Hightech-Kapitalismus in der großen Krise

Einleitung

Einleitung

1. Worum es geht

Nie zuvor in der neueren Geschichte fiel eine Rezession mit so immensen geopolitischen Veränderungen zusammen.

Javier Solana(2012)

Den transnationalen Hightech-Kapitalismus hat seine Große Krise1 im gleichen Alter ereilt wie achtzig Jahre zuvor den Fordismus die seine. Und wie damals dieser hat er seine Potenziale noch nicht ausgereizt. Eher als das von manchen vermutete Endspiel des Kapitalismus stehen die Weiterbildung seiner Ordnungsmuster im Weltmaßstab und seine innergesellschaftliche Einbettung an. Noch ist nicht gesagt, ob und wie diese krisengetriebene geschichtliche Agenda mit Erfolg abgearbeitet werden wird. In den Jahren nach 1929 gebar die Große Depression in Deutschland die Ungeheuer des Nazismus, der Judenverfolgung und des Zweiten Weltkriegs. In den USA verhinderte der New Deal »allenfalls politische und soziale Aufstände […]. Niemand bekam in den 1930er Jahren die Krise wirklich in den Griff.« (Hobsbawm 2009) Erst aus der mit Schulden finanzierten Kriegswirtschaft, dem Sieg der Alliierten sowie in den vom Krieg hinterlassenen Trümmern und in der antagonistischen Ordnung des Kalten Krieges konnten die knapp drei ›goldenen Jahrzehnte‹ des Fordismus mit seinem Sozialstaatskompromiss hervorgehen – parallel, bei allen Unterschieden, im Westen und Osten des geteilten Europa.

1 Unter »Großer« im Unterschied zu »konjunktureller Krise« verstehe ich mit Elmar Altvater eine »strukturelle« oder »Formkrise« (1983, 94), die als solche nie nur eine ökonomische, sondern immer auch eine gesellschaftliche Krise ist und die Formen stört, »in denen sich Hegemonie reproduziert« (97). Sie leitet einen umfassenden Restrukturierungsprozess ein, der »alle gesellschaftlichen Bereiche, das Insgesamt von Politik und Ökonomie und infolgedessen die Strukturen kapitalistischer Vergesellschaftung« betrifft (ebd.).

Wir können nicht wissen, was aus der neuen Großen Krise folgt. Aber wir können Triebkräfte, Strukturen, Bewegungsformen und Tendenzen der computerbasierten Produktionsweise und der von ihr in den Veränderungssog gezogenen Staatenwelt studieren.

Unsere Benennung dieser Produktionsweise als transnationaler Hightech-Kapitalismus zieht zwei Einwände auf sich. Der erste bezieht sich auf den Begriff des Transnationalen. Ist nicht der Nationalstaat nach wie vor ein durch nichts ersetzbarer Akteur? Und sind nicht die tonangebenden Konzerne, auch wenn trans­national aktiv, nach wie vor primär national verankert, und haben sie nicht in ›ihrem‹ Staat – in Europa allenfalls der EU – die Instanz, die ihnen im Zweifelsfall national oder auch gegenüber anderen Staaten beispringt? Überdies scheint die Globalisierung ins Stocken gekommen und die Entwicklung auf Regionalisierung oder auch »Kontinentalisierung« (Zinn) in einer multizentrischen Welt zuzulaufen. Das hat alles seine Richtigkeit. Dennoch ist »ein kohärenter Zusammenhang von Produktion, Verteilung und Konsumtion auf nationaler Ebene weniger denn je gegeben«, und vieles deutet darauf hin, dass man »im Grunde […] von einem globalen Akkumulationsregime sprechen« muss (Sablowski 2009, 118). Freilich kann dieses an Dichte und Standardisierung dem noch nationalstaatlich geprägten Regime des Fordismus nicht gleichen. Unzweifelhaft aber ist die nationale Ebene für den Einsatz der Produktivkräfte und mehr noch für die epochal dominanten Kapitale zu eng, und die Weltmarkt­akteure zögern nicht, andere Standorte gegen ihren angestammten auszuspielen.2 Der Begriff des Transnationalen ist bescheidener als der des globalen Regimes. Er ist offen dafür, die globale Ordnung als unfertig und nur partiell umfassend und innerhalb ihrer die Verschachtelung relativ selbständiger, ja sogar in gewissen Grenzen rivalisierender Regime zu denken.

2 Die drei großen US-Hightech-Konzerne Apple, Google und Microsoft fakturieren ihre außerhalb der USA anfallenden Umsätze (mehr als zwei Drittel ihres Gesamtumsatzes) in Ländern wie Puerto Rico, Singapur und Irland, wodurch sie ihrem Stammland den Löwenanteil der dort fälligen Gewinnsteuer entziehen. Entsprechend Inditex, einer der wenigen der mitten in der Krise weltweit erfolgreichen Konzerne Spaniens, der in Irland fakturieren lässt. Es bedurfte eines nationalen Skandals, um Inditex dazu zu bringen, wenigstens die innerspanischen Umsätze im Inland zu fakturieren und damit auch zu versteuern. Auch den Regulierungen ­pflegen die Weltmarktakteure auszuweichen. So 2012 der BASF-Konzern, der auf das EU-Verbot von Freilandversuchen mit gen-veränderten Pflanzen kurzerhand mit der Verlagerung seines damit befassten Betriebsteils in die USA antwortete.

Ein zweiter Einwand hakt beim Begriff der Hochtechnologie ein mit dem bereits im ersten Buch (HTK I, 12f) erörterten Argument, die Höhe einer Technologie sei etwas Relatives. In der Tat mag einer künftigen Epoche das Niveau unseres technischen Arsenals und seiner Anwendungen einmal niedrig vorkommen. Auf medizinischem, generell biotechnischem Gebiet etwa hat die hochtechnologische Zukunft erst begonnen. So unbestreitbar das ist, muss es uns nicht daran hindern, die aus dem Sprachgebrauch der Gegenwart aufgegriffene Hightech- oder Hochtechnologie-Kategorie zum Begriff auszuarbeiten.3 Denn die Informationstechnologie hat einen qualitativen Niveausprung der Produktivkräfte ausgelöst, dessen Reichweite und verändernde Wirkung auf Basis, Überbau und Lebenswelt der Gesellschaften noch kaum absehbar sind. So wenig Marx sich den Computer vorzustellen vermochte, so wenig können wir Heutigen uns schon einen weiteren Produktivkraftsprung vorstellen, der die Entwicklung über das in der Breite und Vielfalt seiner künftigen Anwendungen und Umwälzungsfolgen noch unauslotbare Prinzip der mikroelektronisch gestützten und informationstechnisch erschlossenen Produktivkräfte hinausheben könnte.

3 Die im Vergleich zu Buch I veränderte Schreibung (statt ursprünglich »High-Tech« nun »Hightech«) trägt der zwischenzeitlichen Einbürgerung des Ausdrucks und seiner Schreibung in einem Wort Rechnung. So findet er sich nicht nur in Wikipedia, sondern auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Bildung und Fortschritt, wo die Bundesregierung erklärt, Ziel ihrer »Hightech-Strategie« sei es, »Deutschland zum Vorreiter bei der Lösung globaler Herausforderungen zu machen« . »Vorreiter« steht für die Fähigkeit, die Konkurrenz der anderen Länder zu schlagen.

Wie in der Produktion die Arbeitsmittel in Wechselwirkung mit den Produktionsverhältnissen Epoche machen, so in der Geschichte der zwischennationalen politisch-ökonomischen Beziehungen die organisatorisch-kommunikativen Techniken und Apparate in Wechselwirkung mit den militärischen und politisch-kulturellen Kräfteverhältnissen. Die »informatischen ›Metamaschinen‹, die wir Computer nennen und die zur revolutionären Allgemeinmaschine geworden sind« (KV II, 169), haben nicht nur die Welt der Produktion, sondern auch den Weltmarkt, seine kapitalistischen Akteure, Verkehrsformen und Ordnungselemente umgepflügt. Die mit diesen Entwicklungen einhergehende tektonische Verschiebung der globalen Konkurrenz- und Kräfteverhältnisse wird nicht zuletzt mit technologischen Innovationen ausgefochten. Die Fragen von Hegemonie und Herrschaft, von Imperialismus oder Imperium stellen sich seither neu. Im Folgenden werden wir uns zunächst mit den hochtechnologisch basierten Bewegungsformen der Krise befassen, um uns dann den Veränderungen der inneren und äußeren Hegemonieverhältnisse der USA, sodann den Formen und Folgen des chinesischen Aufstiegs und schließlich der europäischen Krisendynamik zuzuwenden.

Ungeachtet dieser Abfolge geht es uns gerade um den Zusammenhang der Geschehensebenen. Da hierfür jenes Zusammenhangsdenken benötigt wird, das Theorie genannt wird, beschäftigen uns auf dem Weg durch die Ereignisfolgen immer auch die im Umlauf befindlichen und auf diese Realebene sich beziehenden Analysen und ihre theoretischen Konzepte. Wenn im ersten Teil geläufige Diagnosen wie »Finanzialisierung« oder »finanz(markt)getriebener Kapitalismus« auf den Prüfstand rücken, so im zweiten Teil der gramscianische Hegemoniebegriff in seinem Verhältnis zu Theorien imperialistischer vs. imperialer Herrschaft, wobei die Konkretisierung und Weiterbildung der damit zusammenhängenden Begrifflichkeit am Material eine der durchgängigen Linien bildet.

2. Was hat sich seit dem ersten Buch verändert?

Wenn in Zeiten weltgeschichtlicher Umwälzungen zu einem Gegenwartsthema im Abstand von einem knappen Jahrzehnt ein zweiter Band erscheint, ist ein Blick auf seither eingetretene Veränderungen fällig. Die Verschiebungen in den politisch-ökonomischen Weltverhältnissen im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts sind kaum weniger dramatisch als die 1989 vom Fall der Berliner Mauer besiegelten. Dieser Einschnitt schloss die erste Phase des aufsteigenden Hightech-Kapitalismus ab und leitete die Epoche der beschleunigten kapitalistischen Globalisierung ein, deren virtuelle Infrastruktur in den 1990er Jahren erdumspannend zusammenschoss. In Gestalt des Internet dient sie seither nicht nur der Wirtschaft und den Staaten, sondern begleitet den Alltag von Milliarden von Menschen.

Indem das Ausscheiden des staatssozialistischen Systemkonkurrenten die USA als einzige Supermacht übrig ließ, schuf es die Voraussetzung des Projekts eines »American Century«, für dessen militärisch akute Phase die Terrorakte vom 11. September 2001 das Signal gaben. Inzwischen ist die daraus hervorgegangene Politik des Griffs nach »Herrschaft ohne Hegemonie« unter George W. Bush gescheitert und hat einer Rückkehr zu einer Politik multilateraler Aushandlung Platz gemacht. Der Zusammenbruch des Finanzmarkts, der das militärische Fiasko der USA im Irak und in Afghanistan überlagerte, trieb die Verschiebungen unerbittlich voran. Der »Konsument letzter Instanz« laborierte am Rande zur Zahlungsunfähigkeit, und das noch immer mit großem Abstand mächtigste Land der Welt, dessen Präsidenten seit dem Zusammenbruch des Systemantagonisten immer zugleich eine informelle Weltpräsidentschaft zufällt, rang kraft der Obstruktionspolitik des republikanischen Extremismus mit innenpolitischer Lähmung. Auch die europäische Gemeinschaft taumelte in die von der Rezession unterlegte Hegemoniekrise. Der Widerspruch zwischen transnationaler Vereinheitlichung von Markt und Geld bei nationaler Zersplitterung von Wirtschafts- und Finanzpolitik stellte sie vor die Notwendigkeit eines nachholenden politischen Integrationsschubs bei Strafe des ökonomischen und politischen Auseinanderbrechens. Kaum beeindruckt von der Wirtschaftskrise, entwickelte sich der ostasiatische Wirtschaftsraum zum neuen Gravitationsfeld des Weltkapitalismus, mit China als dem »hauptsächlichen neuen Wachstumszentrum der Weltwirtschaft als solcher« (Gowan 2007, 169).

Explosiv gewachsen seit dem ersten Buch unserer Analysen zur hochtechnologischen Produktionsweise ist weltweit die Rolle der sozialen Netzwerke. Was das Ambient-Marketing nutzt (vgl. KdWÄ, 273f), nutzen auch die politisch Unzufriedenen, vor allem die Angehörigen derjenigen Generationen, denen in ihren besten Jahren der Kapitalismus kaum Perspektiven bietet. Während die Arbeiterbewegung, traditionell die wichtigste Kraft des sozialen Protests, zumindest im Westen noch immer geschwächt ist, nachdem der Umbruch der Produktionsweise und die Globalisierung die Kräfteverhältnisse zu ihren Ungunsten verändert hatten, ist dem Kapitalismus eine nach klassischen Kriterien schwer fassbare Hightech-Rebellion erstanden. Ihr Medium ist das Internet, in dem sich ihre Informations-Guerilleros wie Fische im Wasser bewegen und ihre Scharen sich durch die elektronische Buschtrommel zur Aktion zu rufen gelernt haben.

Emblematisch für eine andere Form netzbasierter Gegenmacht ist die 2006 ans Netz gegangene Enthüllungsplattform Wikileaks. Wenn die gemeinnützig betriebene Wikipedia mit ihrer netzgeborenen Kooperationsform, die auch vom kommerziellen »Crowd Sourcing« genutzt wird, Allgemeinwissen frei zur Verfügung stellt, so verteilt dieser Robin Hood des Netzes geheimen Informationsreichtum der Herrschaftsmächte an die Allgemeinheit. Er tut dies in ständigem Räuber-und-Gendarm-Spiel mit den Internet-Polizeien, die unterm Mantel der Verfolgung von Kinderpornographie und des Schutzes intellektueller Eigentumsrechte der Kontrolle des Netzes zustreben. Die Staatsgeheimnisse, die hier, solange sich im Netz noch Freiräume dafür finden lassen, ans Licht kommen, entstammen dem Archiv jenes verdeckten staatlichen Handelns, das in Walter Benjamin angesichts des Nazismus die Erkenntnis aufblitzen ließ, die »Tradition der Unterdrückten« belehre uns, »dass der ›Ausnahmezustand‹, in dem wir leben, die Regel ist« (GS I/2, 697). Die staatliche Nutzung der Informationstechnologie hat mit der digitalen Archivierung der gegenwartsnahen Dokumente, die den Zugang der Staatsmacht ortsunabhängig machte, auch den Einbruch ins Archiv und das Zuspielen der Dokumente an die Medien ins Netz verlagert. Wie die digitale Naturalform der Informationsgüter die Warenform dieser Güter in die Krise stürzte (HTK I, 81ff), so hier ihre Geheimhaltungsform. Als Ende 2010 der US-Geheimdienst den Wikileaks-Zugang blockierte, stellten dessen Unterstützer binnen Tagen Hunderte, ja Tausende Spiegelserver auf die Beine, wo US-Verschluss-Sachen offengelegt waren.

Die Geheimhaltungskrise der US-Diplomatie erschütterte Hegemonieverhältnisse weltweit. Vor allem (aber nicht nur) in den mit diktatorischer Gewalt von Kleptokratien regierten Klientenstaaten des Westens fügte sie der objektiven Schande das Bewusstsein der Schande hinzu. Jetzt genügte ein letzter Übergriff, um das Maß des von den Bevölkerungen Ertragenen voll zu machen und den Protest auszulösen, der die Situation zum Kippen brachte. In der arabischen Welt war es der Selbstverbrennungstod des 26jährigen Tunesiers Mohamed Bouazizi, der sich und seine Angehörigen als Gemüsehändler mit einem fahrbaren Stand durchzubringen versuchte und dem die Polizei dieses sein Subsistenzmittel genommen hatte. »Seine Tat war der Funke, der den Flächenbrand entzündet und letztlich die ganze arabische Welt verändert hat.« (Ibrahim ­al-Koni)4 Im zivilen Aufstand für Demokratie, Rechtstaat und soziale Gerechtigkeit erwuchs dem Dschihadismus, den die USA einst gegen die Sowjetunion hochgerüstet und nach deren Verschwinden zum neuen Weltfeind Nr. 1 erklärt hatten, eine kraftvolle Konkurrenz. Der Selbstmordrebell entkleidete den Selbstmordattentäter des reaktionären Antiimperialismus seiner Aura. Die sozialen Netzwerke machten den Anfang, und das Satellitenfernsehen ermöglichte vollends, dass »die Bevölkerungen der gesamten [arabischen] Region ›virtuell‹ am ägyptischen Aufstand teilnahmen: alle waren sie auf Kairos Tahrir-Platz«, und wenn die Repression die TV-Kameras außer Funktion setzte, traten die Handy-Kameras ungezählter Demonstranten an ihre Stelle, deren Bildmaterial über YouTube an die Weltöffentlichkeit ging; so hingen markante Züge dieser revolutionären Demokratiebewegung »direkt mit der globalen informatischen Revolution zusammen« (Achcar 2012). Der so aufgestoßene neue öffentliche Raum sah »die fluchbeladene Dreiheit der arabischen Politik (Klasse, Geschlecht, Religion)« auf dem Rückzug (Gómez García 2011, 648). Die Fronten des Weltkrieges gegen den islamistischen Terror begannen zu veralten, wie die der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts veraltet waren.

4 Tagesspiegel, 1.3.2011.

3. Zum Problem philosophischer Gegenwartsgeschichte

Wir Historiker schreiben die Verbrechen und den Wahnsinn der Menschheit auf, wir erinnern an das, was viele Menschen vergessen wollen.

Eric Hobsbawm (2009)

Der Versuch, philosophisch reflektierte Gegenwartsgeschichte zu schreiben, scheint etwas Unmögliches zu wollen. Er setzt dazu an, eine Entwicklung zu historisieren, die noch unabgeschlossen ist. In ontologischer Hinsicht ließe sich erwidern, dass alle Geschichte als Erkenntnisgegenstand wesentlich unabschließbar ist. »Prozesse kommen in Wirklichkeit überhaupt nicht zu Abschlüssen«, heißt es in einer Notiz von Brecht. »Es ist die Beobachtung, die Abschlüsse benötigt und legt.«5 Kein Schluss auf diesem Gebiet ist ein für alle mal. So unentbehrlich die in der historischen Bibliothek angehäuften Wissensmassen und Deutungsansätze sind, so trügerisch ist die Vorstellung, gewesene Geschichte ließe sich besitzen und einschließen wie ein Museumsstück. Reliquien des Geschichtsprozesses mögen gesichert sein, ihr Sinn ist es nicht. Das macht, dass Geschichte Seinsmodus eines Seienden ist, dem es »in seinem Sein um dieses Sein selbst geht« (Heidegger, SuZ, 12), und dass, »wie Vico sagt, die Menschengeschichte sich dadurch von der Naturgeschichte unterscheidet, dass wir die eine gemacht und die andre nicht gemacht haben« (K I, 23/393, Fn. 89). Mehr noch: indem ›wir‹ unsere Geschichte ›gemacht‹ haben, hat unsere Geschichte uns zu dem gemacht, was wir sind, ohne am Ziel zu sein. Das macht den von Ernst Bloch immer wieder abgewandelten Einsatz des Philosophierens aus: »Wir sind. Aber wir haben uns nicht. Darum werden wir erst.« Dieses unabschließbare Werden im Widerspruch lässt auch die vergangene Geschichte nicht in Ruhe. Was Geschichte heißt, ist eine zusammenfassend deutende Auswahl von Fakten. Nur ein infinitesimaler Teil des Geschehenen findet Eingang. Nicht nur die von der Forschung festgestellte Faktenlage, sondern auch die forschungsleitenden Deutungsmuster geben den Ausschlag. Dies liegt beschlossen in der radikalen Geschichtsimmanenz, die ­Antonio Gramsci »absoluten Historizismus« nennt (Gef 7, 1781). Wir Menschen sind geschichtliche Wesen. Die Wissenschaft kann Fakten in den Grenzen des Informationszugangs und des Forschungsstandes objektiv feststellen oder, wie Marx sagt, »naturwissenschaftlich treu konstatieren« (13/9). Doch was sie bedeuten, kann nicht anders als tastend und im Meinungsstreit herausgehoben werden, weil ihr Sinn in der geschichtlichen Praxis und der durch sie angestoßenen Veränderungsprozesse ankert. In diesen Prozess einzugreifen, macht den Geschichtsschreiber zum Akteur, der mithandelt und damit ›ins Objekt fällt‹. Wir sind mit von der Partie. Daher dreht das Geschichtsverständnis sich untergründig stets um den »geschichtlichen Springpunkt«6 der jeweiligen Gegenwart, auch wenn es sich im Bewusstsein zumeist anders darstellt. Der Glaube, Vergangenes historisch zu artikulieren, heiße zu erkennen, »wie es denn eigentlich gewesen ist«, bezeichnet folglich für Walter Benjamin »im Geschichtsbild des Historismus genau die Stelle, an der es vom historischen Materialismus durchschlagen wird« (GS I.2, 695).