Raumschiff Österreich

Raumschiff

Österreich

Die schwarzen Löcher der Politik

Von Fritz Rabensteiner

Inhalt

Prolog 5

Raumschiff Österreich 6

Bauernschnapser 10

Der Kandidat 15

Große Söhne 21

Korruptionsbegehren 25

Unter Strom 32

Der Tiger von Ybbsitz 41

Es ist Liebe 44

Warme Luft 52

Dritte von links 55

Sommergespräch 60

Apportieren mit Kurz 66

Der Mann mit der Maske 69

Wir gratulieren! 74

Der Leistungsträger 80

Pilzgericht 84

Der Pimmel 85

Ist Werner ein Lulu? 87

Der Exorzist 90

Unter Verdacht 92

Halali 99

Der Abgang 104

Ibiza-Ausschuss 108

Olympischer Gedanke 117

Schwarzer Afghane 124

America First 141

Von Böcken und Sünden 148

Golden Boys 151

König Fußball 158

Die reine Wahrheit 164

Alarmstufe Rot 169

Die Rosen von Reichenau 185

Parteitag der Toten 189

Ho, ho, ho 191

Fich 197

Der Bär an sich 199

Saubermänner – Sauberfrauen 202

Der blaue Antikörper 207

Pamela und Hans Peter 212

Taschengeld 218

Wiener Schnitzel 221

Quattro Stagioni 226

Was ist denn hier los? 231

ZackZack ist ein unabhängiges österreichisches Nachrichtenmagazin und berichtet über Neuigkeiten und Hintergründe aus Politik und Gesellschaft in Österreich und der Welt. Die journalistische Tätigkeit wird im Sinne eines öffentlichen Bildungsauftrags an mündige Bürgerinnen und Bürger verstanden.

ZackZack ist der Medienvielfalt und Unabhängigkeit der Presse in Österreich verpflichtet. Als postideologisches Medium wendet es sich an Rezipientinnen und Rezipienten, die sich für kritische und investigative Berichterstattung über Politik, Medien und die wirtschaftliche Elite des Landes interessieren. Es gibt einen ganz einfachen Grund, warum

ZackZack gegründet wurde. Er heißt „Pressefreiheit“. Das zweite Gründungsmotiv: Gute, verständliche und unabhängige Berichterstattung. Unabhängig vom großen Geld aus Baukonzernen, Immobilienwirtschaft und Glücksspiel. Und von politischen Parteien. Von allen.

Dieses Buch ist die Fortsetzung von „Die Hof-narren der Republik“. Die Narren sind nach wie vor unter uns, weshalb sich das Corona-Virus noch immer nicht verabschiedet hat. Um dies zu erreichen, müssten sich nämlich mehr Menschen impfen lassen. Viel mehr. Doch das ist aussichts-los. Selbst Gratisschnitzel und Geldprämien würden daran nichts ändern. Die Welt ist unüber-sichtlich geworden. Für große Teile der Gesell-schaft ist sie mittlerweile zu komplex. Klima-wandel. Globalisierung. Digitalisierung. Flücht-lingskrise. Pandemie. Fake News.

Und beim Impfen implantieren sie uns jetzt auch noch einen Chip, mit dem Bill Gates unser Leben kontrolliert. Derart vielschichtige Probleme erfor-dern umfassende Maßnahmen, die oft nicht leicht zu verstehen sind. Aber anstatt auf verstärkte Auf-klärung zu setzen, beschränken sich rechte Popu-listen lieber auf Schlagworte und verkürzte Dar-stellungen. Mit möglichst wenig Buchstaben, damit die Botschaft auf das Wahlplakat passt. Nicht zuletzt deshalb haben viele Menschen den Anschluss verloren und können oder wollen ihn auch nicht mehr finden. Damit werden wir leben müssen.

Raumschiff Österreich

Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2021. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs Österreich, das mit seiner Besatzung seit vier Jahren unterwegs ist, um fremde Galaxien zu erforschen, neues Leben und neue Zivili-sationen. Viele Lichtjahre von einer erfolgreichen Mission entfernt dringt die Österreich in Galaxien vor, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat. Die Crew besteht aus handverlesenen Experten.

James T. Kurz. Als 31-Jähriger wurde er zum Captain der U.S.S. Österreich befördert. Von seiner Mannschaft verehrt und geliebt, kämpft er gegen mächtige Feinde, die nichts anderes wollen als seinen Untergang. Seine Mutter ist sehr traurig darüber. Alexander Spock-Schallenberg. Als halber Vulkanier ist er empathielos und arbeitet deshalb als Außenminister an Bord der Öster-reich. Seine fehlenden Gefühle versucht er durch Überheblichkeit auszugleichen. Wolfgang Pille-Mückstein. Bevor der Doktor mit dem trocke-nen Humor als Gesundheitsminister auf die U.S.S. Österreich versetzt wurde, arbeitete er als Be-triebsarzt in einer Turnschuhfabrik. Werner Scotty-Kogler. Der schrullige Steirer mit dem außerirdischen Dialekt sorgt dafür, dass das Raumschiff Österreich trotz starker Beschä-digungen immer noch fliegt. Von Captain Kurz wird er selten ernst genommen und muss sich immer öfter gegen dessen Scherze zur Wehr setzen. Margarete Uhura-Schramböck. Nach einem Bootcamp bei A1 wurde die talentierte Managerin auf die U.S.S. Österreich versetzt. Sie ist für die Digitalisierung des Schiffs verant-wortlich und leitet nebenbei das Kaufhaus Öster-reich auf Deck 3. Wolfgang Sulu-Sobotka. Der sanftmütige Religionsoffizier missioniert Außer-irdische und veranstaltet jeden Monat eine Ge-betsfeier. Andreas Chekov-Hanger. Bei einer Besichtigung der Österreich ging er nicht recht-zeitig von Bord und wurde irrtümlich mitge-nommen. Er wird als Reinigungskraft eingesetzt. Ohne sein Wissen werden an ihm wissenschaft-liche Experimente durchgeführt.

Captain Kurz: „Pille-Mückstein, was können wir tun, um die Corona-Pandemie zu überwinden?“

Pille-Mückstein: „Ich habe einen sehr konkreten Plan.“

Captain Kurz: „Das klingt gut. Ist die Besatzung mittlerweile durchgeimpft?“

Pille-Mückstein: „Geimpft. Gechipt. Entwurmt.“

Captain Kurz: „Spitzen sie die Ohren, Spock-Schallenberg. So wird das bei uns Menschen ge-macht.“

Spock-Schallenberg: „Bei ihren Witzen über meine Ohren wird mir klar, warum wir nach intelligentem Leben suchen.“

Scotty-Kogler: „Ich hatte noch nie einen Virus.“

Pille-Mückstein: „Viren haben auch ihren Stolz.“

Sulu-Sobotka: „Sie tragen eine schöne Unterhose, Scotty-Kogler. Die Flecken sehen aus wie die Milchstraße.“

Scotty-Kogler: „Das ist nicht witzig, Captain. Beamen sie sofort meine Hose zurück. Haben sie gehört?“

Captain Kurz: „Uhura-Schramböck, stellen sie unsere genaue Position fest.“

Uhura-Schramböck: „Ok, zuerst gebe ich den gesuchten Begriff in das Suchfeld ein. Genaue Position. Und jetzt Alt Gr oder Strg? Oder Enter. Moment, ich hab’s gleich. Ene, mene, muh und raus bist du. Guten Tag, auf Wiedersehen, tut mir leid, du musst jetzt gehen. Also Enter.“

Captain Kurz: „Und, wissen sie endlich, wo genau wir sind? Schließlich haben sie das System pro-grammiert. Was steht da auf dem Monitor? Lesen sie vor.“

Uhura-Schramböck: „Im Kaufhaus Österreich ist jeder dritte BH gratis.“

Spock-Schallenberg: „Sagen sie Uhura-Schram-böck, wie alt sind sie eigentlich?“

Uhura-Schramböck: „Also bitte, so etwas fragt man eine Frau doch nicht.“

Spock-Schallenberg: „Das wusste ich nicht. Wie viel wiegen sie?“

Uhura-Schramböck: „Ich bin 51.“

Chekov-Hanger: „Captain, ich habe vorhin unsere neue Astronautentoilette ausprobiert. Funktio-niert einwandfrei.“

Captain Kurz: „Wir haben keine neue Toilette.“

Sulu-Sobotka: „Wer hat in den Thermomix ge-schissen?“

Bauernschnapser

Schwere Vorwürfe erhoben die NEOS in einer eilig einberufenen Pressekonferenz gegen den ÖVP-Abgeordneten und Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger. Dieser hatte der NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper ein E-Mail zugesandt. Darin enthalten war ein Dossier über den SPÖ-Abgeordneten und ebenfalls im U-Ausschuss sitzenden Jan Krainer. Weitere Adressatin des E-Mails war eine PR-Agentur aus Niederösterreich, die für Hanger arbeitet, sowie einige ÖVP-Abgeordnete. An die NEOS-Fraktionsführerin dürfte er das E-Mail wohl nur versehentlich geschickt haben.

Im 50-seitigen Dossier über den SPÖ-Abgeordneten wurden laut NEOS-Generalsekretär Nick Donig Informationen zusammengefasst, die Krainer „diffamieren“ sollen. Die „Sudeldossiers“ seien etwas, „das man gerne im Giftschrank zur Hand hat.“ Neben dem Dossier über Krainer stand auch im Raum, dass geheime Dokumente verschickt wurden. Das hieß, hier hätte auch ein strafrechtlicher Verstoß vorliegen können. Der stellvertretende Klubvorsitzende der NEOS, Niki Scherak, meinte bei der Pressekonferenz: „Das ist der Gipfel der Diffamierungskampagne der ÖVP gegen den U-Ausschuss. Es geht der ÖVP um eine grundsätzliche Abneigung gegenüber den demokratischen Institutionen.”

An: sebastian.kurz@​bka.gv.at

cc:

bcc: wolfgang.sobotka@parlament.gv.at

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Sebas-tian!

Ich darf Dir zunächst versichern, dass ich die in Rede stehende Mail an diese Urschel von den NEOS wahrscheinlich nicht selbst verschickt habe. Ich habe dazu keine Wahrnehmung. Das kann nur ein Hackerangriff gewesen sein. Ist dieser Silberstein auf freiem Fuß?

Da es sich dabei um eine Verletzung des Post-geheimnisses handelt, habe ich bereits auf dem Polizeiposten Gresten Anzeige gegen unbe-kannte Täter erstattet. Es ist dies ein weiterer untauglicher Versuch deine grandiose Regierungs-arbeit in den Dreck zu ziehen. Ich habe gelesen, dass Deine Mama sehr traurig ist. In welchem Land leben wir eigentlich? Soll das jetzt ewig so weitergehen? Doch sie werden damit scheitern. Wenn die Roten und die Rosaroten ein Dirty Campaigning haben wollen, dann sollen sie es auch bekommen. Mit aller Härte. Ich stehe dazu bereits in Kontakt mit einer PR-Agentur. Die arbeiten sonst für das Raiffeisen-Lagerhaus, sind aber sehr flexibel. Ich bin in die Politik gegangen, um etwas zu bewegen. Nicht etwa, um mich wichtig zu machen. Oder um Geld damit zu verdienen. Seit 2013 diene ich der ÖVP im Parlament, wobei es unter Mitterlehner eine Katastrophe war. Aber das weißt du ja. Als ich Dich das erste Mal gesehen habe, da war ich wie verzaubert. Das war bei einem Zeltfest der Jungbauern in Opponitz. Ich kann mich deshalb so gut daran erinnern, weil ein halbes Grillhendl 7 Euro 50 gekostet hat. Bei vier Personen waren das 32 Euro mit Trinkgeld. Ohne Getränke. Das kam mir recht teuer vor. Ich bin damals ganz vorne gesessen. Direkt vor der Bühne. Kannst Du Dich erinnern? Es war für mich wie eine Erweckung und ich wusste: Dieser Mann führt uns in eine glorreiche Zukunft. Und Du hast Wort gehalten. Du hast dich immer zurückgenommen und das Wohl des Volkes in den Vordergrund gestellt. Danke! Ich habe erst gestern mit meiner Nach-barin darüber gesprochen. Hilde, habe ich gesagt, Hilde sei froh, dass unsere neue ÖVP an der Regierung ist. Also sei mir bitte nicht böse. Ich kann nichts dafür. Ehrlich. Ich bin dazu ge-kommen wie die Jungfrau zum Kind. Apropos, meine Frau lässt Dich ganz herzlich grüßen. Sie hat dem Pfarrer einen Zwanziger zugesteckt, damit er eine Fürbitte für Dich lesen lässt.

Wir reden zu Hause oft von Dir. Letzten Sonntag haben wir dafür sogar den Tatort ausgelassen. Heute Abend werden wir im Familienkreis aus Deiner Biografie lesen. Die Schwiegereltern sind auch dabei. Und toi, toi, toi für die Einvernahme bei der WKStA.

Ich verbleibe mit dem Ausdruck meiner vorzüg-lichsten Hochachtung!

Dein stets ergebener Andreas Hanger

PS: Ich habe kürzlich mit ein paar Freunden einen Bauernschnapser gespielt und einen Bettler ge-wonnen, obwohl ich As und Zehner in der Hand hatte. Das hat jetzt nicht direkt mit dieser Mail zu tun, hat mich aber wahnsinnig gefreut.

PPS: Ich habe dann auch noch erzählt, dass jemand dem Herrn Präsidenten Sobotka vor die Haustür geschissen hat. Wir mussten alle herzlich lachen. Der Dolm weiß bis heute nicht, dass ich es war.

PPPS: Wenn Du die Mail gelesen hast, dann lösch bitte das PPS. Ich mach das auch auf meinem Computer. Du weißt schon, von wegen Heraus-gabe der Akten und so.

Der Kandidat

Norbert Hofer hatte – nach mehreren Wochen Konflikt mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl – überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Nach einer nur für wenige Minuten online gestellten Nachricht auf Twitter machte der Burgenländer seine Entscheidung wenig später via Parteiaussendung offiziell.

Hofer begründete seinen Schritt nach der Rückkehr aus einer dreiwöchigen Reha auch konkret mit der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl. “Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin”, sagte er gegenüber Fellners “Österreich”. Hofer betonte in seiner Pressemitteilung, er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert.

“Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende.” Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ er offen. Dritter Nationalratspräsident will Hofer aber bleiben. Kickl kündigte umgehend an, zur Übernahme von Aufgaben in der Partei bereitzustehen: “Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten.” Er wolle nun mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten: “Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren.” Ob tatsächlich Kickl die besten Chancen auf die Parteiführung hat, war vorerst noch nicht ganz abzusehen. Klar für den Klubobmann – als zumindest interimistischen Nachfolger – ausgesprochen hatten sich am Dienstag die FPÖ-Landesparteien aus Tirol, Salzburg und dem Burgenland. Die übrigen Landesparteichefs hielten sich vorerst bedeckt. Ebenfalls geäußert hatte sich der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Bei “Puls24” sah er Herbert Kickl als den wahrscheinlichsten Nachfolger: „Kickl war der Einzige in der FPÖ, der in den letzten Monaten Politik gemacht hat.“ Strache selbst schloss eine Rückkehr zur FPÖ aus. Innerhalb der FPÖ sieht Strache eine Menge Intrigen. Sein Fazit: “Das ist keine Familie mehr.”

Kickl: „Tschüss mit ü. Tschau mit au. Bussi und baba. Glaub ma Norbert, i wollt nie Spitzen-kandidat wern, ehrlich, oba jetzt muass i offenbår. Die Partei ruaft. Herbert, geh du voran.”

Hofer: „Du bist a hinterlistige Krätz’n. Mit mir wår die Partei scho wieder bei 20 %. Du pola-risierst vü zu vü. Ihr werd’s wieder auf 15 % åbstürzen. Mit deine rechtsradikalen Sprüch' bist um 80 Jåhr z‘spät drån. I warat der Kandidat der Mitte g’wesen. Wählbår fiar ålle. Außerdem kummst du nie wieder in a Regierung. Wer soll mit dir koalieren? Auf den Doskozil brauchst net wårten. Dir bleibt nur der Ku-Klux-Klan, sofern der irgendwaun ins Parlament kummt.”

Kickl: „Des werma no sehen. Und jetzt schleich di.“

Hofer: „Hob i scho. Schleich die söba.“

Kickl: „Voikoffer.“

Hofer: „Eierschädel.“

Kickl: „Bettbrunzer.“

Hofer: „Wås moch ma då eigentlich? Långsåm wird’s fad. Mir kånns ja scho wurscht sei, oba denk amoi an den nächsten Parteitåg. Des wird ka Verånstaltung, bei der ålle applaudieren. Då sitzt a buntes Publikum drinnen. Vom Schrumpfkopf bis zum Akademiker. Vom Alt-Nazi bis zum Identitären. Vom Verschwörungstheoretiker…”

Kickl: „Is scho guat.”

Hofer: „Bis jetzt håst nämlich immer nur die Gosch’n aufg’rissen und nix beweisen miassn. Und ois Minister wårst a anzige Katastrophen, du laufender Meter. Bist du drauf vorbereitet, waun die Delegierten frågen: Herbert, wås måchst ån dein ersten Tåg ois Bundeskånzler? Wos sogst daun? Und des frågen’s die garantiert. Die merken sofort, ob Fleisch am Knochen is. Die håm olle a g'sundes Volksempfinden. Oiso, wos sogst denen?”

Kickl: „I referier natürlich über mei Spezialgebiet. Ausländer raus. Übrigens, die Islam-Kårt’n von der Raab wår a super Idee. Kennt von mir sein. Waun i Bundeskånzler bin, daun lass i ålle åb-schiab‘n. Ålle Illegalen. Ålle Asylanten. Daun ålle Türken und Tschuschen. Überhaupt den gånzen Balkan. Ålle Weiber mit Kopftiachl.“

Hofer: „Bei uns im Burgenland trågen vüle Bäuerinnen no a Kopftiachl.“

Kickl: „Ehrlich? Daun ålle Weiber mit Kopftiachl außer Burgenländerinnen. Ålle Neger. Wir brauchen bei uns kan Ali und kan Bimbo. Daham statt Islam. Pummerin statt Muezzin. Abendland in Christenhand. Jetzt schaust bled, Herr Ex-Obmann. Des wird a Triumphzug.“

Hofer: „Herbert, Herbert, Herbert, so wird des nix. Fünf Terroristen host vergessen.“

Kickl: „Wen?“

Hofer: „Die Familie Putz.“

Kickl: „Trottel. Allerdings, wer die åbschiabt, g'winnt die Absolute. Oba i bin no net fertig. Waun i Bundeskånzler bin, daun sperr i glei amoi a paar G’fraster ein. Z’erscht den Kurz. Daun den Blümel. Daun den Schmid von der ÖBAG. Den Nehammer. Den Haider…“

Hofer: „Der lebt nimma.“

Kickl: „…den Alfons Haider. Den Kogler. Die Maurer. Den Pilz. Den Wöginger. Den Van der Bellen…

Hofer: „Nau endlich. Danke.“

Kickl: …den Strache. Die Meinl-Reisinger. Den Hofer. Na, Spaß. Den Haimbuchner, diesen Judas, den Pilnacek und die Rendi-Wagner.“

Hofer: „Die Rendi-Wagner?“

Kickl: „A Einstandsgeschenk fiarn Doskozil. “

Die FPÖ traf sich zum außerordentlichen Parteitag, um nach dem überraschenden Rücktritt von Norbert Hofer einen neuen Parteichef zu wählen. Klubobmann Herbert Kickl erhielt über 88 Prozent der Stimmen und ist damit 14. FPÖ-Parteichef.

Große Söhne

„Land der Berge, Land am Strome“. Die österreichische Bundeshymne ist nicht so schwierig. Für Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte das Mitsingen bei einem USA-Besuch allerdings ein unüberwindbares Hindernis dar.

Sebastian Kurz überreichte bei einem Besuch in New York einer Holocaust-Überlebenden und fünf Nachkommen von NS-Opfern die österreichische Staatsbürgerschaft. Standesgemäß sollte dabei auch die österreichische Bundeshymne gesungen werden. Wie oe24 auf Video einfing, ging beim Singen allerdings gehörig viel daneben.

Der Bundeskanzler wollte die Hymne nicht selbst anstimmen und warf in den Raum: „Gut, es gibt sicher Leute, die besser singen können als ich.“ Nach mehreren Sekunden Stille, weil sich sichtlich niemand zum Anstimmen überwinden konnte, forderte der erneut auf: „Na, Hymne gehört schon dazu. Die Frage ist, wer am besten singen kann“. Wieder Stille. Der Bundeskanzler wählte schließlich jemanden aus, der nun endlich mit dem Singen anfangen solle. Besonders glücklich reagierte der Auserwählte nicht darauf und antworte: „Aber wir können gemeinsam singen.“

Der Bundeskanzler, der sichtlich nicht begeistert von der Idee gemeinsam zu singen war: „Ja Peter, du stimmst an.“ Als dann endlich, „Land der Berge. Land am Strome“ unter Grinsen und Kichern des Bundeskanzlers angesungen wurde, bewegte Kurz dann allerdings nur die Lippen. Nach „Land am Strome“ war dann auch mit dem Lippenbewegen Schluss.

Sobotka: „Vielleicht täusch i mi, ob mir kummt vor, du worst in Amerika bei unserer Bundes-hymne a wenig unsicher. Liegt wohrscheinlich an da Zeitverschiebung. A bissl üben kaun oba nia schaden. Kumm, probiers ma amoi. I sing vor.

Land der Berge, Land am Strome,

Land der Äcker, Land der Dome,

Land der Hämmer, zukunftsreich.

Heimat großer Töchter und Söhne,

Volk, begnadet für das Schöne,

vielgerühmtes blablabla und so weida.

Die Töchter kaunst weglassen, da Gabalier mocht des a. Und denk beim Singen ans Parteipro-gramm. Daun kummt der Text von gonz alanig. Oiso, auf geht’s.“

Kurz: „Des is oba echt schwierig. Wos soll i ma denn no olles merken?

Land der Hämmer, Land am Dom,

für die Hackler wenig Lohn.

Land der Spender, saure Wiesen.

Alle Macht für die Türkisen.

Heimat, du bist zukunftsreich,

unsrem großen Kanzler gleich.

Vielgerühmtes blablabla

Wor des so richtig? I bin ma net sicher. Und was soll des blablabla eigentlich bedeuten?“

Sobotka: „Super, Basti. Fost olles richtig. Es geht nur mehr um Klanigkeiten. Jedenfois muasst statt blablabla Österreich singen. Probier ma die zweite Strophen, die liagt da vielleicht no besser. Ach-tung, i sing wieder vor.

Heiß umfehdet, wild umstritten,

liegst dem Erdteil du inmitten,

einem starken Herzen gleich.

Hast seit frühen Ahnentagen

hoher Sendung Last getragen,

Vielgeprüftes blablabla

Den letzten Sotz da capo. Olles klor?“

Kurz: „Logisch.

Liegst umfehdet du inmitten,

seit Ahnentagen wild zerstritten.

Schatziputz und Mausiherz,

ich liebe dich, das ist kein Scherz.

Vor Gericht sind alle gleich,

nur nicht hier in Österreich.

Nur nicht hier in Österreich.

I glaub, do is ma wos von der EVN einig’rutscht. Oba zwa moi Österreich am Schluss wor richtig, oder?“

Sobotka: „EAV, Basti. EAV. Oba sunst einwand-frei. Nemma no amoi die erste, daun soitat des passen. Und beim Singen immer selbstbewusst sein. Mit breiter Brust. Aus voller Überzeugung.“

Kurz:

„Reiche Väter, reiche Söhne,

meine Spender ich verwöhne.

Afghanen raus, ich bleib dabei,

so siegt die neue Volkspartei.

Vier Jahre ist jetzt unser Land

schon in meiner starken Hand.

Ich, als Führer zukunftsreich.

Türkis gefärbtes Österreich.

Türkis gefärbtes Österreich.“

Sobotka: „Perfekt.“

Korruptionsbegehren

“Wir haben ein Recht darauf, dass Politiker ihr Amt mit Anstand ausüben,” sagte Korruptions-experte Martin Kreutner vor dutzenden erstaun-ten Journalisten im Museumsquartier. In der Wiener Politikblase, wo sonst nichts geheim bleibt, waren viele von der Ankündigung eines Anti-Korruptionsvolksbegehrens überrascht. Die Initiatoren – darunter Ex-OGH-Präsidentin Irm-gard Griss, Verfassungsrechtler Heinz Mayer, Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek, die ehemalige Liberalen-Chefin Heide Schmidt und Ex-ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath – be-zahlten das Projekt aus eigener Tasche. 72 konkrete Forderungen sollen die Korruptions-situation in Österreich verbessern. Um die steht es schlecht, sagen die Initiatoren: Der aktuelle Bericht der Group of States against Corruption (GRECO) stelle ein “vernichtendes Urteil” über Korruptionion Österreich dar, sagt Michael Ikrath. Auch im Global Corruption Barometer (GCB) von Transparency International rutschte Österreich unter den EU-Schnitt. Der frühere ÖVP-Justizsprecher fand deutliche Worte für die aktuelle Regierung: Obwohl Österreich seit Jahrzehnten ein “schlampiges Verhältnis” zur Korruption habe, hätten “gerade die Verdachts-fälle der jüngsten Zeit” dafür gesorgt, dass das System kurz vor dem Kippen stehe. Die “Igno-ranz” der handelnden Personen sei “verant-wortungslos und unerträglich.” Ikrath ließ keine Zweifel, wer gemeint war: “Der Schaden für den Wirtschaftsstandort” könne “dem Bundekanzler nicht entgangen” sein. Immer mehr Unternehmen zögerten angesichts der grassierenden Korrup-tion, in Österreich zu investieren. Es gälte, den Verantwortlichen “Feuer unter dem Hintern” zu machen. Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek sagt, sie habe als Ermittlerin Dinge gesehen, die sie “in diesem Land nicht für möglich” gehalten hatte. Es gälte aber, in die Zukunft zu schauen. Ohne den Namen des Sektionschefs zu erwähnen, übte Jilek scharfe Kritik am “System Pilnacek”: Vor Gericht müssten alle gleich sein. Staatsanwälte und Postenbesetzungen in der Justiz müssten dazu von der Politik “entkoppelt” werden.