Internationale Beziehungen

Der Angola-KonfliktAngola-Konflikt

Der Angola-Konflikt begann zeitgleich mit der Verbreitung unabhängiger Staaten in Afrika um 1960. Die drei Konfliktebenen können auch hier die Konfliktdynamiken verdeutlichen.

Auf einer innerstaatlichen Ebene war Angola Teil einer Konfliktkonstellation von Staaten, in denen die schwarze Bevölkerungsmehrheit entweder durch europäische Kolonialregierungen regiert wurde (Angola, Mosambik) oder in denen die schwarze Bevölkerungsmehrheit von einer dominierenden Siedlergruppe regiert wurde, die den Rassismus institutionalisiert hatte (Südafrika, Namibia). Die kolonial regierten Staaten Angola und Mosambik schirmten die Apartheidstaaten geographisch vom Rest Schwarzafrikas ab.

Auf einer regionalen Ebene war Angola – zusammen mit Mosambik – einer der wenigen Staaten, die bis 1975 selbst keine Unabhängigkeit erlangten, aber innerhalb der Staatengruppe lagen, die von der Dekolonisationswelle in den 1960er Jahren erfasst wurden. In Angola selbst formierten sich deshalb drei Unabhängigkeitsbewegungen, die zunächst gemeinsam gegen Portugal kämpften: Die Nationale Befreiungsfront für Angola (FNLA), die Volksbewegung für die Befreiung Angolas (MPLA) und die Nationale Union für die totale Unabhängigkeit Angolas (UNITA). Die FNLA und die MPLA waren beide marxistisch orientiert. Nach dem Sturz der Regierung Portugals 1974 übernahm die MPLA 1975 die Macht in Angola. Danach brach der Wettbewerb um die Ausrichtung des neuen Staates aus. Daraufhin kam es zum Bürgerkrieg zwischen der FNLA, der MPLA und der UNITA und der innerstaatliche Krieg entwickelte sich zu einem Stellvertreterkrieg: Die MPLA wurde von der Sowjetunion und Kuba unterstützt (ein großer Teil der kubanischen Bevölkerung ist angolanischen Ursprungs), die FNLA durch den Kongo und die USA und die UNITA durch Südafrika.

Die sozialistische Ausrichtung Angolas (und Mosambiks, das ebenfalls 1975 unabhängig wurde) änderte die regionale Konfliktkonstellation in bedeutsamer Weise: Sie brachte Angola und Mosambik als schwarzafrikanische Staaten in Frontstellung zu Südafrika als auf einem institutionalisierten Rassismus in Form des Apartheidregimes beruhenden Staat. Die marxistisch orientierten Gruppierungen machten es sich zum Ziel ihrer Außenpolitik, auch das ApartheidregimeApartheidregime in Südafrika als größtes Symbol des Kolonialismus und Rassismus zu beseitigen. Dadurch weitete sich der Krieg auf das südliche Afrika aus.Ausweitung auf Südafrika

Apartheidregierung

Der Begriff der Apartheid stammt ursprünglich aus dem Afrikaans und bedeutet im Allgemeinen ,Trennung‘ beziehungsweise ,Gesondertheit‘. Als Apartheidregierung oder -regime wird heute die strikte Rassentrennung und die Unterdrückung der nicht-weißen Bevölkerung in Südafrika betitelt. Im Rahmen dieses Systems wurden systematisch diskriminierende Gesetze erlassen und damit die schwarze Mehrheitsbevölkerung einer kolonialistischen und ausbeutenden Regierungspolitik der weißen Minderheitsbevölkerung ausgesetzt.

Das Ende der Apartheid-Politik in Südafrika fiel 1991 mit dem Zerfall der SowjetunionAuflösung Sowjetunion zusammen, was zunächst das Ende des Kriegs im südlichen Afrika ermöglichte. Diese Konstellation bedeutete jedoch noch nicht das Ende des Kriegs in Angola. Es kam wiederum zu einem Bürgerkrieg, der erst 2002 beendet wurde. Angola zeigt damit sehr anschaulich das komplexe Zusammenspiel zwischen den Effekten der Dekolonisation, der Ost-West-Konkurrenz und dem Zerfall der SowjetunionAuflösung Sowjetunion, die den Krieg beeinflusst haben. Angola ist mit über 40 Jahren Bürgerkrieg allerdings extrem in Bezug auf die Länge des Kriegs.

Angolakonflikt: Apartheidregime und Bruch mit der alten Ordnung auf drei Ebenen

1 Auf einer ersten Ebene stehen sich die Parteien FNLA, die PMLA und UNITA in einem innerstaatlichen Konflikt gegenüber.

2 Auf einer zweiten, regionalen Ebene geht es um den Kampf zwischen schwarzafrikanischen Staaten und dem „weißen ImperialismusImperialismus“ in Namibia, Rhodesien und Südafrika.

3 Auf einer dritten Ebene stellen die Unabhängigkeit Angolas und Mosambiks und die Machtübernahme durch kommunistische Regierungen einen „Dammbruch“ im südlichen Afrika für die westlich orientierten Staaten dar. Mit Angola und Mosambik verstärkt sich die Präsenz sozialistischer Staaten im südlichen Afrika. Das südliche Afrika wird Bestandteil der globalen Machtkonkurrenz.

Die Verbreitung autoritärer StaatenAutoritarismus in der Dritten Welt

Die Dekolonisation von Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika hatte indessen nicht den Effekt, dass diese Staatengruppe sich zu stabilen demokratischen Staaten entwickelte.Dekolonisation und innerstaatliche Entwicklung In vielen Staaten führte der Abzug der Kolonialmacht unmittelbar in den Bürgerkrieg, weil innerstaatliche politische Gruppierungen um die Nachfolge in der politischen Herrschaftsausübung konkurrierten und Kolonialmächte auf einflussreiche innerstaatliche Gruppen Einfluss nahmen, um ein Ergebnis in ihrem Sinne herbeizuführen. Obwohl einige Staaten Erfahrungen mit demokratischen Systemen machten, beispielsweise Indien, Malaysia, Sri Lanka, die Philippinen oder auch Nigeria als größter afrikanischer Staat, etablierte sich in keinem der neuen Staaten langfristig ein demokratisches, pluralistisches System. Stattdessen wurden politische Regierungsumstürze und die Einparteienherrschaft zur Norm, die oftmals durch das Militär politisch abgestützt wurdeVerbreitung autoritärer Einparteienregierungen.

Dieser Trend hatte zwei Ursachen. Beide stehen in einem Zusammenhang mit zentralen entwicklungspolitischen Leitbildern, die in Bezug auf die sogenannten Entwicklungsländer existierten: Viele Staaten orientierten sich an einem sozialistischen Entwicklungsmodell. Die Sowjetunion mit ihrem Schwerpunkt auf zentralstaatlicher Planung und kapitalintensiver Industrialisierung in großem Maßstab galt zu Beginn der 1950er Jahre aufgrund ihres hohen Wirtschaftswachstums als Erfolgsmodell unter internationalen Entwicklungsorganisationen und den Entwicklungsländern, das viele Regierungen folglich übernahmen (Bruton 1998). Afrikanische Eliten fanden davon abgesehen die „sozialistische, die Ordnungsaufgabe des Staates und eine ‚wissenschaftliche‘ Gesellschaftsplanung betonende Visionen genuin attraktiv.“ (Jansen/Osterhammel 2013: 105) Schließlich übte die kommunistische Ideologie mit den Ideen der Befreiung von Unterdrückung eine starke Anziehungskraft aus.

In westlich orientierten Staaten war dieses Phänomen das Ergebnis der politischen Entscheidung für eine militärisch angeleitete Entwicklungsstrategie. Diese zielte darauf ab, sowohl kommunistische Bewegungen innerstaatlich einzudämmen als auch die als entwicklungshemmend empfundenen traditionellen Gesellschaftsstrukturen zu modernisieren (Simpson 2008). Sowohl Clan-, Cliquen- und ethnische als auch religiöse Organisationsformen anderer Kulturen und Zivilisationen galten aufgrund ihres anti-modernen und nicht-säkularen Charakters als modernisierungshinderlich. Gleichzeitig galt das Militär als Bollwerk gegen kommunistische und islamistische Bewegungen. Westliche Entwicklungsorganisationen und Regierungen sahen in der Stärkung des Militärs mit seiner hierarchischen Entscheidungsstruktur und einem bürokratischen Apparat eine dem westlichen Staat durchaus Unterscheidung von Militär- und Entwicklungsdiktaturenvergleichbare Organisation, aus der staatliche Strukturen herauswachsen hätten können. Die meisten Staaten entwickelten sich folglich entweder zu autoritär regierten Militärdiktaturen – wobei die politische Einmischung des Militärs variierte – oder Entwicklungsdiktaturen, das waren die durch Einheitsparteien regierten Staaten. In beiden Staatengruppen waren die Bürger- und Freiheitsrechte eingeschränkt. Dies führte zu wechselseitiger Kritik der Bündnissysteme aneinander und gab Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International Auftrieb, die die Menschenrechtslage in beiden Lagern gleichermaßen kritisierten (vgl. Einheit 12).

Merke

DekolonisationDekolonisation und innerstaatliche Strukturen

 Unter den neu entstandenen Staaten der Dritten Welt entwickelte sich die Einparteienherrschaft zur Norm für innerstaatliche Parteiensysteme. Keiner der neuen Staaten entwickelte dauerhaft pluralistische, innerstaatliche Strukturen.

 Sowohl aus der Perspektive westlicher als auch aus planwirtschaftlicher Entwicklungsplanung war diese Entwicklung gewollt, da man davon ausging, dass die Einschränkung pluralistischer Strukturen die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigt.

 In Bezug auf die Entwicklung innerstaatlicher Strukturen war die Welt 1972 zweigeteilt: Demokratien finden sich in Nordamerika und Westeuropa, der Rest weist mehr oder weniger starke Einschränkungen politischer Freiheitsrechte auf.

Abbildung 2.3 und 2.4 zeigen, wie sich demokratische Staaten zu zwei Zeitpunkten, 1950 und 1972 weltweit verteilen. Die Messung der Demokratie beruht auf einem Index von 10 (für die höchsten Demokratiewerte) bis -10 (für die niedrigsten Demokratiewerte). Deutlich zu sehen ist die Autokratisierung Afrikas, Lateinamerikas aber auch Südostasiens zwischen diesen beiden Zeitpunkten.

Globale Demokratiewerte 1950

1950 / 1972

Demokratie-Skala

Autokratisch Demokratisch

ohne Einfärbung = keine Daten vorhanden

Globale Demokratiewerte 1972

Alternative Blockbildung und Spannungen innerhalb der Blöcke

Trotz der klar dominierenden Struktur der Bipolarität, die auf jeweils unterschiedlichen Ordnungen aufbaute, waren die Beziehungen innerhalb der Blöcke keineswegs ohne Spannungen und Konflikte (Modelski 1973). Zwei Entwicklungen waren hier zentral:

 Die Gründung der Blockfreienbewegung (Dritte WeltDritte Welt) und anderer internationaler Organisationen und Netzwerke als Alternative zu den existierenden Blöcken und Entwicklungsstufen (westlicher Block: Erste Welt; östlicher Block: Zweite Welt).

 Die Spaltung des Weltkommunismus durch den Konflikt zwischen China und der Sowjetunion.

Viele ehemalige Kolonien versuchten sich kurz nach der Erlangung ihrer Unabhängigkeit zusammenzuschließen, um sich damit einem am Ost-West-KonfliktOst-West-Konflikt orientierten Bündnissystem zu entziehen: Die Blockfreienbewegung gründete sich 1955. Die Gründungskonferenz fand im indonesischen Bandung statt. Federführende Staaten in der Bewegung waren Ägypten, Indien, Indonesien und Jugoslawien unter Tito. Der alternative Zusammenschluss der Entwicklungsländer gewann vor allem in den späten 1960er Jahren und zu Beginn der 1970er Jahre im Rahmen der Gruppe der 77 (G77) maßgeblichen Einfluss über die Generalversammlung der Vereinten NationenVereinte Nationen, wo sie beispielsweise Vorstellungen über eine neue Weltwirtschaftsordnung entwickelte. Die Bewegung ist noch heute aktiv und gewann 2014 im Rahmen der Ukraine-Krise Bedeutung, als die ukrainische Regierung bekannt gab, den Status der Ukraine als Mitglied der Blockfreienbewegung aufzugeben. Auch die 1963 gegründete Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) verstand sich als Regionalorganisation (im Sinne der Vereinten Nationen) mit dem Ziel, den Großmächte-Einfluss in Afrika abzuwehren (siehe auch Einheit 14). Eine weitere Organisation von einiger Bedeutung ist die Organisation Erdölexportierender Staaten (OPEC). Sie entstand 1960 mit dem Ziel, die weltweite Förderung des Erdöls zu koordinieren, die unabhängige Preisbildung zu beeinflussen und den Preis für Öl innerhalb eines von den OPEC-Mitgliedern festgelegten Zielpreiskorridors zu halten. Sie umfasst heute zwölf Mitglieder aus Afrika (Algerien, Angola, Libyen, Nigeria), Lateinamerika (Ecuador, Venezuela) und dem Mittleren Osten (Iran, Irak, Kuwait, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate). Dies verschaffte ihr Anfang der 1970er Jahre politischen Einfluss, als sie über die künstliche Verknappung der Ölversorgung den Ölpreis als politisches Druckmittel gegen die westlichen Staaten im Jom-Kippur-Krieg in die Höhe trieb. Ziel war es damals, die europäischen Staaten dazu zu bewegen, sich im Nahost-KonfliktNahost-Konflikt neutral zu verhalten. Die Ölkrise 1973–1974 führte westlichen Staaten ihre Abhängigkeit von den erdölexportierenden Staaten vor Augen (vgl. Einheit 5).

G77

Zu einer der einflussreichsten Organisationen entwickelte sich die Gruppe der 77, abgekürzt G77. Dabei handelt es sich um eine Gruppe, die innerhalb der von den Vereinten Nationen 1964 einberufenen Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD) entstand. Diese Konferenz sollte eigentlich über die Gründung einer neuen Welthandelsorganisation beraten, die über das GATT hinausging. Die G77 entwickelte sich aus zwei Gruppen, die von der UNCTAD zur besseren Steuerung der Verhandlungen eingerichtet worden waren: der afro-asiatischen Verhandlungsgruppe und der Gruppe mit planwirtschaftlichen Systemen. Der Zusammenschluss bezeichnete sich selbst als „Gewerkschaft der Entwicklungsländer“ und zielte auf eine größere Solidarität unter Entwicklungsländern in Fragen des Handels ab.

Zeitgleich mit dem Dekolonisationsprozess vollzog sich innerhalb des kommunistischen Lagers eine bedeutende Entwicklung. Mit dem Ausscheren Chinas aus dem sowjetischen Bündnissystem entwickelte sich das Land ab Ende der 1950er Jahre zu einem dritten Machtpol in der Weltpolitik. China trat 1956 in einen offenen Konflikt mit der Sowjetunion ein, der sich unter anderem in über 4000 Grenzzwischenfällen ausdrückte und 1969 fast in einen Atomkrieg mündete.

Auslöser dieses Prozesses war der Tod Joseph Stalins 1953. Sein Nachfolger Nikita S. Chruschtschow distanzierte sich in einer Geheimrede 1956 von der Politik seines Vorgängers. Chruschtschow machte Stalin direkt für die politischen Säuberungen – zu denen Terror, Deportationen und willkürliche Exekutionen gehörten – verantwortlich und erlaubte eine politische Liberalisierung. In den osteuropäischen Staaten führte dies zu einer Kritik am sozialistischen Staatsumbau und Forderungen nach mehr politischen Freiheiten: In der DDR und in Ungarn kam es 1953 und 1956 zu Volksaufständen, die beide niedergeschlagen wurden. In China führte Chruschtschows offene Kritik dazu, dass sich Mao Tse-tung von der Sowjetunion abwandte. Das hatte mit der Legitimität seines eigenen Regimes zu tun, die von der Ähnlichkeit zu Stalins Politik abhängig war (Lüthi 2008), da Mao bisher ein ähnliches Wirtschaftsprogramm wie Stalin verfolgt hatte.

Mao formulierte daraufhin seinen eigenen, chinesischen Weg der Revolution, den nach ihm benannten MaoismusMaoismus als chinesische Variante des Kommunismus, mit zwei wichtigen Innovationen. Der Maoismus ging erstens davon aus, dass nicht das Proletariat, sondern die Bauern die revolutionären Massen stellten. Zweitens hielt Mao, im Gegensatz zu Chruschtschow, daran fest, dass Außenpolitik die Verlängerung des innerstaatlichen revolutionären Kampfes sei und dies den Kampf gegen den ImperialismusImperialismus und die Förderung revolutionärer Bewegungen impliziere. Den von Chruschtschow eingeschlagenen Weg der friedlichen Koexistenz mit dem Westen lehnte er ab. Die Folge war eine Spaltung des Weltkommunismus, wie er bisher durch die gemeinsamen Positionen der Sowjetunion und Konkurrenz zwischen China und SowjetunionChinas zum Ausdruck gekommen war. Dies führte dazu, dass beide außenpolitisch in Konkurrenz zueinander traten (Modelski 1973). China entwickelte – und testete am 16. Oktober 1964 erfolgreich – seine erste Wasserstoffbombe, die es nicht nur ohne sowjetische Hilfe, sondern gegen deren expliziten Willen hergestellt hatte (vgl. Einheit 13). 1963 brachen die sowjetische und die chinesische Kommunistische Partei (KP) ihre Beziehungen ab.

Innerstaatlich war Maos Politik jedoch nicht von Erfolg gekrönt. Mit der wirtschaftlichen Politik des Großen Sprung nach vorne (1958) wollte Mao die Entwicklung einer kommunistischen Gesellschaft beschleunigen. Dies beinhaltete die forcierte Verstaatlichung von Privateigentum und die Kollektivierung von landwirtschaftlicher Nutzfläche, aber auch das Zerschlagen von traditionellen Familienstrukturen, um den „neuen Menschen“ zu erziehen. Der große Sprung nach vorne kostete zwischen 1960 und 1962 bis zu 30 Millionen Menschen das Leben (Dallinger/Golz 2005: 398), weil die überhastete Kollektivierung zum Zusammenbruch der Landwirtschaft führte.