Ärztliches Werberecht

Mit umfassender Rechtsprechungsübersicht

von

Dr. Virgilia Rumetsch Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht, Basel

Peter Kalb Rechtsreferent, Leiter der Rechtsabteilung der Bayerischen Landesärztekammer, München

1. Auflage

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Impressum

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ISBN 978-3-8114-6979-2

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Vorwort

Das Werberecht der freien Berufe im Gesundheitswesen ist seit längerer Zeit einem steten Wandel ausgesetzt.

Das vorliegende komprimierte Schriftwerk möchte insbesondere den im Bereich der Rechtsberatung und der Rechtsanwendung Tätigen helfen, den derzeitig aktuellen Rechtsprechungsüberblick zu erhalten.

Die Autorin und der Autor haben aus anwaltlicher Sicht und aus Sicht der Rechtsanwendung im berufsaufsichtlichen Bereich versucht, neben einer Darstellung der wesentlichen Hintergründe und Zusammenhänge den gegenwärtigen Stand unter Verwendung von schlagwortartigen Stichwörtern wiederzugeben, wohl wissend, dass solche Werke jedenfalls schon bei Drucklegung nach einer weiteren Auflage rufen.

Es ist das Ziel beider Autoren diesem Umstand inhaltlich zu entsprechen und für weitere aktualisierte Auflagen zu sorgen.

Basel und Ottobrunn, im Februar 2014

Virgilia Rumetsch und Peter Kalb

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

Ärztliches Werberecht

I.Rechtsgrundlagen

1.Berufsrecht

2.Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

a)Regelungsgegenstand und Zielsetzung

b)Verhältnis UWG/Berufsrecht

3.Heilmittelwerbegesetz (HWG)

a)Regelungsgegenstand und Zielsetzung

b)Verhältnis HWG/UWG

4.Markengesetz (MarkenG)

a)Regelungsgegenstand und Zielsetzung

b)Verhältnis MarkenG/UWG

c)Praktische Bedeutung der Abgrenzung

5.Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

6.Europarecht

II.Begriff und Grenzen der Werbung

1.Berufs- und wettbewerbsrechtlicher Werbebegriff

2.Heilmittelwerberechtlicher Werbebegriff

3.Anpreisende, irreführende oder vergleichende Werbung

a)Anpreisung

b)Irreführung

c)Vergleichende Werbung

4.Grenzen von Werbebeschränkungen

5.Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Werbung anderer freier Berufe auf Ärzte?

III.Werbung durch Einrichtungen im Gesundheitswesen

1.Werbung durch Kliniken und Sanatorien

2.Werbung durch Kliniken und Sanatorien in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft

3.Werbung durch gewerbliche Anbieter ambulanter ärztlicher Leistungen

4.Werbung durch Medizinische Versorgungszentren

5.Werbung durch Praxisnetze

IV.Fremdwerbung für gewerbliche Unternehmen

1.Hinweise auf technische Praxisausstattung

2.Berufswidrige Zuweisung

3.Erstellung von Gutachten oder Zeugnissen

4.Wartezimmer-TV

V.Fallbeispiele aus der jüngeren Rechtsprechung

1.Ankündigung von Qualifikationen

a)Gebiets- bzw Qualifikationsbezeichnungen

b)Ankündigung einer besonderen Expertise

aa)Spezialist

bb)Expertenpraxis

cc)Spitzenmediziner

dd)International anerkannt

ee)Renommiert

c)Professorenbezeichnung

2.Zentrumsbegriff

3.Klinikbegriff

4.Ortsbezeichnungen

5.Medienauftritte – „redaktionelle Inhalte“

6.Superlative und Alleinstellungswerbung

7.Vorher-Nachher Bilder

8.Anschein wissenschaftlich belegter Wirksamkeit

9.Gewährung von Werbegaben/Prämien

a)Gutscheine/Geld- oder Sachprämien

b)Fahrdienste

10.Nutzung von Internetplattformen

11.Recall-Systeme

12.Sonstige Fälle

a)Sonstige als unzulässig erachtete Fälle

b)Sonstige als zulässig erachtete Fälle

VI.Folgen von Werberechtsverletzungen

1.Kammern und Heilberufsgerichte

2.Wettbewerbsrechtlich

a)Sachbefugnis

aa)Mitbewerber

bb)Ärzte- und Zahnärztekammern

b)Außergerichtliches Vorgehen/Abmahnung

c)Gerichtliches Vorgehen

aa)Einstweiliges Verfügungsverfahren

bb)Hauptsacheklageverfahren

d)Berufsrechtliche Sanktionen/wettbewerbsrechtliches Vorgehen – wesentliche Unterschiede

3.Strafrechtlich

a)Strafbarkeit nach UWG

b)Strafbarkeit und bußgeldbewehrte Verstöße nach HWG

Stichwortverzeichnis

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