Alle roten Pfeile kamen aus Osten - zu Recht?

In Polen gewährte das Archiv des Aussenministeriums (AMSZ)78 Einblick in sämtliche vorhandenen polnischen Gesandtschafts- und Botschaftsberichte aus der Schweiz. Ein Grossteil der ursprünglich erstellten Berichte scheint leider vernichtet worden zu sein. Im Archiv Neuer Akten (AAN)79 konnten Unterlagen über die politischen Aktivitäten polnischer Internierter in der Schweiz sowie über die Kontakte zwischen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR)80 und der PdA eingesehen werden. Demgegenüber war die Einsichtnahme in militärische Akten – von wenigen, belanglosen Dokumenten abgesehen – leider nicht möglich. Aufgrund der vermuteten geringen Relevanz der polnischen Planungen für die Schweiz wurden keine intensiveren Versuche unternommen, doch noch Zugang zum Zentralen Militärarchiv (CAW)81 in Warschau zu erhalten.

Auch in den ungarischen Archiven durften realistischerweise keine direkt die Schweiz betreffenden militärischen Dokumente erwartet werden, war doch das primäre Einsatzgebiet der Ungarischen Volksarmee (MNH)82 der südwestliche – und nicht der westliche – Kriegsschauplatz. Trotzdem wurden sowohl das Militärgeschichtliche Archiv (HL),83 wo sich die Akten des Verteidigungsministeriums und des Generalstabs befinden, als auch das Ungarische Staatsarchiv (MOL),84 wo unter anderem die Akten des Aussenministeriums eingelagert sind, so gut wie möglich durchforstet. Bei dieser Recherche half der am 18. November 2006 verstorbene Dr. Josef Borus, Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, in freundschaftlicher Weise, verschlossene Türen zu öffnen und persönliche Kontakte zu Zeitzeugen zu knüpfen.

Unterlagen aus der Deutschen Demokratischen Republik, vor allem zur Nationalen Volksarmee (NVA), wurden in folgenden deutschen Archiven eingesehen: im Bundesarchiv-Militärarchiv (BA/MAF) in Freiburg i. Br., in der Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO) in Berlin sowie im Archiv der/des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Berlin. Die Nachforschungen zur DDR wurden dadurch erschwert, dass ein bedeutender Teil der entsprechenden Dokumente entweder zerstört worden oder unzugänglich war. Dies gilt in besonderem Mass für die Unterlagen des unter wechselnder Bezeichnung – zuletzt «Bereich Aufklärung» (BA) – fungierenden militärischen Nachrichtendienstes der NVA.85 Vor deren Übernahme durch die Bundeswehr wurden alle sogenannten «personengebundenen» oder «personenbezogenen» Akten, welche sich in den Händen der Führungsoffiziere oder in irgendwelchen Zwischenlagern oder Schränken des Verteidigungsministeriums befanden, vernichtet. Beseitigt wurden ausserdem sämtliche Akten, welche Rückschlüsse auf Informanten und Vertrauenspersonen zugelassen hätten. Im Zuge dieser Aktion wurden auch bereits archivierte Akten aus dem Militärarchiv in Potsdam zurückgerufen und gesichtet.86 Nach der Rückgabe des Materials an das Archiv fehlten von ursprünglich 250 Archivschachteln rund 80. Der grösste Teil der übrig gebliebenen Unterlagen wurde nach einer Auswertung durch den Bundesnachrichtendienst ins Bundesarchiv-Militärarchiv in Freiburg i. Br. überführt.

Die Akten der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) wurden vollständig vernichtet. Zufallsfunde aus irgendwelchen Gründen sind aber immer noch möglich.

Die aufwändige Aktendurchsicht in den deutschen Archiven – ohne Gewissheit, wirklich alles gesehen zu haben – wurde durch Gespräche mit verantwortlichen Offizieren sowie anderen Personen aus der früheren Staats- und Armeeführung der DDR ergänzt. Diese Kontakte verdanken wir dem vertrauensbildenden Vorgehen von Peter Veleff, der auch einen wesentlichen Teil der Archivforschung übernommen hat.

Hinsichtlich des Archivmaterials in den Ländern des ehemaligen Warschauer Vertrags lässt sich zusammenfassend festhalten, dass der Zugang zu politischen Dokumenten relativ gut möglich war, derjenige zu militärischen Akten dagegen nur in stark eingeschränktem Rahmen. So konnten insbesondere einzig Unterlagen der Armeen der Satellitenstaaten eingesehen werden, während die entscheidenden sowjetischen Dokumente verschlossen blieben.87

Die Erforschung der Militärdoktrin, der Strategie und der Kriegsplanung der UdSSR sowie des Warschauer Vertrags im Allgemeinen sowie in Bezug auf die Schweiz im Speziellen stellte dementsprechend eine grosse Herausforderung dar, was den Fortgang der Arbeit immer wieder verzögerte und teilweise verunmöglichte.

Recherchearbeiten wurden schliesslich auch im Schweizerischen Bundesarchiv (BAR) in Bern getätigt. Hier konnten unter anderem Akten mit Informationen über die östliche Einschätzung der politischen und militärischen Ausrichtung der Schweiz eingesehen werden, insbesondere die Berichte der Schweizer Gesandten und Botschafter in mittel- und osteuropäischen Ländern. Ausserdem interessierten Unterlagen zu den nachrichtendienstlichen Aktivitäten des Ostblocks in der Schweiz. Mit einer Sondergenehmigung wurde der Zugang zu einzelnen Spionagefällen gewährt. Ferner ging es darum, dem schweizerischen «Feindbild» im uns interessierenden Zeitraum nachzuspüren. Besonders aussagekräftig waren diesbezüglich die Sitzungsprotokolle der Landesverteidigungskommission (LVK), Besprechungen operativer Übungen sowie Berichte der Militärattachés und von Auslandkommandierungen.

Im Zusammenhang mit den in dieser Studie verwendeten Archivdokumenten müssen abschliessend noch zwei methodische beziehungsweise quellenkritische Bemerkungen gemacht werden. Die erste betrifft die von den schweizerischen diplomatischen Vertretungen angefertigten und nach Bern gesandten Übersetzungen östlicher Presseberichte über die Schweiz. Diese bringen ja eigentlich nicht – oder zumindest nicht direkt – die «Sicht Ost» zum Ausdruck. Aus sprach- und arbeitstechnischen Gründen wurden sie aber trotzdem in die vorliegende Arbeit einbezogen. Da uns kein Fall bewusster Falschübersetzungen durch schweizerische Diplomaten bekannt ist, erscheint uns dieses Vorgehen verantwortbar. Die zweite Bemerkung bezieht sich auf die Berichte der östlichen Gesandtschafts oder Botschaftsmitarbeiter in der Schweiz an ihre vorgesetzten Stellen in den jeweiligen Heimatländern. Bei der Analyse dieser Berichte fiel auf, dass der vom Gesandten oder Botschafter übermittelte Inhalt sich von jenem des militärischen Geheimdienstmitarbeiters, welcher auf der diplomatischen Vertretung eingesetzt war, tendenziell unterschied: Während der Gesandte beziehungsweise Botschafter meist mittels möglichst linientreuer Berichterstattung seiner politischideologischen Loyalität Ausdruck gab, befleissigte sich der Nachrichtenoffizier einer möglichst realitätsnahen Informationsweise. Auf diesen Unterschied im Gehalt der Berichte angesprochen, sagte der letzte ungarische Geheimdienstchef in einem persönlichen Gespräch geheimnisvoll lächelnd: «Der Diplomat, der nicht das sagte, was man im Ministerium gerne hörte, wurde nicht befördert; der Nachrichtenoffizier, der das berichtete, was man in der Zentrale gerne hörte, und nicht das, was er sah, wurde sofort ersetzt.»

Osteuropäische «Überläufer» als Informationsquellen

Immer wieder als Referenzquelle verwendet wurde in der Vergangenheit – gerade auch in der Schweiz – das 1982 erschienene Buch «We will bury you» des ehemaligen tschechoslowakischen Generals Jan Šejna.88 Der Autor war Erster Sekretär des Hauptkomitees der Kommunistischen Partei im Verteidigungsministerium der ČSSR gewesen, bevor er im Februar 1968 in den Westen flüchtete. In seinem Buch berichtete Šejna ausführlich über einen langfristig angelegten «strategischen Gesamtplan» des Warschauer Vertrags, welcher darauf ausgerichtet gewesen sei, Westeuropa im Fall eines Kriegs militärisch zu unterwerfen. Die Ausarbeitung dieses Plans sei im Januar 1965 vom Politischen Beratenden Ausschuss beschlossen worden, und im Oktober 1966 sei der erste Entwurf davon erörtert worden.89 Der Gesamtplan habe bis 1968 fertiggestellt werden sollen; ab Februar 1967 hätten die Parteiführungen der einzelnen Mitgliedsstaaten regelmässig sowjetische Direktiven erhalten, welche die Rolle des jeweiligen Landes im Gesamtplan festgehalten hätten.90 Bezüglich der «tschechischen Streitkräfte» [sic!] schrieb Šejna, diese hätten bei einem Kriegsausbruch die Aufgabe gehabt, die Westdeutsche Armee – «our principal adversary on the Central Front» – anzugreifen.91 Innert 30 Minuten nach Beginn der Feindseligkeiten hätten sie die eigenen Landesgrenzen überschreiten und innert dreier Tage den Rhein erreichen sollen. Von dort aus hätten die tschechischen Truppen zusammen mit sowjetischen und DDR-Truppen einerseits die Invasion Frankreichs in Richtung Paris vollziehen und andererseits – ohne die NVA – die «progressiven Kräfte» in Deutschland bei deren Machtübernahme militärisch unterstützen sollen. In Bezug auf die Schweiz äusserte Šejna sich dahin gehend, dass bis 1963 in den tschechischen Operationsplänen die schweizerische Neutralität respektiert worden sei. Dann habe der sowjetische Verteidigungsminister Malinovskij eine Abkehr von dieser «reaktionären» Haltung befohlen.92 Im Rahmen des «strategischen Plans» des Warschauer Vertrags sei dementsprechend nicht beabsichtigt gewesen, die Neutralität der Schweiz zu respektieren: «Despite its affirmations of non-alignment, we included its Army in our count of N. A. T. O. forces. We considered Switzerland a bourgeois country and a fundamental part of the Capitalist System.»93 Im Fall des Ausbruchs eines Weltkriegs, so Šejna weiter, hätten tschechische Bodentruppen, verstärkt durch sowjetische Fallschirmjäger, die Schweiz besetzen sollen. Nach nur drei Tagen hätten sich alle wichtigen Zentren der Regierung, der Industrie und der Bevölkerung ebenso wie die militärischen Stützpunkte in der Hand der Besatzungstruppen94 befinden sollen. Zu einer Besetzung der Schweiz wäre es gemäss Šejna auch im Fall eines lokalen Kriegs in Deutschland gekommen – um zu verhindern, dass die Schweiz ein Zufluchtsort für die besiegten «Faschisten» würde – sowie ebenfalls dann, wenn der Westen versucht hätte, militärischen Aktionen des Warschauer Vertrags in Österreich und Jugoslawien entgegenzutreten. In diesem Fall hätte das Ziel des östlichen Militärbündnisses darin bestanden, «die Neutralität der Schweiz zu retten».95

Den «Enthüllungen» Šejnas ist aus verschiedenen Gründen mit grosser Vorsicht zu begegnen.96 Fragezeichen gibt es zunächst einmal hinsichtlich seiner Glaubwürdigkeit als Person: Šejna war vor seiner Flucht ein bedingungsloser Gefolgsmann des konservativen Parteichefs und Staatspräsidenten Novotný gewesen. Im Januar 1968 versuchte er, mittels Mobilisierung einer Panzerdivision den bevorstehenden Sturz Novotnýs zu verhindern. Die Putschvorbereitungen flogen jedoch auf, worauf Šejna beschloss, sich in den Westen abzusetzen. Von tschechoslowakischer Seite wurden gegen ihn in der Folge schwere Anschuldigungen erhoben, und zwar nicht nur wegen des Putschversuchs, sondern auch wegen Amtsmissbrauchs und Veruntreuung von Staatsgeldern. Zudem drückte ihn eine grosse Schuldenlast. Im Westen fielen Šejnas Aussagen über die Absichten des Warschauer Vertrags rasch auf fruchtbaren Boden, sodass er damit seinen Lebensunterhalt verdienen konnte. Zu Beginn der 1980er-Jahre war er als Referent allerdings nicht mehr so gefragt wie noch ein Jahrzehnt zuvor. Dass er in dieser Phase, nicht weniger als 14 Jahre nach seiner Flucht in den Westen, das Buch «We will bury you» veröffentlichte, dürfte nicht zuletzt auf seine Absicht zurückzuführen sein, sich wieder ins Gespräch zu bringen. Verstärkt wird diese Vermutung durch die Tatsache, dass seine Ausführungen über den angeblichen strategischen Plan des Warschauer Vertrags nun wesentlich umfang- und detailreicher ausfielen als früher.

Ein zweiter problematischer Aspekt ergibt sich aus der Frage, woher Šejna denn überhaupt sein Wissen hatte. Als hoher Parteioffizier hatte er wohl mit den verschiedensten Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums Gespräche führen und wohl auch geheimes Material einsehen können. Dass er in seiner Funktion die strengstens geheimen, bloss einem äusserst kleinen Personenkreis zugänglichen Dokumente mit der «scharfen» Operationsplanung der ČSLA zu Gesicht bekommen und sogar vertiefte Kenntnisse über die – ausschliesslich von der sowjetischen Militärführung ausgearbeiteten – Pläne, welche die Tschechoslowakei nicht betrafen, erhalten hatte, muss aufgrund des heutigen Forschungsstandes als unwahrscheinlich bezeichnet werden.97 Viel plausibler ist, dass Šejna vom Operationsbefehl des Warschauer Vertrags in vertraulichen Gesprächen gewisse Bruchstücke erfahren, maximal die tschechoslowakischen Teilaufträge gekannt und sonst von seinem Wissen aus der Generalstabsausbildung und den verschiedenen Übungen profitiert hatte.

Schliesslich gibt es in Šejnas Buch auch inhaltlich diverse Inkonsistenzen. Unglaubwürdig scheint beispielsweise die Schilderung des angeblich beinahe demokratischen Zustandekommens des Entschlusses zur Ausarbeitung eines strategischen Gesamtplans des Warschauer Vertrags. Die Behauptung, dass im Fall einer Eroberung Westdeutschlands die Entstehung eines gesamtdeutschen Staates hätte vermieden werden sollen, widerspricht den bekannt gewordenen NVA-Dokumenten. Hinsichtlich seiner Aussagen zur Schweiz ist leider der angebliche Meinungsumschwung von 1963, die schweizerische Neutralität nicht mehr zu respektieren, nicht begründet. Auch die Besetzung der Hauptzentren der Schweiz innerhalb der ersten drei Kriegstage und der Einsatz von wertvollen Fallschirmtruppen noch vor der Eroberung Frankreichs sind strategisch widersinnig. Sinnvoll wäre bloss eine Besetzung der für eine Operation gegen Deutschland und Frankreich wichtigen Gebiete aus der Luft gewesen; alles andere ist eine Verschwendung von unersetzbaren Kräften. Als seltsam zu bezeichnen ist ferner die anschliessende Bemerkung bezüglich der Besetzung der Schweiz im Fall eines «lokalen Krieges» in Deutschland, das heisst eines auf Deutschland beschränkten Konfliktes. Wenn etwas die östlichen Truppen in dieser Situation zum Einmarsch in die Schweiz veranlasst hätte, dann doch wohl eher ein befürchteter Flankenstoss der Nato durch die Schweiz. Eine Gefahr, die von irgendwelchen «Faschisten» hätte ausgehen können, welche in der Eidgenossenschaft Zuflucht gesucht hätten und nicht interniert worden wären, scheint sehr gesucht. Diese grundsätzliche Kritik teilt auch Milan Macák in seinem neuesten, Tschechisch geschriebenen Buch mit dem aussagekräftigen Titel «Das Doppelgesicht eines Hazardspielers. Jan Šeina unter der Lupe der militärischen Gegenspionage».98

Ein weiterer «Überläufer», auf den in der Vergangenheit gerne verwiesen wurde, um die Existenz östlicher Angriffspläne gegen die Schweiz zu belegen, war Vasilij Nikitič Mitrochin, ein ehemaliger Major und Archivar des sowjetischen Geheimdienstes KGB. Mitrochin hatte sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR mit Kopien von KGB-Dokumenten beim englischen Geheimdienst MI6 gemeldet und war anschliessend mit rund 25 000 Seiten Material nach Grossbritannien gebracht worden. Ab 1999 erschienen verschiedene Bücher über das «Mitrochin-Archiv»99, die unter anderem auch brisante Informationen zur Schweiz enthielten. Für Aufsehen sorgte insbesondere das Bestehen geheimer Waffendepots. Im Rahmen der vorliegenden Studie kommt den Auskünften und Akten Mitrochins nur sehr beschränkte Bedeutung zu, da sie einen späteren Zeitraum als die hier interessierende Forschungsperiode betreffen. Unlängst hat Daniele Ganser die Geheimoperationen der Nato analysiert.100 Die westlichen Dienste vermögen aufgrund dieser Darstellung den Vergleich mit ihren östlichen Kollegen problemlos zu bestehen.

Aufbau der Studie

Aufgrund unserer Forschungsfragen, des bisherigen Forschungsstandes und der Quellenlage in den Archiven wurde folgender Aufbau der Studie gewählt:

– In einem ersten allgemeinen Einführungsteil werden die Grundzüge der kommunistischen Ideologie dargestellt. Schlüsselbegriffe wie beispielsweise Krieg, Friede und Neutralität werden aus marxistisch-leninistischer Sicht definiert.

– Diese begrifflich-ideologische Grundlage wird mit der vorwiegend auf Sekundärliteratur basierenden Analyse der Militärpolitik und der Militärdoktrin der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags in unserer Forschungsperiode konkretisiert. Dadurch wird die Basis für das Verständnis der verschiedenen Planungen des östlichen Militärbündnisses geschaffen. Der Beschreibung der politischen Ereignisse wird kein grosses Gewicht beigemessen; es sei denn, sie stünden in einem direkten Zusammenhang mit der militärischen Planung.

– Im zentralen dritten Teil wird das Bild der Schweiz aus östlicher Sicht in verschiedenen Facetten gemalt. Insbesondere geht es um die Wahrnehmung der Schweiz aufgrund der Berichte von östlichen Diplomaten und um die Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität. Grundlage zu diesem Teil bildet die Dissertation Nevals.

– Am Beispiel weniger ausgewählter Dokumente soll im vierten Teil das schweizerische «Feindbild» fassbar gemacht werden, um die Grundlage zu schaffen, die konkreten Planungen mit diesem zu konfrontieren.

– Ebenfalls als Frucht von Archivstudien werden anschliessend im forschungsmässig gewichtigen fünften Teil die zugänglichen militärischen Planungen des Warschauer Vertrags gegen Westeuropa detailliert dargestellt und insbesondere die Betroffenheit der Schweiz im westeuropäischen Kontext untersucht.

– Daraufhin wird im sechsten Teil der nachrichtendienstliche Aspekt aus schweizerischer Optik, das heisst aufgrund der uns zugänglichen Spionageprozesse, beleuchtet. Diese Ergebnisse werden mit den leider nur noch spärlich vorhandenen Dokumenten in östlichen Archiven verglichen und ergänzt.

– Im argumentativen Schlussteil sollen vor allem die drei Forschungsfragen beantwortet werden.

Die Darstellung der einzelnen Teile erfolgt chronologisch. Dabei wird die Periode von 1945 bis 1966 grundsätzlich in drei Hauptphasen unterteilt, nämlich in die Regierungszeiten der drei sowjetischen Parteiführer in der uns interessierenden Epoche: die Ära von Josef Stalin (1945–1953), diejenige von Nikita Chruščev (1953–1964) und die ersten beiden Jahre der Ära von Leonid Brežnev.101

Um die Entwicklung der Militärdoktrin der Sowjetunion und des Warschauer Vertrags aufzuzeigen, macht es – wie gezeigt werden wird – Sinn, die Ära Chruščevs zusätzlich in eine erste und eine zweite Phase zu unterteilen. Als Übergangszeitpunkt kann dabei Ende 1959/Anfang 1960 festgemacht werden, als Chruščev die dominierende Rolle der strategischen Nuklearwaffen proklamierte und als der Warschauer Vertrag von einer politischen Allianz in einen Militärpakt transformiert wurde. Ausserdem muss die «Chruščev-Phase II» zeitlich bis etwa 1966 ausgedehnt werden, zeichnete sich doch erst dann wieder eine Veränderung bezüglich der Militärdoktrin ab.

Feiner strukturiert werden kann der Zeitraum zwischen 1945 und 1966 ferner durch die ereignisgeschichtlichen Höhepunkte des Kalten Kriegs: 1945 Kriegsende, 1948/49 erste Berlinkrise (nach dem Prager Umsturz im Februar 1948), 1953 Tod Stalins, 1956 Doppelkrise, 1958 bis 1961 zweite Berlinkrise, 1962 Kubakrise. Nach östlicher Optik müsste eine sinnvolle Periodisierung wohl bis 1968, bis zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings, erweitert werden; für das Projekt zur Erforschung der Geschichte des Schweizerischen Generalstabs ist jedoch das eidgenössische Schlüsseljahr 1966 als Endpunkt gewählt worden.

Die Studie wird ergänzt durch eine Liste der verwendeten Abkürzungen, ein Quellen- und Literaturverzeichnis sowie ein Personenregister. In einer beigelegten CD und DVD sind diverse Dokumente, Karten und Filmmaterial zur Vertiefung von Einzelthemen verfügbar.

TEIL I: Die marxistisch-leninistische Ideologie als Grundlage des Verhaltens des Ostblocks1 Matthias Wild

1.1 Einleitende Bemerkungen

Der Einfluss des Marxismus-Leninismus auf das Wahrnehmen, das Beurteilen und das Handeln der Entscheidungsträger im Ostblock wurde von der westlichen Forschung teilweise unterschätzt.2 Es ist zwar eine Tatsache, dass die Ideologie im hier interessierenden Zeitraum 1945–1966 nicht mehr die gleich grosse Rolle spielte wie zu Lenins Zeiten; die politischen Entscheidungen waren nun zunehmend von Pragmatismus und Routine geprägt. Daraus zu folgern, die Ideologie sei irrelevant geworden und die sowjetische Aussenpolitik sei primär vom «nationalen Interesse» geleitet worden und ausschliesslich pragmatisch gewesen, ist jedoch falsch. Der Marxismus-Leninismus war in den Ländern des Ostblocks die Staatsideologie und – zumindest in der Sowjetunion – «the most cohesive moral force in […] society».3 Die Mitglieder des Politbüros der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, welche faktisch die über alle Angelegenheiten entscheidende Führungsgruppe darstellten, standen deshalb in der Pflicht, ihre Macht durch die korrekte Anwendung der Prinzipien des Marxismus-Leninismus in der Lösung aktueller Probleme zu rechtfertigen. Hätten sie dies nicht getan oder sogar öffentlich die Gültigkeit der Ideologie in Frage gestellt, hätten sie ihre eigene Legitimationsgrundlage untergraben. Die ideologischen Prinzipien bildeten für die Mitglieder der sowjetischen Führung somit «a framework or analytical prism through which they observe and interpret events».4 Der Einfluss der Ideologie konnte zwar von Fall zu Fall sehr unterschiedlich sein, insgesamt jedoch war sie stets von zentraler Bedeutung für die Gestaltung der Politik. Der aus der Tschechoslowakei stammende amerikanische Historiker Vojtech Mastny schreibt in diesem Zusammenhang: «Mit der Ausnahme von absichtlicher Irreführung aus taktischen Gründen gab es keinen grundsätzlichen Gegensatz zwischen dem, was die massgebenden Moskauer Politiker und ihre osteuropäischen Anhänger sagten, und dem, was sie glaubten. Beides war von denselben ideologischen Prinzipien abhängig; deshalb wurde das politische Handeln auch viel mehr von der marxistischen Doktrin (oder genauer gesagt: ihrer Version dieser Doktrin) bestimmt, als viele Leute im Westen zu glauben bereit waren. Das betrifft jedoch weniger die Zielsetzung als vielmehr die Denkweise, welche die sowjetische Betrachtung und Einschätzung der Aussenwelt und die Gestaltung der daraus folgenden Politik bestimmte. Das gilt in ganz besonderem Mass für das Militär, das die herrschende Ideologie ohne nennenswerte Vorbehalte verinnerlichte, viel mehr als für die von steigender Korruption gekennzeichnete politische Elite. Die sowjetischen Militärs waren bis zum Ende als kompromisslose Feinde des Westens die treusten Bewahrer des Sowjetsystems […].»5

Die Theorien der marxistisch-leninistischen Ideologie beeinflussten also in hohem Mass die sowjetische Politik, unter anderem die Militärpolitik. Gleichzeitig blieben diese Theorien ihrerseits nicht unbeeinflusst von der praktischen Wirklichkeit, in welcher sich die Sowjetunion innenpolitisch und aussenpolitisch befand. So kam es – ausgelöst zum Beispiel durch Neuerungen im Bereich der Technik – in der UdSSR regelmässig zu Anpassungen beziehungsweise Umdeutungen der ideologischen Doktrin.6 Dabei konnten zuvor «häretische» Thesen plötzlich zu «orthodoxen» Leitsätzen werden. Diese Veränderungen vollzogen sich stets abrupt, indem der Generalsekretär der KPdSU die neu gültige Doktrin offiziell verkündete. Eine öffentliche Debatte über die richtige ideologische Auslegung des entsprechenden Aspekts fand vorgängig nicht statt. Mit anderen Worten: Zu einem bestimmten Zeitpunkt hatte im ganzen Ostblock immer nur eine Auffassung Gültigkeit.

Im Folgenden soll die Entwicklung derjenigen Theorien der marxistischleninistischen Ideologie aufgezeigt werden, die für die militärpolitischen Entscheidungen in Bezug auf Westeuropa von 1945 bis 1966 prägend waren. Es geht dabei um die Theorien dieser Ideologie zum Verlauf der Weltgeschichte, zu Krieg und Frieden sowie zur Neutralität.

1.2 Die marxistisch-leninistische Auffassung von Geschichte

1.2.1 Die Theorie des historischen Materialismus

Die von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelte Geschichtsauffassung beruht auf einem materialistischen Grundsatz: «Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt.»7 Dieser Leitgedanke führte Marx und Engels zur Überzeugung, dass die gesamte Weltgeschichte als Geschichte der materiellen Verhältnisse der Gesellschaft zu verstehen sei.8 Was den historischen Prozess konkret vorantreibe, das sei der Widerspruch zwischen den Produktivkräften9 und den Produktionsverhältnissen.10 Zu diesem Widerspruch komme es, weil die Menschen die Produktivkräfte ständig fortentwickelten, um ihre immer neuen und zusätzlichen Bedürfnisse befriedigen zu können. Wenn die Produktionsverhältnisse nicht mehr der Entwicklung der Produktivkräfte entsprächen, komme es zu gesellschaftlichen Krisen und zu Kämpfen zwischen unterschiedlichen sozialen Klassen mit unterschiedlichen sozialen Interessen.11 Diese Kämpfe könnten zur Revolution führen, zur Ablösung der herrschenden – das heisst über die Produktionsmittel verfügenden – Klasse und zu neuen Produktionsverhältnissen.