Völkerrecht

Seitenblick: Schweiz im 19. Jahrhundert

Aus schweizerischer Sicht verdient mit Blick auf die Zeit nach der Französischen Revolution zunächst Erwähnung, dass die Eidgenossenschaft in den Koalitionskriegen gegen Napoleon überwiegend mit den gegenrevolutionären Kräften sympathisierte. Sie stellte ihre Neutralität teilweise auch grundsätzlich infrage, Unparteilichkeit war damals kein unumstössliches Dogma. Man sah das ständische System durch die Revolution gefährdet, und es war eine Weile lang fraglich, ob man überhaupt an der Neutralität festhalten würde. Weder Napoleon noch die Alliierten respektierten sie durchgehend, was die Frage aufwarf, ob ein Bündnis nicht besser wäre. Die Eidgenossenschaft wurde teilweise selbst zum Kriegsschauplatz. Sie war eine Weile ein besetztes Land, dessen Zukunft offen und dessen Fortexistenz gefährdet war.

Am Wiener Kongress waren sich die Grossmächte Österreich und Frankreich einig, dass ein Pufferstaat zwischen ihnen Sinn ergeben würde. Der Eidgenossenschaft wurde in der Pariser Friedenscharta von 1815 dauerhafte, «immerwährende» Neutralität zugestanden.48 Völkerrechtlich war sie im Kern nun wieder ein Zusammenschluss souveräner Republiken, die einen Teil der Aussenpolitik vergemeinschaftet hatten. Diese Sichtweise ist allerdings nicht unbestritten, da es Grossmächte auch am Wiener Kongress abgelehnt hatten, mit den einzelnen Kantonen zu verhandeln. Am Wiener Kongress wollte man das «Corpus Helveticum» als Verhandlungspartner. Als erwiesen darf gelten, dass die Grossmächte grossen Anteil daran hatten, dass die stark zerstrittene Eidgenossenschaft 1815 zusammengeschweisst wurde. Es war damals wesentlich der Wille der Grossmächte, der sie, die «Willensnation», zusammenhielt.

Mit der Bundesstaatsgründung 1848 wurde die moderne Schweiz zu einem progressiven Fremdkörper in einem überwiegend monarchisch-konservativen Europa. Es waren vereinzelt auch durchaus Interventionen von Mächtigen zu befürchten, unter anderem, weil die Schweiz grosszügig politische Flüchtlinge aufnahm. Sie war vor allem ein beliebtes Zielland liberaler Deutscher wie Richard Wagner, Gottfried Semper, Carl Schurz und Theodor Mommsen. Die Monarchen standen der relativ eigenständig agierenden modernen souveränen Schweiz oft skeptisch gegenüber.

Ab den 1860er-Jahren übernahm die Schweiz eine aktive Rolle beim Aufbau «technischer» internationaler Organisationen. Bern wurde 1865 Sitz des Allgemeinen Telegraphenvereins und 1874 des Weltpostvereins sowie einiger weiterer internationaler Organisationen, die später nach Genf umzogen. In Bern fanden viele internationale Konferenzen statt, oft im alten Nationalratssaal als renommiertem Konferenzort. Erwähnt sei etwa, dass 1913 in Bern eine Weltnaturschutzkonferenz stattfand, eine Pionierleistung des Schweizer Naturforschers Paul Sarasin und des Bundesrates.49 Die Rechtsfakultät der Universität Bern schenkte dem Völkerrecht im späten 19. Jahrhundert früh besondere Aufmerksamkeit.50

Die Schweiz entwickelte sich generell zum beliebten Sitz internationaler Institutionen.51 Für den Aufstieg von Genf zum internationalen Forum spielte der Alabama-Fall von 1872 eine wichtige Rolle, da das Schiedsgericht in diesem als spektakulär geltenden Fall in Genf getagt hatte. Alt Bundesrat Jakob Stämpfli war Mitglied des Spruchkörpers gewesen, und der in Heidelberg lehrende Schweizer Johann Caspar Bluntschli (1808–1881), dessen 1868 erschienenes Hauptwerk «Das moderne Völkerrecht der civilisirten Staaten als Rechtsbuch dargestellt» das führende Lehrbuch seiner Zeit war, hatte zum Urteil durch eine Stellungnahme beigetragen, von der sich die Schiedsrichter stark leiten liessen. Der Gesamtbundesrat amtete vor dem Ersten Weltkrieg mehrfach als Schiedsrichter. Er entschied etwa 1897 einen Grenzstreit zwischen Brasilien und Französisch-Guayana. Der Erste Weltkrieg wurde für den Zusammenhalt der Schweiz zur Belastungsprobe. Während die Deutschschweiz zu Deutschland neigte, stand die französische Schweiz Frankreich näher. Es gelang jedoch, die Idee der Unparteilichkeit zur national verbindenden Klammer zu machen und nicht unmittelbar in den Weltkrieg involviert zu werden. Eine wichtige Rolle spielte nicht zuletzt eine Rede des Dichters Carl Spitteler (1845–1924), «Unser Schweizer Standpunkt», die einen mässigenden Einfluss ausübte. Die Schweiz musste jedoch Souveränitätsbeschränkungen durch die Kriegsparteien hinnehmen, die den schweizerischen Aussenhandel mit dem Kriegsgegner mittels Kontrollorganen überwachten.

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