Arbeitsrecht

von

Rechtsanwalt Jean-Martin Jünger

4., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9185-4

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de www.cfmueller-campus.de

© 2020 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM) Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Liebe Leserinnen und Leser,

die Reihe „JURIQ Erfolgstraining“ zur Klausur- und Prüfungsvorbereitung verbindet sowohl für Studienanfänger als auch für höhere Semester die Vorzüge des klassischen Lehrbuchs mit meiner Unterrichtserfahrung zu einem umfassenden Lernkonzept aus Skript und Online-Training.

In einem ersten Schritt geht es um das Erlernen der nach Prüfungsrelevanz ausgewählten und gewichteten Inhalte und Themenstellungen. Einleitende Prüfungsschemata sorgen für eine klare Struktur und weisen auf die typischen Problemkreise hin, die Sie in einer Klausur kennen und beherrschen müssen. Neu ist die visuelle Lernunterstützung durch

Illustrationen als „Lernanker“ für schwierige Beispiele und Fallkonstellationen steigern die Merk- und Erinnerungsleistung Ihres Langzeitgedächtnisses.

Auf die Phase des Lernens folgt das Wiederholen und Überprüfen des Erlernten im Online-Wissens-Check: Wenn Sie im Internet unter www.juracademy.de/skripte/login das speziell auf das Skript abgestimmte Wissens-, Definitions- und Aufbautraining absolvieren, erhalten Sie ein direktes Feedback zum eigenen Wissensstand und kontrollieren Ihren individuellen Lernfortschritt. Durch dieses aktive Lernen vertiefen Sie zudem nachhaltig und damit erfolgreich Ihre arbeitsrechtlichen Kenntnisse!

[Bild vergrößern]

Schließlich geht es um das Anwenden und Einüben des Lernstoffes anhand von Übungsfällen verschiedener Schwierigkeitsstufen, die im Gutachtenstil gelöst werden. Die JURIQ Klausurtipps zu gängigen Fallkonstellationen und häufigen Fehlerquellen weisen Ihnen dabei den Weg durch den Problemdschungel in der Prüfungssituation.

Das Lerncoaching jenseits der rein juristischen Inhalte ist als zusätzlicher Service zum Informieren und Sammeln gedacht: Ein erfahrener Psychologe stellt u.a. Themen wie Motivation, Leistungsfähigkeit und Zeitmanagement anschaulich dar, zeigt Wege zur Analyse und Verbesserung des eigenen Lernstils auf und gibt Tipps für eine optimale Nutzung der Lernzeit und zur Überwindung evtl. Lernblockaden.

Dieses Skript wurde 2020 auf den neuesten Stand gebracht. Es gab seit der Erstellung der 1. Auflage nur wenige ausbildungsrelevante Gesetzänderungen im Arbeitsrecht; diese wurden selbstverständlich eingepflegt. Weiterhin habe ich besonders viel Wert darauf gelegt, den Anregungen aus der Leserschaft und von Rezensenten nachzukommen. Daher wurden sehr viele Beispiele aus der Rechtsprechung in das Skript aufgenommen, bevorzugt natürlich die aktuellsten Urteile der höchstrichterlichen Ebene.

Auf gehtʼs – ich wünsche Ihnen viel Freude und Erfolg beim Erarbeiten des Stoffs!

Und noch etwas: Das Examen kann jeder schaffen, der sein juristisches Handwerkszeug beherrscht und kontinuierlich anwendet. Jura ist kein „Hexenwerk“. Setzen Sie nie ausschließlich auf auswendig gelerntes Wissen, sondern auf Ihr Systemverständnis und ein solides methodisches Handwerk. Wenn Sie Hilfe brauchen, Anregungen haben oder sonst etwas loswerden möchten, sind wir für Sie da. Wenden Sie sich gerne an C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg, E-Mail: kundenservice@cfmueller.de. Dort werden auch Hinweise auf Druckfehler sehr dankbar entgegen genommen, die sich leider nie ganz ausschließen lassen. Oder Sie wenden sich direkt an den Verfasser unter ra.juenger@kanzlei-juenger.de.

Mannheim, im Februar 2020

Jean-Martin Jünger

JURIQ Erfolgstraining – die Skriptenreihe von C.F. Müller

mit Online-Wissens-Check

Mit dem Kauf dieses Skripts aus der Reihe „JURIQ Erfolgstraining“ haben Sie gleichzeitig eine Zugangsberechtigung für den Online-Wissens-Check erworben – ohne weiteres Entgelt. Die Nutzung ist freiwillig und unverbindlich.

Was bieten wir Ihnen im Online-Wissens-Check an?

Wie nutzen Sie diese Möglichkeit?

Online-Wissens-Check

Registrieren Sie sich einfach für Ihren kostenfreien Zugang auf www.juracademy.de/skripte/login und schalten sich dann mit Hilfe des Codes für Ihren persönlichen Online-Wissens-Check frei.

Ihr persönlicher User-Code: 578098063

Der Online-Wissens-Check und die Lernfortschrittskontrolle stehen Ihnen für die Dauer von 24 Monaten zur Verfügung. Die Frist beginnt erst, wenn Sie sich mit Hilfe des Zugangscodes in den Online-Wissens-Check zu diesem Skript eingeloggt haben. Den Starttermin haben Sie also selbst in der Hand.

Für den technischen Betrieb des Online-Wissens-Checks ist die JURIQ GmbH, Unter den Ulmen 31, 50968 Köln zuständig. Bei Fragen oder Problemen können Sie sich jederzeit an das JURIQ-Team wenden, und zwar per E-Mail an: info@juriq.de.

zurück zu Rn. 74, 257, 420, 556, 605

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Codeseite

Literaturverzeichnis

1. Teil Grundzüge des Arbeitsrechts

A.Zum Skript

B.Struktur des Arbeitsrechts

C.Rechtsquellen des Arbeitsrechts und ihre Rangfolge

I.Normenhierarchie

II.Quellen

1.Europarecht

2.Verfassungsrecht

3.Einfaches Recht

4.Sonstige Rechtsquellen

2. Teil Individualarbeitsrecht

A.Grundbegriffe

I.Arbeitsvertrag

II.Arbeitnehmer

1.Privatrechtlicher Vertrag

2.Vertrag nach §§ 611a Abs. 1 S. 1 BGB

3.Unselbstständigkeit der Dienstleistung

III.Arbeitnehmerähnliche Personen

IV.Scheinselbstständigkeit

V.Übungsfall Nr. 1

VI.Arbeitgeber

VII.Betrieb

1.Organisatorische Einheit

2.Verfolgung eines arbeitstechnischen Zwecks

VIII.Betriebsrat

1.Betriebsratsfähigkeit des Betriebs

2.Aufgaben des Betriebsrates

B.Die Anbahnung und Begründung eines Arbeitsverhältnisses

I.AGG-Schutz des Arbeitnehmers

1.Die Benachteiligung

2.Ausnahmsweise gerechtfertigte Benachteiligung

3.Rechtsfolgen

a)§ 15 AGG

b)Beweislastverteilung im Rahmen des § 15 AGG

c)Höhe des Schadensersatz- und Entschädigungsanspruchs

d)Entgelttransparenzgesetz

II.Der Arbeitsvertrag

1.Wirksamkeit des Arbeitsvertrags

a)Beschränkte Geschäftsfähigkeit

b)§§ 134, 138 Abs. 1 BGB

2.Die Anfechtung des Arbeitsvertrages

a)Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

b)Eigenschaftsirrtum

c)Fragenkatalog

3.Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis

4.Übungsfall Nr. 2

5.Abwandlung zu Übungsfall Nr. 2

6.Die AGB-Kontrolle

a)Anwendung der AGB-Kontrolle auf Arbeitsverträge

b)Allgemeine Geschäftsbedingung

c)Wirksamer Einbezug der AGB in den Vertrag

d)Verdrängung durch vorrangige Individualabrede?

e)Keine überraschende Klausel im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB

f)Auslegung

g)Die Inhaltskontrolle am Maßstab der §§ 307 Abs. 1 und 2, 308 und 309 BGB

h)Rechtsfolgen

7.Betriebliche Übung

8.Gesamtzusage

C.Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

I.Hauptleistungspflichten

1.Arbeitnehmer

2.Arbeitgeber

II.Nebenpflichten

1.Arbeitnehmer

2.Arbeitgeber

III.Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis

1.„Ohne Arbeit kein Lohn“

a)Verzug des Arbeitnehmers

b)Unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht

2.„Lohn ohne Arbeit“

a)Mutterschaftsentgelt

b)Erholungsurlaub und gesetzliche Feiertage

c)Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit im Krankheitsfall

d)Unmöglichkeitsentgelt

e)Vorübergehende Verhinderung nach § 616 BGB

f)Annahmeverzug des Arbeitgebers

g)Freistellung bis zum Ende der Kündigungsfrist

h)Betriebsrisiko, § 615 S. 3 BGB

i)Übungsfall Nr. 3

j)Besonderheiten in der Haftung

k)Übungsfall Nr. 4

IV.Beendigung des Arbeitsverhältnisses

1.Allgemeines

2.Befristung

a)Sachgrundbefristung

b)Sachgrundlose Befristung

c)Formvorschrift

d)Ende des Arbeitsverhältnisses

3.Auflösende Bedingung

4.Aufhebungsvertrag

a)Zustandekommen des Aufhebungsvertrages

b)Form

c)Widerruf

V.Die Kündigung

1.Die Zulässigkeit einer Kündigungsschutzklage

2.Die Begründetheit einer Kündigungsschutzklage

a)Ordnungsgemäße Kündigungserklärung

b)Kein Ausschluss der ordentlichen Kündigung

c)Zustimmungsbedürftigkeit

d)Die Anhörung des Betriebsrates

e)Anzeigebedürftigkeit

f)Einhaltung der Klagefrist, §§ 4, 7 KSchG

g)Voraussetzungen nach dem Kündigungsschutzgesetz

h)Die außerordentliche Kündigung, § 626 BGB

i)Änderungskündigung

j)Verdachtskündigung

k)Druckkündigung

l)Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

m)Der besondere Kündigungsschutz

3.Übungsfall Nr. 5

D.Der Betriebsübergang, § 613a BGB

I.Überblick

II.Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des § 613a BGB

1.Übergang eines Betriebs(-teils)

a)Betriebs(-teil)

b)Übergang

c)Auf einen anderen Inhaber

2.Vorliegen eines Rechtsgeschäfts

3.Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers

III.Unterrichtung über den Betriebsübergang

IV.Rechtsfolgen des Betriebsübergangs

1.Übergehen des Arbeitsverhältnisses

2.Haftung

3.Kündigungsverbot „wegen“ des Betriebsübergangs

3. Teil Kollektivarbeitsrecht

A.Das Koalitionsrecht

I.Begriff der Koalition

II.Merkmale der Koalition

1.Zweckbestimmung

2.Freiwilligkeit und Dauerhaftigkeit

3.Gegnerunabhängigkeit

4.Sonstige Voraussetzungen

B.Tarifvertragsrecht

I.Tarifvertrag

II.Wirksames Zustandekommen eines Tarifvertrages

1.Einigung

2.Parteien des Tarifvertrags

a)Tariffähigkeit

b)Tarifzuständigkeit

3.Form

III.Aufgaben eines Tarifvertrags

IV.Bindung an den Tarifvertrag

1.Voraussetzungen der Tarifgebundenheit

2.Geltungsbereich

3.Allgemeinverbindlichkeit

4.Rechtsfolge der Bindung

C.Das Arbeitskampfrecht

I.Begriff

II.Streik

1.Rechtmäßigkeit des Streiks

2.Legitimes Ziel

3.Kein Verstoß gegen die Friedenspflicht

4.Organisation durch eine Gewerkschaft

5.Verhältnismäßigkeit

6.Rechtsfolgen

a)Rechtmäßiger Streik

b)Rechtswidriger Streik

c)Folgen für unbeteiligte Arbeitnehmer

III.Die Aussperrung

1.Rechtmäßigkeit

2.Rechtsfolgen

D.Das Betriebsverfassungsrecht

I.Grundsätzliche Prinzipien

II.Räumlicher Geltungsbereich

III.Sachlicher Geltungsbereich

IV.Persönlicher Geltungsbereich

V.Organe der Betriebsverfassung

VI.Der Betriebsrat

1.Rechtsstellung

2.Schutz des Betriebsrates

3.Rechte des Betriebsrats

a)Informationsrechte

b)Widerspruchsrechte

c)Anhörungsrechte

d)Beratungsrechte

e)Zustimmungsverweigerungsrechte

f)Zustimmungsrechte

4.Beteiligung in besonderen Angelegenheiten

a)Soziale Angelegenheiten, §§ 87 ff. BetrVG

b)Personelle Einzelmaßnahmen, §§ 99 ff. BetrVG

5.Betriebsvereinbarung/Regelungsabrede

a)Betriebsvereinbarung

b)Regelungsabrede

4. Teil Das Verfahren vor den Arbeitsgerichten

A.Aufbau

B.Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit

C.Verfahrensarten

I.Urteilsverfahren

1.Zulässigkeit einer Klage vor dem Arbeitsgericht

a)Sachliche Zuständigkeit

b)Örtliche Zuständigkeit

c)Parteifähigkeit

d)Prozessvertretung

e)Prozessfähigkeit und Prozessführungsbefugnis

2.Begründetheit der Kündigungsschutzklage

a)Die besondere Kündigungsschutzklage

b)Die allgemeine Feststellungsklage wegen eines Kündigungssachverhalts

c)Der kombinierte Feststellungsantrag

3.Feststellungsklage

4.Leistungsklage

5.Gestaltungsklage

II.Beschlussverfahren

1.Sachliche Zuständigkeit

2.Örtliche Zuständigkeit

3.Beteiligte

4.Prozessvertretung

5.Sonstige Besonderheiten

Sachverzeichnis