Internationale Beziehungen

Die regionale Teilordnung Europas: Westeuropäische Integrationeuropäische Integration

Parallel zur verteidigungspolitischen Organisation in der NATO vollzog sich in Westeuropa ab 1950 die westeuropäische Integrationeuropäische Integration. Sie stellte zunächst eine Antwort auf das zentrale Ordnungsproblem EuropasWesteuropäische Integration als Antwort auf Deutschlandfrage dar, das der Aufstieg Deutschlands unter den Nationalsozialisten und der Zweite WeltkriegZweiter Weltkrieg bedeutet hatten: Wie verhindern, dass das Streben Deutschlands nach HegemonieHegemonie noch einmal zu Krieg führt? Hier erwies sich europäische Integrationeuropäische Integration mit dem Aufbau überstaatlicher (supranationaler) Entscheidungsstrukturen als Lösung, die auf der einen Seite eine Fortführung der bereits im Wiener KongressWiener Kongress und den Versailler VerträgeVersailler Verträgen eingeübten Praxis im Umgang mit Angreiferstaaten bedeutete.

Auf der anderen Seite zeichnete sich die neue Ordnung durch einen sehr viel stärkerenEinhegung Westdeutschlands und wirtschaftlicher Wiederaufbau Europas und auf Dauer gestellten Souveränitätstransfer Deutschlands aus, aber langfristig auch anderer Staaten. Die europäische Integrationeuropäische Integration war ein zentrales Instrument zur Einhegung Westdeutschlands und zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Westeuropas, wobei eine künftige unabhängige deutsche Entwicklung verhindert würde (Young/Kent 2013: 134–138). Durch die supranationale Integration Deutschlands sollte sichergestellt werden, dass jedweder Machtzuwachs Deutschlands Europa insgesamt nutzt und kontrolliert werden kann. „The threat to peace, which the Germans represented, would be reduced by federal controls, the threat to peace, which the Soviets represented, would be reduced by the Western European nations.“ (Young/Kent 2013: 135f.)

Den Kern der europäischen Integrationeuropäische Integration bildete die gemeinsame Verwaltung des Ruhrgebiets.Gemeinsame Verwaltung des Ruhrgebiets Während die vier Siegermächte des Ersten WeltkriegErsten Weltkriegs in der Entmilitarisierung des Ruhrgebiets eine Lösung für das Aufrüstungsrisiko sahen, bestand mit dem sich herausbildenden Ost-West-Gegensatz die Notwendigkeit das Ruhrgebiet – etwa die Hälfte der Kohleproduktion Deutschlands war hier konzentriert – für den wirtschaftlichen Aufbau Westeuropas und die potentielle Verteidigung gegenüber der Sowjetunion zu nutzen. Die Lösung bestand in der gemeinsamen Nutzung seiner Kohle- und Stahlproduktion und der Unterstellung dieser Produktion unter eine gemeinsame Verwaltung durch Deutschland und FrankreichErfolgreiche Zusammenarbeit in der EGKS. Nach dem Plan des französischen Außenministers Robert Schuman wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKSEuropäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)) – auch Montanunion genannt – gegründet, die einerseits französische Interessen an einem Ausbau französischer Industriekapazitäten befriedigte und andererseits dem Ziel einer europäischen Friedensordnung entsprach.

Die Bedeutung der EGKS als Überwachungsinstitution

Die revolutionäre Bedeutung der EGKS hob der damalige deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer in einer Rede hervor, die zudem noch einmal verdeutlicht, dass die zentrale Funktion der Organisation in der Schaffung von Frieden gesehen wurde, sollte sie doch die gegenseitige Überwachung der kriegswichtigen Produktion von Stahl ermöglichen. Wenn eine Organisation geschaffen werde, so Adenauer, die es den Franzosen gestattet, alles das zu sehen, was auf dem Gebiet der [bad img format]http://openilias.uni-goettingen.de/lehrbuch_IBFabrikation von Stahl und der Förderung von Kohle in Deutschland vor sich geht, und wenn umgekehrt die Deutschen sehen, was in Frankreich vor sich geht, dann sei diese gegenseitige Kontrolle das beste Mittel, um eine Politik zu treiben, die sich auf Vertrauen stützt. Die Audio-Datei finden Sie im Online-Bereich des Lehrbuchs.

Weitergehende Pläne, nach dem Vorbild der EGKS auch eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu gründen (Pleven-Plan), scheiterten hingegenScheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Die Franzosen waren nach einem verheerenden Krieg nicht bereit, einen Teil ihrer Streitkräfte einer supranationalen Autorität zu unterwerfen, die auch deutsche Streitkräfte integriert hätte. Für Paris wäre damit nicht nur der Verlust der vollen Souveränität über Frankreichs Streitkräfte, sondern auch die Anerkennung Deutschland als gleichberechtigter Staat verbunden gewesen. Die Briten waren zu einer Assoziation mit Kontinentaleuropa bereit, nicht aber zu ihrer Einbindung in eine supranationale Organisation (Young/Kent 2013: 199), die Frankreich und Westdeutschland auf einen gleichen Rang wie Großbritannien gehoben hätte (Young/Kent 2013: 201). Als Alternative zur EVG wurden Italien und Westdeutschland in die Brüsseler Vertragsorganisation und Westdeutschland später als NATO-Mitglied aufgenommen. Die europäische Integrationeuropäische Integration erwies sich schnell als Erfolg und so kam es zu weiteren Integrationsschritten und sogar zur territorialen Erweiterung der Organisation (vgl. ausführlich Einheit 14).

DekolonisationDekolonisation

Die scheinbar klare Struktur des Ost-West-Konflikts verdeckt andere grundlegende Entwicklungen der internationalen Beziehungen. Ein Prozess, der die internationalen Beziehungen in ihrer Überschaubarkeit erheblich verkomplizierte, war die DekolonisationRäumliche und zeitliche Ausbreitung der Dekolonisation. Die erste Welle der Dekolonisation im 19. Jahrhundert hatte überwiegend Lateinamerika betroffen. Beginnend mit der Unabhängigkeit der Philippinen (1946) und Indiens (1947), erfasste die Dekolonisation nach dem Ende des Zweiten WeltkriegZweiter Weltkriegs Asien und Afrika mit zunehmender Geschwindigkeit (vgl. die Animation im Internet „Dekolonisation in 20 Minuten“). Dieser Prozess veränderte die Struktur der internationalen Beziehungen dauerhaft: Aus den riesigen Kolonialreichen entstanden eine Vielzahl unabhängiger Staaten, die eine eigenständige Außenpolitik verfolgten. Sie stellten auch einen Pool von Staaten dar, um deren Gunst die USA und die Sowjetunion, aber auch China und Kuba im Wettbewerb standen. Dem Wettbewerb um koloniale Handelsplätze des 19. und frühen 20. Jahrhunderts folgte nun der Wettbewerb um Unterstützung in einer ideologischen Auseinandersetzung.

Dekolonisation – zeitliche Ausbreitung neuer Staaten (1945–1984)

Aus einer globalen Perspektive vollzog sich die Befreiung vom Kolonialismus ab 1947 in umgekehrter Reihenfolge der Kolonialisierung (historisch gesehen waren Spanien und Portugal die ersten Kolonialmächte, gefolgt von Frankreich und Großbritannien. Räumlich wurden zuerst Lateinamerika, dann Afrika und danach Asien kolonialisiert). Beginnend mit den Philippinen (1946) und Indien (1947) erlangten die meisten asiatischen Staaten als Erste ihre Unabhängigkeit zurück, danach folgten die Staaten Afrikas. Britische Kolonien erlangten im Schnitt früher ihre Unabhängigkeit als französische Kolonien. Portugal hielt bis 1975 an seinen Kolonien fest. Die Unabhängigkeit weniger Länder hatte Signalwirkung für viele andere, so Indiens Unabhängigkeit für Asien oder Ägyptens Unabhängigkeit für weitere Staaten auf dem afrikanischen Kontinent. Das Ausmaß dieses Staatenbildungsprozesses wird deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass es zum Zeitpunkt der Gründung der Vereinten NationenVereinte Nationen nur 51 Staaten gab. Am Ende des Kalten Kriegs hatte sich die Zahl der Staaten mit 159 mehr als verdreifacht.

Die Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien verfolgten dabei zunächst grundsätzlich die StrategieGegenstrategien der Kolonialmächte, ihren kolonialen Einfluss unter neuen Bedingungen zu halten (Young/Kent 2013: 31) und die Dekolonisation in ihrem Sinne zu steuern. Großbritannien entwickelte die Idee eines Commonwealth of NationsCommonwealth of Nations, in dem sich die Kolonien in einer Konförderation zusammenschließen und selbst verwalten. Herzstück der nachkolonialen Vorstellungen Frankreichs war der auf der Konferenz von Brazzaville im Januar 1944 entwickelte Plan für die Transformation des französischen Kolonialverhältnisses in eine Französische UnionFranzösische Union. Darin sollte Frankreich nur noch die gemeinsame Außen-, Verteidigungs-, Justiz- und Währungspolitik der Mitgliedstaaten kontrollieren. Bürgerinnen und Bürger der Kolonien, die die Attribute des französischen Zivilisationsstandards erfüllten, sollten Staatsbürgerschaftsrechte und eine größere politische Mitsprache in der französischen Nationalversammlung genießen (Young/Kent 2013: 66–67). Diese Versuche misslangen jedoch. In einem sich beschleunigenden Prozess erlangten die meisten Staaten in den 60er Jahren ihre Unabhängigkeit.

Zeitlicher und räumlicher Pfad der Dekolonisation

In Asien erlangte 1947 Indien (und Pakistan, durch Teilung von Indien) – das „Kronjuwel“ Großbritanniens – seine Unabhängigkeit. Der Unabhängigkeit waren schwierige – durch die britische Kolonialpolitik verschärfte – innerstaatliche Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Moslems vorangegangen, die letztlich zur Spaltung Indiens und zur Gründung Pakistans führten. Ein Jahr nach Indien wurden Ceylon (das heutige Sri Lanka) und Burma (das heutige Myanmar) unabhängig. In Südostasien nutzten lokale Herrscher die Gelegenheit des Abzugs der japanischen Streitkräfte aus den ehemaligen Kolonien, um ihre Unabhängigkeit einzufordern. Der Widerstand einiger Kolonialstaaten, vor allem Frankreichs in Indochina, führte in Vietnam zu einem blutigen Befreiungskrieg, den Frankreich 1954 in der Schlacht von Dien Bien Phu verlor. Die malayischen Territorien waren zum Teil unter indirekter britischer Regierung, zum Teil in britischem Besitz. Sie wurden 1946 zunächst in der Malayischen Union und später in der Malayischen Föderation als sich selbst regierende Territorien organisiert und erhielten 1957 ihre Unabhängigkeit.

In Afrika hatten vor dem Zweiten Weltkrieg nur wenige Staaten ihre Unabhängigkeit erlangt. Ägypten hatte bereits 1922 die eingeschränkte Souveränität durch Großbritannien erhalten. Allerdings blieben britische Truppen weiterhin in dem Land stationiert, um den Suezkanal zu kontrollieren. Ägypten und Großbritannien teilten sich außerdem die Verwaltung über den Sudan. Äthiopien hatte während der gesamten Kolonialzeit seine Unabhängigkeit bewahrt (bis auf die kurze Phase der italienischen Annexion).

Südafrika hatte – wie die anderen britischen Dominions Australien, Kanada und Neuseeland – innerhalb des britischen Empires einen Sonderstatus. Die von ehemaligen amerikanischen Sklaven gegründete Republik Liberia hatte sich bereits 1847 unabhängig erklärt.

Der Dekolonisationsprozess begann mit den nordafrikanischen Staaten (Libyen, Sudan, Tunesien und Marokko). Als erstes schwarzafrikanisches Land wurde 1957 Ghana unabhängig. 1958 entschied sich die Bevölkerung von Guinea in einem Referendum für die Unabhängigkeit von Frankreich. Danach erkannte Frankreich, dass die Dekolonisation nicht mehr aufzuhalten war. Im Afrikanischen JahrAfrikanisches Jahr (1960) erlangten alle 14 französischen Kolonien in Afrika, zusammen mit Nigeria (Großbritannien), dem Kongo (Belgien) und Somalia (britisch und italienisch Somaliland) ihre Unabhängigkeit.

Allein Portugal hielt unter einer rechtsgerichteten, diktatorischen Regierung bis 1975 an seinen Kolonien fest. Dies führte angesichts der Existenz von Unabhängigkeitsbewegungen im übrigen Afrika zu langen innerstaatlichen Konflikten, die durch die Einmischung der USA und der Sowjetunion sowie Chinas und Kubas befeuert wurden. Erst der Sturz des portugiesischen Präsidenten Marcelo Caetano durch eine Demokratiebewegung ermöglichte dieser Staatengruppe die Unabhängigkeit, befriedete sie aber nicht.

Die Unabhängigkeit der afrikanischen und asiatischen Staaten

Die Unabhängigkeit der afrikanischen und asiatischen Staaten führte zu einem Institutionalisierungsschub auf internationaler Ebene. Die zuvor in den jeweiligen Kolonialreichen zusammengeschlossenen Staaten waren nun eigenständige Subjekte des Völkerrechts mit autonomen Vertragsschließungskompetenzen. Zum ersten Mal seit der Kolonialisierung gab es keine eigenständigen völkerrechtlichen Regelungen mehr für diese Gebiete. Viele von ihnen schlossen sich unmittelbar in regionalen Verbünden zusammen.

Dekolonisationskriege in Afrika und Asien

Die Entstehung eines globalen Ost-West-KonfliktOst-West-Konflikts, die Dekolonisation mit einer großen Zahl neuer Staaten in Afrika, Asien und dem Nahen und Mittleren Osten sowie die Spaltung zwischen der Sowjetunion und China führten zu einer Vielzahl von regionalen Konflikten, die äußerst komplex waren: Ungeklärte Territorialfragen, die zum Teil mit überlappenden Volkszugehörigkeiten zusammenfielen, vermischten sich mit regionalen Ordnungsfragen, so im Nahen Osten, am Horn von Afrika und im südlichen Afrika. Der Wettbewerb der globalen HegemonienHegemonien USA und Sowjetunion und ab 1963 zum Teil auch Chinas um die innerstaatliche politische Ausrichtung der neuen Staaten verlängerte oftmals die Kriege. Deshalb beobachten wir zum Teil lang andauernde Konflikte mit sehr hohen Opferzahlen.

Ausgewählte regionale Konflikte seit 1945

Koloniale Unternehmens- und SiedlerinteressenViele regionale Konflikte waren dabei eindeutig assoziiert mit dem Ende kolonialer Herrschaft. Trotz des Images, das insbesondere Afrika als Kontinent anhaftet, auf dem der Krieg nicht endet, sind die Konflikte bei genauerem Hinsehen überraschend begrenzt. Die schwersten Konflikte beobachten wir im Zusammenhang mit dem Dekolonisationsprozess von Frankreich und Portugal. Hier vollzog sich der Übergang von der Fremdherrschaft zur Souveränität unter hohen Opfern und zum Teil sehr lange. Das hatte unterschiedliche UrsachenUrsachen schwerer Dekolonisationskriege. Eine davon war die Stärke von kolonialen Unternehmens- und Siedlerinteressen. In Algerien, im Kongo, in Angola und in Mosambik gestaltete sich der Ablösungsprozess sehr schwierig, weil er gegen die Interessen von internationalen Unternehmen der Kolonialmächte und europäischen Siedlern ausgefochten werden musste. Im Kongo, das nach Zeitzeugen über einen „skandalösen Reichtum“ (zitiert nach Eckert 2006: 72) an Bodenschätzen verfügte (wie Kupfer, Gold und Diamanten), hatte die Kolonialverwaltung großzügige Konzessionen auch an internationale Firmen vergeben (Eckert 2006: 72). Diese unterstützten nach der Unabhängigkeitserklärung Kongos aktiv die Ablösung eines Teils des Territoriums. In Algerien, in Angola und in Mosambik kam es zu schweren „Bürgerkriegen“, die sich im Fall von Angola und Mosambik als sehr langlebig erwiesen.

Ein zweiter Faktor, der mit dem ersten zusammenhängt, ist die jeweilige Reaktion der Kolonialmacht auf Unabhängigkeitsbestrebungen. In Angola und in Mosambik dauerte der Krieg unter anderem deshalb so lange, weil Portugal als Kolonialmacht bis 1974 zögerte, die Staaten in die Unabhängigkeit zu entlassen. Unabhängigkeitsbewegungen in diesen beiden Staaten waren aber bereits in den 1960er Jahren, unter anderem angespornt durch den Vorbildcharakter der Unabhängigkeit der umliegenden Staaten, entstanden. Ein dritter Einflussfaktor besteht in der Einmischung der USA oder der Sowjetunion in den Konflikt durch die militärische Unterstützung einer oder mehrerer Kriegsparteien, so dass die Kriege auch als StellvertreterkriegeStellvertreterkriege bezeichnet werden. Je länger Kriege dauerten, desto wahrscheinlicher war die Einmischung durch einen der beiden oder beide Staaten. Dabei gab es eine starke InterdependenzInterdependenz zwischen diesen Konflikten und der Konkurrenz der Weltmächte untereinander. Die stärkere Assoziation eines Staates mit einer der beiden Mächte hatte oft den Effekt, dass benachbarte Staaten sich stärker mit der anderen Macht assoziierten. Einen extremen Fall stellt in dieser Hinsicht der Angola-Krieg und die Interdependenz dieses Kriegs mit dem Krieg im südlichen Afrika dar.

Regionale Ordnungskonflikte in der Nahsicht

Nicht alle Kriege sind als Dekolonisationskriege einzustufen. Daneben entwickelten sich eine Reihe wichtiger regionaler OrdnungskonflikteRegionale Ordnungskonflikte, die zwar im Kontext der Dekolonisierung stehen, die aber von Staaten, meistens regionalen HegemonieHegemonien, gegen Nachbarstaaten geführt wurden. Dazu zählen der Erste Nahostkrieg (1948–1949), der den Versuch Ägyptens darstellt, das gerade unabhängig gewordene Israel territorial zu vereinnahmen, ebenso wie der Erste Indisch-Pakistanische Konflikt (1947–1948) über den territorialen Zuschnitt Indiens, die Kriege, die Äthiopien mit Somalia geführt hat, und der Erste Irak-Iran-Krieg (1980–1988). Diese Kriege enthalten zusätzlich zu ihrer ursprünglichen noch Konfliktdynamik eine Ost-West-KonfliktOst-West-Konfliktdimension. Es gab aber auch Konflikte, in denen es nicht nur zur Rivalität zwischen der Sowjetunion und den USA kam, sondern in denen auch noch eine Einmischung durch China oder Kuba erfolgte. Dies betrifft Konflikte nach 1963 wie den Angola-KonfliktAngola-Konflikt, der Teil der Konfliktkonstellation im südlichen Afrika war und auch noch den Kongo sowie Südafrika betraf.

Merke

Als besonders langwierige Konfliktregionen haben sich vier Regionen herauskristallisiert: Der Nahe Osten mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt als Zentrum, die Südwestasien-Achse mit dem Irak und dem Iran, das Horn von Afrika mit Äthiopien, dem Sudan und Somalia und das südliche Afrika mit Angola, Mosambik und Südafrika. Näher betrachtet werden im Folgenden zwei exemplarische Konflikte: der Nahost-Konflikt und der Konflikt im südlichen Afrika.

Der Nahost-KonfliktNahost-Konflikt

Beim Nahost-Konflikt verschränken sich verschiedene Konfliktdimensionen. Seinen Ursprung als territorialen Konflikt hat er zeitlich betrachtet nach dem Ersten WeltkriegErster Weltkrieg (vgl. Einheit 1), als Teile des Osmanischen Reichs unter den Kriegsgewinnern aufgeteilt wurden. Großbritannien verwaltete das Völkerbundmandat über Palästina und den Irak, Frankreich das über den Libanon und Syrien. Verstärkt durch die Erfahrung der Vernichtung des jüdischen Volkes durch Deutschland während des Nationalsozialismus gab es nach dem Zweiten Weltkrieg eine große Bereitschaft seitens der Alliierten, die Schaffung eines jüdischen Staates zu ermöglichen. Als sich Großbritannien 1947 nicht mehr in der Lage sah, die Verwaltung Palästinas fortzuführen, gab es sein Mandat an die Vereinten NationenVereinte Nationen ab. Diese verabschiedeten 1948 einen Teilungsplan für Palästina und entließen Israel in die Unabhängigkeit.

Zwischen 1948 und 1989 führten die beteiligten Staaten insgesamt drei Kriege gegeneinander. Dies waren der Erste Nahostkrieg (1948–1949) unmittelbar nach der Unabhängigkeitserklärung Israels, der Sechstagekrieg (1967) und der Jom-Kippur-Krieg (1973) (vgl. Tabelle 2.9). Die arabischen Staaten verfolgten dabei das Ziel, Israel als unabhängigen Staat zu beseitigen. Israel verfolgte das Ziel, sein Recht auf Selbstbestimmung in einem jüdischen Staat zu verteidigen.

Nahost-Konflikt

Der Nahost-Konfliktisraelisch-palästinensischer Konflikt stellt sich als Konflikt auf drei Ebenen dar:

1 Auf einer ersten Ebene stehen sich der Staat Israel und die arabischen Palästinenserisraelisch-palästinensischer Konflikt gegenüber.

2 Auf einer zweiten, regionalen Ebene stehen sich Israel und die arabischen Staaten gegenüber. Letztere sind aber selten geeint.

3 Auf einer dritten, internationalen Ebene war der Nahost-KonfliktNahost-Konflikt Teil der Ost-West-KonfliktOst-West-Konfliktkonstellation, mit wechselnden Allianzen.

Der Nahost-Konflikt ist in einem engeren Sinne ein israelisch-palästinensischer Konfliktisraelisch-palästinensischer Konflikt (1. Ebene) und hier ein Territorialkonflikt, bei dem sich der israelische Staat mit seinen innerstaatlichen Interessengruppen und Palästinenser, die ebenfalls politisch organisiert sind, gegenüberstehen. Beide kämpfen um dasselbe Land. Die arabischen Palästinenser bilden dabei eine weit verstreute Flüchtlingsgruppe, die inzwischen 10 Millionen Menschen umfasst und in mehreren Wellen Israel verlassen hat. Sie leben überwiegend in den umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Syrien, häufig Flüchtlingscamps, sowie in den USA. In den arabischen Staaten sind sie mit Ausnahme Jordaniens wenig in die Gesellschaft integriert und ihr Lebensstandard liegt in der Regel unter demjenigen der Bevölkerung der Aufnahmeländer. Dem gegenüber stehen mehrere Wellen jüdischer Einwanderung nach Israel, die die Bevölkerung Israels stark hat anwachsen lassen. Als politische Interessenvertretung der Palästinenser gründete sich 1964 die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO). Sie hatte ihren Hauptsitz zunächst in Jordanien, wurde aus diesem Land aber 1970 vertrieben, da die PLO mit ihrer Selbstverwaltung und dem Aufbau eigener Sicherheitskräfte einen Staat im Staate gebildet hatte, der die Autorität des jordanischen Königshauses zunehmend bedrohte.