Das Merkel-Lexikon

Andreas Rinke

Das Merkel-Lexikon

Die Kanzlerin von A–Z

© 2016 zu Klampen Verlag · Röse 21 · 31832 Springe

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Satz: Germano Wallmann · Gronau · www.geisterwort.de

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH 2016

Das Merkel-Lexikon wird online weitergeführt: Auf seinem Blog https://merkel-lexikon.de aktualisiert der Autor Andreas Rinke regelmäßig seine Einträge zum Buch. So bleibt das Nachschlagewerk immer auf dem neuesten Stand.

ISBN 978-3-86674-485-1

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;

detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über ‹http://dnb.dnb.de› abrufbar.

Cover

Titel

Impressum

Einleitung

Zeittafel Angela Merkel

Merkel A–Z

Abschottung

AfD/Pegida

Affären

Alkohol

Alter

Alternativlos

Amtseid

Amtszeit

Andenpakt

Angst

Anspruch

Antisemitismus

Antrieb

Applaus

Arbeitstag

Asymmetrische Demobilisierung

Atomausstieg

Ausdauer

Auslandsreisen

Aussehen

Außenpolitik

Aussitzen

Austerität

Auto

Basis

Bayern

Berater

Berlusconi, Silvio

Beruf

Betreuungsgeld

Bibel

Bier

Bildung

Blazer

Böhmermann, Jan

Brille

Bücher

Bundesländer

Bundespräsident

Bundestag

Bürger

Büro

Bush, George W.

Castor

CDU

China

Christlich

CSU

Dame ohne Unterleib

Danken

Daten

Datsche

DDR

Dekolleté

Demografie

Demokratie

Detail

Deutschland

Dienen

Digitalisierung

Direkte Demokratie/Direktwahl

Direktvermarktung

Doktorarbeit

Drei-Wort-Politik

Duzen

Ehe

Ehrendoktorwürden

Ehrungen

Einkaufen

Einsam

Einwanderung

Elefantenrunde

Emotionen

Energiewende

Entspannung

Entwicklung

Erwartungsmanagement

Essen

EU/Europa

EU-Kommission

Euro

Euro-Bonds

Evangelisch

EZB

Facebook

Familie

Familienpolitik

Fanartikel

FDP

Fehler

Filme

Finanzmarkt

Fleisch

Fliegen

Flüchtlinge

Förderer

Forschung

Fortschritt

Fotos

Frankreich

Frauen

Frauenministerin

Frauenquote

Freiheit

Fremdsprachen

Freunde

Frisur

Führung

Fußball

Gabriel, Sigmar

Gastgeschenke, an Merkel

Gastgeschenke, von Merkel

Geburtsname

Geburtstage

Geld/Gehalt

Gentechnik

Geografie

Gerechtigkeit

Geschichte

Gesundheit

Gesundheitspolitik

Getränke

Girls-Camp

Glamour

Glauben

Gleichgeschlechtliche Beziehungen

Globalisierung

Grabschen

Griechenland

Großbritannien

Große Koalition

Grüne

Grußworte

Handkuss

Härte

Heimat

Historisch

Hollande, François

Holocaust

Humor

Hunde

Integration

Internet

Interviews

Irak

Islam

Islamismus

Israel

Italien

IWF

Juden/Judentum

Kanzlerkandidat

Kanzlermappe

Katharina die Große

Kerneuropa

Ketten

Kinder/Jugendliche

Kirche

Kleidung

Klima

Koalitionen

Koch

Kohl, Helmut

Köln

Kommunikation

Kompass

Kompromiss

Konsens

Konservativ

Körpersprache

Krisen

Kritiker

Küchenkabinett

Konfirmationsspruch

Landesverbände

Lebenseinstellung/Lebensweisheiten

Leipzig

Lernen

Libyen

Liebe

Links

Lob

Macht

Männer

Markenkern

Mauerbau

Mauerfall

Maya

Medien

Menschenrechte

Merkel

Merkeln

Merkels Kanzlerschaft I

Merkels Kanzlerschaft II

Merkels Kanzlerschaft III

Merkiavelli

Militär

Mimik

Mindestlohn

Missionen

Misstrauen

Mitte

Moderation

Morgenlage

Multikulti

Multinational

Musik

Mut

Mutti

Nachfolger

Nachhaltigkeit

Nationalhymne

Nationalsozialismus

Naturwissenschaften

Nervosität

Netzwerk

Neugier

Neuland

NGO

Niederlagen

NSA

Obama, Barack

Orden

Ostdeutsch

Österreich

Paparazzi

Papst

Parteien

Parteivorsitz

Personalentscheidungen

Pflanzen

Pkw-Maut

Polarisieren

Polen

Politiker

Pragmatisch

Pressekonferenzen

Primat der Politik

Privates/Privatsphäre

Privatisierung

Promifaktor

Promotion

Prozess

Putin, Wladimir

Queen

Ratingagenturen

Rauchen

Raute

Reden

Regierungspressekonferenz

Regionalpolitik

Reisen

Religion

Risikoabwägung

Roman- und Filmfigur, Lieder

Rote Linie

Roter Teppich

Rücktritt

Russland

Sanktionen

Sarkozy, Nicolas

Satire

Sauer, Joachim

Schäuble, Wolfgang

Schlafen

Schmidt, Helmut

Schoah

Schröder, Gerhard

Schuhe

Schulpolitik

Schwäbische Hausfrau

Schwarz-Gelb

Schwarz-Grün

Schwarze Null

Schweigen

Schwerste Stunde

Seehofer, Horst

Selfie

Sicherheit

Soziale Marktwirtschaft

Sparen

SPD

Spitznamen

Sport

Sprache

Spreads

Stammzellenforschung

Stärke

Statistik

Steinmeier, Frank-Walter

Sterben

Sternzeichen

Steuern

Stil

Stimme

Stoiber, Edmund

Syrien

Telefon

Terror

Tiere

Titelbilder

Trauer

Träume

TTIP

Türkei

Ukraine

Umfallen

Umfragen

Umweltministerin

Umweltschutz

UN

Unschärfe

Unterschätzt

Urlaub

USA

Verhandlungen

Verschwiegenheit

Vertrauensfrage

Visionen

Vorbilder

Wahlen/Wahlabende

Wahlergebnisse

Wahlkampf

Wahlkreis

Wehrpflicht

Weiblichkeit

Weltsicht

Werte

Westerwelle, Guido

Wir schaffen das

Wirtschaft

Wohnung

Wut

Zahlen

Zaudern

Zeit

Zivilisationsbruch

Zonenwachtel

Zufriedenheit

Zukunft I, Person

Zukunft II, Land

Zusammenhalt

Zutiefst

Zwei-Wort-Politik

Anhang

Literatur

Nachweise

Der Autor

Einleitung

Es war im Jahr 1993, als sich die junge Politikerin Angela Merkel eindeutig festlegte: Die Bundesrepublik habe zwar im Jugoslawien-Krieg zehnmal so viele Flüchtlinge aufgenommen wie vergleichbare EU-Staaten. Manche Menschen in Deutschland seien sicherlich verunsichert und sähen die ersten Anzeichen einer großen Wanderungsbewegung »der Not und des Elends unserer Zeit«. Einige ließen sich auch von der Demagogie rechter Ideologen verführen. Man habe das Asylrecht zu Recht verschärft und schicke Menschen ohne Bleiberecht wieder zurück in ihre Heimat. Aber eines sei ebenfalls klar: »Auch jetzt und in Zukunft gewähren wir Menschen Asyl, die tatsächlich verfolgt werden«, betonte die junge Ministerin und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende damals mit Entschiedenheit.

Das war im Jahr 1993. 23 Jahre später, bei der Entstehung dieses Buches im Jahr 2016, bin ich immer noch verblüfft über die Parallelen der Flüchtlingsdebatte in den neunziger Jahren und heute – und über den um sich greifenden kollektiven Gedächtnisverlust. Denn wie man auch immer zur Flüchtlingspolitik Merkels und der Bundesregierung steht: Überraschend war im Jahr 2015 vielleicht das Ausmaß der Wanderungsbewegung in die EU. Aber der Umgang Merkels mit der Krise war alles andere als erstaunlich. Ein Blick in ihre frühere Amtszeit als Jugend- und Frauenministerin, als Umweltministerin sowie auf ihre 2005 begonnene Kanzlerschaft zeigt das. Sowohl ihre inhaltliche Positionierung als auch die Art ihres Vorgehens entsprechen in großen Teilen einer seit vielen Jahren verfolgten politischen Linie und dem persönlichen Stil der ostdeutschen Protestantin.

Deshalb ist dieses Buch entstanden. Fast jeder hatte eine feste Vorstellung der mittlerweile 62-Jährigen, ganz gleich, ob positiv oder negativ. Erst die Euro- und dann die Flüchtlingskrise haben die festgefügten Urteile über die laut Forbes »mächtigste Frau der Welt« nachhaltig erschüttert. Also häufen sich wieder die Fragen: Was wissen wir eigentlich über diese Kanzlerin? Was treibt sie an? Wie passt der jahrelange Vorwurf des Zauderns und der Vermeidung von Risiken zu der entschiedenen, nach Meinung ihrer Gegner sogar »sturen« Haltung der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise? Wieso engagierte sich Merkel so ungewöhnlich stark in der Ukraine? Ist sie nun überzeugte Europäerin oder nicht? Was heißt eigentlich ›merkeln‹?

Angesichts einer sich mittlerweile über drei Legislaturperioden erstreckenden Kanzlerschaft beschäftigen viele aber auch Alltagsfragen: Wie behauptet sich Merkel überhaupt so lange in der Welt der mächtigen Männer? Wie funktionieren die vielen Auslandsreisen, die sie macht? Wo und wie arbeitet sie? Und warum nur stehen zwölf übergroße Schachfiguren in ihrem Büro im Kanzleramt?

Auch deshalb lohnt ein neuer Blick. Denn international hat sie mittlerweile einen neuen Kultstatus erreicht. Anders als früher polarisiert Merkel zudem. Gerade in der Flüchtlingskrise ist sie für die einen zum Vorbild, für die anderen zum Feindbild geworden. Die Spanne reicht von der Flüchtlingsmutter aus Ghana, die ihrer in Hannover geborenen Tochter den Namen ›Angela Merkel‹ gegeben hat (auch wenn dieser durch den Nachnamen Adé ungewollt zweideutig wird) bis zum republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der sich immer wieder an ihr abarbeitet. Und anders als früher verschwimmen bei den Urteilen die Parteigrenzen: Einige Unions-Politiker attackieren sie in aller Schärfe. In rot-grünen Kreisen leuchten dagegen plötzlich bei dem einen oder anderen die Augen, wenn von der Kanzlerin die Rede ist.

Grundthese dieses Buches ist, dass die promovierte Physikerin alles andere als eine ›Sphinx an der Spree‹ ist, also eine geheimnisvolle, kaum zu entschlüsselnde Politikerin. Obwohl sie sich in Auftreten, Inhalt und Stil immer noch deutlich von ihren zumeist männlichen Kollegen unterscheidet, ist Merkel sehr gut ›lesbar‹. Man muss sich allerdings die Mühe machen, hinzuschauen und hinzuhören.

Genau dies ist mein täglicher Job. Als ›Kanzler-Korrespondent‹ der internationalen Nachrichtenagentur Reuters beobachte ich Angela Merkel seit Jahren kontinuierlich – so wie zuvor Politiker wie Joschka Fischer, Frank-Walter Steinmeier oder Gerhard Schröder. Die Kanzlerin steht als wichtigste Politikerin Europas ohnehin unter ständiger Beobachtung. Was sie sagt, denkt und plant, könnte wichtig sein. Also müssen fast immer ein Reuters-Korrespondent oder ein Reuters-Kamerateam bei ihren öffentlichen Terminen vor Ort sein. Pro Jahr gibt es deshalb weit mehr als hundert Termine, auf denen ich Merkel höre, sehe, manchmal auch etwas fragen kann – ob in Berlin, in Haigerloch oder Ulan-Bator, ob bei Regierungserklärungen, auf CDU-Wahlveranstaltungen, bei Diskussionen mit Schülern oder dem Treffen mit den Sternsingern im Kanzleramt. Diese Aufmerksamkeit durch eine internationale Agentur ist ein zwar sehr inoffizieller, aber gewiss kein schlechter Gradmesser für die Bedeutung von Politikern. Hier gilt das doppelte Macht-Prinzip ›MbM – Merkel bewegt Menschen, Merkel bewegt Märkte‹.

Zur Dichte der Beobachtung kommt ein Langzeitblick auf die Kanzlerin: Mein erstes Interview mit Merkel habe ich 2005 vor ihrem Amtsantritt geführt, damals noch für das Handelsblatt. Wichtig für das Verständnis ihres Denkens und die Einschätzung ihres Handels sind aber auch unzählige Hintergrundgespräche, die ich im Laufe der Jahre mit Merkel, vielen Mitarbeitern, Politikern aller größeren Parteien, aber auch sehr vielen ausländischen Diplomaten und Regierungsvertretern über ihre Politik führen konnte.

Dieses Buch soll vor allem eine Rückbesinnung auf das sein, was wir über Merkel aus erster Hand wissen können – und das ist viel. Das Problem der Beschreibung einer Spitzenpolitikerin wie Merkel liegt heute ganz offensichtlich weniger im Mangel an Informationen als in deren Überfluss. Gerade Merkel hat in ihren Jahren als Ministerin, Oppositionsführerin und Kanzlerin verblüffend viel gesagt, über sich und ihre Politik. Doch die Beobachtungszeiträume werden eher kürzer, die Thesen dafür oft zugespitzter. Das erklärt, warum es mehr gefühlte als tatsächliche ›Kehrtwenden‹ Merkels gibt – und immer wieder Erstaunen über ihre Politik.

Dieses Buch ist deshalb auch kein weiterer Interpretationsversuch der Person und Politikerin Merkel. Es beschreibt, es bewertet nicht. Die Darstellung dessen, was Merkel sagt und wie sie denkt, bedeutet in keinem Fall, dass ich den Inhalt auch teilen muss, ihn richtig oder falsch finde. Natürlich gibt es einen Schuss Subjektivität, weil ich die Auswahl der behandelten Themen getroffen habe, die ich für ein Verständnis der Politik Merkels für wichtig halte. Zudem musste ich innerhalb der einzelnen Komplexe Einordnungen und eine Auswahl etwa der Zitate vornehmen. Aber das Ziel ist eine möglichst objektive, gleichzeitig facettenreiche Beschreibung dessen, was die mächtigste Frau der Welt bewegt – deshalb auch der lexikalische Ansatz. Es soll ausdrücklich der Leserin und dem Leser vorbehalten bleiben, wie sie die skizzierten Positionen und Haltungen Merkels bewerten. Dazu brauchen sie eine Faktenbasis, die in der meinungsstarken deutschen Medienlandschaft manchmal etwas verloren zu gehen scheint. Darum geht es in diesem Buch. Denn gerade in der Flüchtlingskrise basierten viele positive und negative Urteile über die Bundeskanzlerin eher auf lautstarken Einschätzungen anderer.

Vielleicht sind ›Alternativlosigkeit‹, ›Zaudern‹ und ›Führung‹ am Ende gar keine Gegensätze? »Angela Merkel ist weder Sphinx noch Wonderwoman oder Glückskäfer«, schrieb einer ihrer Biografen schon 2006.1 Jedenfalls lassen sich in ihrer Amtszeit sowohl eine dramatische, abrupte Politikwende (Atomausstieg), das konsequente Festhalten an einer seit Jahrzehnten vertretenen Position (Euro, Flüchtlinge), deren stillschweigende taktische Aufgabe (Gentechnik) als auch das Lavieren zwischen Haltungen mit verschiedenen Koalitionspartnern wie etwa in der Wirtschafts- und Steuerpolitik finden.

Dieses Buch sortiert die Fakten zudem neu. Wenn man Schneisen durch die riesige Fülle von Informationen schlagen will, bringt eine weitere chronologische Erzählung der Regierungsjahre Merkels eigentlich nicht viel – es sei denn, man würde den teilweise sehr guten Biografien über Merkels frühere politische Jahre eine Ergänzung etwa über ihre dritte Amtszeit hinzufügen. Aber um zu verstehen, warum Merkel so agiert, wie sie es tut, muss man den Gesamtblick wählen. Denn ihr Verhalten ist auch von den jeweiligen Koalitionen und Herausforderungen abhängig.

Bei aller Faszination für Biografien hat mich oft gestört, dass das Wissen in diesen Büchern später oft nicht mehr gut abrufbar ist. Hier kommen die Stichworte ins Spiel. Diese sind ebenfalls ein Ergebnis meiner täglichen Arbeit als Journalist. Denn bei der eigenen Beobachtung der Arbeit Merkels gilt es, immer wieder Fäden aus der Vergangenheit aufzunehmen. Dazu muss die Kanzlerin thematisch ›filetiert‹ werden: Mal ist eine Beschreibung Merkels als Euro-Kanzlerin, mal eine als Ukraine-Vermittlerin, mal eine als CDU-Chefin gefragt. Manchmal drängt sich nach Monaten wieder ein Thema wie Griechenland in die Aktualität, mit dem sie sich bereits früher beschäftigen musste. Aber oft lassen sich Positionierungen nur – oder zumindest besser – verstehen, wenn man noch weiß, was Merkel früher über dieses und jenes Thema gedacht und wo sie sich bereits auf Positionen festgelegt hat.

Dazu habe ich die Methode gewählt, Angela Merkel möglichst oft selbst zu zitieren. Dies ist die authentischste Herangehensweise für eine möglichste neutrale Beschreibung eines Politikers. Sie begrenzt die Möglichkeit einer Interpretation zumindest. Die starke Einbindung von Zitaten funktioniert gerade bei Merkel, weil es nach meiner Erfahrung keine doppelte Agenda gibt: Das Gesagte weicht von dem Gedachten nur insoweit ab, als auch eine Kanzlerin natürlich nicht über alles spricht, was sie bewegt. Nach mehr als zehn Jahren direktem Kontakt würde ich jedoch Stefan Kornelius weitgehend zustimmen, wenn er schreibt: »Bei Merkel bekommt man, was man sieht. Hinter dem öffentlichen Bild verbergen sich keine gewaltigen Geheimnisse.«2 Aus der riesigen Anzahl von Merkel-Äußerungen habe ich versucht, die aussagekräftigsten, für ihr Denken meiner Meinung nach typischsten und in der Abwägung meist auch die aktuellsten für ein jeweiliges Thema herauszusuchen. Wo immer möglich, habe ich zur größeren Transparenz die Fundstellen von Zitaten und Äußerungen belegt. Bei der Nutzung der Informationen aus den vielen Hintergrundgesprächen geht dies jedoch nicht. Hier muss Vertraulichkeit gewahrt werden – und hier müssen die Leser dem Autor vertrauen, die relevanten Einschätzungen verwendet zu haben. Manchmal – etwa bei den Passagen über ihre Zeit in der DDR – habe ich in stärkerem Maße vorliegende Biografien herangezogen, was ebenfalls markiert ist.

Die Stichworte selbst sollen Lesern einen besseren, selbstbestimmten Zugang zum Thema Merkel ermöglichen. Meine Erfahrung ist, dass Journalisten, Politiker und Menschen außerhalb des politischen Betriebes in Berlin nicht immer dieselben Fragen und Interessen haben. Hier kann jeder selbst Bezüge herstellen, das Buch von vorne bis hinten, hinten nach vorne oder nach Stichworten lesen. Wo immer möglich, habe ich Querverweise eingefügt, um das Weiterlesen zu erleichtern. Natürlich kann dieses Lexikon nicht alle Aspekte abdecken. Aktuellen oder besonders strittigen Fragen wie der Flüchtlingskrise sowie ›großen‹ Themen wie ›China‹, ›EU‹, aber auch ›Frauen‹, ›CSU‹ oder ›AfD‹ habe ich dabei mehr Platz gewidmet als anderen. Wenn einige Informationen in dem Buch gleich mehrfach auftauchen, ist dies übrigens kein Versehen: Es soll vielmehr das Verständnis innerhalb der Stichworte erleichtern, weil sie möglicherweise quer und punktuell gelesen werden.

Die Themenvielfalt ist ebenfalls bewusst gewählt: Dieses Lexikon beinhaltet neben ›harten‹ politischen Stichworten auch solche etwa zu Merkels Blazern oder ihrer Frisur. In Anlehnung an Woody Allen könnte man sagen, das Buch trägt den Untertitel »Was Sie schon immer über Merkel wissen wollten, aber nie zu fragen wagten«. Denn einiges von dem, was die Person Merkel betrifft, lässt auch Rückschlüsse auf die Politikerin Merkel zu. Allerdings gibt es klare Grenzen: Dieses Buch ist alles andere als eine schriftliche Version eines Paparazzi-Angriffs. Politiker haben ein Anrecht auf Privatsphäre wie andere Menschen auch. Merkel hat sich klar dafür entschieden, etwa ihre Ehe, ihre Wohnung, ihre Datsche strikt vertraulich zu halten. Und dies soll bei aller Neugierde respektiert werden. Das Erstaunliche bei der Recherche ist aber, wie viel Privates aus dem Leben der ersten Bundeskanzlerin dennoch über die Jahre bereits bekannt wurde. Diesen Schatz an oft vergessenen oder verstreuten Informationen wollte ich heben und mit eigenen Recherchen ergänzen – ohne den Schutz der Privatsphäre zu verletzen.