Der Zerfall Europas (Politik kompakt):
Steht Europa vor dem Aus?

Veröffentlicht von
Robert Sasse und Yannick Esters

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Steht Europa vor dem Aus?

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Robert Sasse und Yannick Esters

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Der Zerfall Europas (Politik kompakt):
Steht Europa vor dem Aus?

Zunehmend geeint worden ist es über zwei Drittel eines Jahrhunderts hinweg und dabei kontinuierlich gewachsen. In letzter Zeit aber kommt es gehäuft zum Auftreten von Schwachstellen, die kaum noch aus der Weg zu räumen sind. Sobald ein Loch auch nur annähernd gestopft ist, reißt ein anderes auf. Man kann befürchten, dass Europa mittlerweile zu groß geworden sein mag und sein Zusammenhalt eher von außen verordnet als von innen gewachsen ist. Zu viel Mitgeschlepptes bedroht seinen Kern, eiliges Flickwerk scheint seiner Zerreißprobe entgegenzusehen. Allerorten tun sich Widerstände gegen eine gemeinsame Linie auf, die vielleicht allzu sehr einseitig vorgegeben wird. Der angestrebte Konsens lässt immer öfter auf sich warten, manches ist bereits auf der Strecke geblieben. Möglicherweise ist es ja tatsächlich an der Zeit für einen Wechsel, um zumindest schrittweise zur verhassten Nationalstaatlichkeit zurückzukehren. Hier und da wird nachgerade gezündelt in der Absicht, sich aus lähmenden Fesseln zu lösen. Eine Alternative dazu steht freilich kaum zur Verfügung, die bietet sich höchstens im fortgeschrittenen Stadium. Vielfach ist nicht abzusehen, wohin die Reise gehen soll, doch ihre Richtung steht fest. Man hat von einer vermeintlichen, wenn nicht tatsächlichen, Bevormundung genug.

Dabei kann der Staatenbund durchaus ein hilfreiches Sprungbrett sein, mancher will sich jedoch mit dem als aufgesetzt Empfundenen nicht abfinden. Zu verschieden sind die Bestrebungen im eigenen Land, es ist vielleicht ja auch ein Unding, von Brüssel aus ganz Europa regieren zu wollen. Das Beschwören unverzichtbarer Formeln nützt nichts, wenn die dafür nötigen Leistungen einfach nicht aufzubringen sind. Zugunsten des Bestehens eines bald unüberschaubaren Apparats müssen viele auf das verzichten, was ihnen unmittelbar am Herzen liegt. Da schert es sie wenig, ob Martin Schulz oder jemand anders künftig über ihr ureigenstes Geschick mitbestimmen soll. Zahlreiche Unionsbürger fühlen sich von ihrer gemeinsamen Verwaltung nicht länger repräsentiert.

Deshalb büxen sie aus und versuchen es auf gut Glück auf anderen Wegen, auch wenn sie nicht wissen, wohin die führen sollen. Genug ist genug, wenn man sich ausgepresst wähnt, nicht nur vereinzelt zeichnet sich förmlich Revolutionäres ab. Halb Europa ist schon, anstatt sich edlen demokratischen Prinzipen verpflichtet zu wissen, auf eine betont rechtsgerichtete Seite abgerutscht. Die Wahl in Amerika sorgt für zusätzlichen Auftrieb, Lawinenartiges steht zu befürchten. Es scheint fast so, als ginge eine vergleichsweise freiheitlich geprägte Ära bald ihrem Ende entgegen, zu sehr und zu lange Geknechtete begehren auf. Dabei handelt es sich eher um ein Empfinden, das sich gewiefte Politiker zunutze machen, um eigene Pfründe zu sichern. Was sie daraus machen, wenn sie in der Lage dazu sind, steht auf einem anderen Blatt.

Zunächst einmal geht es um das Organisieren von Mehrheiten, und die verweigern allem Anschein nach verstärkt der EU ihre Zustimmung. Sie hat ja auch eine Menge Schwierigkeiten damit, diese überhaupt aufzubringen und blockiert selbst einiges dadurch,