischen Theoretiker kritisierten, Chruščev habe nicht genügend scharf zwischen gerechten und ungerechten Kriegen unterschieden und so zu wenig deutlich gemacht, dass «das einzig richtige Kriterium für die Definition des Wesens von Kriegen […] ihr sozio-politischer Inhalt»²⁴⁶ sei. Neu wurden nun meistens fünf Arten von Kriegen aufgeführt; drei eindeutig «gerechte» und zwei eindeutig «ungerechte». Zu den Letzteren gehörten zum einen «Weltkriege zwischen einander entgegengesetzten Gesellschaftssystemen» – denn solche Kriege wurden nach sowjetischer Auffassung immer von den «Imperialisten» begonnen – und zum anderen «Kriege zwischen imperialistischen Staaten». Als «gerechte» Kriege wurden demgegenüber die folgenden charakterisiert: Erstens «Kriege zur Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes», womit Kriege gemeint waren, die zwar von ihrer Form her ebenfalls global und zwischen entgegengesetzten Gesellschaftssystemen geführt wurden, in welchen es aber um die historische Pflicht des «Weltproletariats» ging, die Errungenschaften des Sozialismus zu verteidigen; zweitens «Bürgerkriege», worunter bewaffnete Kämpfe der unterdrückten Klassen gegen die Unterdrückerklassen innerhalb eines Staates verstanden wurden; und drittens «nationale Befreiungskriege», das heisst bewaffnete Kämpfe «der Völker der kolonialen und abhängigen Länder für ihre Befreiung vom imperialistischen Joch auf jede Art und Weise»²⁴⁷ oder Kriege «der jungen Nationalstaaten gegen die Restauration des Kolonialjochs».²⁴⁸

(5) Unverändert in Kraft blieb unter Brežnev die Doktrin der Friedlichen Koexistenz zwischen Kommunismus und Kapitalismus.²⁴⁹ Sie wurde weiterhin für die der gegenwärtigen, gemäss sowjetischer Darstellung vom «Kampf um den Frieden»²⁵⁰ geprägten Weltlage angemessenste Form der Aussenpolitik erachtet. Dementsprechend wies die sowjetische Führung die Idee, dass die UdSSR einen oder mehrere kapitalistische Staaten angreifen könnte, nach wie vor weit von sich und hielt stattdessen am Axiom fest, dass ein Krieg zwischen Kapitalismus und Kommunismus nur durch das kapitalistische Lager begonnen werde könne. Die Behauptung, in der sozialistischen Gesellschaft gebe es «keine Klassen und andere Kräfte, die an einem Krieg interessiert sein könnten»,²⁵¹ auch nicht an einem «revolutionären Krieg» gegen die kapitalistischen Staaten,²⁵² stand aber ideologisch noch immer auf wackeligen Beinen. Dasselbe gilt für die ebenfalls weiterhin praktizierte generelle Ablehnung des Aktes der Aggression. Diese Ablehnung wurde unter Brežnev – besonders nach dem Einmarsch der Sowjets in die Tschechoslowakei 1968 – übrigens weniger stark betont als unter seinen Vorgängern. So gab die sowjetische Führung Ende der 1960er-Jahre die Formel, dass keine politischen, strategischen oder wirtschaftlichen Erwägungen eine Aggression rechtfertigen könnten, stillschweigend auf.²⁵³ Ganz offensichtlich war sie zur Auffassung gelangt, dass diese Formel den sowjetischen Interessen nun nicht mehr entsprach. Wie schon im Fall Ungarns war der Sowjetunion nach der Intervention in der ČSSR nämlich vorgeworfen worden, selbst nach ihren eigenen Massstäben eine Aggression verübt zu haben.²⁵⁴ Die Sowjets hatten zwar erneut versucht, diesen Vorwurf unter Verweis auf einen angeblichen tschechoslowakischen «Hilferuf» zu entkräften,²⁵⁵ dürften sich aber selbst bewusst gewesen sein, dass diese legalistische Argumentation alles andere als überzeugend war. Um derartige «Unannehmlichkeiten» in Zukunft zu verhindern, proklamierten die Sowjets von nun an, Aggressionen könnten nur von «imperialistischen» Staaten begangen werden.²⁵⁶ Gleichzeitig verkündete Brežnev die These von der «begrenzten Souveränität der sozialistischen Staaten», welche besagte, dass die «internationale Pflicht der Kommunisten» ein – notfalls auch militärisches – Eingreifen gebiete, wann immer in einem kommunistisch beherrschten Land der «Sozialismus» bedroht sei; denn es gelte, eine Schwächung des gesamten «sozialistischen Lagers» abzuwenden.²⁵⁷ Mit dieser sogenannten «Brežnev-Doktrin» sowie der erwähnten neuen Definition von «Aggression» verschaffte sich die sowjetische Führung praktisch eine Blankovollmacht, jederzeit gegen alle ihr missliebigen Entwicklungen in ihrem Einflussbereich vorzugehen, ohne dabei nach ihren eigenen Massstäben eine Aggression zu verüben.

(6) Obwohl die Sowjets auch unter Brežnev die Möglichkeit eines von ihnen begonnenen Kriegs gegen das kapitalistische Lager offiziell klar verneinten, sprach rein ideologisch weiterhin nichts Grundsätzliches dagegen.²⁵⁸ Die einzigen möglichen Hinderungsgründe für einen sowjetischen Angriffskrieg dürften nach wie vor die drei folgenden gewesen sein: erstens die Erkenntnis, dass das angestrebte politische Ziel ebenso gut mit nichtkriegerischen Mitteln erreicht werden konnte, zweitens die fehlende Gewissheit des eigenen Sieges in diesem Krieg und drittens eine zu grosse Furcht vor negativen Begleiterscheinungen eines Sieges für die Sicherheit und die Macht der Sowjetunion – konkret insbesondere vor massiver nuklearer Zerstörung des eigenen Territoriums.

(7) Als Folge der andauernden Gültigkeit des Konzepts der Friedlichen Koexistenz zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten blieb unter Brežnev auch die von Chruščev aufgestellte These weiter in Kraft, «dass der Sozialismus ohne Krieg über den Kapitalismus zu triumphieren vermag».²⁵⁹ Dieser Grundsatz bedeutete – wie schon zu Chruščevs Zeiten – nicht, dass die Sowjets den Krieg als Mittel zur Förderung der Weltrevolution gänzlich ausschlossen. Dem friedlichen, evolutionären Übergang zum Sozialismus wurde zwar Priorität eingeräumt, doch für den Fall, dass sich dieser Weg als nicht gangbar erweisen sollte, blieb der Rückgriff auf Waffengewalt eine Option. Die Sowjets schätzten dabei die Möglichkeiten zum Einsatz von gewaltsamen Mitteln nun als etwas grösser ein als während der Ära Chruščev: Als zulässig angesehen wurden nicht mehr nur nationale Befreiungskriege sowie Bürgerkriege in Gestalt der Bürger-Befreiungskriege, sondern verschiedene Formen der Einmischung, die grösstenteils den Charakter einer Intervention besassen. Nicht in Frage kamen demgegenüber nach wie vor die sogenannten «internationalen Kriege», das heisst der atomare Weltkrieg und begrenzte, lokale Kriege, bei denen Eskalationsgefahr bestand.

(8) Die sowjetischen Ansichten bezüglich der über Sieg und Niederlage in einem Krieg entscheidenden Faktoren waren nach Chruščevs Sturz geprägt von einer deutlichen Relativierung der Vorrangstellung der strategischen Nuklearraketen gegenüber anderen, insbesondere langfristig wirkenden Faktoren.²⁶⁰ Wie in Punkt 9 ausgeführt werden wird, setzte sich in der Sowjetunion um die Mitte der 1960er-Jahre die Erkenntnis durch, dass zukünftige Kriege zwischen West und Ost unter Umständen ohne den Einsatz strategischer Nuklearwaffen ausgetragen werden konnten. Als Folge davon wurde Faktoren wie der Mobilmachung, den Reserven an militärischem Personal und Material sowie dem «wirtschaftlichen Potential» eines Landes nach Kriegsausbruch nun wieder grössere Wichtigkeit zuerkannt. Auch die Bedeutung des «moralischen Potentials» wurde verstärkt betont: «Man darf […] die Kernwaffen nicht zum Fetisch erheben, wie einige bürgerliche Militärideologen dies tun. Bei der Beurteilung der Auswirkungen von Kernwaffen und technischem Gerät auf die Methoden der Kriegführung hat man stets die Frage zu berücksichtigen, in welchen Händen diese Waffen sich befinden. Wie die Erfahrungen der Geschichte zeigen, wird von neuen Methoden und Formen des bewaffneten Kampfes, von neuen Waffen und technischen Geräten zur Errichtung des Sieges über den Feind dann der beste Gebrauch gemacht, wenn sich ihrer dasjenige Volk und diejenige Armee bedienen, die einen gerechten Krieg, einen Befreiungskrieg führen, die den Wert der Freiheit und Unabhängigkeit, die Errungenschaften des Sozialismus und Kommunismus verteidigen und sich durch hohe sittlich-politische Qualitäten auszeichnen. In dieser Hinsicht wird auch ein möglicher Weltkrieg mit Raketen-Kernwaffen keine Ausnahme bilden. Auch in ihm werden sich die schöpferischen Fähigkeiten jener Völker, die sich zu einem gerechten Kampf erhoben, die Ziele und Aufgaben des Krieges begriffen und sich entsprechend auf ihn vorbereitet haben, mit ungebrochener Kraft offenbaren. Es kann keinen Zweifel daran bestehen, dass die der Aggression die Stirn bietenden Völker dem Feind mit Kampfmethoden entgegentreten werden, die den seinigen überlegen sind.»²⁶¹

(9) Die Frage nach der Form der Austragung eines Kriegs zwischen zwei einander entgegengesetzten Klassen – insbesondere eines Kriegs zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten – wurde in der Brežnev-Periode anders beantwortet als während der Stalin- und der Chruščev-Zeit:²⁶² Wie zu Beginn dieses Unterkapitels erwähnt, gelangte die sowjetische Führung unter dem Eindruck der amerikanischen Konzepte der flexiblen Reaktion sowie der garantierten Zweitschlagkapazität Mitte der 1960er-Jahre zur Auffassung, dass ein militärischer Konflikt zwischen kommunistischen und kapitalistischen Staaten nicht – wie seit Lenins Zeiten behauptet – zwangsläufig von beiden Seiten mit dem Ziel der vollständigen Zerstörung des gegnerischen Gesellschaftssystems und unter Einsatz aller ihnen zur Verfügung stehenden Kriegsmittel geführt werden müsse. Selbst ein Krieg, in welchen gleichzeitig die Supermächte UdSSR und USA involviert waren, müsse nicht mehr unbedingt zur letzten Entscheidungsschlacht zwischen den beiden Weltsystemen werden. Mit anderen Worten: Die Sowjets hielten nun «begrenzte Kriege» zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus für möglich, also Kriege, in denen die Konfliktparteien nicht alle verfügbaren Mittel einsetzten, sondern beispielsweise auf die Verwendung von strategischen Nuklearwaffen oder von Nuklearwaffen überhaupt verzichteten. Voraussetzung für einen solchen «begrenzten Krieg» war aus sowjetischer Sicht, dass die in diesem Krieg verfolgten Ziele beschränkt und somit die Folgen einer Niederlage für den Verlierer von relativ geringer Bedeutung waren. Falls dies nicht der Fall war, der Verlierer die Konsequenzen einer Niederlage in einem Krieg also als existenzgefährdend einstufte, dann, so waren die Sowjets überzeugt, komme es weiterhin zu einem «unbegrenzten Krieg», in welchem auch Atomwaffen – taktische und strategische – eingesetzt würden. In den Augen der Sowjets konnte nur ein bezüglich seiner regionalen Ausdehnung beschränkter Krieg, das heisst ein sogenannter «lokaler Krieg», ein «begrenzter Krieg» sein. Hatte sich ein Krieg auf den Grossteil oder die Gesamtheit unseres Planeten ausgebreitet und war somit zu einem globalen Krieg, zu einem «Weltkrieg», geworden, so standen nach Ansicht der Sowjets sowohl für die kapitalistische als auch für die kommunistische Seite unweigerlich derart wichtige Interessen auf dem Spiel, dass es zu einem «unbegrenzten Krieg» kommen musste.

(10/11) Die von Lenin formulierte Auffassung, dass für die Beendigung von Kriegen das vollständige Erreichen der ihnen zugrunde liegenden politischen Ziele nötig sei, blieb unter Brežnev unverändert in Kraft.²⁶³ Dasselbe gilt für die von Chruščev entwickelten Thesen über die Vermeidbarkeit beziehungsweise die endgültige Überwindung von Krieg. So hiess es weiterhin, dass «imperialistische Kriege in der heutigen Epoche nicht mehr unvermeidlich» seien, da «es auf Grund der Existenz der sozialistischen Staaten, der ihre Friedenspolitik unterstützenden jungen Nationalstaaten und aller an der Erhaltung des Friedens in den kapitalistischen Ländern selbst interessierten gesellschaftlichen Kräfte heute objektiv möglich» sei, «den Imperialismus an der Entfesselung eines neuen Weltkriegs zu hindern und ihn zur Einstellung begrenzter imperialistischer Kriege zu zwingen».²⁶⁴ Ausgenommen von der Vermeidbarkeitsthese blieben die «nationalen Befreiungskriege» und die «Bürgerkriege».²⁶⁵ Bezüglich der Möglichkeit der gänzlichen Abschaffung von Krieg lautete der Grundsatz nach wie vor, dass «mit dem Sieg des Sozialismus im Weltmassstab […] die Menschheit für immer von der Gefahr eines Krieges befreit» werde, «da es in der sozialistischen Gesellschaft keine gesellschaftlichen Kräfte – Klassen oder Schichten – gibt, die an der Unterdrückung und Ausbeutung anderer Völker und somit an einem Krieg interessiert sind».²⁶⁶ Dazu wurde allerdings – wie schon unter Chruščev – angefügt, die mit der Politik der Friedlichen Koexistenz einhergehende «Veränderung des Kräfteverhältnisses zu Gunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus» schaffe allmählich Bedingungen, unter denen «noch vor dem vollen Sieg des Sozialismus und Kommunismus im Weltmassstab der Krieg gänzlich aus dem Leben der Völker verschwinden wird».²⁶⁷

1.3.1.6 Fazit

Das Kernstück der marxistisch-leninistischen Lehre vom Krieg ist die These, dass der Krieg seinem Wesen nach ein Produkt des Kapitalismus beziehungsweise des Imperialismus sei. Sowohl Marx und Engels als auch alle ihre ideologischen Nachfolger erachteten als Ursache von Krieg nämlich das Privateigentum an den Produktionsmitteln beziehungsweise die Aufteilung der Gesellschaft in unterdrückende und unterdrückte Klassen.

Die Funktion von Krieg beschrieben die Begründer des Marxismus-Leninismus – speziell Lenin – in Anlehnung an Clausewitz als «Fortsetzung der Politik mit gewaltsamen Mitteln». Krieg im Allgemeinen war für sie demzufolge ein grundsätzlich wertneutrales Instrument zur Durchsetzung bestimmter politischer Ziele einer Klasse. Das Aufkommen von Nuklear- und Raketenwaffen und die daraus erwachsende massiv erhöhte Vernichtungsgefahr im Fall eines Kriegs führten unter Chruščev zur Infragestellung der weiteren Gültigkeit der Clausewitz-Formel. Nach der Machtübernahme Brežnevs wurde dieser Theoriestreit jedoch zu Gunsten der Ansicht entschieden, dass auch der Krieg mit Raketenkernwaffen ein Mittel der Politik bleibe.

In Bezug auf die Wirkung von Krieg wiesen Marx und Engels einerseits auf die vielen äusserst negativen Aspekte hin, welche der Krieg in Form von Tod, Leiden, Not und Elend für den einzelnen Arbeiter und Bauern mit sich bringe. Andererseits betonten sie – und diesen Gesichtspunkt gewichteten sie stärker – , welch überaus positive Auswirkungen Krieg für die Sache des «Proletariats» als Ganzes haben könne. Krieg könne nämlich den revolutionären Prozess beschleunigen und so den Triumph des Kommunismus näherbringen. Auch Lenin und Stalin hoben in der Folge den Wert von Krieg als «Hebamme» für die Verbreitung des Kommunismus beziehungsweise für die Stärkung der sowjetischen Machtposition hervor. Anders Chruščev: Er gelangte im Lauf der 1950er-Jahre zur Erkenntnis, dass ein Weltkrieg im Kernwaffen- und Raketenzeitalter wohl einer Selbstvernichtung gleichkäme oder doch den ohnehin unvermeidlichen kommunistischen Sieg unnötig erschweren und verzögern würde. Seiner Ansicht nach konnten nun nur noch die «nationalen Befreiungskriege» revolutionsbegünstigende Wirkung entfalten. Die Bedeutung von Krieg als Faktor, welcher die proletarische Revolution förderte, ging während dieser Periode somit grossenteils verloren. Nach Chruščevs Sturz wurde diese Entwicklung dann zumindest teilweise wieder rückgängig gemacht.

Die Einstellung der Marxisten-Leninisten zum Krieg war im untersuchten Zeitraum geprägt davon, dass sie ihn nie generell ablehnten. Vielmehr unterschieden sie stets zwischen guten beziehungsweise «gerechten» und schlechten beziehungsweise «ungerechten» Kriegen. Zur ersten Kategorie zählten Kriege, die zum Zwecke der Verbreitung oder Verteidigung des Kommunismus geführt wurden, zur zweiten Kategorie Kriege, die nur den Interessen der «Kapitalisten» dienten.

Die Frage nach dem Aggressor in einem Krieg wurde von Marx, Engels und Lenin als irrelevant angesehen. Eine prinzipielle Verurteilung des Aktes der Aggression war für sie kein Thema, im Gegenteil: Sie hielten es für richtig, selbst Kriege zu beginnen, wann immer es ihnen schien, dass die Sache des Kommunismus dies verlange. Nach der Gründung Sowjetrusslands allerdings wurden die Äusserungen zu diesem Thema immer zurückhaltender, und spätestens Anfang der 1930er-Jahre kam es zu einer regelrechten Kehrtwende: Stalin stellte nun jegliche Absicht eines offensiven «revolutionären Krieges» entschieden in Abrede und setzte sich für ein weltweit geltendes generelles Aggressionsverbot ein. Der Grund für diese Haltungsänderung war freilich kein ideologischer, sondern ein politisch-taktischer: Angesichts der exponierten Lage der Sowjetunion als einziger sozialistischer Staat sowie ihrer relativen militärischen Schwäche fürchtete Stalin Angriffe der kapitalistischen Staaten auf sein Land. Um diese zu verhindern, versuchte er, einerseits die UdSSR gegenüber der Weltöffentlichkeit als friedliebend darzustellen und andererseits institutionelle Sicherungen gegen Aggressionen zu erreichen. Da sich die Sowjets auch nach dem Zweiten Weltkrieg gegenüber den Westmächten nicht in einer Position der Stärke fühlten, führten sie die Propaganda gegen jegliche Art von Aggression – unter Chruščev eingebettet in die Politik der Friedlichen Koexistenz – fort. Das Verhalten der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs sowie 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei weist allerdings darauf hin, dass die offiziell postulierte Ablehnung des Aktes der Aggression stets nur eine scheinbare war und in Tat und Wahrheit die ursprüngliche marxistisch-leninistische Haltung zum Beginnen eines Kriegs in Kraft blieb.

Obwohl für Marxisten-Leninisten keinerlei moralische oder ethische Hinderungsgründe für die Anwendung von Krieg existierten, mussten für einen solchen Schritt doch gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Die von Marx und Engels formulierten Grundbedingungen lauteten: Es muss ausgeschlossen werden können, dass das angestrebte Ziel mit friedlichen Mitteln erreicht werden kann, und der Sieg in diesem Krieg muss als sicher angesehen werden können. Nach der Entstehung der Sowjetunion gesellte sich dazu noch eine dritte Voraussetzung: Die zu erwartenden negativen Begleiterscheinungen eines Sieges für die Sicherheit und die Macht der UdSSR – als staatlicher Verkörperung des Kommunismus – durften nicht zu schwerwiegend sein.

Unterschiedlich bewertet wurde im Verlauf der Zeit die Rolle der militärischen Gewalt für den Sieg der Revolution: Während Marx’ und Engels’ Äusserungen zu diesem Thema uneinheitlich ausfielen, war nach Meinung Lenins für die weltweite Errichtung des Sozialismus auf jeden Fall bewaffnete Gewalt notwendig. Diese Haltung blieb bis Mitte der 1950er-Jahre unverändert. Dann unternahm Chruščev unter dem Eindruck der Gefahr eines nuklearen Weltkriegs eine ideologische Kehrtwende: Er stellte die Behauptung auf, dass eine kommunistische Revolution auch mit rein friedlichen Mitteln – das heisst auf parlamentarischem Wege – bewerkstelligt werden könne. Der Rückgriff auf Waffengewalt blieb allerdings eine Option – für den Fall, dass sich der friedliche Weg als nicht gangbar erwies. Chruščevs Ansichten behielten auch nach seiner Entmachtung Gültigkeit: Dem evolutionären, gewaltlosen Übergang zum Sozialismus wurde weiterhin Priorität eingeräumt.

Der wichtigste den Verlauf und den Ausgang eines Kriegs beeinflussende Faktor war sowohl für Marx und Engels als auch für Lenin die wirtschaftliche Basis einer Gesellschaft. Vor allem von Letzterem wurde daneben auf die zunehmende Bedeutung der «Moral» der Bevölkerungen der an diesem Krieg beteiligten Staaten hingewiesen. Stalins Vorstellungen zu diesem Thema waren inhaltlich praktisch dieselben wie die seiner Vorgänger, in der Form unterschieden sie sich jedoch: Stalin nannte – wohl aus innenpolitisch-taktischen Gründen – nicht das wirtschaftliche Gesamtpotential eines Staates als Hauptfaktor für den Sieg in einem Krieg, sondern bezeichnete fünf «ständig wirkende Faktoren» als entscheidend. Nicht zu diesen gehörte – trotz dem Aufkommen von Nuklearwaffen nach dem Zweiten Weltkrieg – der Faktor «Überraschung». In den ersten Jahren nach Stalins Tod blieb die zentrale Bedeutung der fünf «ständig wirkenden Faktoren», wenn auch nun anders bezeichnet und strukturiert, grundsätzlich erhalten. Gleichzeitig wurde dem Faktor «Überraschung» etwas grössere Wichtigkeit zuerkannt. Im Jahr 1960 jedoch erfolgte ein vollständiger Bruch mit den bisherigen Vorstellungen: Chruščev betonte nun erstmals den Vorrang der Feuerkraft, das heisst der nuklearen Waffen, gegenüber dem Menschenpotential, also in erster Linie der konventionellen Landmacht. Gemäss Chruščev waren fortan die strategischen Nuklearraketen das bestimmende und entscheidende Element eines künftigen Kriegs, wohingegen die konventionelle Bewaffnung zunehmend an Bedeutung verlieren würde. Unter Brežnev wurde diese Entwicklung dann teilweise wieder rückgängig gemacht.

Der Marxismus-Leninismus geht – basierend auf Clausewitz – davon aus, dass die Anzahl und die Art der von einer Kriegspartei in einem militärischen Konflikt eingesetzten Mittel vom politischen Ziel, welches diese Kriegspartei verfolgt, bestimmt werden. Je wichtiger dieses Ziel, desto mehr und effizientere Mittel würden verwendet. In Bezug auf den Krieg zwischen zwei antagonistischen Klassen galt bis zur Chruščev-Periode der Leitsatz, in einem solchen Fall bestehe das Ziel jeder der beiden Klassen zwangsläufig in der kompletten Zerstörung des gegnerischen Gesellschaftssystems, und dementsprechend würden beide Seiten sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zum Einsatz bringen. Nach dem Sturz Chruščevs wurde diese Einschätzung – unter dem Eindruck des amerikanischen Konzepts der flexiblen Reaktion – jedoch «entradikalisiert»: Von nun an wurden unter der Voraussetzung, dass beide Kriegsparteien beschränkte Ziele verfolgten, «begrenzte Kriege» zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus für möglich gehalten.

Zur Beendigung eines Kriegs von Seiten der Kommunisten kam es gemäss der stets gleichbleibenden marxistisch-leninistischen Auffassung genau dann, wenn die dem Krieg zugrunde liegenden politischen Ziele vollständig erreicht waren. Eine Fortsetzung des Kriegs «um des Krieges willen» wurde schärfstens abgelehnt.

Die Ansichten über die Vermeidbarkeit von Kriegen unterlagen von Marx bis Brežnev einem recht starken Wandel. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Kriege zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Ob solche Kriege als vermeidbar anzusehen waren oder nicht, wurde nämlich weniger auf der Grundlage der Ideologie entschieden als vielmehr aufgrund der jeweiligen inneren und äusseren Lage der Sowjetunion beziehungsweise in Abhängigkeit von den momentanen politischen Zielen der sowjetischen Führung. Die ursprüngliche marxistisch-leninistische Haltung zum Thema Vermeidbarkeit von Kriegen war die, dass, solange der Kapitalismus – der als Klassengesellschaft ja von Natur aus kriegerisch-aggressiv sei – bestehe, Kriege grundsätzlich unvermeidlich seien. Diese Aussage wurde nach der Entstehung des Sowjetstaats jedoch relativiert: In den 1930er-Jahren liess Stalin im Rahmen seiner auf die Verhinderung einer deutschen oder japanischen Aggression gegen die Sowjetunion abzielenden Friedenspropaganda die These von der Vermeidbarkeit von Kriegen verkünden. In erster Linie waren damit natürlich die Kriege zwischen der kapitalistischen Welt und der UdSSR gemeint, doch wurden auch die innerkapitalistischen Kriege nicht explizit davon ausgenommen. Nach einer durch den Zweiten Weltkrieg ausgelösten teilweisen Rückkehr zur Auffassung, dass Kriege bei Fortbestehen des Kapitalismus unvermeidlich seien, folgte zu Beginn und dann vor allem in der zweiten Hälfte der 1950er-Jahre eine neuerliche Betonung der Vermeidbarkeit von Kriegen: Im Kontext der Doktrin der Friedlichen Koexistenz erklärte Chruščev ab 1956, dank den stark gestiegenen Einflussmöglichkeiten des «sozialistischen Lagers» in der Welt könnten nun sämtliche «imperialistischen Kriege» verhindert, wenn auch nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Als unvermeidbar stellte Chruščev – ebenso wie nach ihm Brežnev – nur noch die «nationalen Befreiungskriege» hin.

Bezüglich der gänzlichen Beseitigung des Phänomens «Krieg» galt lange Zeit der Grundsatz, dass diese möglich sei, jedoch erst dann, wenn der Gegensatz zwischen unterdrückenden und unterdrückten Klassen überall aufgehoben worden sei, sprich: nach der Errichtung des Kommunismus auf der ganzen Welt. Erst dann nämlich sei die für die Entstehung von Kriegen verantwortliche Ursache endgültig beseitigt. Unter Chruščev wurde diese These – im Zusammenhang mit der Behauptung vom rasanten Aufstieg des «sozialistischen Weltsystems» – abgeändert. Von nun an hiess es offiziell, der Krieg werde bereits dann gänzlich «aus dem Leben der Völker verschwinden», wenn sich der Sozialismus im grösseren Teil der Welt durchgesetzt habe, also schon vor dem völligen und endgültigen Verschwinden des Kapitalismus in der ganzen Welt.

1.3.2 Die Ansichten bezüglich Frieden

Bedingt durch die Geschichtsphilosophie des Marxismus-Leninismus gilt in dieser Ideologie der Grundsatz, dass Inhalt und Charakter eines Friedenszustandes immer der jeweiligen ökonomischen Gesellschaftsformation entsprechen.²⁶⁸ So wird ein dauerhafter, «echter» Frieden in der Klassengesellschaft für unmöglich gehalten. Der materielle Interessengegensatz zwischen der «Ausbeuterklasse» und der «ausgebeuteten Klasse» sei nämlich unversöhnlich und führe zwangsläufig immer wieder zu Konflikten. In der Klassengesellschaft sei Frieden somit stets nur «ein Zustand des Nichtkriegs, eine Pause zwischen den Kriegen, in der die herrschenden Klassen beziehungsweise Klassenfraktionen neue Kriege vorbereiten und versuchen, andere Staaten und Völker mit nichtkriegerischen Mitteln zu unterwerfen».²⁶⁹ Ein «echter», «ewiger» Frieden sei nur in einer Gesellschaft möglich, in der es keine «Ausbeuterklasse» gebe. In dieser klassenlosen Gesellschaft sei Frieden dann nicht bloss möglich, sondern geradezu unvermeidbar: «Er ist die notwendige Folge des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln und der dementsprechenden gesellschaftlichen Verhältnisse und inneren Gesetzmässigkeiten der sozialistisch-kommunistischen Produktionsweise.»²⁷⁰

Die Erkenntnis, dass nur in der klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus «echter» Frieden möglich sei, erklärt, warum für Marxisten-Leninisten das Herstellen von Frieden als Zustand nie ein eigenständiges Ziel bildete. Sie nannten dieses immer nur im Zusammenhang mit der Errichtung des Kommunismus: Für Lenin bedeutete Frieden einfach die Erreichung und Umsetzung der eigenen, kommunistischen Ziele. Die Forderung nach Frieden sei inhalt- und sinnlos, wenn damit nicht die Forderung nach einer sozialistischen Revolution verbunden sei.²⁷¹ Auch für Stalin war Frieden kein eigentliches Thema. Er erklärte, dass Frieden dann herrschen werde, wenn der Kapitalismus überwunden und der Kommunismus errichtet sei: «Erst im Reiche des Sozialismus kann völliger Friede hergestellt werden.»²⁷² Diese Auffassung, in welcher der Begriff des Friedens mit jenem des Kommunismus zusammenfiel, vertraten ebenso Chruščev und Brežnev: Das unter ihnen gültige Konzept der Friedlichen Koexistenz von Kapitalismus und Kommunismus hielt vollständig am grundlegenden marxistisch-leninistischen Ziel der proletarischen Weltrevolution fest und ebenso an der Idee, dass erst diese Revolution den «echten» Frieden mit sich bringe.²⁷³

Die marxistisch-leninistische Einstellung zum Frieden in einer Klassengesellschaft beziehungsweise in einer Welt mit kapitalistischen Staaten ist eng mit der Einstellung zum Krieg verbunden.²⁷⁴ Wie Krieg wird im Marxismus-Leninismus nämlich auch Frieden in Clausewitz’schem Sinn als ein Instrument zur Durchsetzung einer bestimmten Politik gesehen: «Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik, die die herrschenden Klassen der kriegführenden Staaten lange vor dem Krieg getrieben haben, mit Mitteln der Gewalt. Der Friede ist die Fortsetzung der gleichen Politik, unter Berücksichtigung jener Veränderungen im Kräfteverhältnis der Gegner, die durch die Kriegshandlungen eingetreten sind.»²⁷⁵ Mit anderen Worten: Ob Krieg oder Frieden herrscht, hänge davon ab, welche der beiden Möglichkeiten von einem Staat oder einer Bevölkerungsgruppe in der jeweiligen Situation als das zweckmässigste Instrument zur Erreichung der eigenen Ziele angesehen werde.

Aus marxistisch-leninistischer Perspektive ist Frieden somit grundsätzlich weder ein positiver noch ein negativer, sondern ein wertneutraler Zustand. Frieden ist zwar das Gegenteil von Krieg, aber nicht a priori «besser» als Krieg.²⁷⁶

Aus dem bisher Gesagten wird klar, dass das marxistisch-leninistische Verständnis von Frieden mit jenem des Pazifismus nicht übereinstimmt. Die Vertreter des Marxismus-Leninismus nahmen gegenüber der pazifistischen Bewegung denn auch stets eine klar ablehnende Haltung ein:

Lenin machte deutlich, dass ein «Friede ohne weiteres»,²⁷⁷ wie ihn die Pazifisten anstreben, keinen Sinn mache: «Pazifismus und abstrakte Friedenspredigt sind eine Form der Irreführung der Arbeiterklasse. […] Eine Friedenspropaganda, die nicht begleitet ist von der Aufrufung der Massen zu revolutionären Aktionen, kann in der gegenwärtigen Zeit nur Illusionen erwecken, das Proletariat dadurch demoralisieren, dass man ihm Vertrauen in die Humanität der Bourgeoisie einflösst, und es zu einem Spielzeug in den Händen der Geheimdiplomatie der kriegführenden Länder machen. Insbesondere ist der Gedanke grundfalsch, dass ein sogenannter demokratischer Frieden ohne eine Reihe von Revolutionen möglich sei.»²⁷⁸ Wer «einen dauerhaften und demokratischen Frieden» wolle, der müsse «für den Bürgerkrieg gegen die Regierungen und die Bourgeoisie sein».²⁷⁹ Dementsprechend forderte Lenin: «Es gilt zu wählen: Für den Sozialismus oder für die Unterwerfung unter die Gesetze der Herren Joffre und Hindenburg, für den revolutionären Kampf oder Liebedienerei vor dem Imperialismus. Einen Mittelweg gibt es hier nicht.»²⁸⁰

Stalins Urteil über den Pazifismus war ebenfalls unmissverständlich: «Manch einer glaubt, der imperialistische Pazifismus sei ein Instrument des Friedens. Das ist grundfalsch. Der imperialistische Pazifismus ist ein Instrument der Kriegsvorbereitung, er dient zur Bemäntelung dieser Vorbereitung mittels pharisäischer Friedensphrasen.»²⁸¹

An der grundsätzlichen Ablehnung des Pazifismus änderte auch die Einführung des Prinzips der Friedlichen Koexistenz Ende der 1950er-Jahre nichts, denn Chruščev sowie anschliessend Brežnev unterschieden das Konzept der Friedlichen Koexistenz deutlich vom Pazifismus: Der Pazifismus betrachte «das Problem Krieg oder Frieden» fälschlicherweise nicht von dessen «Wesen», das heisst von dessen «sozialökonomischen Wurzeln», sondern bloss «von der Erscheinung» her.²⁸² Er lehne deshalb nicht nur «lokale und Weltkriege», sondern – zu Unrecht – auch «nationale Befreiungskriege und revolutionäre Volksaufstände» ab: «Die Pazifisten […] negieren völlig, dass die Gewalt auch eine progressive Rolle spielen kann, und wenden sich gegen alle, also auch gegen gerechte und revolutionäre Kriege.»²⁸³

Insgesamt wurde der Pazifismus als «bourgeoise» beziehungsweise «kleinbürgerliche ideenpolitische Richtung und sozialpolitische Bewegung» bezeichnet, «welche den konkreten historischen Zugang zu den Kriegen und zur Verteidigung verkennt».²⁸⁴ Der Pazifismus übersehe, dass Kriege ohne Beseitigung ihrer Quelle, das heisst ohne Überwindung von Privateigentum der Produktionsmittel, nicht abgeschafft werden könnten. Deshalb zeige er auch keine realen Wege zur Kriegsverhinderung auf. Trotz dieser grundsätzlichen Kritik am Pazifismus schlossen Marxisten-Leninisten eine Zusammenarbeit mit Pazifisten nicht a priori aus.²⁸⁵ Im Kampf gegen den Imperialismus konnte eine solche Kooperation durchaus von Nutzen sein.

Zusammenfassend lässt sich somit festhalten, dass der Marxismus-Leninismus zwei Arten von Frieden unterscheidet: einen «Frieden auf Zeit», auch «Friedliche Koexistenz» genannt, sowie einen «ewigen Frieden». Letzterer gilt als unerreichbar, solange auf der Welt unterschiedliche gesellschaftliche Klassen existieren. Der «Frieden auf Zeit» wird wie der Krieg als ein Mittel zur Durchsetzung der politischen Interessen einer bestimmten Klasse beziehungsweise eines bestimmten Staates angesehen.

1.3.3 Die Verwendung des Begriffs «Kalter Krieg» im Ostblock²⁸⁶

Stefan Wiederkehr

Die Definition und die Verwendung des Begriffs «Kalter Krieg» [russ. «cholodnaja vojna»] im Ostblock unterlagen während der hier interessierenden Periode einem historischen Wandel. Dieser widerspiegelte die Entwicklung der marxistisch-leninistischen Ideologie im sowjetischen Herrschaftsbereich nach dem Zweiten Weltkrieg sowie das aussenpolitische Verhältnis zu den Vereinigten Staaten.

Die eben gemachte Aussage beruht auf der Analyse von Begriffsdefinitionen in sowjetischen Enzyklopädien und Lehrbüchern. Offizielle Begriffsdefinitionen haben in geschlossenen Gesellschaften – wie der sowjetischen – normativen Charakter. Daher lässt sich anhand des Eintrags «Kalter Krieg» in Referenzwerken die offizielle sowjetische Sicht auf den Kalten Krieg rekonstruieren. Als besonders aufschlussreich erweisen sich dabei die feinen Veränderungen zwischen verschiedenen Auflagen desselben Werkes.²⁸⁷

Der Terminus «Kalter Krieg» ist im Russischen eine Entlehnung. Er wurde

1946/47 nach dem Auseinanderbrechen der Siegerkoalition des Zweiten Weltkriegs im angelsächsischen Sprachraum geprägt und hatte sich noch vor Ende der 1940er-Jahre in der westlichen Publizistik fest etabliert. Die sowjetischen Enzyklopädien und Wörterbücher der Stalin-Zeit enthielten noch keinen Eintrag «Kalter Krieg». Der Vorwurf, die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten bereiteten einen neuen Weltkrieg gegen die Sowjetunion und die sozialistischen Staaten vor, wurde in Reden und Leitartikeln zwar oft und vehement vorgetragen, aber der Ausdruck «Kalter Krieg» wurde in diesem Zusammenhang kaum je benützt.

Der Grund dafür ist in der Tatsache zu sehen, dass Stalin grundsätzlich an Lenins These festhielt, «heisse» Kriege seien unausweichlich, solange kapitalistische Staaten existierten. Es blieb daher kein ideologischer Raum für die Vorstellung von einem fortdauernden Zustand des «Kalten Kriegs».²⁸⁸

Zwei Jahre nach Stalins Tod fand der Begriff «Kalter Krieg» erstmals Aufnahme in ein sowjetisches Referenzwerk. Das «Enzyklopädische Wörterbuch» definierte «Kalten Krieg» 1955 als eine «Erscheinungsform der aggressiven Abenteurerpolitik, die der Block der imperialistischen Staaten unter Führung der USA, die nach der Weltherrschaft streben, seit Beendigung des Zweiten Weltkriegs (1939–1945) führt». «Ziel des &lsaquo;Kalten Kriegs&rsaquo;», so hiess es weiter, «ist die Vorbereitung eines Kriegs gegen die Länder des demokratischen [d. h. sozialistischen, d. Vf.] Lagers.»²⁸⁹ Wie stets in der sowjetischen Periode kennzeichnen an dieser Stelle Anführungszeichen den Begriff «Kalter Krieg» als Sprachgebrauch des Gegners.²⁹⁰

Bereits zwei Jahre später, nach der «Geheimrede» Chruščevs am XX. Parteikongress der KPdSU, die die Entstalinisierung einleitete, erschien der Vorwurf an die andere Seite in deutlich abgeschwächter Form: Die «Grosse Sowjetenzyklopädie» bezichtigte in ihrer zweiten Auflage (1957) nicht mehr die Staaten selbst, sondern nur noch die «reaktionären Kreise der imperialistischen Mächte» eines «aggressiven politischen Kurses». Dem kapitalistischen Lager wurde nicht mehr unterstellt, die Weltherrschaft anzustreben und einen Krieg «tout court» vorzubereiten, sondern nur noch die Absicht, «keine friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlichen Gesellschaftssystemen zuzulassen» und die «Umstände für die Entfesselung eines neuen Weltkriegs» vorzubereiten. Schliesslich wurde die gegnerische Politik nicht mehr als «Abenteurerpolitik» qualifiziert, sondern daran gemessen, ob sie die nach sowjetischer Lesart «allgemein anerkannten Normen der diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten» verletze.²⁹¹

Es war ein ideologischer Wandel, der es der sowjetischen Seite nach dem Tode Stalins möglich machte, die westliche Nachkriegspolitik als «Kalten Krieg» zu bezeichnen: An die Stelle der These von der Unausweichlichkeit des Kriegs, solange der Imperialismus als höchste Stufe des Kapitalismus existiert, trat unter Chruščev die Doktrin der «Friedlichen Koexistenz» der sozialistischen und der kapitalistischen Staaten. Das Parteiprogramm der KPdSU von 1961 erklärte diese zur «objektiven Notwendigkeit in der Geschichte der menschlichen Gesellschaft».²⁹² Die sowjetische Führung bewältigte auf diese Weise ideologisch die Tatsache, dass die Gefahr eines Atomkriegs die beiden Supermächte zu einer begrenzten Zusammenarbeit und zu einem Nebeneinander der gesellschaftlichen Systeme zwang.

Im Gleichschritt mit der Verringerung des Rückstandes im Rüstungswettlauf wuchs in den folgenden Jahren das Selbstvertrauen der sowjetischen Seite. Die sowjetischen Referenzwerke stellten die Entspannung des Verhältnisses zwischen den beiden Supermächten als Resultat der Friedensbemühungen des sozialistischen Lagers und als Folge seines Machtzuwachses dar. In der «Grossen Sowjetenzyklopädie» war bereits 1957 die Rede «von der konsequent verfolgten friedliebenden Politik der Stärkung der internationalen Sicherheit und der Entspannung»²⁹³ der Sowjetunion und ihrer Verbündeten. Die Verfasser des «Diplomatischen Wörterbuches» formulierten aber sieben Jahre später noch immer im Konjunktiv, dass der «Triumph» der Politik der Friedlichen Koexistenz «die Völker von der Drohung des Kriegs erlösen würde».²⁹⁴ In der nächsten Auflage (1973) hingegen stellten sie befriedigt fest, dass «die USA und die übrigen westlichen Mächte unter dem Einfluss […] der Veränderung des Kräfteverhältnisses in der internationalen Arena gezwungen waren, ihre Politik immer mehr den neuen Realitäten des Friedens anzupassen und von den hinfälligsten Dogmen des &lsaquo;Kalten Kriegs&rsaquo; abzurücken».²⁹⁵ Nach der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki sollte 1978 die dritte Auflage der «Grossen Sowjetenzyklopädie» den «Kalten Krieg» gar als beendet bezeichnen.²⁹⁶

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die sowjetische Seite den Terminus «Kalter Krieg» erst nach dessen erstem Höhepunkt überhaupt aufgriff und dass sie diesen sehr früh aus der Retrospektive betrachtete – als ein Phänomen, das dank den eigenen Friedensanstrengungen im Abklingen begriffen war oder deswegen zumindest prinzipiell überwunden werden konnte. Allerdings muss betont werden, dass der Ostblock jederzeit mit einem Rückfall des Westens in aggressives Verhalten rechnete und mit Vehemenz auf internationale Krisen wie beispielsweise den Abschuss eines amerikanischen U-2-Aufklärungsflugzeuges über Sverdlovsk 1960 reagierte.²⁹⁷

Der Katalog der Methoden des «Kalten Kriegs», deren sich der Feind nach sowjetischer Auffassung bediente, gewann im Lauf der Zeit stetig an Länge, aber auch an Banalität: Neben militärischen Aspekten im engeren Sinn wie der Bildung von Militärblöcken, dem Wettrüsten und der nuklearen Einschüchterung souveräner Staaten zählte die «Grosse Sowjetenzyklopädie» 1978 schliesslich, um nur einige Beispiele zu nennen, Handelsdiskriminierung, nachrichtendienstliche Tätigkeit, antikommunistische Propaganda und die Verhinderung des Aufbaus kultureller Beziehungen zum «Arsenal der Methoden» des Gegners.²⁹⁸ Die sowjetische Definition des «Kalten Kriegs» versachlichte sich allmählich, sie wurde sprachlich emotionsloser und bürokratischer. Diese Veränderung hing einerseits mit der Normalisierung der Beziehungen zwischen den Supermächten zusammen, andererseits entsprach sie einer generellen Entwicklung der sowjetischen Propagandasprache: Typisch für deren Abkehr vom agitatorischen Hetzstil der Zwischenkriegszeit ist unter anderem die Tendenz zu mehrgliedrigen, voraussagbaren Ausdrücken und zu inhaltsleerer Formelhaftigkeit.²⁹⁹

Insgesamt lassen sich in der Rezeptionsgeschichte des Begriffs «Kalter Krieg» in der Sowjetunion zwei Hauptperioden unterscheiden:

Auf dem realen Höhepunkt der Systemkonfrontation zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs einerseits und dem Ende des Koreakriegs sowie dem Tod Stalins andererseits fehlte der Terminus «Kalter Krieg» im sowjetischen Sprachgebrauch weitgehend.

Erst die Entstalinisierung unter Chruščev und das faktische Abklingen des Kalten Kriegs machten die systematische Verwendung des Begriffs «Kalter Krieg» in der Sowjetunion überhaupt möglich, wobei dieser immer durch Anführungszeichen als fremder Sprachgebrauch markiert blieb. «Kalter Krieg» bezeichnete im sowjetischen Verständnis bis in die 1980er-Jahre stets eine aggressive Politik der kapitalistischen gegen die sozialistischen Staaten. Innerhalb dieses unverrückbaren Rahmens ist jedoch ein historischer Wandel feststellbar. Die sowjetische Definition des «Kalten Kriegs» versachlichte sich: Das dem Feind zugeschriebene Instrumentarium wurde im Lauf der Zeit immer raffinierter, dessen angebliche Absichten entfernten sich in den 1960er-Jahren immer weiter vom Ziel, einen neuen Weltkrieg zu entfachen. Dies sollte schliesslich so weit gehen, dass die sowjetische Seite den «Kalten Krieg» nach der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki vorübergehend als Phänomen der Vergangenheit betrachtete.

Der Vollständigkeit halber sei abschliessend darauf hingewiesen, dass sich mit dem Ende des Sowjetsystems in den Staaten des ehemaligen Ostblocks die Definition und die Verwendung des Begriffs «Kalter Krieg» radikal veränderten. Es erfolgte der Schritt auf eine höhere Abstraktionsstufe. Seither wird der «Kalte Krieg» mehrheitlich nicht mehr als antisowjetische Politik des Westens verstanden, sondern – wie im Westen – als historische Epoche, in der das System der internationalen Beziehungen durch eine Bipolarität gekennzeichnet war.

1.4 Die marxistisch-leninistischen Ansichten bezüglich Neutralität

1.4.1 Marx’, Engels’ und Lenins Neutralitätsverständnis

Die Väter des Marxismus-Leninismus sahen für das Konzept der Neutralität in ihrer Ideologie keinen Platz.³⁰⁰ Ihrer Auffassung nach konnte im unausweichlichen Kampf zwischen unterschiedlichen sozialen Klassen keine neutrale Position eingenommen werden; alle Menschen mussten entweder die eine oder die andere Seite unterstützen. Wenn jemand im Klassenkampf zwischen «Proletariat» und «Bourgeoisie» nicht auf der Seite des «Proletariats» stand, dann half er in Marx’, Engels’ und Lenins Augen automatisch dem Klassenfeind. Mit anderen Worten, es galt das Motto: «Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.» Lenin brachte diese Überzeugung im November 1917 wie folgt gegenüber dem russischen Eisenbahnerverband, der sich nach der Oktoberrevolution für neutral erklärt hatte, zum Ausdruck: «Wenn man in Tagen des revolutionären Kampfes, wo jede Minute kostbar ist, wo Nichtübereinstimmung, Neutralität dem Feind die Möglichkeit gibt, das Wort zu ergreifen und sich Gehör zu verschaffen, nicht dem Volke in seinem Kampfe für seine heiligsten Rechte zu Hilfe eilt, so kann ich eine solche Haltung auf keinen Fall als Neutralität bezeichnen. Das ist nicht Neutralität, ein Revolutionär wird das als Aufwiegelung bezeichnen. (Beifall) Mit einer solchen Haltung hetzt ihr die Generale zur Aktion auf. Unterstützt ihr uns nicht, so seid ihr gegen das Volk.»³⁰¹

Abb. 15: Die Schweizer Neutralität aus sowjetischer Sicht: eine Milchkuh des Hitlerregimes. Karikatur der «Tass» Nr. 1128, wahrscheinlich 1944/45. (NZZ, 18.3.1996, Nr. 65)

Mit der gleichen Argumentation wandte sich Lenin gegen die Neutralität von Staaten: Als während des Ersten Weltkriegs die Mehrheit der Schweizer Sozialdemokraten die Meinung vertrat, die schweizerische Neutralität müsse mit bewaffneten Mitteln verteidigt werden, wurde dies von Lenin massiv kritisiert. Er erklärte, eine militärische Besetzung der Landesgrenzen erhöhe bloss die Gefahr, dass die Schweizer Bourgeoisie die eigenen Leute an diese oder jene imperialistische Mächtekoalition verkaufe. Wer als Sozialist nicht vor dieser Gefahr warne, werde zu einem «Diener und Agenten der Bourgeoisie».³⁰² Lenin forderte deshalb die «Aufklärung der Massen über die Tatsache […], dass die sogenannte &lsaquo;Neutralität&rsaquo; bürgerlicher Betrug oder Heuchelei ist, dass sie faktisch passive Unterwerfung unter die Bourgeoisie und passive Unterstützung ihrer besonders schändlichen Unternehmungen, wie z. B. des imperialistischen Kriegs, bedeutet.»³⁰³

1.4.2 Die Anpassung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses an die Bedürfnisse des Sowjetstaates durch Lenin

Nachdem Lenin in Russland die Macht übernommen hatte, sah er sich durch zwei Umstände und eine Erkenntnis zu einer Abkehr von seiner bisherigen strikten Ablehnung der Neutralität veranlasst.³⁰⁴ Die beiden Umstände bestanden zum einen aus der Tatsache, dass das militärische Potential des jungen Sowjetstaats bedeutend geringer war als jenes der kapitalistischen Staaten, und zum anderen aus der sich aus der marxistisch-leninistischen Ideologie ergebenden These, dass die kapitalistischen Staaten sich früher oder später zusammenschliessen würden in der Absicht, den einzigen kommunistischen Staat der Welt zu zerstören. In dieser Situation erkannte Lenin, dass das Konzept der Neutralität vorübergehend von Vorteil sein konnte für den Sowjetstaat – nämlich dann, wenn es gelang, kapitalistische Staaten zu «neutralisieren» und so von der Teilnahme an einer antisowjetischen Angriffskoalition abzuhalten.

Entsprechend dieser Neueinschätzung unterstützte die sowjetische Führung 1920 die Bestrebungen Estlands und Litauens zur Erlangung des Status der «immerwährenden Neutralität». «Immerwährend neutral» zu sein, bedeutete aus Sicht der Sowjets ebenso wie in den kapitalistischen Ländern, dass ein Staat sich in Kriegszeiten nicht an den Kriegshandlungen beteiligte und zusätzlich in Zeiten des Friedens keinerlei Aktionen unternahm oder zuliess, welche ihn im Fall eines Kriegs in den Konflikt hineingezogen hätten. Letzteres hiess konkret, dass dieser Staat sich keinem Militärbündnis anschliessen und sein Territorium weder als Basis für fremde Truppen noch als Aufbewahrungsort für ausländische Waffen und Ausrüstung zur Verfügung stellen durfte. Wären diese Einschränkungen für Estland und Litauen in Kraft getreten, dann wären in einer Region, von der aus wichtige sowjetische Städte wie Leningrad und Smolensk leicht angegriffen werden konnten, zwei «neutralisierte» Pufferzonen entstanden – und dementsprechend hätten sich die Sowjets deutlich weniger bedroht fühlen müssen. Noch vorteilhafter wäre die Lage für die Sowjetunion natürlich gewesen, wenn sich auch der dritte baltische Staat, Lettland, für «immerwährend neutral» erklärt hätte. Lettland interessierte sich jedoch nicht für diesen Status. Letztlich wurde übrigens keiner der baltischen Staaten «immerwährend neutral», da die Westmächte aus strategischen Gründen nicht bereit waren, diesem Schritt zuzustimmen.

1.4.3 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Stalin-Zeit

Die Bemühungen der Sowjetunion, die Wirkung von Neutralität zu ihren Gunsten auszunützen, wurden während der Herrschaft Stalins fortgesetzt:³⁰⁵ In den 1920er- und 1930er-Jahren, als die Sowjetunion militärisch weiterhin relativ schwach und die Furcht vor einem kapitalistischen Angriff deshalb noch immer gross war, zielten die diplomatischen Aktivitäten der sowjetischen Führung in erster Linie darauf ab, so viele Staaten wie möglich – und speziell all jene, die eine gemeinsame Grenze mit der UdSSR hatten – zur Unterzeichnung von Nichtangriffs- und Neutralitätsverträgen mit ihr zu bewegen. Den Sowjets ging es dabei hauptsächlich darum, von potentiell feindlichen Ländern die Zusicherung zu erhalten, dass diese keiner politischen oder militärischen Allianz beitraten, welche gegen die Sowjetunion gerichtet war, und sich auch nicht an einem Finanz- oder Handelsboykott gegen die UdSSR beteiligten. Mit anderen Worten: Die Sowjets versuchten möglichst viele Staaten dazu zu bringen, sich gegenüber der Sowjetunion im Sinn der «immerwährenden Neutralität» zu verhalten. Die hinter diesem Vorgehen stehende Absicht war, eine Art «Vorwarnsystem» aufzubauen, welches es der sowjetischen Führung ermöglichte, frühzeitig Massnahmen gegen eine feindliche Aggression zu ergreifen: Hätte beispielsweise ein an die UdSSR angrenzendes Land durch den Beitritt zu einem antisowjetischen Militärbündnis das Neutralitätsabkommen verletzt, so hätte dies der Sowjetunion noch nicht unmittelbar geschadet, da ja nicht mit einem sofortigen Angriff dieses Bündnisses zu rechnen gewesen wäre. Vielmehr konnte davon ausgegangen werden, dass zwischen dem Abschluss des Bündnisvertrags und dem Beginn einer Invasion in die Sowjetunion Wochen, vielleicht sogar Monate vergingen. Diese «Vorlaufzeit» hätte die sowjetische Führung aber nützen können, um Gegenmassnahmen durchzuführen: Sie hätte zum Beispiel das besagte Land mittels einer eigenen Angriffsdrohung zwingen können, den Vertragsbruch rückgängig zu machen; und falls dieser Schritt erfolglos geblieben wäre, hätte sie in das Land einmarschieren und es besetzen können, noch bevor dessen kapitalistische Bündnispartner ihm hätten zu Hilfe kommen können.

Die Tatsache, dass Stalin den Abschluss von Neutralitätsabkommen mit anderen Staaten anstrebte, bedeutete nicht, dass er die Neutralität als politische Institution nun generell positiv beurteilte. Im Gegenteil: Das Neutralitätsrecht wurde in der Sowjetunion weiterhin als eine kapitalistische Entwicklung betrachtet und entsprechend kritisch bewertet. Gemäss der «Grossen Sowjetenzyklopädie» aus dem Jahr 1939 war die Neutralität in der Epoche des Imperialismus zu einer speziellen Form der unbewaffneten Teilnahme an einem Krieg geworden: Die Neutralität habe sich «im gegenwärtigen imperialistischen System nicht nur als eine gefährliche Illusion erwiesen, da sie in Wirklichkeit keineswegs den Einbezug der neutralen Staaten in den Krieg abwenden konnte, sondern sie erweist sich als Duldung von Aggression, als Faktor, welcher die Entfesselung von Kriegen stimuliere».³⁰⁶ Als Beleg für diese Aussage wurde auf die von den USA praktizierte Neutralitätspolitik gegenüber dem franquistischen Spanien sowie gegenüber der japanischen Aggression in China verwiesen. Angesichts solch deutlich geäusserter Kritik an der «kapitalistischen Neutralität» mussten die Sowjets ihr eigenes Interesse an der Neutralität natürlich klar von der Neutralitätspolitik kapitalistischer Länder abgrenzen. So behaupteten sie, die Neutralität habe in der Politik der UdSSR eine ganz andere Bedeutung erhalten: «Das prinzipiell neue Wesen unserer Verträge findet seinen Ausdruck in erster Linie darin, dass sie der Aufgabe des Kampfes gegen die Aggression untergeordnet sind. Die Verpflichtung der Neutralität tritt in unseren Verträgen als der Verpflichtung zum Nichtangriff untergeordnet hervor, als diese Verpflichtung ergänzend und sie entwickelnd.»³⁰⁷

Der Zweite Weltkrieg setzte den sowjetischen «Experimenten» mit der Neutralität ein Ende. Die Sowjets beschäftigten sich während des Kriegs nur noch insofern mit Neutralität, als sie das Verhalten von «immerwährend neutralen» Staaten wie der Schweiz und Schweden als nicht «absolut neutral» kritisierten.

Nach dem Ende des Kriegs jedoch erblickte die sowjetische Führung angesichts der Formierung und Verfestigung eines westlich-kapitalistischen und eines östlich-kommunistischen Blocks, welche die Weltpolitik zu dominieren begannen, in der Neutralität plötzlich wieder ein Mittel, das der Sowjetunion unter Umständen nützlich sein konnte. Falls nämlich ein Land, welches bis anhin dem kapitalistischen Lager angehört hatte oder zwischen den beiden Blöcken umstritten gewesen war, neutral wurde, so konnte dadurch wenn auch nicht direkt der sowjetische Einfluss verstärkt, so doch zumindest eine Schwächung des feindlichen Lagers erreicht werden. Genau dieses letztere Ziel verfolgte Stalin mit seinem im März 1952 vorgebrachten Vorschlag zur «Neutralisierung» Deutschlands: Der Vorschlag bildete einen Versuch, die zu jenem Zeitpunkt im Westen stattfindenden Verhandlungen um die Wiederbewaffnung Westdeutschlands im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu torpedieren und generell die Eingliederung der Bundesrepublik in die militärischen Strukturen des Westens zu verhindern.³⁰⁸ Der sowjetische Plan scheiterte, da die Westmächte die Absicht der Sowjets durchschauten und die «Neutralisierung» Deutschlands ablehnten.

1.4.4 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Chruščev-Zeit

Unter Chruščev nahm das Interesse der Sowjetunion am Konzept der Neutralität im Zusammenhang mit der Politik der Friedlichen Koexistenz weiter zu.³⁰⁹ Es wurden nun vor allem die positiven Aspekte der Neutralität hervorgehoben: «Die historische Erfahrung», so Chruščev, «lehrt uns, dass einige Staaten, welche während des Kriegs eine neutrale Politik führten oder sich nicht an den militärischen Blöcken beteiligten, dadurch geholfen haben, den Völkern ihrer Länder Sicherheit zu gewähren, und insgesamt eine positive Rolle in der Welt gespielt haben. Eine solche Politik entspricht den nationalen Interessen jener Staaten, erhöht die Sicherheit und zwingt sie nicht zu einer überflüssigen und vergeblichen Verschwendung von Produktivkräften für militärische Ausgaben. Bereits viele Jahrzehnte geniessen zum Beispiel die Schweiz und Schweden alle Vorzüge der Neutralität. Eine wichtige Rolle im Kampf für den Frieden und die Sicherheit spielen auch solche Staaten wie Indien, Burma, die Vereinigte Arabische Republik, Kambodscha und andere Länder, welche die Teilnahme an einem militärischen Block ablehnen. Ihr Standpunkt trifft auf Verständnis und Sympathie.»³¹⁰ Der Grund dafür, dass Chruščev die Neutralität derart positiv darstellte, lag darin, dass er in ihr ein Mittel sah, um trotz der nun gültigen Doktrin der «Friedlichen Koexistenz» das westliche Lager beträchtlich zu schwächen. Dementsprechend befürwortete und förderte er intensiv die «Neutralisierung» westlich beeinflusster Staaten, keineswegs jedoch – wie 1956 in Ungarn deutlich wurde – Bestrebungen in Richtung Neutralität von Staaten aus dem sowjetischen Einflussbereich.

Während der ersten Phase der Herrschaft Chruščevs, bis Ende der 1950er-Jahre, richtete sich das sowjetische Interesse hauptsächlich auf die Konzeption der «immerwährenden Neutralität»: Einerseits beobachteten die Sowjets mit Argusaugen das Verhalten derjenigen Staaten, welche bereits «immerwährend neutral» waren, wie die Schweiz und Schweden. Falls sie eine neutralitätspolitische Verfehlung solcher Länder zu erkennen glaubten, kritisierten sie diese umgehend. Besonders heftig fiel die sowjetische Kritik aus, als sowohl die Schweiz als auch Schweden im Übergang von den 1950er- zu den 1960er-Jahren die Anschaffung von Nuklearwaffen für ihre Truppen in Erwägung zogen. Aus Sicht der Sowjets war ein solcher Schritt mit dem Status der «immerwährenden Neutralität» ganz und gar unvereinbar, da sich diese Staaten dafür unweigerlich in eine zu grosse Abhängigkeit von einer der grossen Nuklearmächte hätten bringen müssen.³¹¹ Andererseits versuchte die sowjetische Führung weiterhin, Staaten, welche ganz oder teilweise unter westlichem Einfluss standen, zu «neutralisieren». Im Fall Österreichs waren die entsprechenden Bemühungen erfolgreich: 1955 wurde zwischen den bisherigen Besetzungsmächten USA, UdSSR, Frankreich und Grossbritannien und der österreichischen Regierung ein «Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich» unterzeichnet, mit dem die anschliessende Erklärung der «immerwährenden Neutralität» durch dieses Land verbunden war. Für die Sowjetunion bedeutete ein neutrales Österreich einen beträchtlichen Vorteil in militärischer Hinsicht, denn dadurch, dass die Truppen der Westmächte das österreichische Territorium nun nicht mehr benützen konnten, wurde deren bis anhin direkteste Verbindung zwischen Westdeutschland und Italien unterbrochen. Während die Nato also eine Schwächung erlitt, veränderte sich für die Sowjets die Situation kaum: Der Abzug ihrer Truppen aus dem östlichen Teil Österreichs war für sie militärisch ohne grosse Bedeutung, zum einen, weil es südlich von Österreich keinen zum sowjetischen Einflussbereich gehörenden Staat gab, zum anderen, weil Truppenbewegungen zwischen der Tschechoslowakei und Ungarn auch ohne Zugang zu österreichischem Territorium problemlos möglich waren.³¹² Für die sowjetische Führung stellte Österreich fortan das Musterbeispiel eines «immerwährend neutralen» Staates dar. Trotzdem betrachtete sie dieses Land nicht in jeder Hinsicht als neutral, denn Österreich gehörte von seinem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem her ja klar zur kapitalistischen Welt. Einen weiteren Versuch zur «Neutralisierung» eines Staates unternahmen die Sowjets Ende der 1950er-Jahre: Sie nützten die Diskussion um eine Revision des amerikanisch-japanischen Zusammenarbeits- und Sicherheitsvertrags zur Lancierung entsprechender Vorschläge für Japan aus. Der Grund für den sowjetischen Wunsch nach einem neutralen Japan lag auf der Hand: Die dort stationierten amerikanischen Truppen hätten in diesem Fall das Land verlassen müssen, wodurch die aus sowjetischer Sicht von diesen Truppen ausgehende Bedrohung für den Fernen Osten der UdSSR nicht mehr länger bestanden hätte. Die Bestrebungen in Richtung einer «immerwährenden Neutralität» Japans hatten jedoch keinen Erfolg; die Amerikaner blieben in Japan militärisch präsent.

Zu Beginn der 1960er-Jahre verlagerte sich das Interesse der Sowjets vom traditionellen Konzept der «immerwährenden Neutralität» mehr und mehr auf die neue Bewegung der sogenannten «Blockfreien».³¹³ Mit diesem Begriff wurden jene Länder bezeichnet, die keinem Militärblock angehörten, sich im Ost-West-Konflikt neutral verhielten und auch in wirtschaftlicher Hinsicht einen «dritten Weg» einschlagen wollten. Da es sich dabei fast ausschliesslich um ehemalige Kolonien von kapitalistischen Mächten handelte, glaubten die Sowjets, die Stärkung und Vergrösserung der Blockfreienbewegung würde unweigerlich zur Schwächung des westlichen Lagers führen. Dies erstens dadurch, dass die Territorien der blockfreien Staaten den Westmächten nicht mehr länger für Militärbasen zur Verfügung standen, zweitens dadurch, dass die Blockfreien «antiwestliche» Politiken – wie die Verurteilung von Kolonialismus und Rassendiskriminierung sowie die Forderung nach Abrüstung – betrieben, und drittens dadurch, dass die Blockfreien auf Kosten des Westens immer stärkeren Einfluss in der UNO gewannen. Angesichts dieser für das sozialistische Lager vorteilhaften Entwicklungen beurteilten die Sowjets das Konzept der Blockfreiheit, welches oft auch «positive Neutralität» oder «Neutralismus» genannt wurde, sehr positiv: «Staaten, welche eine Politik der Bündnisfreiheit verkünden oder den Status der Neutralität annehmen, lehnen es ab, in einen organisierten imperialistischen Militärblock einzutreten, ihr Territorium ausländischen Militärbasen zur Verfügung zu stellen; sie führen eine friedliebende Aussenpolitik. Dadurch erweitern diese Staaten, welche auf dem Weg der Neutralität gehen, die Zone des Friedens, welche Staaten umfasst, in denen mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt.»³¹⁴ Entsprechend dieser positiven Einschätzung versuchten die Sowjets, die Blockfreienbewegung zu fördern. Damit verbunden war nicht zuletzt die – auf der marxistisch-leninistischen Ideologie beruhende – Hoffnung beziehungsweise Überzeugung, dass die Blockfreiheit für die vom «Joch der Imperialisten» befreiten früheren Kolonien nur ein Zwischenstadium vor dem historisch unvermeidlichen Übergang zum Sozialismus darstellte.

1.4.5 Die Entwicklung des marxistisch-leninistischen Neutralitätsverständnisses während der Brežnev-Zeit³¹⁵

Nach dem Sturz Chruščevs änderte sich an der sowjetischen Einstellung zur Neutralität und zur Blockfreiheit vorerst nichts.³¹⁶ Diese Konzepte wurden im Rahmen der Realisierung der Friedlichen Koexistenz weiterhin befürwortet: «Der moderne Neutralitätsbegriff richtet sich begrifflich gegen Kriegsvorbereitung und Krieg. Er verneint jede Politik der &lsaquo;Stärke&rsaquo; und des &lsaquo;kalten Kriegs&rsaquo; in den zwischenstaatlichen Beziehungen und ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung der friedlichen Koexistenz von Staaten mit verschiedenen Staats- und Gesellschaftsordnungen.»³¹⁷ Gegenwärtig finde die Neutralität ihren Ausdruck am häufigsten in der Blockfreiheit, «der einseitig erklärten Neutralitätspolitik, welche von einer beachtlichen Zahl von Staaten geführt wird.»³¹⁸

Ab Ende der 1960er-Jahre jedoch scheint die sowjetische Führung langsam das Interesse an der Instrumentalisierung der «immerwährenden Neutralität» und – vor allem – der Blockfreiheit zur Erreichung bestimmter aussenpolitischer Ziele verloren zu haben. Der Grund dafür dürfte die den Sowjets offenbar bewusst gewordene Tatsache gewesen sein, dass die Blockfreienbewegung auf der internationalen Ebene nicht jene einschneidenden Veränderungen zu Gunsten des Ostblocks bewirkte, welche unter Chruščev zu Beginn der 1960er-Jahre erwartet worden waren. Das sich abschwächende Interesse an der Neutralität hatte zur Folge, dass diesem Konzept in den sowjetischen Wörterbüchern immer weniger Platz eingeräumt wurde, ja dass es teilweise gar nicht mehr erwähnt wurde – ein an sich logischer Vorgang, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Neutralität etwas dem Marxismus-Leninismus eigentlich Fremdes war.

1.4.6 Fazit

Die Vertreter des Marxismus-Leninismus hielten die Einnahme einer neutralen Position in dem von ihnen als zentral angesehenen Kampf zwischen den Klassen grundsätzlich für unmöglich, das heisst, sie lehnten die Neutralität ab. Nach der Entstehung des Sowjetstaates stellten sie jedoch fest, dass das Konzept der Neutralität unter gewissen Umständen vorteilhaft sein konnte für dieses erste sozialistische Land. Wenn sich nämlich ein kapitalistischer Staat – in jede Richtung oder zumindest gegenüber der Sowjetunion – für neutral erklärte, dann bedeutete dies eine Schwächung der kapitalistischen Staatenwelt als Ganzes und damit eine Verringerung der von dieser vermeintlich ausgehenden Aggressionsgefahr. Die Sowjets versuchten in der Folge, diese «unneutralen» Auswirkungen von Neutralität zu ihren Gunsten auszunützen. So initiierten oder unterstützten sie immer wieder Bestrebungen zur «Neutralisierung» von Staaten, die dem westlich-kapitalistischen Lager angehörten. Die Förderung neutraler Haltungen im internationalen Kontext wurde zeitweise – wie Krieg und Frieden – zu einem wichtigen Mittel der sowjetischen Aussenpolitik. Allerdings konnte die Anwendung dieses Mittels der UdSSR jeweils bloss beschränkten Nutzen bringen: Sie konnte es ermöglichen, ein Territorium dem Einfluss des gegnerischen Lagers zu entziehen, nicht jedoch, dieses Territorium auf die Seite des Sozialismus zu bringen, was ja das eigentliche Ziel der Kommunisten war. Deshalb förderten die Sowjets die Neutralität nur dann, wenn sie sich in einer Position der Schwäche befanden und beispielsweise die Führung eines Kriegs keine Option für sie war.

Die Marxisten-Leninisten hegten also niemals Sympathie für das Konzept der Neutralität als solches, sondern lediglich für die Vorteile, die der Sowjetunion beziehungsweise der kommunistischen Bewegung daraus erwachsen konnten. Falls eine Neutralität nicht zum Vorteil der UdSSR war – wie im Fall Ungarns 1956 – , dann lehnten sie diese ab.

TEIL II: | Die Militärdoktrin der Sowjetunion
| Hans Rudolf Fuhrer/Matthias Wild

2.1 Einleitende Bemerkungen

Auch in diesem zweiten Teil geht es darum, die Grundlagen für die Beantwortung unserer drei Leitfragen zu schaffen. Die verschiedenen Aspekte der Militärdoktrin der Sowjetunion und in gewissem Sinn auch des Warschauer Vertrags sind sehr vielfältig und können hier nur exemplarisch angesprochen werden.

Vieles deutet darauf hin, dass es in unserer Zeitperiode 1945–1966 keine gemeinsame Militärdoktrin der Warschauer Vertragsstaaten in abgesegneter Papierform gegeben hat. Erst 1987 wurde eine «Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages» verabschiedet.

Auch ein Dokument mit dem Titel «Militärdoktrin der UdSSR» ist bisher nicht gefunden worden. Für sicher kann jedoch gelten, dass die Grundsätze der sowjetischen Militärdoktrin für die Bündnispartner bei der Ausarbeitung nationaler Dokumente verbindlich waren. Dies bestätigt beispielsweise Armeegeneral Heinz Kessler, indem er 1968 – kurz nach dem Ende unserer Forschungsperiode – wortreich und nicht ohne systemübliches Lob für seine Vorgesetzten schreibt: «Bei der Herausarbeitung und Festlegung der Militärdoktrin der Deutschen Demokratischen Republik wurde vor allem von den Grundzügen der sowjetischen Militärdoktrin ausgegangen. Dabei liess sich unsere Partei- und Staatsführung davon leiten, dass die Sowjetunion als die stärkste und führende Macht im sozialistischen Lager mit ihren reichen militärischen Erfahrungen für die Landesverteidigung der Deutschen Demokratischen Republik wertvolle Lehren vermittelt. Die Partei- und Staatsführung der DDR hat ausgehend von den spezifischen politischen und ökonomischen Bedingungen unserer Republik sowie ihrer militärgeographischen Lage die allgemeinen Erkenntnisse der sowjetischen Militärdoktrin schöpferisch verarbeitet und entsprechend der Politik unserer Partei und Regierung in den Leitsätzen der Militärdoktrin verankert. Es ist das historische Verdienst unserer Partei und ihres Ersten Sekretärs, Genossen Walter Ulbricht, dass sie in den jeweiligen Entwicklungsetappen schöpferisch die sowjetischen Erfahrungen auf die Belange und die Besonderheiten der Deutschen Demokratischen Republik anwandte.»¹

Der Begriff «Militärdoktrin» wird im Nato-Gebrauch meist als Synonym für «Militärstrategie» verwendet.² In der Sowjetunion haben die beiden Begriffe einen Eigenwert. Die «Militärstrategie»³ bildet nach sowjetischer Terminologie zusammen mit der operativen Kunst und der Taktik die «Kriegskunst», die wiederum als führende Disziplin der Militärwissenschaften gilt.⁴ Die «Militärstrategie» ist also eine Anwendungslehre der höchsten Stufe und beschäftigt sich – ausgehend von den allgemeinen Grundsätzen der «Militärdoktrin» – mit den konkreten militärischen Gesichtspunkten zur Durchführung eines Kriegs.⁵

Nach der Definition im Militärlexikon der DDR ist die «Militärdoktrin» «die von der politischen Führung offiziell festgelegte und für das gesellschaftliche Handeln verbindliche prinzipielle Auffassung über den Charakter, die Vorbereitung und Führung möglicher Kriege. Sie umfasst grundlegende Weisungen über die Mittel und Methoden zur Lösung der dem Staat [und ebenfalls der Koalition, d. Vf.] erwachsenden politischen und militärischen Aufgaben, über den Einsatz bewaffneter und anderer staatlicher und gesellschaftlicher Kräfte im Krieg sowie über die Vorbereitung des militärischen, moralischen, ökonomischen und wissenschaftlichen Potentials, auf die unter den jeweiligen Bedingungen möglichen Kriege.»⁶ Sie ist also – wie die Militärenzyklopädie definiert – «ein System richtungweisender Prinzipien und wissenschaftlich begründeter Ansichten der KPdSU und der Sowjetregierung über Wesen, Charakter und Methoden der Führung eines Kriegs, der der Sowjetunion durch die Imperialisten aufgezwungen werden könnte, wie auch über den militärischen Aufbau sowie über die Vorbereitung der Streitkräfte und des Landes auf die Zerschlagung des Aggressors».⁷ Die sowjetische Militärdoktrin ist somit Grundlage der staatlichen Verteidigungspolitik und ist der «Militärstrategie» übergeordnet.⁸

Wir können zwei Ebenen unterscheiden. Zum einen ist es die politisch-moralische Ebene. Sie ergibt sich unmittelbar aus den Grundsätzen der kommunistischen Ideologie, insbesondere die Parameter zur Ausübung von bewaffneter Gewalt für politische Ziele. Sie zeigt Wege auf zur Erreichung der strategischen Ziele sowie Aufgaben der geistigen und ideologischen Vorbereitung von Volk und Armee.

Zum anderen ist es die militärisch-technische Ebene, welche die Szenarien möglicher Kriege, ihre operativ-taktischen Besonderheiten und die daraus resultierenden qualitativen und quantitativen Anforderungen an die eigenen Streitkräfte festlegt. Sie definiert auch die Prioritäten der Rüstungspolitik.

Beide Seiten der Militärdoktrin bilden eine untrennbare Einheit und sind infolge der gesellschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung ständigen Veränderungen unterworfen. Die politische Dimension wurde dabei als die führende angesehen.⁹

Das folgende Kapitel beantwortet insbesondere die folgenden Fragen:

– Von wem geht eine militärische Bedrohung aus?

– Welches sind die möglichen Angriffsarten des Gegners?

– Welchen Charakter wird ein künftiger Krieg voraussichtlich aufweisen?

– Woraus bestehen die strategischen Ziele in einem künftigen Krieg?

– Welche Aufgaben werden den Streitkräften gestellt?

– Welche Mittel und Methoden kommen zur Anwendung?

– Wer gilt als direkter oder indirekter militärischer Verbündeter?

2.2 Die «Stalin-Phase» (1945–1953)

Die Anstrengungen der vier Kriegsjahre hatten die Sowjetunion ausserordentlich geschwächt. Schätzungen gehen dahin, dass bis zu 13 Millionen Soldaten der Roten Armee ihr Leben verloren haben. Die Armeegenerale Kvašnin (Generalstabschef) und Gareev (Präsident der Akademie der Militärwissenschaften der Russischen Föderation) sprechen von 8,6 Millionen «unwiederbringlichen Verlusten» der Roten Armee und 7,2 Millionen in der Wehrmacht und bei ihren Verbündeten.¹⁰ Wahrscheinlich mindestens so hoch waren die Verluste in der Zivilbevölkerung. Rund 35 Millionen Frauen und Männer wurden eingezogen und die Wirtschaft über alle Massen beansprucht. 1710 Städte, mehr als 70 000 Dörfer, über 30 000 Industrie- und rund 100 000 Landwirtschaftsbetriebe wurden zerstört oder schwer beschädigt. Die seit der Gründung der Roten Armee im Frühjahr 1918 gültige Militärdoktrin der offensiven Abwehr – sie wird Michail Frunze zugeschrieben – war misslungen. Die Rote Armee musste sich zwei Jahre lang auf eigenem Territorium verteidigen, bis sie ab der zweiten Jahreshälfte 1943 in die Gegenoffensive übergehen konnte. Nur der totale Einsatz aller personellen und materiellen Ressourcen sowie die Zusammenarbeit mit den anglo-amerikanischen Streitkräften machten den Sieg über die Deutsche Wehrmacht und ihre Verbündeten möglich. Diese bittere Lage forderte nun eine Konsolidierung. Die Schaffung eigener Sicherheit sowie der Wiederaufbau des Landes standen im Vordergrund.

2.2.1 Annahmen bezüglich des Gegners in einem zukünftigen Krieg¹¹

Stalin erklärte in der Nachkriegszeit stets, die Sowjetunion werde von sich aus keinen Krieg beginnen. Als Aggressor in einem zukünftigen Krieg kam für ihn – zumindest offiziell – nur eine kapitalistische Macht in Frage. Wie in Teil 1 ausgeführt, konnte er sich dabei auf die von der marxistisch-leninistischen Ideologie behauptete «aggressive Natur» der kapitalistischen Staaten berufen. Stalin hegte ausserdem die Vorstellung, dass diese imperialistische Allianz die UdSSR vernichten wolle. Das Bild dieser vermeintlichen Verschwörung zur skrupellosen Durchsetzung der kapitalistischen Klasseninteressen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln war tief in der kommunistischen Vorstellung verankert und lässt sich auch aus den historischen Erfahrungen des Zarenreiches und der Sowjetunion herleiten. Es war bittere Erlebniswelt.

Die grösste Bedrohung für die Sowjetunion sah Stalin unmittelbar nach Kriegsende nicht in der allfälligen Bildung einer antisowjetischen anglo-amerikanischen Koalition, sondern in der Wiederentstehung eines mächtigen Deutschland. Der Grund für diese Lagebeurteilung war das Trauma, welches der deutsche Überfall auf die UdSSR im Juni 1941 verursacht hatte. Um der potentiellen Gefahr eines zukünftigen deutschen Revanchekriegs zu begegnen, beschloss Stalin verschiedene Massnahmen:

Erstens sollte ein militärisches Wiedererstarken Deutschlands verhindert werden. Zu diesem Zweck strebte Stalin die Verkleinerung des deutschen Staatsgebietes und die Aufteilung des reduzierten Landes in Besetzungszonen, die vollständige Entmilitarisierung Deutschlands – verbunden mit dem Verbot der Produktion von Kriegsgütern – sowie die Auferlegung von Strafreparationsleistungen an.

Zweitens sollten die Grenzen der UdSSR besser geschützt werden. Dies wollte Stalin durch die Errichtung eines «cordon sanitaire» in Ost- und Mitteleuropa erreichen.

Und drittens sollte die Sowjetunion militärisch auf einen Stand gebracht werden, welcher die Abwehr jeder künftig denkbaren deutschen Aggression ermöglichte.

Allerdings mehrten sich bald die Anzeichen, dass der UdSSR eher von Seiten der westlichen Alliierten eine Gefahr drohte. Sowjetische Analytiker hatten kurz nach Kriegsende in Grossbritannien und den USA zwei miteinander konkurrierende aussenpolitische Richtungen ausgemacht – zum einen den Kurs Franklin D. Roosevelts, welcher auf die Integration der Sowjetunion in die Völkergemeinschaft abziele und auf Zusammenarbeit mit ihr setze, zum anderen den Kurs John F. Dulles’ und Winston S. Churchills, welche die Ausgrenzung der UdSSR anstrebten und auf Konfrontation mit ihr drängten. Ab Frühling 1946 nach einem scharfen Kurswechsel im amerikanischen Verhandlungsstil war der sowjetischen Führung klar, dass die antisowjetische Richtung im Westen die Oberhand gewonnen hatte. Churchills Rede am 5. März 1946 in Fulton,¹² in welcher der ehemalige britische Premierminister nicht nur vom «Eisernen Vorhang» sprach, der Europa geteilt habe, sondern auch von einem unverhohlenen sowjetischen Expansionismus, führte bei der Sowjetführung zu grosser Irritation. Im Gegenzug weckte eine immer wieder als möglich erklärte Eingliederung ganz Deutschlands in den sowjetischen Macht- und Einflussbereich im Westen starke Abwehrreaktionen und förderte die Bildung der Bundesrepublik.¹³ Als Gegenstrategie zur angeblichen Gefahr einer sowjetischen Hegemonie in Deutschland kultivierte man in Moskau die These von aggressiven Plänen des Westens und der Gefahr eines neuen Weltkriegs.

Die Sowjetunion ging von einer Position der Stärke aus, die sich in einem Referat im September 1947, gehalten im polnischen Riesengebirge anlässlich einer internationalen Beratung, von Andrej Aleksandrovič Ždanov, dem Leiter des neu gegründeten Kominform,¹⁴ manifestierte: «Es muss immer im Auge behalten werden, dass zwischen dem Wunsch der Imperialisten, einen neuen Krieg zu provozieren, und der Möglichkeit, ihn zu organisieren, ein enormer Abstand besteht. Die Völker der Welt wollen keinen Krieg. Die Mächte, die den Frieden verteidigen, sind so gross, so einflussreich, dass die Pläne der Angreifer einen völligen Fehlschlag erleiden werden, wenn diese Mächte bei der Verteidigung des Friedens unerschütterlich bleiben und Entschlossenheit und Ausdauer zeigen.»¹⁵

Nach dem Beginn der Umsetzung des Marshall-Plans, durch welchen die vom amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman verfolgte Politik der Eindämmung («containment») des Kommunismus auch auf wirtschaftlicher Ebene konkretisiert wurde, kam Stalin zum Schluss, dass eine Situation entstanden sei, die keine Kooperation mehr zulasse. Diese bestand für ihn darin, dass sich nun zwei im Innern homogene, aber diametral unterschiedliche Strategien verfolgende Länderblöcke gegenüberstanden: auf der einen Seite der kapitalistisch ausgerichtete westliche Block, der von den USA dominiert, auf der anderen Seite der kommunistisch geprägte östliche Block, der von der Sowjetunion angeführt wurde. Stalins Lagebeurteilung erhielt im September 1947 ihre theoretische Verankerung in der von dem bereits erwähntenŽdanov erarbeiteten Doktrin der «Zwei Lager».

Beide Machtblöcke waren somit gleichermassen an der zuerst ideologischen und dann politischen Spaltung der Welt beteiligt. Das gegenseitige Misstrauen verhinderte jede Annäherung.

Angesichts einiger als kriegerisch empfundener Töne aus den USA¹⁶ sowie verschiedener auf Kriegsvorbereitungen hindeutender Entwicklungen im Westen¹⁷ ging die Kremlführung davon aus, dass die Amerikaner mit allen – also auch militärischen – Mitteln versuchen würden, die UdSSR zu eliminieren.

Die im Jahr 1949 gegründete Organisation des Nordatlantikvertrags (Nato) stand laut Mastny «in Moskaus öffentlichem und privatem Vokabular ganz deutlich als Symbol für die von der vereinigten Macht der kapitalistischen Nationen ausgehende Gefahr».¹⁸ Die Tatsache, dass man der Nato aggressive Absichten zuschrieb,¹⁹ bedeutete allerdings nicht, dass die sowjetische Führung dieses Bündnis als effektive Bedrohung wahrnahm.²⁰ Ein freiwilliger Zusammenschluss gleich gesinnter kapitalistischer Staaten – worum es sich bei der Gründung der Nato ja tatsächlich handelte – passte nicht in das ideologische Bild. Stalin hielt die Nato dementsprechend für eine unter dem Druck der Vereinigten Staaten entstandene Zwangsallianz, deren Zweck in erster Linie darin bestand, «den USA zu helfen, den Kollaps des Kapitalismus abzuwenden».²¹

Diese Einschätzung führte dazu, dass der Kreml einerseits die internen Unstimmigkeiten der Nato ständig überschätzte und als Ausdruck der angeblich unüberbrückbaren Gegensätze zwischen ihren Mitgliedern interpretierte, und andererseits die Bereitschaft der Europäer, sich mehr im eigenen Interesse als auf Geheiss der Amerikaner hin zusammenzuschliessen, unterschätzte.²²

Daran, dass sich Stalin durch die Nato nicht unmittelbar bedroht fühlte, scheint sich auch nichts geändert zu haben, als diese ab Ende 1950 die militärische Substanz erhielt, mit der sie sich von einer lediglich auf dem Papier bestehenden zu einer realen Allianz verwandelte. Das Augenmerk der sowjetischen Führung richtete sich jedenfalls weiterhin mehr auf die USA als auf deren europäische Verbündete. Einzig über die Entwicklung Westdeutschlands zeigte sie sich – je mehr die Verhandlungen über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) als Organisationsform für die deutsche Wiederbewaffnung voranschritten – wieder zunehmend ernsthaft beunruhigt.

2.2.2 Annahmen bezüglich der möglichen Angriffsarten des Gegners²³

Die angeblich aggressiven strategischen Ziele der USA in Bezug auf die Sowjet-union definierten zusammen mit den zur Verfügung stehenden Kampfmitteln der Nato die Szenarien, mit welchen der sowjetische Generalstab rechnete.

Am wahrscheinlichsten erschien, dass die USA ein erstes ihrer Ziele – die Verhinderung des Aufbaus eines sowjetischen Nuklearwaffenpotentials – zu erreichen versuchten, und zwar in Form von Präventivschlägen gegen atomare Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der UdSSR. Diese Möglichkeit wurde deshalb für die gefährlichste gehalten, weil man sich gegen die dabei zu erwartenden strategischen Luftangriffe nicht genügend geschützt fühlte. Als Gegenstrategie mit Abhaltewirkung behielt man sehr starke konventionelle Streitkräfte bei. Im Fall einer feindlichen Aggression drohte man mit dem Vorstoss der Armeen nach West-europa. Ob dieses «Geisel-Konzept» als Abschreckungspotential gegenüber den USA genügte, war umstritten.²⁴

Von anderen vermeintlichen US-Zielen ging in den Augen der Moskauer Führung eine kleinere Gefahr aus: Das Einschränken des kommunistischen Einflusses auf das Gebiet der Sowjetunion bedeutete zwar im Klartext, dass man die sowjetisch orientierten Regimes in Osteuropa durch westlich ausgerichtete Regierungen ersetzen wollte. Dies war, so glaubte man, nur durch Militäraktionen von aussen zu erreichen. Gar nur durch einen umfassenden Krieg zwischen den beiden Lagern konnte aus sowjetischer Sicht der Wandel in der ideologischen Ausrichtung der UdSSR erzielt werden. Die schlimmste Form der denkbaren «kapitalistisch-imperialistischen» Aggression bildete im gefährlichsten Fall eine Kombination von Angriffen zu Lande, beispielsweise über die deutsche Ebene und durch den Balkan; zu Wasser mit Landungen an den Küsten des Baltikums und des Schwarzen Meeres im Rücken der Fronten; aus der Luft mittels konventionell und atomar bestückter Bomber insbesondere gegen das industrielle Kernland der Sowjetunion.

Beide Varianten, sowohl die militärische Intervention westlicher Kräfte in einem einzelnen Land des Ostblocks, vor allem in der DDR, als auch der umfassende Angriff des Westens gegen das kommunistische Lager insgesamt, wurden während der Herrschaft Stalins als eher unwahrscheinliche Szenarien angesehen.²⁵ Die Tatsache, dass im Winter 1951/52 die sowjetischen Militärausgaben erheblich reduziert wurden, unterstützt diese These.²⁶

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Stalins Antworten auf Handlungen des Westens vorwiegend defensiv und reaktiv waren. Militärisch relevant war jedoch eine markante Bestandeserhöhung der sowjetischen Truppen in der besetzten Zone Deutschlands. Noch nicht endgültig geklärt ist eine geheime Konferenz vom 9. bis 12. Januar 1951 in Moskau.²⁷ An dieser Konferenz aller Verteidigungsminister der Volksdemokratien mit einer sowjetischen Delegation unter Stalin soll sich dieser zu einem Krieg entschlossen gezeigt haben, weil er ihn auf die Dauer als unvermeidlich gehalten habe. Generäle und Verbündete hätten mit aller Kraft noch bremsen können.

2.2.3 Annahmen bezüglich des Charakters eines zukünftigen Kriegs

Aus der westlich-kapitalistischen Aggression gegen die Sowjetunion beziehungsweise gegen Staaten in ihrem Machtbereich würde sich – so die sowjetische Auffassung – ein Weltkrieg entwickeln, der seinem politischen Charakter nach die entscheidende militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden gegensätzlichen gesellschaftspolitischen Weltsystemen wäre.²⁸ Zwei mächtige, unterschiedliche Klassen vertretende Staatenkoalitionen würden unter Einsatz von mehrere Millionen Mann starken Streitkräften sowie aller mobilisierbaren «wirtschaftlichen und moralischen Fähigkeiten»²⁹ bis zur Vernichtung eines der beiden Gesellschaftssysteme kämpfen. Dementsprechend würde der Krieg mit äusserster Heftigkeit ausgetragen werden und würde lange dauern. Die Verluste an Menschen und Material wären riesig und die Zerstörungen weltweit unvorstellbar hoch. Als Sieger aus diesem Entscheidungskampf, der von Seiten des kapitalistischen Lagers ein ungerechter Eroberungskrieg und von Seiten des sozialistischen Lagers ein gerechter revolutionärer Befreiungskrieg wäre, würde letztlich – so lautete die auf der Theorie des historischen Materialismus basierende offizielle sowjetische Ansicht – gesetzmässig das kommunistische System hervorgehen.

Die Vorstellungen der sowjetischen Führung bezüglich des militärischen Charakters des zukünftigen Kriegs waren während der ganzen «Stalin-Phase» der Nachkriegszeit geprägt von der Erfahrung des «Grossen Vaterländischen Kriegs».³⁰ Als kriegsentscheidend galten Stalins fünf «ständig wirkende Faktoren» (Stabilität und Sicherheit des Hinterlandes, Moral der Truppe und der Heimatfront, Qualität und Quantität der Grossverbände,³¹ Bewaffnung der Streitkräfte, Führungsfähigkeiten der Kommandanten und ihrer Stäbe). Diese widerspiegeln Stalins Vertrauen in die gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen, die dem totalitären Regierungssystem zur Verfügung standen. Interessant ist, dass die für die militärische Entschlussfassung wichtigen Faktoren, wie Überraschung, Zeit, Raum, Bilden von Schwergewichten, Freiheit des Handelns usw., als zweitrangig eingestuft wurden, wahrscheinlich weil sie dem parteipolitischen Einfluss weitgehend entzogen waren.

Die Bedeutung von Einzelwaffen, speziell der Nuklearwaffen, in einem zukünftigen Krieg wurde demgegenüber – zumindest nach aussen hin – als relativ gering eingeschätzt. Anders als im Westen fand in der Sowjetunion keine offene Diskussion über die Wirkung von Nuklearwaffen sowie über die entsprechenden Folgen für die Kriegführung und den Charakter des Kriegs statt. Der Grund für die scheinbare Weigerung, den entscheidenden Einfluss der Atomwaffen auf die Kriegführung anzuerkennen, war wahrscheinlich nicht prinzipieller, sondern vielmehr technischer Natur: Die Sowjetunion besass bis 1949 keine Atomwaffen, und in den folgenden Jahren bis zu Stalins Tod im Jahr 1953 wies sie gegenüber den Vereinigten Staaten in diesem Bereich noch immer einen beträchtlichen Rückstand auf. In dieser Situation wäre die Betonung der Superwaffe des potentiellen Gegners sowie der Tatsache, dass die UdSSR über kein Mittel verfügte, um Nuklearschläge gegen ihr Territorium zu verhindern, einem Eingeständnis der Unterlegenheit gleichgekommen, was für Stalin nicht in Frage kam.

2.2.4 Strategische Ziele in einem zukünftigen Krieg³²

Aufgrund der politischen Charakterisierung eines Kriegs als des entscheidenden Zusammenstosses zwischen dem kommunistischen und dem kapitalistischen System – die einschlägige Literatur ist meist unzureichend quellengestützt – darf vermutet werden, dass es vorwiegend galt, dieses Szenario mit allen Mitteln zu verhindern. Im Fall des Scheiterns dieses politischen Handelns lautete das militärische Minimalziel wahrscheinlich: diesen Krieg nicht zu verlieren und das sozialistische System zu erhalten. Das Maximalziel müsste logischerweise gelautet haben: das gesamte kapitalistische System zu zerschlagen. Da die Sowjetunion zu Stalins Zeiten jedoch nicht in der Lage war, mit den zur Verfügung stehenden Waffen die eigentliche «Bastion des Kapitalismus», die USA, anzugreifen, dürfte das zweite Teilziel in Wirklichkeit darin bestanden haben, wenigstens Westeuropa zu unterwerfen und zu sowjetisieren, das heisst, die unterjochten Völker zu ihrer Befreiung vom Kapitalismus anzuregen.³³

2.2.5 Mittel und Methoden der Führung eines zukünftigen Kriegs³⁴

Der Abbau der sowjetischen Streitkräfte, die sich ab dem März 1946 «Sowjetarmee» und nicht mehr «Rote Armee» nannten, wurde mit dem Demobilisierungsgesetz vom 23. Juni 1945 begonnen und dauerte rund zwei Jahre. Die Kriegsstärke von 11,3 Millionen Mann wurde auf 2,8 Millionen verringert,³⁵ und viel Armeematerial wurde zivilen Bereichen zugewiesen. Die in verschiedenen Ländern – unter anderem in der Tschechoslowakei – stationierten Truppen wurden schrittweise abgezogen; zuletzt auch aus Nordkorea, als dort eine kommunistische Regierung die Macht übernommen hatte.

In den sowjetischen Besetzungszonen in Deutschland und Österreich wurden die Verbände reorganisiert. Das Schwergewicht der Bemühungen lag auf der «Gruppe der Sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland» (GSTD). An deren Spitze stand bis zum März 1946 der damals wohl bekannteste Marschall der Sowjetunion, Georgi K. Žukov.³⁶ Diese Heeresgruppe umfasste rund 40 Divisionen. Der Primärauftrag war die Einhaltung der Bestimmungen des Potsdamer Abkommens, die Sicherung der Demarkationslinie und die Vertretung der militärpolitischen Interessen der Sowjetunion in Berlin. Unter ihrem Schutz begann der Aufbau eines «demokratischen Deutschland» nach sowjetischem Muster, was am 7. Oktober 1949 mit der Gründung der «Deutschen Demokratischen Republik» von Erfolg gekrönt war.

Sowjetische Truppen standen noch nach dem Friedensvertrag von 1947 in Ungarn zur Sicherung der Verbindungswege zu den in Österreich stationierten Besetzungstruppen.

Die Führung der sowjetischen Streitkräfte³⁷ wurde in den ersten Nachkriegsjahren nicht nur in personeller, sondern auch in struktureller Hinsicht verändert.³⁸ Es ist davon auszugehen, dass im Fall eines Kriegs die Führungsstrukturen und -organe nach dem aus dem Zweiten Weltkrieg bekannten Muster umgebaut worden wären. Es wäre wohl wieder ein oberstes Führungsgremium für das Land und die Streitkräfte geschaffen worden.

Die sowjetische Militärstrategie blieb bis zu Stalins Tod von den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs geprägt. Das beweist eine Fülle von Studien, Auswertungen und Ausbildungsunterlagen.³⁹ Die Verhinderung eines zweiten «1941» wurde zum obersten Ziel der Kriegsbereitschaft. Besondere Beachtung erfuhr in den Kriegsauswertungen der Erfolg der «strategischen Angriffe» während der dritten Phase des «Grossen Vaterländischen Krieges».⁴⁰ Der strategische Angriff, das Offensivprinzip, wurde wieder uneingeschränkt zur Hauptkampfform. Nach einer erfolgreichen und möglichst kurzen Verteidigung durch permanente Grenzschutzkräfte sollten die Angriffsoperationen der alarmierten Fronten in den wichtigsten Operationsrichtungen erfolgen.⁴¹

Die Kernaussage bestand darin, dass ein Aggressor auf dessen Territorium zerschlagen werden sollte.

In der Konfrontationszone mussten diese Angriffsoperationen zum Durchbruch durch die rasch bezogenen Verteidigungsstellungen des Angreifers, zur Umzingelung und Vernichtung der feindlichen Verbände bis zur vollständigen Zerschlagung des Aggressors führen.⁴²

Nach Auffassung des U. S. Joint Intelligence Comittee wollte die Sowjetarmee innert zweier Monate bis zu den Pyrenäen vorstossen und erst noch genug Divisionen übrig haben, um etwas später auch Italien, Skandinavien, den Balkan und weite Teile Eurasiens zu erobern. Der britische Generalstab hatte jedoch Zweifel an der Richtigkeit der amerikanischen Einschätzungen. Er hat später indirekt recht bekommen, indem Chruščev in einer Rede im Januar 1960 angegeben hat, dass 1948 bloss 1,8 Millionen Mann zur Verfügung gestanden hätten.⁴³ Von der Tagung im Januar 1951, an der Stalin angesichts der drohenden Niederlage der UNO-Truppen unter amerikanischer Führung in Korea angeblich Angriffsabsichten geäussert habe, haben wir bereits gesprochen. Die Kriegsdrohungen sind wahrscheinlich nur verbal zu verstehen.⁴⁴

Конец ознакомительного фрагмента.

Текст предоставлен ООО «ЛитРес».

Прочитайте эту книгу целиком, купив полную легальную версию на ЛитРес.

Безопасно оплатить книгу можно банковской картой Visa, MasterCard, Maestro, со счета мобильного телефона, с платежного терминала, в салоне МТС или Связной, через PayPal, WebMoney, Яндекс.Деньги, QIWI Кошелек, бонусными картами или другим удобным Вам способом.