Inhaltsverzeichnis

1      Einleitung      1

2      Methodik      2

3      Definition von Freiheit und Gleichheit      3

3.1      Definition von Freiheit      3

3.2      Definition von Gleichheit      3

4      Geschichte im Kontext der Freiheit und Gleichheit      4

5      Darstellung des Grundeinkommens als Konfliktpunkt der heutigen Freiheit und Gleichheit      5

5.1      Modell des Grundeinkommens      5

5.2      Vorteile des Gundeinkommens      6

5.3      Kritik am Modell des Gundeinkommens      7

5.4      Fallbeispiele      8

6       Politische Systeme im Vergleich      10

6.1      Hoher Anteil an Gleichheit - Beispiel DDR      10

6.2      Hoher Anteil an Freiheit - Beispiel USA      11

7      Schlussfolgerung und Fazit      13

8      Tendenz der freiheitlichen- und gleichheitlichen Aspekte in der Zukunft      14

1 Einleitung

Artikel 1 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.“¹ Die Begriffe Freiheit und Gleichheit sind somit einerseits elementar für unser Zusammenleben. Auf der anderen Seite zeigt sich, dass die Schere zwischen arm und reich gerade in den eher westlich und freiheitlich orientierten Ländern einen klaren Trend des starken Auseinanderdriftens aufzeigt. So bestätigt der Armutsbericht der Bundesregierung die steigende Differenz von arm und reich, einer kleiner werdenden Mittelschicht, einer größer werdenden Unterschicht und einer immer reicher werdenden Oberschicht.² Dies machen auch aktuelle Zahlen des Bundessozialamtes deutlich: „Es konzentrieren sich ca. 52% des Vermögens in Deutschland auf die oberen 10% der Bevölkerung.“³ Bei einer so starken Differenz zwischen arm und reich, wird das in unserer Gesellschaft stark verankerte Konzept der Freiheit bzw. Liberalität in Frage gestellt. Dabei wird eine Verkürzung der Begrifflichkeiten auf die soziale Komponente deutlich. Der ursprüngliche Gedanke der Aufklärung hat die Begriffe „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ jedoch viel weiter gefasst, was sich in unserer heutigen Gesellschaft in vielen Facetten widerspiegelt. So stellen die Freiheit des Willens und des Individuums auf der einen Seite und die Gleichheit des Menschen in der Gesellschaft und vor dem Gesetz auf der anderen Seite fundamentale Stützen der westlichen Zivilisation dar. Dieses Buch analysiert daher die Fragestellung: Ist Gleichheit das Ende der Freiheit? Dabei beginnt sie mit einer definitorischen Einordnung der genannten Begrifflichkeiten, die wiederum in einem weiteren Schritt in den historischen Kontext gesetzt werden. Das Herausstellen prägender Merkmale der Begrifflichkeiten Freiheit und Gleichheit stellen die Schwerpunkte eines weiteren Untersuchungsschrittes dar. Da der Kontext der Fragestellung breit gefasst ist, wurden Beispiele zur Verdeutlichung des Konfliktes zwischen Freiheit und Gleichheit herausgearbeitet. Hierbei wurde einerseits das Grundeinkommen ist exemplarisch für ein gleichheitsorientiertes Sozialmodell diskutiert und zudem ein Systemvergleich zwischen einem real sozialistischen Staat und einem kapitalistisch-freiheitlichen Staat gestellt. Als Beispiel dienen die Deutsche Demokratische Republik sowie die Vereinigten Staaten von Amerika.

2 Methodik

Dieses Sachbuch basiert einerseits auf der Analyse vorliegender Fachliteratur sowie Internetrecherche (Sekundärquellen) und anderseits auf einer Expertenbefragung (Primärerhebung). Die Durchführung dieser Befragung wird im Folgenden kurz dargestellt.

Als Befragungsart wurde das qualitative Interview gewählt Diese Befragungsart hat insbesondere den Vorteil auch Fakten über standardisierte Fragen hinaus (also „zwischen den Zeilen“) von den Befragten zu erfahren. Die Auswahl der Gesprächspartner ist elementar für die Validität der Ergebnisse. Sie sollten Experten in dem zu befragenden Gebiet sein.

Die Begriffe Freiheit und Gleichheit stellen Grundbestandteile von politischen Ausrichtungen dar. Auf der einen Seite steht eine liberale Ausrichtung, die stark auf die Eigenständigkeit des Individuums und die Möglichkeit der vollen freien Entfaltung des Einzelnen setzt. Für diese Ausrichtung steht exemplarisch die Freie Demokratische Partei (FDP). Einer der Leitsätze dieser Partei ist: „Wir Liberalen wollen deshalb das Zusammenleben freier Menschen gestalten, in einer Gesellschaft freier Bürger.“⁴

Auf der anderen Seite gibt es politische Strömungen, die die Gleichheit sowie Gerechtigkeit in den Vordergrund rücken. Hierzu gehört unter anderem die Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD). So heißt es in ihrem Grundsatzprogramm „Einkommen und Vermögen sind in Deutschland ungerecht verteilt, sozialdemokratische Steuerpolitik soll Ungleichheit begrenzen und gleiche Chancen fördern.“⁵

Es sollten daher Vertreter beider Parteien interviewt werden (telefonisch sowie mündlich). Die Interviewanfrage samt der geplanten Interviewfragen erfolgte per Email an die Lokalverbände der jeweiligen Parteien, um eine Vorbereitung zu gewährleisten. Leider konnte das gewünschte Interview nur mit einem Interviewpartner der FDP durchgeführt werden, da es bei der SPD nicht zu einem Interviewtermin kam. Der Interviewpartner der FDP wird im Folgenden als „Interviewpartner 1“ dargestellt wird.

3 Definition von Freiheit und Gleichheit

3.1 Definition von Freiheit

Die Begriffe Gleichheit und Freiheit können in unterschiedlichen Kontexten verwendet werden. Um im Sinne der Fragestellung eine klare Analyse vorzunehmen, ist in einem ersten Schritt eine Einengung der Begrifflichkeiten notwendig. Die jeweiligen Begriffe werden aus politischen Betrachtungsebene interpretiert.

Unter Freiheit wird hiernach die persönliche Freiheit des Einzelnen gegenüber der Staatsgewalt gemeint.⁶ Gemäß der Bundeszentrale für Politische Bildung umfasst die Freiheit „sowohl die persönliche Handlungsfreiheit, alles zu tun, soweit es anderen nicht schadet, als auch die politische Freiheit von willkürlicher Herrschaft und Gewalt.“⁷

3.2 Definition von Gleichheit

Unter Gleichheit wiederum versteht man im allgemeinen politischen Sprachgebrauch die Gleichstellung und Gleichbehandlung aller Menschen, unabhängig von den tatsächlichen Ungleichheiten zwischen ihnen.⁸ Hierbei gibt es verschiedene Auslegungen. Diese reichen von der Gleichheit vor dem Gesetz bis hin zur totalen sozialen Gleichheit unabhängig von der erbrachten Leistung.⁹ Diese Arbeit versucht Zusammenhänge und Antagonismen dieser beiden Begrifflichkeiten vor dem Hintergrund einer sozialen/wirtschaftlichen Perspektive zu untersuchen. Es werden daher ausgehend von vorliegenden Definitionsmodellen eigene Begriffsbeschreibungen verwendet.

Freiheit bedeutet demnach die Möglichkeit, sich nach seinen Interessen und Fähigkeiten zu entfalten und hieraus auch wirtschaftliche Vorteile zu ziehen. Sie wird nur durch gesetzliche und in der Gesellschaft moralisch verankerte Beschränkungen reguliert. So darf man beispielsweise niemanden aufgrund einer Machtposition übervorteilen, z.B. durch „Wucher“. Gleichheit hingegen beinhaltet, dass unabhängig von Leistungen, Fähigkeit und Engagement den Menschen identische materielle Leistungen zur Verfügung stehen.

4 Geschichte im Kontext der Freiheit und Gleichheit

Die Aufklärung des 17. und 18. Jahrhunderts gilt als Begründung der Freiheitsbewegung im philosophischen Sinne. "Sapere aude!" oder auf Deutsch: "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“¹⁰ war einer der Leitsätze der Aufklärung und stammt vom deutschen Philosophen Immanuel Kant. Auch der Franzose Voltaire war ein wichtiger Vertreter dieser Bewegung. Er kritisierte die Vormachtstellung der Kirche und absolutistischer Monarchen.¹¹ Die Ideen der Aufklärung beeinflussten sehr stark die Französische Revolution am deren Ende die Abschaffung der Monarchie und die Erklärung der Menschenrechte stand. Der Artikel 1 der Erklärung der Menschen und Bürgerrechte besagte: “Die Menschen sind und bleiben von Geburt an frei und gleich an Rechten. Soziale Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.“¹² Die Begriffe von Freiheit und Gleichheit finden sich somit im wichtigsten Artikel wieder. Allerdings besteht ein Konsens, dass die Akzentuierung der Menschenrechte viel stärker auf den freiheitlichen Gedanken lag, als auf dem Gedanken der Gleichheit. Dabei werden die Grenzen der Freiheit weitest möglich hinausgeschoben. „Die Freiheit des Menschen findet ihre Schranke erst dort, wo die Freiheit des nächsten beginnt.“¹³ Die Aufklärung gilt dennoch als Wiege des Gleichheitsbegriffes. Dieser bezieht sich jedoch im Wesentlichen auf die Gleichheit und Gleichstellung in der Gesellschaft sowie vor dem Gesetz. Der soziale und leistungsunabhängige Gleichheitsgedanke, der sich insbesondere in der Kritik der sozialen Ungleichheit widerspiegelt, ist insbesondere im 19. Jahrhundert aufgrund der zunehmenden sozialen Spannungen der sich entwickelnden Arbeiterklasse begründet. So stellt Thomas Mergel, Prof. Professor für Europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts an der HU Berlin fest: „Die erste Perspektive – man könnte sie die klassische nennen – bezog ihren Schwung im Grunde aus der politischen Skandalisierung der sozialen Ungleichheit des 19. Jahrhunderts, an deren Ende die Vision einer Gesellschaft der Gleichen stand. Ihr Gründervater ist Marx.“¹⁴

5 Darstellung des Grundeinkommens als Konfliktpunkt der heutigen Freiheit und Gleichheit

5.1 Modell des Grundeinkommens

Als Beispiel für den klassischen Konflikt von Freiheit und Gleichheit kann das bedingungslose persönliche Grundeinkommen (BGE) angeführt werden. Aktuell steht dieses Thema rege zur Debatte und könnte im Wahljahr 2017 eines der wichtigsten Schwerpunkte der sozialen Parteien werden. Hierbei versteht man unter einem bedingungslosen Grundeinkommen „eine staatliche Transferzahlung, die jeder Bürger in gleicher Höhe und ohne direkte Gegenleistung erhält. Die Höhe des Grundeinkommens soll der Sozialhilfe entsprechen und der Existenzsicherung dienen.“¹⁵ Hierbei ist es wichtig zu berücksichtigen, dass es viele Ansätze für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt. Im allgemeinen Verständnis spricht man vom Grundeinkommen, wenn alle Bürger des entsprechenden Staates, unabhängig von ihrer Bedürftigkeit, monatlich eine bestimmte Summe erhalten. Für ein solches Grundeinkommen (bzw. mit leichten Abwandlungen) sprechen sich aktuell eher gleichheitsorientierte Parteien aus. Beispielsweise hat die Partei DIE LINKE die Interessengemeinschaft BAG Grundeinkommen gegründet, welche sich explizit mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt und sich klar für ein solches ausspricht. DIE LINKE thematisiert das Grundeinkommen wie viele soziale Bewegungen, Nicht-Regierungsorganisationen und Verbände.“¹⁶ Dabei ist diese nicht fest entschieden: „Wir wollen die kontroversen Diskussionen weiterführen.“¹⁷ Auch die SPD zeigt ähnliche Tendenzen. Die Parteizeitung „Vorwärts“ schrieb: „Grundeinkommen und SPD - wie geschaffen füreinander.“¹⁸ Dies trifft jedoch auf viel Gegenwind. Gerade liberale sowie bürgerliche Parteien lehnen ein solches Grundeinkommen ab. „Denn wir wollen mal feststellen: dieses bedingungslose Grundeinkommen heißt ja in Wahrheit: leistungsloses Grundeinkommen. Das heißt: der Staat bezahlt alle - ob sie morgens aufstehen oder ob sie liegen bleiben.“¹⁹ Doch wäre ein solches Grundeinkommen realistisch? Oft wird von einer „Sozialen Revolution“ gesprochen,