Martina Kloss

Für Werbe- und Marketing-Cookies besteht laut BGH-Urteil eine Opt-In-Pflicht

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BGH-Urteil: Opt-In-Pflicht für Werbe- und Marketing-Cookies

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BGH-Urteil: Opt-In-Pflicht für Werbe- und Marketing-Cookies

© 2020 Martina Kloss

Umschlaggestaltung, Illustration: Martina Kloss
Lektorat, Korrektorat: Martina Kloss

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Was sind Cookies?

Wir kennen "Cookies", Datenpakete, die von Webbrowsern und Websites generiert werden und zum Speichern persönlicher Benutzerdaten verwendet werden. Ursprünglich waren sie unter dem Namen "Magic Cookies" bekannt: Der Begriff bezieht sich auf alle gängigen Datenpakete, die zwischen Computeranwendungen ausgetauscht werden. Schließlich werden im Internet Datenpakete in Form von HTTP-Cookies hinzugefügt, und Webanwendungen werden zum Sammeln persönlicher Daten verwendet, beispielsweise zum Speichern von Anmeldedaten in Webanwendungen, Online-Verhalten, Einstellungen und Vorgängen (z. B. Einkaufen" in Online-Shops) zu speichern.

Definition

Cookies sind Datenpakete, die zwischen Computerprogrammen ausgetauscht werden. Allgemein werden mit dem Begriff meist HTTP-Cookies bezeichnet, mit deren Hilfe Websites Nutzerdaten lokal und serverseitig speichern, um einzelne Funktionen und Webanwendungen wie Onlineshops, soziale Netzwerke und Foren nutzerfreundlicher gestalten zu können.

Grob zusammengefasst: Eine Website erkennt anhand des Cookies, wer sie gerade besucht, und kann sich bis zu einem gewissen Grad an die Bedürfnisse des Benutzers anpassen. Daher hat die Datenspeicherung durch Cookies erhebliche Auswirkungen auf die Benutzer. Darüber hinaus spielen Cookies jetzt auch eine wichtige Rolle im Online-Marketing.

Was sind Cookies und welche Daten sammeln sie?

Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Webbrowser auf einem Computer gespeichert werden (im Browserordner selbst oder unter den Programmdaten). Wenn Sie zum ersten Mal eine Seite im Internet besuchen, wird ein neues Cookie erstellt, und dieses Cookie sammelt Informationen, die der Website-Betreiber aufzeichnen kann. Einige Browser speichern jedoch alle Cookies in einer einzigen Datei. Die Informationen in der Textdatei sind in separat aufgezeichnete Attribute unterteilt. Die häufigsten Attribute sind:

Identifizieren Sie die zufällig generierte eindeutige Nummer des Computers. Dies ermöglicht Webanwendungen wie Online-Shops und Online-Banking: Die Website "merkt" sich entsprechend die Daten. Beispielsweise verschwinden die zuvor ausgewählten Artikel bei jedem Besuch einer neuen Seite nicht aus dem Warenkorb.

Domainname, das heißt, die Website, auf die das Cookie verweist. Wenn die Bilddatei beispielsweise auf einem anderen Server gehostet wird, werden auch mehrere Cookies für Website-Besuche generiert.

Benutzereinstellungen wie Sprache und spezielle Einstellungen. Der Website-Betreiber möchte die Benutzer nicht zwingen, die Website bei jedem Besuch der Website entsprechend ihren Anforderungen neu einzurichten. Daher werden solche Einstellungen durch Cookies gespeichert.

Zeitaufwand auf der Website oder auf verschiedenen Unterseiten. Diese Daten werden normalerweise zur statistischen Analyse gesammelt.

Daten, die von Benutzern selbst über Webformulare eingegeben wurden, z. B. E-Mail-Adressen, Namen oder Telefonnummern. Dies schließt auch die in die Suchmaske eingegebenen Suchbegriffe ein.

Untersuchte Unterseiten, z. B. Produktseiten in Online-Shops. Diese Daten sind für das Online-Marketing sehr relevant.

Metadaten wie Ablaufdatum oder Zeit des Cookies, Pfad und Sicherheitsspezifikationen (z. B. "Nur HTTPS"). Obwohl einige Cookies nach dem Verlassen der Website gelöscht werden (besonders im Online-Banking üblich), bleiben andere Cookies noch viele Jahre erhalten.

Wer speichert Cookies und warum?

Obwohl Cookies hauptsächlich auf der Client-Seite gespeichert werden, hat der Server-Betreiber die Möglichkeit, eine Kopie dieses sogenannten eigenen Cookies zu erhalten, wenn Cookies vom Browser zurückgesendet werden. Erstens bieten Cookies ein benutzerfreundlicheres Internet, das den Benutzer und seine Surfgewohnheiten abfängt und mit den besuchten Websites und Internetfunktionen übereinstimmt, ohne danach zu fragen.

Die in Cookies gespeicherten Daten sind aber auch für Website-Betreiber sehr interessant, da sie Statistiken von ihnen abrufen und Rückschlüsse auf das Surfverhalten der Benutzer ziehen können. Darüber hinaus können Sie mit serverseitigen Cookies Benutzerprofile erstellen. Diese Benutzerprofile ermöglichen ein gezielteres Online-Marketing und vor allem das Targeting, das die Basis für personalisierte Werbung darstellt.

In diesem Zusammenhang sind sogenannte Cookies von Drittanbietern besonders effektiv: Sie werden normalerweise von Dritten nicht bemerkt und spionieren das Surfverhalten der Benutzer aus, normalerweise für lange Zeit und auf verschiedenen Servern. Wenn Sie beispielsweise häufig gesundheitsbezogene Websites besuchen, werden bald mehr Anzeigen zu Arzneimitteln geschaltet - einschließlich Websites, die nichts mit diesem Thema zu tun haben. Ein anderer Nutzer sieht wahrscheinlich unterschiedliche Anzeigen auf derselben Website, da sein Nutzerprofil Interesse an einem anderen Thema zeigt. Datenschutzfachleute betrachten Cookies als Hauptursache für einen "transparenten Benutzer", dessen Spuren im Internet für Marketingzwecke wie Verhaltens-Targeting missbraucht würden.

Bis jetzt haben einige Benutzer das Vorhandensein von Cookies erst bemerkt, als die neue EU-Richtlinie 2009/136 / EG die Website-Betreiber dazu zwingt, Benutzer über die Speicherung benutzerbezogener Daten zu informieren. Seitdem müssen Sie beim ersten Besuch einer deutschen Website die Verwendung von Cookies akzeptieren. Wenn Sie auf die Website klicken oder sie weiterhin nutzen, stimmen Sie zu, die Daten lokal auf dem Computer und auf dem Server zu speichern.

Tipp:

Auf öffentlichen und gemeinsam genutzten Computern sollten Sie besonders auf die auf der Website gespeicherten Daten achten. Theoretisch kann jeder zukünftige Computerbenutzer auf lokal gespeicherte Cookies zugreifen, sodass Ihre persönlichen Daten möglicherweise in die falschen Hände geraten

Welche Optionen gibt es im Umgang mit Cookies?

In herkömmlichen Webbrowsern haben Sie mehrere Möglichkeiten, Cookies selbst zu verwalten. Sie können vorhandene Cookies löschen, die Sammlung von Cookies deaktivieren und reaktivieren. Wie Sie Cookies verwenden, hängt natürlich von Ihrem Online-Verhalten und Ihrem Interesse am Schutz von Daten ab.

Sind Cookies gefährlich?

Cookies sind ein zweischneidiges Schwert: Die Debatte über den Datenschutz zeigt immer noch einen Streit über den Umgang mit Cookies. Denken Sie daran, dass Cookies in erster Linie das Surfen auf Websites erleichtern und die von Ihnen besuchten Websites benutzerfreundlicher machen. Daher wird empfohlen, Cookies zu diesem Zeitpunkt nicht vollständig zu deaktivieren.

Es wird jedoch empfohlen, dass Sie jede Website, die Cookies speichern möchte, kritisch abfragen. Die meisten Browser erlauben das teilweise Blockieren von Cookies. Verwenden Sie diese Option, wenn Sie sich auf einer bestimmten Website nicht sicher fühlen. Im Allgemeinen gilt jedoch die folgende Regel: "Gefährlich" sind in erster Linie Daten, die Sie selbst eingeben. Cookies geben beispielsweise möglicherweise nicht Ihre E-Mail-Adresse oder andere vertrauliche Daten an, es sei denn, Sie geben sie über das Webformular ein.

Darüber hinaus zwingt die kürzlich in Kraft getretene EU-Cookie-Richtlinie die Website-Betreiber zu mehr Transparenz bei Cookies. Wenn Sie eine Website besuchen, die Sie nicht ordnungsgemäß über die Verwendung von Cookies informiert, sollten Sie skeptisch sein und Cookies auf der Website gegebenenfalls deaktivieren.

BGH-Urteil zu Cookies

Die BGH hat nun auch für Deutschland bestätigt, dass Cookies, die zur Erstellung von Benutzerprofilen zum Zwecke der Erstellung von Werbung und Marktforschung sowie nachfragebasierten Telekommunikationsmedien (dh Websites oder Anwendungen) verwendet werden, die Zustimmung der Benutzer erhalten (sogenanntes "Opt-In"). Nachfrage (BGH, 28.05.2020-I ZR 7/16).

In den folgenden FAQ erfahren Sie, wie Sie die Option zum Akzeptieren von Cookies implementieren, welche Grauzonen verbleiben, wie hoch Ihr Risiko ist und wie sich die Beurteilung auf die Verwendung von Tools wie Matomo, Google Analytics und Facebook Pixel mit einer Checkliste auswirkt.

Hinweis: Auch nach dem Urteil der BGH bleiben viele Details unklar und dürften zwischen Unternehmen und Datenschutzbehörden umstritten bleiben. Sie werden über die unten stehenden kontroversen Ansichten informiert, und daher können die hier dargestellten Ansichten auch abgelehnt werden. Darüber hinaus gibt es nur eine Pressemitteilung des EuGH und es gibt keinen Grund für ein Urteil (sie werden später gesendet und die FAQ aktualisiert). Häufig gestellte Fragen stellen sich, weil viele Website-Betreiber an der rechtlichen Entwicklung von Cookies interessiert sind.

Worum ging es in dem entschiedenen Fall?

Der Fall betraf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherorganisationen (vzbv) gegen das Unternehmen "planet49", das im Rahmen des Wettbewerbs Werbedaten sammelte.

Vor dem Klicken auf die Schaltfläche "Senden" des Wettbewerbs fanden die Teilnehmer zwei Kontrollkästchen:

Stimmen Sie dem deaktivierten Kontrollkästchen der Werbebotschaft zu.

Aktivieren Sie das Kontrollkästchen, um Cookies von verschiedenen Anbietern zu akzeptieren.

Verbraucherzentrale Bundesverband stellte fest, dass das Kontrollkästchen für Cookies vor aktiviert war. Sie beschwert sich darüber und bekam Recht.

Wurde der Fall nicht bereits von dem EuGH entschieden?

Der Europäische Gerichtshof hat schließlich nach europäischem Recht über den Fall entschieden, das heißt die Fragen des deutschen Gerichts zu beantworten (sogenanntes