Franz Vranitzky:

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© 2017 edition a, Wien

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Cover: JaeHee Lee

Gestaltung: Lucas Reisigl

ISBN 978-3-99001-249-9

eBook-Herstellung und Auslieferung:

Brockhaus Commission, Kornwestheim

www.brocom.de

INHALT

Die österreichische Normalität im Wandel

Die globalisierte Welt

Überforderung in der digitalisierten Welt

Trump – der Höhepunkt der Respektlosigkeit

Rechtspopulismus, der politische Ausdruck der Respektlosigkeit – von Haider bis Strache

Der Ruf nach dem starken Mann – oder der starken Frau

Was unserer Stärke im Weg steht

Ausblick: Mit Gelassenheit und Respekt gegen das Chaos!

VORWORT

Franz Vranitzky war kein leichtes Objekt für Journalisten: Er regierte meist »leise« und pragmatisch, ohne die bisweilen auch mit »Luftballons« gefüllten Visionen Bruno Kreiskys, ohne die leicht verkrampfte Angestrengtheit von Fred Sinowatz, ohne das polarisierende Schillern eines Hannes Androsch, ohne die missionarische Starrheit Alois Mocks, ohne die intellektuelle Verspieltheit Erhard Buseks, aber auch ohne die eindeutigen Zweideutigkeiten zweier weiterer Wegbegleiter, als deren Konterpart er entscheidend an Profil gewann: Vranitzky hat die Feigheit Kurt Waldheims ebenso authentisch verachtet wie die skrupellose Demagogie Jörg Haiders verabscheut.

Ein solcher Politikertyp schien nur partiell geeignet für die »amerikanisierte« politische Kultur. Im Fall Vranitzky schlug für solch eine Einordnung vor allem seine tatsächliche oder scheinbare Entideologisierung positiv zu Buche, auch noch seine sportlich-dynamische Erscheinung; aber nach den kompletten Kriterien der Amerikanisierung wirkte seine spröd-distanzierte, nicht adabei-konforme Art eher negativ. Zwar stand Vranitzky insbesondere bei sportlichen Ereignissen auch in einem politikfernen öffentlichen Scheinwerferlicht, aber insgesamt bremste er doch stark bei persönlich-medialer Vermarktung. Einmal im Jahr eine Bergtour, einige Male Charity-Events, seltene Abende après première – das war es schon. Selbst dann, wenn seine Familie einmal stärker als gewohnt im Wahlkampf eine Rolle spielte, geschah dies eher gegen seine Willen als im Rahmen eine Strategie.

Überhaupt war Vranitzky ein meist medienkonformer, nicht aber ein medienumarmender Politiker. Insbesondere im Fernsehen wirkte seine Person sympathisch, sein Wesen gewinnend, kam seine oft diagnostizierte »Feschheit« gut rüber. In offiziellen Interviews oder bei Reden dominierten aber lange Zeit vorsichtig abwägende Anmerkungen, hinter denen wohlmeinende Beobachter Nachdenklichkeit vermuteten, weniger wohlmeinende – die je länger er regierte, desto häufiger auftraten – aber Tiefenschwäche. Zu den am häufigsten wiederholten Klischees dieser Kategorie zählte sein angeblicher, von ihm stets dementierter Satz vom Arzt, der Menschen mit Visionen angeraten sei. Ebenso der Stehsatz, er sei bloß ein »Moderator« der Politik, wenn auch ein erfolgreicher (als sei das die schlechteste Rolle, die ein Politiker spielen könnte), und der grantige Satz Bruno Kreiskys, er sei eine »Sphinx ohne Geheimnisse«.

Hierzu eine persönliche Anmerkung: Zu den menschlich interessantesten Beobachtungen meiner journalistischen Tätigkeit zählen die erfolgreichen Annäherungsversuche dieser beiden österreichischen Langzeitkanzler in Kreiskys letzten Lebensjahren. Und zu den (politisch, nicht menschlich) unerklärlichsten, die lange von beiden Seiten fast lustvoll gepflegte Abneigung zwischen Hannes Androsch und seinem ehemals engen Mitarbeiter Franz Vranitzky.

Kein medialer Blender also, kein missionarischer Visionär – wie war es dann zu erklären, dass Franz Vranitzky mehr als 11 Jahre als Bundeskanzler an der Spitze des Landes stand? Zwei Faktoren machten aus Vranitzky eine historische Persönlichkeit: Er hat als erster österreichischer Spitzenpolitiker die Vergangenheit unseres Landes im Dritten Reich durch klare Aussagen im In- und Ausland »bewältigt«. Er hat damit wesentlich zur Internationalisierung Österreichs beigetragen und das Land damit ein gutes Stück von seinem bisweilen selbstgerechten Provinzialismus in Richtung westeuropäischen Grundkonsens bewegt. Zudem versuchte er etliche Jahre lang, der Sozialdemokratie jenen Modernisierungsschub zu verpassen, ohne den ihre inzwischen weit mehr als hundertjährige Geschichte im Sinne Ralph Dahrendorfs tatsächlich schon abgeschlossen wäre.

Beides sind auch heute noch höchst aktuelle Aufgaben. Nach seinem selbstbestimmten Rücktritt 1997 hat sich Vranitzky – anders als Bruno Kreisky – aus der Innenpolitik zurückgezogen, ohne grantige Kommentare abzugeben. Wenn er sich seither zu Wort gemeldet hat, waren es meistens internationale Anmerkungen oder analytische Beobachtungen mit oft erstaunlicher (Selbst-)Ironie.

Es lag nahe, mit ihm anlässlich seines achtzigsten Geburtstages mehrere lange Gespräche zu führen, auf deren Basis dieses Buch entstand. Es ging darin um Österreich und über die Welt, in der dieses Land seine Rolle finden und wahren muss. Er sei froh, in diesem Land zu leben, aber nicht stolz darauf, sagte Vranitzky zu mir. »Es ist ja nicht mein Verdienst, hier geboren zu sein. Aber ich bin froh, über einen noch einigermaßen sicheren Hafen in einer Welt zu verfügen, die immer chaotischer zu werden scheint.« Bestimmte Elemente der unglaublich raschen Veränderungen würden auch diesen Hafen längst erschüttern. »Doch es gibt eine Möglichkeit, dieses Chaos zu bewältigen«, sagte Vranitzky. »Sie besteht in der Besinnung auf ein paar Werte, die sich bewährt haben. Deren wichtigster im Umgang der Nationen, der Religionen, der Parteien und der einzelnen Bürger miteinander ist der Respekt.« Klingt einfach. Ist aber offenbar sehr schwer zu leben.

Peter Pelinka, September 2017

DIE ÖSTERREICHISCHE NORMALITÄT IM WANDEL

Als ich begonnen habe zu arbeiten, war meine ökonomische und politische Umwelt bestimmt durch die Nachkriegsordnung. Wir alle waren von einem dichten Netz aus Restriktionen, Beschränkungen und Kontrollen umgeben. Überall gab es Grenzkontrollen, Ost und West waren streng aufgeteilt. Es war die Zeit des Kalten Kriegs. Wo man nur hinsah, stieß man auf Verbote und Einschränkungen. Wenn jemand ins Ausland reisen wollte, musste er sich in der Nationalbank Valuten kaufen.

Diese restriktive Politik zog sich damals über ganz Europa, wenn nicht sogar die ganze Welt. Bedingt waren die Beschränkungen durch die harte Arbeit des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg. Es war damals schon früh absehbar, dass diese eingeengte Welt sich im Laufe des Wiederaufbaus schrittweise befreien würde. Bis dahin konnte man es sich in Ländern wie Österreich nicht leisten, gesellschaftlich und ökonomisch liberale Politik zu machen. Große Teile der verstaatlichten Industrie lagen darnieder. Es gab keine Kapitalisten, die etwa Aktien gekauft oder durch Investitionen den Wiederaufbau gefördert hätten.

Schon deshalb war die enge Zusammenarbeit der beiden Großparteien logisch, eigentlich selbstverständlich. Sie brachte auch große Erfolge, gipfelnd in der Wiederherstellung der österreichischen Unabhängigkeit durch den Staatsvertrag von 1955. Der prinzipielle Zweifel an der Lebensfähigkeit des Landes war behoben, der »Kampf um die österreichische Identität« (Friedrich Heer) gewonnen, »Der Staat, den keiner wollte« (Helmut Andics) allgemein anerkannt. Freilich – erhalten blieb eine Ambivalenz von schwerem Minderwertigkeitskomplex und leichtem Größenwahn, eine Mischung aus Harmoniebedürfnis und Granteln, die Neigung, sich über Nebensächlichkeiten aufzuregen, von einem späteren Bundeskanzler auch »Sudern« genannt.

Ein triviales Beispiel liefert der Fußball: Der Sieg gegen den »großen Bruder« Deutschland bei der WM in Argentinien gilt bis heute als nationale Großtat (»Cordoba«), obwohl er nichts am Ausscheiden aus dem Turnier geändert hatte. Umgekehrt: Nachdem Österreich die Qualifikation zur Europameisterschaft 2016 geschafft hatte, wurde dieser Erfolg gleich zur Grundlage unrealistischer Erwartungen. Mindestens das Viertelfinale müsse her, wenn nicht gleich Finale oder Titel. Nachdem man auf den Boden der Realität zurückgeholt worden war, begann bald darauf das Sägen am Stuhl des zuvor zum Volkshelden ernannten Teamchefs Marcel Koller.

Im Sport, speziell im schnelllebigen Fußballgeschäft, ist derlei vielleicht keine österreichische Besonderheit. Besonders scheinen mir aber diese Berg- und Talfahrten im politischen Bereich zu sein. Politiker, speziell solche, die in einer Koalition durchaus unterschiedlicher Parteien agieren, dürften nicht so viel streiten, heißt es einerseits. Wird eine solche Harmonie wenigstens eine Zeitlang gelebt, jammert man über langweilige »Einheitsparteien«. Andererseits wird jede Debatte, auch in sachlicher Form geführt, gleich zum »Streit« erklärt, den man gefälligst abzustellen habe. Befördert wird diese Widersprüchlichkeit einerseits von vielen Medien – nicht nur, aber wesensmäßig verständlich vorrangig im Boulevardbereich. Andererseits von einzelnen Politikern – nicht nur, aber vorrangig von solchen, die nach Aufmerksamkeit und deshalb nach Schlagzeilen lechzen. Und wie ginge das besser als über personalisierbare »Duelle«, auch und bisweilen sogar vorzugsweise in der eigenen Partei.

Das schlägt natürlich nach »oben« durch, auf die Regierungsebene. Ich will ja nicht frühere Zeiten glorifizieren. Aber dass der Klubobmann einer Regierungspartei den von der anderen Partei gestellten Bundeskanzler frontal angreift, dass eine Regierungspartei eine Broschüre herausgibt, welche eben diesen Bundeskanzler mit Hammer und Sichel am Titelblatt darstellt, dass ein Innenminister den Kanzler öffentlich als nebensächlich darzustellen versucht, solche Respektlosigkeit ist zu meiner Zeit nicht vorgekommen. Es entsprach auch nicht meiner Sprache als Kanzler, die Meinung eines Ministers mehr oder weniger öffentlich als »Vollholler« zu bezeichnen, wie es Christian Kern getan hat – aber das scheint mir noch eine vergleichsweise harmlose »Sünde« wider den Respekt zu sein.

Meine Regierungszeit ist nun 20 Jahre her, also noch keine Ewigkeit. Auch damals gab es wortgewaltige Kontrahenten, die sich nicht übermäßig zurückgehalten haben. Es gab Leute wie den ÖVP-Abgeordneten Heribert Steinbauer, der angeblich sogar ein Dossier über mich angelegt hatte. Ich sprach ihn darauf an. »Hören Sie, was steht dann da drin, in dem Dossier?« Genaueres konnte oder wollte er mir nicht sagen, und mit der wirklichen Spitze der ÖVP gab es keine derartigen Episoden.

Mit Alois Mock beispielsweise musste man oft tagelang, manchmal sogar wochenlang um bestimmte Lösungen kämpfen. Aber wenn es erledigt war, war es erledigt. Dann hatten wir eine Vereinbarung und wir mussten nicht mehr darüber sprechen. Auf diese Handschlagqualität konnte ich mich bei meinen wichtigsten politischen Kontrahenten verlassen. Das trifft auf alle vier ÖVP-Obleute zu, mit denen ich im Laufe meiner politischen Karriere zu tun hatte, neben Mock auch auf Josef Riegler, Erhard Busek und Wolfgang Schüssel.

Natürlich hatten sie andere politische Ansichten als ich, sie waren ja meine politischen Gegner. Aber bezüglich Auftreten und Integrität respektiere ich sie alle, auch heute noch, und weitgehend respektierten einander alle gegenseitig. Es gab bei allen Divergenzen keine unaufhörlichen Streitereien um ein bestimmtes Thema. Wenn etwas beschlossen war, war es beschlossen.

Freilich waren damals die Mehrheitsverhältnisse im Parlament klarer. Der Vorsprung der SPÖ gegenüber der ÖVP war stets viel größer als in den vergangenen Jahren. Außerdem war die Kompetenzaufteilung eine andere. Niemand in der ÖVP hätte daran gedacht, den Finanzminister stellen zu wollen, weil es generell undenkbar war, dass der Finanzminister einer Regierung nicht aus derselben Partei kommt wie der Bundeskanzler. Die Entscheidungsabläufe waren ebenfalls übersichtlicher und geprägt von guten parteiübergreifenden Kontakten. Finanzminister Ferdinand Lacina etwa kam besonders gut auch mit der ÖVP aus. Er war fachlich und politisch über jeden Zweifel erhaben und konnte gut verhandeln.

Die Politik würde an Macht gewinnen, wäre sie öfter zu parteiübergreifenden Schulterschlüssen in der Lage. Der EU-Beitritt war ein konkretes, großes Projekt dieser Art, dafür haben Alois Mock, Erhard Busek und ich parteienübergreifend geworben. Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar und erfahrungsgemäß sind sie dankbar dafür. Ich kann mich erinnern, als ich durch die Lande zog, um für das Projekt EU zu werben. Nach langen Diskussionen und Gesprächen hörte ich oft: »Jetzt verstehe ich die Vorteile. Was sind die Nachteile?«

Darauf hatte ich eine Antwort parat. »Die Nachteile sind die Nachteile des Lebens. Es lauern überall Gefahren und Risiken. Man kann einen wunderbaren Kreisverkehr bauen und so die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen. Wenn einer betrunken in den Kreisverkehr rast, passiert trotzdem ein Unfall.«

Die ganze Regierung, auch der Großteil der Opposition, war einheitlich für dieses Projekt und hat sich dafür eingesetzt. So etwas gibt es derzeit nicht in Österreich. Ein weiteres historisches Beispiel für so einen Schulterschluss ist die große Steuerreform des Ferdinand Lacina (SPÖ), die auch Johannes Ditz (ÖVP) maßgeblich unterstützte. Sie warf eine Reihe von bis dahin geltenden Selbstverständlichkeiten über den Haufen. Wir schafften die Gewerbe- und die Vermögenssteuer ab. Das steht ja nicht unbedingt im Programmheft einer sozialdemokratischen Partei. Gleichzeitig führten wir eine wohldurchdachte Vereinfachung und Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer ein. Das wiederum steht nicht im Programmheft einer konservativen Partei.

An dieser Reform wurde ein Jahr lang gearbeitet und getüftelt. Es wurden unzählige Computerfachleute und Ökonomen eingeladen und befragt. Letztendlich haben die Reform alle akzeptiert. Die Industrie, der Handel, die Gewerkschaften und die Wirtschaftskammer, alle waren sie zufrieden.

Wie letztlich auch mit der im Paket befindlichen Kapitalertragssteuer. Nur Alois Mock war strikt dagegen. Er bekämpfte die Idee mit Zähnen und Klauen und denunzierte sie als Sparbuchsteuer. Um Mock zu überzeugen, lud ich Josef Taus und einen ÖVP-Wirtschaftsprüfer ein, die meiner Meinung waren. Zu viert saßen wir an meinem Tisch und redeten auf Mock ein wie auf ein krankes Kind. Letztendlich hat er sich überzeugen lassen. Doch es wäre nicht Alois Mock gewesen, wenn er nicht zu seinem Wort gestanden wäre.

Ich möchte die Vergangenheit aber keineswegs verklären. Auch schon damals blieben im politischen Tagesgeschäft inhaltliche Debatten über tiefere Zusammenhänge auf der Strecke, das Ringen um nachhaltige Lösungen für immer komplexere Herausforderungen blieb oft genug nachlässig und ungeduldig. Ein Mangel, der jetzt eben schwerer wog denn je und eine konstruktive Zusammenarbeit fast unmöglich machte, weil die Herausforderungen angesichts der internationalen Entwicklungen unaufhörlich an Komplexität gewonnen haben und weiter gewinnen. Selbst gemeinsam gefundene Lösungen blieben jüngst im koalitionsinternen Gestrüpp hängen. Die Regierungsparteien einigen sich dann zum Beispiel auf eine Steuererleichterung um 5 Milliarden Euro für die Klein- und Mittelverdiener und wollen sie gegenfinanzieren durch Maßnahmen wie die Registrierkassenpflicht, die weit weniger einbringen. Von Umverteilung kann also keine Rede sein. Wenn es in Österreich um Umverteilung geht, kommt mir das immer vor, als würde ein Tennisspieler versuchen, den Gegner nur ja nicht zu hoch verlieren zu lassen. Auch die laufend geführte Diskussion über die Vermögens- und die Erbschaftssteuer, ein an sich sinnvolles Instrument der Umverteilung, wird wohl bestenfalls auf laue Kompromisse hinauslaufen. Die Verteilungsproblematik lässt sich so kaum lösen.

Auch gab es schon immer harte politische Auseinandersetzungen. Die Mittel, mit denen Tagespolitik gemacht wurde, waren auch nicht immer anständig, auch der Ton nicht. In Graz gab es einmal einen Bürgermeister und kurzzeitigen FPÖ-Obmann namens Alexander Götz, der über Bruno Kreisky sagte: »Der Bundeskanzler agiert, als sei ihm der Papp ins Hirn gestiegen.« Auch im Parlament gab es sehr intensive verbale Auseinandersetzungen. Es wäre nicht angebracht, im 21. Jahrhundert mit dem Gouvernanten-Gehstock zu wackeln und die Menschen zu ermahnen. Aber es hat sich einiges verändert – nicht unbedingt zum Besseren.

Natürlich sind die politischen Zeiten heute auch aus einem arithmetischen Grund härter als zu meiner aktiven Zeit: Die Hemmschwelle bei Auseinandersetzungen ist niedriger, weil der Kampf um Mehrheiten schwieriger geworden ist. Die SPÖ hatte damals immer Mehrheiten in einer Bandbreite von 6 bis 7 Prozent. Das schlechteste Ergebnis waren 35, das beste 42 Prozent der Stimmen. Heute erzielt keine Partei mehr solche Ergebnisse. Da ist die Kampfbereitschaft natürlich größer. Rempeln und Pöbeln wird in solch einer Situation eher als angemessen betrachtet. Wenn es um so viel geht, möchte sich niemand nachsagen lassen, zu nachgiebig zu sein. Da bleibt der Respekt mitunter schon auf der Strecke, da möchte man lieber ordentlich auf den Putz hauen. Ein Bekannter von mir meinte einmal in einer politischen Diskussion: »Der Parteichef selbst muss zu dieser Sache überhaupt nichts sagen. Dazu haben wir ja einen Parteisekretär und einen Klubobmann. Der wird sich der Sache annehmen.« Es gibt in jeder Partei Leute, die dafür zuständig sind, den politischen Gegner anzugreifen. Da wird ein hartes Vorgehen erwartet. Dann fallen die Schranken des Respekts und der Höflichkeit, eine eigentlich höchst überflüssige Routine.

Ich habe selbst auch immer großen Wert darauf gelegt, nicht untergriffig zu werden. Aus meiner Sicht gewinnt man dadurch nichts. Erstens entspricht es nicht meinem Naturell, andere Leute anzupöbeln. Zweitens habe ich mir auch taktisch nichts davon versprochen. Ich habe in meiner Amtszeit einmal mit jungen Leuten gesprochen, die meinten: »Vorige Woche war der Haider bei uns am Tennisplatz. Der ist eine lustige Nummer. Der hat sich zu uns gesetzt und mit uns geblödelt.« »Würdet ihr das von mir auch wollen?«, fragte ich. »Nein, das passt nicht zu dir.« Das stimmte auch. Ich hielt mich eher an eine Meldung, die ich einmal im Parteivorstand hörte. Wir lagen wieder einmal mit der ÖVP im Streit, da sagte ein Genosse: »Streitet nicht immer mit der ÖVP. Aber lasst euch ja nichts gefallen.«

Der Spruch Haiders: »Der Vranitzky bringt ja nicht einmal mehr den Gürtel über den Bauch« – was ohnehin nicht zutraf – galt damals noch recht unüblich. Inzwischen ist eine derartige Rhetorik weit verbreitet. Wieder einmal Trump als abschreckendes Beispiel: Er machte sich über einen Kontrahenten lustig, der im Scheinwerferlicht schwitzte, versuchte zu suggerieren, dessen kleine Hände ließen auch auf andere kleine Körperteile schließen, spottete über Körperbehinderte. Einer Moderatorin, die ihm kritische Fragen stellte, warf er vor, unter ihrer Periode zu leiden, einer anderen unterstellte er eine schlecht vertragene Botox-Behandlung.

Man sollte in der Öffentlichkeit einen Minimalstandard an Respekt und Fairness verlangen. Ich fürchte aber, Verhaltensmuster lassen sich nicht verordnen. Wenn ein Politiker wie etwa unser Innenminister vor Kurzem in einer Zeitung den Bundeskanzler mit den Worten »für Kern ist der Zug abgefahren« frontal angreift, was soll man da tun? »Bitte seien Sie doch nicht so grauslich, Herr Sobotka?« Das wird der eher als Schwäche auslegen. Die politischen Auseinandersetzungen, die historisch immer zwischen Parteien stattfanden, sind Auseinandersetzungen zwischen Personen geworden. Letztendlich werden die Wähler entscheiden, welches Verhalten sie für angemessen halten, welche Art der Politik und der Umgangsform sie unterstützen. Der raue Ton Donald Trumps hielt die Amerikaner jedenfalls nicht davon ab, ihn zum Präsidenten zu wählen, eher im Gegenteil.

DIE GLOBALISIERTE WELT

Die Welt verändert sich mit stets wachsender Geschwindigkeit. Vor vierzig, fünfzig Jahren war sie nicht besser, aber ein wenig einfacher. Es gab im Großen und Ganzen zwei große Mächte, zwei Blöcke und einige Sonderfaktoren. Damals waren auch größere Krisen relativ einfach zu bewältigen. Die Erklärung für die erste Flüchtlingswelle aus Ungarn 1956 war klar: Die Sowjetunion nahm Ungarn in die Zange und zwang viele Menschen zur Flucht. Wir nahmen sie damals als gute Nachbarn auf, auch in der Erwartung, dass viele von ihnen nach Kanada oder Australien weiterziehen würden. Auch Menschen, die nicht übermäßig politisch belesen waren, verstanden, worum es ging.

Wir konnten davon ausgehen, dass die zwei Weltkriege im 20. Jahrhundert und die indiskutable Zwischenkriegszeit, jedenfalls in Europa, den Menschen einen derart immensen Schaden zugefügt haben, dass danach viel Kraft darauf verwendet wurde, derartige Katastrophen grundsätzlich zu verhindern. Dementsprechend gab es eine bemerkenswerte säkulare Entwicklung, materiell, kulturell und politisch: Staaten erlangten ihre Souveränität, Menschen schlossen sich zu Friedensbewegungen zusammen, das europäische Modell entstand. Sogar die Spannungen zwischen Ost und West vergingen letztlich. Die Berliner Mauer fiel genauso wie der Eiserne Vorhang. Diese Erfolgserlebnisse haben den Menschen Hoffnung gegeben und ihnen gezeigt, dass es aufwärtsgeht; die sozialen Modelle der einzelnen Staaten bewährten sich. Die Schulbildung wurde immer besser, die Menschen profitierten vom Wiederaufbau.

Ab einem gewissen Wohlstand wuchs seine Vermehrung aber immer langsamer. Und nachdem es so lange nur aufwärtsgegangen war, passierten auf der Weltbühne plötzlich wieder Dinge, die unsere Zufriedenheit infrage stellten. Jahrzehntelang hatte Frieden geherrscht, doch in der ersten Hälfte der Neunzigerjahre brach direkt vor unserer Haustür, in Jugoslawien, ein Krieg aus. Mit der Wirtschaft war es lange bergauf gegangen, dann unterbrachen die internationale Energiekrise und der Ölpreisschock unsere scheinbar ungestörte Fahrt nach oben.

Die Finanzkrise 2008 duschte uns alle dann endgültig kalt ab. Auf einmal wurden Dinge hinterfragt, die vorher nie bezweifelt worden waren: ein abgesichertes Familieneinkommen, das sichere Sparbuch oder ein ausgebautes Netz von Transferleistungen, schließlich selbst unsere gemeinsame Währung. Der Euro schien plötzlich nicht sicher genug. Dabei wird völlig ausgeblendet, wie oft früher gegen den Schilling spekuliert worden war, wie oft war er nicht sicher genug erschienen.

Vor der Einführung des Euro hatte etwa die Abwertung der schwedischen und finnischen Währung über Nacht unsere Papierindustrie aus dem Markt geworfen. Die wenigsten Menschen wissen heute darüber Bescheid, weil die Dinge früher nicht so publik wurden. Wenn heute Maßnahmen getroffen werden, solche Taktiken zu verhindern, regen sich die Menschen auch darüber auf. Zum Beispiel über die Rettung der Banken. Doch hätten die europäischen Staaten sie im Zuge der Finanzkrise 2008 nicht gerettet, wäre der Schaden für die europäischen Volkswirtschaften wirklich groß geworden.

Erstmals seit 1945 wächst nun wieder eine Generation heran, der es nicht automatisch besser gehen wird als der vorherigen. Und die Schere zwischen Arm und Reich geht insgesamt auf. Stets habe ich auf den nötigen sozialen Ausgleich hingewiesen: Wir müssen diese wachsenden sozialen Unterschiede eindämmen, national wie international. Ein Grund dafür liegt auch in der nicht vorhandenen Steuergerechtigkeit und der Verantwortungslosigkeit jener, die sich weigern, ihren gerechten Anteil an den Staatskosten zu leisten. Wenn etwa Facebook jährlich mehrere Milliarden Euro Gewinn macht und in Großbritannien nicht einmal 10 000 Euro Steuern bezahlt, so ist augenscheinlich, dass der wirkliche Betrug am Staat nicht durch Hilfsbedürftige begangen wird, sondern durch jene, die sich weigern, ihren gerechten finanziellen Beitrag zum Funktionieren der gesamten Gesellschaft zu leisten. Die Ungleichheiten zwischen riesigen Gewinnen einzelner Personen oder Konzerne und der Armut nehmen auf der ganzen Welt zu. Dementsprechend erleben wir in Folge derzeit auch die größte Völkerwanderung der Geschichte samt ihren Auswirkungen auf Europa. Ebenso wird auch unser Kontinent verstärkt vom islamistischen Terrorismus erfasst. All diese Phänomene führen zu Unsicherheiten und Abstiegsängsten, die mittlerweile weit in die Mittelschicht hineinreichen. Bei vielen Menschen erzeugt das Zukunftspessimismus, bei etlichen auch eine Radikalisierung in Richtung Rechtspopulismus.

Gleichzeitig sinkt die Glaubwürdigkeit der Politik. Den Regierenden wird immer weniger zugetraut, etwas gegen die vergrößerten gesellschaftlichen Spannungen und Spaltungen unternehmen zu können. Die Arbeitslosigkeit ist immer noch sehr hoch, die soziale Spaltung wächst, und für das Flüchtlingsproblem gibt es auch nach jahrelanger Krise keine wirkliche Lösung. Daher sehen sich viele Bürger nach Alternativen um. Das führt sogar dazu, dass bisher unumstrittene Positionen langsam verblassen, auch der allerorts beschworene Anti-Faschismus.

Auch die rasanten Veränderungen der Weltpolitik überfordern viele Menschen. Früher gab es einen West- und einen Ostblock. Der Bevölkerung war klar, die Türken leben generell in ärmeren Verhältnissen, darum kommen sie zu uns als Gastarbeiter. Die Gründe für diese Zuwanderung waren deutlich. In unserer heutigen global vernetzten Welt ist aber die Verunsicherung groß, etwa was die aktuelle Syrien-Krise betrifft: Welche Rolle spielt Russland? Welche Rolle spielt der amerikanische Imperialismus? Welche Rolle spielen arabische Gruppierungen? Wer sind diese Menschen, die zu uns nach Österreich kommen? Sind das leidende Opfer oder bösartige Terroristen? Eines verstehen die Leute aber schon: Offensichtlich gibt es keine Ordnungsmacht, die diese Probleme lösen und dafür sorgen kann, dass Syrer und Iraker nicht mehr in Massen nach Europa strömen.

Wir sind in Europa natürlich nicht die Einzigen, für die die Welt kompliziert geworden ist. Ich habe einen pakistanischen Freund, der teilweise in Wien lebt. Seine Schwester ist Universitätsdozentin in Lahore. Sie beschäftigt sich dort mit Feminismus. Ihr wurde nahegelegt, entweder ihr Thema zu ändern oder die Universität zu verlassen. Das brachte uns auf die generellen Verhältnisse in Pakistan. »Welche der beiden islamischen Glaubensrichtungen hat momentan das Sagen in Pakistan? Sunniten oder Schiiten?«, wollte ich wissen. »In letzter Zeit geben die Wahabiten den Ton an.« Das Leben wird in allen Ecken der Welt komplexer. Das Gefühl, dass es niemanden gibt, der die großen internationalen Probleme in den Griff bekommt, verstärkt die Ohnmacht der Bürger. Die Amerikaner versuchten in den letzten Jahrzehnten wiederholt, Weltpolizei zu spielen, nur richteten sie leider oft damit mehr Schaden an, als sie halfen. Ich erinnere mich daran, dass George Bush meinte, die amerikanischen Soldaten müssen im Irak eingreifen und die Demokratie herbeiführen. Das war lachhaft und zeugte von einem Intelligenzdefizit.

Die Welt wird physisch enger. Früher wäre die Syrien-Krise weit weg, heute kommt sie in Form von tausenden Flüchtlingen direkt zu uns. Es ist nicht absehbar, dass das in nächster Zeit aufhören wird.

Im Gegenteil, allein durch die Klimaerwärmung wird die Zahl afrikanischer Flüchtlinge weiter steigen. Die Menschen dort verlieren ihre Lebensgrundlage und ziehen in Richtung Norden oder Süden. In Südafrika gibt es immer wieder Gewalttaten gegen Nigerianer und andere Einwanderer. Im Libanon leben zwei Millionen Flüchtlinge, mehr als ein Viertel der Gesamtbevölkerung. Das registrieren wir in Europa kaum, wir diskutieren über eine Obergrenze von einigen Tausend Flüchtlingen.

Wir können es uns nicht mehr leisten, so zu tun, als würde das ganze Chaos uns nichts angehen. Die überforderten Bürger der westlichen Welt wünschen sich einen Zaun oder eine Mauer, um nur ja die Probleme draußen zu halten: Das Kind, das nicht entdeckt werden will, schließt die Augen. Das ist die Grundeinstellung: Ich will gar nichts hören oder sehen, dann geht es mich nichts an. Das ist eine Illusion.

Es geht uns sehr wohl an, was am anderen Ende der Welt passiert. Wenn die Arbeitsbedingungen in einem asiatischen Land so schlecht sind, dass Arbeitskräfte für einen Euro am Tag arbeiten müssen, betrifft uns das direkt. Denn gerade als schlecht ausgebildeter Arbeiter konkurriert man heute nicht mehr bloß mit den anderen inländischen Arbeitskräften, man steht in direkter Konkurrenz zum Arbeiter in Indonesien. Wenn es sich für eine Firma rechnet, ihre Produktion nach Asien zu verlegen, ist der Arbeitsplatz in Österreich Geschichte. Selbst gut ausgebildete Leute betrifft das: Chinesische und japanische Fachkräfte konkurrieren mit gut ausgebildeten Europäern um die gleichen Jobs. Wir können uns nicht abschotten. Dazu kommt, dass die Erdbevölkerung heute so schnell wächst wie noch nie. Früher wuchs sie jährlich im Promillebereich, heute pro Sekunde um 2,5 Personen. Heute sind wir bei 7,47 Milliarden Menschen, 2050 werden es 9,6 Milliarden sein.

Dazu kommt: Die Medienberichte aus den Krisenzentren der Welt sind auch von Interessierten schwer zu überprüfen. Nach Europa kommen derzeit viele Menschen aus Syrien, dem Irak, aus Afghanistan, früher aus Tschetschenien, demnächst wohl verstärkt aus Afrika. Die Schlepper sind eine eigene Wirtschaftsbranche geworden. Viele Menschen, mich eingeschlossen, verstehen nicht, warum man sie nicht wirksamer bekämpfen kann.

Drei Widersprüche in diesem Zusammenhang: Human betriebene Flüchtlingszentren außerhalb Europas würden viel helfen, ebenso wirtschaftliche Investitionen. Besonders wichtig dafür wäre Libyen – aber das ist ein Land, das durch seine Instabilität für eine solche Zusammenarbeit derzeit ungeeignet erscheint. Vermutlich noch länger, trotz aller französischer Vermittlungsversuche.

Oder: NGOS wie »Ärzte ohne Grenzen« werden von vielen Menschen bewundert, sie wollen Flüchtlingen mit viel privatem Einsatz und Risiko helfen. Aber Kritiker werfen ihnen vor, sie würden eigentlich den Schleppern in die Hände arbeiten.

Oder: Wir wollen Kriegsflüchtlingen, die vor Bomben, Islamisten und Giftgas-Angriffen fliehen und ihr Heimatland verlassen müssen, helfen. Aber daneben gibt es auch Wirtschaftsflüchtlinge. Man muss ihre Motive natürlich respektieren – aber auch die Bedenken vieler Europäer, für so viele Zuwanderer nicht genügend Platz zu haben, nicht nur im örtlichen, sondern auch im kulturellen Sinn.

Verwirrend auch die direkten Kriegsmeldungen. Donald Trump ordert als Reaktion auf einen Giftgas-Angriff einen Luftschlag in Syrien an. Kritiker wiederum meinen, er verfolge in dieser Region ganz andere Ziele, jedenfalls auch Waffenverkäufe in großem Stil nach Saudi-Arabien. Dem dortigen feudalistischen Wahhabiten-Regime verspricht er Unterstützung gegen das neue »Reich des Bösen«, den Iran, obwohl dort gerade in einer vergleichsweise demokratischen Wahl ein relativ gemäßigter Präsident gekürt worden ist.

Russland wiederum unterstützt den syrischen Machthaber Assad, möchte aber keine direkte Konfrontation mit den USA. Europa will wie die USA Assad gestürzt sehen, obwohl die Europäer lange Zeit mit ihm ähnlich kooperiert haben wie mit jenen Diktatoren, die im Zuge des Arabischen Frühlings gestürzt wurden. Bekanntlich folgten dann meist nicht Demokratien, sondern chaotische Zustände mit starken islamistischen Kräften.

Ähnlich wie gegen Gaddafi oder zuvor gegen Saddam Hussein unterstützen einzelne europäische Staaten und die USA die Rebellen in Syrien und tragen damit erst recht zum Chaos bei. Dort gibt es neben dem nun zurückgedrängten Islamistischen Staat und den Truppen Assads bis zu zwanzig verschiedene Gruppierungen, von denen etliche untereinander heftig zerstritten sind, weil – nicht nur in dieser Region – ein heftiger innerislamischer Religionskrieg zwischen Sunniten und Schiiten tobt. Er ist von den fatalen Konsequenzen her höchstens noch vergleichbar mit dem innerchristlichen Zwist nach der Reformation, der unter anderem zum Dreißigjährigen Krieg führte.

Wer bitte soll da noch den Überblick bewahren? Die Welt ist eben viel komplizierter als früher. Es gibt mehrere politische, wirtschaftliche und militärische Machtzentren neben den früheren zwei. Die USA sind vielleicht militärisch noch die einzige Supermacht der Welt, wirtschaftlich sind ihnen in Asien und Europa längst ebenbürtige Konkurrenten entstanden. Und Russland sehnt sich unter Putin merkbar nach früherem Einfluss. Gleichzeitig sind die Möglichkeiten internationaler Organisationen wie der UNO oder auch der EU begrenzt. Der Politik insgesamt stehen weniger Instrumente zur Verfügung, während die Lösung der Probleme immer komplizierter wird, speziell auf internationaler Ebene.

Dabei sind die Erwartungshaltungen vieler Menschen die gleichen geblieben. Wenn sich Lösungen gar nicht finden lassen, zu lange brauchen oder zu kompliziert sind, dann denken sie: Dann machen wir es eben selber. Das kann zu krassen Formen von Respektlosigkeit führen gegen alles, das anders ist. Und zu einem Nationalismus, der stets die Gefahr von unversöhnlichen Zwistigkeiten und Kriegen in sich birgt und gerade auf unserem Kontinent zu zwei großen Weltkriegen geführt hat.

ÜBERFORDERUNG IN DER DIGITALISIERTEN WELT

Nicht nur Krisen, Konflikte oder Kriege beunruhigen, verwirren und können damit auch ein respektvolles Miteinander stören, auch die abrupten Veränderungen im privaten, alltäglichen Bereich tun das, obwohl sie auch viele Erleichterungen und Chancen bieten. Beispielsweise die Digitalisierung. Wir alle benutzen gerne unsere Mobiltelefone, denn sie machen unser Leben einfacher. Gleichzeitig sind damit aber auch Überwachungsmöglichkeiten verbunden, die viele Menschen ebenso verunsichern wie die Neuartigkeit anderer digitaler Entwicklungen.

Schon ein einfacher Bankbesuch kann eine komplizierte Angelegenheit sein. Man muss sich die lange IBAN und die BIC-Nummer merken, und für jedes neue Gerät, das erfunden wird, gleich einen PIN-Code. Viele Menschen kommen mit den Neuerungen nicht mit oder wollen gar nicht mitkommen. Besonders Menschen über 60, die nicht beruflich dazu gezwungen sind, einigermaßen mit der digitalen Revolution schrittzuhalten, bleiben auf der Strecke.

Dazu verändert sich auch die Sprache. Bei größeren Firmen reden Führungspersonen in einer Sprache, gegen die im Vergleich sogar die Sprache der Politiker noch nahe an den Menschen ist. Viele technische Neuerungen werden bereits in einer Fachsprache geschildert, die viele ratlos zurücklässt.

Ich war selbst einmal bei einem Interview über wirtschaftliche Themen, bei dem ich nach einigen Minuten fragen musste: »Hören Sie, können Sie mir das bitte in zwei Sätzen ausdeutschen, was Sie mir da in Ihrem Fachchinesisch erzählt haben?« Vielen Experten fällt es oft gar nicht auf, dass sie sich gegenüber den meisten anderen Menschen gar nicht mehr verständlich artikulieren können.

Für viele Menschen ist die Zeit, in der sie einen Fernseher kaufen, anschließen und in Betrieb nehmen konnten wegen der technischen Herausforderungen, die ein neues Gerät an sie stellt, längst vorbei. Unlängst wurde dann auch noch das analoge Fernsehen abgeschafft, jeder bekam eine Digital-Box, und jetzt stellt der Kabelbetreiber UPC sein Programm neuerlich um, und wer das volle Programm empfangen will, braucht eine dritte Box. Die muss man wieder richtig einstellen. Selbst einige McDonald’s-Filialen haben schon das Bestellen bei Menschen abgeschafft. Früher ging man zu einer Kassa, sagte, was man wollte, bezahlte, und währenddessen kam das Gewünschte. In einigen Filialen geht es mit Bestellvorgängen an einem Automaten inzwischen schon zu wie beim Einchecken am Flughafen.

Dabei ist es bei uns noch besser als anderswo auf der Welt. In den USA sind diese Probleme noch größer. Als ich das letzte Mal dort war, wollte ich mit der Eisenbahn von New York nach Washington fahren. Das war der reinste Spießrutenlauf. Ich hatte dabei nie mit Menschen zu tun. Bei einem Automaten bekam ich nach Bezahlung einen Schein, natürlich nur mit Kreditkartenzahlung, Bargeld wurde nicht genommen. Mit diesem Schein musste ich zu einem anderen Automaten, um dort die Einstiegskarte zu erhalten. Mit der Einstiegskarte musste ich dann noch durch zwei elektronisch gesteuerte Schranken, bevor ich den Zug überhaupt sah. Ich war ein wenig verloren. Meine Englischkenntnisse sind wirklich nicht schlecht, aber die Hinweise auf diesen Automaten konnten alles bedeuten. Zum Glück stand zufällig ein uniformierter Angestellter in der Halle, der mir schließlich half.

Diese scheinbare Unterordnung unter Maschinen verstärkt das Gefühl vieler Menschen, in einer chaotischen, unübersichtlichen Welt zu leben. Das verunsichernde Gefühl der Überforderung kann sie aggressiv machen, respektlos und feindselig gegenüber allem Neuen und allen Anderen. Tenor vieler Beschwerden: »Jeden Tag müssen wir etwas Neues lernen, und trotzdem übernehmen scheinbar die Maschinen allmählich die Macht.« Überall an den modernen gesellschaftlichen Schnittstellen, in den Banken, auf den Flughäfen, ersetzt die Interaktion mit Maschinen die zwischen Menschen. Und Wissenschaftler arbeiten schon längst an der Entwicklung der »künstlichen Intelligenz«: Maschinen sollen eigenständig selbst Maschinen entwickeln. Noch ist es nicht gelungen, menschliche Verstandesleistungen als Ganzes mit Maschinen nachzuvollziehen, die Forschung konzentriert sich auf Teilbereiche, auch um weitere Arbeitserleichterungen für die Menschen zu schaffen. Aber auch positive Aspekte – Roboter übernehmen in Japan sogar Hilfsdienste in Krankenhäusern – überwinden nicht die Skepsis von überforderten, weil zu wenig informierten Menschen.

Nun ist es weder die Aufgabe der Banken noch der Flughäfen, weder der Finanzwelt noch der Industrie, ein Orientierungssystem für diese neue Welt zu schaffen. Das ist vielmehr Aufgabe der Politik. Kommt sie dieser Aufgabe nicht nach, verschuldet sie politische Instabilität und verstärkt zudem die Kluft zwischen den Generationen. Die Jüngeren haben nämlich viel mehr Möglichkeiten, mit der neuen Sprache und den neuen Verhaltensmustern mitzukommen. Währenddessen geraten viele Ältere an die Grenze zum digitalen Analphabetismus. Ein Problem, das ernster ist, als viele denken: Hier geht es um einen zentralen Zusammenhalt der Gesellschaft.

Man müsste sich im Detail ansehen, wo welche Menschen in dieser Entwicklungsphase stehen und sie mit unterstützenden Erklärungen abholen. Im Fall der Banken zum Beispiel würde das eine engere Zusammenarbeit zwischen ihnen und der Politik bedingen. Andernfalls werden die Überforderten früher oder später Aggressionen entwickeln und sie auf die Politik projizieren. Zu Recht, denn wer sich mit einer Bank, einem Amt oder einem Flughafen nicht mehr auskennt, verliert das Gefühl von Geborgenheit in seiner eigenen Heimat.

Zur Verunsicherung trägt neben der digitalen Revolution auch das Verschwinden gemeinschaftlicher Institutionen bei. Am Land zum Beispiel werden nicht nur Schulen und Kindergärten geschlossen, auch Postämter, Trafiken, kleine Geschäfte, ehemals Kumulations- und Kommunikationspunkte des öffentlichen Lebens, lösen sich auf. Es gibt in dieser Hinsicht immer weniger Orte, an denen sich die Menschen geborgen fühlen können, immer weniger soziale Netze und Treffpunkte.

Vor 50 Jahren gab es im und am Lande den Schuster, den Kaufmann, die eine Partei und die andere Partei. Heute fühlen sich die meisten Menschen mit den viel komplizierteren Zusammenhängen schlicht überfordert. Die Kapitalisierung und das als notwendig erachtete Profitdenken bringen unglaubliche Wandlungen mit sich.

Überall in Österreich werden Bank- und Postfilialen zugesperrt, die Infrastruktur leidet. Als Helmut Mödlhammer von der Leitung des Gemeindebundes zurücktrat, nannte er diesen ländlichen Mangel an Infrastruktur das größte Problem vieler Gemeinden. Der Bankomat in einem kleinen Ort rentiert sich für eine Bank nicht, es wird zu wenig Geld abgehoben, also wird er abgezogen. Die Bank spart Geld, aber die Bewohner haben auf einmal keine einfache Möglichkeit mehr, an Bargeld zu gelangen. Dann vertröstet man diese Menschen, sie sollen doch einfach Telebanking verwenden. Im Prinzip richtig, aber für viele, die gar keinen Computer haben oder das Handy nicht entsprechend bedienen können, keine wirkliche Lösung. Es gibt ländliche Gegenden, in denen man eine halbe Stunde mit dem Auto fahren muss, um zu einem Bankomaten zu kommen.

Was zur nächsten Furcht beiträgt: die Abschaffung des Bargeldes an sich. Oder zur gänzlichen Abschaffung der Bankfilialen. Vor Kurzem haben wir einen Brief von der Wäscherei erhalten, in der unsere Vorhänge gereinigt werden: Künftig würden keine Zahlscheine mehr verschickt, man müsse per Online-Banking bezahlen. Am nächsten Tag kam ein Brief unserer Hausbank: Beim Gebrauch der Bankomat- und Kreditkarten wird wieder irgendeine Änderung durchgeführt. Der Brief beinhaltet ein ganzes Feuerwerk an technischen Ausdrücken ohne wirkliche Erklärung. Wer damit beruflich nichts zu tun hat, hat es schwer.

Die treibende Kraft hinter solchen Rationalisierungen ist der Wunsch, Kosten einzusparen, vornehmlich beim Personal. Konzerne, die wirtschaftlich agieren, werden immer so vorgehen. Das wird die Politik nicht aufhalten können. Es geht aber darum, die Begleiterscheinungen besser zu gestalten und zu erklären. Es wird bald so weit kommen, dass jeder Mensch verpflichtet ist, einen Computer daheim zu haben. Es gibt aber genügend Menschen, die keine Internetanschlüsse haben und auch gar keine wollen. Die Politik muss sicherstellen, dass auch für sie gesorgt ist. Sonst lässt sie den Menschen nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie passen sich den immer kürzer werdenden Innovationsfristen an, oder sie gehen unter.

Denn in der heutigen globalisierten Welt geht es immer schneller, rasanter, fordernder zu. Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Kommunikation haben für alle Menschen eine ungeheuer rasante Entwicklung genommen. Die technologischen Errungenschaften in den Bereichen Kommunikation und Transport haben die Welt und die Weltwirtschaft zum globalen Dorf vernetzt. Diese Umbrüche bringen Chancen für sozialen, demokratischen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt zum Wohl aller mit sich. Die Öffnung von Grenzen und Märkten, die Digitalisierung mit ihren gigantischen Möglichkeiten, die Roboterisierung der Arbeitsprozesse, die Zeit und Raum übergreifende Kommunikation – das alles kann dazu beitragen, Hunger, Armut und Krankheit weltweit zu bekämpfen und Wohlstand zu mehren. Dieser Wandel wird die Art und Weise, wie wir arbeiten, wie wir wohnen, wie wir uns bewegen, wie wir insgesamt leben revolutionär verändern. Und diese Veränderungen werden nur eine Richtung kennen, die der Beschleunigung. Unser Verständnis muss es sein, positiv an diese Chancen heranzugehen. Die Zeit zurückzudrehen, die Uhren der Geschichte aufzuhalten, das wird nicht funktionieren.

Diese Umbrüche bringen eben auch Risiken mit sich: wachsende Ungleichheit nicht nur zwischen im materiellen Sinn Reicheren und Ärmeren, sondern auch zwischen Modernisierungsgewinnern und -verlierern, zwischen Wissenden und Wenigerwissenden, zwischen jenen, die sich den Folgen von Globalisierung und Digitalisierung stellen können und jenen, die das nicht tun (können).

Für viele Menschen stellt die global vernetzte Gesellschaft, in der wir heute leben, deswegen keine Chance, sondern eine Bedrohung dar. Es wäre verantwortungslos, sie darin zu bestärken, es geht aber sehr wohl darum, diese Ängste zu respektieren. Nur dann kann es gelingen, sie Zug um Zug aufzuweichen.

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