Arbeits- und Gesundheitsschutz in Deutschland

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Deutschland

I Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Entwicklung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes

3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 1996

4 Herausforderungen im heutigen Arbeits- und Gesundheitsschutz

5 Führungsstil, Gesundheitsverhalten und Gesundheitsschutz im Unternehmen

6 Ausblick

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Deutschland

I Abkürzungsverzeichnis

ADAV                        Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein

ArbMedVV               Arbeitsschutz - Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge

ArbSchG                   Arbeitsschutzgesetz

ArbStättV                  Arbeitsstättenverordnung

ASiG                         Arbeitssicherheitsgesetz

ArbZG                      Arbeitszeitgesetz

AZO                         Arbeitszeitordnung

BAuA                        Bundesanstalt für Arbeitsschutz und -medizin

BaustellV                   Baustellenverordnung

BEG                           Betriebliches Eingliederungsmanagement

BetrSichV                  Betriebssicherheitsverordnung

BGF                           Betriebliche Gesundheitsförderung

BGM                          Betriebliches Gesundheitsmanagement

BildscharbV               Bildschirmarbeitsplatzverordnung

BioStoffV                  Biostoffverordnung

BMAS                       Bundesministerium für Arbeit und Soziales

BVAU                        Bundesverbandes der Arbeitsrechtler in Unternehmen e.V.

DAF                           Deutsche Arbeiterfront

EEA                           Einheitliche Europäische Akte

EINECS                     European Inventory of Existing Chemical Substances

ELINCS                     European List of Notified Chemical Substances

EWG                          Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

GefStoffV                  Gefahrstoffverordnung

GewO                        Gewerbeordnung

GPSG                        Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

HdA                           Humanisierung des Arbeitslebens / der Arbeitswelt

JArbSchG                  Jugendarbeitsschutzgesetz

LAGetSI                    Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin

NLP                           No-longer-polymers

NSDAP                      Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei

OstrV                         Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher und optischer Strahlung

SiGeKo                      Sicherheits- und Gesundheitskoordinator

SiGePlan                    Sicherheits- und Gesundheitsplan

StAfA                         Staatliches Amt für Arbeitsschutz

STMAS Bayern          Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

1 Einleitung

Der Fokus dieses e-Books liegt auf den gesetzlichen Grundlagen für den Arbeitsschutz in Deutschland in Abgrenzung zur Arbeitsmedizin. Die stetige Entwicklung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Deutschland ist aufgrund der rasch fortschreitenden Digitalisierung und der aktuellen demographischen Entwicklung ein sehr nützliches Instrument. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz wurde und wird immer noch stark von politischen Entscheidungen und gesellschaftlichen Entwicklungen geprägt.

Die erste Herausforderung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz war die Industrialisierung, die vor etwa 200 Jahren begann. Erste Ideen für ein Sozialversicherungssystem für die Absicherung der Gesundheit der Arbeiter wurden unter anderem von Otto von Bismarck und Friedrich von Bodelschwingh entwickelt. Das Bismarck´sche System wurde während der Weimarer Republik weiter ausgebaut und verfeinert. Dann kamen der erste und der zweite Weltkrieg sowie die Nachkriegszeit. Heutzutage sind die zwei größten Herausforderungen für den Arbeitsschutz die Digitalisierung und der demographische Wandel.

Das Weißbuch „Arbeiten 4.0“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) aus dem Jahr2016 stellt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine künftige digitale Arbeitswelt vor. Bei vielen Arbeits- und Personalrechtlern finden diese Vorschläge bisher wenig Zustimmung. Im Vorfeld hatte ein Forum, bestehend aus mehreren HR-Vorständen, im Juni 2016 Vorschläge für die „Arbeit in der digitalen Transformation“ beim Bundeskanzleramt eingereicht. Die Kritik der Arbeits- und Personalrechtler bezieht sich auf die vier Säulen des Weißbuches, die Beschäftigungsfähigkeit, die Arbeitszeit, den Beschäftigten-Datenschutz sowie die Mitbestimmung und Teilhabe. Das Standpunktpapier des HR-Forums enthält zudem viele Ideen für die Rahmenbedingungen einer Arbeitswelt 4.0. Aus der Sicht der HR-Experten sollte die erste Säule „Beschäftigungsfähigkeit“ folgende Komponenten für eine Chancen-orientierte Gestaltung beinhalten: Qualifikation, Weiterbildung sowie digitale Kompetenzen. Das bestehende Arbeitszeitgesetz (ArbZG) halten die Experten für nicht mehr zeitgemäß und fordern daher in ihrem Arbeitspapier Anpassungen an die digitale Arbeitswelt. Die Experten schlagen Lebensarbeitszeitkonten vor, die Auszeiten erlaubt und flexibel gestaltet werden können. Allerdings stößt dieser Vorschlag auf wenig Gegenliebe in kleinen und mittelständischen Betrieben. Konkrete Vorschläge machen die Experten hinsichtlich der Datenschutzmitbestimmung. Die Rechtssicherheit eines Unternehmens im Umgang mit den Daten der Beschäftigten ist wichtig. Das Mitbestimmungsrecht der Betriebsräte im Umgang mit den Beschäftigten-Daten soll eingeschränkt werden, damit neue Software-Systeme und IT-Anwendungen schneller eingeführt und modifiziert werden können. In Bezug auf „Mitbestimmung und Teilhabe“ sollen digitale Möglichkeiten weiter ausgebaut werden wie beispielsweise die online-Wahl eines Betriebsrates oder die Durchführung von virtuellen Sitzungen.

2 Entwicklung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes

2.1 Arbeitsschutz versus Arbeitssicherheit

Der gesetzliche Arbeitsschutz von Beschäftigten entstand bereits im frühen 19. Jahrhundert. 1839 entstand das preußische Regulativ über die Beschäftigung von Jugendlichen in Fabriken, das als das erste deutsche Arbeitsschutzgesetz gilt. Dieses Regulativ enthielt Pausenzeiten, Arbeitszeiten und die Schulpflicht. Heutzutage wird der Arbeitsschutz im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) definiert und dient dazu die Sicherheit und Gesundheitsschutz der Belegschaft durch Arbeitsschutzmaßnahmen zu realisieren und zu optimieren. Hier werden z.B. allgemeine Grundsätze, die Grundpflichten des Arbeitgebers und die Beurteilung der Arbeitsbedingungen festgelegt (ArbSchG, 1996, § 4).

Die Definition liess im Gegensatz zu dem „ersten“ Arbeitsschutzgesetz auf sich warten. Im Jahr 1973 wurde das Arbeitssicherheitsgesetz ausgefertigt. Im Arbeitsschutzgesetz wurden bereits in Paragraph 2 Maßnahmen zum Arbeitsschutz definiert. Das Arbeitssicherheitsgesetz stellt lediglich fest, dass (Zitat Anfang):

„ Der Arbeitgeber (…) nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.“ hat . Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen.“ (Zitat Ende) (ArbSChG, 1996, § 2; ASiG, 2013).

Hier werden Paragraphen aufgeführt die z.B. die Bestellung und Aufgaben von Betriebsärzten und der Fachkraft für Arbeitssicherheit sicherstellen.

2.2 Was ist Gesundheitsschutz?

Bereits im Titel des Arbeitsschutzgesetzes wird dem Begriff Gesundheitsschutz ein Ziel zugewiesen. Der Gesundheitsschutz deckt zusammen mit der Arbeitssicherheit die Ziele des Arbeitsschutzgesetzes ab und zählt heutzutage ebenfalls zu den Arbeitgeberpflichten (BMJV, 2015, S. 1-2; Beratungsstelle Arbeits- & Gesundheitsschutz, 2017).

Das betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) fasst die freiwillige betriebliche Gesundheitsförderung (BGF), den gesetzlich verpflichtenden Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) zusammen und bildet den Rahmen dieser Maßnahmen (Krauss-Hoffmann, Molnár & Sochert, 2014, S. 10).

BGF hat somit hier keine übergeordnete, sondern eine ausführende Rolle. Die Aufgabe der BGF ist es, Belastungen der Mitarbeiter zu senken und Ressourcen zu stärken. Die Themenfelder der Maßnahmen sind unter anderem Ernährung, Bewegung und Stressbewältigung. Auf diese Art und Weise soll die Gesundheit der Mitarbeiter gewährleistet und gefördert werden (BKK, 2014).

2.2 Gesetze vs. Verordnungen im Arbeitsschutz

Gesetze wie das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) geben ein grobes Ziel vor. Das oberste Ziel hierfür heißt: Sicherung der Sicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes. Unter anderem werden in §5 Satz 3 ArbSchG „Beurteilung der Arbeitsbedingungen“ festgelegt, dass sich Risiken durch das Design sowie die Einrichtung von Arbeitsplätzen ergeben können (BMJV, 2015, S. 3).

Wie allerdings eine Einrichtung des Arbeitsplatzes in einer Arbeitsstätte auszusehen hat, wird in diesem Paragraphen des Arbeitsschutzgesetzes nicht beschrieben. Um einen Fall wie diesen gesetzlich konkretisieren zu können gibt es Verordnungen wie z.B. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Um dem §5 Abs. 3 Satz 3 ArbSchG nun mit einer Konkretisierung zu verhelfen, werden hier unter anderem die Gefährdungsbeurteilung, das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten sowie die Unterweisung von Beschäftigten festgelegt (ArbSchG, 1996, § 5 Abs. 3, 3; IFA 2015).

2.3 Historische Entwicklung

Vor dem 18. Jahrhundert

Die Entwicklung des Arbeitsschutzes und Gesundheitsschutzes reicht bis weit in die Geschichte bis in die Zeit vor der Geburt Christi. Damals waren Begriffe wie Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz natürlich noch nicht in der aktuellen Form bekannt. Im alten Testament werden jedoch bereits die ersten Bausteine für den späteren Arbeitsschutz gelegt. 400 vor Christus erkannte Hippokrates (460-360 v. Chr.), dass Krankheiten nicht ohne Grund auftauchen, sondern aus „ täglichen Sünden wider die Natur“ entstehen. Demnach hielt Hippokrates es für wichtig bei künftigen Untersuchungen nach der beruflichen Tätigkeit zu fragen. Circa zweitausend Jahre später (1300 n. Chr.) wurden Bergordnungen erlassen, die als die ersten Sicherheitsvorschriften gelte (Hofmeister, 2006, S. 84 f.; Skiba, 2000, S. 16).

Im 15. Und 16. Jahrhundert herrschten menschenverachtende Umstände. Die Menschheit wurde von Armut, Hunger und Arbeitslosigkeit und Krankheiten wie Pocken, Lepra, Syphillis und der Pest geplagt. Die wenigsten Menschen konnten sich eine medizinische Versorgung leisten. Mit dem Aufkommen des Protestantismus und der Reformation Luthers wurde dem Wohlbefinden der Menschen mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Zunehmend bekamen Menschen Arbeitsplätze und jene, die nicht arbeiten konnten, kamen in den Genuss einer Art Sozialkasse. In dieser Zeit befasste sich Theophrastus, Bombast von Hohenheim, bekannt als Paracelsus (1493-1541), mit Krankheiten, die vermehrt bei Berg- und Hüttenarbeitern vorkamen (Faderl, Hagemann & Rieger, 2014, S. 5; Paracelsus, 2013, S. 1).

Auch im darauffolgenden Jahrhundert änderten sich die Arbeits- und Lebensbedingungen nur wenig. Auch das 17. Jahrhundert weist katastrophale Arbeits- Lebensbedingungen auf. Das Land war durch den Dreißigjährigen Krieg (1618-1648) verwüstet. Krankheiten, Armut und Hungersnot nahmen weiter zu. Es gab Arbeitsplätze, aber die Bezahlung reichte nicht annähernd für alltägliche Dinge des Lebens oder medizinische Versorgung.

Das 18. Jahrhundert

Im 18. Jahrhundert hielt der Liberalismus in Europa Einzug. Die Worte „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ prägten die Revolutionen in Deutschland und Frankreich. Das französische Bürgertum lehnte sich erstmals im Jahr 1789 gegen die jahrhundertelange Unterdrückung und Benachteiligung auf. Mit der Kriegserklärung gegen europäische Monarchien radikalisierte sich die Revolution und der dadurch entstandene Terror endete erst mit der Guillotinierung von Robespierre (1758-1794) im Jahr 1794. Erst Napoleon Bonaparte (1769-1821) konnte die französische Revolution offiziell beenden und riss im Jahr 1799 die Macht in Frankreich an sich. Nichtsdestotrotz beeindruckte diese Revolution weitere Gegner der Monarchie wie beispielsweise in Deutschland. Die deutsche Revolution ist als Märzrevolution oder Deutsche Barrikaden von 1848/1849 bekannt. Politische Freiheit, freie Meinungsäußerung, Gleichberechtigung und die Vereinigung Deutschlands waren das Ziel der Aufbegehrenden. Die Deutschen Barrikaden führten zu Neuwahlen, einer neuen deutschen Nationalversammlung und die Aufhebung der zuvor einführten Pressezensur. Ursache für diese Revolution waren wirtschaftlicher und auch politischer Natur. Einer starken Missernte im Jahr 1846 folgten Hungersnöte und -revolten. Es gab keine Kaufkraft und die Textil- und Handwerksindustrie befand sich im Abwind. Die Arbeiterklasse konnte sich keine medizinische Minimalversorgung leisten (Faderl, Hagemann & Rieger, 2014, S. 5).

Der Fortschritt der Industrialisierung hatte nach diesen Umstürzen auch Einfluss auf den Arbeitsschutz. Kurz nach der französischen Nationalversammlung begann im Rheinland die Fingerhutindustrie. Bereits 1746 nutzte ein holländischer Goldschmied Fingerhüte für seine Näharbeiten (Greif, 2017; Skiba, 2000, S. 15).

Mit der Einführung der Dampfmaschine in der Textilindustrie begann die Industrialisierung auch in England. Während dieser Zeit wurde es üblich, von Betrieben anstatt von Werkstätten zu sprechen. Die Industrialisierung wird häufig auch als „industrielle Revolution“ betitelt. Einige Autoren halten den Ausdruck „industrielle Revolution“ allerdings nicht für passend. Da dieser Wandel über einen Zeitraum von einigen Jahrzehnten anhielt und nicht als kurzzeitiges Ereignis anzusehen war. Nachdem in den Nachbarländern England und Frankreich die Industrialisierung im Gange war, begann diese auch um 1795 in Deutschland. (Henning, 1996, S. 343 f.; Hubert und Albert, 1998, S. 14).

Im 19. Jahrhundert verbreiteten sich Spinnereien und Webereien sowie die Dampfmaschine in Deutschland.

Das 19. Jahrhundert

Auffallend in der deutschen Industrialisierung war die Mechanisierung von Spinnereien und Webereien im Rheinland und die Verbreitung der Dampfmaschine. Für die Maschinen wurden immer größere Fabrikhallen und große Mengen von Arbeitern benötigt. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs ging es den Arbeitgebern wirtschaftlich gut. Deshalb liessen viele Betriebe ihre ungelernten Arbeiter, darunter viele Frauen und Kinder, bis zu 14 Stunden pro Tag arbeiten (Skiba, 2000, S. 5; Mertens, 1978, S. 5).

Kurz zuvor, im Jahr 1794, wurde das Allgemeine Preußische Landrecht erlassen. Dieses Landrecht schrieb eine dreijährige Schulpflicht von Kindern vor. Durch die stundenlange Arbeit waren die Kinder, zeitlich oftmals verhindert und nicht mehr in der Lage dem Unterricht nach einer langen Arbeitsschicht zu folgen. Aber nicht nur die Bildung wurde durch die harte Arbeit verdrängt, sondern die Kinder trugen häufig schwere gesundheitliche Folgen davon (Mertens, 1978, S. 5).

Die im 18. Jahrhundert üblichen 80-Stunden-Wochen sollten Maßnahmen gegen Faulheit sein. Viele Arbeitskräfte dieser Zeit waren entweder Waisenkinder, Landstreicher, Sträflinge oder entlassene Soldaten. Durch die langen Arbeitszeiten wurden viele Soldaten durch die Nacht- und Schichtarbeit zu Krüppeln. 1828 meldete Generalleutnant von Horn, dass in Gebieten großer Fabriken die Männer als Ersatz für die Armee fehlten. Das war auf die harte Kinder-Arbeit durch die viele Kinder bereits früh verstarben zurückzuführen. Dadurch entstand eine Diskussion mit Wirtschaftspolitikern dieser Zeit. Diese sahen einen Wettbewerbsnachteil für den Fall, wenn Kinder-Arbeit abgeschafft werden würde. 1835 forderte auch der Oberpräsident der Rheinprovinz, Friedrich von Bodelschwingh (1831-1910) nach einer Verordnung zum Schutz von Kindern während der Arbeit. Das ergab einen erneuten Anstoß zu einer Handlung hinsichtlich Kinder- und Arbeitsschutz Dörr, 2004, S. 142; Mertens, 1978, S. 5; Skiba, 2000, S. 2).

Kurz darauf erließ der damalige König von Preußen, Friedrich Wilhelm III. (1770-1840) am 6. April 1839 ein Kompromiss, das die Kinder-Arbeit einschränkte, aber nicht abschaffte. Das sogenannte „Regulativ über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken“ legte in erster Linie ein Arbeitsverbot für Kinder unter 9 Jahren fest und schränkte die Arbeitszeiten für ältere Kinder ein. Unter anderem wurden die dreijährige Schulpflicht, die erlaubte Stundenanzahl und die Pausenregelung mit Bewegung an frischer Luft als Paragraphen hinzugefügt (Kön. Staatsm, 1839).

Auch vor Beginn der Industrialisierung existierte das Phänomen der Kinder-Arbeit. Diese Kinder-Arbeit beschränkte sich oft auf die Agrarwirtschaft innerhalb der Familie. Da die Kinder meistens für die eigene Familie arbeiteten, gab es hier klare Grenzen zur Ausbeutung. Aufgrund der schlechten Bezahlung hatten viele Familien während der Industrialisierung keine andere Wahl, als ihre Kinder in die Fabriken zu stecken. Bereits in den frühen Jahrhunderten, war auch im 19. Jahrhundert die Massenarmut ein permanenter Faktor des Lebens Für die Industrie im 19. Jahrhundert waren die Kinder lediglich „junge Erwachsene“, die die richtigen Fähigkeiten mitbrachten, und zwar kleine flinke Hände (Dörr, 2004, S. 142).

Allerdings wurde das erhoffte Ziel nicht erreicht. Das Regulativ zur Verbesserung der Situation der Kinder am Arbeitsplatz beinhaltete einige Ausnahmeregelungen, die die Situation nicht optimierte. Daraufhin wurde 1845 die preußische Gewerbeordnung (GewO) erlassen. Die GewO unterstützte Lehrlinge, verwaltete Krankenkassen und sorgte unter anderem für Witwen und Waisen von Innungsmitgliedern. Dadurch konnte jedoch nur ein Mindestmaß an Not gelindert werden. Daher fingen die Bürger an, mittels Hilfsorganisationen Geld zu sammeln und Bedürftigen zu helfen. Die Bürger verlangten nach einem Arbeitsministerium, das die Arbeitsbedingungen ins Verhältnis zu dem Verdienst regeln sollte (Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte, 1990, S. 11-12; Mertens, 1978, S. 6).

Nach vielen abgeschlagenen Forderungen wurden erneute Forderungen zur Gründung einer Gewerkschaft laut. Die erste Gewerkschaft nannte sich „Allgemeine deutsche Arbeitsverbrüderung“. In den folgenden fünf Jahren konnten einige Forderungen durchgesetzt werden, die allerdings 1854 mit dem Verbot aller Arbeiterverbrüderungen wieder abgeschafft wurden. Ungefähr zur gleichen Zeit wurden Überwachungsgremien eingesetzt, um das preußische Regulativ zu verbessern,. Die sogenannten ehrenamtlichen Lokalkommissionen standen unter großem Einfluss der Unternehmer und erzielten daher auch keinen positiven Effekt für die Arbeiter. Die Aufgabe der Überwachung konnte nicht mehr den Lokalkommissionen überlassen werden, sondern wurden ab dem 16. Mai 1853 an Organe der Staatsbehörden übergeben. Der Grund dafür war eine Abänderung des preußischen Regulativs. Die Änderungen verbesserten den Kinder-Arbeitsschutz in vielen Bereichen. Das Arbeitsalter und die Pausenregelung wurde angehoben, die Arbeitszeiten erneut verringert, die Meldepflicht von jugendlichen Arbeitern bei der Polizei erlassen und eine Beschwerdemöglichkeit gegen das Regulativ wurde eingerichtet. Der tägliche Schulbesuch von nur drei Stunden wurde weiterhin für ausreichend empfunden (Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte, 1990, S. 13-14; Mertens, 1978, S. 6; Dörr, 2004, S. 142).

Nach Erlass des Ergänzungsgesetzes im Jahr 1854, wurden drei Inspektoren in den Regierungen zu Aachen, Düsseldorf und Arnsberg eingesetzt die als Sonderbevollmächtigte der Polizeibehörden galten.Um 1860 entstanden in der deutschen Wirtschaft 100 neue Arbeitervereine. Weitere Forderungen wurden gestellt. Der Sozialist Ferdinand Lassalle (1825-1864) gründete 1863 den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ (ADAV). Dieser forderte unter anderem eine politische Vertretung der Arbeiterschaft im Parlament. Weiterhin entstanden Vereine, Verbände und Parteien, die mit der Reichsgründung 1871 durch Reichskanzler Otto von Bismarck (1815-1898) erneut verboten wurden (Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte, 1990, S. 14-15; Skiba, 2000, S. 7).

In der Zwischenzeit wurde 1865 ein weiteres Gesetz im Arbeitsschutz veröffentlicht. Das preußische Berggesetz, das von nun an mehr Schutz im Bergbau regeln soll. Mit dem Erlass des Reichshaftpflichtgesetzes 1871 blieben Betriebsunfälle dennoch unentschädigt. In den Folgejahren spitzte sich die Situation der Inspektionen zu. Auch viele andere Bundesstaaten setzten sich für Fabrikinspektionen ein, wodurch 1878 eine Novelle zur Gewerbeordnung entstand. Damit wurde die Fabrikinspektion in allen deutschen Bundesstaaten gegen den Willen Bismarcks verpflichtend. Die ergänzte GewO verbesserte erneut die Arbeitsbedingungen von Frauen und Kindern. Frauen durften nach der Geburt eines Kindes drei Wochen der Arbeit fern bleiben (Mertens, 1978, S. 6; Skiba, 2000, S. 7).

Mit der Industrialisierung wurden auch die Maschinen immer weiter verfeinert und verbessert. Dadurch waren auch schlimmere Verletzungen während der Arbeitszeit möglich als bisher. Ein Haftpflichtgesetz gab dem Arbeiter zwar das Recht auf Schadensersatz, aber nur, wenn der Arbeiter ein Verschulden seitens des Unternehmers nachweisen konnte. Die Fabrikinspektionen durch den Staat war den Unternehmern ein Dorn im Auge, denn sie glaubten, der Staat bekäme auf diese Art und Weise zu viel Einfluss. Sie forderten Selbstverwaltungsorganisationen, die zum einen den Unfallversicherungsschutz und zum anderen die Unfallbekämpfung sicherstellen sollten. Der Grundstein für die Bismarck’sche Gesetzgebung war gelegt. 1883 wurde das Krankenversicherungsgesetz, 1884 das Unfallversicherungsgesetz und 1889 das Gesetz zur Invaliditäts- und Altersversicherung der Arbeiter verabschiedet (Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte, 1990, S. 7).

Zentrale Funktion bei der Fortentwicklung der objektiv-technischen Risiken der Arbeitswelt nimmt in der Sozialen Marktwirtschaft die gesetzliche Unfallversicherung ein, die bereits 1884 unmittelbar nach der gesetzlichen Krankenversicherung im Zuge der Bismarckschen Sozialgesetzgebung eingeführt wurde. Ihre drei Hauptaufgaben sind gemäß § 1 SGB VII die Unfallverhütung, die Wiederherstellung der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit nach Unfall sowie die Entschädigung der Hinterbliebenen im Todesfall. Die gesetzliche Unfallversicherung ist de facto eine Haftpflichtversicherung für den einzelnen Arbeitnehmer. Die Beiträge der Unfallversicherung werden vom Unternehmen gezahlt. Äquivalent zu anderen Versicherungen ist die Beitragshöhe abhängig vom jeweiligen tendenziellen Risiko. Diese Art der betrieblichen Versicherung gilt als Vorzeigeobjekt der Sozialversicherung, da sie für Unternehmen eine Präventionsberatung hinsichtlich des Arbeitsschutzes vornimmt und dadurch weniger Betriebsunfälle seit Einführung der gesetzlichen Unfallversicherung zu verzeichnen sind (IFA, 2017).

Der Erlass des Unfallversicherungsgesetzes brachte ebenfalls die Gründung der Berufsgenossenschaften hervor. Jeder Unternehmer verpflichtete sich zu einer Mitgliedschaft in einer Berufsgenossenschaft. Ob bei einem Unfall nun der Arbeiter Schuld war oder nicht, spielte bei den Folgekosten keine Rolle mehr. Die Berufsgenossenschaft trug die aufkommenden Kosten, da jeder Betrieb zwei Prozent der Bruttolohnsumme an die Berufsgenossenschaften abgab (Hamburger Stiftung für Sozialgeschichte, 1990, S. 7).

Circa ein Jahr später kam es zu einer Wende der Politik von Kaiser Wilhelm I. Kaiser Wilhelm I. konnte seine Macht bei Bismarck selten durchsetzen und tat sich deshalb schwer mit der Durchführung von politischen Visionen. Als der Enkel, Kaiser Wilhelm II., am 15. Juni 1888 die Macht erlangte, versuchte er dem Machtspiel Bismarcks ein Ende zu setzen. Kaiser Wilhelm II. machte seinen Standpunkt im Arbeitsschutz mit dem Handlungserlass am 4. Februar 1890 deutlich. Er setzte sich für die Arbeitsbedingungen der Arbeiter ein (Born; 1957, S. 7; Faderl et al, 2014, S. 20; Nipperdey, 1995, S. 424) .

Bismarck hielt diese Maßnahmen der Sozialpolitik nicht für wirtschaftlich angemessen. Er war der Meinung, dass die Arbeitsschutzpolitik des Kaisers die Wirtschaftlichkeit der Betriebe erheblich einschränke. Daraufhin wurde Bismarck 1890 seines Amtes entlassen. Der Grund für den Wandels war die Kronratssitzung am 24. Januar 1890. Anteilig waren die Mitglieder des preußischen Staatsministeriums, zu denen auch Bismarck zählte. Kaiser Wilhelm II. teilte den Mitgliedern seine Forderungen zum Arbeitsschutz mit und war der Meinung, dass diese auch sofort durchführbar sind (Born, 1957, S. 11; Faderl et al. 2014; Nipperdey, 1995, S. 339).

1891 erschien das „erste“ Arbeitsschutzgesetz, im Rahmen einer Novelle der Gewerbeordnung. Die neue GewO verbot die Arbeit für Kinder unter 13 Jahren, beschränkte die Sonn- und Feiertagsarbeit und den über 18 jährigen Kindern musste die Möglichkeit geboten werden, eine weiterführende Schule besuchen zu können. Des Weiteren durften nur Kinder unter 14 Jahren beschäftigt werden, die bereits aus der Volksschule entlassen wurden. Die Nachtarbeit für Frauen wurde verboten und die Arbeitszeit der Frauen auf 65 Stunden beschränkt (Skiba, 2000, S. 17; STMAS Bayern, 2014, S. 7). Nach 1900 ergab sich ein neuer Aufschwung in der Sozialgesetzgebung.

Das 20. Jahrhundert

Nach 1900 wurde die einheitliche Höhe der Invalidenrente festgelegt. Kurz darauf wurden Gewerbegerichte (1901) und Kaufmannsgerichte (1904) zugelassen, die Konflikte zwischen Arbeitern und Unternehmern friedlich lösen sollten. 1903 wurde die geldliche Unterstützung von kranken Arbeitern von 13 Wochen auf 26 Wochen erhöht. 1905 gab es durch den Bergarbeiterstreik und eine Novelle des Berggesetzes weitere Vorteile für die Bergarbeiter. Die Novelle bestimmte unter anderem eine geregelte Arbeitszeit. Zudem wurden ab diesem Zeitpunkt illegale Ausschüsse gewählt, die sich für geregelte Fördermengen und sanitäre Verhältnisse einsetzten (Faderl et al, 2014, S. 21).

Im Jahr 1911 wurde die Unfallversicherungsgesetzgebung durch die Reichsversicherungsordnung abgelöst, die alle Gesetze der Sozialversicherung (Kranken,- Unfall, Invaliditäts,- Altersversicherung) umfasste und durch die Waisen- und Witwenrente ergänzt wurde. Das letzte und sehr wichtige Angestelltengesetz von 1911 war eine wichtige Ergänzung für die Invalidenversicherung. Durch das Angestelltengesetz sollten auch die Angestellten unter einen Versorgungsschutz gestellt werden. Die Altersversicherung der Angestellten wurde separat geregelt. Die Beiträge sind somit auch höher als die Invaliditäts- und Altersversicherung (Bichler, 1997; Skiba, 2000, S. 17).

Ab dem 4. August 1914 gab es keinen Arbeitsschutz für Frauen- und Jugendarbeit mehr, die Schichtarbeit nahm wieder zu und Sonntagsarbeit wurde erneut eingeführt. Zusätzlich wurde mit der steigenden Macht der Gewerkschaften unter Führung des Militärs, die zu politischen Zwecken genutzt wurden , der vaterländische Hilfsdienst eingeführt. Der vaterländische Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916 verpflichtete ausnahmslos alle Männer zwischen 17 und 60 Jahren in ihnen zugeordneten Unternehmen zu arbeiten. Diese Unternehmen trugen hauptsächlich